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Vorgänge

16. Wahlperiode

Schutzbau
 
Sachstand Arius-Projekt bei Münchweiler a. d. Rodalb
Konversion des Bunkers Arius, Sachstand des Vergabeverfahrens, Information der betroffenen Kommunen, aktuelle Aktivitäten, weiteres Vorgehen, Anzahl der Interessenten, Bewertung der Interessenten und Konzepte, Einbindung der Ortsgemeinde in das weitere Verfahren
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Kleine Anfrage 2530 Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 01.09.2014 Drucksache 16/3909 (2 S.)

Schutzbau
 
Arius-Bunker II
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über den aktuellen Entwicklungsstand sowie über Abstimmung und Einbindung der betroffenen Kommunen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 31.01.2014 Vorlage 16/3570
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/29 11.02.2014 S. 27-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schutzbau
 
Arius-Bunker bei Ruppertsweiler - Investitionen, Bürgschaften und Businessplan
Keine Übernahme von Bürgschaften, keine Bereitstellung von Fördermitteln und keine Investitionen durch das Land, Bewilligung von Mitteln der Kreisverwaltung Südpfalz für Öffnung und evtl. Schließung der Bunkeranlage und für gutachterliche Untersuchungen, Prüfung des von der Firma Silicon Wasgau vorgelegten Businessplans durch das Umweltministerium
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Kleine Anfrage 1951 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 05.11.2013 Drucksache 16/2950 (1 S.)

Schutzbau
 
Verpachtung Arius-Bunker bei Ruppertsweiler
Verpachtung des ehemaligen NATO-Bunkers an Firma Silicon Wasgau, Einrichtung eines Hochleistungsrechenzentrums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, insbesondere zur Möglichkeit eines Vertragsausstiegs, zur Verwirklichung des geplanten Konversionsprojekts sowie zu den Mitbewerbern um die Pacht
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.10.2013 Vorlage 16/3133
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/27 12.11.2013 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schutzbau
 
Arius Bunker bei Ruppertsweiler - Verträge des Landes mit Silicon Wasgau II
Verpachtung des ehemaligen NATO-Bunkers an einen Pirmasenser Investor, geplante Errichtung eines Hochleistungsrechenzentrums, keine Vorlage weiterer Nutzungskonzepte, Landesforsten als Grundstückseigentümer in der Funktion des zivilrechtlichen Verpächters der Bunkeranlage, Berücksichtigung kommunaler Belange beim Projekt im Pachtvertrag sowie durch eine gesonderte Vereinbarung zwischen der Ortsgemeinde Ruppertsweiler mit dem Vertragspartner Silicon Wasgau
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Kleine Anfrage 1909 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.10.2013 Drucksache 16/2882 (1 S.)

Schutzbau
 
Arius Bunker bei Ruppertsweiler - Verträge des Landes mit Silicon Wasgau I
Verpachtung des ehemaligen NATO-Bunkers an einen Pirmasenser Investor, geplante Errichtung eines Hochleistungsrechenzentrums, erste Kontaktaufnahmen, Vorgespräche, Vorverträge, Pachtzahlungen, Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, Teilnehmer an den Vertragsverhandlungen
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Kleine Anfrage 1908 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.10.2013 Drucksache 16/2881 (2 S.)

Schutzbau
 
Vorgefundenes Bunkerwerk im Neubaugebiet "Cité Sud" der Stadt Saarburg
Kein Teil der Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über die Übertragung des Bundeseigentums an Anlagen des ehemaligen Westwalls an das Land, da im Eigentum der Stadt Saarburg befindlich, denkmalrechtlicher Schutz für das Bauwerks als Teil der ehemaligen Westbefestigung, Kostenübernahme für die Beseitigung von Munitionsresten durch den Bund, weitere Beseitigung von Altlasten durch den Eigentümer
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Kleine Anfrage 1890 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 08.10.2013 Drucksache 16/2860 (2 S.)

 
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