13. Wahlperiode
	Stadtschnellbahn
	Regional-/S-Bahn Rhein-Neckar - Abschluss eines Ergänzungsvertrages zum Bau- und Finanzierungsvertrag über die Regional-/S-Bahn Rhein-Neckar vom 20.03.1996
	- Abschluss eines weiteren Ergänzungsvertrages der Länder RPF, Baden-Württemberg sowie des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) am 20.03.2001; Informierung über die wesentlichen Eckpunkte des Vertrages mit der DB AG -
	Weitere Themen... Baden-Württemberg Deutsche Bahn AG Rhein-Neckar-Gebiet Schienenverkehr Zweckverband
		MWVLW 19.03.2001 Vorlage 13/4847

	Neuwied, Landkreis
	Langfristige Maßnahmen zur Sanierung des Bahnlärms im Kreis Neuwied
	- Künftige Belastung durch den Schienengüterverkehr, Verbesserung des Fahrzeugparks auf nationaler und internationaler Ebene, Möglichkeiten der Einflussnahme auf den Güterfernverkehr -
	Weitere Themen... Güterverkehr Lärmschutz Schienenverkehr
		KlAnfr 3772 Rüddel CDU und Antw MWVLW 21.02.2001 Drs 13/6870

	Öffentlicher Personennahverkehr
	Förderung des ÖPNV und des Schienenverkehrs in RPF
	- Regionalisierungsmittel 2000/2001, Auflistung finanzierter Vorhaben des ÖPNV/SPNV, aufgeschlüsselt nach Titel, Verwendung, FAG, GVFG und Regionalisierungsmittel, Förderanträge für weitere Maßnahmen -
	Weitere Themen... Finanzausgleichsgesetz RPF Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Regionalisierungsgesetz Schienenverkehr
		KlAnfr 3745 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.02.2001 Drs 13/6850

	Eisenbahnstrecke
	Verspätungen und Zugausfälle auf der Bahnstrecke Mainz - Alzey
	- Ursachen, Verbesserung der Streckeninfrastruktur und Erhöhung der Leistungskapazitäten, Umbau von Bahnhöfen insbes in Wörrstadt, Finanzierung der Maßnahmen -
	Weitere Themen... Alzey, Stadt Krs Alzey-Worms Bahnhof Mainz, Stadt Öffentlicher Personennahverkehr Schienenverkehr Verkehrsnetz Wörrstadt Krs Alzey-Worms
		KlAnfr 3746 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.02.2001 Drs 13/6853

	Bundesverkehrswegeplan
	Anmeldungen der LReg zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans
	- Gemeldete Projekte für den Landkreis Trier-Saarburg (Straßenbau, Schienenweg, Wasserstraße) -
	Weitere Themen... Schienenverkehr Straßenbau Trier-Saarburg, Landkreis Wasserstraße
		KlAnfr 3411 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 04.10.2000 Drs 13/6315

	Bundesverkehrswegeplan
	Anmeldungen der LReg zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans
	- im Bereich des Landkreises Germersheim für die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasser -
	Weitere Themen... Germersheim, Landkreis Schienenverkehr Straßenbau Wasserbau
		KlAnfr 3272 Kramer CDU und Antw MWVLW 15.08.2000 Drs 13/6086

	Schienenverkehr
	Schienenverkehrangebot der Deutschen Bahn AG
	- Stellungnahme zum geplanten Abbau -
	Weitere Themen... Deutsche Bahn AG
		Gemeinde- und Städtebund RPF 11.08.2000 Vorlage 13/4235

	Westerwaldkreis
	Integrierte Verkehrssysteme (Straße, Schiene, Luft- und Wasserfracht) im Westerwaldkreis
	- Wirtschaftliche Bedeutung der Flughäfen Hahn und Siegerland und des Rheinhafens Koblenz für die Region Mittelrhein-Westerwald -
	Weitere Themen... Flughafen Hahn GmbH & Co. KG Flughafen Siegerland Koblenz, Stadt Luftverkehr Region Rhein Schienenverkehr Straßenverkehr Verkehrspolitik Wasserstraße Westerwald
		KLAnfr 3213 Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 20.07.2000 Drs 13/5998

	Bundesverkehrswegeplan
	Anmeldungen des Landes zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans
	- erst nach Abschluss der Projektanmeldungen, der Vorlage der Bewertungskriterien, insbes der Verkehrsprognosen, Weiterentwicklung des Schienenverkehrsnetzes in RPF durch verschiedene Projekte, u.a. Ausbau der Strecken Schifferstadt - Wörth, Alzey - Mainz, Trier - Wasserbillig sowie Ausbau einschließlich Elektrifizierung der Strecken Bingen - Hochspeyer und Neustadt/W. - Wörth -
	Weitere Themen... Alzey, Stadt Krs Alzey-Worms - Weiterentwicklung des Schienenverkehrsnetzes in RPF durch verschiedene Projekte, u.a. Ausbau der Strecken Schifferstadt - Wörth, Alzey - Mainz, Trier - Wasserbillig sowie Ausbau einschließlich Elektrifizierung der Strecken Bingen - Hochspeyer und Neustadt/W. - Wörth - Bingen am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen - Weiterentwicklung des Schienenverkehrsnetzes in RPF durch verschiedene Projekte, u.a. Ausbau der Strecken Schifferstadt - Wörth, Alzey - Mainz, Trier - Wasserbillig sowie Ausbau einschließlich Elektrifizierung der Strecken Bingen - Hochspeyer und Neustadt/W. - Wörth - Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken - Weiterentwicklung des Schienenverkehrsnetzes in RPF durch verschiedene Projekte, u.a. Ausbau der Strecken Schifferstadt - Wörth, Alzey - Mainz, Trier - Wasserbillig sowie Ausbau einschließlich Elektrifizierung der Strecken Bingen - Hochspeyer und Neustadt/W. - Wörth - Hochspeyer Krs Kaiserslautern - Weiterentwicklung des Schienenverkehrsnetzes in RPF durch verschiedene Projekte, u.a. Ausbau der Strecken Schifferstadt - Wörth, Alzey - Mainz, Trier - Wasserbillig sowie Ausbau einschließlich Elektrifizierung der Strecken Bingen - Hochspeyer und Neustadt/W. - Wörth - Mainz, Stadt - Weiterentwicklung des Schienenverkehrsnetzes in RPF durch verschiedene Projekte, u.a. Ausbau der Strecken Schifferstadt - Wörth, Alzey - Mainz, Trier - Wasserbillig sowie Ausbau einschließlich Elektrifizierung der Strecken Bingen - Hochspeyer und Neustadt/W. - Wörth - Neustadt an der Weinstraße, Stadt - Weiterentwicklung des Schienenverkehrsnetzes in RPF durch verschiedene Projekte, u.a. Ausbau der Strecken Schifferstadt - Wörth, Alzey - Mainz, Trier - Wasserbillig sowie Ausbau einschließlich Elektrifizierung der Strecken Bingen - Hochspeyer und Neustadt/W. - Wörth - Schienenverkehr Schifferstadt, Stadt Krs Ludwigshafen - Weiterentwicklung des Schienenverkehrsnetzes in RPF durch verschiedene Projekte, u.a. Ausbau der Strecken Schifferstadt - Wörth, Alzey - Mainz, Trier - Wasserbillig sowie Ausbau einschließlich Elektrifizierung der Strecken Bingen - Hochspeyer und Neustadt/W. - Wörth - Trier, Stadt - Weiterentwicklung des Schienenverkehrsnetzes in RPF durch verschiedene Projekte, u.a. Ausbau der Strecken Schifferstadt - Wörth, Alzey - Mainz, Trier - Wasserbillig sowie Ausbau einschließlich Elektrifizierung der Strecken Bingen - Hochspeyer und Neustadt/W. - Wörth - Wörth am Rhein, Stadt Krs Germersheim - Weiterentwicklung des Schienenverkehrsnetzes in RPF durch verschiedene Projekte, u.a. Ausbau der Strecken Schifferstadt - Wörth, Alzey - Mainz, Trier - Wasserbillig sowie Ausbau einschließlich Elektrifizierung der Strecken Bingen - Hochspeyer und Neustadt/W. - Wörth -
		KlAnfr 2991 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 25.04.2000 Drs 13/5702

	Schienenpersonennahverkehr
	Auswirkungen des Regionalnetzentwicklungskonzepts (Regent) der Deutschen Bahn AG auf den Schienenpersonennahverkehr in RPF
	- u.a. Stilllegungen von Trassen, Abnahme von Qualität, Service, Sicherheit und Einschränkung des Wettbewerbs im Schienenverkehr, Erschließung neuer Finanzierungsquellen, Sicherung und Erhalt des Bestandsnetzes ("Netz 21"), Ausbau der Angebote im Rheinland-Pfalz-Takt -
	Weitere Themen... Eisenbahnstrecke Integraler Taktfahrplan Schienenverkehr Wettbewerb
		Aktuelle Stunde Antr SPD Unterrichtung LTPräs 20.03.2000 Drs 13/5565 PlPr 13/106 29.03.2000 S.8017-8028
	Redner... PlPr 13/106: Bracht, Hans-Josef (CDU) S.8018-8019 8025-8026 Schwarz, Franz (SPD) S.8017-8018 8025 Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.8021-8024 Heinz, Hans-Günther (FDP) S.8019-8020 8027 Kiltz, Elke (GRÜNE) S.8020-8021 8027-8028

	Öffentlicher Personennahverkehr
	Weniger Geld für öffentliche Verkehrsmittel
	- Veranschlagte Mittel im Haushalt 2000/2001 für den SPNV (Fahrzeuge, Bahnhöfe, Güterverkehrszentren, Infrastrukturen u.a.), Stand der Bewilligungen, Fördermittel (GVFG, FAG und RegG, Landesmittel) -
	Weitere Themen... Bahnhof Finanzausgleichsgesetz RPF Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Güterverkehrszentrum Haushaltsmittel Infrastruktur Regionalisierungsgesetz Schienenverkehr
		KlAnfr 2825 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 18.02.2000 Drs 13/5462

	Stadtschnellbahn
	S-Bahn-Projekt im Rhein-Neckar-Raum
	- Ausbau des Schienenverkehrs im Rhein-Neckar-Raum, Vergabe des Betriebs des künftigen Regional-/S-Bahn-Systems; Bericht der LReg über die bisherige Entwicklung der Vergabe der S-Bahn Rhein-Neckar, den Stand der baulichen Maßnahmen des Projekts und dessen Finanzierung und über die Möglichkeiten der Realisierung der sog Optionsstrecken in Richtung Kaiserslautern und Germersheim; Behandlung im AWiV -
	Weitere Themen... Germersheim, Stadt Krs Germersheim Kaiserslautern, Stadt Rhein-Neckar-Gebiet Schienenverkehr
		Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 28.01.2000 Vorlage 13/3720 dazu: Vorlage 13/3784 (Sprechvermerk MWVLW) AWiV 34.Sitzg 08.02.2000 S.39-41 (öffentlich) Für erledigt erklärt Bemerkungen: Für erledigt erklärt

	Oberrheinrat
	Beschlüsse des Oberrheinrates im Jahr 1999
	- auf seinen Plenarsitzungen am 26.04.1999 in Straßburg und am 15.11.1999 in Offenburg, u.a. zur Verbindung TGV - ICE, zur Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik, zur Bilingualität in der Oberrheinregion, zur zweisprachigen Beschilderung in der Oberrheinregion, zur Unterstützung des Projektes Standortmarketing am Oberrhein, zu Maßnahmen zur Verlagerung des Schwerverkehrs von der Straße auf die Schiene, zum TGV Rhin-Rhone, zur Eisenbahnbrücke über den Rhein zwischen Straßburg und Kehl, zum Grundwasser im Oberrheingraben sowie Empfehlungen zu INTERREG III -
	Weitere Themen... Baden-Württemberg Elsass Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Grundwasser - auf seinen Plenarsitzungen am 26.04.1999 in Straßburg und am 15.11.1999 in Offenburg, u.a. zum Grundwasser im Oberrheingraben - INTERREG - auf seinen Plenarsitzungen am 26.04.1999 in Straßburg und am 15.11.1999 in Offenburg, u.a. Empfehlungen zu INTERREG III - Offenburg, Stadt Baden-Württemberg Schienenverkehr - auf seinen Plenarsitzungen am 26.04.1999 in Straßburg und am 15.11.1999 in Offenburg, u.a. zur Verbindung TGV - ICE, zu Maßnahmen zur Verlagerung des Schwerverkehrs von der Straße auf die Schiene, zum TGV Rhin-Rhone, zur Eisenbahnbrücke über den Rhein zwischen Straßburg und Kehl - Schweiz Straßburg (Frankreich)
		Unterrichtung LTPräs 28.12.1999 Drs 13/5160 dazu: Vorlage 13/4059 (Stellungnahme LReg) EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich) * Kenntnisnahme Bemerkungen: * Kenntnisnahme

	Straßenbaufinanzierung
	Bundes-Verkehrswege-Investitionsprogramm 2000 - 2002
	- Auflistung der RPF unmittelbar betreffenden Maßnahmen für den Ausbau der Bundesschienenwege, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen, Gesamtkosten -
	Weitere Themen... Bundesfernstraße Bundesverkehrswegeplan Bundeswasserstraße Investition Programme der BReg Schienenverkehr
		KlAnfr 2582 Bracht CDU und Antw MWVLW 24.11.1999 Drs 13/4987

	Investition
	Auswirkungen des geplanten integrierten Investitionsprogramms 1999 bis 2002 der BReg auf RPF
	- Inhalt des Programms für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße, Abweichungen von bisherigen Planungen des Bundes, Beratung des Programms auf der Tagung der Verkehrsminister im November 1999, Verabschiedung des Investitionsprogramms durch das Bundeskabinett im Oktober 1999 -
	Weitere Themen... Bundesregierung Programme der BReg Schienenverkehr Straßenverkehr Verkehrsministerkonferenz Wasserstraße
		KlAnfr 2472 Heinz FDP und Antw MWVLW 18.10.1999 Drs 13/4826

	Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
	Anbindung von Koblenz an den ICE-Bahnhof Montabaur
	- Maßnahmen der LReg zur Sicherung der Verkehrsanbindung über die Verkehrsträger Straße, Schiene und ÖPNV, u. a. Autobahnanschluss des Bahnhofs an die A 3, Einführung der Schienenstrecke Limburg - Montabaur - Siershahn, Schaffung einer P+R-Anlage, Vorlage des Gutachtens zum Reisendenpotenzial für den ICE-Bahnhof im Jahr 2000 -
	Weitere Themen... Bahnhof Deutsche Bahn AG Gutachten Intercity-Verkehr Koblenz, Stadt Limburg an der Lahn, Stadt Hessen Öffentlicher Personennahverkehr Schienenverkehr Siershahn Westerwaldkreis Straßenverkehr
		KlAnfr 2444 Bracht CDU und Antw MWVLW 13.10.1999 Drs 13/4793

	Verkehrsleistung
	Verkehrsentwicklung im Rheintal
	- für die nächsten 5 bis 10 Jahre zwischen Neuwied und Rheinbreitbach im Bereich des Schienenverkehrs, des Straßenverkehrs und der Schifffahrt, Auswirkungen der Inbetriebnahme der ICE-Strecke zwischen Köln und Frankfurt auf den rechtsrheinisch verlaufenden Schienengüterverkehr -
	Weitere Themen... Binnenschifffahrt Eisenbahngüterverkehr Frankfurt am Main, Stadt Hessen Intercity-Verkehr Köln, Stadt Nordrhein-Westfalen Neuwied, Stadt Krs Neuwied Rheinbreitbach Krs Neuwied Rheintal Schienenverkehr Straßenverkehr
		KlAnfr 2362 Rüddel CDU und Antw MWVLW 01.09.1999 Drs 13/4638

	Schienenverkehr
	Prioritäten beim Ausbau des Schienenverkehrs in RPF
	- Übernahme von Schienenprojekten des aktuellen Bundesverkehrswegeplans in den neuen Plan 2003 nur bei Nichtfertigstellung, Prioritäten im SPNV in den kommenden Jahren, Finanzierung -
	Weitere Themen... Bundesverkehrswegeplan Schienenpersonennahverkehr
		KlAnfr 2312 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 26.07.1999 Drs 13/4538

	Eisenbahnstrecke
	Fahrgastzahlen auf der Bahnstrecke Altenkirchen - Limburg bzw Altenkirchen - Au
	- Besetzung der Züge in den bezeichneten Abschnitten Januar bis Mai 1998 -
	Weitere Themen... Altenkirchen (Westerwald), Stadt Krs Altenkirchen (Westerwald) Limburg an der Lahn, Stadt Hessen Personennahverkehr Schienenverkehr Windeck Rhein-Sieg-Kreis Nordrhein-Westfalen
		KlAnfr 2025 Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 23.03.1999 Drs 13/4118

	Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
	Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens am 19.11.1998 in Trier; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 6
	- Zentrales Gipfelthema: umweltgerechte Entwicklung in der Großregion; neue politische Architektur der Großregion; Agenda 2000 und Auswirkungen der Strukturfondsreform auf die INTERREG-Projekte; Einrichtung einer interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle; Ausdehnung der zeitlichen Abfolge der Gipfeltreffen auf 18 Monate; Schaffung eines gemeinsamen Sekretariats ("Haus der Großregion") in Luxemburg; Anlagen: gemeinsame Erklärung vom 19.11.1998, TAURUS-Studie zur nachhaltigen umweltgerechten Entwicklung in der Großregion, Presseschau -
	Weitere Themen... Agenda 2000 Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens: Agenda 2000 und Auswirkungen der Strukturfondsreform auf die INTERREG-Projekte Arbeitsmarkt Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens: Einrichtung einer interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle Belgien Erholungsgebiet Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens in Trier zum Thema "umweltgerechte Entwicklung in der Großregion"; Erarbeitung eines grenzübergreifenden Raumentwicklungskonzeptes für die Bereiche Naturparke, Holzwirtschaft, erneuerbare Energien, Nutzung von Industriebrachen, Schienenverkehr sowie Umweltwissenschaft und -technologie, Umwelterziehung Erneuerbare Energie Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens in Trier zum Thema "umweltgerechte Entwicklung in der Großregion"; Erarbeitung eines grenzübergreifenden Raumentwicklungskonzeptes für die Bereiche Naturparke, Holzwirtschaft, erneuerbare Energien, Nutzung von Industriebrachen, Schienenverkehr sowie Umweltwissenschaft und -technologie, Umwelterziehung Frankreich Gipfeltreffen Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien Holz Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens in Trier zum Thema "umweltgerechte Entwicklung in der Großregion"; Erarbeitung eines grenzübergreifenden Raumentwicklungskonzeptes für die Bereiche Naturparke, Holzwirtschaft, erneuerbare Energien, Nutzung von Industriebrachen, Schienenverkehr sowie Umweltwissenschaft und -technologie, Umwelterziehung Industriebrache Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens in Trier zum Thema "umweltgerechte Entwicklung in der Großregion"; Erarbeitung eines grenzübergreifenden Raumentwicklungskonzeptes für die Bereiche Naturparke, Holzwirtschaft, erneuerbare Energien, Nutzung von Industriebrachen, Schienenverkehr sowie Umweltwissenschaft und -technologie, Umwelterziehung INTERREG Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens: Agenda 2000 und Auswirkungen der Strukturfondsreform auf die INTERREG-Projekte Lothringen Luxemburg Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens: Schaffung eines gemeinsamen Sekretariats ("Haus der Großregion") in Luxemburg Saarland Schienenverkehr Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens in Trier zum Thema "umweltgerechte Entwicklung in der Großregion"; Erarbeitung eines grenzübergreifenden Raumentwicklungskonzeptes für die Bereiche Naturparke, Holzwirtschaft, erneuerbare Energien, Nutzung von Industriebrachen, Schienenverkehr sowie Umweltwissenschaft und -technologie, Umwelterziehung Strukturfonds der EG/EU Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens: Agenda 2000 und Auswirkungen der Strukturfondsreform auf die INTERREG-Projekte Trier, Stadt Umweltbildung Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens in Trier zum Thema "umweltgerechte Entwicklung in der Großregion"; Erarbeitung eines grenzübergreifenden Raumentwicklungskonzeptes für die Bereiche Naturparke, Holzwirtschaft, erneuerbare Energien, Nutzung von Industriebrachen, Schienenverkehr sowie Umweltwissenschaft und -technologie, Umwelterziehung Umweltforschung Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgien in Trier zum Thema "umweltgerechte Entwicklung in der Großregion"; Erarbeitung eines grenzübergreifenden Raumentwicklungskonzeptes für die Bereiche Naturparke, Holzwirtschaft, erneuerbare Energien, Nutzung von Industriebrachen, Schienenverkehr sowie Umweltwissenschaft und -technologie, Umwelterziehung Umweltpolitik Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens in Trier zum Thema "umweltgerechte Entwicklung in der Großregion"; Erarbeitung eines grenzübergreifenden Raumentwicklungskonzeptes für die Bereiche Naturparke, Holzwirtschaft, erneuerbare Energien, Nutzung von Industriebrachen, Schienenverkehr sowie Umweltwissenschaft und -technologie, Umwelterziehung ausgehend von der Studie des TAURUS-Instituts der Universität Trier Universität Trier Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens: Diskussion der Studie "Nachhaltige umweltgerechte Entwicklung der Großregion ..." des TAURUS-Instituts an der Universität Trier
		StK 24.02.1999 Vorlage 13/2810

	Verkehrsplanung
	Fortschreibung des Landesverkehrsprogramms
	- Konzeption und Ziele der LReg, Korrekturen und Schwerpunktverlagerungen gegenüber 1990, Gewährleistung einer integrierten Verkehrsplanung, Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene, beteiligte Verbände und Institutionen an der Fortschreibung, Zeitpunkt der Vorlage des neuen Landesverkehrsprogramms; Behandlung im AWiV, BE LReg -
	Weitere Themen... Schienenverkehr Straßengüterverkehr Verband (Zusammenschluß) Verkehrspolitik
		Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 12.11.1998 Vorlage 13/2508 AWiV 21.Sitzg 26.11.1998 S.5-12 (öffentlich) Für erledigt erklärt Bemerkungen: Für erledigt erklärt

	Lärmschutz
	Lärmschutz im Mittelrheintal
	- Maßnahmen zur Umsetzung des Beschlusses zum verstärkten Schutz vor Schienenlärm im Mittelrheintal (Drs 13/1413); Behandlung im AWiV, BE LReg -
	Weitere Themen... Rheintal Schienenverkehr
		Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 16.09.1998 Vorlage 13/2315 dazu: Vorlage 13/2600 (BE MWVLW) AWiV 21.Sitzg 26.11.1998 S.15-17 (öffentlich) Für erledigt erklärt Bemerkungen: Für erledigt erklärt

	Eisenbahngüterverkehr
	Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Schienengüterverkehr
	- Einsatz der LReg beim Bund, u.a. für die Bereitstellung der Schienenbaumittel in der gleichen Höhe wie zuvor für die Bahn AG, für die finanzielle Unterstützung der privaten Güterverkehrsunternehmen -
	Weitere Themen... Deutsche Bahn AG Haushaltsgesetz 1998/1999 Schienenverkehr Verkehrsunternehmen
		Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2617 PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961 PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091 PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Ausschußüberweisung abgelehnt) *Annahme S.4187-4188

	Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
	Auswirkungen der beabsichtigten Kürzungen im Verkehrshaushalt des Bundes auf RPF
	- Vorgesehene Verkehrsinvestitionen aus Bundesmitteln für den Ausbau der Schieneninfrastruktur der Eisenbahnen des Bundes für den Personenfern- und Güterverkehr, vorgesehene Projekte im Schienenpersonennahverkehr, Höhe der bereitgestellten Mittel -
	Weitere Themen... Bundeshaushalt Eisenbahngüterverkehr Fernverkehr Schienenpersonennahverkehr Schienenverkehr Verkehrsnetz
		KlAnfr 1078 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 05.11.1997 Drs 13/2231

	Eisenbahnstrecke
	Probleme des Eisenbahnverkehrs zwischen Trier und Luxembourg
	- Maßnahmen zur Verbesserung der Verbindung; Entwicklung der Nachfrage auf der sog "Mosel-Syretal-Bahn" in den letzten Jahren, Beseitigung des infrastrukturellen Engpasses der Schienenverbindung im Bereich Konz, Anhebung der Reisegeschwindigkeit zwischen den Bahnhöfen Trier und Luxemburg, Vereinfachung der Tarifbestimmungen im grenzüberschreitenden Verkehr; Behandlung im AWiV, BE LReg -
	Weitere Themen... Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Konz, Stadt Krs Trier-Saarburg Luxemburg Schienenverkehr Trier, Stadt Verkehrstarif
		Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.10.1997 Vorlage 13/1298 dazu: Vorlage 13/1414 (BE MWVLW) AWiV 12.Sitzg 18.11.1997 S.7 (öffentlich)

	Forstwirtschaft
	Initiative für einen zukunftsfähigen Wald, Waldsterben in seinen Ursachen bekämpfen - die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine ökologisch ausgerichtete Forstwirtschaft schaffen
	- Bekämpfung der Schadstoffemissionen, u.a. durch Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene, durch Einführung eines Tempolimits, durch Erhöhung der Mineralölsteuer und durch Senkung des Energieverbrauchs, ökologische Ausrichtung der Waldgestaltung und -pflege sowie der Wildbewirtschaftung, Aufstockung des Forstpersonals und Erstellung eines Stellenplans -
	Weitere Themen... Emission von Schadstoffen - Bekämpfung der Schadstoffemissionen, u.a. durch Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene, durch Einführung eines Tempolimits, durch Erhöhung der Mineralölsteuer und durch Senkung des Energieverbrauchs - Energieeinsparung - Bekämpfung der Schadstoffemissionen, u.a. durch Einführung eines Tempolimits, durch Erhöhung der Mineralölsteuer und durch Senkung des Energieverbrauchs - Forstbediensteter - Aufstockung des Forstpersonals und Erstellung eines Stellenplans - Geschwindigkeitsbeschränkung für Kraftfahrzeuge - Bekämpfung der Schadstoffemissionen, u.a. durch Einführung eines Tempolimits, durch Erhöhung der Mineralölsteuer und durch Senkung des Energieverbrauchs - Mineralölsteuer - Bekämpfung der Schadstoffemissionen, u.a. durch Einführung eines Tempolimits, durch Erhöhung der Mineralölsteuer und durch Senkung des Energieverbrauchs - Ökologie Schienenverkehr - Bekämpfung der Schadstoffemissionen, u.a. durch Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene - Stellenplan - Aufstockung des Forstpersonals und Erstellung eines Stellenplans - Straßenverkehr - Bekämpfung der Schadstoffemissionen, u.a. durch Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene - Wald Wild - Ökologische Ausrichtung der Waldgestaltung und -pflege sowie der Wildbewirtschaftung -
		Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Regierungserklärung Drs 13/1963 16.09.1997 Drs 13/2068 PlPr 13/38 18.09.1997 S.3103-3121 *Ablehnung
	Redner... PlPr 13/38: Licht, Alexander (CDU) S.3110-3112 Jahns, Eda (SPD) S.3112-3115 Hatzmann, Heike (FDP) S.3118-3121 Braun, Dr. Bernhard (GRÜNE) S.3115-3118

	Güterverkehr
	Zukunftsweisende Zusammenarbeit der Verkehrsträger Straße, Schiene, Wasserweg; Verbesserung der Sicherheit beim Transport gefährlicher Güter sowie im schweren Straßengüterverkehr
	- Einbringung und Annahme eines Entschließungsantrages (Einbeziehung der Ergebnisse einer Anhörung am 24.04.1997 im AWiV zu den Möglichkeiten der Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene) im BR mit dem Ziel der Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger und zur Verbesserung der Kennzeichnungspflicht von Gefahrguttransporten (vgl BR-Drs 317/97) -
	Weitere Themen... Bundesrat Eisenbahngüterverkehr Gefahrgutbeförderung Gefährliche Güter Parlamentsantrag Schienenverkehr Schiffsverkehr Schwertransport Straßengüterverkehr Straßenverkehr Umweltschutz Verkehrssicherheit Wasserstraße
		Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/147 04.07.1997 Drs 13/1933

	Schienenverkehr
	Schienenfernverkehrsanbindung von RPF
	- Geplante Trennung der Deutschen Bahn AG von der bisherigen Gattung der Interregio-Züge (IR) und Aufspaltung in Züge für den Fernverkehr (IR/A-Netz) und für den Nahverkehr (IR/B-Netz), Konsequenzen der geplanten Aufsplitterung für die drei RPF betreffenden IR-Linien, Ergebnisse des von der DB AG beim Zürcher Planungsbüro SMA und Partner AG in Auftrag gegebenen Gutachtens "Fernverkehrskonzept RPF, Saarland, Luxembourg" -
		s. Interregio-Verkehr KlAnfr 901

	Interregio-Verkehr
	Schienenfernverkehrsanbindung von RPF
	- Geplante Trennung der Deutschen Bahn AG von der bisherigen Gattung der Interregio-Züge (IR) und Aufspaltung in Züge für den Fernverkehr (IR/A-Netz) und für den Nahverkehr (IR/B-Netz), Konsequenzen der geplanten Aufsplitterung für die drei RPF betreffenden IR-Linien, Ergebnisse des von der DB AG beim Zürcher Planungsbüro SMA und Partner AG in Auftrag gegebenen Gutachtens "Fernverkehrskonzept RPF, Saarland, Luxembourg" -
	Weitere Themen... Deutsche Bahn AG Fernverkehr Gutachten Luxemburg Saarland Schienenverkehr
		KlAnfr 901 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE 25.06.1997*Zurückgezogen

	Lärmschutz
	Lärmschutz im Mittelrheintal
	- Erstellung eines Schienenlärmkatasters zur Ermittlung von Lärmsanierungsbedarf, Förderung von Forschungsprojekten zum Lärmschutz, Einsatz geräuscharmer Züge (Low-Noise-Train) im Rheintal; entspr Initiativen der LReg beim Bund und bei der Bahn AG -
	Weitere Themen... Deutsche Bahn AG Forschungsvorhaben Kataster Rheintal Schienenverkehr
		Antr FDP 20.03.1997 Drs 13/1413 PlPr 13/28 17.04.1997 S.2340-2345 (Ausschußüberweisung abgelehnt) *Annahme
	Redner... PlPr 13/28: Wittlich, Werner (CDU) S.2341-2342 Lewentz, Roger (SPD) S.2342-2343 Hatzmann, Heike (FDP) S.2340-2341 Kiltz, Elke (GRÜNE) S.2343-2344 Eggers, Ernst (Staatssekretär MWVLW) S.2344-2345

	Eisenbahngüterverkehr
	Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Sicherung und Ausbau des Schienengüterverkehrs in der Fläche
	Weitere Themen... Bundesrat Haushaltsgesetz 1997 Schienenverkehr Verkehrsunternehmen
		Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1187 PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08) *Ablehnung S.1818

	Interregio-Verkehr
	Schienenfernverkehrsanbindung von RPF
	- Geplante Trennung der Deutschen Bahn AG von der bisherigen Gattung der Interregio-Züge (IR) und Aufspaltung in Züge für den Fernverkehr (IR/A-Netz) und für den Nahverkehr (IR/B-Netz), Konsequenzen der geplanten Aufsplitterung für die drei RPF betreffenden IR-Linien, Ergebnisse des von der DB AG beim Zürcher Planungsbüro SMA und Partner AG in Auftrag gegebenen Gutachtens "Fernverkehrskonzept RPF, Saarland, Luxembourg"; Behandlung im AWiV, BE LReg -
	Weitere Themen... Deutsche Bahn AG Fernverkehr Gutachten Luxemburg Saarland Schienenverkehr
		Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 09.01.1997 Vorlage 13/557 dazu: Vorlage 13/817 (BE MWVLW) 13/1037 (MWVLW, Gutachten "Verbesserung des integralen Schienenangebotes im internationalen Fern- und Nahverkehr im Raum Luxembourg/Saarbrücken - Trier - Koblenz" AWiV 6.Sitzg 04.03.1997 S.17-18 (öffentlich) Für erledigt erklärt Bemerkungen: Für erledigt erklärt

	Intercity-Verkehr
	Rahmenalarm- und Einsatzplan "Schiene" sowie Konzeption für die Gefahrenabwehr entlang der neuen ICE-Trasse durch den Westerwald
	- Stand der Vorbereitung der kommunalen Gebietskörperschaften auf die Gefahrenabwehr im Bereich Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz, Zeitpunkt der Verabschiedung des "Rahmenalarm- und Einsatzplans Schiene", Inhalte des Planes, von Maßnahmen der Gefahrenabwehr entlang der ICE-Strecke betroffene Verbandsgemeinden und Landkreise -
	Weitere Themen... Feuerschutz Gemeindeverband Katastrophenschutz Kommunale Selbstverwaltungskörperschaft Kreis (Gebietskörperschaft) Rettungsdienst Schienenverkehr Verkehrssicherheit Westerwald
		KlAnfr 440 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 12.12.1996 Drs 13/890

	Umweltpolitik
	Umweltpartnerschaft RPF
	- Vereinbarung einer "Umweltpartnerschaft RPF" zwischen der LReg und der Wirtschaft, Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen beim Öko-Audit-Verfahren und Erstellung eines Katalogs ordnungsrechtlicher Regelungen zum Verfahren, Weiterentwicklung der Entsorgungs- und Verwertungskonzepte, Einsatz von Wärme-Kraft-Kopplung, Einsatz nachwachsender Rohstoffe in der Wirtschaft, Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf Schiene und Wasserstraße, Dokumentation der Ergebnisse der Vereinbarungen durch einen ständigen Arbeitskreis -
	Weitere Themen... Abfallbeseitigung - Weiterentwicklung der Entsorgungs- und Verwertungskonzepte - Abfallverwertung - Weiterentwicklung der Entsorgungs- und Verwertungskonzepte, Einsatz von Wärme-Kraft-Kopplung, Einsatz nachwachsender Rohstoffe in der Wirtschaft - Biomasse - Einsatz nachwachsender Rohstoffe in der Wirtschaft - Kleine und mittlere Unternehmen - Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen beim Öko-Audit-Verfahren und Erstellung eines Katalogs ordnungsrechtlicher Regelungen zum Verfahren - Kraft-Wärme-Kopplung - Einsatz von Wärme-Kraft-Kopplung - Öko-Audit - Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen beim Öko-Audit-Verfahren und Erstellung eines Katalogs ordnungsrechtlicher Regelungen zum Verfahren - Schienenverkehr - Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf Schiene und Wasserstraße - Straßengüterverkehr - Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf Schiene und Wasserstraße - Wasserstraße - Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf Schiene und Wasserstraße - Wirtschaft
		Antr CDU 03.12.1996 Drs 13/821 dazu: Vorlage 13/797 PlPr 13/26 13.03.1997 S.2154-2162 Überw: AUF (fdf), AWiV AUF 9.Sitzg 08.04.1997 S.17-18 (öffentlich) BeschlEmpf AUF 23.04.1997 Drs 13/1547 PlPr 13/30 21.05.1997 S.2491 *Ablehnung gem 13/1547
	Redner... PlPr 13/26: Licht, Alexander (CDU) S.2154-2155 Schmitt, Astrid (SPD) S.2155-2157 Hatzmann, Heike (FDP) S.2159-2160 Braun, Dr. Bernhard (GRÜNE) S.2157-2159 Martini, Klaudia (Ministerin für Umwelt und Forsten) S.2160-2162

	Schienenverkehr
	Vollzug des Landeshaushaltes, Einzelplan 08, Kapitel 08 11 (Fördermaßnahmen im Bereich des Schienenverkehrs, der Häfen und sonstige Maßnahmen)
	- Bewilligte Projekte im Bereich Verkehr seit 1996, Höhe der bewilligten Zuweisungen für Investitionen in Häfen, im öffentlichen Schienenverkehr, für den Güterverkehr und für die Regionalbahn/S-Bahn Rhein-Neckar -
	Weitere Themen... Binnenhafen Güterverkehr Landeshaushalt Rhein-Neckar-Gebiet Stadtschnellbahn Verkehr
		KlAnfr 353 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 15.11.1996 Drs 13/739

	Bundesverkehrswegeplan
	Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes
	- Neuanmeldungen von Projekten des Landes erst nach Vorlage eines Entwurfs für die Fortschreibung des Bedarfsplanes Schienennetz -
	Weitere Themen... Schienenverkehr
		KlAnfr 200 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 10.09.1996 Drs 13/462

	Eisenbahnstrecke
	Bemühungen zur Erhaltung und Reaktivierung von Eisenbahnstrecken in RPF
	- Länge des Eisenbahnnetzes in RPF, Entwicklung seit 1991, Nutzung durch den Personen- und Güterverkehr, geplante Stillegungen bzw Reaktivierungen, Veräußerung von Eisenbahnstrecken seitens der Bahn AG, Funktion und Bedeutung nichtbundeseigener Eisenbahnstrecken (NE-Bahnen) für RPF, zugelassene Eisenbahnunternehmen (außer Bahn AG) in RPF, Einstellung des Schienenpersonennahverkehrs wegen fehlender Nachfrage, in den Rheinland-Pfalz-Takt einbezogene Strecken, nicht vom Güterverkehr bediente Kreisstädte und Mittelzentren; ordnungspolitische Rahmenbedingungen für die Stärkung der Stellung des Schienenverkehrs im Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern Schiene und Straße -
	Weitere Themen... Deutsche Bahn AG - Länge des Eisenbahnnetzes in RPF, geplante Veräußerungen seitens der Deutschen Bahn AG - Güterverkehr - Länge des Eisenbahnnetzes in RPF, Nutzung durch den Güterverkehr, nicht vom Güterverkehr bediente Kreisstädte und Mittelzentren - Nichtstaatliche Eisenbahn - Bedeutung nicht bundeseigener Eisenbahnstrecken (NE-Bahnen), insbes für den Güterverkehr - Schienenpersonennahverkehr - Länge des Eisenbahnnetzes in RPF, Nutzung durch den Personennahverkehr, Einstellung des Schienenpersonennahverkehrs wegen fehlender Nachfrage, in den Rheinland-Pfalz-Takt einbezogene Strecken - Schienenverkehr - Ordnungspolitische Rahmenbedingungen für die Stärkung der Stellung des Schienenverkehrs im Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern Schiene und Straße - Stilllegung von Eisenbahnstrecken - Länge des Eisenbahnnetzes in RPF, geplante Stillegungen - Straßenverkehr - Ordnungspolitische Rahmenbedingungen für die Stärkung der Stellung des Schienenverkehrs im Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern Schiene und Straße - Wettbewerb - Ordnungspolitische Rahmenbedingungen für die Stärkung der Stellung des Schienenverkehrs im Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern Schiene und Straße - Wiederinbetriebnahme von Eisenbahnstrecken
		GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 16.08.1996 Drs 13/366 Antw MWVLW 30.09.1996 Drs 13/557

	Güterverkehr
	Verlagerung von Gütertransporten auf die Bahn - Optimale Verknüpfung von Verkehrsträgern im Gütertransport - Maßnahmen zur Verminderung des Gefahrenpotentials bei Gefahrguttransporten
	- Initiative der LReg im BR, u.a. für eine Schwerverkehrsabgabe für den LKW-Verkehr, für die Erhebung einer Mineralölsteuer in der Binnen- und Seeschiffahrt und im gewerblichen Luftverkehr, Harmonisierung von Sicherheitsbestimmungen im europäischen Bereich, Entwicklung eines Konzeptes zum Erhalt bzw zur Reaktivierung von Eisenbahnstrecken, Fertigstellung des Rahmenalarm- und Einsatzplanes der Bahn AG, Verbesserung der Ausrüstung, Ausbildung und Logistik der Feuerwehr- und Katastrophenschutzkräfte -
	Weitere Themen... Eisenbahngüterverkehr Feuerwehr - Verbesserung der Ausbildung und Logistik der Feuerwehr- und Katastrophenschutzkräfte - Gefahrgutbeförderung Gefährliche Güter Katastrophenschutz - Verbesserung der Ausbildung und Logistik der Feuerwehr- und Katastrophenschutzkräfte - Schienenverkehr Schiffsverkehr Schwertransport Straßengüterverkehr Straßenverkehr Verkehrssicherheit Wasserstraße
		Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/147 11.07.1996 Drs 13/233 dazu: Vorlage 13/318 (MWVLW, Gutachten zur Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene) PlPr 13/7 11.07.1996 S.504-513 Überw: AWiV AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.7-14 BeschlEmpf AWiV 19.09.1996 Drs 13/498 PlPr 13/16 08.11.1996 S.1169-1174 *Ablehnung gem Drs 13/498
	Redner... PlPr 13/7: Mittrücker, Norbert (CDU) S.506-507 Remy, Sigurd (SPD) S.504-506 Heinz, Hans-Günther (FDP) S.508-510 Kiltz, Elke (GRÜNE) S.507-508 Rieth, Dietmar (GRÜNE) S.510 Eymael, Günter (Staatssekretär MWVLW) S.511-512 PlPr 13/16: Anheuser, Peter (CDU) S.1170 (BE) Brüderle, Rainer (FDP) S.1173-1174

	Güterverkehr
	Zukunftsweisende Zusammenarbeit der Verkehrsträger Straße, Schiene, Wasserweg; Verbesserung der Sicherheit beim Transport gefährlicher Güter sowie im schweren Straßengüterverkehr
	- Initiative der LReg im BR für eine verstärkte Verlagerung von Gütertransporten, insbes Gefahrguttransporten, von der Straße auf die Schiene und auf die Binnenschiffahrt, Einführung einer strengeren Kennzeichnungspflicht der Gefahrguttransporte in den Mitgliedstaaten der EU -
	Weitere Themen... Bundesrat Eisenbahngüterverkehr Europäische Union Gefahrgutbeförderung Gefährliche Güter Schienenverkehr Schiffsverkehr Schwertransport Straßengüterverkehr Straßenverkehr Verkehrssicherheit Wasserstraße
		Antr SPD 28.06.1996 Drs 13/147 dazu: Vorlage 13/307 (Ergänzung BE MWVLW, Kennzeichnungspflicht der Gefahrguttransporte in den Mitgliedstaaten der EU) 13/318 (MWVLW, Gutachten zur Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene) Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/233 (s. nachfolgend) PlPr 13/7 11.07.1996 S.504-513 Überw: AWiV AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.7-14 BeschlEmpf AWiV 19.09.1996 Drs 13/497 PlPr 13/16 08.11.1996 S.1169-1174 *Annahme gem Drs 13/497
	Redner... PlPr 13/7: Mittrücker, Norbert (CDU) S.506-507 Remy, Sigurd (SPD) S.504-506 Heinz, Hans-Günther (FDP) S.508-510 Kiltz, Elke (GRÜNE) S.507-508 Rieth, Dietmar (GRÜNE) S.510 Eymael, Günter (Staatssekretär MWVLW) S.511-512 PlPr 13/16: Anheuser, Peter (CDU) S.1170 (BE) Brüderle, Rainer (FDP) S.1173-1174

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