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Vorgänge

15. Wahlperiode

Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Qualität sichern - Schulen mehr Eigenverantwortung übertragen
- Einführung zentraler Abschlussprüfungen für mittlere Bildungsabschlusse sowie für das Abitur, Übertragung von Budgetbefugnissen für Fortbildungsmaßnahmen auf die Schulen, Weiterentwicklung der Rolle des Schulleiters zu einem eigenständigen Berufsbild -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/4996 10.12.2010 Drs 15/5230
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6201

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von stellvertretenden Schulleiterstellen am Westerwald-Gymnasium Altenkirchen
- Besetzung der ständigen stellvertretenden Schulleiterstelle voraussichtlich zum 01.02.2011, Neubesetzung der Stelle des zweiten Stellvertreters in Abhängigkeit von den Bewerberzahlen, Wahrnehmung der Aufgaben des Stellvertreters durch das Schulleitungsteam, ebenso Sicherung der Unterrichtsversorgung -
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Kleine Anfrage 3178 Dr. Enders CDU und Antwort MBWJK 10.09.2010 Drs 15/4969

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterstellen
- Maßnahmen zur Verringerung der Anzahl von Mehrfachausschreibungen, Ausbau des Qualifizierungsangebots für neu ernannte Schulleitungsmitglieder; BE LReg im ABJ -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 06.09.2010 Vorlage 15/5400
ABJ 38. Sitzg 16.09.2010 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulleiter / Schulleiterin
 
Neubesetzung der Schulleiterstelle am Westerwald-Gymnasium Altenkirchen
- zum Schuljahresbeginn 2010/2011, Gelegenheit für unterlegene Mitbewerber zur Geltendmachung von Rechtsschutz gegen die Stellenbesetzung, Besetzung der stellvertretenden Schulleiterstelle voraussichtlich zum 01.02.2011 -
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Kleine Anfrage 3041 Dr. Enders CDU und Antwort MBWJK 28.06.2010 Drs 15/4753

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleitungspositionen an Realschulen plus
- Neuausschreibung der Stellen, abgelehnte Bewerber, Entscheidungen der ADD gegen die Empfehlungen des Schulträgerausschusses -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2928 Brandl, Dickes CDU und Antwort MBWJK 20.05.2010 Drs 15/4577
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4502 (Nr. 10)

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleitungspositionen an Realschulen plus
Mündliche Anfrage Brandl, Dickes CDU 27.04.2010 Drs 15/4502 (Nr. 10)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/4577

Schulleiter / Schulleiterin
 
Unterschiedliche Besoldung von Schulleitern
- an Realschulen plus bzw. organisatorisch verbundenen Grund- und Realschulen plus, Einstufung jeweils nach Schülerzahl der Realschule plus, Aufgabenverteilung zwischen Schulleiter, Primarstufenleiter und pädagogischem Koordinator, Berücksichtigung der Zahl der Grundschüler bei der Besoldung -
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Kleine Anfrage 2729 Beilstein CDU und Antwort MBWJK 25.02.2010 Drs 15/4286

Duale Oberschule
 
Duale Oberschule Nastätten
-Neubesetzung der Schulleiterstelle, organisatorischer Verbund von Realschule plus und Integrierter Gesamtschule, Verfahrensweise bei Klassenwiederholungen, Anpassung des Lehrkräfteeinsatzes an den Bedarf -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2708 Lammert CDU und Antwort MBWJK 08.02.2010 Drs 15/4256

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleitungspositionen zum Schuljahr 2009/2010
- Unbesetzte Schulleiterstellen, aufgeschlüsselt nach Schularten, Ausschreibungen und Bewerberzahlen, Vorbereitung der Bewerber auf die Leitungsfunktion -
Kleine Anfrage 2338 Bracht CDU und Antwort MBWJK 21.08.2009 Drs 15/3683

Schulleiter / Schulleiterin
 
Entwicklung der Schulleitungsanrechnung
- seit dem Schuljahr 2005/2006, Verteilung auf die einzelnen Schularten, Relation Anrechnungsstunden/Klasse, Berechnungsmodus -
Kleine Anfrage 2223 Morsblech FDP und Antwort MBWJK 25.06.2009 Drs 15/3530

Schulleiter / Schulleiterin
 
Schulleiterstellen an den Berufsbildenden Schulen im Kreis Bad Kreuznach I
- Unbesetzte Stellen in den letzten fünf Jahren, Bewerbungen, Abschluss des Bewerbungsverfahrens für die Berufsbildende Schule in Kirn, Termin der Besetzung abhängig von der Dauer der Benehmensherstellung mit dem Schulträger und eines möglicherweise eintretenden Widerspruchsverfahrens einer nicht berücksichtigten Bewerbung -
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Kleine Anfrage 2162 Dickes CDU und Antwort MBWJK 29.05.2009 Drs 15/3443

Schulleiter / Schulleiterin
 
Schulleiterstellen an den berufsbildenden Schulen im Kreis Bad Kreuznach II
- Derzeit offene Stellen, Besetzungsverfahren, kommissarisch besetzte Schulleiterstellen -
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Kleine Anfrage 2163 Dickes CDU und Antwort MBWJK 29.05.2009 Drs 15/3444

Grundschule
 
Stellenbesetzung im Lehrer- und Schulleiterbereich an der Grundschule Büdesheim
- Nichtbesetzte Stellen seit Mai 2009, Bewerbungsverfahren, Lehrkräfte mit befristetem Vertrag, Höhe des aktuellen Unterrichtsausfalls, Zeitplan für die Besetzung der Schulleiterstelle -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2140 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 15.05.2009 Drs 15/3416

Schulleiter / Schulleiterin
 
Realschule plus - Schulleitungen
- Bewerbungsverfahren, Zahlung einer Ausgleichszulage an bisherige Stelleninhaber, Bewerberkreis, Zeitpunkt der Ausschreibung, Beginn des Auswahlverfahrens, Besetzung der Stellen zum 1. August 2009 vorgesehen, Besetzung ausschließlich nach Prinzip der Bestenauslese, Verwendung von nicht berücksichtigten Funktionsstelleninhabern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2063 Hayn CDU und Antwort MBWJK 09.04.2009 Drs 15/3306

Schulleiter / Schulleiterin
 
Schulleitung
- Besetzung der Schulleiterstellen an der IGG Rülzheim und der IGS Rheinzabern, Bewerbungsverfahren, Besetzung zum 1. August 2009, Kriterien für Personalentscheidungen, Bestellung von Schulleitern im Benehmen mit dem Schulträger, Letztentscheidungsrecht beim MBWJK -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2019 Dr. Gebhart CDU und Antwort MBWJK 16.03.2009 Drs 15/3216

Qualitätssicherung
 
Unterrichtsversorgung verbessern - Qualität von Schule fördern
- Basisnahe und kontinuierliche Gestaltung der Qualitätssicherung an Schulen, Ansiedlung der Qualitätssicherung von Unterricht und schulischen Abläufen bei der jeweiligen Schulleitung statt bei der Agentur für Qualitätssicherung (AQS) -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2882
PlPlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3619

Schulleiter / Schulleiterin
 
Verbesserung des Verfahrens zur Besetzung von Schulleiterfunktionsstellen
- sowie der Rahmenbedingungen hinsichtlich der Ausübung dieser Stellen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2885
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3619

Grundschule
 
Neue Grundschulordnung
- Informierung der Schulleiter insbesondere über Leistungsrückmeldung und Lerndokumentation der neuen Grundschulordnung auf Schulleitungskonferenzen im Herbst 2007, Übersendung der neuen Grundschulordnung an die Schulen am 16. Oktober 2008, gesetztechnische und redaktionelle Anpassungen durch das Justizministerium im Rahmen der rechtsförmlichen Prüfung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1812 Dickes CDU und Antwort MBWJK 18.11.2008 Drs 15/2815

Schulleiter / Schulleiterin
 
Schulleitermangel an rheinland-pfälzischen Schulen
- BE LReg im ABJ über die in der Vergangenheit geleisteten Maßnahmen zur Förderung von Nachwuchskräften, geplante Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität von Schulleiterstellen und zur Vorbereitung von Lehrkräften für die Aufgaben der Schulleitungen -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.10.2008 Vorlage 15/2960
ABJ 20. Sitzg 28.10.2008 S. 19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterstellen in Rheinland-Pfalz
- Zur Zeit nicht oder nur kommissarisch besetzte Schulleiter- bzw. Stellvertreterstellen, Dauer der Nichtbesetzung, Ausschreibungsverfahren, Probleme bei der Stellenbesetzung, Aufgaben- und Anforderungsprofil der Funktion des Schulleiters an den einzelnen Schulen, Maßnahmen seitens der Landesregierung zur Erhöhung der Attraktivität des Schulleiterpostens für die Bewerber, Fortbildungsangebote für Schulleiter -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 26.08.2008 Drs 15/2566
Antwort MBWJK 08.10.2008 Drs 15/2689
Antrag FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 31.10.2008 Drs 15/2766
PlPr 15/66 26.03.2009 S. 4047
Überw: ABJ
ABJ 26. Sitzg 23.04.2009 S. 3-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung der Rektoren- und Konrektorenstellen an den neuen Realschulen plus
- Bewerbungsvoraussetzungen (auch für bisherige Stelleninhaber), Ausgleichszulage für bisherige Stelleninhaber bei einem Wegfall der Funktionsstelle, Auswahlkriterien -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1382 Beilstein CDU und Antwort MBWJK 13.05.2008 Drs 15/2204

Grundschule
 
Besetzung der Schulleiterstelle an der Grundschule Pellingen
- Keine Neubesetzung der Stelle wegen geringer Schüler- und Klassenzahlen und eventueller Anbindung an eine größere Nachbarschule, Sicherstellung des Schulstandortes Pellingen trotz Nichterreichung der vorgegebenen Mindestgrößen von Grundschulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1102 Henter CDU und Antwort MBWJK 17.12.2007 Drs 15/1770

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterstellen im Landkreis Altenkirchen
- Zurzeit nicht oder nur kommissarisch besetzte Stellen (Gründe), Zahl der zum Ende des Schuljahres in den Ruhestand gehenden Schulleiter, voraussichtlicher Abschluss der Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1020 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MBWJK 22.10.2007 Drs 15/1607
Berichtigung 26.11.2007 Drs 15/1690

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterstellen in der Stadt Trier
- Zur Zeit nicht oder nur kommissarisch besetzte Stellen (Gründe), Zahl der zum Ende des Schuljahres in Ruhestand gehenden Schulleiter, Abschluss der Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 965 Dr. Böhr, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 27.09.2007 Drs 15/1542

Schulleiter / Schulleiterin
 
Schulleiterwechsel an der Grundschule Luitpoldschule, die sich am Schulversuch "Selbstverantwortliche Schule" beteiligt
- Gründe für den Wechsel, Auswirkungen auf den Schulversuch, Zeitpunkt der Information der Lehrer, des Schulelternbeirats und der Eltern, derzeit Wahrnehmung der Verantwortung durch die Konrektorin -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 932 Keller CDU und Antwort MBWJK 13.09.2007 Drs 15/1474

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterstellen im Landkreis Trier-Saarburg
- Nicht bzw. nur kommissarisch besetzte Schulleiterstellen, Dauer der Vakanzen, zum Ende des Schuljahres 2007/2008 in den Ruhestand tretende Schulleiter, Zeitpunkt der Stellenausschreibung, schnellstmögliche Wiederbesetzung der freien Stellen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 920 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 04.09.2007 Drs 15/1448

Schulleiter / Schulleiterin
 
Entwicklung eines neuen Anrechnungssystems für Schulleitungen
- Stand der Überarbeitung des bisherigen Systems, Umfang der Kürzungen der Unterrichtsverpflichtung für Schulleitungen im Schuljahr 2007/2008 an den verschiedenen Schularten, vorgesehene weitere Kürzungen -
Kleine Anfrage 897 Morsblech FDP und Antwort MBWJK 17.08.2007 Drs 15/1392

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterstellen im Landkreis Mainz-Bingen (I)
- In den vergangenen fünf Jahren nicht unmittelbar neu besetzte Schulleiterstellen, Besoldung, Dauer der Vakanz, Gründe für Rückgang der Bewerbungen, Besetzung offener Stellen zum Schuljahresbeginn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 859 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBWJK 31.07.2007 Drs 15/1346

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterstellen im Landkreis Mainz-Bingen (II)
- Zum Schuljahresende in den Ruhestand gegangene Schulleiter, Ausschreibung der Stellen, Termin der Wiederbesetzung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 860 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBWJK 31.07.2007 Drs 15/1347

Gymnasium
 
Situation am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium in Schweich
- BE LReg im ABJ über die Streitigkeiten um den Schulleiter und die Darstellung der Situation aus Sicht der LReg (u. a. betr. die rechtlichen Möglichkeiten zur Wiederherstellung des Schulfriedens) -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 18.07.2007 Vorlage 15/1448
ABJ 10. Sitzg 13.09.2007 S. 27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterposten in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
- nicht besetzte Schulleiter- und stellvertretende Schulleiterposten; längere Vakanzen auf Grund von schulstrukturellen Veränderungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 749 Dickes CDU und Antwort MBWJK 13.06.2007 Drs 15/1195

Gymnasium
 
Situation am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium in Schweich
- Beurlaubung des Schulleiters des privaten Gymnasiums wegen eines Konfliktes mit dem Lehrerkollegium und der Elternschaft, Nichtaufnahme des Dienstes durch fünf staatliche Lehrkräfte, Unterstützung der beteiligten kirchlichen Gremien bei der Lösung des Konflikt durch die ADD -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 739 Morsblech FDP und Antwort MBWJK 05.06.2007 Drs 15/1178

Schulleiter / Schulleiterin
 
Unterrichtssituation an der Grundschule in Wiltingen
- Zeitpunkt der Vakanz der Schulleiterstelle, Neubesetzung nach Abschluss des Auswahlverfahrens, befristete Abordnungen, Einsatz einer "Feuerwehrkraft" und eine dauerhafte Versetzung einer Lehrkraft zur Verhinderung von Unterrichtsausfällen durch den Weggang des Schulleiters -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 531 Henter CDU und Antwort MBWJK 19.03.2007 Drs 15/906

Hauptschule
 
Sofortprogramm für die Hauptschulen in Rheinland-Pfalz ab dem Schuljahr 2007/2008
- Festlegung der Klassenmesszahl an Hauptschulen auf 20 Schüler, Vermeidung von strukturellem Unterrichtsausfall, individuelle Förderung, Ausbau der Schulsozialarbeit, Erhöhung der Schulleiterpauschale, Ausbau berufspraktischer Angebote -
Weitere Themen...

Antrag CDU 07.03.2007 Drs 15/864
PlPr 15/20 15.03.2007 S. 1129-1142
Überw: ABJ
ABJ 8. Sitzg 24.04.2007 Teil II S. 9 (öffentlich)
ABJ 9. Sitzg 05.06.2007 S. 7-15 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 05.06.2007 Drs 15/1184
PlPr 15/26 27.06.2007 S. 1525-1534
* Ablehnung
Redner...


Berufsbildende Schule
 
Zukunft der berufsbildenden Schule in Kirn
- Neubesetzung der Schulleiterstelle in Abhängigkeit von Umstrukturierungsmaßnahmen, auch im Hinblick auf Qualitätsverbesserungen sowie Bündelung von Personalressourcen und die Verbesserung der Unterrichtsversorgung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 500 Dickes CDU und Antwort MBWJK 05.03.2007 Drs 15/848

Schulleiter / Schulleiterin
 
Vakanz der Position der Schulleitung an der Martin-Luther-Grundschule in Betzdorf
- bis zum Ablauf der sechsmonatigen Probezeit der bisherigen Stelleninhaberin im Schulaufsichtsdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 473 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MBWJK 15.02.2007 Drs 15/800

Schulleiter / Schulleiterin
 
Schulleitungspauschalen an berufsbildenden Schulen
- Überarbeitung der Schulleitungsanrechnung auf Grund gestiegener Anforderungen an das Amt, auch an berufsbildenden Schulen, Entwicklung des neuen Anrechnungssystems in Zusammenarbeit mit Verbänden, Vertretern der Schulleitungen und den Hauptpersonalräten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 413 Morsblech FDP und Antwort MBWJK 09.01.2007 Drs 15/687

Schulleiter / Schulleiterin
 
Entwicklung der Schulleitungspauschale an den staatlichen Schulen in Rheinland-Pfalz
- seit August 1991 (aufgeschlüsselt nach Schularten), schrittweise Erhöhung der Pauschale ab dem Schuljahr 2007/2008 -
Kleine Anfrage 398 Keller CDU und Antwort MBWJK 04.01.2007 Drs 15/670

Lehrerbildung
 
Qualifizierung von Lehrkräften für Schulleitungsaufgaben
- BE LReg im ABJ über die Qualifizierungsmaßangebote zur Fortbildung von Lehrkräften für Schulleitungsaufgaben und zur Förderung von Funktionsstelleninhabern -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.10.2006 Vorlage 15/410
ABJ 4. Sitzg 26.10.2006 S. 27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung der Schulleiterstelle an der Grund- und Hauptschule Heidesheim
- BE LReg im ABJ über die Gewährleistung der Beteiligungsrechte im Zuge des Besetzungsverfahrens -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 31.07.2006 Vorlage 15/204
ABJ 3. Sitzg 28.09.2006 S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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