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Vorgänge

17. Wahlperiode

Schulbesuch
 
Regeln für Schulbesuche von Abgeordneten und Abgeordnetenbesuche
von Schulklassen
Absage des Koblenz-Kolleg am Schulbesuchtag, Wahlfreiheit hinsichtlich eines Besuches eines Landtagsabgeordneten, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.10.2019 Vorlage 17/5508 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/31 30.10.2019 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulbesuch
 
Unregelmäßiger Schulbesuch
Unregelmäßig zum Unterricht erscheinende Schüler seit dem Schuljahr 2014/2015, aufgeschlüsselt nach Schulart, Wohnort, Migrationshintergrund, Deutschkenntnissen, Maßnahmen gegen das Fernbleiben, Gründe für das Fernbleiben, Fernbleiben von Kindern bulgarischer Staatsangehörigkeit in Alzey, Herkunftssprachunterricht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.09.2019 Vorlage 17/5303 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/32 (Beschlussprotokoll) 04.12.2019 (öffentlich)
  

Rückfalltäter
 
Ausländische lntensivstraftäter in Rheinland-Pfalz - Teil IX
Stand der Abschiebung ausreisepflichtiger Personen, Maßnahmen der Stadtverwaltung Koblenz und der Kreisverwaltung
Rhein-Lahn zur Abschiebung von Intensivstraftätern s. Drs 17/7156 und 17/6280, Schulbesuch von AERBiT-Prüfpersonen, Nennung der besuchten Schulen wegen Schutz der Persönlichkeitsrechte nicht möglich s.a. Drs 17/7155, Übermittlung von Berichten zu Prüfpersonen an Fahrerlaubnisbehörden, Verweigerung der Zustimmung zu Abschiebungen durch das Integrationsministerium s. Drs 17/7552
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 04.10.2018 Drucksache 17/7477 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7477 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 26.10.2018 Drucksache 17/7637 (2 S.)

Minderjähriger
 
Betrug durch angeblich unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Teil 1
Zuordnung zu Klassenstufen nach Lern- und Leistungsvermögen ggf. auch nach korrigierter Altersfeststellung, Kostenerstattung gemäß §§ 89 ff. SGB VIII, keine Zahlung von Verzugszinsen, keine Rückforderung von Zahlungen an den Rhein-Lahn-Kreis nach Korrektur des Alters nach oben, keine validen statistischen Erkenntnisse über die Anzahl anhängiger Ermittlungsverfahren wegen „Betrugs
durch angebliche unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ , Anfang 2019 Berichterstattung über die Erfahrungen mit den Handlungsempfehlungen zur Altersfeststellung, u. a. auch zu ärztlichen Untersuchungen
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 13.09.2018 Drucksache 17/7305 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7305 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.10.2018 Drucksache 17/7510 (2 S.)

Flüchtling
 
Neuer DNA-Test zur Altersbestimmung VIII
Keine statistische Erfassung von Gründen für Klassenwechsel von Schülern, Höhe der Verbindlichkeiten des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung im Rahmen der Kostenerstattung für die Betreuung minderjähriger Flüchtlinge aufgegliedert nach Kommunen, Mitteilung an Strafverfolgungsbehörden bei Alterskorrektur nach qualifizierter Inaugenscheinnahme, vgl. auch Drs 17/6441
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.07.2018 Drucksache 17/6869 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6869 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.08.2018 Drucksache 17/7014 (2 S.)

Schulbesuch
 
Aufwendungen von Eltern für den Schulbesuch an rheinland-pfälzischen Schulen
Von den Eltern aufzuwendende durchschnittliche jährliche Anschaffungskosten für Lernmittel pro Jahrgangsstufe in der jeweiligen Schulart und Stufe im Schuljahr 2013/2014 - 2017/2018, Beispielrechnung der möglichen jährlichen Ersparnis für das Schuljahr 2017/2018, keine Daten zu anderen Aufwendungen des Schulbesuchs, Zuschussmöglichkeiten im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 02.07.2018 Drucksache 17/6688 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6688 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 24.07.2018 Drucksache 17/6871 (4 S.)

Asylbewerber
 
Einwanderung und Asylpraxis in Rheinland-Pfalz
Asylbewerber und Flüchtlinge: Statistische Daten zur Asylanträgen, Verteilung der Unterbringung, Zu- und Wegzug, Aufenthaltsstatus sowie zum Familiennachzug von Asylbewerbern und Asylanten, Kosten und Kostenerstattung für die Unterbringung, Versorgung und Integration, Begriffsdefinitionen, abgeschlossene Asylverfahren, Zahlen zu Ausreisepflicht, Ausreise, Abschiebung und Abschiebehemmnissen, Abbruch von Abschiebungen, Duldungs- und Aufenthaltspraxis sowie zum Verfahrensablauf von Asylverfahren, Gerichtsverfahren und Härtefälle, Besuch von Kitas, Schulen und Hochschulen durch Flüchtlinge, Erkrankungen und Inanspruchnahme medizinischer Leistungen
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Große Anfrage AfD 29.05.2018 Drucksache 17/6367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/6367 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.07.2018 Drucksache 17/6883 (39 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2018 Drucksache 17/7022 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4063-4079
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Schulpflicht
 
Einhaltung der Schulpflicht Teil 2
Zahl der Verstöße gegen die Schulpflicht, Personalbedarf bei der ADD zum Vollzug der Schulbesuchspflicht, statistische Aufzeichnungen über Verstöße, Maßnahmen bei Schulpflichtverletzungen, Ordnungswidrigkeitsanzeigen durch die Polizei, zwangsweise Zuführungen zur Schule in den Jahren 2014 bis 2016
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.12.2016 Drucksache 17/1897 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1897 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Bildung 11.01.2017 Drucksache 17/2037 (2 S.)

Schulpflicht
 
Einhaltung der Schulpflicht
Verstöße gegen die Schulbesuchspflicht durch ausländische Kinder, zuständige Behörde, Bekanntheit des Schulgesetzes bei Schulleitern, Jugendarrest wegen Schulverweigerung, Zahl der Ordnungswidrigkeitsanzeigen durch die Polizei wegen Verstößen gegen die Schulbesuchspflicht
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 17.10.2016 Drucksache 17/1340 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1340 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Bildung 08.11.2016 Drucksache 17/1524 (2 S.)

 
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