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Vorgänge

14. Wahlperiode

Schienenpersonennahverkehr
 
Mehr Platz in der 2. Klasse der S-Bahn Rhein-Neckar I
- Erkenntnisse über Überbesetzungen der S-Bahnen durch Erhebungen der DB Regio AG (2 x jährlich), Konzept für Kapazitätsaufstockungen im Jahr 2006, Prüfung der Umwandlungsmöglichkeit von 1. Klasse-Abteile in 2. Klasse-Abteile, Zusammenstellung der seit 19. März 2006 durch Fahrzeugtausch zum Einsatz kommenden S-Bahn-Triebwagen und das Verhältnis der angebotenen Sitzplatzanzahl zur aktuellen Besetzung der jeweiligen Züge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3054 Dr. Braun, Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 12.04.2006 Drs 14/5092

Triebwagen
 
Finanzielle Vorteile der DB Regio durch den Austausch der Doppelstockwagen gegen S-Bahn-Triebwagen
- Verrechnung der geleisteten Investitionszuschüsse für Fahrzeugmaterial mit den laufenden Zuschusszahlungen, Anzahl eingesetzter Doppelstockwagen und Angabe der Strecken, mit dem Abzug der Doppelstockwagen auf der Strecke Mannheim - Mainz verbundene Regelungen zwischen dem Land, dem ZSPNV Rheinland-Pfalz Süd und der DB Regio, Vorteile des Austauschs -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3053 Dr. Braun, Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 11.04.2006 Drs 14/5091

Schienenpersonennahverkehr
 
Mehr Platz in der 2. Klasse der S-Bahn Rhein-Neckar II
- Platzkapazitäten in den Zügen, Auslastung in den Hauptverkehrszeiten und Verbesserung der Situation, Haltestellen der S-Bahn Rhein-Neckar mit Kapazitäten für Zwei- bzw. Dreifachtriebwagen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3055 Dr. Braun, Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 11.04.2006 Drs 14/5093

Eisenbahnstrecke
 
Unterstützung der Westerwaldbahn
- Bereitgestellte Mittel für den Fahrbetrieb im Rahmen des ÖPNV und des Schienenpersonennahverkehrs sowie für Infrastrukturmaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2585 Wirz CDU und Antwort MWVLW 29.07.2005 Drs 14/4367

Schienenpersonennahverkehr
 
Bilanz 10 Jahre Rheinland-Pfalz-Takt und künftige Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 02.05.2005 Vorlage 14/4293
dazu: Vorlage 14/4492 (MWVLW, BE)
Vorlage 14/4583 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 35. Sitzg 19.05.2005 S. 3 (öffentlich)
AWiV 36. Sitzg 19.07.2005 Teil I S. 21-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Integraler Taktfahrplan
 
Zehn Jahre Rheinland-Pfalz-Takt
- Übersicht über die gemäß dem Regionalisierungsgesetz im Zeitraum 1996 bis 2004 zugewiesenen und verausgabten Bundesmittel für den Schienenpersonennahverkehr, Einsparungen durch wettbewerbliche Vergabeverfahren für SPNV-Aufträge -
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Kleine Anfrage 2216 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 14.02.2005 Drs 14/3825

Energiepreis
 
Auswirkungen der Energiepreisgleitklausel auf die Zulässigkeit der Tariferhöhungen der DB im SPNV
- BE LReg im AWiV u.a. zur Frage einer Überkompensation der Energiepreisgleitklausel und zukünftigen Rolle der Länder im Genehmigungsverfahren für die DB-Tarife im Schienenpersonennahverkehr -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 04.02.2005 Vorlage 14/4003
dazu: Vorlage 14/4200 (MWVLW, BE)
AWiV 32. Sitzg 01.03.2005 S. 5 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Schienenpersonennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 2005/2006 (LHG 2005/2006); hier: Ausweitung touristischer Eisenbahnverkehre im nördlichen Rheinland-Pfalz fördern
- Bereitstellung der Mittel für die Angebotsausweitung auf der Kasbachtalbahn und der Eifelquerbahn -
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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.12.2004 Drs 14/3683
PlPr 14/83 13.12.2004 S. 5469-5550
PlPr 14/84 14.12.2004 S. 5554-5653
PlPr 14/85 15.12.2004 S. 5662-5725
Überw: AWiV S. 5724
AWiV 32. Sitzg 01.03.2005 S. 9-12 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 01.03.2005 Drs 14/3905
PlPr 14/93 28.04.2005 S. 6234
*Ablehnung gem. Drs 14/3905

Schienenpersonennahverkehr
 
Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs
- BE LReg im AWiV, u.a. über bereitstehende Mittel für den SPNV und Regiobuslinien bis 2007 und über die Verwendung der Regionalisierungsmittel nach 2005 -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 11.11.2004 Vorlage 14/3736
dazu: Vorlage 14/3863 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 30. Sitzg 25.11.2004 S. 37 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Ausfall der Neigetechnik im rheinland-pfälzischen Schienenpersonennahverkehr
- Auswirkungen im Regionalverkehr und auf das Pilotprojekt "Abfahrt nach Fahrplan", Fahrzeitdifferenzen zwischen Einsatz der Triebwagen mit oder ohne Neigetechnik auf bestimmten Strecken, Konsequenzen für die Trassenpreise -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2070 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 09.11.2004 Drs 14/3567

Fahrpreis
 
Fahrpreiserhöhungen im Schienenverkehr
- BE LReg im AWiV, u.a. über ihre Haltung im Genehmigungsverfahren für die Preiserhöhungen im Nahverkehr -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 13.09.2004 Vorlage 14/3558
dazu: Vorlage 14/3629 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 29. Sitzg 23.09.2004 S. 31 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Verspätungen im rheinland-pfälzischen Schienenpersonennahverkehr
- vor dem Hintergrund des von der Deutschen Bahn eingeführten Pilotprojektes "Abfahrt nach Fahrplan", Haltung der LReg zu dem Konzept und dessen möglicher Flexibilisierung, Angaben über die Höhe der Abzüge bei den einzelnen Eisenbahnverkehrsunternehmen für Zugverspätung und -ausfall im Zeitraum 1996 bis 2003 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1925 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 10.08.2004 Drs 14/3342

Schienenpersonennahverkehr
 
SPNV-Verträge mit DB Regio
- Inhalt des Vertrages, Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht der EU (anhängige Beschwerde bei der EU-Kommission im Zusammenhang mit Vertragsvergabe im Land Brandenburg); BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 26.02.2004 Vorlage 14/3037
dazu: Vorlage 14/3124 (MWVLW, Sprechvermerk)
Vorlage 14/3174 (MWVLW, Sprechvermerk und Standortliste der Vertriebsstellen)
AWiV 25. Sitzg 11.03.2004 Teil I S. 35-37 (öffentlich)
AWiV 25. Sitzg 11.03.2004 Teil II S. 1 (nicht öffentlich)
AWiV 25. Sitzg 11.03.2004 Teil III (vertraulich)
AWiV 26. Sitzg 25.03.2004 S. 1-6 (öffentlich)
AWiV 27. Sitzg 06.05.2004 S. 3-5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Abschluss eines SPNV-Vertrages zwischen der DB Regio AG, den SPNV-Zweckverbänden Rheinland-Pfalz Nord und Süd und dem Land Rheinland-Pfalz
- Bedingungen für die Erstellung der Verkehrsleistungen durch die DB Region in RPF bis zum Jahr 2014, BE MWVLW im HuFA -
Weitere Themen...

Antrag MWVLW nach § 76 (4) GOLT 25.11.2003 Vorlage 14/2766
*Tritt an die Stelle der Vorlage 14/2752
HuFA 36. Sitzg 25.11.2003 Teil II S. 7-11 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Schienenpersonennahverkehr
 
Abschluss eines SPNV-Vertrages zwischen der DB Regio AG, den SPNV-Zweckverbänden Rheinland-Pfalz Nord und Süd und dem Land Rheinland-Pfalz
Antrag MWVLW nach § 76 (4) GOLT 20.11.2003 Vorlage 14/2752
*Ersetzt durch Vorlage 14/2766

Schienenpersonennahverkehr
 
Abschluss eines SPNV-Vertrages zwischen der DB Regio AG, den SPNV-Zweckverbänden Rheinland-Pfalz Nord und Süd und dem Land Rheinland-Pfalz
- Bedingungen für die Erstellung der Verkehrsleistungen durch die DB Region in RPF bis zum Jahr 2014, BE MWVLW im AWiV im Rahmen der Beratungen des Epl 08 -
Weitere Themen...

Antrag MWVLW nach § 76 (4) GOLT 19.11.2003 Vorlage 14/2753

Schienenpersonennahverkehr
 
Pflichtleistungen im Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz
- als Regionalisierungsmittel, Bedeutung für die Bedienung der Bahnstrecken -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1527 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 18.11.2003 Drs 14/2666

Schienenpersonennahverkehr
 
Verwendung der Landesmittel zur Förderung des schienengebundenen Personennahverkehrs (SPNV) in den Zweckverbänden Schienengebundener Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord und Rheinland-Pfalz Süd
- Höhe der Regionalisierungsmittel für die Zweckverbände im Zeitraum 1996 bis 2003, realisierte Projekte seit 1996 zur Ausweitung des Angebots im SPNV insbes. der Ausbau des RPF-Taktes und die Beschaffung neuer Fahrzeuge, Höhe der Mittel aus dem Länderfinanzausgleich und nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1493 Billen CDU und Antwort MWVLW 06.11.2003 Drs 14/2625

Schienenpersonennahverkehr
 
Beschluss des AWiV über die Durchführung einer öffentlichen Anhörung zu den Planungen der Deutschen Bahn AG hinsichtlich des Schienenpersonennahverkehrs in Rheinland-Pfalz am 29.01.2004
Weitere Themen...

AWiV 21. Sitzg 14.10.2003 S. 5 (öffentlich)
AWiV 24. Sitzg 29.01.2004 S. 3-33, Anlagen (Anhörung öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Den Nahverkehr für die Zukunft dauerhaft gestalten
- insbes. durch frühzeitige Bekanntgabe geplanter Bauvorhaben durch die Eisenbahnverkehrsunternehmen, zeitnahe Information bei Betriebsstörungen, Einrichtung von Übergangstarifen zwischen den Verkehrsverbünden, schrittweise Einführung des Wettbewerbs, zeitnahe Umsetzung der geplanten Sonderprogramme durch die DB AG (z.B. Lärmschutzprogramm), Konzepte für Instandsetzung und Modernisierung des Schienennetzes, Einrichtung eines regionalen Beirates für Bauvorhaben der DB -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.10.2003 Drs 14/2560
Überw: AWiV durch den LTPräs gem. § 60 (2) GOLT (s. Fußnote)
AWiV 21. Sitzg 14.10.2003 S. 3-5 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 14.10.2003 Drs 14/2582
PlPr 14/59 06.11.2003 S. 3932
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 14/2582

Schienenpersonennahverkehr
 
Mehr Qualität im Schienenpersonennahverkehr
- BE LReg über die Umsetzung des Vergabekonzepts für den SPNV sowie die Höhe und Verwendung von Maluszahlungen; Abschluss eines Verkehrsvertrags ohne Beeinträchtigung eines fairen und kontrollierten Wettbewerbs, verstärkter Einsatz der Regionalisierungsmittel des Bundes für den Ausbau und die Qualitätssteigerung im SPNV -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/1868 10.09.2003 Drs 14/2483
PlPr 14/54 11.09.2003 S. 3607-3615
Überw: AWiV
AWiV 20. Sitzg 18.09.2003 Teil I S. 17 (öffentlich)
AWiV 21. Sitzg 14.10.2003 S. 3-5 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 69 (1) GOLT 14.10.2003 Drs 14/2581
*Für erledigt erklärt
Redner...


Schienenweg
 
Ausbau der Bundesschienenwege in Rheinland-Pfalz
- Höhe der voraussichtlichen Bundesmittel bis 2007 für Verbesserungsmaßnahmen im Schienenpersonennahverkehr, finanzierte Projekte aus Regionalisierungsmitteln und über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Bundesprogramm -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1413 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 29.08.2003 Drs 14/2455

Flughafen
 
Schienenanbindung der Flughäfen Frankfurt/Main und Hahn - Konsequenzen aus der Machbarkeitsstudie
- BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.05.2003 Vorlage 14/2181
AWiV 18. Sitzg 22.05.2003 Teil II S. 21-27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flughafen
 
Schienenanbindung des Flughafens Hahn
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 02.05.2003 Drs 14/2164
PlPr 14/46 07.05.2003 S. 3032-3039
Redner...


Schienenpersonennahverkehr
 
Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Kaiserslautern und der Stadt Kaiserslautern
- Zuschüsse für verschiedene Strecken, Entwicklung der Fahrgastzahlen, Investitionen für Hauptbahnhof Kaiserslautern, Frankenstein und Hochspeyer -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1100 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 26.02.2003 Drs 14/1948

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Fahrzeugförderung im öffentlichen Personennahverkehr
- Beschaffung neuer Fahrzeuge seit 1996 im Bereich SPNV nach Bauart, Mittelart, Förderart und im Bereich ÖPNV, als Zuschüsse aus Regionalisierungsmitteln -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1077 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 13.02.2003 Drs 14/1910

Schienenpersonennahverkehr
 
Für einen verlässlichen Nahverkehr in Rheinland-Pfalz
- Bestandsaufnahme des Bahnverkehrs seit 1999 in RPF, Darstellung der Verspätungen und Zugausfälle und deren Ursachen, Prüfung der Möglichkeit von Regressforderungen, Benennung kompetenter und entscheidungsfähiger Partner seitens der Bahn AG für Investitionsprojekte; BE LReg -
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.02.2003 Drs 14/1868
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.09.2003 Drs 14/2483 (s. dort)
PlPr 14/54 11.09.2003 S. 3607-3615
Überw: AWiV
AWiV 20. Sitzg 18.09.2003 Teil I S. 17 (öffentlich)
AWiV 21. Sitzg 14.10.2003 S. 3-5 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 69 (1) GOLT 14.10.2003 Drs 14/2580
*Für erledigt erklärt
Redner...


Integraler Taktfahrplan
 
Geplante Kürzungen im Rheinland-Pfalz-Takt
- BE LReg im AWiV, u.a. über Einschnitte im Regionalverkehr, über erhoffte Einsparungen und über die Verwendung der Regionalisierungsmittel -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 22.01.2003 Vorlage 14/1822
dazu: Vorlage 14/1993 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 16. Sitzg 06.02.2003 S. 9-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Ausschreibungen im Schienenpersonennahverkehr
- BE LReg im AWiV zur neuen Ausschreibungskonzeption in Fortschreibung des Berichtes vom Dezember 2001 -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 22.01.2003 Vorlage 14/1823
dazu: Vorlage 14/1993 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 16. Sitzg 06.02.2003 S. 9-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Integraler Taktfahrplan
 
Gefährdung des Rheinland-Pfalz-Taktes durch die Pläne der Landesregierung
- Äußerungen des MWVLW über Reduzierungen des Zugangebotes bzw. über Stilllegungen von Strecken im regionalen Schienennahverkehr, Zweckentfremdung von Regionalisierungsmitteln -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Gölter CDU 14.01.2003 Drs 14/1809 (Nr. 4)
Antwort MWVLW PlPr 14/39 16.01.2003 S. 2648-2652
Antrag CDU auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 2652
Aussprache S. 2653-2660
Redner...


Integraler Taktfahrplan
 
Drohende Aushöhlung des Rheinland-Pfalz-Taktes
-Äußerungen des MWVLW über Reduzierungen des Zugangebotes bzw über Stilllegungen von Strecken im regionalen Schienennahverkehr, Zweckentfremdung von Regionalisierungsmitteln -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.01.2003 Drs 14/1809 (Nr. 6)
Antwort MWVLW PlPr 14/39 16.01.2003 S.
Redner...


Schienenpersonennahverkehr
 
Weiterentwicklung der Eifelstrecke
- BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 30.09.2002 Vorlage 14/1492
dazu: Vorlage 14/1617 (MWVLW, schriftliche BE)
AWiV 14. Sitzg 22.10.2002 S. 23 (öffentlich)
AWiV 15. Sitzg 21.11.2002 S. 15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Vergabeverfahren Westerwaldnetz
- Aufhebung der Ausschreibung der SPNV-Leistungen, BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 28.05.2002 Vorlage 14/1144
dazu: Vorlage 14/1295 (MWVLW, BE)
Vorlage 14/1303 (MWVLW, BE, ersetzt die Vorlage 14/1295)
AWiV 12. Sitzg 13.06.2002 S. 21 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Schienenpersonennahverkehr
 
Erhöhung der Zuschüsse für den Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV)
- Beantragte Mittel zur Ausweitung des Halbstundentaktes, seit 1999 zugewiesene Mittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 565 Keller CDU und Antwort MWVLW 10.05.2002 Drs 14/1054

Schienenpersonennahverkehr
 
Überlegungen zum Bau einer Verbindungsspange zur Hunsrückbahn bei Gensingen
- Varianten zur direkten Anbindung der Hunsrückbahn, Reaktivierung der Hunsrückstrecke, ökologische Auswirkungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 548 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 24.04.2002 Drs 14/1016

Schienenpersonennahverkehr
 
Kürzung der Regionalisierungsmittel und die Auswirkungen auf den Nahverkehr im Landkreis Germersheim
- bisherige und zukünftige Realisierungen der Planungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 507 Kramer CDU und Antwort MWVLW 26.03.2002 Drs 14/962

Regionalverkehr
 
Verspätungen im Regionalverkehr der DB AG, insbesondere auf der Strecke Koblenz - Mainz und der Strecke Saarbrücken - Mainz und umgekehrt
- sowie Saarbrücken und Mainz, Maßnahmen, insbesondere Kürzung von Zuschüssen, Gründe für die Verspätungen, Statistik (2000) über die Pünktlichkeitswerte der genannten Strecken -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 498 Bischel CDU und Antwort MWVLW 19.03.2002 Drs 14/945

Schienenpersonennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Ausbau des Nahverkehrs auf der Schiene vorantreiben - Regionalisierungsmittel für die Schiene sichern und stetig dynamisieren
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 12.03.2002 Drs 14/906
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1417

Schienenpersonennahverkehr
 
Stand der Bemühungen zur Reaktivierung der Hunsrückbahn
- in Verbindung mit der neu eingerichteten Buslinie Flughafen Hahn-Frankfurt, Ermittlung des Investitionsbedarfes von rund 60 Mio Euro in drei verschiedenen Gutachten, Frage der Finanzierung durch Dritte, angestrebte Vorlage einer Studie zur Erzielung der Fahrtzeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 476 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 06.03.2002 Drs 14/794

Wiederinbetriebnahme von Eisenbahnstrecken
 
Bilanz der Streckenreaktivierungen bzw. Streckenneubauten im schienengebundenen ÖPNV in Rheinland-Pfalz
- Reaktivierte Strecken seit 1987, Fahrgastzahlen, touristische Nutzung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 442 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 19.02.2002 Drs 14/748

Schienenpersonennahverkehr
 
Ausschreibung von landesgrenzenüberschreitenden SPNV-Leistungen in Kooperation mit dem hessischen Verkehrsverbund Rhein-Main (RMV)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 449 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 19.02.2002 Drs 14/752

Schienenpersonennahverkehr
 
Kürzung der Regionalisierungsmittel und die Auswirkung auf den Nahverkehr im Kreis Trier-Saarburg
- Zeitraum 1996 bis 2001 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 420 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 08.02.2002 Drs 14/720

Wiederinbetriebnahme von Eisenbahnstrecken
 
Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung (Zusammenarbeit mit dem Bund, den Ländern, den Regionen, anderen Staaten und zwischenstaatlichen Einrichtungen - Abschnitt III Nr. 4 der Vereinbarung); hier: Vereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Région Alsace zur Reaktivierung des Eisenbahn-Personenverkehrs auf der Strecke Wörth - Lauterbourg
Weitere Themen...

Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 05.02.2002 Vorlage 14/786
AWiV 10. Sitzg 18.04.2002 S. 18 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 18.04.2002 Drs 14/1024
*Kenntnisnahme

Landesbetrieb Straßen und Verkehr
 
ÖPNV/SPNV-Mittel im Wirtschaftsplan des Landesbetriebes Straßen und Verkehr
- Förderung des Personennahverkehrs und Schienenpersonennahverkehrs mit Haushaltsmitteln, eigenen Erträgen und durch Kredite -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 375 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 23.01.2002 Drs 14/660

Schienenpersonennahverkehr
 
Ryanair-Entscheidung bringt zusätzlichen Druck auf die Verwirklichung der Einrichtung der Bahnverbindung Hahn - Frankfurt
- Wiederaufnahme des Schienenpersonenverkehrs auf der Hunsrückbahn in Bezug auf erhöhtes Flugaufkommen und in Abhängigkeit von Betreiberfrage und Fragen der Infrastrukturfinanzierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 340 Licht CDU und Antwort MWVLW 27.12.2001 Drs 14/591

Eisenbahnstrecke
 
Situation der Eisenbahnen im Westerwald
- BE LReg im AWiV über die Streckeninfrastruktur Limburg - Au, über technische Mängel, über Sanierungsmaßnahmen, über Inhalte der Ausschreibung des SPNV im Westerwald -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 15.11.2001 Vorlage 14/453
dazu: Vorlage 14/626 (MWVLW, BE)
AWiV 5. Sitzg 29.11.2001 Teil I S. 5-6 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Schienenpersonennahverkehr
 
Lokpool und Ausschreibungen im SPNV
- BE LReg im AWiV über das neue Ausschreibungskonzept -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 14.11.2001 Vorlage 14/449
dazu: Vorlage 14/621 (MWVLW, BE)
AWiV 5. Sitzg 29.11.2001 Teil I S. 5-6 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Schienenpersonennahverkehr
 
Nachfrage auf der Eifelstrecke zwischen Trier und Jünkerath (-Köln)
- Entwicklung der gefahrenen Zugkilometer und des Fahrgastaufkommens seit 1996, Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Strecke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 21 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 28.06.2001 Drs 14/73

 
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