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Vorgänge

15. Wahlperiode

Berufsbildende Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Berufsbildende Schulen als gleichberechtigte Schulart würdigen
- Beteiligung der berufsbildenden Schulen an den Landesprogrammen zur Ausweitung der Schulsozialarbeit und des Ganztagsschulangebots sowie Integrierung in Projekte zur Erlangung der Berufsreife -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 09.12.2010 Drs 15/5218
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6201

Bildung
 
Verringerung prekärer und bildungsferner Entwicklungen von Kindern und Jugendlichen in unserer Gesellschaft Beschluss des Schüler-Landtags vom 30. November 2010 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
- Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Bildung und Jugend -
Weitere Themen...

Landtag RLP 06.12.2010 Vorlage 15/5785
ABJ 42. Sitzg 03.02.2011 S. 9-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltprävention
 
Verbindliches Sicherheitskonzept bei Amok für alle Schulen in Rheinland-Pfalz Beschluss des Schüler-Landtags vom 30. November 2010 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
- Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Bildung und Jugend -
Weitere Themen...

Landtag RLP 03.12.2010 Vorlage 15/5776
ABJ 40. Sitzg 09.12.2010 S. 1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulsozialarbeit
 
Schulsozialarbeit I
- Zahl der Schulen mit Sozialarbeitern sowie Schülerzahlen, Relation Schüler/Sozialarbeiter, finanzielle Unterstützung durch das Land, keine Aussage hinsichtlich der Entwicklung der Schulabbruchhäufigkeit, außerschulische Beschäftigung der Schulsozialarbeiter, Zusammenarbeit mit Jugendämtern -
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Kleine Anfrage 2808 Dickes CDU und Antwort MBWJK 25.03.2010 Drs 15/4400

Schulsozialarbeit
 
Schulsozialarbeit II
- Beschäftigungsdauer von Sozialarbeitern an einer Schule, Zahl und Länge befristeter Arbeitsverträge, Landkreise mit Jugend-Scout (befristet und unbefristet eingestellt) -
Kleine Anfrage 2809 Dickes CDU und Antwort MBWJK 25.03.2010 Drs 15/4401

Schulsozialarbeit
 
Schulsozialarbeit im Kreis Germersheim
- Landesgeförderte Schulsozialarbeitsstellen an bisher neun Schulen im Landkreis, Förderung ähnlicher Projekte an Grundschulen vorrangig in der Zuständigkeit des Kreises, bisherige Erfahrungen, u. a. mit dem Projekt familienorientierte Schulsozialarbeit -
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Kleine Anfrage 2768 Brandl CDU und Antwort MBWJK 10.03.2010 Drs 15/4348

Schulsozialarbeit
 
Qualifizierte Schulsozialarbeit an allen Schulen in Rheinland-Pfalz Beschluss des Schülerlandtags vom 3. Dezember 2009 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
- Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Bildung und Jugend -
Weitere Themen...

Landtag RLP 05.01.2010 Vorlage 15/4583
ABJ 33. Sitzg 02.03.2010 S. 33 (öffentlich)
ABJ 34. Sitzg 22.04.2010 S. 21-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulsozialarbeit
 
Schulsozialarbeit an Schulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen
- gefördert durch das Landesprogramm Schulsozialarbeit an vier Schulen, Ausrichtung auf soziales Lernen, Vorbereitung auf den Förderschulabschluss oder den Abschluss der Berufsreife -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2521 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 03.11.2009 Drs 15/3965

Gewaltanwendung
 
Konsequenzen der Landesregierung aus dem Amoklauf in Winnenden
- Schulung der Lehrer und Polizisten für den Umgang mit Krisensituationen, Notwendigkeit der Ausweitung der Schulsozialarbeit auf alle Schularten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2090 Hörter, Dickes CDU und Antwort ISM 16.04.2009 Drs 15/3330*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3245 (Nr. 13)

Schule
 
Situation der rheinland-pfälzischen Schulen
- Schüler-Lehrer-Relation, Klassengröße, Unterrichtsausfall, Zahl der Schulsozialarbeiter, Ausgaben pro Schüler (Angaben aufgeschlüsselt nach Schularten) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2033 Dickes CDU und Antwort MBWJK 26.03.2009 Drs 15/3264

Gewaltprävention
 
Gewaltprävention/-intervention und Krisenintervention an rheinland-pfälzischen Schulen
- Nutzung einer Handreichung für den Umgang mit Krisensituationen durch die rheinland-pfälzischen Schulen, eingestellte Schulsozialarbeiter, Bewertung des an der Havard-Universität entwickelten und bisher vor allem an amerikanischen Schulen eingesetzten Programms "Peace Games" -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Morsblech, Kuhn FDP 24.03.2009 Drs 15/3245 (Nr. 3)
Antwort MBWJK PlPr 15/66 26.03.2009 S. 3989-3992
Redner...


Schulrecht
 
Für mehr Bildungsgerechtigkeit: Individuelle Förderung konkret
- Einführung landeseinheitlicher Abschlussprüfungen, Ausweitung der Förderstunden in der Sekundarstufe I, insbes. in der Orientierungsstufe, Absenkung der Klassenmesszahl für die Realschule plus, Ausbau der Schulsozialarbeit, Weiterbildungsangebote für Lehrerinnen und Lehrer zur individuellen Förderung, frühzeitige Informationen über die Bildungsmöglichkeiten im berufsbildenden Bereich, Intensivierung und verbindliche Institutionalisierung der Zusammenarbeit zwischen Schule und Wirtschaft zur Erleichterung der Übergänge in die Erwerbstätigkeit, befristete Erhöhung der Lehrerwochenstunden für Gymnasien, die Schüler aus anderen Schularten aufnehmen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2514 04.12.2008 Drs 15/2854
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3539-3580 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S. 3625
Redner...


Haushaltsgesetz 2009/2010
 
Haushaltsgesetz 2009/2010
- 124 Änderungen in den Einzelplänen 01-06, 08-10, 12, 14, 20, u. a. Aussetzung der Zahlungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung, Verzicht auf die "Standortkampagne RLP", Wegfall des Bürgerbüros, Schaffung zusätzlicher Anwärterstellen bei der Polizei, Umschichtung von Personalmitteln für die Verstärkung der Justizverwaltung, der Staatsanwaltschaft sowie der Sozialgerichtsbarkeit, weitere Mittel für d. Überarbeitung der Regionalplanungen im Gefolge des LEP IV, Erhöhung der Zuweisungen an die Stiftung zur Förderung begabter Studierender und des wissenschaftlichen Nachwuchses, Verstärkung der Schulsozialarbeit und des schulpyschologischen Dienstes, Förderung des Projekts "Musik-Kita", Schaffung zusätzlicher Lehrerstellen -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 15/2640 24.11.2008 Vorlage 15/3134
HuFA 35. Sitzg 27.11.2008 Teil I S. 1-45 (nicht öffentlich)

Schulsozialarbeit
 
Ausbau der Schulsozialarbeiterstellen an Grundschulen im Land Rheinland-Pfalz
- Anfragen von Grundschulen auf Schulsozialarbeitsstellen, ähnlich dem entsprechenden Programm für Hauptschulen, Förderung dreier Stellen im Rahmen einer Ausnahmeregelung an Grundschulen in Neuwied, Ludwigshafen und Germersheim, keine Ausweitung des Förderprogramms auf Grundschulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1727 Dickes CDU und Antwort MBWJK 06.10.2008 Drs 15/2686

Schulsozialarbeit
 
Ausbau der Schulsozialarbeiterstellen
- Gesamtzahl der Schulsozialarbeiterstellen, Finanzierung, gestellte, bewilligte und angelehnte Anträge auf weitere Stellen -
Kleine Anfrage 1503 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBWJK 11.06.2008 Drs 15/2323

Schulsozialarbeit
 
Ausbau der Schulsozialarbeit im Kreis Mainz-Bingen
- Beantragte, bewilligte und abgelehnte Anträge für Schulsozialarbeiterstellen (Standort, Schulen) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1504 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBWJK 11.06.2008 Drs 15/2324

Schulsozialarbeit
 
Schulsozialarbeit
- Trägerschaft für die Fachkräfte der Schulsozialarbeit in den Landkreisen Altenkirchen, Neuwied, Rhein-Lahn, Westerwald, Mayen-Koblenz, Vulkaneifel und Cochem-Zell, aufgeschlüsselt nach Schularten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1202 Lang SPD und Antwort MBWJK 22.02.2008 Drs 15/1948

Schulsozialarbeit
 
Ausbau der Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Schulsozialarbeit seit 2006 (aufgeschlüsselt nach Schularten), Standards der Schulsozialarbeit (Anlage), Finanzierung -
Kleine Anfrage 946 Brede-Hoffmann, Brück SPD und Antwort MBWJK 19.09.2007 Drs 15/1489
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1428 (Nr. 13)

Schulsozialarbeit
 
Ausbau der Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz
Mündliche Anfrage Brede-Hoffmann, Brück SPD 28.08.2007 Drs 15/1428 (Nr. 13)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/1489

Hauptschule
 
Sofortprogramm für die Hauptschulen in Rheinland-Pfalz ab dem Schuljahr 2007/2008
- Festlegung der Klassenmesszahl an Hauptschulen auf 20 Schüler, Vermeidung von strukturellem Unterrichtsausfall, individuelle Förderung, Ausbau der Schulsozialarbeit, Erhöhung der Schulleiterpauschale, Ausbau berufspraktischer Angebote -
Weitere Themen...

Antrag CDU 07.03.2007 Drs 15/864
PlPr 15/20 15.03.2007 S. 1129-1142
Überw: ABJ
ABJ 8. Sitzg 24.04.2007 Teil II S. 9 (öffentlich)
ABJ 9. Sitzg 05.06.2007 S. 7-15 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 05.06.2007 Drs 15/1184
PlPr 15/26 27.06.2007 S. 1525-1534
* Ablehnung
Redner...


Schulsozialarbeit
 
Schulsozialarbeit
- an allen Hauptschulen, Umsetzung des in der RegErkl vom 30.05.2006 angekündigten Vorhabens, Art und Weise sowie Zeitpunkt der Informierung der für die Jugendhilfe zuständigen Städte und Kreise, Art der Mittelverteilung, abgerufene Mittel, Verwendung evtl. verbleibender Mittel; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 14.02.2007 Vorlage 15/869
dazu: Vorlage 15/1095 (MBWJK, BE)
ABJ 7. Sitzg 06.03.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Hauptschule
 
Zukunft der Hauptschulen - Perspektiven für junge Menschen
- Schaffung kleiner, wohnortnaher Hauptschulen, Ausbau zu Ganztagsschulen, intensive und individuelle Förderung in den Kernfächern, Berufsvorbereitung als eigene Säule im Unterricht, Vereinbarung von Lernzielen, Erfolgskontrolle, Einführung von Vergleichsarbeiten und Abschlussprüfungen, Ausweitung der Schulsozialarbeit, aktive Freizeitgestaltung zur Integration und Motivation, flächendeckende Einführung sog. Arbeitsweltklassen, enge Kooperation mit berufsbildenden Schulen, Elternkurse, Verbesserung der Lehreraus- und -weiterbildung -
Weitere Themen...

Antrag FDP zu Drs 15/277 07.02.2007 Drs 15/780
PlPr 15/20 15.03.2007 S. 1129-1142
Überw: ABJ
ABJ 8. Sitzg 24.04.2007 Teil II S. 9 (öffentlich)
ABJ 9. Sitzg 05.06.2007 S. 7-15 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 05.06.2007 Drs 15/1183
PlPr 15/26 27.06.2007 S. 1525-1534
*Ablehnung
Redner...


Schulsozialarbeit
 
Schulsozialarbeit im Rhein-Pfalz-Kreis
- Auflistung der Hauptschulen ohne geförderte Schulsozialarbeitsstellen, eingereichte Förderanträge, Schüleranzahl pro Schulsozialarbeiter, Höhe der jährlichen Kostenbeteiligung durch den Rhein-Pfalz-Kreis -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 172 Creutzmann FDP und Antwort MBFJ 19.09.2006 Drs 15/274

Schulsozialarbeit
 
Schulsozialarbeit in der Stadt Speyer
- Aufnahme der einzigen noch ungeförderten Hauptschule zum 01.01.2007 in die Landesförderung, Schülerzahl pro Schulsozialarbeiter, Höhe der jährlichen Kostenbeteiligung durch die Stadt Speyer -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 173 Creutzmann FDP und Antwort MBFJ 19.09.2006 Drs 15/275

Hauptschule
 
Zukunft der Hauptschulen
- Schülerzahlen, darunter Schüler mit Migrationshintergrund, Schullaufbahnempfehlungen für die Hauptschule, Wechsel von Hauptschulen auf andere Schulen und umgekehrt, gefährdete Hauptschulstandorte, Klassenwiederholungen, Berufsvorbereitung für Hauptschüler ohne Abschluss, Förder- und Entwicklungspläne, Sprachförderung, Erfahrungen mit der Bildung von Arbeitsweltklassen, Instrumente zur Qualitätssicherung, Unterrichtsversorgung, Schulsozialarbeit, Aus- und Fortbildung der Hauptschullehrer -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 19.09.2006 Drs 15/277
Antwort MBFJ 02.11.2006 Drs 15/410
Antrag FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 30.01.2007 Drs 15/730
Antrag FDP 07.02.2007 Drs 15/780 (s. dort)
PlPr 15/20 15.03.2007 S. 1129-1142
*Für erledigt erklärt
Redner...


Schulsozialarbeit
 
Schulsozialarbeit
- an Hauptschulen, Ausweitung des Angebots, Finanzierungsregelung der Landesförderung gleichbleibend, freiwilliges Angebot des Landes zur Unterstützung der Kommunen, Letztentscheidung über Ausweitung trifft Landtag als Haushaltsgesetzgeber, Programm zur Unterstützung der Sozialarbeit an berufsbildenden Schulen nicht betroffen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 59 Beilstein CDU und Antwort MBFJ 26.07.2006 Drs 15/130

Schulsozialarbeit
 
Schulsozialarbeit an Hauptschulen
- Förderangebot im Umfang einer halben Stelle für jede bislang nicht geförderte Hauptschule in Rheinland-Pfalz, Realisierung der flächendeckenden Versorgung durch Verabschiedung des Doppelhaushalts 2007/2008, Höhe der ab 2007 benötigten Mittel, mögliche Reduzierung der Kosten anderer Leistungen der Kinder- und Jungendhilfe durch Schulsozialarbeit und zusätzlich entstehende Kosten für die Schulträger -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 43 Billen CDU und Antwort MBFJ 13.07.2006 Drs 15/98

Schulsozialarbeit
 
Schulsozialarbeit an Hauptschulen in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 08.06.2006 Vorlage 15/51
ABJ 2. Sitzg 20.06.2006 S. 5-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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