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Vorgänge

16. Wahlperiode

Schwertransport
 
Entlastung der Polizei bei der Begleitung von Schwertransporten
Erprobung der Sicherung der Transporte durch die Transportunternehmen selbst; Berichterstattung Landeregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.02.2015 Vorlage 16/4924
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.04.2015 Vorlage 16/5150
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/50 (Teil 2) 05.03.2015 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeieinsatz
 
Belastung der Polizei durch Begleitung von Schwertransporten
Besonders belastete Dienststellen, Möglichkeit der Aufgabenwahrnehmung durch Privatunternehmen, mögliche Kostensteigerungen durch den Einsatz Privater
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2826 Matthias Lammert (CDU), Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.12.2014 Drucksache 16/4339 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4248 (Nr. 4)

Schwertransport
 
Begleitung von Schwertransporten
Zahl der Schwertransporte pro Jahr begleitet von Polizeifahrzeugen bzw. von privaten Fahrzeugen, Zahl der Arbeitsstunden bei der Polizei für die Schwertransportbegleitung pro Jahr, Kriterien für die Polizeibegleitung, Probleme bei der Begleitung, Voraussetzungen für private Begleitfahrzeuge, Verlagerung der Begleitung von Schwertransporten grundsätzlich auf Privatunternehmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2707 Martin Brandl (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.10.2014 Drucksache 16/4158 (2 S.)

Schwertransport
 
Schwertransporte im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz
Zahl polizeilicher Begleitungen von Großraum- und Schwertransporten in den Jahren 2011 und 2012, Begleitung entsprechend dem gesetzlichen Auftrag sowie unter Berücksichtigung der Funktionsfähigkeit der Polizeidiensstelle
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1239 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.12.2012 Drucksache 16/1925 (2 S.)

 
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