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Vorgänge

13. Wahlperiode

Stadtschnellbahn
 
Regional-/S-Bahn Rhein-Neckar - Abschluss eines Ergänzungsvertrages zum Bau- und Finanzierungsvertrag über die Regional-/S-Bahn Rhein-Neckar vom 20.03.1996
- Abschluss eines weiteren Ergänzungsvertrages der Länder RPF, Baden-Württemberg sowie des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) am 20.03.2001; Informierung über die wesentlichen Eckpunkte des Vertrages mit der DB AG -
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MWVLW 19.03.2001 Vorlage 13/4847

Neuwied, Landkreis
 
Langfristige Maßnahmen zur Sanierung des Bahnlärms im Kreis Neuwied
- Künftige Belastung durch den Schienengüterverkehr, Verbesserung des Fahrzeugparks auf nationaler und internationaler Ebene, Möglichkeiten der Einflussnahme auf den Güterfernverkehr -
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KlAnfr 3772 Rüddel CDU und Antw MWVLW 21.02.2001 Drs 13/6870

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Förderung des ÖPNV und des Schienenverkehrs in RPF
- Regionalisierungsmittel 2000/2001, Auflistung finanzierter Vorhaben des ÖPNV/SPNV, aufgeschlüsselt nach Titel, Verwendung, FAG, GVFG und Regionalisierungsmittel, Förderanträge für weitere Maßnahmen -
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KlAnfr 3745 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.02.2001 Drs 13/6850

Eisenbahnstrecke
 
Verspätungen und Zugausfälle auf der Bahnstrecke Mainz - Alzey
- Ursachen, Verbesserung der Streckeninfrastruktur und Erhöhung der Leistungskapazitäten, Umbau von Bahnhöfen insbes in Wörrstadt, Finanzierung der Maßnahmen -
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KlAnfr 3746 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.02.2001 Drs 13/6853

Bundesverkehrswegeplan
 
Anmeldungen der LReg zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans
- Gemeldete Projekte für den Landkreis Trier-Saarburg (Straßenbau, Schienenweg, Wasserstraße) -
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KlAnfr 3411 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 04.10.2000 Drs 13/6315

Bundesverkehrswegeplan
 
Anmeldungen der LReg zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans
- im Bereich des Landkreises Germersheim für die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasser -
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KlAnfr 3272 Kramer CDU und Antw MWVLW 15.08.2000 Drs 13/6086

Schienenverkehr
 
Schienenverkehrangebot der Deutschen Bahn AG
- Stellungnahme zum geplanten Abbau -
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Gemeinde- und Städtebund RPF 11.08.2000 Vorlage 13/4235

Westerwaldkreis
 
Integrierte Verkehrssysteme (Straße, Schiene, Luft- und Wasserfracht) im Westerwaldkreis
- Wirtschaftliche Bedeutung der Flughäfen Hahn und Siegerland und des Rheinhafens Koblenz für die Region Mittelrhein-Westerwald -
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KLAnfr 3213 Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 20.07.2000 Drs 13/5998

Bundesverkehrswegeplan
 
Anmeldungen des Landes zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans
- erst nach Abschluss der Projektanmeldungen, der Vorlage der Bewertungskriterien, insbes der Verkehrsprognosen, Weiterentwicklung des Schienenverkehrsnetzes in RPF durch verschiedene Projekte, u.a. Ausbau der Strecken Schifferstadt - Wörth, Alzey - Mainz, Trier - Wasserbillig sowie Ausbau einschließlich Elektrifizierung der Strecken Bingen - Hochspeyer und Neustadt/W. - Wörth -
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KlAnfr 2991 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 25.04.2000 Drs 13/5702

Schienenpersonennahverkehr
 
Auswirkungen des Regionalnetzentwicklungskonzepts (Regent) der Deutschen Bahn AG auf den Schienenpersonennahverkehr in RPF
- u.a. Stilllegungen von Trassen, Abnahme von Qualität, Service, Sicherheit und Einschränkung des Wettbewerbs im Schienenverkehr, Erschließung neuer Finanzierungsquellen, Sicherung und Erhalt des Bestandsnetzes ("Netz 21"), Ausbau der Angebote im Rheinland-Pfalz-Takt -
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Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 20.03.2000 Drs 13/5565
PlPr 13/106 29.03.2000 S.8017-8028
Redner...


Öffentlicher Personennahverkehr
 
Weniger Geld für öffentliche Verkehrsmittel
- Veranschlagte Mittel im Haushalt 2000/2001 für den SPNV (Fahrzeuge, Bahnhöfe, Güterverkehrszentren, Infrastrukturen u.a.), Stand der Bewilligungen, Fördermittel (GVFG, FAG und RegG, Landesmittel) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2825 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 18.02.2000 Drs 13/5462

Stadtschnellbahn
 
S-Bahn-Projekt im Rhein-Neckar-Raum
- Ausbau des Schienenverkehrs im Rhein-Neckar-Raum, Vergabe des Betriebs des künftigen Regional-/S-Bahn-Systems; Bericht der LReg über die bisherige Entwicklung der Vergabe der S-Bahn Rhein-Neckar, den Stand der baulichen Maßnahmen des Projekts und dessen Finanzierung und über die Möglichkeiten der Realisierung der sog Optionsstrecken in Richtung Kaiserslautern und Germersheim; Behandlung im AWiV -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 28.01.2000 Vorlage 13/3720
dazu: Vorlage 13/3784 (Sprechvermerk MWVLW)
AWiV 34.Sitzg 08.02.2000 S.39-41 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates im Jahr 1999
- auf seinen Plenarsitzungen am 26.04.1999 in Straßburg und am 15.11.1999 in Offenburg, u.a. zur Verbindung TGV - ICE, zur Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik, zur Bilingualität in der Oberrheinregion, zur zweisprachigen Beschilderung in der Oberrheinregion, zur Unterstützung des Projektes Standortmarketing am Oberrhein, zu Maßnahmen zur Verlagerung des Schwerverkehrs von der Straße auf die Schiene, zum TGV Rhin-Rhone, zur Eisenbahnbrücke über den Rhein zwischen Straßburg und Kehl, zum Grundwasser im Oberrheingraben sowie Empfehlungen zu INTERREG III -
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Unterrichtung LTPräs 28.12.1999 Drs 13/5160
dazu: Vorlage 13/4059 (Stellungnahme LReg)
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Straßenbaufinanzierung
 
Bundes-Verkehrswege-Investitionsprogramm 2000 - 2002
- Auflistung der RPF unmittelbar betreffenden Maßnahmen für den Ausbau der Bundesschienenwege, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen, Gesamtkosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2582 Bracht CDU und Antw MWVLW 24.11.1999 Drs 13/4987

Investition
 
Auswirkungen des geplanten integrierten Investitionsprogramms 1999 bis 2002 der BReg auf RPF
- Inhalt des Programms für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße, Abweichungen von bisherigen Planungen des Bundes, Beratung des Programms auf der Tagung der Verkehrsminister im November 1999, Verabschiedung des Investitionsprogramms durch das Bundeskabinett im Oktober 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2472 Heinz FDP und Antw MWVLW 18.10.1999 Drs 13/4826

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Anbindung von Koblenz an den ICE-Bahnhof Montabaur
- Maßnahmen der LReg zur Sicherung der Verkehrsanbindung über die Verkehrsträger Straße, Schiene und ÖPNV, u. a. Autobahnanschluss des Bahnhofs an die A 3, Einführung der Schienenstrecke Limburg - Montabaur - Siershahn, Schaffung einer P+R-Anlage, Vorlage des Gutachtens zum Reisendenpotenzial für den ICE-Bahnhof im Jahr 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2444 Bracht CDU und Antw MWVLW 13.10.1999 Drs 13/4793

Verkehrsleistung
 
Verkehrsentwicklung im Rheintal
- für die nächsten 5 bis 10 Jahre zwischen Neuwied und Rheinbreitbach im Bereich des Schienenverkehrs, des Straßenverkehrs und der Schifffahrt, Auswirkungen der Inbetriebnahme der ICE-Strecke zwischen Köln und Frankfurt auf den rechtsrheinisch verlaufenden Schienengüterverkehr -
Weitere Themen...

KlAnfr 2362 Rüddel CDU und Antw MWVLW 01.09.1999 Drs 13/4638

Schienenverkehr
 
Prioritäten beim Ausbau des Schienenverkehrs in RPF
- Übernahme von Schienenprojekten des aktuellen Bundesverkehrswegeplans in den neuen Plan 2003 nur bei Nichtfertigstellung, Prioritäten im SPNV in den kommenden Jahren, Finanzierung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2312 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 26.07.1999 Drs 13/4538

Eisenbahnstrecke
 
Fahrgastzahlen auf der Bahnstrecke Altenkirchen - Limburg bzw Altenkirchen - Au
- Besetzung der Züge in den bezeichneten Abschnitten Januar bis Mai 1998 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2025 Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 23.03.1999 Drs 13/4118

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens am 19.11.1998 in Trier; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 6
- Zentrales Gipfelthema: umweltgerechte Entwicklung in der Großregion; neue politische Architektur der Großregion; Agenda 2000 und Auswirkungen der Strukturfondsreform auf die INTERREG-Projekte; Einrichtung einer interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle; Ausdehnung der zeitlichen Abfolge der Gipfeltreffen auf 18 Monate; Schaffung eines gemeinsamen Sekretariats ("Haus der Großregion") in Luxemburg; Anlagen: gemeinsame Erklärung vom 19.11.1998, TAURUS-Studie zur nachhaltigen umweltgerechten Entwicklung in der Großregion, Presseschau -
Weitere Themen...

StK 24.02.1999 Vorlage 13/2810

Verkehrsplanung
 
Fortschreibung des Landesverkehrsprogramms
- Konzeption und Ziele der LReg, Korrekturen und Schwerpunktverlagerungen gegenüber 1990, Gewährleistung einer integrierten Verkehrsplanung, Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene, beteiligte Verbände und Institutionen an der Fortschreibung, Zeitpunkt der Vorlage des neuen Landesverkehrsprogramms; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 12.11.1998 Vorlage 13/2508
AWiV 21.Sitzg 26.11.1998 S.5-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lärmschutz
 
Lärmschutz im Mittelrheintal
- Maßnahmen zur Umsetzung des Beschlusses zum verstärkten Schutz vor Schienenlärm im Mittelrheintal (Drs 13/1413); Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 16.09.1998 Vorlage 13/2315
dazu: Vorlage 13/2600 (BE MWVLW)
AWiV 21.Sitzg 26.11.1998 S.15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahngüterverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Schienengüterverkehr
- Einsatz der LReg beim Bund, u.a. für die Bereitstellung der Schienenbaumittel in der gleichen Höhe wie zuvor für die Bahn AG, für die finanzielle Unterstützung der privaten Güterverkehrsunternehmen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2617
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Annahme S.4187-4188

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
 
Auswirkungen der beabsichtigten Kürzungen im Verkehrshaushalt des Bundes auf RPF
- Vorgesehene Verkehrsinvestitionen aus Bundesmitteln für den Ausbau der Schieneninfrastruktur der Eisenbahnen des Bundes für den Personenfern- und Güterverkehr, vorgesehene Projekte im Schienenpersonennahverkehr, Höhe der bereitgestellten Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 1078 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 05.11.1997 Drs 13/2231

Eisenbahnstrecke
 
Probleme des Eisenbahnverkehrs zwischen Trier und Luxembourg
- Maßnahmen zur Verbesserung der Verbindung; Entwicklung der Nachfrage auf der sog "Mosel-Syretal-Bahn" in den letzten Jahren, Beseitigung des infrastrukturellen Engpasses der Schienenverbindung im Bereich Konz, Anhebung der Reisegeschwindigkeit zwischen den Bahnhöfen Trier und Luxemburg, Vereinfachung der Tarifbestimmungen im grenzüberschreitenden Verkehr; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.10.1997 Vorlage 13/1298
dazu: Vorlage 13/1414 (BE MWVLW)
AWiV 12.Sitzg 18.11.1997 S.7 (öffentlich)

Forstwirtschaft
 
Initiative für einen zukunftsfähigen Wald, Waldsterben in seinen Ursachen bekämpfen - die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine ökologisch ausgerichtete Forstwirtschaft schaffen
- Bekämpfung der Schadstoffemissionen, u.a. durch Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene, durch Einführung eines Tempolimits, durch Erhöhung der Mineralölsteuer und durch Senkung des Energieverbrauchs, ökologische Ausrichtung der Waldgestaltung und -pflege sowie der Wildbewirtschaftung, Aufstockung des Forstpersonals und Erstellung eines Stellenplans -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Regierungserklärung Drs 13/1963 16.09.1997 Drs 13/2068
PlPr 13/38 18.09.1997 S.3103-3121
*Ablehnung
Redner...


Güterverkehr
 
Zukunftsweisende Zusammenarbeit der Verkehrsträger Straße, Schiene, Wasserweg; Verbesserung der Sicherheit beim Transport gefährlicher Güter sowie im schweren Straßengüterverkehr
- Einbringung und Annahme eines Entschließungsantrages (Einbeziehung der Ergebnisse einer Anhörung am 24.04.1997 im AWiV zu den Möglichkeiten der Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene) im BR mit dem Ziel der Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger und zur Verbesserung der Kennzeichnungspflicht von Gefahrguttransporten (vgl BR-Drs 317/97) -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/147 04.07.1997 Drs 13/1933

Schienenverkehr
 
Schienenfernverkehrsanbindung von RPF
- Geplante Trennung der Deutschen Bahn AG von der bisherigen Gattung der Interregio-Züge (IR) und Aufspaltung in Züge für den Fernverkehr (IR/A-Netz) und für den Nahverkehr (IR/B-Netz), Konsequenzen der geplanten Aufsplitterung für die drei RPF betreffenden IR-Linien, Ergebnisse des von der DB AG beim Zürcher Planungsbüro SMA und Partner AG in Auftrag gegebenen Gutachtens "Fernverkehrskonzept RPF, Saarland, Luxembourg" -
s. Interregio-Verkehr
KlAnfr 901

Interregio-Verkehr
 
Schienenfernverkehrsanbindung von RPF
- Geplante Trennung der Deutschen Bahn AG von der bisherigen Gattung der Interregio-Züge (IR) und Aufspaltung in Züge für den Fernverkehr (IR/A-Netz) und für den Nahverkehr (IR/B-Netz), Konsequenzen der geplanten Aufsplitterung für die drei RPF betreffenden IR-Linien, Ergebnisse des von der DB AG beim Zürcher Planungsbüro SMA und Partner AG in Auftrag gegebenen Gutachtens "Fernverkehrskonzept RPF, Saarland, Luxembourg" -
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KlAnfr 901 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE 25.06.1997*Zurückgezogen

Lärmschutz
 
Lärmschutz im Mittelrheintal
- Erstellung eines Schienenlärmkatasters zur Ermittlung von Lärmsanierungsbedarf, Förderung von Forschungsprojekten zum Lärmschutz, Einsatz geräuscharmer Züge (Low-Noise-Train) im Rheintal; entspr Initiativen der LReg beim Bund und bei der Bahn AG -
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Antr FDP 20.03.1997 Drs 13/1413
PlPr 13/28 17.04.1997 S.2340-2345 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Annahme
Redner...


Eisenbahngüterverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Sicherung und Ausbau des Schienengüterverkehrs in der Fläche
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1187
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08)
*Ablehnung S.1818

Interregio-Verkehr
 
Schienenfernverkehrsanbindung von RPF
- Geplante Trennung der Deutschen Bahn AG von der bisherigen Gattung der Interregio-Züge (IR) und Aufspaltung in Züge für den Fernverkehr (IR/A-Netz) und für den Nahverkehr (IR/B-Netz), Konsequenzen der geplanten Aufsplitterung für die drei RPF betreffenden IR-Linien, Ergebnisse des von der DB AG beim Zürcher Planungsbüro SMA und Partner AG in Auftrag gegebenen Gutachtens "Fernverkehrskonzept RPF, Saarland, Luxembourg"; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 09.01.1997 Vorlage 13/557
dazu: Vorlage 13/817 (BE MWVLW) 13/1037 (MWVLW, Gutachten "Verbesserung des integralen Schienenangebotes im internationalen Fern- und Nahverkehr im Raum Luxembourg/Saarbrücken - Trier - Koblenz"
AWiV 6.Sitzg 04.03.1997 S.17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Intercity-Verkehr
 
Rahmenalarm- und Einsatzplan "Schiene" sowie Konzeption für die Gefahrenabwehr entlang der neuen ICE-Trasse durch den Westerwald
- Stand der Vorbereitung der kommunalen Gebietskörperschaften auf die Gefahrenabwehr im Bereich Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz, Zeitpunkt der Verabschiedung des "Rahmenalarm- und Einsatzplans Schiene", Inhalte des Planes, von Maßnahmen der Gefahrenabwehr entlang der ICE-Strecke betroffene Verbandsgemeinden und Landkreise -
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KlAnfr 440 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 12.12.1996 Drs 13/890

Umweltpolitik
 
Umweltpartnerschaft RPF
- Vereinbarung einer "Umweltpartnerschaft RPF" zwischen der LReg und der Wirtschaft, Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen beim Öko-Audit-Verfahren und Erstellung eines Katalogs ordnungsrechtlicher Regelungen zum Verfahren, Weiterentwicklung der Entsorgungs- und Verwertungskonzepte, Einsatz von Wärme-Kraft-Kopplung, Einsatz nachwachsender Rohstoffe in der Wirtschaft, Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf Schiene und Wasserstraße, Dokumentation der Ergebnisse der Vereinbarungen durch einen ständigen Arbeitskreis -
Weitere Themen...

Antr CDU 03.12.1996 Drs 13/821
dazu: Vorlage 13/797
PlPr 13/26 13.03.1997 S.2154-2162
Überw: AUF (fdf), AWiV
AUF 9.Sitzg 08.04.1997 S.17-18 (öffentlich)
BeschlEmpf AUF 23.04.1997 Drs 13/1547
PlPr 13/30 21.05.1997 S.2491
*Ablehnung gem 13/1547
Redner...


Schienenverkehr
 
Vollzug des Landeshaushaltes, Einzelplan 08, Kapitel 08 11 (Fördermaßnahmen im Bereich des Schienenverkehrs, der Häfen und sonstige Maßnahmen)
- Bewilligte Projekte im Bereich Verkehr seit 1996, Höhe der bewilligten Zuweisungen für Investitionen in Häfen, im öffentlichen Schienenverkehr, für den Güterverkehr und für die Regionalbahn/S-Bahn Rhein-Neckar -
Weitere Themen...

KlAnfr 353 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 15.11.1996 Drs 13/739

Bundesverkehrswegeplan
 
Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes
- Neuanmeldungen von Projekten des Landes erst nach Vorlage eines Entwurfs für die Fortschreibung des Bedarfsplanes Schienennetz -
Weitere Themen...

KlAnfr 200 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 10.09.1996 Drs 13/462

Eisenbahnstrecke
 
Bemühungen zur Erhaltung und Reaktivierung von Eisenbahnstrecken in RPF
- Länge des Eisenbahnnetzes in RPF, Entwicklung seit 1991, Nutzung durch den Personen- und Güterverkehr, geplante Stillegungen bzw Reaktivierungen, Veräußerung von Eisenbahnstrecken seitens der Bahn AG, Funktion und Bedeutung nichtbundeseigener Eisenbahnstrecken (NE-Bahnen) für RPF, zugelassene Eisenbahnunternehmen (außer Bahn AG) in RPF, Einstellung des Schienenpersonennahverkehrs wegen fehlender Nachfrage, in den Rheinland-Pfalz-Takt einbezogene Strecken, nicht vom Güterverkehr bediente Kreisstädte und Mittelzentren; ordnungspolitische Rahmenbedingungen für die Stärkung der Stellung des Schienenverkehrs im Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern Schiene und Straße -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 16.08.1996 Drs 13/366
Antw MWVLW 30.09.1996 Drs 13/557

Güterverkehr
 
Verlagerung von Gütertransporten auf die Bahn - Optimale Verknüpfung von Verkehrsträgern im Gütertransport - Maßnahmen zur Verminderung des Gefahrenpotentials bei Gefahrguttransporten
- Initiative der LReg im BR, u.a. für eine Schwerverkehrsabgabe für den LKW-Verkehr, für die Erhebung einer Mineralölsteuer in der Binnen- und Seeschiffahrt und im gewerblichen Luftverkehr, Harmonisierung von Sicherheitsbestimmungen im europäischen Bereich, Entwicklung eines Konzeptes zum Erhalt bzw zur Reaktivierung von Eisenbahnstrecken, Fertigstellung des Rahmenalarm- und Einsatzplanes der Bahn AG, Verbesserung der Ausrüstung, Ausbildung und Logistik der Feuerwehr- und Katastrophenschutzkräfte -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/147 11.07.1996 Drs 13/233
dazu: Vorlage 13/318 (MWVLW, Gutachten zur Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene)
PlPr 13/7 11.07.1996 S.504-513
Überw: AWiV
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.7-14
BeschlEmpf AWiV 19.09.1996 Drs 13/498
PlPr 13/16 08.11.1996 S.1169-1174
*Ablehnung gem Drs 13/498
Redner...


Güterverkehr
 
Zukunftsweisende Zusammenarbeit der Verkehrsträger Straße, Schiene, Wasserweg; Verbesserung der Sicherheit beim Transport gefährlicher Güter sowie im schweren Straßengüterverkehr
- Initiative der LReg im BR für eine verstärkte Verlagerung von Gütertransporten, insbes Gefahrguttransporten, von der Straße auf die Schiene und auf die Binnenschiffahrt, Einführung einer strengeren Kennzeichnungspflicht der Gefahrguttransporte in den Mitgliedstaaten der EU -
Weitere Themen...

Antr SPD 28.06.1996 Drs 13/147
dazu: Vorlage 13/307 (Ergänzung BE MWVLW, Kennzeichnungspflicht der Gefahrguttransporte in den Mitgliedstaaten der EU) 13/318 (MWVLW, Gutachten zur Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene)
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/233 (s. nachfolgend)
PlPr 13/7 11.07.1996 S.504-513
Überw: AWiV
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.7-14
BeschlEmpf AWiV 19.09.1996 Drs 13/497
PlPr 13/16 08.11.1996 S.1169-1174
*Annahme gem Drs 13/497
Redner...


 
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