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Vorgänge

15. Wahlperiode

Lehr- und Lernmittel
 
Schulbuchausleihe im Rhein-Lahn-Kreis
- Schulen mit entgeltlicher und unentgeltlicher Ausleihe, Organisation und Kontrolle der Aus- und Rückgabe der Bücher, Erstellung der Schulbuchlisten für die Ausleihe auf der Grundlage des Schulbuchkatalogs -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3445 Lammert CDU und Antwort MBWJK 11.03.2011 Drs 15/5481

Schulbuch
 
Kommunen beklagen zu viel Bürokratie, zu hohe Kosten und viele offene Fragen bei der Schulbuchausleihe
Hoher Aufwand für Ausleihe, Organisation und Kontrolle der Aus- und Rückgabe der Bücher, Notwendigkeit der Überprüfung bzw. Anpassung der Zuweisungen an die Kommunen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 16.11.2010 Drs 15/5147
PlPr 15/101 17.11.2010 S. 5906-5913
Redner...


Schulbuch
 
Inanspruchnahme der neuen entgeltlichen Schulbuchausleihe
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 22.06.2010 Drs 15/4736
PlPr 15/93 24.06.2010 S. 5509-5515
Redner...


Lehr- und Lernmittel
 
Stand der Anmeldezahlen zur Lernmittelausleihe
- Juni 2010, Schulträger mit besonders hohen und besonders niedrigen Zahlen, Vergleich des Ausleisystems mit denen im Saarland und in Niedersachsen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2999 Dickes, Beilstein CDU und Antwort MBWJK 16.06.2010 Drs 15/4694*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4593 (Nr. 6)

Lehr- und Lernmittel
 
Auswirkungen der Schulbuchausleihe auf den örtlichen Buchhandel
- Zahl der an der Ausleihe beteiligten Schulen, Beteiligung der Buchhandlungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2937 Dickes CDU und Antwort MBWJK 20.05.2010 Drs 15/4580
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4502 (Nr. 19)

Lehr- und Lernmittel
 
Online-Portal zur entgeltlichen Lernmittelausleihe
- Feedback der Eltern, erhöhte Arbeitsbelastung bei Schulsekretariaten und kommunalen Verwaltungseinrichtungen, Störungen; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 30.04.2010 Vorlage 15/5007
ABJ 35. Sitzg 11.05.2010 S. 7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelfreiheit
- Entwicklung eines internetbasierten Datenbanksystems zur Organisation der Ausleihe durch das Landesmedienzentrum, Gesamtkosten, Ergänzung bestehender Schulportale, Schulung der Bediensteten, Anmeldung und Zugang für Eltern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2830 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 06.04.2010 Drs 15/4429

Lehr- und Lernmittel
 
Umsetzung der Lernmittelausleihe
- Organisation in den einzelnen Schulen, Kompensation der personellen und zeitlichen Aufwände, Zeitpunkt und Form der Beteiligung von Schulen, Schulträgern und Land an Einnahmen und Ausgaben, Realisierung der Schulbuchausleihe ohne zusätzliche Aufgaben für die Schulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2737 Beilstein, Dickes CDU und Antwort MBWJK 25.02.2010 Drs 15/4287
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4224 (Nr. 13)

Schulbuch
 
Änderung des Schulgesetzes Rheinland-Pfalz (Ausleihsystem für Schulbücher)
- Eingabe -
Weitere Themen...

Landtag RLP 23.02.2010 Vorlage 15/4754
PetA 36. Sitzg 13.04.2010 S. 16 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehr- und Lernmittel
 
Umsetzungsstand Neuregelung der Lernmittelfreiheit
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag MBWJK nach § 76 (4) GOLT 27.01.2010 Vorlage 15/4654
ABJ 33. Sitzg 02.03.2010 S. 5-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulbuch
 
Ökonomische Bildung in rheinland-pfälzischen Schulbüchern
- Ergebnis einer Bewertung der Schulbücher, Zulassung von Schulbüchern trotz festgestellter Mängel, Überarbeitung der Bücher bei Betonung ökonomischer Inhalte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2640 Dickes, Dötsch CDU und Antwort MBWJK 08.01.2010 Drs 15/4148
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4079 (Nr. 10)

Lehr- und Lernmittel
 
Einstieg in eine vollständige Lernmittelfreiheit an rheinland-pfälzischen Schulen
- Ausstattung aller Grundschulen mit Schulbüchern als ersten Schritt in ein System der unentgeltlichen, vollständigen Lernmittelfreiheit -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/3953 09.12.2009 Drs 15/4089
PlPr 15/78 09.12.2009 S. 4733-4741
*Ablehnung
Redner...


Schulrecht
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Änderung Art. 1 Nr. 1-3 und Art. 2, u. a. gesetzliche Garantie der entgeltlichen Lernmittelausleihe, des Anspruchs auf aktuelle Schulbücher und der zweckgebundenen Verwendung der Leihgebühren, Vermeidung von Mehrkosten für die Schulträger, gestaffelte Einführung der Lernmittelausleihe beginnend mit den Grundschulen und den Jahrgangsstufen 5 und 6 im Schuljahr 2010/2011 -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 15/3953 09.12.2009 Drs 15/4090
PlPr 15/78 09.12.2009 S. 4733-4741
*Ablehnung
Redner...


Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelausleihe flexibel gestalten
- Organisation durch die Schulträger in enger Abstimmung mit den Schulen, Berücksichtigung des örtlichen Buchhandels -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/3953 09.12.2009 Drs 15/4093
PlPr 15/78 09.12.2009 S. 4733-4741
*Ablehnung
Redner...


Schulbuch
 
Ökonomische Bildung in rheinland-pfälzischen Schulbüchern
Mündliche Anfrage Dickes, Dötsch CDU 08.12.2009 Drs 15/4079 (Nr. 10)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/4148

Schulrecht
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD - Drucksache 15/3953 - hier: Bericht der Landesregierung nach § 5 Abs. 1 Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG) i.V.m. § 51 Abs. 2 Satz 2 GOLT
- Kostenfolgenabschätzung der entgeltlichen Schulbuchausleihe, Beteiligung der Kommunalen Spitzenverbände -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LTPräs 01.12.2009 Drs 15/4047
RA 34. Sitzg 03.12.2009 Teil I S. 7 (öffentlich)

Schulbuch
 
Änderung des Schulgesetzes Rheinland-Pfalz (Ausleihsystem für Schulbücher)
- Eingabe betreffend die Bestimmungen zur Lernmittelfreiheit, Einführung eines Ausleihsystems -
Weitere Themen...

Landtag RLP 11.11.2009 Vorlage 15/4372
PetA 33. Sitzg 01.12.2009 S. 21 (nicht öffentlich)

Nachtragshaushalt
 
Zweites Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2009/2010 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2009/2010)
- Änderungen in Kapitel 09 19 (Bereitstellung von Mitteln für die Erstausstattung von Grundschulen mit Lernmitteln) und in Kapitel 20 04 (Streichung von Gesellschafterdarlehen für die Nürburgring GmbH) -
Weitere Themen...

Änderungsantrag FDP zu Drs 15/3825, Drs 15/3975 10.11.2009 Drs 15/3986
PlPr 15/77 11.11.2009 S. 4662-4676
*Ablehnung
Redner...


Nachtragshaushalt
 
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Zweiten Nachtragshaushalt 2009/2919
- Mittel für die Erstausstattung von Grundschulen im Rahmen der Lernmittelfreiheit -
Weitere Themen...

Änderungsantrag FDP zu Drs 15/3825 05.11.2009 Vorlage 15/4318
HuFA 46. Sitzg 05.11.2009 Teil II S. 1-11 (nicht öffentlich)

Nachtragshaushalt
 
Änderungsantrag zum 2. Nachtragshaushalt für die Haushaltsjahre 2009/2010
- Änderungen im Einzelplan 09 im Zusammenhang mit der Erweiterung der Lernmittelfreiheit durch Gesetzentwurf Drs 15/3953 -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD zu Drs 15/3825 04.11.2009 Vorlage 15/4312
HuFA 46. Sitzg 05.11.2009 Teil II S. 1-11 (nicht öffentlich)

Schulrecht
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Änderung § 70 des Schulgesetzes vom 30. März 2004: Weiterentwicklung der Lernmittelfreiheit durch Einführung einer entgeltlichen Schulbuchausleihe, Lernmittelfreiheit bei Unterschreitung einer durch Landesverordnung festzulegenden Einkommensgrenze, Durchführung des Verfahrens durch den Schulträger -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD 30.10.2009 Drs 15/3953
dazu: Vorlage 15/4415
1. Brtg: PlPr 15/77 11.11.2009 S. 4681-4689
Überw: ABJ (fdf), RA
ABJ 31. Sitzg 19.11.2009 S. 5-8 (öffentlich)
Bericht (Unterrichtung) LTPräs 01.12.2009 Drs 15/4047 (s. dort)
RA 34. Sitzg 03.12.2009 Teil I S. 7 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 03.12.2009 Drs 15/4064
Entschließungsantrag FDP 09.12.2009 Drs 15/4089 (s. Lehr- und Lernmittel)
Entschließungsantrag CDU 09.12.2009 Drs 15/4093 (s. Lehr- und Lernmittel)
Änderungsantrag CDU 09.12.2009 Drs 15/4090 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/78 09.12.2009 S. 4733-4741
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung FDP) gem. Drs 15/4064
Zweites Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes
GVBl 2009 Nr. 20 S. 418 (LG vom 22.12.2009)
Redner...


Schulbuch
 
Änderung des Schulgesetzes Rheinland-Pfalz (Ausleihsystem für Schulbücher)
- Eingabe betreffend die Einführung eines Ausleihsystems für Schulbücher, Anhörverfahren im ABJ am 10.09.2009 vorgesehen -
Weitere Themen...

Landtag RLP 21.08.2009 Vorlage 15/4093
PetA 31. Sitzg 08.09.2009 S. 16 (nicht öffentlich)

Naturwissenschaft
 
Erfahrungen mit dem Fach Naturwissenschaften in der Orientierungsstufe
- Kritik seitens der Lehrerschaft und des Philologenverbanden, Ergebnisse der Anhörung zum Rahmenlehrplanentwurf, Termin für die Vorlage des Lehrplans und der Lehrbücher -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 15.07.2009 Vorlage 15/3987
ABJ 30. Sitzg 27.10.2009 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulrecht
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Einführung eines gebührenfinanzierten Lernmittelleihsystems, Leihgebühr in Höhe eines Drittels des ursprünglichen Ladenpreises, Entlastung oder Befreiung einkommensschwacher Familien, Nutzung der Leihgebühren für die Anschaffung neuer Bücher, nach dreimaliger Entleihung Herausnahme der Medien aus dem Leihsystem; Organisation des Leihsystems durch die jeweilige Schule; Art. 1: Änderung § 70 des Schulgesetzes, Art. 2: Einführungsbestimmungen der entgeltlichen Lernmittelfreiheit, Art. 3: Inkrafttreten -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf CDU 18.06.2009 Drs 15/3496
dazu: Vorlage 15/3980 (CDU, Antrag auf schriftliche Anhörung der kommunalen Spitzenverbände)
1. Brtg: PlPr 15/70 25.06.2009 S. 4265-4273
Überw: ABJ (fdf), RA
ABJ 28. Sitzg 02.07.2009 S. 9 (öffentlich)
ABJ 29. Sitzg 10.09.2009 S. 3-36 (Anhörung öffentlich)
ABJ 30. Sitzg 27.10.2009 S. 7-13 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 27.10.2009 Drs 15/3963
2. Brtg: PlPr 15/77 11.11.2009 S. 4681-4689
*Ablehnung gem. Drs 15/3963
Redner...


Schulbuch
 
Vermeidung von Gesundheitsgefahren bei Kindern und Jugendlichen durch Ersetzen von Schulbüchern durch sogenannte "eBooks"
- Möglichkeiten des Einsatzes von eBooks, regelmäßiger Kontakt zu den Schulbuchverlagen, Speicherkapazität und Gewicht eines Readers, Umsetzung eines Modellversuchs derzeit nicht geplant, Update statt Neuanschaffung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2070 Weiner CDU und Antwort MBWJK 15.04.2009 Drs 15/3313

Schulbuch
 
Zu schwere Schulbücher
- Kenntnisse der Landesregierung über Gewicht einzelner Schulbücher, Entscheidung über Einführung eines Schulbuches durch den Schulbuchausschuss der einzelnen Schule, Gewicht kann in Entscheidung einfließen, Gewichtsangabe in Auflistung zugelassener Schulbücher, Aufgliederung in Teilbände -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2074 Weiner CDU und Antwort MBWJK 15.04.2009 Drs 15/3317

Schulbuch
 
Anti-Kapitalistischer Zungenschlag in Schulbüchern von Rheinland-Pfalz?
- Keine Aufführung der angesprochenen kritisierten Schulbücher im rheinland-pfälzischen Schulbuchkatalog -
Kleine Anfrage 1295 Creutzmann FDP und Antwort MBWJK 28.03.2008 Drs 15/2064

Schulbuch
 
Vermittlung eines einseitigen Bildes der Wirtschaft in Schulbüchern
- Vermittlung ökonomischen Wissens als Bestandteil des Schulunterrichts, z. B. Umgang mit Geld und Krediten, Haushaltsführung; fachliche Prüfung eingereichter Lehrmittel durch von den zuständigen Mininisterien bestellte Gutachter, Förderung der Schüler im Hinblick auf eine spätere berufliche Selbständigkeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1191 Licht, Beilstein CDU und Antwort MBWJK 12.02.2008 Drs 15/1912*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1846 (Nr.12)

Schulbuch
 
Vermittlung eines einseitigen Bildes der Wirtschaft in Schulbüchern
Mündliche Anfrage Licht, Beilstein CDU 22.01.2008 Drs 15/1846 (Nr. 12)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/1912

Schulbuch
 
Studie der Stiftung Warentest zur Qualität von Schulbüchern
- BE LReg im ABJ über ihre Einschätzung der Studie und ihre Erkenntnisse zur Qualität der in Rheinland-Pfalz zugelassenen Schulbücher -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 10.10.2007 Vorlage 15/1700
dazu: Vorlage 15/2071 (MBWJK, ergänzende BE)
ABJ 11. Sitzg 06.11.2007 S. 9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulbuch
 
Schulbuch "EU for jou"
- Auflage eines Schulbuches über die Europäische Union in Österreich, BE LReg im EuropaA über ähnliche Vorhaben in Rheinland-Pfalz bzw. über entsprechende Überlegungen im Bereich der Kultusministerkonferenz -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.11.2006 Vorlage 15/484
EuropaA 5. Sitzg 21.11.2006 S. 25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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