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Vorgänge

17. Wahlperiode

Brand
 
Brand eines Güterzugs in Unkel
Noch keine Angaben zur Brandursache, Dauer der Bahnerdung und der Freigabe der Strecke für die Feuerwehr, Nutzung der Bahnstrecke für Gefahrgüter, Tempolimit für Gefahrgut, Forderung nach Alternativstrecken, aktuelle Sicherheitsmaßnahmen
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 06.03.2019 Drucksache 17/8509 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8509 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 29.03.2019 Drucksache 17/8735 (2 S.)

Schienenverkehrslärm
 
Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
Einsatz auf Bundesebene für Gesamtkonzept zum Schutz vor Bahnlärm mit bundesweit verbindlichen Grenzwerten, Realisierung der alternativen Güterverkehrsstrecke Troisdorf - Mainz-Bischofsheim, Machbarkeitsstudie, Realisierung der Ertüchtigung der Strecke Hagen/Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im Beirat "Leiseres Mittelrheintal", erhöhte Lärmschutzmaßnahmen bei Verkehrszunahme, Modernisierung des Fuhrparks der Deutschen Bahn AG, Umrüstung der Güterwaggons auf Verbundstoff-Bremssohlen, Weiterentwicklung des lärmabhängigen Trassenpreissystems, Umsetzung von Schallschutzwänden, Schienenstegdämpfern und Lärmsanierungen am Gleis, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen für Güterzüge
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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2019 Drucksache 17/8377 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/8344
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4893-4901
* Annahme (einstimmig)
     
Landtag Rheinland-Pfalz 21.02.2019 Beschluss 17/8377
Redner...


Bundesgartenschau
 
Entwicklung des Mittelrheintals bis zur Buga 2029
Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und Minderung des Schienenverkehrslärms bis zur Bundesgartenschau (Buga) im Jahr 2029; aktueller Stand beim Programm "Leises Mittelrheintal", Bau einer Mittelrheinbrücke bis zur Buga, Neubau einer Strecke Troisdorf - Mainz-Bischofsheim für den Schienengüterverkehr, Bewertung der von der Bundesregierung genannten Voraussetzungen für Streckenneubau
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Mündliche Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.02.2019 Drucksache 17/8372 (5 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4854-4858
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.03.2019 Drucksache 17/8494 (1 S.)
Redner...


Schienenverkehrslärm
 
Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
Gesamtkonzept zum Schutz vor Bahnlärm mit bundesweit verbindlichen Grenzwerten, Realisierung der Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim im Korridor Mittelrheim - Zielnetz II und Auftrag für die Machbarkeitsstudie, Priorisierung der Strecke Hagen/Köln-Siegen-Gießen-Hanau bei der Realisierung des Korridors Mittelrhein - Zielnetz I, Engagement im Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Ergreifung flexibel erhöhter Lärmschutzmaßnahmen bei deutlicher Verkehrszunahme, Modernisierung des Fuhrparks und Umrüstung der Güterwaggons auf besonders leise Verbundstoff-Bremssohlen bei der Deutschen Bahn AG, Weiterentwicklung des lärmabhängigen Trassenpreissystems, Umsetzung von Schallschutzwänden und Schienenstegdämpfern sowie Lärmsanierungen am Gleis, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen für laute Güterzüge
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8344 (3 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 17/8377 (s. dort)

Schienenpersonenverkehr
 
Zugfolgeregelung auf den Strecken der Deutschen Bahn
Gestaltung und Priorisierung der Zugfolge im Verspätungsfall, keine Informationen zu spezifischen Maßnahmen zur Einhaltung der Fahrpläne, Verpflichtungen im Rahmen des ÖPNV und SPNV als individuell ausgestalteter Vertrag
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 04.02.2019 Drucksache 17/8265 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8265 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 26.02.2019 Drucksache 17/8446 (2 S.)

Transitverkehr
 
Transitland Deutschland - Neue technologische Entwicklung zur Kombination von Straße und Schiene
Neue technische und technologische Entwicklungen, Verbesserungen bei der Lärmbelastung und der effektiven Umsetzung von Containern zwischen Straße und Schiene, Potenziale, Vor- und Nachteile der neuen Technologien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.01.2019 Vorlage 17/4273 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.02.2019 Vorlage 17/4453
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/30 12.02.2019 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kernkraftgegner
 
Atomkraftgegner blockieren Güterzug in Winningen - Nachfrage
Alter und Staatsangehörigkeit sowie Wohnort der Beschuldigten im Ermittlungsverfahren aufgrund des Vorfalls am 1. September 2018, Einsatzführung der Bundespolizei und Amtshilfe durch rheinland-pfälzische Polizeikräfte (vgl. Drs 17/7484), keine Ordnungswidrigkeitsanzeige nach dem Landesgesetz über Brandschutz, allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz (LBKG), Anzahl der Strafanzeigen (vgl. Drs 17/7484), Höhe des Sachschadens am Hubrettungsfahrzeug sowie Schadensabwicklung
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 25.10.2018 Drucksache 17/7644 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7644 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.11.2018 Drucksache 17/7780 (2 S.)

Kernkraftgegner
 
Atomkraftgegner blockieren Güterzug in Winningen
Blockierung der Bahnstrecke zwischen Winningen und Kobern-Gondorf durch Atomkraftgegner; Einsatzführung oblag der Bundespolizei, Bundespolizei unterliegt dem Fragerecht des Deutschen Bundestages, Amtshilfe durch rheinland-pfälzische Polizeikräfte, Anzahl der Strafanzeigen, Erkenntnisse über Transport von radioaktivem Material mit Zügen
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 11.09.2018 Drucksache 17/7239 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7239 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 04.10.2018 Drucksache 17/7484 (2 S.)

Streckenelektrifizierung
 
Elektrifizierung von Schienenstrecken
Begründung der Einschätzung zum erwarteten Güterverkehraufkommen, Gutachten zur Untersuchung der für eine Elektrifizierung in Frage kommenden Bahnstrecken, Einschätzung zur weiteren Entwicklung des Güterverkehrs nicht möglich, kein Einfluss auf die Art der Nutzung der Strecke Neustadt - Landau - Wörth
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU) 24.08.2018 Drucksache 17/7117 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7117 Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 19.09.2018 Drucksache 17/7341 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Güterverkehr auf der Weststrecke Trier
Durchschnittliche Zugzahlen pro Woche auf der Weststrecke Trier 2010 bis 2018 aufgegliedert nach Tages- und Nachtzeiten, Schallgutachten, Investitionen in Lärmschutzmaßnahmen, keine Geschwindigkeitsbeschränkungen im Bereich der Stadt Trier zur Lärmreduzierung, Prognosen für Schienengüterverkehr nach Luxemburg
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 02.07.2018 Drucksache 17/6689 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6689 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.07.2018 Drucksache 17/6872 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Positive Bewertung des Bundesverkehrsministeriums für längere Güterzüge
Hochstufung von Ausbauprojekten für Güterzüge mit einer Länge von über 740 Meter im Bedarfsplan, Bewertung der Entscheidung und mögliche Konsequenzen für den Güterverkehr in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.01.2018 Vorlage 17/2472 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.01.2018 Vorlage 17/2577
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/21 16.01.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schienengüterverkehr
 
Neubaustrecke Korridor Mittelrhein für den Schienengüterverkehr
Einstufung im Bundesverkehrswegeplan, Sachstandsbericht, Aktivitäten der Landesregierung seit Beschluss des Bundesverkehrswegeplans, Auswirkungen der Fertigstellung europäischer Großprojekte auf dem Alpen-Rhein-Korridor auf den Schienengüterverkehr im Mittelrheintal; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 03.01.2018 Vorlage 17/2455 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/21 16.01.2018 S. 22-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienengüterverkehr
 
Güterverkehr auf der Bahnstrecke Ludwigshafen-Speyer-Germersheim-Karlsruhe
Presseberichte über Machbarkeitsstudie zur Ertüchtigung der Bahnstrecke für den Güterverkehr; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 21.12.2017 Vorlage 17/2406 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.01.2018 Vorlage 17/2576
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/21 16.01.2018 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienengüterverkehr
 
Schienengüterverkehr zwischen Wörth/Rhein und Germersheim
Anzahl der Blocksignale zwischen Wörth und Germersheim sowie Planungen für weitere Blockteilung, Anzahl der Güterverkehrszüge pro Tag sowie Planungen für Ausweitung des Güterverkehrs, Planungen zu Lärmschutz noch nicht bekannt, Auswirkungen auf Personenverkehr, keine Planung für eine Elektrifizierung bekannt
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 27.07.2017 Drucksache 17/3670 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3670 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.08.2017 Drucksache 17/3899 (2 S.)

Lärmschutz
 
Beratungen eines Schienenlärmschutzgesetzes im Bundesrat
Auswirkungen des Bahnlärms auf Anwohner, Maßnahmen zur Lärmreduzierung, Umrüstung von Graugussbremsen, Verlegung des Warenverkehrs von der Straße auf die Schiene
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) 16.02.2017 Drucksache 17/2302 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2260 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/2302 Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.03.2017 Drucksache 17/2465 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Einsatz von Lang-Güterzügen
Derzeit und zukünftig für Güterzüge mit einer Länge von 740 Metern nutzbare Bahnstrecken, erforderliche Baumaßnahmen für Lang-Güterzüge, Höhe der Investitionen und Träger der Kosten, Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen, Neubau von Strecken für Lang-Güterzüge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jens Ahnemüller (AfD) 14.12.2016 Drucksache 17/1847 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1847 Jens Ahnemüller (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.12.2016 Drucksache 17/1971 (2 S.)

Deutsche Bahn
 
Stellenabbau bei DB Cargo
Erkenntnisse über Arbeitsplatzabbau bei der DB Cargo in Rheinland-Pfalz, Gründe für Stellenstreichungen, Sozialverträglichkeit des Stellenabbaus, Bewertung des Abbaus von Arbeitsplätzen und von Verladestellen für den Güterverkehr
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 14.12.2016 Drucksache 17/1850 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1850 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.12.2016 Drucksache 17/1951 (1 S.)

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Hunsrückbahn I
Nutzung der Hunsrückbahn nach Reaktivierung für Güterverkehr, Abhängigkeit der Bahnreaktivierung von der Entwicklung am Flughafen Hahn, Umfang der Sanierung des alten Streckenverlaufs
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD), Jürgen Klein (AfD) 07.12.2016 Drucksache 17/1798 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1798 Dr. Sylvia Groß (AfD), Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.12.2016 Drucksache 17/1944 (1 S.)

Schienengüterverkehr
 
Schienenverkehr - Güterverkehrsaufkommen
Eisenbahnstrecken in Rheinland-Pfalz für Güterzüge mit einer Länge von 1.000 Metern, notwendige Ausbaumaßnahmen für lange Güterzüge sowie Ausbaupläne, Bewertung des Streckenausbaus durch die Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 24.11.2016 Drucksache 17/1679 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1679 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.12.2016 Drucksache 17/1822 (1 S.)

Schienengüterverkehr
 
Lang-Güterzüge
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Forderungen nach einem Ausbau der Schieneninfrastruktur für den Einsatz von 740 Meter langen Güterzügen, Einschätzung für das Schienennetz in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.10.2016 Vorlage 17/412 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.11.2016 Vorlage 17/612
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/10 27.10.2016 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienengüterverkehr
 
Pläne der DB Cargo zur Schließung von Güterverkehrsstellen
Bekanntgabe der Pläne der DB Cargo zur Schließung von Güterverkehrsstellen, Zahl der betroffenen Standorte und Mitarbeiter, Initiativen der Landesregierung zum Erhalt der Güterverkehrsstellen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Benedikt Oster (SPD), Dr. Denis Alt (SPD) 24.06.2016 Drucksache 17/247 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/247 Benedikt Oster (SPD), Dr. Denis Alt (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 19.07.2016 Drucksache 17/506 (1 S.)

Mobilität
 
Mobilität der Zukunft – Zukunft der Mobilität
Novellierung des Nahverkehrsgesetzes, Weiterverfolgung von im Bundesverkehrswegeplan 2030 nicht berücksichtigten Anmeldungen, alternative Güterverkehrsstrecke im Mittelrheintal, Ortsumgehungen, Elektrifizierung von Bahnstrecken, Berücksichtigung des Einsatzes von umweltfreundlichen und elektrischen Fahrzeugen beim Vergabeverfahren für den Rheinland-Pfalz-Takt 2030, Reaktivierung von Schienenstrecken, Radverkehrs-Entwicklungsplan und Pendlerradrouten, Dialog über Mobilitätsanforderungen, verbesserter Fluglärmschutz, Bearbeitung von Anträgen für Tempo-30-Strecken, Untersuchung der Auswirkungen von Fuel-Dumping (Ablass von Flugzeugtreibstoff), höherer Anteil von emissionsarmen Dienstfahrzeugen des Landes, Ausbau der Landeinfrastruktur für E-Mobilität und alternative Antriebe, Voranbringung von innovativen Verkehrsprojekten
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7917 (4 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4587
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7917 (4 S.)
Redner...


 
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