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Vorgänge

12. Wahlperiode

Eisenbahngüterverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Sicherung von Güterverkehrsstrecken
- Festlegung strukturpolitisch bedeutsamer Strecken, Unterstützung und Beratung privater Betreiber von Güterverkehr -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7874
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9669-9714 (iRd Epl 08)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Annahme (einstimmig) S.9881
Redner...


Eisenbahngüterverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Güterverkehr auf der Schiene
- Erhalt und Ausbau des Schienenverkehrs als umweltfreundlichster Verkehrsträger, Verlagerung des Gütertransportes von der Straße auf die Schiene, Förderung von strukturellen Maßnahmen des Güterverkehrs und der Reaktivierung von Schienenstrecken -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/7500 14.12.1995 Drs 12/7754
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9669-9714 (iRd Epl 08)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Annahme S.9880
Redner...


Verkehrsmittel
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Maßnahmen zur Förderung umweltverträglicher Verkehrsmittel
- Förderung aus Mitteln des Straßenbaus nur noch für alternative Verkehrsmaßnahmen, insbes für Fahrrad, Fußgänger, Bus, Schiene und S-Bahn, Rückbau von schlecht genutzten oder nicht mehr notwendigen Straßen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 13.12.1995 Drs 12/7719
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9669-9714 (iRd Epl 08)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9880
Redner...


Schienenverkehr
 
Investitionen in den rheinland-pfälzischen Schienenverkehr und öffentlichen Personennahverkehr
- Länge der derzeitigen Eisenbahnstrecken in RPF, geplante Neubaustrecken, Fördersätze nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, Höhe der Investitionen seit 1991 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3629 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 30.06.1995 Drs 12/6895

Eisenbahnstrecke
 
Wiederaufnahme des Schienenverkehrs zwischen Kreuzberg und Ahrbrück (Ahrtalbahn)
- Kosten für die Reaktivierung des Streckenabschnitts -
Weitere Themen...

KlAnfr 2926 Lang (Bernd) SPD und Antw MWVLW 08.11.1994 Drs 12/5620

Saulheim Krs Alzey-Worms
 
Ausbau der Schienenverbindung Mainz - Alzey mit Rücksicht auf Postfrachtzentrum Saulheim
- Zeitpunkt der Betriebsaufnahme des Frachtzentrums Saulheim, mögliche Ansiedlung eines Briefzentrums, Notwendigkeit eines Kapazitätsausbaus der Strecke Mainz - Alzey -
Weitere Themen...

KlAnfr 2776 Bischel, Müller CDU und Antw MWV 08.09.1994 Drs 12/5348

Straßengüterverkehr
 
Sicherheit des Schwerlastverkehrs in RPF und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Transportunternehmen im EU-Binnenmarkt
- Anzahl der an Unfällen beteiligten LKW in RPF von 1989 bis 1993, darunter Gefahrguttransporte, Unfallursachen, Verstöße gegen verkehrsrechtliche Vorschriften, Ergebnisse von Sicherheitskontrollen, Beförderungsleistungen der LKW-Unternehmen, Vergleich bestehender Verkehrsvorschriften innerhalb der EU, Auswirkungen des Wettbewerbsdrucks auf die Sicherheit, mögliche Verlagerung der Transporte auf die Schiene und das Wasser -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 01.09.1994 Drs 12/5323
Antw MWV 17.10.1994 Drs 12/5517
dazu: Vorlage 12/4168 (MWVLW, Aktuelle Entwicklung zum Unfallgeschehen und zur Wettbewerbssituation im Bereich des Schwerlastverkehrs)
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 01.12.1994 Drs 12/5777
Antr SPD auf Besprechung im AfWiV
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7943
AfWiV 43.Sitzg 25.01.1996 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Eisenbahngüterverkehr
 
Auswirkungen der Neuordnung des Stückfrachtverkehrs der Deutschen Bahn AG auf den Schienengüterverkehr in RPF
- Von Schließungen betroffene Güterbahnhöfe, u.a. in Nassau, Maßnahmen der LReg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE 08.08.1994 Drs 12/5186
Antw MWV PlPr 12/84 24.08.1994 S.6718 f
Redner...


Verkehr
 
Investitionen im Verkehrsbereich
- Höhe und Verteilung der jährlichen Zuwendungen des Bundes nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz seit 1991, Förderung investiver Maßnahmen durch Mittel nach dem Finanzausgleichsgesetz und durch Landesmittel, geförderte Maßnahmen, gestellte Anträge bis 1997, Entwicklung der Förderquoten, Höhe der Investitionen im Schienenwegeausbau -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90//GRÜNE 13.07.1994 Drs 12/5126
Antw MWV 30.08.1994 Drs 12/5309
dazu: Vorlage 12/3579 (MWVLW, Zuwendungen im Verkehrsbereich, Kapitel 0802/0870/0811 1994 und 1995)
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 20.12.1994 Drs 12/5853
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im AfWiV
Unterrichtung LTPräs 14.03.1995 Drs 12/6353
AfWiV 37.Sitzg 22.06.1995 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 03.07.1995 Drs 12/6920
*Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im AfWiV zurückgezogen

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Verbesserung des Schienenanschlusses für den Flugplatz Hahn III
- Zeitpunkt der Vorlage der Ergebnisse eines von der LReg zusammen mit der Deutschen Bundesbahn in Auftrag gegebenen Gutachtens über die Güterverkehrsbedienung in den beiden Modellräumen Westerwald und Nahetal unter Einbeziehung der Hunsrückstrecke -
Weitere Themen...

KlAnfr 2644 Dr. Langen, Schneiders CDU und Antw MWV 04.07.1994 Drs 12/5092

Verkehrspolitik
 
Situation der Verkehrswirtschaft in den Branchen des Umweltverbundes
- Anzahl der Betriebe in RPF in den Bereichen Produktion, Wartung, Überholung und Zulieferung von Schienenverkehrsfahrzeugen, von Fahrzeugen des öffentlichen Linienverkehrs einschließlich Straßenbahnen und von Fahrrädern, Betriebsgröße, Beschäftigtenzahl, wirtschaftliche Situation der Unternehmen, Wirtschafts- und Technologieförderung durch die LReg -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 23.06.1994 Drs 12/5055
Antw MWV 10.08.1994 Drs 12/5208
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 20.12.1994 Drs 12/5852
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im AfWiV
Unterrichtung LTPräs 14.03.1995 Drs 12/6353
AfWiV 36.Sitzg 18.05.1995 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Bundesbahn
 
Perspektiven der Bahnreform und der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs in RPF
- Vorlage eines Nahverkehrsgesetzes mit folgender Zielstellung: Schaffung einer einheitlichen Grundlage für die Förderung des ÖPNV, Verbesserung der Umweltqualität, ÖPNV als Alternative zum motorisierten Individualverkehr, vorrangige Förderung des Schienenverkehrs, Verknüpfung unterschiedlicher Systeme, frauen- und kinderfreundliche sowie behindertengerechte Gestaltung des ÖPNV, Einbeziehung des Gütertransportes in den Schienenverkehr -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 12/75 09.03.1994 Drs 12/4481
dazu: Vorlage 12/2358 (LT RPF, Auszug aus dem PlPr 12/75 vom 10.03.1994)
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6007 ff
Überw: AfWiV S.6031
AfWiV 26.Sitzg 14.04.1994 Teil II
AfWiV 27.Sitzg 05.05.1994
Unterrichtung LTPräs 05.05.1994 Drs 12/4766
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Eisenbahnstrecke
 
Reaktivierung der Bahnstrecke Mayen - Gerolstein
- Angaben zu den im Bereich des RegBez Rheinhessen-Pfalz vorgesehenen Strecken für eine Reaktivierung des Schienenpersonenverkehrs, Gleiszustand, Höhe der notwendigen Investitionen; Nichtberücksichtigung der Bahnstrecke Mayen - Gerolstein aufgrund des geringen Fahrgastaufkommens -
Weitere Themen...

KlAnfr 2236 Linnerth SPD und Antw MWV 21.02.1994 Drs 12/4396

Fahrrad
 
Kostenlose Fahrradbeförderung in Reisezügen der Bahn AG
- Einsatz der LReg für eine entspr Regelung mit der Bundesbahn, Kostenübernahme, geeignete Streckenführungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE 07.02.1994 Drs 12/4301
Antw MWV PlPr 12/72 24.02.1994 S.5769 ff
Redner...


Bahnhof
 
Verbesserung des Bahnangebots auf der Nahestrecke
- Planungen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes an den Bahnhöfen der Nahestrecke, Verstärkung des Dienstleistungsangebots als Beitrag zur besseren Akzeptanz der Angebote im Schienenverkehr -
Weitere Themen...

KlAnfr 2185 Redmer SPD und Antw MWV 07.02.1994 Drs 12/4313

Verkehrspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Förderung einer umweltverträglichen Verkehrspolitik
- Verwendung der Mittel für investive Maßnahmen im Verkehrsbereich (Kapitel 08 11; Titel 883 01 bis 05) zur Förderung umweltverträglicher Verkehrsmittel, Verwendung der Bundesmittel nach dem GVFG und dem Finanzausgleich für die Verkehrsmittel Schiene, Bus und Fahrrad anstelle für den Straßenbau -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4211
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5610 ff (iRd Epl 08)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5753
*Ablehnung
Redner...


Bundesbahn
 
Regelung der Fahrwegbenutzung im Zuge der Bahnreform
- Künftige Vergabe der Zugänge zu den Fahrwegen des Schienenverkehrs, Benutzungskosten für Fahrwege und Schienenwege -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche GRÜNE 02.12.1993 Drs 12/3903
Antw MWV PlPr 12/67 09.12.1993 S.5201 ff
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zukunft des zivilen Fracht- und Charterflughafens Hahn nach Ausbleiben des Nachtpoststerns
- Förderung der Ansiedlung mittelständischer Unternehmen, Ausbau der Infrastruktur, Anbindung an bestehende Autobahnen, Ausbau des Güterschienenverkehrsnetzes, Weiterentwicklung des Fracht- und Charterluftverkehrs -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 19.05.1993 Drs 12/3096
PlPr 12/52 26.05.1993 S.4132 ff
Redner...


Bahnhof
 
Behindertengerechte Bahnhöfe
- in RPF, u.a. Ausstattung mit Rampe und Hublift, behindertengerechten Toiletten, Maßnahmen zur baulichen Verbesserung; finanzielle Förderung der Verknüpfungen zwischen Schienenpersonenverkehr, Bus- und Straßenbahnverkehr sowie dem Individualverkehr -
Weitere Themen...

KlAnfr 1547 Kramer CDU und Antw MWV 07.05.1993 Drs 12/3046

Schienenverkehr
 
Schienenverkehr Germersheim - Ludwigshafen - Rotterdam
- Kenntnisse über bestehende Kapazitätsengpässe auf der Strecke Germersheim - Ludwigshafen - Rotterdam bzw Wörth - Germersheim, die eine Verlagerung von Güterverkehren von der Straße auf die Schiene verhindern -
Weitere Themen...

KlAnfr 1529 Kramer CDU und Antw MWV 03.05.1993 Drs 12/3023

Eisenbahnstrecke
 
Zukunft der Eisenbahnstrecke Au - Limburg
- Maßnahmen zur und Ergebnisse der Angebotsverbesserung auf dem Streckenabschnitt seit 1988, Ursachen für die Veränderungen im Reisendenaufkommen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1519 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 22.04.1993 Drs 12/2968

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel (apl.) 685 82 - Zuschüsse für gemeinsame Projekte mit Trägern des öffentlichen Schienenverkehrs; hier: für Zuwendungen an Träger des öffentlichen Personennahverkehrs und Kosten von Voruntersuchungen des MWV -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 05.04.1993 Drs 12/2903
HuFA 29.Sitzg 04.05.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Schienenverkehr
 
Verknüpfung der Schienenverbindungen in RPF mit den europäischen Fernverkehrsverbindungen
- Anbindung des Raumes Trier/Luxemburg an die Neubaustrecke Köln-Rhein/Main, Verbesserung der Eifel- und Moselstrecke, u.a. durch Investitionen in den Gleisbau und die Streckenführung, Fahrzeitverkürzungen für die Verbindung Luxemburg - Köln (Eifelstrecke) und Luxemburg - Koblenz (Moselstrecke), Kostenrahmen für die Schnellbahntrasse Saarbrücken - Mannheim, Fahrzeitverkürzung nach Ausbau der Strecke Paris - Mannheim, u.a. für die Abschnitte Saarbrücken - Kaiserslautern und Kaiserslautern - Neustadt -
Weitere Themen...

KlAnfr 1437 Basten CDU und Antw MWV 18.03.1993 Drs 12/2819

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Verbesserung des Schienenanschlusses für den Flugplatz Hahn II
- Ergebnisse entspr Untersuchungen, Konzepte bezüglich des Güter- und Personenverkehrs sowie Entwicklung eines Wagenladungskonzepts für den Bereich Hunsrückbahn, Auswirkungen der Einstellung der Ausgleichszahlung auf die Güterverkehrsbedienung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1391 Dr. Langen CDU und Antw MWV 08.03.1993 Drs 12/2737

Eisenbahngüterverkehr
 
Situation des Schienengüterverkehrs in RPF
- Stillegung rheinland-pfälzischer Eisenbahnstrecken seit 1987, Strecken mit eingeschränktem, saisonalem bzw vollständig eingestelltem Güterverkehr, Gütertarifpunkte und Ladestellen in RPF (auch geschlossene), Stückfrachtbahnhöfe (straßen- bzw schienenbediente Betreibung), jährliches Frachtgutaufkommen staatlicher und privater Verlader; Beurteilung des Schienengüterverkehrs in ökologischer, verkehrswirtschaftlicher und betriebstechnischer Hinsicht, Konzeption der LReg zur Sicherung und zum Ausbau des Schienengüterverkehrs in der Fläche -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 11.01.1993 Drs 12/2444
Antw MWV 26.02.1993 Drs 12/2692

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Verbesserung des Schienenanschlusses für den Flugplatz Hahn
- an das öffentliche Schienennetz -
Weitere Themen...

KlAnfr 741 Dr. Langen CDU und Antw MWV 26.05.1992 Drs 12/1523

Personennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Förderung des öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrs
- Verwendung der Fördermittel zugunsten der umweltschonenden Verkehrsmittel Schiene, Bus und Fahrrad -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1247
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1684 ff (iRd Epl 08)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1903
*Ablehnung
Redner...


Personennahverkehr
 
Sicherung und Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs in RPF
- Verknüpfung aller am ÖPNV beteiligten Träger und Systeme, Bildung von Verkehrsgesellschaften, Weitergewährung von Landesmitteln für die Schülerbeförderung, Einsatz moderner Verkehrsleitsysteme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Förderung des Umweltschutzes durch entspr Projekte, u.a. Entwicklung alternativer Kraftstoffe, Verbesserung des überregionalen Schienenangebots, Aus- und Neubau verkehrspolitisch wichtiger Straßen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Regierungserklärung PlPr 12/7 24.09.1991 Drs 12/359
PlPr 12/7 26.09.1991 S.395 ff
Überw: AfWiV S.421
AfWiV 3.Sitzg 08.10.1991
BeschlEmpf AfWiV 08.10.1991 Drs 12/442
PlPr 12/20 24.03.1992 S.1462 ff
*Ablehnung gem Drs 12/442 S.1473
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Konsequenzen des Vertragsabschlusses des Landes mit der Firma Wayss & Freytag für die Entwicklung der Straßen-, Schienen- und Luftverkehrsinfrastruktur
- im Bereich des Militärflugplatzes Hahn; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 28.09.1994 Vorlage 12/2721
AfWiV 32.Sitzg 24.11.1994 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundesbahn
 
Auswirkungen der Bahnreform auf RPF
- Behandlung im AfWiV, BE LReg über die organisatorische und finanzielle Regelung zur Regionalisierung des Schienenverkehrs, die Problematik des Fahrwegs hinsichtlich künftiger Kommunalisierung -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 03.12.1993 Vorlage 12/1974
dazu: Vorlage 12/2176 (BE MWV)
AfWiV 23.Sitzg 03.02.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Entwicklung des grenzüberschreitenden schienengebundenen Verkehrs in der Region Trier
- Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.09.1993 Vorlage 12/1698
AfE 16.Sitzg 23.11.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Personennahverkehr
 
Integraler Taktfahrplan Südwest
- Informierung über die Umsetzung des Integralen Taktfahrplanes Südwest in den verschiedenen Regionen des Landes RPF, Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 07.07.1993 Vorlage 12/1541
AfWiV 21.Sitzg 12.10.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Personennahverkehr
 
Integraler Taktfahrplan Südwest
- Ergebnisse der Untersuchung "Integraler Taktfahrplan" (ITS) unter finanzieller Beteiligung der Länder RPF, Baden-Württemberg und Bayern mit dem Ziel, u.a. Reisezeitverkürzung durch Verknüpfung verschiedener Angebote des Schienenpersonenverkehrs, Erweiterung des Zugangebots, Einsatz neuer Fahrzeuge, insbes Pendolinofahrzeuge; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 06.04.1993 Vorlage 12/1317
AfWiV 18.Sitzg 22.04.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahnstrecke
 
Schienenverkehr zwischen Winden und Weißenburg
- Berichterstattung über die Chancen einer Reaktivierung der Strecke in 1994, Möglichkeiten für Anschlüsse in Winden aus dem Elsaß an die Pendolino-Linie "Karlsruhe-Kaiserslautern" iRd Projektes "Integraler Taktfahrplan Südwest", Fördermittel der Europäischen Gemeinschaft für Projekte des grenzüberschreitenden Verkehrs; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 06.04.1993 Vorlage 12/1318
AfWiV 18.Sitzg 22.04.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenverkehr
 
Verhandlungen mit der Deutschen Bundesbahn über die Zukunft des Schienenverkehrs in RPF
- Stand der Verhandlungen, insbes für die Region Hunsrück mit dem Flugplatz Hahn und vor dem Hintergrund der Schließung von Gütertarifpunkten; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 19.02.1993 Vorlage 12/1217
AfWiV 18.Sitzg 22.04.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Metz (Frankreich)
 
Tagesordnung für die Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarier-Rates am 04.12.1992 in Metz
- Schienenverkehrsverbindungen in der Großregion Lothringen- Luxemburg- Belgisch-Luxemburg- Rheinland-Pfalz- Saarland; Herausgabe einer Studie über die Auswirkungen des Maastrichter Vertrages -
Weitere Themen...

Kommission IPR 2.Sitzg 01.12.1992 S.1

Schienenverkehr
 
Schienenverbindung Trier-Luxemburg
- Gegenwärtige Situation und geplante Verbesserung bezüglich der Fahrzeitverkürzung, Verkürzung der Taktzeiten und der tarifmäßigen Verbesserungen; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 01.12.1992 Vorlage 12/1030
dazu: Vorlage 12/1046 (Wiss.Dienst, Resolution Interregionaler Parlamentarier-Rat (IPR) vom 04.12.1992 in Metz) 12/1166 (Schreiben MP an LTPräs betr Resolution) 12/1236 (Ergänzung BE MWV)
AfWiV 16.Sitzg 12.02.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundesbahn
 
Ausgleichszahlungen des Bundes an die Deutsche Bundesbahn für versagte Streckenstillegungen - Praxis und künftige Bedeutung der Zahlungen sowohl für den Güterverkehr als auch für den Personenverkehr im Hinblick auf die bevorstehende Bahnreform und Regionalisierung des Schienenverkehrs
- Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 07.10.1992 Vorlage 12/895
AfWiV 14.Sitzg 05.11.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWV Brüderle: "Sicherung und Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs in RPF"
- als Schwerpunktaufgabe in der 12. Legislaturperiode, Entwicklung von Strategien gegen die Steigerung des Individualverkehrs mit seinen Folgen, Schaffung eines integrierten öffentlichen Gesamtverkehrsangebots, Entwicklung eines integralen Taktfahrplans für den südwestdeutschen Raum gemeinsam mit Baden-Württemberg und der Bundesbahn, Förderung des Schienenschnellbahnausbaus, Regionalisierung des ÖPNV, Schaffung bedarfsorientierter Verkehrsangebote, z.B. Ausweitung des sog ANDI-Angebots, finanzielle Unterstützung der Gebietskörperschaften bei der Gestaltung des ÖPNV, Einsatz der aufgestockten Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für den Ausbau des ÖPNV -
Weitere Themen...

RegErkl MWV PlPr 12/7 26.09.1991 S.395-402
Aussprache S.403-421
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/326, Antr (EntschlAntr) CDU Drs 12/359, Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 12/372 (s. Personennahverkehr)
Redner...


 
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