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Vorgänge

15. Wahlperiode

Regionalverkehr
 
Einsatz eines neuen Regionalzuges auf der Moselstrecke
- Mängel und technische Probleme des neuen Nahverkehrszuges "Talent 2", Verschiebung des geplanten Einsatzes auf der Moselstrecke; BE LReg im AWiV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.09.2010 Vorlage 15/5444
dazu: Vorlage 15/5574 (MWVLW, BE)
AWiV 45. Sitzg 28.09.2010 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Schienenfahrzeug
 
Pläne einer Pauschalbesteuerung von Schienenfahrzeugen in der Region RheinNeckar im Südpfalznetz durch das französische Finanzministerium
- Besondere Betroffenheit des Zweckverbands SPNV Rheinland-Pfalz Süd, BE LReg im AWiV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.09.2010 Vorlage 15/5445
dazu: Vorlage 15/6000 (MWVLW, BE)
AWiV 45. Sitzg 28.09.2010 Teil I S. 13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahngüterverkehr
 
Entwicklung des Güterverkehrs durch Elektrifizierung der linksrheinischen Bahnstrecke
- Güterverkehrsaufkommen zwischen Germersheim und Wörth, Prognosen für die nächsten Jahre, Auswirkungen auf den Schienenpersonennahverkehr -
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Kleine Anfrage 2782 Brandl CDU und Antwort MWVLW 16.03.2010 Drs 15/4374

Öffentliche Ausschreibung
 
Ausschreibung Dieselnetz Eifel-Westerwald-Sieg
- Verpflichtung zur Tariftreue im Zuge der Gespräche über die Erstellung der Verdingungsunterlagen, Kontrolle der Tariftreueverpflichtung, Schutz vor sittenwidrigen Löhnen -
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Kleine Anfrage 2750 Pepper SPD und Antwort MWVLW 03.03.2010 Drs 15/4318

Schienenpersonennahverkehr
 
Personenfernverkehrsverbindung auf der Mittelrheinstrecke
- zwischen Koblenz und Mainz, keine Planungen der Bahn AG für eine künftige Einschränkung der bisher 24 Zugverbindungen, Planung des Fernverkehrs in der Eigenverantwortzung der Bahn AG -
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Kleine Anfrage 2386 Bracht CDU und Antwort MWVLW 15.09.2009 Drs 15/3778

Eisenbahngüterverkehr
 
Aufbau eines vorrangig für den Güterverkehr bestimmten Schienennetzes - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
- insbesondere auf den Personenverkehr und den Rheinland-Pfalz-Takt, BE LReg im AWiV über entsprechende Pläne der EU -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 01.04.2009 Vorlage 15/3601
dazu: Vorlage 15/3763 (MWVLW, BE)
AWiV 29. Sitzg 23.04.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Eisenbahngüterverkehr
 
Pläne der EU hinsichtlich der Vorrangigkeit für internationale Güterzüge auf bestimmten Eisenbahnstrecken - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
- insbesondere auf den Personenverkehr und den Rheinland-Pfalz-Takt, BE LReg im AWiV -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 31.03.2009 Vorlage 15/3589
dazu: Vorlage 15/3763 (MWVLW, BE)
AWiV 29. Sitzg 23.04.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Fahrgast
 
Fahrgastzahlen Südpfalz-Streckennetz (SPNV und ÖPNV)
- Tägliche Fahrgastzahlen auf ausgewählten Strecken im Erhebungszeitraum Januar bis Juni 2008 und Entwicklung seit 2003 -
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Kleine Anfrage 1912 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 29.01.2009 Drs 15/3057

Schienenpersonennahverkehr
 
Konzept Rheinland-Pfalz-Takt 2015 - Schienenverkehr im Kreis Germersheim
- Prüfung einer stündlichen Weiterfahrt des Regionalexpress Mainz - Ludwigshafen nach Germersheim im Rahmen der Ausschreibung des Teilnetzes, Weiterführung ab Germersheim über Wörth nach Karlsruhe derzeit nicht vorgesehen, Gutachten über grenzüberschreitende Verkehre zwischen der Südpfalz und dem Elsass in Vorbereitung -
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Kleine Anfrage 1613 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 12.08.2008 Drs 15/2515

Schienenpersonennahverkehr
 
Ausschreibung des "Rheinhessen-Weinstraße-Netzes" durch den Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd
- Zukünftige Ausgestaltung des Netzes, Linien, Vertaktung, Verkürzung der Fahrzeiten zwischen Kirchheimbolanden und Mainz sowie zwischen Worms und Kaiserslautern; BE LReg im AWiV -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 18.12.2007 Vorlage 15/1988
dazu: Vorlage 15/2126 (MWVLW, BE)
AWiV 14. Sitzg 15.01.2008 Teil I S. 23 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Deutsche Bahn
 
Haltung der Landesregierung zur Privatisierung der Deutschen Bahn AG
- Trennung von Schienennetz und Fahrbetrieb, Gewährleistung von Bau und Unterhaltung des Schienennetzes als öffentliche Aufgabe, finanzielle Auswirkungen für den SPNV, Beurteilung des Gesetzentwurfs, Änderungsvorschläge, Zustimmungspflicht des Bundesrates, Positionen im Bundesrat, Zeitplan der Bundesregierung; BE LReg im AWiV -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 07.08.2007 Vorlage 15/1491
dazu: Vorlage 15/1685 (MWVLW, Auszug aus dem Protokoll der Sonder-Verkehrsministerkonferenz vom 02.08.2007 in Berlin mit dem Beschluss zu TOP 1 "Privatisierung der DB AG". Ergänzend hierzu ist der aktuelle Beschluss zu TOP 2 der Sonder-Verkehrsministerkonferenz vom 25.09.2007 zur "Privatisierung der DB AG")
AWiV 11. Sitzg 06.09.2007 S. 25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Beschlüsse der beiden Zweckverbände Schienenpersonennahverkehr Nord und Süd zur Reduzierung des Zugverkehrs in Rheinland-Pfalz
- insbesondere auf den Strecken Kusel - Kaiserslautern, Mainz - Weißenburg und Trier - Luxemburg -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 11.07.2007 Vorlage 15/1418
dazu: Vorlage 15/1730 (MWVLW, Kürzungen von grenzüberschreitenden Zugverkehren in das benachbarte Ausland)
AWiV 11. Sitzg 06.09.2007 S. 1, 15-19 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Neue Konzeption für den ÖPNV/SPNV in Rheinland-Pfalz
- insbesondere die zukünftige Konzeption des Rheinland-Pfalz-Taktes; BE LReg im AWiV -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 14.12.2006 Vorlage 15/665
AWiV 6. Sitzg 01.02.2007 S. 21-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Integraler Taktfahrplan
 
Finanzierungskonzept für den Rheinland-Pfalz-Takt
- Kürzung der Regionalisierungsmittel für den ÖPNV/SPNV; BE LReg im AWiV über die zukünftige Finanzierung -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 19.10.2006 Vorlage 15/435
AWiV 4. Sitzg 02.11.2006 S. 19-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fahrausweis
 
Nachlösemöglichkeit von Fahrscheinen im Nahverkehr
- Zulassung seitens der Bahn AG nur noch in Ausnahmefällen, z. B. bei defekten Automaten, Mittel zum Eindämmen der Schwarzfahrerei und zur Steigerung der Einnahmen im Schienenpersonennahverkehr, fehlende rechtliche Handhabe für verpflichtende Vorgaben seitens der Landesregierung gegenüber Wirtschaftsunternehmen -
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Kleine Anfrage 89 Eymael FDP und Antwort MWVLW 07.08.2006 Drs 15/158

Regionalverkehr
 
Erfolg der Ausschreibung Mittelrheinbahn
- BE LReg im AWiV über den Ausschreibungsumfang -
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Antrag SPD nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 16.06.2006 Vorlage 15/104
dazu: Vorlage 15/171 (MWVLW, BE)
AWiV 2. Sitzg 29.06.2006 S. 21 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

 
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