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Vorgänge

13. Wahlperiode

Schulleiter
 
Anrechnungsstunden für Schulleiteraufgaben
- Begründung der unterschiedlichen Berechnungsgrundlage für die Anrechnungsstunden bei Ganztagsschulen im Sonderschulbereich und anderen Schularten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3898 Ernst CDU und Antw MBWW 03.05.2001 Drs 13/7012

Schulleiter
 
Konkurrentenklagen bei der Besetzung von Schulleiterstellen
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KlAnfr 3690 Bischel CDU und Antw MBWW 26.01.2001 Drs 13/6738

Asbach Krs Neuwied
 
Besetzung der Konrektorenstelle an der Regionalschule in Asbach
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KlAnfr 3591 Rüddel CDU und Antw MBWW 12.12.2000 Drs 13/6588

Lehrer
 
Leistungsorientierte Komponenten in der Besoldung von Lehrerinnen und Lehrern
- erstmalige Vergabe von Leistungsprämien zum Schuljahresende 2000/2001 auf der Basis der LVO zur Durchführung der §§ 27 und 42 a des Bundesbesoldungsgesetzes durch die Schulleiter, Zuständigkeit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion für die Prämienvergabe an Schulleiter und staatlich beamtete Lehrkräfte an Privatschulen -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/5509 11.12.2000 Drs 13/6615

Schulleiter
 
Schulleiterstellenbesetzung
- am Gymnasium und an der Grundschule in Höhr-Grenzhausen -
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KlAnfr 3505 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MBWW 15.11.2000 Drs 13/6457

Altenkirchen (Westerwald), Stadt Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Vakanz der Schulleiterstelle der Freien Evang. Bekenntnisschule Altenkirchen (FEBA)
- Gründe für die Verzögerung des Ausschreibungsverfahrens -
Weitere Themen...

KlAnfr 3327 Dr. Enders CDU und Antw MBWW 11.09.2000 Drs 13/6193

Koblenz, Stadt
 
Schulleiterstelle des Görresgymnasiums Koblenz
- Verzicht auf eine Ausschreibung, aufgrund der Besetzung der Stelle durch eine Schulleiterin eines anderen Gymnasiums -
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KlAnfr 3232 Hörter CDU und Antw MBWW 31.07.2000 Drs 13/6033

Westerwaldkreis
 
Besetzung freier oder frei werdender Stellen im Bereich der Schulen im Westerwaldkreis
- Schulen mit laufenden Stellenbesetzungsverfahren für die Schulleitung oder andere Funktionsstellen, Einsatzschulen der Feuerwehrlehrer, Anzahl der iRd Sabbatjahr-Modells freigestellten Lehrer -
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KlAnfr 3151 Schneider-Forst CDU und Antw MBWW 20.06.2000 Drs 13/5917

Schulleiter
 
Bestellung von Schulleitern an Regionalen Schulen
- die mit einer Grundschule verbunden sind; Behandlung im ABWW, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 07.06.2000 Vorlage 13/4083
ABWW 38.Sitzg 31.08.2000 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altenkirchen (Westerwald), Stadt Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Neubesetzung der Schulleiterstelle der Freien Evangelischen Bekenntnisschule Altenkirchen (FEBA)
- Prüfung der Qualifikation des neuen Schulleiters durch die Schulbehörde, gemäß § 23 Privatschulgesetz, Unterrichtung des Schulträgers über die Bestimmungen zur Stellenbesetzung -
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KlAnfr 2942 Dr. Enders CDU und Antw MBWW 10.04.2000 Drs 13/5638

Flammersfeld Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Neubesetzung der Rektorenstelle an der Grundschule in Flammersfeld
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KlAnfr 2381 Dr. Enders CDU und Antw MBWW 16.09.1999 Drs 13/4689

Kaiserslautern, Stadt
 
Konzept der betreuenden Stadtteilschule in Kaiserslautern
- Beurteilung des von Hauptschulrektoren entwickelten Konzepts mit der Zielsetzung einer Betreuung von Schülern mit schlechteren Begabungsreserven, Ermöglichung einer verstärkten Integration der Jugendsozialarbeit in der Schule, Umsetzungsmaßnahmen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.08.1999 Vorlage 13/3251
ABWW 29.Sitzg 31.08.1999 S.25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Asbach Krs Neuwied
 
Neubesetzung der Schulleiterstelle (Rektor/in) an der Regionalen Schule Asbach
- Abschluss des Stellenbesetzungsverfahrens -
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KlAnfr 2288 Dr. Enders, Rüddel CDU und Antw MBWW 15.07.1999 Drs 13/4516

Amtsbezeichnung
 
Umsetzung der "Öffnungsklausel" bezüglich der einheitlichen Amtsbezeichnung "Rektorin/Rektor"
- für alle Leiterinnen und Leiter von Grund- und Hauptschulen oder selbständigen Hauptschulen unabhängig von der Größe der Schule; Behandlung im ABWW, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 29.04.1999 Vorlage 13/2986
ABWW 27.Sitzg 11.05.1999 S.23 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulleiter
 
Schulleiterernennung
- Ausschreibungen von Stellen für Schulleiterinnen und Schulleiter im Zeitraum 01.08.1997 bis 31.07.1998 nach Erst-, Zweit- und Drittausschreibung, aufgegliedert nach Schularten, Anzahl der Bewerber, Zeitdauer zwischen kommissarischer Bestellung und endgültiger Übertragung des Amtes -
Weitere Themen...

KlAnfr 1865 Lelle CDU und Antw MBWW 07.01.1999 Drs 13/3857

Verwaltungsfachhochschulgesetz
 
Landesgesetz zur Änderung des Verwaltungsfachhochschulgesetzes und des Landesgesetzes über die Zentrale Verwaltungsschule RPF
- Weiterentwicklung der Verwaltungsfachhochschulen und Anpassung an veränderte Anforderungen und Aufgaben, Änd insbes betr Recht auf anwendungsbezogene Forschung und Entwicklung, Beschränkung der Fachaufsicht im Bereich der Lehre auf ein Mindestmaß, bereichsspezifische Datenschutzregelung, Zugang zum Studium für nicht beamtete qualifizierte Personen, Schulgremien und -leitung, Einstellungsvoraussetzungen für Dozenten und Lehrkräfte, Gleichstellungsbeauftragte, Wegfall der Angabe der Sitzgemeinde im Namen der Verwaltungsfachhochschulen; Angleichung des LG über die Zentrale Verwaltungsschule an die Regelungen im Verwaltungsfachhochschulgesetz -
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GesEntw LReg 28.10.1998 Drs 13/3639
dazu: Vorlage 13/2563 13/2701
1.Brtg: PlPr 13/73 12.11.1998 S.5706
Überw: InnenA (fdf), ABWW, RA
InnenA 21.Sitzg 01.12.1998 S.3 (öffentlich)
ABWW 24.Sitzg 14.01.1999 S.3-4 (öffentlich)
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/3897 (s. Fachhochschule)
RA 24.Sitzg 19.01.1999 S.3 (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 19.01.1999 Drs 13/3901
2.Brtg: PlPr 13/77 20.01.1999 S.5958-5962
*Annahme gem Drs 13/3901 S.5962
GVBl 1999 Nr.3 S.21-26 (LG vom 04.02.1999)
Redner...


Schülervertretung
 
Verbot des Aushangs von Einladungsplakaten der Landesschülervertretung zum Seminar "Schwule und Lesben in Schule und Gesellschaft"
- Gründe für das Verbot des Aushangs des Informationsplakates über das am 12.06. bis 14.06.1998 in Frankfurt stattfindende Seminar "Beziehungsweise andersrum - Schwule und Lesben in der Schule" an einigen Gymnasien, darunter Gymnasien in privater Trägerschaft, Bewertung der Argumente dieser Schulleitungen -
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KlAnfr 1530 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 25.06.1998 Drs 13/3236

Amtsbezeichnung
 
Amts- und Funktionsbezeichnung "Rektor/Rektorin" II
- Umsetzung der Forderung nach Einführung einer einheitlichen Amtsbezeichnung "Rektor/Rektorin" nach Inkrafttreten der bundesgesetzlichen Regelung am 01.01.1999 für Leiterinnen bzw Leiter von Grund- und Hauptschulen oder selbständigen Hauptschulen unabhängig von der Größe der Schule -
Weitere Themen...

KlAnfr 1520 Bischel CDU und Antw MBWW 23.06.1998 Drs 13/3222

Schule
 
Verwaltungsfachkräfte an Schulen
- Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem seit Mitte 1996 laufenden modellhaften Einsatz von Fachkräften an verschiedenen Schulen zur Entlastung von Schulleitungen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.04.1998 Vorlage 13/1872
dazu: Vorlage 13/2109 (BE MBWW)
ABWW 19.Sitzg 28.05.1998 S.15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulleiter
 
Schulleiterernennung
- Beförderung aller kommissarisch bestellten Schulleiterinnen und Schulleiter, die weder im Dezember 1996 noch im Dezember 1997 berücksichtigt wurden, zum 18.05.1998, eingesparte Gelder durch die Verschiebung des Beförderungstermins -
Weitere Themen...

KlAnfr 1379 Lelle, Wittlich CDU und Antw MBWW 03.04.1998 Drs 13/2944

Autonome Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Schulversuch "Autonome Schule"
- Durchführung an jeweils zwei Schulen pro Schulart für die Dauer von fünf Jahren, Erarbeitung eines Schulprogramms, eigenständige Stellenausschreibung und Vorauswahl durch die Schulen, paritätische Besetzung der Schulkonferenz durch Schüler, Eltern und Lehrkräfte, an den Grundschulen durch Eltern und Lehrer, Bildung eines Schulleiterteams; jährlicher Zwischenbericht der LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2649
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4190

Schulleiter
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Effizienteres Verfahren zur Schulleiterbestellung
- durch Vereinfachung des Verfahrens unter Berücksichtigung der Belange des Datenschutzes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2549
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4181-4182

Amtsbezeichnung
 
Amts- und Funktionsbezeichnung "Rektor/Rektorin"
- Umsetzung der Forderung nach Einführung einer einheitlichen Amtsbezeichnung für Leiterinnen bzw Leiter von Grund- und Hauptschulen oder selbständigen Hauptschulen unabhängig von der Größe der Schule -
Weitere Themen...

KlAnfr 1187 Bischel CDU und Antw MBWW 23.12.1997 Drs 13/2445

Schulleiter
 
Berufungspraxis von Schulleitungsmitgliedern in RPF
- Stellenbesetzungen seit Mai 1991 an den Ludwigshafener Schulen, aufgegliedert nach Schularten und Leitungsfunktionen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1174 Keller CDU und Antw MBWW 15.12.1997 Drs 13/2422

Unterrichtsausfall
 
Unterrichtsausfall an den Schulen in RPF im Schuljahr 1997/1998
- aufgeschlüsselt nach allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, Anzahl neugebildeter Schulklassen in den einzelnen Schularten, benötigte Lehrerstellen, angebliche Verpflichtung der Schulleiter zur Verschwiegenheit über die Unterrichtsversorgung bzw über den Stand des Unterrichtsausfalls -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 01.12.1997 Drs 13/2349
Antw MBWW PlPr 13/47 11.12.1997 S.3661-3667
Redner...


Westerwaldkreis
 
Unterrichtsversorgung an Schulen im Westerwaldkreis
- Lehrerbedarf zur Abdeckung des zu erwartenden Unterrichtsausfalls, Anpassung der Schulleiterbesoldung an die Wertigkeit der Stelle -
Weitere Themen...

KlAnfr 1119 Schneider-Forst, Schmidt (Ulla) CDU und Antw MBWW 25.11.1997 Drs 13/2316

Bildungspolitik
 
Rheinland-Pfalz - Den Bildungsabbau überwinden
- Bekämpfung des steigenden Unterrichtsausfalls durch den Abschluß von Vertretungsverträgen, Ausbau des Angebotes der Betreuenden Grundschule, flächendeckende Gewährleistung des Fremdsprachenangebots an Grundschulen, Stärkung der Elternrechte durch ein aufschiebendes Vetorecht des Landeselternbeirats, Vereinfachung und Beschleunigung der Verfahren zur Schulleiterbestellung, Beseitigung der Bevorzugung der IGS gegenüber den Schulen des gegliederten Systems -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) CDU zu Drs 13/1236 18.07.1997 Drs 13/1905
PlPr 13/36 18.07.1997 S.2988-2998
*Ablehnung
Redner...


Schulleiter
 
Ausschreibung von Funktionsstellen
- Ursachen der Mehrfachausschreibungen von Funktionsstellen, Stellenbesetzung seit 1991 nach Erst-, Zweit-, Dritt- und Viertausschreibung, Maßnahmen zur Verfahrensverbesserung -
Weitere Themen...

KlAnfr 889 Nienkämper, Lelle CDU und Antw MBWW 11.07.1997 Drs 13/1880

Cochem, Stadt Krs Cochem-Zell
 
Unterrichtsausfall am Martin-von-Cochem-Gymnasium sowie Besetzung der Schulleiterstelle am gleichen Gymnasium in Cochem
Weitere Themen...

KlAnfr 697 Jullien CDU und Antw MBWW 09.04.1997 Drs 13/1499

Schulleiter
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Beschleunigung der Schulleiter-Bestellung
- durch Vereinfachung des Verfahrens unter Berücksichtigung der geforderten Kriterien für den Schutz der Bewerberdaten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1115
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1824
*Ablehnung

Schulleiter
 
Verweigerung von Schulleiter-Ernennungen
- Beschluß des Ministerrates für eine restriktive Handhabung der Beförderungsmöglichkeiten unter Beachtung einer sozialen Komponente, von der Entscheidung zum Beförderungstermin 01.12.1996 betroffene Lehrpersonen -
Weitere Themen...

KlAnfr 390 Kohnle-Gros, Lelle CDU und Antw MBWW 02.12.1996 Drs 13/822

Schule
 
Verwaltungsfachkräfte an den Schulen
- Modellhafter Einsatz von Fachkräften an verschiedenen Schulen zur Entlastung von Schulleitungen, Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 18.11.1996 Vorlage 13/390
ABWW 7.Sitzg 05.12.1996 S.11-13 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufsbildende Schule
 
Situation der berufsbildenden Schulen in RPF
- Anzahl der Schüler im Schuljahr 1995/96 im Vergleich zum Vorjahr, Klassenstärke, Höhe des Unterrichtsausfalls, Anzahl der Lehrkräfte, nicht besetzte Schulleiter- und Abteilungsleiterstellen; Fachklassen an Berufsschulen, Anzahl der Schüler des Berufsvorbereitungsjahres, Zahl der Neuanmeldungen, Lehrerversorgung mit der Unterrichtsbefähigung Deutsch für Ausländer; Entwicklung der Zahlen an beruflichen Wahlschulen, Auswirkungen der Ausweitung des freiwilligen 10. Schuljahres an Hauptschulen, Konzeption für das berufliche Gymnasium; Lehrerausbildung und -bedarf, Studienfächer; Eltern- und Schülervertretungen an berufsbildenden Schulen -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 30.07.1996 Drs 13/296
Antw MBWW 11.09.1996 Drs 13/463
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 18.09.1996 Drs 13/484
Antr CDU auf Besprechung im ABWW
Unterrichtung LTPräs 12.11.1996 Drs 13/732
ABWW 7.Sitzg 05.12.1996 S.3-8 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Führungskraft
 
Führungskolleg für schulische Führungskräfte
- zur Vermittlung von Kenntnissen für Verwaltungs- und Managementaufgaben, Vorlage eines entspr Konzeptes unter Einbeziehung von Konzepten und Sachverständigen aus Wirtschaft und Verwaltung -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 28.06.1996 Drs 13/146
Überw: ABWW gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 18.02.1997 Drs 13/1286
ABWW 11.Sitzg 13.05.1997 S.15-17 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 13.05.1997 Drs 13/1639
PlPr 13/33 19.06.1997 S.2737-2743
*Annahme (einstimmig) gem Drs 13/1639
Redner...


 
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