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Vorgänge

16. Wahlperiode

Schulleiter
 
Senior-Expertinnen und -Experten
als Berater von Schulleitern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.02.2016 Vorlage 16/6394
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/42 16.02.2016 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Realschule
 
Stärkung der Realschulen plus
Erweiterung des Funktionsstellentableaus der Sekundarstufe um die Funktionsstelle eines didaktischen Koordinators, Aufgabenspektrum
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5986 (1 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig) S. 7391
     

Schulleiter
 
Besetzung von Schulleiterstellen in Stadt und Landkreis Neuwied
Unbesetzte Schulleiterstellen in Stadt und Landkreis Neuwied, Gründe, Zahl der Stellenausschreibungen, Anzahl und Qualität der Bewerbungen, Zeitpunkt der Stellenbesetzung
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Kleine Anfrage 3621 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.08.2015 Drucksache 16/5471 (2 S.)

Inklusiver Unterricht
 
Umsetzung der Inklusion an der Schwerpunktschule in Wallhausen/Waldböckelheim
Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf seit dem Schuljahr 2009/2010 nach Klassenstufen und Standort, Wochenstundenzahl von Förderschulkräften und pädagogischen Fachkräften, pädagogisches Konzept, Anteil von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf an der Gesamtschülerzahl, Ausschreibung der Schulleitungsstelle
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Kleine Anfrage 3490 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.07.2015 Drucksache 16/5342 (3 S.)

Lehrerbildung
 
Landesgesetz zur Stärkung der inklusiven Kompetenz und der Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften (IKFWBLehrG)
Verpflichtung zur Qualifzierung von Lehrkräften für inklusiven Unterricht in allen Phasen der Lehrkräftebildung, gesetzliche Regelung der Grundsätze zur Fort- und Weiterbildung, u .a. Unterscheidung von Fort- und Weiterbildung, Fort- und Weiterbildungsverpflichtungen von Lehrkräften allgemein und insbesondere verpflichtende Fortbildung für neu ernannte Schulleiter, Fortbildungsbudgets, Träger und Zuständigkeiten, Änderung diverser Landesverordnungen, Inkrafttreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.07.2015 Drucksache 16/5283 (24 S.)
dazu: Stellungnahme 21.05.2015 Vorlage 16/5822 (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Rheinland-Pfalz (GEW))
Stellungnahme 28.09.2015 Vorlage 16/5837 (Dr. Birgit Pikowsky, Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 30.09.2015 Vorlage 16/5838 (Philologenverband Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 06.10.2015 Vorlage 16/5884 (VRB - Verband Reale Bildung Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.)
Ausschuss für Bildung 03.11.2015 Vorlage 16/5992
1. Beratung Plenarsitzung 16/102 23.07.2015 S. 6774-6779
Überweisung: BildungsA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/37 10.09.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/38 08.10.2015 S. 2-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/39 03.11.2015 S. 3-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) 05.11.2015 S. 13 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung 05.11.2015 Drucksache 16/5794 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.11.2015 Drucksache 16/5820 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 16/107 11.11.2015 S. 7098-7102
* Annahme mit Änderungen gemäß Drs 16/5820
     
GVBl 2015 Nr 14 S. 418-430 (LG vom 27.11.2015)
 
Redner...


Stellenbesetzung
 
Funktionsstellenbesetzung an rheinland-pfälzischen Schulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zu Verzögerungen bei der Stellenbesetzung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.04.2015 Vorlage 16/5126
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.06.2015 Vorlage 16/5361 (Stellenausschreibungen und Zeitpunkt der Stellenbesetzung an berufsbildenden Schulen ab dem Schuljahr 2012/2013)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/33 16.04.2015 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulleiter
 
Pilotprojekt Senior-Expertinnen und -Experten für Schulleitung
Unterstützung von Schulleitungen durch ehemalige Leiter von Einrichtungen im Bildungsbereich, u. a. in Fragen des schulischen Managements und der Personalentwicklung, geplante Ausweitung auf ganz Rheinland-Pfalz im Jahr 2016; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.03.2015 Vorlage 16/5003
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/32 10.03.2015 S. 3 19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulleiter
 
Besetzung von Schulleiterstellen
Neuausschreibung von Schulleitungsstellen trotz vorhandener Bewerber in den vergangenen fünf Jahren, Klagen gegen Besetzungsverfahren, Verzögerung bei dienstlichen Beurteilungen
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Kleine Anfrage 2331 Bettina Dickes (CDU), Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.06.2014 Drucksache 16/3607 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3557 (Nr. 13)

Schulleiter
 
Besetzung von Schulleiterstellen an weiterführenden und berufsbildenden Schulen in Ludwigshafen
Anzahl der ausgeschriebenen sowie der wieder besetzten Schulleiter- und Stellvertreterstellen in den letzten drei Jahren, Anzahl der Ausschreibungen bis zur Besetzung, Stellenbesetzungen mit Lehrkräften mit weniger als vier Jahren Berufserfahrung, Übersicht über die Vakanzen aufgeschlüsselt nach Name der Schule, Stellenbezeichnung und Zeitraum
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Kleine Anfrage 1959 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.11.2013 Drucksache 16/2977 (2 S.)

Schulleiter
 
Besetzung von Schulleiterstellen an Grundschulen
Anzahl der ausgeschriebenen sowie der bereits besetzten Schulleiter- und Stellvertreterstellen in den letzten drei Jahren, Anzahl der Ausschreibungen bis zur Besetzung, Stellenbesetzungen mit Lehrkräften mit weniger als vier Jahren Berufserfahrung, Übersicht über die Vakanzen aufgeschlüsselt nach Name der Schule, Stellenbezeichnung und Zeitraum
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1802 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.09.2013 Drucksache 16/2710 (4 S.)

Schulleiter
 
Bewerbungsverfahren und Besetzung der Schulleiterstelle am Mainzer Frauenlob-Gymnasium
Gerichtlich festgestellter Verfahrensfehler bei der Besetzung der Schulleiterstelle, Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Zeitpunkt des Abbruch des Auswahlverfahrens nicht bekannt und deshalb nicht berücksichtigt, fehlende Dokumentation des Verfahrensabbruchs, Berücksichtigung und Beachtung der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Mainz vom 9. November 2012 bei künftigen Entscheidungen
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Kleine Anfrage 1769 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.08.2013 Drucksache 16/2668 (2 S.)

Schulleiter
 
Besetzung von Schulleiterstellen I
Erforderliche Besetzung von 62 Schulleiterstellen zum 1. August 2012, 14 offene Stellen zum Stichtag 6. Juni 2013, Gründe für die Verzögerung der Besetzung und voraussichtliches Besetzungsdatum siehe Anlage, Sicherstellung der ordnungsgemäßen Durchführung der Auswahlverfahren, Förderung der Bewerbung von Frauen auf Führungspositionen
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Kleine Anfrage 1653 Gabriele Wieland (CDU), Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.06.2013 Drucksache 16/2510 (2 S.)

Schulleiter
 
Besetzung von Schulleiterstellen II
Verfahren in den letzten fünf Jahren gegen die Besetzung von Schulleiterstellen oder gegen amtierende Schulleiter, aufgeschlüsselt nach Verfahren (Widerspruch, Gerichts-, Disziplinarverfahren), Schularten, Dienstaufsichtsbezirke, Grund und Ergebnis siehe Anlage, Gründe für teilweise verspätete Stellenbesetzung, keine Lösung von Konkurrenzsituationen durch Vergleich
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Kleine Anfrage 1654 Gabriele Wieland (CDU), Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.06.2013 Drucksache 16/2509 (4 S.)

Schulleiter
 
Schulleiterstelle am Mainzer Frauenlob-Gymnasium I
Gerichtlich festgestellter Verfahrensfehler bei der Besetzung der Schulleiterstelle, Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Zeitpunkt des Abbruchs des Auswahlverfahrens nicht bekannt, Stellenwert der sachgerechten Durchführung von Besetzungsverfahren
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Kleine Anfrage 1531 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.05.2013 Drucksache 16/2336 (2 S.)

Schulleiter
 
Schulleiterstelle am Mainzer Frauenlob-Gymnasium II
Feststellung und Dokumentierung der Nichtgeeignetheit eines Bewerbers, Ziel eines Gesprächs der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion mit dem Bewerber, Umsetzung des Auftrags, zeitnahe Gesprächsprotokolle zu erstellen, Informierung der Schulgemeinschaft über den Stand des Besetzungsverfahrens, Recht des Bewerbers, Rechtsmittel gegen Entscheidungen einzulegen
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Kleine Anfrage 1532 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.05.2013 Drucksache 16/2335 (2 S.)

Schulleiter
 
Direktorenstelle am Mainzer Frauenlob-Gymnasium
Rechtswidrigkeit des Auswahlverfahrens aufgrund formaler Aspekte, Gründe hierfür, Konsequenzen für die laufende Stellenbesetzung, Sicherstellung ordnungsgemäßer Auswahlverfahren in der Zukunft, Mehrbelastung des stellvertretenden Schulleiters während der Dauer der Vakanz, Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Auswahlverfahren in den letzten fünf Jahren
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Kleine Anfrage 1242 Wolfgang Reichel (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.12.2012 Drucksache 16/1928 (2 S.)

Lehrer
 
Aktuelle Situation und zukünftige Perspektive der Lehrerversorgung in Rheinland-Pfalz
Altersstruktur der Lehrerschaft und der Schulleitungen, neu zu besetzende Leitungsstellen, Alter zum Zeitpunkt des Eintritts in den Ruhestand bzw. in die Freistellungsphase der Altersteilzeit, Lehrkräfte ohne Erstes oder Zweites Staatsexamen, Planstellen im Landeshaushalt (Altersteilzeit und künftig wegfallende), Teilzeitlehrkräfte, Verwaltungskräfte auf Lehrerplanstellen, Anteil angestellter Lehrer, Krankenstand, Absolventenzahlen, abgelehnte Studienbewerber für das Lehramt, Referendarplätze, Übernahmen nach Studienabschluss, Gehaltsstrukturen, Arbeitsbelastung der Lehrer, Abdeckung des Lehrerbedarfs in den kommenden 10 Jahren
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 30.09.2011 Drucksache 16/395 (3 S.)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.11.2011 Drucksache 16/572 (72 S.)

Schulleiter
 
Besetzung von Schulleiterstellen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Bettina Dickes (CDU), Wolfgang Reichel (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 13.05.2014 Drucksache 16/3557 (6 S.) (Nr. 13)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3607

 
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