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Vorgänge

13. Wahlperiode

Schienenpersonennahverkehr
 
Zuwendungen für den Schienenverkehr
- Zuwendungen an Eisenbahnunternehmen für SPNV-Leistungen, Laufzeit der einzelnen Verkehrsverträge, geplante Ausschreibungen für SPNV-Strecken bzw SPNV-Leistungen seitens der beiden Zweckverbände RPF Nord und Süd in den nächsten beiden Jahren -
Weitere Themen...

KlAnfr 3749 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.02.2001 Drs 13/6852

Schienenpersonennahverkehr
 
Bereitstehende Investitionsmittel für die Beschaffung "rollenden Materials" im Schienenpersonenverkehr in RPF
- u.a. für NeiTech-Züge, Nahverkehrsfahrzeuge, in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen, künftige Finanzierung von Fahrzeugbeschaffungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3602 Bracht CDU und Antw MWVLW 15.12.2000 Drs 13/6617

Frankfurt am Main, Stadt Hessen
 
Kein Ausbau des Frankfurter Flughafens - Alternativen zur Erweiterung umsetzen
- insbes Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf die Bahn, Kooperation mit weniger ausgelasteten benachbarten Flughäfen, Nachtflugverbote für die Flughäfen Frankfurt und Hahn, wirtschaftliche Anreize für die Umrüstung der Flugzeugflotte auf leisere und emissionsärmere Maschinen, Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens Hahn -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/5939 und 13/6224 16.11.2000 Drs 13/6465
dazu: Vorlage 13/4570 (AWiV, Beratung im mitberatenden InnenA) 13/4769
PlPr 13/121 16.11.2000 S.9156-9157
Überw: AWiV
AWiV 40.Sitzg 30.11.2000 S.1-9 (öffentlich)
AWiV 41.Sitzg 30.01.2001 S.7-9 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 01.02.2001 Drs 13/6766
PlPr 13/128 15.02.2001 S.9668-9680
*Ablehnung gem Drs 13/6766
Redner...


Deutsche Bahn AG
 
Quersubventionierung von Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG durch die DB Regio AG
- Höhe der konzernintern abzuführenden Mittel durch die DB Regio, Auswirkungen auf den SPNV, Verhinderung der Zweckentfremdung der Regionalisierungsmittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 3328 Rott-Otte, Lais, Schwarz, Stretz SPD und Antw MWVLW 06.09.2000 Drs 13/6174
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/6090 (Nr.11)

Deutsche Bahn AG
 
Quersubventionierung von Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG durch die DB Regio AG
Weitere Themen...

MdlAnfr Rott-Otte, Lais, Schwarz, Stretz SPD 11.08.2000 Drs 13/6090 (Nr.11)
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/6174

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Leistungen für den schienengebundenen ÖPNV im Kreis Altenkirchen
- Höhe der Zuschüsse, prozentualer Anteil des Landkreises an der Gesamtbevölkerung im Einzugsbereich des Zweckverbandes SPNV Nord -
Weitere Themen...

KlAnfr 3185 Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 07.07.2000 Drs 13/5964

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Kürzung der Omnibusförderung in RPF
- Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) seit der am 01.01.1997 in Kraft getretenen Verwaltungsvorschrift, Höhe der seit 1997 gewährten Fördermittel, Begründung der Kürzung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3004 Bracht CDU und Antw MWVLW 26.04.2000 Drs 13/5707

Brücke
 
Brücken schlagen statt Brücken bauen/Den Mittelrhein umweltverträglich erschließen
-Beendigung der Brückenplanungen am Mittelrhein, Optimierung und bessere Nutzung der vorhandenen Verkehrswege und -mittel, Ausweitung der Fährbetriebszeiten, Integration der Fährtarife in bestehende Verkehrsverbünde, Verbesserung des Schienenverkehrsangebots auf beiden Seiten des Rheins, u.a. drittes Bahngleis auf der Strecke Bingen - Mainz -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/5279 30.03.2000 Drs 13/5601
PlPr 13/117 14.09.2000 S.8849-8854
*Ablehnung
Redner...


Radweg
 
Radwegenetz in RPF
- Schaffung eines durchgängigen Netzes, touristische Angebote für Radwanderer, engere Verknüpfung mit dem Schienenpersonennahverkehr, aktualisierte Übersichtskarte des Netzes, Ausbau der Radwege für die Nutzung durch Trendsportarten wie z.B. Inlineskating, Nutzung der Trassen stillgelegter Schienenstrecken für den Radwegebau -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 13/5281 24.03.2000 Drs 13/5584
PlPr 13/119 19.10.2000 S.8981-8987
*Annahme
Redner...


Schienenpersonennahverkehr
 
Auswirkungen des Regionalnetzentwicklungskonzepts (Regent) der Deutschen Bahn AG auf den Schienenpersonennahverkehr in RPF
- u.a. Stilllegungen von Trassen, Abnahme von Qualität, Service, Sicherheit und Einschränkung des Wettbewerbs im Schienenverkehr, Erschließung neuer Finanzierungsquellen, Sicherung und Erhalt des Bestandsnetzes ("Netz 21"), Ausbau der Angebote im Rheinland-Pfalz-Takt -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 20.03.2000 Drs 13/5565
PlPr 13/106 29.03.2000 S.8017-8028
Redner...


Öffentlicher Personennahverkehr
 
Liberalisierung des Verkehrsmarktes in RPF - Anwendung der Vergabeverordnung (VgV) im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und im Schienenpersonennahverkehr (SPNV)
- Beachtung der Bestimmungen des Wettbewerbs- und Vergaberechts durch die Aufgabenträger des SPNV, Beauftragung der Eisenbahnverkehrsunternehmen durch Verkehrsverträge, Ausschreibungspflicht für Verkehrsleistungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2834 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MWVLW 22.02.2000 Drs 13/5468

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Verwendung von Landesmitteln für den ÖPNV und den Schienenverkehr
- Geförderte Maßnahmen im Bereich des ÖPNV/SPNV im Haushaltsjahr 1999 (Fahrzeuge, Bahnhöfe/Bahnsteige, Güterverkehrszentren, u.a.), Fördermittel (GVFG, FAG, Reg-, Landesmittel), geplante Förderungen im Haushalt 2000/2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2824 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 18.02.2000 Drs 13/5461

Stilllegung von Eisenbahnstrecken
 
Streichung von Zügen und Streckenstilllegungen
- Geplante Streichung von etwa 7 % des derzeitigen Angebots im Personennahverkehr, Zugstreichungen und Stillegungen in RPF, für den SPNV reaktivierte Strecken in RPF seit 1994, Ersetzen von Buslinien durch Zugverkehre -
Weitere Themen...

KlAnfr 2830 Dr. Altherr CDU und Antw MWVLW 18.02.2000 Drs 13/5463

Mainz, Stadt
 
Mehr Zugstopps am Mainzer Südbahnhof
- Prüfung der Möglichkeiten für zusätzliche Stopps für Züge aus südlicher Richtung am Südbahnhof und für die Weiterfahrt der Züge aus nördlicher Richtung bis zum Südbahnhof -
Weitere Themen...

KlAnfr 2810 Hammer (Klaus) SPD und Antw MWVLW 09.02.2000 Drs 13/5410

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Stand der Diskussion zur Umsetzung des § 6 Regionalisierungsgesetz (Revisionsklausel)
- Auswirkungen der Kürzungen nach dem Regionalisierungsgesetz auf den Rheinland-Pfalz-Takt sowie auf die Umsetzung von Projekten im Schienenpersonennahverkehr und im öffentlichen Personennahverkehr; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.01.2000 Vorlage 13/3717
dazu: Vorlage 13/3818 (BE MWVLW)
AWiV 35.Sitzg 24.02.2000 S.21 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Mehr Geld für Busse und Bahnen in RPF
- Förderung des Umweltverbundes (Busse, Bahn, Rad), entspr Verwendung der Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, Stärkung und Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5321
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7856

Flughafen
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Keine Landeplatz- und Flughafenförderung ohne regionale und länderübergreifende Koordinierung
- Förderung des Ausbaus des Schienenpersonennah- und Fernverkehrs, Verbesserung der Abstimmung der Flughafenplanungen zwischen den Grenzländern und der Großregion Saar-Lor-Lux, Unterstützung der Novellierung des Flughafenlärmgesetzes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5322
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7856

Limburg an der Lahn, Stadt Hessen
 
Bahnstrecke Limburg - Au im Jahr 2000
- Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrzeiten auf den entsprechenden Strecken, z.B. durch den Einsatz von Doppelstockwagen oder NeiTech-Triebwagen sowie im Bereich der Fahrplaninformation -
Weitere Themen...

KlAnfr 2763 Schneider-Forst, Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 12.01.2000 Drs 13/5224

Schienenpersonennahverkehr
 
Einsatz von Zügen (Stadtexpress) mit nur zwei Waggons
- auf den Bahnstrecken Trier/Merzig - Offenburg und Saarbrücken - Stuttgart, Gründe für die Abweichungen von der vertraglich festgelegten Bildung der Reisezüge zwischen dem Land, den Zweckverbänden Schienenpersonennahverkehr RPF Nord und Süd und der DB Regio AG -
Weitere Themen...

KlAnfr 2737 Dr. Altherr CDU und Antw MWVLW 06.01.2000 Drs 13/5202

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben in den Bereichen ÖPNV, SPNV und kommunaler Straßenbau
- nach dem Regionalisierungsgesetz und dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz seit 1994, Förderbereiche -
Weitere Themen...

KlAnfr 2624 Bracht CDU und Antw MWVLW 08.12.1999 Drs 13/5055

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Investive Maßnahmen zur Anbindung des neuen Fernbahnhofs Montabaur an örtliche, regionale und überregionale Verkehrswege
- Höhe der zu erwartenden Baukosten, ursprüngliche Kostenschätzung, Gründe für die Kostensteigerungen des Anschlusses der K 82/L 313 an die A 3 im Zusammenhang mit dem ICE-Bahnhof Montabaur, Investitionen zur Anbindung des Bahnhofs an das regionale ÖPNV und SPNV-Netz -
Weitere Themen...

KlAnfr 2577 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.11.1999 Drs 13/4979

Schienenpersonennahverkehr
 
Zugausfälle und Verspätungen im Rheinland-Pfalz-Takt
- Ergebnisse des Programms der Bahn AG "Fitness '99" bezüglich der Qualität des Reisezugverkehrs in RPF, Entwicklung der Verspätungen, Inhalt des Vertrags zwischen Land, Zweckverbänden und Bahn AG über die Qualität des SPNV, Höhe der Kürzungen der Zuschüsse an die Bahn AG Regio iRd Verkehrsvertrages wegen Verspätungen und Zugausfällen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2306 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 26.07.1999 Drs 13/4537

Schienenverkehr
 
Prioritäten beim Ausbau des Schienenverkehrs in RPF
- Übernahme von Schienenprojekten des aktuellen Bundesverkehrswegeplans in den neuen Plan 2003 nur bei Nichtfertigstellung, Prioritäten im SPNV in den kommenden Jahren, Finanzierung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2312 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 26.07.1999 Drs 13/4538

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zuschüsse des Landes für die Stadt Ludwigshafen
- im Zusammenhang mit dem Aus-/Umbau des ÖPNV/SPNV, insbes für den Umbau der Umsteigeanlage am Berliner Platz sowie den Umbau der Haltestelle Wilhelm-Tell-Straße in der Raiffeisenstraße -
Weitere Themen...

KlAnfr 2201 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 31.05.1999 Drs 13/4377

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Regionalbahnen als Zubringer zu den ICE-Bahnhöfen Montabaur und Limburg
- Weiterführung des Schienenpersonennahverkehrs auf den Strecken Limburg - Au und Limburg - Montabaur, Einrichtung eines SPNV-Stundentaktes auf der Strecke Limburg - Montabaur - Siershahn mit Ausrichtung auf die Abfahrtszeiten der Fernverkehrszüge, Nutzung der Holzbachbahn und der Aartalbahn durch den Güterverkehr -
Weitere Themen...

KlAnfr 2171 Nienkämper, Schmidt (Ulla), Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 17.05.1999 Drs 13/4323

Regionalverkehr
 
Regiobuslinien in RPF
- Eingerichtete RegioLinien durch die Zweckverbände SPNV RPF Süd und Nord, Integrierung bestehender Linien, Beförderungszahlen, Bezuschussung einzelner Linien mit kommunalen Geldern -
Weitere Themen...

KlAnfr 2091 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 09.04.1999 Drs 13/4191

Schienenpersonennahverkehr
 
Ausübung der Aufgabenträgerschaft für den Schienenpersonennahverkehr
- Übertragung der Wahrnehmung der Aufgaben des Schienenpersonennahverkehrs auf die neu gebildeten Zweckverbände RPF Süd mit Sitz in Koblenz und RPF Nord mit Sitz in Kaiserslautern, Leitung und personelle Ausstattung der Zweckverbände, Finanzausstattung, Aufgabenstellung nach dem Nahverkehrsgesetz, Weiterentwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes, Reaktivierung stillgelegter SPNV-Strecken, Ergänzung des SPNV durch regionale Busverkehre, Verbesserung des integrierten ÖPNV-Angebots, Schaffung flächendeckender Verkehrs- und Tarifverbünde -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/7345 30.12.1998 Drs 13/3852

Schienenpersonennahverkehr
 
Nahverkehrspläne der Landkreise und kreisfreien Städte
- Zuweisung an die ÖPNV Aufgabenträger (Landkreise und kreisfreie Städte) für die Aufstellung von Nahverkehrsplänen und deren Umsetzung gem Nahverkehrsgesetz, Möglichkeit einer Geldrückforderung durch die LReg bei Nichterfüllung der Aufgabe; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 17.12.1998 Vorlage 13/2639
dazu: Vorlage 13/2953 (BE MWVLW)
AWiV 24.Sitzg 25.03.1999 S.25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Densborn Krs Daun
 
Bahnunglück in Densborn
- Anzahl der nicht mit einer automatischen Gleisfreimeldetechnik ausgerüsteten Bahnhöfe im Bereich des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr RPF Nord, Höhe technisch möglicher Umrüstungskosten, Entwicklung des Verkehrsaufkommens auf der Strecke Trier - Gerolstein und Gerolstein - Köln, Nachrüstung der Stellwerksanlage in Densborn nach dem Zusammenstoß eines NeiTech-Zuges mit einem Baustellenwagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1684 Schmitt (Astrid) SPD und Antw MWVLW 23.09.1998 Drs 13/3514

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Diskussion um die Regionalisierungsmittel und Auswirkungen möglicher Kürzungen auf den öffentlichen Personennahverkehr auf Schienen und Straßen in RPF
- Maßnahmen der LReg gemeinsam mit den anderen Ländern zur Verhinderung einer Kürzung der Mittel nach dem Regionalisierungsgesetz; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.07.1998 Vorlage 13/2188
dazu: Vorlage 13/2485 (BE MWVLW)
AWiV 20.Sitzg 05.11.1998 S.5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wiederinbetriebnahme von Eisenbahnstrecken
 
Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Wörth/Rhein - Lauterbourg
- Ausbau der Eisenbahnstrecke Schifferstadt - Wörth/Rhein - Lauterbourg - Strasbourg und Wiedereinführung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs, Einführung des Einstunden-Taktes bei der geplanten Strecke Wörth - Lauterbourg, Planungen für die Führung von zusätzlichen Regionalexpreßzügen (ab 2000) zwischen Mainz und Strasbourg, Maßnahmen für eine Elektrifizierung und signaltechnische Modernisierung zwischen Schifferstadt und Wörth/Rhein, Investitionskosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1562 Kiltz, Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 13.07.1998 Drs 13/3324

Regionalverkehr
 
Einführung des Integralen Taktfahrplanes zwischen Koblenz und Köln
- Bedienung der Stationen Erpel, Leubsdorf, Rheinbrohl und Leutesdorf im Ein-Stunden-Takt, Anbindung der Region an den Flughafen Köln/Bonn durch Ausbau eines S-Bahn-Verkehrs zwischen Köln und Koblenz -
Weitere Themen...

KlAnfr 1558 Pepper SPD und Antw MWVLW 10.07.1998 Drs 13/3317

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Kürzung der Regionalisierungsmittel
- Auswirkungen der Kürzungen nach dem Regionalisierungsgesetz auf den Rheinland-Pfalz-Takt sowie auf die Umsetzung von Projekten im Schienenpersonennahverkehr und im öffentlichen Personennahverkehr -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schwarz SPD 06.07.1998 Drs 13/3299
Antw MWVLW PlPr 13/66 10.07.1998 S.5194
Redner...


Schienenpersonennahverkehr
 
Mögliche Kürzung der Regionalisierungsmittel des Bundes für den SPNV
- Auswirkungen der Kürzung der Mittel nach dem Regionalisierungsgesetz auf die Umsetzung von Projekten im Schienenpersonennahverkehr -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr FDP
Unterrichtung LTPräs 06.07.1998 Drs 13/3306
PlPr 13/66 10.07.1998 S.5212-5219
Redner...


Öffentlicher Personennahverkehr
 
Behindertengerechter ÖPNV und SPNV in RPF
- Bemühungen der LReg und der einzelnen Verkehrsträger (Deutsche Bahn AG, Regionale Verkehrsverbände und Kommunen) für eine behindertengerechte Gestaltung der Einrichtungen des ÖPNV und SPNV (Fahrzeuge für die Personenbeförderung, Bahnhöfe, Haltestellen etc); Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 15.04.1998 Vorlage 13/1844
dazu: Vorlage 13/2374 (BE MWVLW)
SozialA 19.Sitzg 17.09.1998 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Schienenpersonennahverkehr zwischen Mainz und Saarbrücken (Nahestrecke)
- Entwicklung der Reisendenzahlen auf den einzelnen Abschnitten der Nahestrecke seit 1994, Auswirkungen durch den Ausbau der B 41 auf die Nachfrage im SPNV, beabsichtigte Einrichtung eines zusätzlichen NeiTech-Zugpaares von Saarbrücken zum Frankfurter Flughafen (sog "Airport-Sprinter"), weitere Verwendung der auf der Moselstrecke Trier - Koblenz eingesetzten Kaffeeküch´-Wagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1212 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 12.01.1998 Drs 13/2479

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Verwendung von Regionalisierungsmitteln des Bundes
- für Vorhaben im Bereich Schienenverkehr/Rheinland-Pfalz-Takt -
Weitere Themen...

KlAnfr 1154 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 09.12.1997 Drs 13/2392

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
 
Auswirkungen der beabsichtigten Kürzungen im Verkehrshaushalt des Bundes auf RPF
- Vorgesehene Verkehrsinvestitionen aus Bundesmitteln für den Ausbau der Schieneninfrastruktur der Eisenbahnen des Bundes für den Personenfern- und Güterverkehr, vorgesehene Projekte im Schienenpersonennahverkehr, Höhe der bereitgestellten Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 1078 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 05.11.1997 Drs 13/2231

Stilllegung von Eisenbahnstrecken
 
Streckenstillegungsbemühungen seitens der Deutschen Bahn AG
- Veräußerung von Eisenbahnstrecken seitens der Bahn AG (u.a. die Strecke Engers - Siershahn - Altenkirchen), Gewinnung von Eisenbahninfrastrukturunternehmen bzw Gebietskörperschaften mit dem Ziel einer späteren Wiederaufnahme des Schienenpersonennahverkehrs bzw des Güterverkehrs; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.10.1997 Vorlage 13/1297
dazu: Vorlage 13/1416 (BE MWVLW)
AWiV 12.Sitzg 18.11.1997 S.7 (öffentlich)
AWiV 13.Sitzg 15.01.1998 S.15-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

*Berichtigung AWiV 13.Sitzg S.17 s. AWiV 14.Sitzg -Anlage-
*Für erledigt erklärt

*Berichtigung AWiV 13.Sitzg S.17 s. AWiV 14.Sitzg -Anlage-

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt
*Berichtigung AWiV 13.Sitzg S.17 s. AWiV 14.Sitzg -Anlage-

Bundesbahnsondertarif
 
Tarifliche Sonderangebote im rheinland-pfälzischen Schienenpersonennahverkehr
- Verlängerung des noch bis zum 31.07.1997 befristeten "Shopping & Freizeit-Tickets", Überlegungen zur Modifizierung der Benutzungsbestimmungen des Wochenend-Tickets; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 10.07.1997 Vorlage 13/1093
dazu: Vorlage 13/1271 (BE MWVLW)
AWiV 11.Sitzg 25.09.1997 S.31 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Geschäftspolitik des Zweckverbandes Schienennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord
- Höhe der gem § 10 (2) Nahverkehrsgesetz (NVG) den Zweckverbänden RPF Nord und Süd im Haushaltsjahr 1997 zur Verfügung stehenden Finanzmittel, Umfang der von der DB AG in Anspruch genommenen Verkehrsleistungen, Kosten, Höhe der für Tarifgestaltung, Bahnhofsanlagen usw vorgesehenen Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 816 Dr. Beth CDU und Antw MWVLW 06.06.1997 Drs 13/1710

Eisenbahnstrecke
 
Bahnstrecke Altenkirchen - Siershahn - Engers
- Stand der Verhandlungen zwischen der Westerwaldbahn und der Deutschen Bahn AG zur Übernahme der Bahnstrecke, finanzielle Unterstützung durch das Land zur Sanierung der Strecke, Höhe der Investitionskosten für die Wiederaufnahme eines leistungsfähigen Schienengüterverkehrs, Gewinnung eines nichtbundeseigenen Eisenbahnunternehmens für die Führung des Infrastrukturbetriebs und der Verkehrsbedienung mit dem Ziel einer späteren Wiederaufnahme des Schienenpersonenverkehrs -
Weitere Themen...

KlAnfr 817 Dr. Beth CDU und Antw MWVLW 06.06.1997 Drs 13/1711

Schienenpersonennahverkehr
 
Aufstellung der Nahverkehrspläne in Landkreisen und kreisfreien Städten
- durch die Gebietskörperschaften nach den Bestimmungen des Nahverkehrsgesetzes (NVG) unter Beteiligung der beiden Zweckverbände "Schienenpersonennahverkehr RPF Nord bzw Süd" mit dem Ziel einer echten Alternative zum motorisierten Individualverkehr; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 26.05.1997 Vorlage 13/932
dazu: Vorlage 13/1318 (MWVLW, Nachweis des Einsatzes der zweckgebundenen Zuweisungen 1996)
AWiV 11.Sitzg 25.09.1997 S.21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Pirmasens, Stadt
 
Rheinland-Pfalz-Takt auch für Pirmasens
- Ursachen der Verspätungen der Intercity-Verbindung Mannheim - Saarbrücken, Maßnahmen zur Verbesserung der Pünktlichkeit des Zuges, Sicherstellung der Anschlußverbindung in Richtung Pirmasens, Einhaltung des RPF-Taktes -
Weitere Themen...

KlAnfr 741 Weiner CDU und Antw MWVLW 06.05.1997 Drs 13/1584

Schienenpersonennahverkehr
 
Weitergabe der ÖPNV-Fördermittel
- Anzahl der von den Fahrleistungen insgesamt im SPNV auf die Zweckverbände Nord und Süd entfallenden Zugkilometer, Höhe der Zuweisungen an die Zweckverbände -
Weitere Themen...

KlAnfr 718 Nienkämper CDU und Antw MWVLW 18.04.1997 Drs 13/1544

Verkehrsunternehmen
 
Beabsichtigte Gründung einer Zug-Bus-Gesellschaft
- mit Sitz in Kaiserslautern, analog zu den bestehenden beiden Zweckverbänden in Kaiserslautern und Koblenz, Auswirkungen auf die Arbeitsplätze in Koblenz -
Weitere Themen...

KlAnfr 719 Muscheid SPD und Antw MWVLW 16.04.1997 Drs 13/1534

Eisenbahnstrecke
 
Ausbau der Eisenbahnstrecke Schifferstadt - Wörth/Rhein - Lauterbourg - Strasbourg und Wiedereinführung des grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehrs
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 07.04.1997 Drs 13/1484
PlPr 13/28 17.04.1997 S.2371-2376
*Annahme (einstimmig) mit Änd (Streichung Abs 3 Satz 2)
Redner...


Verkehrsmittel
 
Mobilität sichern durch die Förderung umweltverträglicher Verkehrsmittel
- Umschichtung der Haushaltsmittel zugunsten einer umweltverträglichen Verkehrspolitik, Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs, Aus- und Neubau von Radwegen, Einführung verkehrsberuhigter Zonen, Reaktivierung stillgelegter Eisenbahnstrecken, Ausbau des Integralen Taktfahrplans -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.04.1997 Drs 13/1474
Überw: AWiV gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 08.04.1997 Drs 13/1525
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.25-28 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 24.04.1997 Drs 13/1555
PlPr 13/33 19.06.1997 S.2755-2762
*Ablehnung gem Drs 13/1555
Redner...


Interregio-Verkehr
 
Fernreiseverkehr der Deutschen Bahn AG auf der linksrheinischen Schienenstrecke Koblenz - Ludwigshafen/Mannheim
- Konzeptionelle Vorstellungen der DB AG über den künftigen Fernreiseverkehr und die sich möglicherweise daraus ergebenden Auswirkungen auf die Verknüpfung mit dem "Rheinland-Pfalz-Takt"; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 06.03.1997 Vorlage 13/719
dazu: Vorlage 13/1113 (BE MWVLW)
AWiV 10.Sitzg 10.07.1997 S.17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Pünktlichkeit im Rheinland-Pfalz-Takt
- Maßnahmen zur Verbesserung der Pünktlichkeit im SPNV, Umfang der Zugunfälle (z.B. durch Lockschäden, mangelndes Personal etc) -
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KlAnfr 594 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 28.02.1997 Drs 13/1321

Eisenbahnstrecke
 
Nachfrage im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) auf rheinland-pfälzischen Eisenbahnstrecken
- Eisenbahnstrecken mit einem Reisendenaufkommen unter 500, zwischen 500-800 und 800-1000 Reisenden in der Zeit von montags bis freitags -
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KlAnfr 544 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 04.02.1997 Drs 13/1222

Schienenpersonennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Finanzielle Ausstattung der beiden Zweckverbände "Schienenpersonennahverkehr RPF Nord bzw Süd"
- nach den Bestimmungen des Nahverkehrsgesetzes -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1185
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08)
*Ablehnung S.1818

Verkehrsmittel
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Mobilität sichern durch die Förderung umweltverträglicher Verkehrsmittel
- Umschichtung der Haushaltsmittel zugunsten einer umweltverträglichen Verkehrspolitik, Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs, Aus- und Neubau von Radwegen, Einführung verkehrsberuhigter Zonen, Reaktivierung stillgelegter Eisenbahnstrecken, Ausbau des Integralen Taktfahrplans -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1186
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08, Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.1818

Eisenbahnstrecke
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Ausbau der Eisenbahnstrecke Schifferstadt - Wörth/Rhein - Lauterbourg - Strasbourg und Wiedereinführung des grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehrs
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1188
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08)
*Ablehnung S.1818-1819

Schienenpersonennahverkehr
 
Sitzung der 3. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd
- am 08.01.1997 in Kaiserslautern; Berichterstattung zu: Abschluß eines Anschlußvertrages mit der DB AG für das Fahrplanjahr 1997/1998, zu: Materielle und finanzielle Voraussetzungen für die Übernahme regionaler Busverkehre durch den Zweckverband, zu: Reaktivierung der Schienenstrecke Winden - Wissembourg und zu: Vorstellungen der Bahn AG zur Bildung von Zug-Bus-Gesellschaften; Behandlung im AWiV -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 10.01.1997 Vorlage 13/558
AWiV 6.Sitzg 04.03.1997 S.19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Interregio-Verkehr
 
Auswirkungen der bevorstehenden Baumaßnahmen im Bereich Ludwigshafen/Rhein auf die Pünktlichkeit im Reisezugverkehr
- Maßnahmen der DB AG zur Vermeidung von Verspätungen im Reisezugverkehr (im SPNV und Fernverkehr) durch die Baumaßnahmen zwischen den Bahnhöfen Ludwigshafen und Mannheim; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 09.01.1997 Vorlage 13/556
dazu: Vorlage 13/734 (BE MWVLW)
AWiV 5.Sitzg 25.02.1997 S.13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Herstellung marktwirtschaftlicher Verhältnisse im Schienenpersonennahverkehr
- durch die Vergabe von SPNV-Leistungen auf bisher acht Eisenbahnstrecken auf der Grundlage der von der LReg und den Zweckverbänden Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord und Süd vorgenommenen Ausschreibungsverfahren -
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KlAnfr 401 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 04.12.1996 Drs 13/844

Schienenpersonennahverkehr
 
Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs auf den Strecken der Rhein-Haardtbahn und der Westerwaldbahn
- Übergang der Trägerschaft der Strecken auf zu gründende Zweckverbände, Höhe der bisher für den ÖPNV auf diesen Strecken gezahlten Mittel, künftige Mittelbereitstellung -
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KlAnfr 307 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 24.10.1996 Drs 13/656

Schienenpersonennahverkehr
 
Finanzielle und personelle Ausstattung der beiden Zweckverbände "Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord bzw. Süd"
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KlAnfr 308 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 24.10.1996 Drs 13/661

Eisenbahnstrecke
 
Bemühungen zur Erhaltung und Reaktivierung von Eisenbahnstrecken in RPF
- Länge des Eisenbahnnetzes in RPF, Entwicklung seit 1991, Nutzung durch den Personen- und Güterverkehr, geplante Stillegungen bzw Reaktivierungen, Veräußerung von Eisenbahnstrecken seitens der Bahn AG, Funktion und Bedeutung nichtbundeseigener Eisenbahnstrecken (NE-Bahnen) für RPF, zugelassene Eisenbahnunternehmen (außer Bahn AG) in RPF, Einstellung des Schienenpersonennahverkehrs wegen fehlender Nachfrage, in den Rheinland-Pfalz-Takt einbezogene Strecken, nicht vom Güterverkehr bediente Kreisstädte und Mittelzentren; ordnungspolitische Rahmenbedingungen für die Stärkung der Stellung des Schienenverkehrs im Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern Schiene und Straße -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 16.08.1996 Drs 13/366
Antw MWVLW 30.09.1996 Drs 13/557

Regionalverkehr
 
Integraler Taktfahrplan für ganz Rheinland-Pfalz auf Schiene und Straße
- BE LReg über Konzeptionen und Perspektiven zur Einführung eines landesweiten Integralen Taktfahrplans (ITF) -
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Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/148 10.07.1996 Drs 13/227
dazu: Vorlage 13/308 (BE MWVLW, Möglichkeiten einer durchgehenden Streckenführung Südpfalz - Mainz)
PlPr 13/7 11.07.1996 S.513-523
Überw: AWiV
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.7-14
BeschlEmpf AWiV 19.09.1996 Drs 13/509
PlPr 13/16 08.11.1996 S.1174-1180
*Ablehnung gem Drs 13/509
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Regionalverkehr
 
Landesweiter Ausbau des "Integralen Taktfahrplans RPF"
- BE LReg über Maßnahmen zum landesweiten Ausbau des Integralen Taktfahrplans -
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Antr SPD 28.06.1996 Drs 13/148
dazu: Vorlage 13/308 (BE MWVLW, Möglichkeiten einer durchgehenden Streckenführung Südpfalz - Mainz)
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/227 (s. nachfolgend)
PlPr 13/7 11.07.1996 S.513-523
Überw: AWiV
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.7-14
BeschlEmpf AWiV 19.09.1996 Drs 13/508
PlPr 13/16 08.11.1996 S.1174-1180
*Für erledigt erklärt Nr.2 (s. AWiV 2.Sitzg)
* Annahme Nr.1 gem Drs 13/508
Redner...


Schienenpersonennahverkehr
 
Möglichkeiten zur Wiedereinführung des Schienenpersonennahverkehrs auf der Strecke Alzey - Kirchheimbolanden
- Ergebnisse der Untersuchungen sowie Ursachen und Hintergründe des vorläufigen Scheiterns der Wiederaufnahme des Schienengüterverkehrs zwischen Morschheim und Kirchheimbolanden durch das Eisenbahnunternehmen Kissel mit Sitz in Bingen; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 17.06.1996 Vorlage 13/46
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.17-18
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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