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Vorgänge

16. Wahlperiode

Schienenpersonennahverkehr
 
Förderung von SPNV-Projekten außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes;
hier: Reaktivierung der Brexbachtalbahn
Sachstand bei der Erarbeitung der Richtlinie zur Förderung der Investitionen für die Reaktivierung bzw. Ertüchtigung von nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahninfrastrukturen in Rheinland-Pfalz außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes (VV NE-Bahnen), Effekte einer möglichen Reaktivierung der Brexbachtalbahn, Voraussetzungen für eine Antragstellung nach der VV NE-Bahn, im Landeshaushalt veranschlagte Mittel für Maßnahmen zur Reaktivierung von Bahnstrecken, Rückbau einer Weiche im Bahnhof Engers
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3990 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.01.2016 Drucksache 16/6123 (2 S.)

Umfrage
 
Fahrgastbefragungen auf Bahnstrecken
Auflistung von Fahrgastbefragungen auf der Moselstrecke zwischen Trier und Koblenz in den Monaten September und Oktober 2015, Ergebnisse liegen noch nicht vor
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Kleine Anfrage 3947 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.12.2015 Drucksache 16/6053 (1 S.)

Schienenpersonennahverkehr
 
Einigung bei Regionalisierungs- und Entflechtungsmitteln
Ergebnisse und Auswirkungen, auch in Bezug auf die Trassen- und Stationsgebühren der Deutschen Bahn AG, Mittel zur Weiterentwicklung des Rheinland-Pfalz-Takts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3919 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.12.2015 Drucksache 16/5887 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 21)

Schienenpersonennahverkehr
 
Einigung bei den Regionalisierungsmitteln
Aufstockung der bereitgestellten Mittel, künftige Dynamisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.11.2015 Vorlage 16/6030
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.12.2015 Vorlage 16/6194
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/59 (Teil 1) 19.11.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Haltestelle
 
Perspektiven für neue Bahn-Haltepunkte am Beispiel Kaiserslautern-Hohenecken
Sachstand der Umsetzung des neuen Haltepunkts, Zeitplan, sich daraus ergebende Verbesserungen, geplante weitere Bahnhaltpunkte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3774 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.10.2015 Drucksache 16/5695 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5599 (Nr. 20)

Schienenpersonennahverkehr
 
Ausfall von Regionalzügen auf der Rheinstrecke zwischen Koblenz und Mainz
Teil- und Komplettausfälle zwischen Januar und August 2015, Ausfallquote, Anbieter, Gründe für die Ausfälle, Bewertung seitens der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3750 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.10.2015 Drucksache 16/5682 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Zweite Bahnschiene Queichtal
Aktuelle und künftig erwartete Verkehrszahlen, derzeit kein Güterverkehr auf der Strecke, Anmeldung des Ausbaus für den Güter- und Schienenpersonennahverkehr zum Bundesverkehrswegeplan, derzeit Prüfung der angemeldeten Vorhaben, Lärmschutz der Anwohner bei Umsetzung des Projekts, Prognose über künftige Nutzung der Strecke im Güterverkehr derzeit nicht möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3677 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.09.2015 Drucksache 16/5536 (2 S.)

Schienenpersonennahverkehr
 
Probleme beim privaten Zugbetreiber Vlexx
Zugausfälle aufgrund von Personalproblemen, Notprogramm des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr Süd; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.08.2015 Vorlage 16/5646
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) 10.09.2015 S. 34-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bahnstrecke
 
Reaktivierung Weststrecke Trier für den Personenverkehr
Entscheidung des Eisenbahn-Bundesamts zur Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens, Zeitplan bis zur Inbetriebnahme, Auswirkungen auf das SPNV-Angebot in der Region Trier, Verbindung zwischen Wittlich und Luxemburg, Haltepunkte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3437 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.06.2015 Drucksache 16/5201 (2 S.)

Internet
 
Kostenlose WLAN-Versorgung in Regionalzügen
Strecken mit kostenlosen WLAN-Zugängen (WLAN), Zeitpunkt der Einführung, Kosten der technischen Realisierung pro Zug, vergleichbare Vorhaben in anderen Bundesländern, Attraktivitätssteigerung des SPNV, Bedeutung von offenen WLAN-Netzen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3361 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.05.2015 Drucksache 16/5079 (2 S.)

S-Bahn
 
S-Bahn-Verbindung Zweibrücken - Homburg
Bericht der Landesregierung im Innenausschuss über das Ergebnis der Kosten-Nutzen-Analyse zur S-Bahn-Verbindung zwischen Zweibrücken und Homburg
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.03.2015 Vorlage 16/5073
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.04.2015 Vorlage 16/5199
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/51 16.04.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Brücke
 
Rheinbrücke bei Wörth
Beurteilung der Situation vor dem Hintergrund der Sperrung der Schiersteiner Brücke, derzeit keine Baumaßnahmen, Notfallplanung, Möglichkeit der kurzfristigen Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten im öffentlichen Personennahverkehr sowie im Schienenpersonennahverkehr
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3097 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.03.2015 Drucksache 16/4723 (1 S.)

Schienenpersonennahverkehr
 
Verspätungen und Zugausfälle beim Eisenbahnbetreiber Vlexx
Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.02.2015 Vorlage 16/4942
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.04.2015 Vorlage 16/5198 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/50 (Teil 2) 05.03.2015 S. 6
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Stand der Revision der Regionalisierungsmittel
Benötigte Mittel zur Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Personennahverkehrsangebots, Auswirkungen der Entwürfe von Bundeskabinett und Bundesrat auf Rheinland-Pfalz, Chancen auf langfristige Neuaufstellung der Regionalisierungsmittel, Sicherstellung der zweckentsprechenden Verwendung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3038 Astrid Schmitt (SPD), Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.02.2015 Drucksache 16/4596 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 5)

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Aufstockung der Regionalisierungsmittel durch den Bund
Sachstand der Revision der Regionalisierungsmittel; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 23.12.2014 Vorlage 16/4761
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/47 08.01.2015 S. 26-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Eisenbahnunternehmen
 
Probleme beim Betriebsstart von vlexx
Schwierigkeiten beim Betriebsstart des privaten Bahnbetreibers vlexx, Einstellung des Betriebs auf einigen Strecken, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 23.12.2014 Vorlage 16/4762
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.01.2015 Vorlage 16/4821
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/47 08.01.2015 S. 3 15-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienenpersonennahverkehr
 
Förderung von SPNV-Projekten außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes
Im Doppelhaushalt 2014/2015 zur Reaktivierung von Bahnstrecken außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes zur Verfügung stehende Landesmittel, bislang verausgabte bzw. für Planungsaufgaben gebundene Mittel, Förderrichtlinie des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur derzeit in der Abstimmung gemäß Landeshaushaltsordnung, Kriterien für die Gewährung von Zuwendungen, Höhe der Zuwendungen, vorliegende Anträge, Zeitpunkt der Entscheidung über die Förderfähigkeit der Anträge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2892 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.12.2014 Drucksache 16/4443 (2 S.)

Eisenbahnunternehmen
 
Massive Probleme bei dem Eisenbahnbetreiber Vlexx
Zahlreiche Zugausfälle an den ersten Betriebstagen, Notfahrplan bis Anfang Januar 2015, fehlende Praxiserfahrung, kurze Vorlaufzeit, Bezahlung der Angestellten, Pendler, Maßnahmen zur Verbesserung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.12.2014 Vorlage 16/4755
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.01.2015 Vorlage 16/4821
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/47 08.01.2015 S. 3 15-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienenpersonennahverkehr
 
Erste Erfahrungen zur Umsetzung Rheinland-Pfalz-Takt 2015
Fahrplanwechsel vom 15. Dezember 2014, u. a. SPNV-Reaktivierung zwischen Heimbach und Baumholder; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.12.2014 Vorlage 16/4748
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.01.2015 Vorlage 16/4821
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/47 08.01.2015 S. 3 15-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienenpersonennahverkehr
 
Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs in Rheinland-Pfalz
Finanzielle Ausstattung des Schienenpersonennahverkehrs, Zeitraum zur Erarbeitung eines neuen Verteilerschlüssels, Ergebnisse für Rheinland-Pfalz, Auswirkungen für Fahrgäste wenn der Länderkompromiss nicht umgesetzt wird, Verhalten des Bundes bei der Umsetzung der Finanzierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2728 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.10.2014 Drucksache 16/4159 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4070 (Nr. 7)

Mobilität
 
Einigung der Verkehrsminister bei den Regionalisierungsmitteln
Beschluss der Verkehrsministerkonferenz über die zukünftige Verteilung der Regionalisierungsmittel, Höhe und Verteilung der Mittel, Finanzierung des Nahverkehrs in Rheinland-Pfalz, Verfahrensschritte für Neuregelung der Finanzierung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Astrid Schmitt (SPD), Monika Fink (SPD), Michael Hüttner (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.10.2014 Drucksache 16/4070 (7 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5297-5300
     
Redner...


Schienenpersonennahverkehr
 
Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.10.2014 Drucksache 16/4070 (7 S.) (Nr. 7)
* Behandelt als Kleine Anfrage s. Drs 16/4159

Mobilität
 
Zukunftsfähige Mobilität für Rheinland-Pfalz:
Der Bund muss eine auskömmliche Finanzierung für den Öffentlichen Personennahverkehr sicherstellen
Langfristig sichere Finanzierung, u. a. durch Nachfolgeregelung für die Fortführung der Gemeindeverkehrsfinanzierung nach dem GVFG-Bundesprogramm, Steigerung der im Rahmen der Fiskalpaktverhandlungen verstetigten Entflechtungsmittel für den Umweltverbund und den kommunalen Straßenbau jeweils über 2019 hinaus, höhere Anpassung der Regionalisierungsmittel für die Bestellung von SPNV-Leistungen
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.05.2014 Drucksache 16/3537 (2 S.)
Plenarsitzung 16/71 15.05.2014 S. 4724-4729
* Annahme
     
Redner...


Schienenpersonennahverkehr
 
Zur Zukunft des Schienenpersonenverkehrs zwischen Mainz und Ludwigshafen
Derzeitige Zugfolge und Platzkapazitäten, Verbesserungen 2015, insbesondere in den Hauptverkehrszeiten, damit verbunden die Vermeidung von temporären Engpässen im Sitzplatzangebot, Einrichtung weiterer Haltepunkte auf der Strecke
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1747 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.07.2013 Drucksache 16/2635 (2 S.)

Schienenverkehrslärm
 
Bahnlärm an der Strecke Wörth/Rhein - Neustadt/Weinstraße
Antrag der Landesregierung auf Aufnahme des durchgehend zweigleisigen Ausbaus und der Elektrifizierung der Strecke für den Güterverkehr in den Bundesverkehrswegeplan, Untersuchung der Lärmbelastung und Festlegung der Lärmschutzmaßnahmen erst im Planfeststellungsverfahren, Nutzungsmöglichkeit der Strecke durch den Schienenpersonennahverkehr
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1620 Christine Schneider (CDU), Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.06.2013 Drucksache 16/2436 (1 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Infrastrukturprojekte im Donnersbergkreis
Anmeldung von Vorhaben zum Bundesverkehrswegeplan im Sommer 2013, Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen und Entscheidungen über Verkehrswegeprojekte im Landkreis, nicht mehr im Bedarfsplan vorgesehene Straßenbauprojekte, Priorisierung durch Bewertungsverfahren des Bundes, Einrichtung zweier neuer Regional-Express-Verbindungen ab Kaiserslautern sowie Verbesserung der Verbindung Kirchheimbolanden - Mainz im Rahmen des Konzeptes Rheinland-Pfalz-Takt 2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1497 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.05.2013 Drucksache 16/2291 (2 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Bundesverkehrswegeplan
Anmeldung von Vorhaben aus den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld zum Bundesverkehrswegeplan 2015, Beteiligung der Öffentlichkeit und Abstimmung mit den Landkreisen, noch nicht umgesetzte und nicht erneut angemeldete Vorhaben aus dem letzten Bundesverkehrswegeplan, Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs, u. a. durch Reaktivierung von Haltepunkten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1496 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.05.2013 Drucksache 16/2287 (2 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Bundesverkehrswegeplan - Betroffenheit Stadt und Landkreis Kaiserslautern
Anmeldung von Vorhaben zum Bundesverkehrswegeplan im Sommer 2013, Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen und Entscheidungen über Verkehrswegeprojekte im Landkreis, Planungsstand Ortsumgehung Olsbrücken, Maßnahmen zur Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs im Landkreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1465 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.04.2013 Drucksache 16/2230 (2 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Infrastrukturprojekte aus dem Rhein-Lahn-Kreis für den Bundesverkehrswegeplan
Anmeldung von Vorhaben zum Bundesverkehrswegeplan im Sommer 2013, Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen und Entscheidungen über Verkehrswegeprojekte im Landkreis, Reaktivierung des Teilabschnittes Diez -Zollhaus der Aartalbahn im Rahmen des Konzeptes Rheinland-Pfalz-Takt 2015 für den regulären Schienenpersonennahverkehr, Einrichtung ehemaliger Haltepunkte, geplante Betriebsaufnahme 2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1459 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.04.2013 Drucksache 16/2218 (2 S.)

Schienenpersonennahverkehr
 
Zukunft des Schienenpersonenverkehrs auf der Nahetalbahn
Verbesserungen durch die neue Betreiberin Regentahlbahn AG ab Dezember 2014, z. B. in Hinblick auf die Barrierefreiheit, im Fahrplan- und Sitzplatzangebot, notwendige ergänzende Infrastrukturmaßnahmen, Einbindung der Strecke Baumholder - Heimbach in eine neue Regionalbahnlienie bis Idar-Oberstein - Kirn
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1133 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.10.2012 Drucksache 16/1731 (2 S.)

Schienenpersonennahverkehr
 
Einrichtung eines Bahnhaltepunkts in Hohenecken
Realisierungszeitpunkt, Prüfung des Zuwendungsantrags der Stadt Kaiserslautern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1024 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.09.2012 Drucksache 16/1578 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Nutzen-Kosten-Untersuchung im Zusammenhang mit der Ausschreibung des Fahrbetriebs der Zellertalbahn
Durchführung einer Vorentwurfsplanung, Nutzen-Kosten-Faktor unter eins, Ermittlung des Faktors mittels der sog. Standardisierten Bewertung, keine Reaktivierung des Regelbetriebs, Zukunft der Ausflugsverkehre
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 965 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.08.2012 Drucksache 16/1472 (2 S.)

Schienenpersonennahverkehr
 
Regionalisierungsmittel
Finanzierung des künftigen Schienenpersonennahverkehrs durch die Regionalisierungsmittel des Bundes vor dem Hintergrund der geplanten Angebotsausweitungen, Investitionen in Baumaßnahmen im Nahverkehrsbereich ab 2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 801 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.05.2012 Drucksache 16/1249 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1205 (Nr. 7)

Bahnstrecke
 
Eifelquerbahn
Entscheidung über die Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs zwischen Gerolstein und Kaisersesch nach Abschluss volkswirtschaftlicher Untersuchungen und den sich ergebenen finanziellen Rahmenbedingungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 248 Herbert Schneiders (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.09.2011 Drucksache 16/373 (1 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Infrastruktur und Mobilität zukunftssicher gestalten
Stärkeres Engagement des Bundes für den Erhalt und die Sanierung des Fernstraßennetzes, Fortführung des Grundsatzes "Erhalt vor Neubau" für das Landesstraßennetz, auskömmliche Finanzierung des SPNV durch den Bund, Sicherstellung des ÖPNV-Ausbaus in der Fläche, Sicherung von Trassen zum Erhalt künftiger Schieneninfrastruktur
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5971 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7390
     

Schienenpersonennahverkehr
 
Einigung bei Regionalisierungs- und Entflechtungsmitteln
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.11.2015 Drucksache 16/5802 (8 S.) (Nr. 21)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5887

Verkehrspolitik
 
Rheinland-Pfalz-Takt 2015
Wesentliche Maßnahmen des kürzlich vorgestellten Zukunftskonzepts, Verbesserungen für die Fahrgäste, weitere Maßnahmen zur Verzahnung der verschiedenen Verkehrsträger
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Astrid Schmitt (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD), Michael Hüttner (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.09.2014 Drucksache 16/3984 (6 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5145-5149
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.12.2014 Drucksache 16/4337 (1 S.)
Redner...


Schienenpersonennahverkehr
 
Rheinland-Pfalz-Takt 2015
Verbesserungen für Bahnfahrer, Auswirkungen auf das Mobilitätsverhalten, vergleichbare Entwicklungen in anderen Bundesländern
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Astrid Schmitt (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD), Michael Hüttner (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 13.05.2014 Drucksache 16/3557 (6 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/71 15.05.2014 S. 4622-4625 4642-4649 (Aussprache)
     
Redner...


Schienenpersonennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Rheinland-Pfalz-Takt 2015: Auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Mobilität für unser Bundesland
Finanzierung der Investitionen zur Ertüchtigung der Bahnstrecken - Touristische Verkehre auf Bahnstrecken ohne Schienenpersonennahverkehr (SPNV)
Einfordern der Finanzierung der SPNV-Maßnahmen mit ausreichenden Regionalisierungsmitteln, fristgerechte Einführung zusätzlicher Zugangebote mit neuen Fahrzeugen, vorrangige Bezuschussung der Investitionen zur Ertüchtigung der Eifelquerbahn, der Zellertalbahn und der Brexbachtalbahn, Erstellung einer Förderrichtlinie für diesen Förderbereich, anteilige Mitfinanzierung durch die Kommunen, Sicherstellung der Nachhaltigkeit der Investitionen, Verkauf bzw. langfristige Verpachtung der Strecken durch die Deutsche Bahn AG, Sicherstellung der notwendigen finanziellen Ausstattung über das Jahr 2015 hinaus, Vorrang der Trassensicherung vor der Entwidmung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2013 Drucksache 16/3117 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4043-4044
     

Haushaltspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Solide Finanzen für soziale Fairness -
Ehrliche Haushaltsansätze für realisierbare Investitionen
Überprüfung des Haushaltsentwurfs auf zu hoch veranschlagte Mittel, Korrektur des Kapitels 0321 (Fördermaßnahmen und Projekte im Verkehrsbereich) bei den Investitionsmitteln für Projekte im Schienenpersonennahverkehr, Aufforderung der Verantwortlichen zur Schaffung der rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen zur Realisierung der Bahnprojekte, bis dahin Nutzung der dafür vorgesehenen Haushaltsmittel zur Erhaltung der Landes- und Kreisstraßen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 CDU 10.12.2013 Drucksache 16/3086 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Ablehnung S. 4041
     

Schienenpersonennahverkehr
 
Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Taktes 2015
Wesentliche Verbesserungen im SPNV, Sicherstellung der Finanzierung, Bewertung der Einigung der Länder mit dem Bund hinsichtlich der Entflechtungsmittel bis 2019
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 03.07.2013 Drucksache 16/2528 (7 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/53 04.07.2013 S. 3325-3327
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.08.2013 Drucksache 16/2682 (2 S.)
Redner...


Schienenpersonennahverkehr
 
Regionalisierungsmittel
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 30.04.2012 Drucksache 16/1205 (Nr. 7)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1249

Mobilität
 
Mobilität in Rheinland-Pfalz zukunfts- und umweltgerecht gestalten
Erhalt und Ausbau des Landesstraßennetzes, Ausbau der Bundesverkehrswege, weitere Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Takts, Erhalt der Regionalisierungsmittel sowie deren Dynamisierung über das Jahr 2013 hinaus, Sanierung und barrierefreier Ausbau von Bahnhöfen, zügige Umsetzung von Vereinbarungen zwischen Bund, DB und Land
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/928 CDU 21.03.2012 Drucksache 16/1077 (2 S.)
Plenarsitzung 16/24 21.03.2012 S. 1447-1451
* Ablehnung
     
Redner...


Mobilität
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Mobilität in Rheinland-Pfalz zukunfts- und umweltgerecht gestalten
Weitere Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Takts, dauerhafte Bereitstellung ausreichender finanzieller Mittel, Reaktivierung von Bahnstrecken, Rücknahme der Kürzungen der Regionalisierungsmittel sowie deren Dynamisierung über das Jahr 2013 hinaus, Sanierung und barrierefreier Ausbau von Bahnhöfen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/928 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
Überweisung: InnenA S. 1407
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/11 (Teil I) 08.03.2012 S. 5-10 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 08.03.2012 Drucksache 16/1024 (1 S.)
Alternativantrag CDU 21.03.2012 Drucksache 16/1077 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/24 21.03.2012 S. 1447-1451
* Annahme gemäß Drs 16/1024
     
Redner...


 
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