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Vorgänge

16. Wahlperiode

Schienengüterverkehr
 
Perspektiven für den Güterverkehr auf der Bahnstrecke Schifferstadt-Germersheim
Berücksichtigung der "Kleinen Pfalzlösung" im Bundesverkehrswegeplan, Anzahl der Güterzüge täglich auf der Strecke Schifferstadt-Germersheim sowie in den Nachtstunden, Pläne für stärkere Nutzung der Bahnstrecke sowie Bedeutung der Strecke
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Kleine Anfrage 4124 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.04.2016 Drucksache 16/6300 (1 S.)

Schienenverkehrslärm
 
Tagung "Leiseres Mittelrheintal"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, u. a. zu den Themen Umrüstung von Güterwaggons und Lärmmessung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.12.2015 Vorlage 16/6224
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/49 12.01.2016 S. 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienengüterverkehr
 
Perspektiven der Güterladestellen der Deutschen Bahn AG
Mögliche Schließungen von Verladestellen, betroffene Arbeitsplätze, aktuelle Entwicklungen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.11.2015 Vorlage 16/6138
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.02.2016 Vorlage 16/6438
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/60 (Teil 1) 08.12.2015 S. 12
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Personalabbau
 
Stellenabbau bei der DB Schenker Rail AG
Mögliche Auswirkungen auf die Deutschlandzentrale in Mainz, Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherung des Standorts, Handlungsspielraum der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.10.2015 Vorlage 16/5935
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.12.2015 Vorlage 16/6196
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/42 19.11.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bahnstrecke
 
Zweite Bahnschiene Queichtal
Aktuelle und künftig erwartete Verkehrszahlen, derzeit kein Güterverkehr auf der Strecke, Anmeldung des Ausbaus für den Güter- und Schienenpersonennahverkehr zum Bundesverkehrswegeplan, derzeit Prüfung der angemeldeten Vorhaben, Lärmschutz der Anwohner bei Umsetzung des Projekts, Prognose über künftige Nutzung der Strecke im Güterverkehr derzeit nicht möglich
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Kleine Anfrage 3677 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.09.2015 Drucksache 16/5536 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Güterverkehr auf Schienen durch das Siegtal
Durchschnittliche Anzahl der Züge auf den Strecken zwischen Köln und Siegen, Zahl der Güterzüge im Landkreis Altenkirchen, Pläne für einen Streckenausbau, Minimierung des Schienenverkehrslärms, Aufnahme der Siegstrecke in den Bundesverkehrswegeplan
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Kleine Anfrage 3485 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.07.2015 Drucksache 16/5289 (2 S.)

Schienenverkehrslärm
 
Bahnlärm in Stadt und Kreis Neuwied
Regelmäßige Demonstrationen gegen Bahnlärm am Bahnhof Neuwied, Anwesenheit von Regierungsvertretern, Entwicklung des Bahngüterverkehrs in den letzten zehn Jahren, eisenbahnrechtliche Genehmigung, nächtlicher Lärm durch Bauarbeiten, Lärmschutzmaßnahmen
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Kleine Anfrage 3477 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.07.2015 Drucksache 16/5273 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Auswirkungen des verkehrspolitischen Leitbildes Oberrhein auf den Schienengüterverkehr in der Südpfalz
Haltung der Landesregierung zum Beschluss der Oberrheinkonferenz, Auswirkungen auf den öffentlichen Personennahverkehr, Ziel der Mobilitätsverlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsträger in den Bereichen Personen- und Güterverkehr, Ausbau der Strecke Wörth - Ludwigshafen insbesondere vor dem Hintergrund des transeuropäischen Güterkorridors Rotterdam - Genua
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Kleine Anfrage 3281 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.05.2015 Drucksache 16/4974 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Güterverkehr auf Schienen durch die Südwestpfalz
Zahl der Güterzüge auf der Strecke Kaiserslautern - Landau, geeignete Strecken für Güterzüge bezüglich Lärmschutz und Ausbau der Strecke, geplanter Um- bzw. Ausbau für Güterverkehr, Ausweichstrecken durch die Südwestpfalz
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Kleine Anfrage 3149 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.03.2015 Drucksache 16/4803 (2 S.)

Schienenverkehrslärm
 
Verstärkte Lärmbelästigung durch Bahnverkehre auf der Westbahnstrecke Trier
Beschwerden von Anwohnern im Bereich der Stadt Trier, eventuelle Planungen für eine dauerhafte Nutzung der Strecke für den Güterverkehr, Reduzierung des Lärms durch Schallschutz und Geschwindigkeitsbegrenzungen, Maßnahmen gegen den Bahnlärm
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Kleine Anfrage 3144 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.03.2015 Drucksache 16/4795 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Perspektiven der "Kleinen Pfalz-Lösung" im Güterverkehr Schiene
Möglichkeit der Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan, Anmeldung des Westkorridors Mittelrhein-Pfalz-Oberrhein zum Bundesverkehrswegeplan, Verbesserung des Güter- und des Schienenpersonennahverkehrs, Prognose für die tägliche Anzahl von Güterzügen zwischen Wörth und Germersheim, Kapazität der Strecke mit zusätzlichen Blocksignalen
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Kleine Anfrage 3008 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.02.2015 Drucksache 16/4594 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Kleine Pfalz-Lösung beim Güterverkehr Schiene
Anmeldung der Strecke Wörth - Germersheim zum Bundesverkehrswegeplan Schiene, im Falle einer Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan Erweiterung um vier Blocksignale je Fahrtrichtung, zusätzlich ca. zwei Züge pro Stunde zusätzlich, ungefähr gleiche Verteilung auf Tages- und Nachtstunden, voraussichtlich Nutzung durch Güterfernverkehr, Vorrang des Taktverkehrs im Schienenpersonennahverkehr vor einzellaufenden Güterzügen, Lärmschutzmaßnahmen, alternative Anmeldungen zum neuen Bundesverkehrswegeplan
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Kleine Anfrage 2939 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.01.2015 Drucksache 16/4493 (2 S.)

Schienenverkehrslärm
 
Gutachten: Die Zulässigkeit von Geschwindigkeits- und Durchfahrtsbeschränkungen für laute Güterzüge im Mittleren Rheintal aus der Warte des deutschen und europäischen Rechts
Gründe für Beauftragung des Gutachtens, Auskunft zur Höhe der Kosten ggf. in nicht öffentlicher Sitzung, Gründe für Auswahl des Gutachters, Auftraggeber, Konsequenzen aus dem Gutachten
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Kleine Anfrage 2790 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 28.11.2014 Drucksache 16/4283 (2 S.)
Antwort (Ergänzung) Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.03.2015 Drucksache 16/4794 (1 S.)

Schienenverkehrslärm
 
Weniger Bahnlärm und Erschütterungen: Konzept für das Rheintal
Aufbereitung bereits vorliegender Lärmerhebungen, Forderung von Messstellen zur Identifizierung lauter und nicht umgerüsteter Waggons, Verpflichtung der Deutschen Bahn zur Erfassung und Veröffentlichung von Daten, Messung von Erschütterungen, Vorbereitung ordnungsrechtlicher Maßnahmen (Tempolimit, Nachtfahrverbot), Entwicklung des Projektbeirats zu einem Projektsteuerungsinstrument, wirksame Gestaltung lärmabhängiger Trassenpreise, Umrüstung und Modernisierung des gesamten rollenden Materials bei gleichzeitiger Verbesserung des Gleisbetts, Ertüchtigung und Ausbau bereits bestehender Bahnstrecken, stärkere Nutzung der Wasserstraßen, Planung und Bau einer Alternativtrasse für den Güterverkehr, Gültigkeit der in der Bundesimmissionsschutzverordnung vorgesehenen Grenzwerte für Lärmimmissionen auch für bestehende Eisenbahnstrecken, Zugrundelegung der Maximalpegelhäufigkeit bei der Berechnung der Immissionswerte
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Alternativantrag zu Drs 16/3541 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.09.2014 Drucksache 16/3993 (4 S.)
Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5189-5194
* Annahme
     
Redner...


Schienenverkehrslärm
 
Auswirkungen des Lärms von Güterzügen auf Mensch und Natur
Pläne für Ausbau der Queichtalstrecke und Verlagerung des Schienengüterfernverkehrs dorthin, Gutachten über Auswirkungen des Güterverkehrs, betroffene Orte, Zahl der abzureißenden Wohnhäuser für den Ausbau, Bürgerbeteiligung bei der Planung, Gefahrguttransporte, Atomtransporte, Beweissicherungserhebung und Kosten bei Bauschäden
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Kleine Anfrage 2494 Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.08.2014 Drucksache 16/3884 (1 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Projektanmeldung Bundesverkehrswegeplan - Ausbaukonzept West-Ost-Korridor/nördlicher Oberrhein
Elektrifizierung und zweigleisiger Ausbau der Strecke Rohrbach - Pirmasens Nord - Landau und Verlegung von Güterzügen auf diese Strecke, Verlauf der Ausbaustrecke, Umleitung des Schienengüterverkehrs, Lärmbelastung für Anwohner, Investitionskosten, derzeitiger Zustand der Strecke, Art der Baumaßnahmen, Einschränkungen für Anwohner
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2491 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.08.2014 Drucksache 16/3875 (2 S.)

Schienenverkehrslärm
 
Weniger Bahnlärm: Lärmschutzkonzept für den Mittelrhein
Durchführung umfassender Datenerhebungen und Lärmmessungen, zunächst nächtliches Tempolimit für alle nicht modernisierten Züge, ab 2016 Nachtfahrverbot, Entwicklung des Projektbeirats zu einem wesentlichen Projektsteuerungsinstrument, wirksame Gestaltung lärmabhängiger Trassenpreise, Umrüstung und Modernisierung des gesamten rollenden Materials bei gleichzeitiger Verbesserung des Gleisbetts, Ertüchtigung und Ausbau bereits bestehender Bahnstrecken, stärkere Nutzung von Wasserstraßen, Planung und Bau einer Alternativtrasse für den Güterverkehr, strengere Grenzwerte für Lärmimmissionen, Abschaffung des sog. Schienenbonus für die Bahn, Zugrundelegung der Maximalpegelhäufigkeit bei der Berechnung der Immissionswerte
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Antrag CDU 09.05.2014 Drucksache 16/3541 (4 S.)
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.10.2014 Vorlage 16/4486 (Lärmmessungen in Osterspai und Bad Salzig)
Plenarsitzung 16/71 15.05.2014 S. 4734
Überweisung: InnenA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/42 03.07.2014 S. 3 19-22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3) 11.09.2014 S. 4-5 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 11.09.2014 Drucksache 16/3966 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.09.2014 Drucksache 16/3993 (4 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5189-5194
* Ablehnung gem. Drs 16/3966
     
Redner...


Schienenverkehrslärm
 
Bahnlärm LL-Sohle
Zulassung der LL-Sohlen für die Umrüstung von Güterwagen, Zeitraum der Umrüstung, Auswirkungen auf den Bahnlärm, insbesondere im Mittelrheintal sowie weitere erforderliche Maßnahmen zur Senkung der Lärmbelastung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1726 Astrid Schmitt (SPD), Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.07.2013 Drucksache 16/2630 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2528 (Nr. 15)

Schienenverkehrslärm
 
Bahnlärm an der Strecke Wörth/Rhein - Neustadt/Weinstraße
Antrag der Landesregierung auf Aufnahme des durchgehend zweigleisigen Ausbaus und der Elektrifizierung der Strecke für den Güterverkehr in den Bundesverkehrswegeplan, Untersuchung der Lärmbelastung und Festlegung der Lärmschutzmaßnahmen erst im Planfeststellungsverfahren, Nutzungsmöglichkeit der Strecke durch den Schienenpersonennahverkehr
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1620 Christine Schneider (CDU), Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.06.2013 Drucksache 16/2436 (1 S.)

Schienenverkehrslärm
 
Bahnlärm in der Mainzer Neustadt nach Anbindung der Nordseehäfen von Rotterdam, Antwerpen, Amsterdam bis Mailand und Genua
Zeitpunkt der Fertigstellung des Kreuzungsbauwerks am Mainzer Hauptbahnhof, Maßnahmen der Landesregierung zur Verminderung der Belastung der Bevölkerung an stark befahrenen Schienenstrecken, Erkenntnisse über die Zunahme des Bahnlärms nach Fertigstellung der neuen Bahnstrecke, Lärmschutz als Schwerpunkt der Verkehrspolitik
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Kleine Anfrage 1546 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.05.2013 Drucksache 16/2359 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Entwicklung des Güterbahnverkehrs im Rheintal
Inbetriebnahme des neuen Gotthard-Basistunnels im Jahr 2016, Anbindung der Rheinschiene an den Hafen in Antwerpen, Auswirkungen auf die Verkehrsbelastung und den Bahnlärm im Rheintal, Entlastung des Mittelrheintals durch Nutzung alternativer Güterzugstrecken, Verbesserung des Lärmschutzes durch Einführung lärmabhängiger Trassenpreise und die Umsetzung ordnungsrechtlicher Maßnahmen
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Kleine Anfrage 1050 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.09.2012 Drucksache 16/1580 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1541 (Nr. 10)

Schienengüterverkehr
 
Entwicklung des Güterbahnverkehrs im Rheintal
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Mündliche Anfrage Josef Dötsch (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.08.2012 Drucksache 16/1541 (Nr. 10)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1580

Verkehrsplanung
 
Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen im nördlichen Rheinland-Pfalz
Planung und Bau einer Abbiegespur von der L 278 auf das Gelände der Firma ALHO-Systembau; Verbesserung der Verkehrssituation (Ausbau der Bundesstraßen 8 und 414 sowie der Sieg- und der Ruhr-Sieg-Strecke)
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Kleine Anfrage 828 Michael Wäschenbach (CDU), Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.06.2012 Drucksache 16/1284 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Alternativtrasse für den Güterverkehr am Mittelrhein
Planung in der Zuständigkeit des Bundes und der Deutschen Bahn AG, Beauftragung einer Studie als Voraussetzung für die Planung einer Trasse, derzeit noch keine Aussage zur Nutzung der Alternativtrasse für Personenverkehr möglich, Umsetzbarkeit in Anbetracht möglicher Bürgerproteste
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Kleine Anfrage 701 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.03.2012 Drucksache 16/1097 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Studie "Kostenermittlung für Einführung und Betrieb eines lärmabhängigen Trassenpreissystems für Güterwagen"
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Ergebnisse der Studie sowie daraus resultierende Handlungsmöglichkeiten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.02.2012 Vorlage 16/894
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/11 (Teil I) 08.03.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Schienengüterverkehr
 
Schwerlastverkehr auf der Bahnstrecke im Mittelrheintal
Zukunftsfähigkeit und Verkehrssicherheit der durch wiederholte Erdrutsche gefährdeten Mittelrheinstrecke, Beurteilung einer Vorsorgerisikoabschätzung für Massenbewegungen, Bewertung überschrittener Erschütterungsmesswerte, Durchführung weiterer Messungen
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Kleine Anfrage 522 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.01.2012 Drucksache 16/773 (2 S.)
Kleine Anfrage 1843 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 24.09.2013 Drucksache 16/2803

Schienengüterverkehr
 
Alternativtrasse für den Güterverkehr entlang der A 61 - Nachfrage zu Anfrage 112 (Drs 16/156)
Kostenschätzung erst nach Vorentwurfsplanungen für verschiedene Trassenvarianten möglich, Kostenhöhe abhänging, u. a. von der Trassenvariante, von den Maßnahmen zum Lärm- und Erschütterungsschutz, von Auflagen aus dem Planfeststellungsverfahren und auch von der Preisentwicklung
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Kleine Anfrage 163 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.08.2011 Drucksache 16/242 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Alternativtrasse für den Güterverkehr entlang der A 61
Planung und Finanzierung in der Zuständigkeit des Bundes, Einsatz der Landesregierung gemeinsam mit dem Land Hessen für die Aufnahme einer gesonderten Güterverkehrsstrecke in den nächsten Bundesverkehrswegeplan, keine Entlastung durch Verlagerung des schweren Güterverkehrs auf die Eifelstrecke wegen erheblicher Steigungen
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Kleine Anfrage 112 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.07.2011 Drucksache 16/156 (2 S.)

 
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