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Vorgänge

15. Wahlperiode

Verkehrslärm
 
Lärmbelastungen durch Bahnlärm in Rheinhessen und Lärmschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn AG
- Keine Lärmkartierung für die Strecke Mainz - Worms vorliegend, von der Deutschen Bahn bereits durchgeführte sowie zukünftige Lärmschutzmaßnahmen, keine Verwendung von Mitteln aus Konjunkturprogrammen, derzeit Tests innovativer Lärmreduktionsmaßnahmen, Bewertung der Lärmschutznotwendigkeit, zukünftige Entwicklung des Schienenverkehrs -
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Kleine Anfrage 3478 Anklam-Trapp SPD und Antwort MWVLW 07.04.2011 Drs 15/5521

Oberrheinrat
 
Beschluss des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates
- Beschluss des Oberrheinrates vom 3. Dezember 2010 in Wörth: Gefährdung der grenzüberschreitenden Mobilität am Oberrhein durch die pauschale Besteuerung des Schienenverkehrs; Empfehlungen des IPR vom 3. Dezember 2010 in Saarbrücken: Bessere Städteanbindung der Großregion durch einen attraktiveren ÖPNV und: Gegen hohe Belastung für interregionalen Bahnverkehr in Frankreich -
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LTPräs 27.01.2011 Vorlage 15/5950

Verkehrslärm
 
Schienengüterverkehr und Schienengüterverkehrslärm in Rheinhessen
- Geplante Maßnahmen zur Verringerung des Verkehrslärms bei gleichzeitigem Ausbau eines neuen europäischen Schienennetzes für den Güterverkehr -
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Kleine Anfrage 3313 Anklam-Trapp, Guth SPD und Antwort MWVLW 03.12.2010 Drs 15/5181

Verkehrslärm
 
Maßnahmen gegen Güterverkehrslärm und Einsatz von innovativen Techniken am Fahrweg zur Lärm- und Erschütterungsminderung im Schienenverkehr
- U. a. Einsatz sogenannter Schienenstegbedämpfer, Umsetzung der Maßnahmen in Rheinland-Pfalz; BE LReg im AWiV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.09.2010 Vorlage 15/5448
AWiV 46. Sitzg 28.10.2010 Teil I S. 9-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenverkehr
 
Ausbau der Schienenverbindung Trier-Luxemburg I
- Verhandlungen über Luxemburgs Beteiligung am Ausbau, finanzielle Gründe für den Verzicht auf die Beteiligung, Notwendigkeit des Ausbaus der Moselbrücke -
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Kleine Anfrage 2462 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 15.10.2009 Drs 15/3898

Schienenverkehr
 
Ausbau der Schienenverbindung Trier-Luxemburg II
- Verhandlungen über Luxemburgs Beteiligung am Ausbau, Finanzierung des Ausbaus, Beibehaltung der Intercityverbindungen im Rheinland-Pfalz Takt 2015 -
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Kleine Anfrage 2463 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 15.10.2009 Drs 15/3899

Schienenverkehr
 
Schienenverkehr Wörth - Landau - Neustadt
- Anmeldung des Streckenausbaus zum nächsten Bundesverkehrswegeplan, folgende Planungsschritte, Aussagen über Planungs- und Realisierungszeitpunkte derzeit noch nicht möglich -
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Kleine Anfrage 2345 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 24.08.2009 Drs 15/3688

Schienenverkehr
 
Schienenverkehr Wörth - Landau - Neustadt
- Anmeldung des zweigleisigen Ausbaus der Teilstrecke Winden - Wörth und Elektrifizierung der Gesamtstrecke Wörth - Neustadt zum nächsten Bundesverkehrswegeplan -
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Kleine Anfrage 2135 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 07.05.2009 Drs 15/3391

Eisenbahngüterverkehr
 
Auswirkungen der vorgeschlagenen EU-Verordnung für ein Europäisches Schienennetz für den Güterverkehr
- Bedenken der Deutschen Bahn als Netzbetreiber, Beeinträchtigung des Schienenpersonenverkehrs durch zu reservierende Trassenkapazitäten, mögliche Probleme insbesondere für die Trassen im Rheintal, im Moseltal sowie zwischen Saarbrücken und Mannheim, Netzerweiterungen zur Gewährleistung des Wachstums des Güterverkehrs sowie zur Entlastung der Straße; BE LReg im AWiV -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 04.02.2009 Vorlage 15/3374
dazu: Vorlage 15/3528 (MWVLW, BE)
AWiV 27. Sitzg 17.02.2009 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Schienenverkehr
 
Schienenverkehr Wörth - Winden (- Landau)
- Zahl der täglich beförderten Personen, Verbesserung der Betriebsqualität durch den zweigleisigen Ausbau der Strecke, Regressansprüche wegen Verspätungen der Züge -
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Kleine Anfrage 1860 Dr. Gebhart und Antwort MWVLW 19.12.2008 Drs 15/2990

Schienenverkehr
 
Bahnverkehr und seine Folgen
- Entwicklung des Personen- und Güterverkehrs in den letzten vier Jahren und zukünftig, Bahnstrecken mit der stärksten Auslastung, Auswirkungen auf das Streckennetz, Lärmbelastung, Lärmschutzmaßnahmen, durch Bahnverkehr entstandene Schäden an Gebäuden, Neubau und Sanierung von Eisenbahnstrecken; Sicherung von Gefahrguttransporten auf der Schiene; Entlastung der Rheinstrecke, vor allem im Hinblick auf das Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal; Anforderungen seitens der Landesregierung an die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans -
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Große Anfrage CDU 02.09.2008 Drs 15/2578
Antwort MWVLW 15.10.2008 Drs 15/2699

Schienenverkehr
 
Schienenverkehr im Kreis Germersheim
- Zugverspätungenauf der Strecke Winden-Wörth im Zusammenhang mit der Eingleisigkeit der Strecke -
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Kleine Anfrage 1631 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 18.08.2008 Drs 15/2535

Schienenverkehr
 
Grenzüberschreitender Schienenverkehr
- Realisierungschancen einer durchgehenden Schienenverbindung Ludwigshafen-Wörth-Straßburg -
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Kleine Anfrage 1339 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 17.04.2008 Drs 15/2142

Deutsche Bahn
 
Bedingungen des Landes Rheinland-Pfalz an die geplante Teilprivatisierung der Deutschen Bahn AG
- Berücksichtigung des regionalen Schienenverkehrs, Finanzierung des Schienennetzes, mögliche Gefährdung des Rheinland-Pfalz-Taktes; BE LReg im AWiV -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 26.03.2008 Vorlage 15/2337
AWiV 17. Sitzg 10.04.2008 S. 25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion Saar-Lor-Lux
- insbesondere im Bereich des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs, Probleme und Verzögerungen durch die Eingleisigkeit zwischen Trier und Luxemburg auf Höhe Wasserbillig, Aufnahme des Ausbaus der Strecke einschließlich einer neuen Moselbrücke in den Bundesverkehrswegeplan, Klärung der Finanzierungsfrage 2007 -
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Kleine Anfrage 379 Henter CDU und Antwort MWVLW 29.12.2006 Drs 15/651

 
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