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Vorgänge

12. Wahlperiode

Schulleiter
 
Schulleiterbestellung und Datenschutz
- Bestellung der Schulleiter im Benehmen mit dem Schulausschuß seit 1992, Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Aspekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 4445 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 19.03.1996 Drs 12/8326

Bad Neuenahr-Ahrweiler, Stadt Krs Ahrweiler
 
Schulleitung an der Berufsbildenden Schule Bad Neuenahr-Ahrweiler
- Besetzung der Stelle des Schulleiters -
Weitere Themen...

KlAnfr 4328 Wirz CDU und Antw MBWW 14.02.1996 Drs 12/8187

Minister(ium) für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung
 
Neue Publikation des Bildungsministeriums "Schulverwaltung"
- eine Zeitschrift für Schulleitung und Schulaufsicht, Kosten, Auflagenhöhe, Abonnenten, Umfang der für die Erstellung benötigten Dienstzeit, Beteiligung des Saarlandes an der Redaktion sowie an den Kosten -
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MdlAnfr Frisch CDU 10.01.1996 Drs 12/8002
Antw MBWW PlPr 12/126 18.01.1996 S.9958
Redner...


Schulleiter
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Schnellere Besetzung von Schulleiterstellen
- durch Änd des bisherigen Wiederbesetzungsverfahrens -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7832
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9714-9747 (iRd Epl 15)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9885
Redner...


Gesamtschule
 
Stellenbesetzung an der IGS Otterberg/Enkenbach-Alsenborn
- Kritik des Personalrats der Gesamtschule am Ausschreibungsverfahren für die Besetzung der Funktionsstellen an der IGS -
Weitere Themen...

KlAnfr 3889 Lelle, Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 26.09.1995 Drs 12/7342

Amtsbezeichnung
 
Amts- oder Funktionsbezeichnung "Rektor"
- Einführung einer einheitlichen Amtsbezeichnung für Leiterinnen bzw Leiter von Grund- und Hauptschulen oder selbständigen Hauptschulen unabhängig von der Größe der Schule, entspr Initiative der LReg im BR -
Weitere Themen...

KlAnfr 3649 Bischel, Lelle CDU und Antw MBWW 11.07.1995 Drs 12/6936

Bad Neuenahr-Ahrweiler, Stadt Krs Ahrweiler
 
Besetzung der Schulleiterstelle an der Berufsbildenden Schule Bad Neuenahr-Ahrweiler
- Gründe für die Verzögerung der Besetzung der seit Dezember 1993 vakanten Stelle des Schulleiters -
Weitere Themen...

KlAnfr 3262 Wirz CDU und Antw MBWW 07.03.1995 Drs 12/6255

Rockenhausen, Stadt Donnersbergkreis
 
Realschulleiter in Rockenhausen gegen die Realschule
- Angebliche Werbung des Realschulleiters um Unterstützung für das "Schulmodell Rockenhausen" und zur Auflösung der Realschule im Rahmen einer SPD-Veranstaltung in Winnweiler -
Weitere Themen...

KlAnfr 2870 Lelle CDU und Antw MBK 11.10.1994 Drs 12/5489

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Situation des Naturwissenschaftlichen Technikums in Landau (NTL)
- eine als UNESCO-Modellschule anerkannte Privatschule, mögliche Schließung des Technikums wegen Überschuldung, eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den Schulleiter und den Träger der Schule -
Weitere Themen...

MdlAnfr Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE 16.08.1994 Drs 12/5233
Antw MBK PlPr 12/85 25.08.1994 S.6796 f
Redner...


Diez, Stadt Rhein-Lahn-Kreis
 
Schulleiterstelle an der Berufsbildenden Schule Diez
- Gründe für die Verzögerung der Besetzung, Bewertung des Stellenbesetzungsverfahrens -
Weitere Themen...

KlAnfr 2540 Nienkämper CDU und Antw MBK 26.05.1994 Drs 12/4900

Prüm, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Besetzung von Funktionsstellen in der Schulleitung der Berufsbildenden Schule in Prüm
- Gründe für die Verzögerung bei der Stellenbesetzung des Ständigen Vertreters des Schulleiters -
Weitere Themen...

KlAnfr 2531 Tölkes CDU und Antw MBK 25.05.1994 Drs 12/4885

Rockenhausen, Stadt Donnersbergkreis
 
Schulleiterbestellung Rockenhausen
- Verfahrensweise der Berufung für das im Aufbau befindliche "Schulmodell Rockenhausen" -
Weitere Themen...

KlAnfr 2427 Lelle CDU und Antw MBK 08.04.1994 Drs 12/4631

Bad Neuenahr-Ahrweiler, Stadt Krs Ahrweiler
 
Besetzung der Schulleiterstelle bei den berufsbildenden Schulen in Bad Neuenahr-Ahrweiler
- Zeitpunkt der Neubesetzung für den im Oktober 1993 verstorbenen Schulleiter, Anzahl der Funktionsstellen nach A 15, davon besetzte Stellen, Besetzung der Funktionsstellen 1990 bis 1994 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2311 Sebastian CDU und Antw MBK 07.03.1994 Drs 12/4471

Schulleiter
 
Besetzung von Schulleiter-Stellen
- Angaben über die nach Durchführung des neuen Verfahrens besetzten Schulleiterstellen, darunter abweichende Besetzungsfälle seitens des Schulträgers bzw des Schulausschusses, Zeitdauer der Stellenbesetzungsverfahren, Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Aspekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 2279 Nienkämper CDU und Antw MBK 01.03.1994 Drs 12/4433

Schulleiter
 
Bestellung von Schulleitern
- Angaben über die nach Durchführung des neuen Verfahrens besetzten Schulleiterstellen, aufgegliedert nach Schularten in den einzelnen Regierungsbezirken, darunter abweichende Besetzungsfälle seitens des Schulträgers bzw des Schulausschusses und Hausberufungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2208 Lelle CDU und Antw MBK 09.02.1994 Drs 12/4332

Frau
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Erhöhung des Anteils von Frauen in Leitungsfunktionen im Schulbereich
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4121
PlPr 12/69 19.01.1994 S.5441 ff (iRd Epl 09)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5754
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Schulleiter
 
Schulleiterstellen an berufsbildenden Schulen
- Verfahren zur Bestellung von Schulleitern, Einbeziehung des Hauptpersonalrats, unbesetzte Stellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1637 Nienkämper CDU und Antw MBK 14.06.1993 Drs 12/3212

Wirges, Stadt Westerwaldkreis
 
Elternwille bei der Schulleiter-Bestellung in Wirges
- Bestellung des Schulleiters der Haupt- und künftigen Regionalschule durch das MBK gegen den Willen der Eltern, Lehrer und Schüler; Verfahrensweise der Berufung in Montabaur-Horressen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schmidt (Ulla), Wittlich CDU 19.05.1993 Drs 12/3099
Antw MBK PlPr 12/52 26.05.1993 S.4113 ff
Redner...


Lehrer
 
Äußerungen des Bezirkspersonalrates Neustadt und Haltung des Regierungspräsidenten
- Kenntnisse über den Ausschluß von Bewerberinnen oder Bewerbern, deren Ehepartner an einer Schule tätig ist, von der Besetzung einer Funktionsstelle an derselben Schule -
Weitere Themen...

KlAnfr 1548 Lelle CDU und Antw MBK 12.05.1993 Drs 12/3063

Frau
 
Teilzeitbeschäftigung für Frauen in Schulleitungspositionen
- Bedingungen und Voraussetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1545 Riedmaier SPD und Antw MBK 05.05.1993 Drs 12/3039

Dienstliche Beurteilung
 
Abschaffung der Regelbeurteilung
- Verzicht auf die regelmäßige dienstliche Beurteilung der Lehrkräfte, Regelung für die Besetzung einer Schulleiterstelle -
Weitere Themen...

KlAnfr 1451 Lelle CDU und Antw MBK 29.03.1993 Drs 12/2875

Schulleiter
 
Besetzung von Schulleiterstellen durch Frauen
- Angaben zum Anteil von Frauen in Funktionsstellen, Maßnahmen zur Erleichterung der Wahrnehmung von Führungsaufgaben durch Frauen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1305 Rogel SPD und Antw MBK 09.02.1993 Drs 12/2611

Schulorganisation
 
Maßnahmenpaket zur Sicherung der Unterrichtsversorgung bei steigenden Schülerzahlen und bei notwendigen Schritten zur Fortentwicklung des Schulsystems -Schuljahre 1992/1993 bis 1995/1996-
- Errichtung von Regionalschulen, Ausbau der Angebote an Gesamt- und Ganztagsschulen und des 10. Schuljahres an Hauptschulen, Durchführung der Schulversuche Lern- und Spielschule und Integration Behinderter in allgemeinbildenden Schulen, Verstärkung des Fremdsprachenunterrichts, Gleichstellung von beruflicher und allgemeiner Bildung, Förderunterricht für Kinder von Asylbewerbern, Ausländern und Aussiedlern, Ausbildung zusätzlicher Fachberater, Erhöhung des Regelstundenmaßes, Neuregelungen der Vorschriften zur Klassenbildung, Neuordnung der Mainzer Studienstufe, Änd des Systems der Lernmittelfreiheit -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1116 21.01.1993 Drs 12/2500

Schulgesetz
 
...tes LG zur Änd des Schulgesetzes
- Einführung § 26 a betr Schülerzeitungen, Herausnahme aus der Verantwortung der Schulleitung und Unterstellung unter das Presserecht -
Weitere Themen...

GesEntw GRÜNE 13.01.1993 Drs 12/2451
1.Brtg: PlPr 12/41 21.01.1993 S.3272 ff
Überw: KultA S.3327
KultA 15.Sitzg 09.02.1993
KultA 16.Sitzg 22.04.1993
KultA 17.Sitzg 17.06.1993 (Anhörung öffentlich)
KultA 18.Sitzg 16.09.1993
BeschlEmpf KultA 01.10.1993 Drs 12/3583
2.Brtg: PlPr 12/61 13.10.1993 S.4823 ff
*Ablehnung gem Drs 12/3583 S.4834
Redner...


Schülerpresse
 
Schülerpresserecht
- Liberalisierung des Schülerpresserechts, Umsetzung folgender Forderungen für Schülerzeitungen: Anerkennung der Schülerzeitungen als selbständige Aktivitäten der Schülerinnen und Schüler jenseits der Verantwortung der Schule, freie Entscheidung der Schülerinnen und Schüler für die Wahl eines beratenden Lehrers oder Elternvertreters, Informationsrecht für die Schülerzeitungen gegenüber der Schulleitung, Überprüfung der Beibehaltung der Vertriebsverbote -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 17.08.1992 Drs 12/1865
dazu: Vorlage 12/1668 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend)
PlPr 12/41 21.01.1993 S.3272 ff
Überw: KultA S.3327
KultA 15.Sitzg 09.02.1993
KultA 16.Sitzg 22.04.1993
KultA 17.Sitzg 17.06.1993 (Anhörung öffentlich)
KultA 18.Sitzg 16.09.1993
BeschlEmpf KultA 16.09.1993 Drs 12/3582
PlPr 12/61 13.10.1993 S.4823 ff
*Annahme idF Drs 12/3582 S.4834
Redner...


Schulleiter
 
Besetzung von Schulleiterinnenstellen und Schulleiterstellen
- Neubesetzungen seit 19.12.1991, Verfahrensart -
KlAnfr 875 Grützmacher GRÜNE und Antw MBK 08.07.1992 Drs 12/1733

Schulgesetz
 
...tes LG zur Änd des Schulgesetzes
- Änd schulgesetzlicher Bestimmungen betr Anspruch auf Beratung bei der Wahl der Schullaufbahn, Ausweisung der Integrierten Gesamtschule als eigenständige, mindestens dreizügig zu führende Schulart mit gleichwertigen Abschlüssen, Erweiterung der Beteiligungsrechte der Schülervertretungen und Ausbau der Landesschülervertretung, Bestellung des Schulleiters im Benehmen mit dem Schulausschuß -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 10.12.1991 Drs 12/710
dazu: Vorlage 12/405 ÄndAntr CDU, 12/406 ÄndAntr GRÜNE, 12/432 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend) 12/449
1.Brtg: PlPr 12/15 20.12.1991 S.1047 ff
Überw: KultA (fdf), RA S.1069
KultA 6.Sitzg 19.12.1991
KultA 7.Sitzg 16.01.1992 (Anhörung öffentlich)
KultA 8.Sitzg 30.01.1992
RA 7.Sitzg 07.02.1992
BeschlEmpf KultA 07.02.1992 Drs 12/961
ÄndAntr GRÜNE Drs 12/980 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 12/18 20.02.1992 S.1272 ff
*Annahme idF Drs 12/961 S.1311
Achtes LG zur Änd des Schulgesetzes
GVBl 1992 Nr.5 S.62-64 (LG vom 17.03.1992)
Redner...


Bildungspolitik
 
Aussagen des Finanzministers Meister in Sachen Schulpolitik
- Erhöhung der Klassenmeßzahl, Einsparung von Lehrerstellen durch verstärkten Unterrichtseinsatz der Schulleiter; Zuständigkeit des Finanzministers -
Weitere Themen...

MdlAnfr Grützmacher GRÜNE 13.09.1991 Drs 12/294
Antw MBK PlPr 12/7 26.09.1991 S.374 ff
Redner...


Landesgesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
 
...tes LG zur Änd des Landesbesoldungsgesetzes
- Änd Art 1, betr Besoldungsgruppe A 14 und A 15, Amtsbezeichnung "Sonderschulkonrektor" -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD, FDP zu Drs 12/7687 20.12.1995 Vorlage 12/4037
InnA 54.Sitzg 09.01.1996 Teil II

Landesbesoldungsgesetz
 
Eingabe betr Änd des Landesbesoldungsgesetzes
- Einstufungsverbesserung des stellvertretenden Leiters der Sonderschule -
Weitere Themen...

Landtag RPF 04.04.1995 Vorlage 12/3255
PetA 44.Sitzg 25.04.1995

Mayen, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Angriff auf Schulleiter und Lehrerin an einer Schule in Mayen
- Berichterstattung über die genauen Umstände des Falles der Gewaltanwendung einer Mutter gegen einen Schulleiter und eine Lehrerin an einer Schule in Mayen; Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.02.1995 Vorlage 12/3135
dazu: Vorlage 12/3376 (BE MBWW)
KultA 31.Sitzg 11.05.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulleiter
 
Schulleiterbestellung
- Berichterstattung über die Erfahrungen mit der geänderten Verfahrensweise der Berufung -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 11.01.1995 Vorlage 12/2999
dazu: Vorlage 12/3553 (BE MBWW)
KultA 29.Sitzg 24.01.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulleiter
 
Verfahren zur Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger und dem Schulausschuß nach § 21 Abs (4) des Schulgesetzes
- für die Bestellung des Schulleiters, Bewährung des verwaltungsinternen Verfahrensschemas zum Ablauf der Personalauswahlentscheidung, Möglichkeiten zur Beschleunigung der Verfahren; Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 26.01.1994 Vorlage 12/2118
KultA 27.Sitzg 29.09.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schülerpresse
 
Schülerpresserecht
- Liberalisierung des Schülerpresserechts, freie Entscheidung der Schüler über die Herausgabe der Schülerzeitung in eigener oder in Verantwortung der Schule, Überprüfung der Vertriebsverbote, freie Entscheidung der Schülerredaktionen für einen beratenden Lehrer oder Elternvertreter, Informationsrecht für die Schülerzeitungen gegenüber der Schulleitung, BE LReg nach zwei Jahren über die Erfahrungen mit der Neuregelung des Schülerpresserechts -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD, FDP zu Drs 12/1865 15.09.1993 Vorlage 12/1668
KultA 18.Sitzg 16.09.1993

Schulgesetz
 
Achtes LG zur Änd des Schulgesetzes
- Änd diverser §§ betr Mindestgröße der Schulen in bezug auf die Integrierte Gesamtschule, Bestellung des Schulleiters, Schülerbeförderung zu Integrierten Gesamtschulen und Schulversuche -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD, FDP zu Drs 12/710 24.01.1992 Vorlage 12/432
KultA 8.Sitzg 30.01.1992
*Erledigt

Bemerkungen: * Erledigt

 
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