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Vorgänge

16. Wahlperiode

Schienengüterverkehr
 
Perspektiven für den Güterverkehr auf der Bahnstrecke Schifferstadt-Germersheim
Berücksichtigung der "Kleinen Pfalzlösung" im Bundesverkehrswegeplan, Anzahl der Güterzüge täglich auf der Strecke Schifferstadt-Germersheim sowie in den Nachtstunden, Pläne für stärkere Nutzung der Bahnstrecke sowie Bedeutung der Strecke
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Kleine Anfrage 4124 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.04.2016 Drucksache 16/6300 (1 S.)

Vertretungslehrer
 
Aktuelle Vertretungsverträge im Schuldienst in der Stadt Speyer
Aktuelle Vertretungsverträge im Schuldienst in der Stadt Schifferstadt
Aktuelle Vertretungsverträge im Schuldienst in der Gemeinde Römerberg-Dudenhofen
Zahl und Befristung der Vertretungsverträge im Schuljahr 2015/2016 aufgeschlüsselt nach Schulen, Folgeverträge, Ausbildung der Vertretungslehrer, Übernahme von Lehrkräften mit Vertretungsvertrag im Schuljahr 2014/2015 in ein Beamtenverhältnis bzw. ein unbefristetes Arbeitsverhältnis
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Kleine Anfrage 3933, 3934, 3935 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.12.2015 Drucksache 16/6020 (3 S.)

Unterführung
 
Neubau einer Unterführung am Bahnübergang "Iggelheimer Straße" in Schifferstadt
Berücksichtigung der aktuellen Richtlinien bei Erstellung der Ausführungsplanung, Breite und Gefälle der Unterführung, Schätzung des Verkehrsaufkommens an Fußgängern und Radfahrern, Barrierefreiheit, Kosten, Dauer zwischen Planfeststellungsbeschluss und Umsetzung der Planung
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Kleine Anfrage 3500 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.07.2015 Drucksache 16/5331 (2 S.)

Feuerwehr
 
Landesförderung im Feuerwehrbereich/Förderpraxis in der Stadt Speyer, der Stadt Schifferstadt sowie der VG Römerberg-Dudenhofen
Vom Land finanziell unterstützte Maßnahmen und Anschaffungen 2010 bis 2014, Maßnahmen und Höhe der Zuwendung, bewilligte, aber noch nicht ausgezahlte Zuschüsse, Zeitpunkt der Auszahlung, Bearbeitung der Zuwendungsanträge grundsätzlich chronologisch nach Eingangsdatum, Ausnahmen im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit
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Kleine Anfrage 2856 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.12.2014 Drucksache 16/4381 (2 S.)

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst in den Städten Speyer, Schifferstadt sowie der VG Römerberg-Dudenhofen (Wahlkreis 38)
Im Juli 2014 bestehende, zum Beginn der Sommerferien 2014 endende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge, aufgeschlüsselt nach Personenzahl, Stundenumfang, Vollzeitäquivalenten, Schularten und Schulen
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Kleine Anfrage 2855 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.12.2014 Drucksache 16/4377 (4 S.)

Landesimmobilien
 
Veräußerung der Liegenschaft der Bereitschaftspolizei in Schifferstadt und Beteiligung der PER (Projektentwicklungsgesellschaft Rheinland-Pfalz)
Nutzung der Liegenschaft, Nebenleistungen im Rahmen des Verkaufs, Einbindung der Projektentwicklungsgesellschaft Rheinland-Pfalz in den Verkauf und dadurch entstandene Kosten, Kosten für die Unterhaltung der Liegenschaft seit dem Auszug der Bereitschaftspolizei
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Kleine Anfrage 2750 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 07.11.2014 Drucksache 16/4207 (1 S.)

Bereitschaftspolizei
 
Umzug der ehemals in Schifferstadt ansässigen Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei nach Enkenbach
Einsätze zur Unterstützung anderer Polizeidienststellen seit 1. Juli 2011, Zahl der Einsatzstunden, Einsatzorte, Kosten für Trennungsgeld und Umzüge, Verwendung der vom Umzug betroffenen Tarifbeschäftigten, Mehrkosten für den Standort Enkenbach nach dem Umzug
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Kleine Anfrage 2749 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.11.2014 Drucksache 16/4183 (2 S.)

Brücke
 
Bau einer Grünbrücke an der A 61 bei Schifferstadt
Natur- und Umweltschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der A 61 bei Schifferstadt, aktueller Planungsstand der Brücke, Zerschneidung des Lebensraums der Wildkatze in der Region, Maßnahmen der Landesregierung in Anbetracht der drohenden Zerschneidung des Lebensraumes, Zeitplan
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Kleine Anfrage 2177 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.03.2014 Drucksache 16/3384 (2 S.)

Jugendstrafvollzug
 
Freigängerhaus der JSA Schifferstadt
Laut Medienberichten (Rheinpfalz vom 20.07.2013) keine Einrichtung eines Freigängerhauses in einer demnächst durch den Abzug der Einsatzhundertschaft freiwerdenden Liegenschaft der Bereitschaftspolizei, Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.08.2013 Vorlage 16/2918
dazu: Bericht Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 23.09.2013 Vorlage 16/3019
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/26 (Teil 1) 12.09.2013 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Geldbuße
 
Zentrale Bußgeldstelle in Speyer
Einrichtung zum 1. Januar 2013, Mitarbeiter am Standort Speyer sowie in den Außenstellen (Anzahl sowie Vollzeitäquivalente), Besoldungs- bzw. Entgeltgruppe, Veränderungen nach Maßgabe der Entwicklung der Vorgangszahlen, Überlegungen zur Verlegung in die ehemalige Liegenschaft der Bereitschaftspolizei Schifferstadt, Sach- und Personalkosten
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Kleine Anfrage 1780 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.08.2013 Drucksache 16/2672 (3 S.)

Bereitschaftspolizei
 
Schließung der Bereitschaftspolizei Schifferstadt: Verwendungsmöglichkeiten für Tarifbeschäftigte
Derzeitiger Einsatz der Tarifbeschäftigten am Standort Enkenbach-Alsenborn und beim Polizeipräsidium Rheinpfalz, erfolgreiche Beendigung der Probezeit, weitgehende Berücksichtigung der Standortwünsche der betroffenen Beschäftigten
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Kleine Anfrage 1673 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.07.2013 Drucksache 16/2555 (2 S.)

Vertretungslehrer
 
Vertretungsverträge im Schuldienst in den Gemeinden Schifferstadt, Römerberg und der VG Dudenhofen
Im Juni 2013 bestehende, zum Schuljahresende Anfang Juli 2013 bestehende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge, aufgeschlüsselt nach Schularten und Vollzeitäquivalenten siehe Anlage 1, Angaben für die Jahre 2011 und 2012 Anlagen 2 und 3,
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Kleine Anfrage 1633 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.06.2013 Drucksache 16/2488 (5 S.)

Jugendstrafvollzug
 
Freigängerhaus für die JSA Schifferstadt
Einrichtung eines Freigängerhauses in einer demnächst durch den Abzug der Einsatzhundertschaft freiwerdenden Liegenschaft der Bereitschaftspolizei, Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 04.04.2013 Vorlage 16/2411
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/22 18.04.2013 S. 3 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Polizeigebäude
 
Verwertung der Liegenschaft der Bereitschaftspolizei Schifferstadt
Höhe des laut Gutachten festgestellten Verkehrswerts der Gesamtliegenschaft, Vermarktungschancen, Vereinbarung zwischen dem Landesbetrieb LBB und der PER GmbH zur Erstellung und Entwicklung einer Projektmoderation, Abrechnung mit der GmbH nach entstandenem Aufwand
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Kleine Anfrage 1305 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 21.01.2013 Drucksache 16/1995 (2 S.)

Polizeigebäude
 
Verwertung der Liegenschaft der Bereitschaftspolizei Schifferstadt
Vorlage des Verkehrswertgutachtens voraussichtlich Ende 2012, Beginn von Verkaufsgesprächen Mitte Januar 2013 nach Vorlage des Gutachtens, Beauftragung der Projektentwicklungsgesellschaft Rheinland-Pfalz mit der Vermarktung, derzeit keine Planungen über eine teilweise Weiternutzung der Liegenschaft seitens der Polizei
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Kleine Anfrage 1203 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 03.12.2012 Drucksache 16/1846 (1 S.)

Bereitschaftspolizei
 
Verlagerung der 13. Bereitschaftspolizeihundertschaft von Schifferstadt nach Enkenbach
Geplanter Abschluss der Verlagerung Ende Mai 2013, anfallende Baumaßnahmen und Kosten, Versorgung der Mitarbeiter mit Dienst- und Schutzkleidung, Verwendungsmöglichkeiten der Tarifbeschäftigten
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Kleine Anfrage 997 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.08.2012 Drucksache 16/1525 (2 S.)

Polizeigebäude
 
Liegenschaft der Bereitschaftspolizei am Standort Schifferstadt
Bereitstellung der bisher genutzten Liegenschaft für eine Anschlussnutzung ab 1. Juli 2013, Maßnahmen zur Vermarktung der Liegenschaft nach Vorlage des Verkehrswertgutachten, Dauer bis zur weiteren Verwendung der in den letzten 10 Jahren freigewordenen Liegenschaften
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Kleine Anfrage 999 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 23.08.2012 Drucksache 16/1516 (2 S.)

Bereitschaftspolizei
 
Prüfung der beabsichtigten Schließung des Bereitschaftspolizeistandortes Schifferstadt durch eine unabhängige Kommission
Prüfung des tatsächlichen Sparpotenzials sowie aller mit einer Verlegung verbundenen Vor- und Nachteile, Vorlage des Prüfungsergebnisses beim Landtag
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Antrag CDU 26.04.2012 Drucksache 16/1191 (1 S.)
Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1667-1672 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich der Stadt Schifferstadt, der Verbandsgemeinde Dudenhofen und der Gemeinde Römerberg
aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Bewilligung, beantragte Fördersumme und Förderbetrag, Auszahlungstermin
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Kleine Anfrage 746 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 17.04.2012 Drucksache 16/1155 (1 S.) Anlage (1-24)

Bereitschaftspolizei
 
Auflösung des Bereitschaftspolizeistandorts Schifferstadt
Keine Empfehlung zur Auflösung des Standorts durch eine Arbeitsgruppe zur Optimierung der Polizeiorganisation, Vorstellung der abschließenden Entscheidung zur Schließung des Standorts auf eine Pressekonferenz, voraussichtliche Umzugskosten, Umzug der Bekleidungslieferstelle
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Kleine Anfrage 734 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.04.2012 Drucksache 16/1111 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1063 (Nr. 10)

Bereitschaftspolizei
 
Verlegung der Bereitschaftspolizei Schifferstadt - Entscheidungsgrundlagen des Ministeriums
Alternativen, Beteiligung von Interessensvertretungen, Zeitpunkt der Information der Direktion der Bereitschaftspolizei
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 653 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.03.2012 Drucksache 16/1019 (2 S.)

Bereitschaftspolizei
 
Verlegung der Bereitschaftspolizei Schifferstadt - Einbindung des LBB
Keine Einbindung des LBB in die Entscheidung über die Verlagerung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 654 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 08.03.2012 Drucksache 16/1012 (1 S.)

Bereitschaftspolizei
 
Verlagerung der Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei von Schifferstadt nach Enkenbach-Alsenborn
Durch die Verlagerung in Schifferstadt wegfallende Kosten, einmalige und laufende Kosten am Standort Enkenbach durch den Umzug, Verbleib der bisherigen Nutzer der Liegenschaft in Enkenbach, Finanzierung der Kosten
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Kleine Anfrage 598 Dr. Axel Wilke (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Christian Baldauf (CDU), Marion Schneid (CDU), Martin Brandl (CDU), Brigitte Hayn (CDU), (CDU), Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.02.2012 Drucksache 16/893 (2 S.)

Bereitschaftspolizei
 
Schließung des Bereitschaftspolizeistandortes Schifferstadt
Verlegung der Hunderschaft nach Enkenbach-Alsenborn, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über den aktuellen Sachstand, insbesondere zur Kündigung des Mietvertrages
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.02.2012 Vorlage 16/940
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.03.2012 Vorlage 16/1088
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/11 (Teil I) 08.03.2012 S. 23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Polizeigebäude
 
Liegenschaft der Bereitschaftspolizei Schifferstadt
Keine Vorgaben für eine Anschlussnutzung, keine Pflicht zum Rückbau von Anlagen, Einrichtungen usw., Verkauf der Liegenschaft bei fehlendem Bedarf seitens der Landesverwaltung, Leerstandskosten, Verkauf , Vermietung oder Anschlussnutzung durch Landesbehörden anderer Liegenschaften, unentgeltliche Beratung der Neugestaltung der Fläche nur bei kommunaler Nutzung
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Kleine Anfrage 589 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 13.02.2012 Drucksache 16/883 (2 S.)

Bereitschaftspolizei
 
Kritik an der Schließung des Bereitschaftspolizeistandortes Schifferstadt
Verlegung der 13. Bereitschaftspolizeihundertschaft nach Enkenbach-Alsenborn, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.12.2011 Vorlage 16/729
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.01.2012 Vorlage 16/820
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/8 (Teil II) 10.01.2012 S. 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Polizeifahrzeug
 
Neubau einer Kfz-Werkstatt für Einsatzfahrzeuge der Bereitschaftspolizei
Gegenwärtige Werkstattsituation betreffend die 13. Bereitschaftspolizeihundertschaft in Schifferstadt sowie das Polizeipräsidium Rheinpfalz, Grund für den Neubau, Untersuchung einer Neuordnung der Instandhaltung der Polizeifahrzeuge unter wirtschaftlichen und taktischen Gesichtspunkten, bisherige vertragliche Bindungen und Ausgaben in Zusammenhang mit dem Neubau, zukünftige Aufgaben der noch zu bauenden Werkstatt, Betriebsdauer der bestehenden Kfz-Werkstatt in Neustadt an der Weinstraße, keine alternativen Standorte
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Kleine Anfrage 437 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.12.2011 Drucksache 16/661 (2 S.)

Bereitschaftspolizei
 
Verlagerung der Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei von Schifferstadt nach Enkenbach-Alsenborn
bis Mitte 2013 aufgrund erforderlicher Einsparungen, Anzahl der Einsätze sowie der geleisteten Arbeitszeit zur Unterstützung des Polizeipräsidiums Rheinpfalz seit 2006 (aufgeteilt nach Fahrt- und Einsatzzeit), Sicherstellung der zukünftigen Unterstützung, derzeit Erarbeitung eines Konzepts zur Standortverlagerung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 438 Dr. Axel Wilke (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Marion Schneid (CDU), Martin Brandl (CDU), Brigitte Hayn (CDU), (CDU), Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.12.2011 Drucksache 16/657 (3 S.)

Polizeigebäude
 
Liegenschaft der Bereitschaftspolizei Schifferstadt
Monatlicher Mietpreis für die Liegenschaft, baulicher Zustand, in den letzten 10 Jahren durchgeführte sowie weitere geplante Investitionen, vertragliche Verbindungen über Photovoltaikanlagen, Übertragung der Rechte und Pflichten auf den Rechtsnachfolger bei Aufgabe der Liegenschaft
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Kleine Anfrage 436 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 01.12.2011 Drucksache 16/623 (2 S.)

Vertretungslehrer
 
Personalsituation der Vertretungslehrer an Schulen in der Stadt Schifferstadt I
Zahl der Vertretungslehrer und PES-Kräfte an den Grundschulen und den weiterführenden Schulen mit befristetem Vertrag, Stand 2008, 2009, 2010, 2011, vollzeitäquivalente Vertretungslehrkräfte
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Kleine Anfrage 74 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.07.2011 Drucksache 16/107 (2 S.)

Vertretungslehrer
 
Personalsituation der Vertretungslehrer in der Stadt Schifferstadt II
Zahl der auslaufenden Vertretungsverträge und PES-Verträge bis zum Ende des Schuljahres 2010/2011, Angaben zur Anzahl der Übernahmen in unbefristete Verträge erst nach Abschluss der Einstellungsverfahren möglich, Entscheidungen über neue Vertretungsanträge ab dem Schuljahr 2011/2012 in der Zuständigkeit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
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Kleine Anfrage 75 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.07.2011 Drucksache 16/108 (2 S.)

Grundstücksverkauf
 
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Zustimmung nach § 64 Abs. 2 LHO
hier: Wirtschaftseinheit: 361 - Ehemalige Bereitschaftspolizei Schifferstadt
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Ministerium der Finanzen 26.09.2014 Vorlage 16/4428
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56 06.11.2014 S. 8
* Zustimmung (öffentlich)
     

Bereitschaftspolizei
 
Strukturreform in der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei
Einsätze und Einsatzstunden der 13. Einhundertschaft Schifferstadt bis Novemder 2011 zur Unterstützung des Wechselschichtdienstes im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, Umstrukturierungsmaßnahmen und Mehrkosten bei der Aufnahme der Hundertschaft Schifferstadt am Standort Enkenbach-Alsenborn, Beschäftigungsmöglichkeiten für Tarifangestellte
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Mündliche Anfrage Dr. Axel Wilke (CDU), Matthias Lammert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 06.12.2011 Drucksache 16/664 (Nr. 6)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/17 09.12.2011 S. 999-1003
     
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