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Vorgänge

14. Wahlperiode

Wiederinbetriebnahme von Eisenbahnstrecken
 
Finanzierung der Hunsrückbahn und anderer Schienenverkehrsprojekte in Rheinland-Pfalz
- Finanzierung, Auftragsvergabe, geplante Schienenabschnitte für den Personenverkehr, einzurichtende Haltepunkte, BE LReg im AWiV -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 20.01.2006 Vorlage 14/5051
AWiV 40. Sitzg 02.02.2006 S. 23-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regionalisierungsgesetz
 
Geplante Kürzungen der Regionalisierungsmittel
- Auswirkungen auf den Rheinland-Pfalz-Takt -
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Mündliche Anfrage Nink SPD 30.11.2005 Drs 14/4718 (Nr. 1)
Antwort MWVLW PlPr 14/104 01.12.2005 S. 6906-6909
Antrag SPD auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 6917
Aussprache S. 6917-6927
Redner...


Schienenverkehr
 
Grenzüberschreitender Schienenverkehr
- Einsatz durchgängiger Züge auf der Strecke Mainz - Ludwigshafen - Wörth - Straßbourg nur im Rahmen von Umschichtungen von Verkehrsangeboten möglich, Entscheidung obliegt der Verbandsversammlung des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) -
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Kleine Anfrage 2730 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 27.10.2005 Drs 14/4613

Schienenverkehr
 
Ein Jahr "Abfahrt nach Fahrplan" im regionalen Schienenverkehr
- bewirkt einen Anstieg der Pünktlichkeit, Höhe der voraussichtlichen Abzüge bei den Zahlungen an die Eisenbahnverkehrsunternehmen wegen Zugverspätungen bzw. -ausfällen, Einzelfallregelungen in Verspätungs- und Bedarfsfällen zur Sicherung von Anschlüssen, Bilanz und Ziele der LReg beim Projekt "Abfahrt nach Plan", Auflistung der Infrastrukturengpässe in RPF, LReg sieht Behebung von infrastrukturell bedingten Verspätungen u. a. in der zeitnahen Umsetzung der Maßnahmen des aktuellen Bundesverkehrswegeplans -
Kleine Anfrage 2327 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 31.03.2005 Drs 14/4002

Schienenverkehr
 
Touristische Nutzung der Aartalbahn
- insbes. durch eine Reaktivierung der Eisenbahnstrecke, Möglichkeiten des Einsatzes eines Sonderzuges anlässlich des Rheinland-Pfalz-Tages von Mainz über die Aartalbahn nach Bad Ems; BE LReg im AWiV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.02.2005 Vorlage 14/4041
dazu: Vorlage 14/4158 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 32. Sitzg 01.03.2005 S. 9-12 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Fahrpreis
 
Fahrpreiserhöhungen im Schienenverkehr
- BE LReg im AWiV, u.a. über ihre Haltung im Genehmigungsverfahren für die Preiserhöhungen im Nahverkehr -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 13.09.2004 Vorlage 14/3558
dazu: Vorlage 14/3629 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 29. Sitzg 23.09.2004 S. 31 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenverkehr
 
Verbesserung des Schienenverkehrs in Rheinland-Pfalz
- Weiterführung und Ausbau des Rheinland-Pfalz-Taktes, zweigleisiger Ausbau von Bahnstrecken, ICE-Neubaustrecken, Erweiterung des S-Bahn-Netzes, innerstädtischer Lärmschutz -
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Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 09.09.2003 Drs 14/2478
PlPr 14/53 10.09.2003 S. 3529-3535
Redner...


Schienenverkehr
 
Sicherung von Schienenverkehr
- insbes. an unbeschrankten Bahnübergängen in der Stadt Germersheim, Möglichkeiten einer technischen Sicherung, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1275 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MWVLW 30.05.2003 Drs 14/2231

Schienenverkehr
 
Weiterführung des Schienenverkehrs auf den von der Transregio betriebenen Strecken in Rheinland-Pfalz
- trotz schlechter Ertragssituation; BE LReg im AWiV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 24.01.2003 Vorlage 14/1843
dazu: Vorlage 14/1938 (MWVLW, BE)
AWiV 16. Sitzg 06.02.2003 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Flughafen
 
Schienenanbindung des Flughafens Frankfurt/M-Hahn
- BE LReg im AWiV, u.a. über entspr. Verträge mit der privaten RP-Eisenbahn und über die Vereinbarung über den Ausbau der Hunsrückbahn auch ohne Aufnahme des Projekts in den Bundesverkehrswegeplan -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 22.01.2003 Vorlage 14/1824
dazu: Vorlage 14/2024 (MWVLW, Sprechvermerk)
Vorlage 14/2128 (MWVLW, Machbarkeitsstudie)
AWiV 17. Sitzg 11.03.2003 S. 3-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenverkehr
 
Änderungen im Schienenverkehr zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2002
- Einsparungen einzelner Zugleistungen -
Kleine Anfrage 878 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 29.10.2002 Drs 14/1561

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs in Rheinland-Pfalz
- Änderungen durch den Fahrplanwechsel Ende des Jahres, Anbindung der Region Trier -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 859 Lewentz SPD und Antwort MWVLW 17.10.2002 Drs 14/1533
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/1460 (Nr. 6)

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Auswirkungen bei Kürzung der Investitionsmittel, Konsequenzen bei der Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 840 Schwarz SPD und Antwort MWVLW 10.10.2002 Drs 14/1508

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 817 Hartloff SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1484

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 818 Geis SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1485

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 819 Pörksen SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1486

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 820 Stretz SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1487

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 821 Raab, Schmitt (Astrid), Spurzem SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1488

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 822 Fuhr SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1489

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 823 Baumann SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1490

Schienenverkehr
 
Schienenverkehr im Donnersbergkreis
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 825 Franzmann SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1491

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 826 Puchtler SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1492

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 827 Fink SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1493

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 828 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1494

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 829 Nink SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1495

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 830 Elsner SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1496

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 831 Dr. Schmidt SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1497

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 834 Klöckner SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1498

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 837 Seiler SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1499

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs
- Umstellung von der Steuer- auf die Nutzerfinanzierung -
Kleine Anfrage 838 Schweitzer SPD und Antwort MWVLW 07.10.2002 Drs 14/1500

Schienenverkehr
 
Zukunft des Schienenverkehrs in Rheinland-Pfalz
Mündliche Anfrage Lewentz SPD 24.09.2002 Drs 14/1460 (Nr. 6)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/1533

Schienenverkehr
 
Anmeldung von Schienenprojekten für den Bundesverkehrswegeplan: Strecken Trier - Koblenz - Mainz und (Ludwigshafen -) Speyer - Lauterbourg (- Strasbourg)
- Realisierung einer Ost-West-Verbindung zur Verknüpfung des französisch-deutschen Schienenschnellverkehrs, Konzeption der linksrheinischen Bahnstrecke, Ausbaustandards -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 726 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 09.08.2002 Drs 14/1315

Schienenverkehr
 
Kürzung der Bundesmittel für den regionalen Schienenverkehr
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Rosenbauer CDU 23.01.2002 Drs 14/659 (Nr. 2)
Antwort MWVLW PlPr 14/17 24.01.2002 S. 986-988
Redner...


Schienenverkehr
 
Förderung des Schienenverkehrs in Rheinland-Pfalz
- Vorliegende Förderanträge, Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 2002/2003 -
Kleine Anfrage 318 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 19.12.2001 Drs 14/574

Schienenverkehr
 
Anbindung der Region Trier an den Schienenfernverkehr
- Vereinbarung zwischen der LReg und der DB AG hierzu, ersatzlose Streichung der Interregio-Züge Saarbrücken/Luxemburg - Trier - Koblenz - Köln - Ruhrgebiet ab Ende 2002 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 72 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 30.07.2001 Drs 14/137

Straßenverkehr
 
Verkehrsuntersuchungen für den Bereich des Lautertals in der Westpfalz
- hinsichtlich künftiger Ortsumgehungen und der Verlagerung des Güter- und Personenverkehrs auf die Schiene; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 12.07.2001 Vorlage 14/99
AWiV 2. Sitzg 30.08.2001 S. 29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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