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Vorgänge

17. Wahlperiode

Schulträger
 
Folgen des Rückzugs des Bistums Mainz aus der Schulträgerschaft mehrerer Schulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 29.10.2020 Drucksache 17/13480

Lehrer
 
"Lehrerverband beklagt Druck von muslimischen Eltern und Schülern"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 23.10.2020 Drucksache 17/13425

Schule
 
Schullüften
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 12.10.2020 Drucksache 17/13325

Förderschule
 
Berücksichtigung von Schülergruppen aus Förderschulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 09.10.2020 Drucksache 17/13345

Gewalt
 
Gewalt gegen Lehrkräfte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 30.09.2020 Drucksache 17/13219
Antwort zu Drs. 17/13219 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Bildung 21.10.2020 Drucksache 17/13402

Förderunterricht
 
Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund
Schülerzahlen in Grundschule und weiterführenden Schulen in den Schuljahren 2019/2020 und 2020/2021, Sprachförderbedarf, Lehrerwochenstunden für Sprachförderung Deutsch
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 25.09.2020 Drucksache 17/13168

Ausbildungsverkehr
 
Schülerbeförderung an Mainzer Schulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Anke Beilstein (CDU) 17.09.2020 Drucksache 17/13073 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/13019 (Nr. 6)
Antwort zu Drs 17/13073 Gerd Schreiner (CDU), Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 08.10.2020 Drucksache 17/13308

Rechtsextremismus
 
Intervention und Prävention gegen Rechtsextremismus an Schulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zu konkreten Interventions- und Präventionsmaßnahmen gegen Rechtsextremismus von Seiten der Schüler bzw. der Lehrkräfte
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.09.2020 Vorlage 17/7138 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 06.10.2020 Vorlage 17/7304 (Sprechvermerk sowie Fallzahlen zu Straftaten politisch motivierte Kriminalität-Rechts an Schulen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/43 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/43 (Einladung) 22.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Geschichte
 
Geschichte als Argument - Wissen nachhaltig vermitteln
Sicherstellung des Geschichtsunterrichts in der Sekundarstufe I, Zuwanderung und Integration als Themen im Lehrplan für den Bereich Sozialkunde, jährliche Auslobung eines Preises für Zivilcourage an Schüler mit Engagement gegen Antisemitismus und Rassismus sowie Fremdenfeindlichkeit, finanzielle Unterstützung der Preisträger während Ausbildung oder Studium, Einrichtung eines Lehrstuhls für "Jüdische Geschichte und Kultur" an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Weitere Themen...

Antrag CDU 11.09.2020 Drucksache 17/13003 (4 S.)
Plenarsitzung 17/109 (Beschlussprotokoll) 17.09.2020
Überweisung: BildungsA (fdf), AWWK
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/43 (Einladung) 22.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Redner...


COVID-19
 
Umgang mit Corona im Schuljahr 2020/21
Zahl der aufgrund von Vorerkrankungen nicht zu Unterrichtsbeginn im Schuljahr 2020/2021 erschienenen Lehrer aufgegliedert nach Schulart, Vorgaben gegenüber der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hinsichtlich der Information von Schulleitern im Infektionsfall eines Schülers bzw. eines Familienmitglieds im gleichen Haushalt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.09.2020 Vorlage 17/7075 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 05.10.2020 Vorlage 17/7292
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/43 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/43 (Einladung) 22.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Ausbildungsverkehr
 
Einsatz von Schulbussen im Kreis und in der Stadt Neuwied
Anzahl der beförderten Schüler im Kreis Neuwied, Anzahl der Busse, Anzahl der Sitz- und Stehplätze nach Busmodell, Stehplatzauslastung, Höhe der Zuweisungen 2015 bis 2019 sowie Deckungsquoten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 01.09.2020 Drucksache 17/12888 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12888 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.09.2020 Drucksache 17/13150

Ausbildungsverkehr
 
Einsatz von Schulbussen im Rhein-Lahn-Kreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 31.08.2020 Drucksache 17/12864
Antwort zu Drs 17/12864 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.09.2020 Drucksache 17/13112

Ausbildungsverkehr
 
Beförderungskosten für Schulkinder von Grenzgängern
Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zur Europarechtswidrigkeit des rheinland-pfälzischen Schulgesetzes, Haltung bezüglich einer Gesetzesänderung betreffend die Übernahme der Beförderungskosten für Kinder mit Wohnsitz im angrenzenden EU-Ausland und Eltern als Grenzgänger in Deutschland; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.08.2020 Vorlage 17/7058 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Unterrichtsfach
 
Wirtschaft als Pflichtfach
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU) 27.08.2020 Drucksache 17/12837
* Tritt an die Stelle der Drs 17/12785 (Nr. 10)
Antwort zu Drs. 17/12837 Christian Baldauf (CDU), Ministerium für Bildung 17.09.2020 Drucksache 17/13072

Sprachförderung
 
Konzept zur Sprachförderung an Grundschulen im Landkreis Germersheim
Vorgehen bei der Beantragung von Sprachförderung, Anzahl der Schüler insgesamt, Anzahl der Schüler mit Migrationshintergrund sowie Anzahl der Schüler mit Sprachförderbedarf in Deutsch an Grundschulen im Kreis Germersheim aufgegliedert nach Schule, Anzahl der beantragten sowie der bereitgestellten Lehrerwochenstunden für Sprachförderung im Schuljahr 2019/2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 26.08.2020 Drucksache 17/12820 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12820 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 07.09.2020 Drucksache 17/12938 (6 S.)

Versetzung von Schülern
 
Versetzungen in die nächst höhere Klassenstufe im Schuljahr 2019/2020
Wiederholung einer Klassenstufe im Schuljahr 2019/2020 aufgrund der Corona-Pandemie bei entsprechender Schulleistung im Gymnasium auf freiwilliger Basis, Erfahrungen und Zahl der Schüler; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Helga Lerch (fraktionslos) 25.08.2020 Vorlage 17/7035 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 06.10.2020 Vorlage 17/7307 (rechtliche Rahmenbedingungen der Leistungsfeststellung und Leistungsbeurteilung im Schuljahr 2020/2021)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/43 (Beschlussprotokoll) 22.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/43 (Einladung) 22.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Unterricht
 
Sommerschule im Wahlkreis 38 (Speyer, Verbandsgemeinde Römberberg-Dudenhofen, Schifferstadt)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 25.08.2020 Drucksache 17/12853
Antwort zu Drs 17/12853 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Bildung 18.09.2020 Drucksache 17/13099

Ernährung
 
Gesunde Kinder: Nachhaltige Ernährung und Wertschätzung von Lebensmitteln sind Alltagskompetenzen
Schaffung eines Schul- bzw. Studienfachs "Lebens- und Alltagsökonomie" bei der Erzieherausbildung bzw. beim Lehramtsstudium, Einführung eines verpflichtenden Bauernhofbesuchs in Kita und Schule, Förderung den Einbau von Lehrküchen beim Neu- und Umbau von Schulen und Kindertagesstätten, Bau von Versorgungsküchen für eine lokale Zubereitung der Mahlzeiten, Begleitung der Schülerversorgung durch Fachkräfte, Einbeziehung der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung in die Planungsphase von Schulküchen, Einführung von Qualitätsstandards für Schulessen auf der Basis der DGE-Qualitätsstandards mit einem Schwerpunkt "regionale Wertschöpfung", Erarbeitung von landeseinheitlichen Qualifizierungsmaßnahmen für Schulessen-Anbieter, Durchführung von Beratung und Qualitätsprüfung durch die Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung sowie entsprechende personelle Ausstattung
Weitere Themen...

Antrag CDU 21.08.2020 Drucksache 17/12754 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.08.2020 Drucksache 17/12847 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/107 28.08.2020 S. 7217-7224
* Ablehnung
     
Redner...


Schule
 
Nachteilsausgleich
Gestaltung und Kriterien des Nachteilsausgleichs in der Schule, Dokumentation im Zeugnis, Gewährung von Nachteilsausgleichen in den Schuljahren 2010/2011 bis 2019/2020, Umsetzung in der Schulpraxis sowie Erkenntnis von Lehrern und Wissenschaft hinsichtlich der Effekte, Bewertung der Zweckmäßigkeit
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 20.08.2020 Drucksache 17/12738 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/12738 Ministerium für Bildung 02.10.2020 Drucksache 17/13256 (Vorabfassung)

Sprachförderung
 
Konzept zur Sprachförderung an Grundschulen im Landtagswahlkreis 10
Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde über die Höhe der Zuweisungen für Sprachfördermaßnahmen, Zahl der Schüler an den Grundschulen im Landtagswahlkreis 10 im Schuljahr 2019/2020 aufgegliedert nach Schulort sowie nach Sprachförderbedarf in Deutsch und Migrationshintergrund, beantragte sowie bereitgestellte Lehrerwochenstunden für Sprachförderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU) 24.07.2020 Drucksache 17/12515 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12515 Josef Dötsch (CDU), Ministerium für Bildung 17.08.2020 Drucksache 17/12704 (10 S.)

Sprachförderung
 
Konzept zur Sprachförderung an Grundschulen im Landkreis Ahrweiler
Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde über die Höhe der Zuweisungen für Sprachfördermaßnahmen, Zahl der Schüler an den Grundschulen im Landkreis Ahrweiler im Schuljahr 2019/2020 aufgegliedert nach Schulort sowie nach Sprachförderbedarf in Deutsch und Migrationshintergrund, beantragte sowie bereitgestellte Lehrerwochenstunden für Sprachförderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Guido Ernst (CDU), Horst Gies (CDU) 23.07.2020 Drucksache 17/12514 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12514 Guido Ernst (CDU), Horst Gies (CDU), Ministerium für Bildung 17.08.2020 Drucksache 17/12703 (5 S.)

Sprachförderung
 
Konzept zur Sprachförderung an Grundschulen im Wahlkreis 34 - Frankenthal und nördlicher Rhein-Pfalz-Kreis
Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde über die Höhe der Zuweisungen für Sprachfördermaßnahmen, Zahl der Schüler an den Grundschulen im Wahlkreis 34 - Frankenthal und nördlicher Rhein-Pfalz-Kreis im Schuljahr 2019/2020 aufgegliedert nach Schulort sowie nach Sprachförderbedarf in Deutsch und Migrationshintergrund, beantragte sowie bereitgestellte Lehrerwochenstunden für Sprachförderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU) 20.07.2020 Drucksache 17/12465 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12465 Christian Baldauf (CDU), Ministerium für Bildung 11.08.2020 Drucksache 17/12653 (7 S.)

Sprachförderung
 
Konzept zur Sprachförderung an Grundschulen im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier
Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde über die Höhe der Zuweisungen für Sprachfördermaßnahmen, Zahl der Schüler an den Grundschulen im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier im Schuljahr 2019/2020 aufgegliedert nach Schulort sowie nach Sprachförderbedarf in Deutsch und Migrationshintergrund, beantragte sowie bereitgestellte Lehrerwochenstunden für Sprachförderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU), Bernhard Henter (CDU) 17.07.2020 Drucksache 17/12454 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12454 Arnold Schmitt (CDU), Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 10.08.2020 Drucksache 17/12641 (10 S.)

Sprachförderung
 
Konzept zur Sprachförderung an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen
Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde über die Höhe der Zuweisungen für Sprachfördermaßnahmen, Zahl der Schüler an den Grundschulen im Landkreis Altenkirchen im Schuljahr 2019/2020 aufgegliedert nach Schulort sowie nach Sprachförderbedarf in Deutsch und Migrationshintergrund, beantragte sowie bereitgestellte Lehrerwochenstunden für Sprachförderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jessica Weller (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) 15.07.2020 Drucksache 17/12423
Antwort zu Drs 17/12423 Jessica Weller (CDU), Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Bildung 06.08.2020 Drucksache 17/12625

Ethikunterricht
 
Ethikunterricht in rheinland-pfälzischen Schulen
Teilnehmerzahlen am Religions- bzw. Ethikunterricht in den Schuljahren 2017/2018 bis 2019/2020 an allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schulen, kein Unterricht gem. § 40 Abs. 4 der Übergreifenden Schulordnung, Teilnehmer am Religionsunterricht ohne entsprechende Konfessionszugehörigkeit, Form der Abmeldung vom Religionsunterricht
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 09.07.2020 Drucksache 17/12342 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12342 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 30.07.2020 Drucksache 17/12571 (2 S.)

Unterricht
 
Sommerschule
Anzahl der Kurse und Teilnehmer, Beschränkung auf ein Unterrichtsfach, Vorbereitungsangebot für die Kursleiter, Zusammensetzung der Lerngruppe und Kenntnisstand, Auswahl der Kursleiter sowie der Schüler, Evaluation und Kosten der Sommerschule
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 06.07.2020 Drucksache 17/12285 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/12285 Ministerium für Bildung 17.08.2020 Drucksache 17/12702

Unterricht
 
Sicherstellung des Präsenzunterrichts zum Beginn des neuen Schuljahres
Kriterien für die Durchführung von Präsenzunterricht im Schuljahr 2020/2021, Maßnahmen zur Gewährleistung von Präsenzunterrichtung sowie zusätzliche Einstellung von Lehrkräften, Sicherstellung der Information aller Betroffenen vor den Sommerferien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 25.06.2020 Vorlage 17/6784 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/42 (Teil 1) 03.09.2020 S. 5 33-37
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unterricht
 
Bilanz der Sommerschule
Nachfrage und Teilnehmerzahl, Nutzung in Kreisen bzw. kreisfreien Städten, Gründe für eine unterschiedliche Inanspruchnahme des Angebots, Profil der Schüler, Ziel der Sommerschule, Wiederholung in den Herbstferien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.06.2020 Vorlage 17/6759 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 29.09.2020 Vorlage 17/7270
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/42 (Teil 1) 03.09.2020 S. 4 21-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulrecht
 
Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes, der Schulwahlordnung und von Schulordnungen
Änderung Art. 1: Vertretung von Eltern mit Kindern mit Behinderungen im Schulelternbeirat an Schwerpunktschulen, Regelung der Wahl der Vertreter zur Landeskonferenz für Schüler, Verdopplung der Zahl der Mitglieder des Schulausschusses bei Erörterung des Mitbestimmungskatalogs, Schüler als reguläre Mitglieder des Schulträgerausschusses sowie Stimmrecht, Änderung Art. 2: Anpassung der Schulwahlordnung bezüglich der Verdopplung der Mitglieder des Schulausschusses
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/11715 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.06.2020 Drucksache 17/12164 (3 S.)
Plenarsitzung 17/104 24.06.2020 S. 7001-7012
* Annahme
     
Redner...


Unterricht
 
SommerSchule RLP - Unterstützungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler
Lern- und Förderangebote für Schüler in den Ferien als individuelle Maßnahme oder Gruppenangebot; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.06.2020 Vorlage 17/6711 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 20.07.2020 Vorlage 17/6876
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/41 02.07.2020 S. 3 20-37
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Unterricht
 
Differenzierung mit Rücksicht auf unterschiedliche Umstände
Stärkung des geschlechterhomogenen Unterrichts in MINT-Fächern sowie in Deutsch und Fremdsprachen oder Musik, Unterrichtsprojekte mit homogenen Lerngruppen zur Leistungssteigerung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 10.06.2020 Vorlage 17/6669 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 20.07.2020 Vorlage 17/6873
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/41 02.07.2020 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Digitalisierung
 
Kostenbeitrag des Landes zur Betreuung von Schülernetzwerken
Auszahlung von Fördermitteln im Rahmen der unterrichtsbezogenen Anwendungsbetreuung im Schuljahr 2020/2021, Verteilungsschlüssel für die Fördermittel aus dem DigitalPakt Schule, Beteiligung des Bundes an der Ausbildung und Finanzierung von schulischen Administratoren, Unterstützung zur Senkung von Kosten für Softwares an Schulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD) 05.06.2020 Drucksache 17/12007 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12007 Iris Nieland (AfD), Ministerium für Bildung 25.06.2020 Drucksache 17/12186 (7 S.)

Unterricht
 
Bundes- und Landesmittel zur Unterstützung digitalen Unterrichts während der Corona-Krise
Umsetzung und Auswirkung der Unterstützung digitalen Unterrichts während der Corona-Krise, u. a. Beschaffung mobiler Endgeräte und Ausleihe an Schüler ohne entsprechende Ausstattung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.05.2020 Vorlage 17/6603 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/40 10.06.2020 S. 5 45-49
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Förderunterricht
 
Lehr- und Lernangebote an allgemeinbildenden Schulen in den Sommerferien 2020
Förderkurse in den Sommerferien sowie Konzeption, Angebot des Förderunterrichts für alle Schüler, digitale Lernangebote, Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (fraktionslos) 27.05.2020 Drucksache 17/11946 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11946 Helga Lerch (fraktionslos), Ministerium für Bildung 08.07.2020 Drucksache 17/12336 (3 S.)

Geschlechterdiskriminierung
 
Sexismusvorwürfe am Staatlichen Koblenz-Kolleg
Beschwerdeschreiben im Namen der Schülerschaft des Kollegs zu Vorfällen am Staatlichen Koblenz-Kolleg; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Helga Lerch (fraktionslos) 22.05.2020 Vorlage 17/6543 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/42 (Teil 2) 03.09.2020 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Computer
 
Ankündigung der Landesregierung, den Schulen "sofort" 25 000 Laptops zur Verfügung zu stellen
Ausleihe von bereits in den Schulen vorhandenen mobilen Endgeräten an Schüler aus finanziell benachteiligten Familien, Anschaffung weiterer Endgeräte im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule, Förderrichtlinie zur Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms, technische Ausstattung der Geräte für den Einsatz beim digitalen Lernen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU), Stephanie Lohr (CDU) 12.05.2020 Drucksache 17/11824 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11824 Thomas Barth (CDU), Stephanie Lohr (CDU), Ministerium für Bildung 22.06.2020 Drucksache 17/12138 (2 S.)

Kolleg
 
Veranstaltungen am Staatlichen Koblenz-Kolleg
Konzept des Studientags zur Antidiskriminierung, Auswahl der Organisationen und Referenten, Thema der Vorträge sowie Kriterien der Themenauswahl, Zahl der Teilnehmer aufgegliedert nach Veranstaltung und Personenkreis, Bewertung der Veranstaltungen und Nachbereitung u. a. zum Cyber-Mobbing, keine Verteilung von Werbematerial, Auslage von Materialien des Trägervereins Aktion Courage e. V. an der Aufnahmefeier in das Netzwerk "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 05.05.2020 Drucksache 17/11793 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11793 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 17.06.2020 Drucksache 17/12076 (2 S.)

Schutzmaske
 
Anschaffung von Alltagsmasken für Schüler
Art der Masken, Lieferung, Zuständigkeit der Verteilung, Verteilung von Masken an Lehrkräfte und Mitarbeiter, Schutzfunktion der Masken im Schulbetrieb, Kosten für die Beschaffung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU), Anke Beilstein (CDU) 22.04.2020 Drucksache 17/11736 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11736 Marcus Klein (CDU), Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 03.06.2020 Drucksache 17/11991 (2 S.)

Schulrecht
 
Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes, der Schulwahlordnung und von Schulordnungen
Anpassungen beim Auftrag der Schule (Verantwortungsbewusstsein für die globalen Nachhaltigkeitsziele, Bildung in der digitalen Welt, Streichung des historisch belasteten und wissenschaftlich nicht korrekten Begriffs "Rasse"), Stärkung der Rechte der Schüler, Anpassungen beim Elternwahlrecht, landeseinheitliches Schulverwaltungsprogramm (u. a. für die amtliche Schulstatistik), Schulentwicklungsplanung, weitere Klarstellungen und Anpassungen (u. a. Verbot der Vollverschleierung, Verpflichtung zur Schuleingangsuntersuchung): Änderung diverser §§ Schulgesetz (Art. 1), Übergreifende Schulordnung (Art. 3), Schulordnung für die öffentlichen berufsbildenden Schulen (Art. 4), Inkrafttreten (Art. 5)
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.04.2020 Drucksache 17/11715 (61 S.)
dazu: Stellungnahme 24.05.2020 Vorlage 17/6553 (Landesschüler*innenvertretung Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 29.05.2020 Vorlage 17/6601 (Philologenverband Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 29.05.2020 Vorlage 17/6602 (LandesElternBeirat Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 28.05.2020 Vorlage 17/6584 (DeGeDe Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 09.06.2020 Vorlage 17/6657 (Nachtrag zur Stellungnahme Vorlage 17/6602, LandesElternBeirat Rheinland-Pfalz)
1. Beratung Plenarsitzung 17/101 29.04.2020 S. 6761-6768
Überweisung: BildungsA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/37 29.04.2020 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/39 02.06.2020 S. 2-46 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/40 10.06.2020 S. 6-15 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/50 18.06.2020 S. 4 (öffentlich)
     
dazu: Ausschuss für Bildung 10.06.2020 Vorlage 17/6673
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung 18.06.2020 Drucksache 17/12087 (1 S.)
Änderungsantrag Helga Lerch (fraktionslos) 19.06.2020 Drucksache 17/12103 (1 S.) (s. dort)
Änderungsantrag CDU 19.06.2020 Drucksache 17/12119 (2 S.) (s. dort)
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.06.2020 Drucksache 17/12164 (3 S.) (s. dort)
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.06.2020 Drucksache 17/12165 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/104 24.06.2020 S. 7001-7012
* Annahme mit Änderungen gem. Drs 17/12164
     
GVBl 2020 Nr 25 S. 279-286 (LG vom 26.06.2020)
 
Redner...


Infektionskrankheit
 
Schulschließungen aufgrund des Corona Virus
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über den Umgang mit den Folgen von Schulschließungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.03.2020 Vorlage 17/6281 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 30.04.2020 Vorlage 17/6461 (Sprechvermerk sowie Daten zur Inanspruchnahme der Notbetreuung in Kitas und Schreiben zur Schulöffnung an Eltern und Schulen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/36 20.04.2020 S. 6-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Grundschule
 
Umgang mit der Gefährdungsanzeige an der GS Cochem
Beurteilung der Überlastungsanzeige der Grundschule Cochem, Umsetzung der Verbesserungsvorschläge im konkreten Fall sowie Verbesserung für die Schulen allgemein; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 10.03.2020 Vorlage 17/6262 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 15.05.2020 Vorlage 17/6509
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/38 06.05.2020 S. 5 24-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Grundschule
 
Gefährdungsanzeige der Grundschule Cochem
Überlastungsanzeige des Kollegiums der Grundschule Cochem, unterschiedliche Sprachkenntnisse der Kinder in Deutsch, Verbesserung der Situation, Einbindung von Schülern ohne ausreichende Deutschkenntnisse in den Regelunterricht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.03.2020 Vorlage 17/6239 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 15.05.2020 Vorlage 17/6509
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/38 06.05.2020 S. 5 24-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Mediation
 
Mediation für Kinder und Jugendliche an rheinland-pfälzischen Schulen
Bewertung und Förderung von Schulmediation, Bewertung des ehrenamtlichen Ausbildungsprogramms zum Schulmediator des Landesverbandes Seniorpartner in School sowie finanzielle Unterstützung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 21.02.2020 Drucksache 17/11367 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11367 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Bildung 18.03.2020 Drucksache 17/11565 (2 S.)

Lehrer
 
Situation an den weiterführenden Schulen im Kreis Altenkirchen im Zuge der Debatte zu Überlastungsanzeigen
Anzahl der Schulen der Sekundarstufe I mit Überlastungsanzeigen an das Bildungsministerium bzw. die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion sowie entsprechende Gespräche und Unterstützungsmaßnahmen, keine Unterrichtungspflicht bei Eingaben von Lehrkräften, Zahl der Versetzungsanträge sowie Zahl der Schüler aufgegliedert nach Schulen in den Schuljahren 2017/2018 bis 2019/2020, Zahl der Beleidigungen und Bedrohungen sowie körperlichen Angriffen gegenüber Lehrkräften
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Jessica Weller (CDU) 17.02.2020 Drucksache 17/11303 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11303 Michael Wäschenbach (CDU), Jessica Weller (CDU), Ministerium für Bildung 12.03.2020 Drucksache 17/11492 (3 S.)

Schüler
 
Situation an den weiterführenden Schulen im Kreis Altenkirchen im Zuge der Debatte zu Überlastungsanzeigen
Keine statische Erfassung von schulischen Ordnungsmaßnahmen, Anzahl der Strafanzeigen gegen Lehrer oder Schüler sowie Anzahl der Hausverbote 2018 bis 2020, Anzahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Schüler und Erziehungsberechtige, keine eindeutige Bezifferung von Schüler mit Lese- oder Schreibschwierigkeiten möglich, keine statische Erfassung von Schülern ohne erfolgreichen Besuch der Grundschule, Anzahl der Schüler mit keinen oder geringen Deutschkenntnissen
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Jessica Weller (CDU) 17.02.2020 Drucksache 17/11309 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11309 Michael Wäschenbach (CDU), Jessica Weller (CDU), Ministerium für Bildung 12.03.2020 Drucksache 17/11493 (2 S.)

Förderschule
 
Förderschullehrer in Rheinland-Pfalz
Zahl der ausgeschiedenen Förderschullehrkräfte und der hierdurch freigewordenen Planstellen aufgegliedert nach Förderschulschwerpunkt und -standort sowie Zahl der Wiederbesetzungen und der Schüler jeweils im Zeitraum der Schuljahre 2012/2013 bis 2019/2020, Zahl der hauptamtlichen Lehrkräfte aufgegliedert nach Alter zwischen 60 und 65 Jahren sowie nach Jahr der voraussichtlichen Pensionierung, keine Zulassungsbeschränkung zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt an Förderschulen, Eröffnung eines zusätzlichen Ausbildungsorts
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 05.02.2020 Drucksache 17/11245 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11245 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 02.03.2020 Drucksache 17/11412 (11 S.)

Schule
 
Botschafterschulen
Projekt "Botschafterschule für das Europäische Parlament" als Netzwerk für Schulen im Rahmen der Auseinandersetzung mit europäischen Fragen, Auswahl von Schülern aus allen EU-Mitgliedsstaaten für die Teilnahme an Sondersitzungen von Euroscola im Europaparlament in Straßburg sowie Kontaktmöglichkeit für Lehrer, Potential des Projekts, Unterstützung der Botschafterschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.01.2020 Vorlage 17/6016 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/35 12.03.2020 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Entwicklungsstörung
 
Emotional-soziale Entwicklungsstörungen (ESE) bei Kindern
Zahl der Schüler mit dem Förderschwerpunkt "Sozial-Emotionale Entwicklung" im Primar- und Sekundar I-Bereich in den Schuljahren 2006/2007 bis 2019/2020 aufgegliedert nach Schwerpunkt- und Förderschule, Zahl der Kinder mit Betreuung in einer integrativen und heilpädagogischen Einrichtung Stand April 2019, keine systematische Erfassung im Rahmen der Schuleingangsuntersuchung, Bewertung der Entwicklung, Unterstützung sowie Programme schulischer und außerschulischer Art (vgl. Drs 17/9682)
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 20.01.2020 Drucksache 17/11084 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11084 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 12.02.2020 Drucksache 17/11271 (3 S.)

Privatschule
 
Entwicklung der Schülerzahlen an Privatschulen
Zahl der Schüler an Privatschulen sowie Zahl der Privatschulen in den Schuljahren 2017/2018 bis 2019/2020 aufgegliedert nach allgemein- und berufsbildenden Schulen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.01.2020 Drucksache 17/11063 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11063 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 07.02.2020 Drucksache 17/11252 (1 S.)

Realschule
 
Realschule plus in Nieder-Olm
Bedarf einer neuen Realschule plus in Nieder-Olm, Voraussetzung für die Entscheidung sowie Stand der Entscheidungsreife seitens der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag, Zahl der Schüler an den Realschulen plus der Verbandsgemeinde Wörrstadt, Zahl der Schüler mit Wohnsitz in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm und Schulbesuch in Mainz bzw. Wörrstadt aufgegliedert nach Schulart und Schule jeweils für die Schuljahre 2015/2016 bis 2019/2020, Bewertung des Vorschlags zum Umzug einer der beiden Wörrstädter Realschulen plus nach Nieder-Olm
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 08.01.2020 Drucksache 17/10993 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10993 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 31.01.2020 Drucksache 17/11200 (3 S.)

Gehörloser
 
Schulen für Gehörlose und Schwerhörige
Aufnahme von gehörlosen, schwerhörigen oder hörbeeinträchtigten Schülern in entsprechenden Schulen, sonderpädagogischer Förderbedarf, Weiterentwicklung der Hör- und Sprachfähigkeit im Unterricht sowie Förderung der sprachlichen Kommunikation in Laut-, Schrift- und Gebärdenform; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss zur Situation
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 19.12.2019 Vorlage 17/5911 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 28.01.2020 Vorlage 17/6054
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/31 16.01.2020 S. 25-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gesundheit
 
Psychische Gesundheit bei Schulkindern - Kinder- und Jugendreport 2019 für Rheinland-Pfalz der DAK-Gesundheit
Auswertung der Abrechnungsdaten von mehr als 48.000 DAK-versicherten Kindern bis 17 Jahren in den Jahren 2016 und 2017, Fakten zur psychischen Gesundheit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2019 Vorlage 17/5893 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.01.2020 Vorlage 17/6059
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/36 16.01.2020 S. 31-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medizinische Versorgung
 
"ikids"-Studie
Übernahme der Finanzierung von Gesundheitsfachkräften an zwei Grundschulen in Mainz zur medizinischen Versorgung von Kindern ab Januar 2020, Etablierung an weiteren Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.12.2019 Vorlage 17/5883 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/33 14.01.2020 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausbildungsverkehr
 
Entwicklung der Kosten der Schüler- und KIGA-Beförderung im Kreis und in der Stadt Neuwied
Berechnung der Zuweisungen zum Ausgleich von Beförderungskosten für den Landkreis Neuwied, Deckungsgrad der Auslagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 06.11.2019 Drucksache 17/10477 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10477 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 28.11.2019 Drucksache 17/10685 (2 S.)

Schulweg
 
Novellierungen der Regelungen zum Schülerverkehr
Keine Angabe über die Zahl der Schüler mit Anspruch auf Schülerbeförderung, Höhe der Zuweisung sowie nicht gedeckte Auszahlungen im Jahr 2017 aufgegliedert nach kreisfreien Städten und Landkreisen, Ausrichtung an den Unterrichtszeiten sowie Bemessung am Hauptwohnsitz, Änderung des Eigenanteils für Schüler der Sekundarstufe II, Schülerverkehr im öffentlichen Personennahverkehr als Grundsatz bei der Novellierung des Nahverkehrsgeseztes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU) 06.11.2019 Drucksache 17/10493 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10493 Alexander Licht (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Bildung 02.12.2019 Drucksache 17/10698 (3 S.)

Mobbing
 
Mobbing-Prävention am Staatlichen Koblenz-Kolleg
Veranstaltung zum Thema Mobbing am Staatlichen Koblenz-Kolleg und Abendgymnasium 2016 bis 2019, Schulung der Schulleitung, der Schülervertretung, der Verbindungslehrkräfte sowie des Personalrats zum Thema Mobbing, Ansprechpartner, Austausch mit anderen Schulen, Vertrauenslehrer
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 30.10.2019 Drucksache 17/10418 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10418 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 21.11.2019 Drucksache 17/10635 (2 S.)

Schulbesuch
 
Regeln für Schulbesuche von Abgeordneten und Abgeordnetenbesuche
von Schulklassen
Absage des Koblenz-Kolleg am Schulbesuchtag, Wahlfreiheit hinsichtlich eines Besuches eines Landtagsabgeordneten, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.10.2019 Vorlage 17/5508 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/31 30.10.2019 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Privatschule
 
Privatschulen in Rheinland-Pfalz
Zahl der allgemeinbildenden und berufsbildenden Privatschulen sowie Zahl der Schüler und Lehrer an diesen Schulen in den Schuljahren 2008/2009 bis 2018/2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Thomas Barth (CDU), Guido Ernst (CDU) 27.08.2019 Drucksache 17/9883 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9883 Anke Beilstein (CDU), Thomas Barth (CDU), Guido Ernst (CDU), Ministerium für Bildung 19.09.2019 Drucksache 17/10102 (1 S.) Anlage (1)

Lernmittelfreiheit
 
Lernmittelfreiheit - unentgeltliche Schulbuchausleihe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 07.08.2019 Drucksache 17/9734 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9734 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 29.08.2019 Drucksache 17/9889 (4 S.)

Rechtsextremismus
 
Rechtsextremismus an rheinland-pfälzischen Schulen
Rechtsextreme Vorfälle im Schuljahr 2017/2018, schulische Maßnahmen im Nachgang, Ansätze der Landesregierung zur Unterstützung der Lehrer und zur Aufklärung der Schüler
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Guido Ernst (CDU) 11.06.2019 Drucksache 17/9434 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9399 (Nr. 11)
Antwort zu Drs 17/9434 Anke Beilstein (CDU), Guido Ernst (CDU), Ministerium für Bildung 08.07.2019 Drucksache 17/9543 (2 S.)

Psychische Störung
 
Psychische Gesundheit in Rheinland-Pfalz - Bestandsaufnahme und Versorgung
I. Allgemein (Zahl, Art und Ursachen der Erkrankungen, Inanspruchnahme von Hilfsangeboten, Programme und Projekte der Landesregierung, Suizide und Suizidprävention), II. Kinder und Jugendliche (Anteil, Formen, betroffene Altersgruppen, Ursachen und Risikofaktoren, Beratung und Prävention), III. Schule (u. a. Beratung und Prävention, Versorgung mit Schulpsychologen), IV. Arbeitswelt (Ursachen, Krankschreibung und Frühverrentung, Umgang am Arbeitsplatz), V. Verbeamtung (Beurteilung durch den Amtsarzt), VI. Familie (Ursachen und Auslöser im familiären Bereich, Untersützung durch und für die Familien), VII. Alter (psychische Erkrankungen bei Menschen über 65 Jahren), VIII. Gesundheitsversorgung (Psychotherapeutische und psychiatrische Versorgung)
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.06.2019 Drucksache 17/9391 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/9391 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.07.2019 Drucksache 17/9682 (35 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 10.09.2019 Drucksache 17/9984 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5950-5957
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Lebensrettung
 
Projekt "Retten macht Schule"
Ausweitung des Projekts "Retten macht Schule" auf mehr als 200 weiterführende Schulen, Ausbildung von Schülern in Reanimation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.05.2019 Vorlage 17/4761 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 35-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausbildungsverkehr
 
Neuregelung der Schülerbeförderung
Beschluss des Schülerlandtags vom 26. März 2019
(Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 der GOLT)
Gleiche finanzielle Unterstützung für Schüler einer gymnasialen Oberstufe oder Fachoberschule (FOS) wie für diejenigen bis zur 10. Klasse, insbesondere vollständige Übernahme der Schülerbeförderungskosten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Landtag Rheinland-Pfalz 18.04.2019 Vorlage 17/4713 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 03.09.2019 Vorlage 17/5290
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/29 (Teil 2) 13.08.2019 S. 24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rechtschreibung
 
Rechtschreibung - Konsequenzen aus dem Ergebnis des IQB-Bildungstrends
Gründe für das Ergebnis des IQB-Bildungstrends 2016 und Veränderungen, Einführung eines verbindlichen Grundwortschatzes, Diktatpflicht, Fremdsprachen an der Grundschule, Digitalisierung und Schreibschrift, Methode "Schreiben nach Gehör" bzw. "Lesen durch Schreiben", lehrerzentrierter Unterricht
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 07.03.2019 Drucksache 17/8517 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/8517 Ministerium für Bildung 23.04.2019 Drucksache 17/9008 (8 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2019 Drucksache 17/9796 (1 S.)
Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5766-5773
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Intersexualität
 
Diversgeschlechtliche Bürger in Rheinland-Pfalz
Keine amtliche Statistik über Änderung des Geschlechts in divers, Anzahl der in der Geburtenstatistik als "unbestimmt" gemeldeten Geschlechtsausprägungen, bislang keine Daten zur Anzahl von diversgeschlechtlichen Schülern, Studierenden, Beamten, Strafgefangenen oder Bürgern, Anpassung der statistischen Erhebungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 18.02.2019 Drucksache 17/8370 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8370 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 11.03.2019 Drucksache 17/8541 (2 S.)

Gymnasium
 
Organisation des 5. Schuljahres des Leibniz-Gymnasiums in Pirmasens - möglicher Einsatz von Dolmetschern bzw. Übersetzern und Psychologen
Anzahl der Klassen, Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund pro Klasse, Stand der Deutschkenntnisse, Unterstützungsangebote, kein Einsatz von Dolmetschern oder Psychologen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 12.02.2019 Drucksache 17/8331 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8331 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 11.03.2019 Drucksache 17/8538 (2 S.)

Internet
 
Safer Internet Day 2019
Aktionstag am 5. Februar 2019 zum Thema "Sicheres Internet", Sensibilisierung von Schülern und Lehrern im verantwortungsvollen Umgang mit dem Internet, Angebote zur Medienkompetenzbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Aussschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 08.02.2019 Vorlage 17/4381 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 07.03.2019 Vorlage 17/4507
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 1) 19.02.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Mobbing
 
Mobbing an Schulen
Maßnahmen gegen Mobbing an Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 08.02.2019 Vorlage 17/4380 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 1) 19.02.2019 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausbildungsverkehr
 
365 Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler
Tarifangebote für Schüler aufgegliedert nach Verkehrsverbund, Bezuschussung der Schülerbeförderung mit Landesmitteln, Bewertung einer Absenkung der Ticketpreise auf 365 Euro jährlich, Höhe der Einnahmeverluste für Verkehrsverbünde sowie notwendige Zuschüsse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 01.02.2019 Drucksache 17/8255 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8255 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 26.02.2019 Drucksache 17/8445 (2 S.)

Realschule
 
Zukunft der Realschule plus
Schülerzahlen 2014/2015 bis 2018/2019, Anteil der ausländischen Schüler, die in den letzten fünf Jahren zugezogen sind, sowie der Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in diesem Zeitraum, Wechsel der Schüler nach der Grundschule auf verschiedene Schularten, Gründe für unterschiedliche Grundzuweisungen und zusätzliche Lehrerwochenstunden-Zuweisungen für Realschulen plus und Gesamtschulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Thomas Barth (CDU) 31.01.2019 Drucksache 17/8242 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8218 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/8242 Anke Beilstein (CDU), Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 21.02.2019 Drucksache 17/8409 (2 S.)

Unterricht
 
Schulschwänzen wegen "Fridays for future"
Bewertung des Schulschwänzens, Sanktionierung und Konsequenzen für Schüler sowie für Lehrer und Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 23.01.2019 Vorlage 17/4275 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 27.02.2019 Vorlage 17/4470
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 1) 19.02.2019 S. 5-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sexualität
 
Landesnetzwerk SCHLAU zur Sexualaufklärung an Schulen in Rheinland-Pfalz - Nachfragen IV
Inhalte des Projektunterrichts, Häufigkeit von regionalen Treffen zur Weiterbildung, Dokumentation der Workshops, Schulpflicht, Evaluation an der Moseltal Realschule plus in Trier
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 18.01.2019 Drucksache 17/8174 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8128, 17/8129, 17/8173, 17/8174 und 17/8175 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Bildung 22.02.2019 Drucksache 17/8427 (37 S.)

Sexualerziehung
 
Landesnetzwerk SCHLAU zur Sexualaufklärung an Schulen in Rheinland-Pfalz - Nachfragen II
Anzahl der an Workshops des Landesnetzwerks SCHLAU teilgenommenen Schüler im Zeitraum Oktober 2017 bis Juni 2018 aufgegliedert nach Schulart und Klassenstufe, Besuche von Schulklassen in den Räumen von SCHLAU-Büros, Broschüre "Vielfalt macht SCHLAU", Anhang: Broschüre "Mittendrin" des Vereins Queere Bildung e. V. - Bundesverband für Bildungs- und Aufklärungsarbeit im Bereich sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 04.01.2019 Drucksache 17/8129 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8128, 17/8129, 17/8173, 17/8174 und 17/8175 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Bildung 22.02.2019 Drucksache 17/8427 (37 S.)

Begabtenförderung
 
Förderung begabter Schülerinnen/Schüler
Ausbildung von 25 Multiplikatoren (Fachkräften) für die Unterstützung von Schulen bei der Begabtenförderung in Kooperation mit Karg-Stiftung, Kriterien für Auswahl der Fachkräfte, Auswahl der Pilotschulen für Projekt "Leistung macht Schule" sowie Auflistung der teilnehmenden Schulen, Konzept des Projekts, weitere Fördermaßnahmen für begabte Schüler
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 29.11.2018 Drucksache 17/7858 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7858 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 21.12.2018 Drucksache 17/8084 (2 S.)

VERA-Projekt
 
Veröffentlichung VERA 3/8
Formen der Rückmeldungen an die Eltern bei VERA8 und VERA3, Funktion der Vergleichsarbeiten, keine Basis für eine auf den einzelnen Schüler bezogene Prognose zum weiteren Schulerfolg
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 16.11.2018 Drucksache 17/7771 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7771 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 10.12.2018 Drucksache 17/8006 (2 S.)

Lebensrettung
 
Erste Hilfe an Schulen
Treffen zum "Runden Tisch Reanimation" u.a. zur Entwicklung eines Konzepts zur Schulung von Lehrkräften und zur Umsetzung im Unterricht betreffend die Ausbildung von Schülerinnen und Schülern in Erster Hilfe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.11.2018 Vorlage 17/3941 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 01.02.2019 Vorlage 17/4365
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/23 17.01.2019 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sexualerziehung
 
Landesnetzwerk SCHLAU zur Sexualaufklärung an Schulen in Rheinland-Pfalz
Stand der Workshops des Landesnetzwerks SCHLAU zum 1. Juni 2018, Förderung, Befähigung der SCHLAU-Vertreter und Qualitätssicherung, Transparenz und Informationsmaterialien, Organisation und Ablauf der Workshops insbesondere an der Moseltal Realschule plus in Trier, Forschungsstand zur Homo-, Bi- und Transsexualität
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 02.10.2018 Drucksache 17/7481 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/7481 Ministerium für Bildung 16.11.2018 Drucksache 17/7767 (9 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2019 Drucksache 17/9797 (1 S.)
Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5787-5793
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Gymnasiale Oberstufe
 
Änderungen der Schulordnung für den Übergang in die Oberstufe
Angleichung der Regelungen zum Übergang in die gymnasiale Oberstufe für Integrierte Gesamtschulen und Realschulen plus, Beseitigung von Ungleichbehandlungen der Schüler beider Schularten, Anforderungen, keine Auswirkungen auf die Auszubildendenzahlen erwartet, Studienabbrecher
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 20.09.2018 Drucksache 17/7356 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/7317 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/7356 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 11.10.2018 Drucksache 17/7543 (2 S.)

Verkehrserziehung
 
Mobilitäts- und Verkehrserziehung an Schulen in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der schulischen Mobilitäts- und Verkehrserziehung im Zeitraum 1985 bis 2018, Regelung für die Primarstufe sowie für die Sekundarstufe I und II, Verantwortung der Schulleitung, Unterstützung der Schulen und Lehrkräfte durch Beratung und Weiterbildungsveranstaltungen u. a. durch Verkehrssicherheitsberater der Polizei, Orientierungshilfen und praktische Übungseinheiten zum Radverkehr an Grundschulen sowie in der Sekundarstufe I und II, Radfahrausbildung an Grundschulen im Schuljahr 2017/2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.09.2018 Drucksache 17/7383 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7383 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 12.10.2018 Drucksache 17/7554 (3 S.)

Lesen
 
Das Landesprogramm "BiSS-Lesen - Lesen macht stark"
Zahl der teilnehmenden Schüler aufgegliedert nach Verbandsgemeinde bzw. kreisfreie Stadt und Grundschule sowie nach Klassenstufe 1 bzw. 3, Bereitstellung von Lehr- und Lernmaterial zur Verbesserung der Schrift- und Textkompetenz, Unterstützung der beteiligten Schulen durch Referenten des Pädagogischen Landesinstituts sowie Anzahl der Fortbildungen für Lehrer, Bewertung des Materials durch die Lehrkräfte, Höhe der Ausgaben jeweils im Schuljahr 2018/2019
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Christine Schneider (CDU) 18.09.2018 Drucksache 17/7334 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7334 Anke Beilstein (CDU), Christine Schneider (CDU), Ministerium für Bildung 10.10.2018 Drucksache 17/7528 (5 S.)

Förderschule
 
Entwicklung und Zukunft der Förderschulen
Zahl der Förderschulen und Schüler in den Schuljahren 2008/09 bis 2018/19, Gründe für den Anstieg der Schülerzahlen, Bewertung der Studie der Bertelsmann-Stiftung und Konsequenzen; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 06.09.2018 Vorlage 17/3710 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 10.12.2018 Vorlage 17/4083
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 1) 22.11.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schule
 
Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz
Förderkonzept für Schüler mit Migrationshintergrund (FMI), Schülerzahlen und Sprachförderbedarf in Deutsch sowie Lehrerwochenstunden für die Primarstufe und Sekundarstufe 1 in den Schuljahren 2017/18 und 2018/19, Berücksichtigung von sprachförderbedürftigen Kindern aus sozial schwachen Familien
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Große Anfrage CDU 30.08.2018 Drucksache 17/7164 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/7164 Ministerium für Bildung 12.10.2018 Drucksache 17/7556 (448 S.)
Berichtigung zu Drs 17/7556 Landtag Rheinland-Pfalz 30.10.2018 Drucksache 17/7654 (1 S.) (Name des antwortenden Ministeriums)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 14.02.2019 Drucksache 17/8328
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4928-4937
* Für erledigt erklärt
     
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Gewaltkriminalität
 
Überfall auf Shisha-Bar Koblenz Teil 4
Prüfung der Voraussetzungen für die Einleitung eines Widerrufsverfahrens des Flüchtlingsschutzes, noch keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen, kein Vorliegen der Voraussetzungen von Abschiebungsanordnungen nach § 58 a Aufenthaltsgesetz, Mitteilung an die betreffende Fahrerlaubnisbehörde, keine schulaufsichtliche Maßnahme oder Ordnungswidrigkeitsanzeige wegen eines Verstoßes gegen die Schulpflicht
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 29.08.2018 Drucksache 17/7158 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7158 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.09.2018 Drucksache 17/7374 (2 S.)

Gymnasiale Oberstufe
 
Entwicklung der Oberstufen an rheinland-pfälzischen Schulen
Anzahl der Oberstufen in den Schuljahren 2010/2011 bis 2017/2018 aufgeschlüsselt nach Schularten, Anzahl der Oberstufenschüler im genannten Zeitraum je Schule
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 13.08.2018 Drucksache 17/7002 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7002 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 05.09.2018 Drucksache 17/7189 (6 S.)

Schulweg
 
Schülerbeförderung - Schulweg
Keine Änderung des § 69 Schulgesetz, Beibehaltung der Mindestentfernungsregelungen, Berechnung des Schulwegs, Richtlinie zur besonderen Gefährlichkeit des Schulwegs sowie Einschätzung durch die Träger der Schülerbeförderung
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 09.08.2018 Drucksache 17/6984 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6984 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 29.08.2018 Drucksache 17/7154 (2 S.)

Datenschutz
 
Gewährleistung der Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an rheinland-pfälzischen Schulen
Medienberichte über Verunsicherungen bei Lehrern im Bereich Nutzung von privaten PCs für Schülerdaten, gegenwärtig und geplante Ausstattung von Schulen, Erfüllung der Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 19.07.2018 Vorlage 17/3462 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 10.09.2018 Vorlage 17/3726
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/20 15.08.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Inklusion
 
Integratives Schulprojekt Schweich
Höhe der zuwendungsfähigen Projektkosten, Festlegungen erst nach Entscheidung des Rechnungshofs zur Prüfung des Projekts parallel zur Antragsprüfung, Ermittlung weiterer Fördermöglichkeiten in Eigenverantwortung des Schulträgers, Bewertung der finanziellen Belastung der beteiligten Gebietskörperschaften, Berücksichtigung von Baupreissteigerungen bei Ermittlung der zuwendungsfähigen Kosten, Genehmigung eines vorzeitigen Baubeginns
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 02.07.2018 Drucksache 17/6677 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6677 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Bildung 24.07.2018 Drucksache 17/6862 (2 S.)

Schulbesuch
 
Aufwendungen von Eltern für den Schulbesuch an rheinland-pfälzischen Schulen
Von den Eltern aufzuwendende durchschnittliche jährliche Anschaffungskosten für Lernmittel pro Jahrgangsstufe in der jeweiligen Schulart und Stufe im Schuljahr 2013/2014 - 2017/2018, Beispielrechnung der möglichen jährlichen Ersparnis für das Schuljahr 2017/2018, keine Daten zu anderen Aufwendungen des Schulbesuchs, Zuschussmöglichkeiten im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 02.07.2018 Drucksache 17/6688 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6688 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 24.07.2018 Drucksache 17/6871 (4 S.)

Lebensrettung
 
Reanimationskurse für Schulkinder
Beteiligte an der Umsetzung der Empfehlung des Schulausschusses der Kultusministerkonferenz zur Wiederbelebung, Aktivitäten am "Runden Tisch Reanimation" sowie Ziele, Ergebnis der ersten Schulung von Lehrkräften 2018, Planung zur Erprobung in weiteren Pilotregionen im Schuljahr 2018/2019
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Kleine Anfrage Dr. Peter Enders (CDU) 22.06.2018 Drucksache 17/6604 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6604 Dr. Peter Enders (CDU), Ministerium für Bildung 02.07.2018 Drucksache 17/6679 (1 S.)

Lehrer
 
Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Angriffe auf Lehrer 2016 bis 2018 aufgegliedert nach Schule, Delikt und Tatvollendung, Geltendmachung von Verdienstausfall und Heilbehandlungskosten, Straftaten an öffentlichen Schulen unter Verwendung oder Mitführung von Waffen oder sonstigen gefährlichen Gegenständen, Anzahl der durch Waffen bedrohten oder verletzten Schüler und Lehrkräfte, Rauschgiftdelikte an Schulen, statistische Erfassung von Gewaltvorfällen gegen Lehrer, Ordnungsmaßnahmen gegen Schüler 2016 bis 2018
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 13.06.2018 Drucksache 17/6489 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6489 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 02.07.2018 Drucksache 17/6682 (26 S.)

Gesundheit
 
Schulgesundheit (II)
Implementierung weiterer Modellprojekte erst nach Vorlage der Ergebnisse der Kindergesundheitsstudie iKidS und weiterer laufender Modellprojekte (vgl. Drs 17/6265), Gesundheitsförderung und Prävention als integraler Bestandteil von Schulentwicklung, Versorgung mit Medikamenten sowie Überwachung der Medikamenteneinnahme im organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule nach schriftlicher Vereinbarung, Schulung für Lehrkräfte im Umgang mit Diabetes mellitus, rechtliche Handlungssicherheit
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 28.05.2018 Drucksache 17/6353 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6353 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 20.06.2018 Drucksache 17/6567 (2 S.)

Grundschule
 
Muslimisches Fasten an Grundschulen
Ausmaß des Fastens von muslimischen Grundschülern, Beeinträchtigung des Unterrichts, Bewertung, Gegenmaßnahmen, Möglichkeit eines Verbots; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.05.2018 Vorlage 17/3208 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/19 07.06.2018 S. 20-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grundschule
 
Muslimisches Fasten an Grundschulen
Ausmaß des Fastens von muslimischen Grundschülern, Beeinträchtigung des Unterrichts, Bewertung, Gegenmaßnahmen, Möglichkeit eines Verbots; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.05.2018 Vorlage 17/3209 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/23 16.08.2018 S. 6-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schüler
 
Förderung leistungsschwacher Schüler im Kreis Mayen-Koblenz
Verpflichtung der Schulen zur individuellen Förderung, Anzahl und Anteil der Ganztagsschulen im Landkreis Mayen-Koblenz aufgegliedert nach Schulart, schulpsychologische Betreuung, Projekt "Keine/r ohne Abschluss", zur Unterrichtsversorgung vgl. Vorlage 17/2719
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Kleine Anfrage Dr. Adolf Weiland (CDU), Josef Dötsch (CDU) 23.05.2018 Drucksache 17/6316 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6316 Dr. Adolf Weiland (CDU), Josef Dötsch (CDU), Ministerium für Bildung 14.06.2018 Drucksache 17/6517 (2 S.)

Gesundheit
 
Schulgesundheit
Projektphasen der Kindergesundheitsstudie iKidS der Universitätsmedizin Mainz, Einsatz von zwei Schulgesundheitsfachräften an zwei Pilotschulen in Mainz, Implementierung weiterer Modellprojekte erst nach Vorlage der Ergebnisse der iKidS-Studie und der laufenden Modellprojekte in Hessen und Brandenburg, Vorlage der Ergebnisse noch 2018, Beispiele für Maßnahmen zur Förderung der Schulgesundheit, keine Erkenntnisse zur Zahl von Unterstützungskräften für chronisch kranke, pflegebedürftige Schüler. Angebote im Rahmen des inklusiven Unterrichts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 25.04.2018 Drucksache 17/6072 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6072 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 22.05.2018 Drucksache 17/6265 (2 S.)

Islamischer Religionsunterricht
 
Islamunterricht in Rheinland-Pfalz
Gesamtschülerzahl und Zahl der an islamischen Religionunterricht teilnehmenden Schülerinnen und Schüler aufgeschlüsselt nach Schulen und Jahrgangsstufen, muslimische Ansprechpartner für den islamischen Religionsunterricht an den Schulstandorten Ludwigshafen, Bad Dürkheim, Worms, Alzey und Mainz, Anzahl und Qualifikation der für den islamischen Religionsunterricht eingesetzten Lehrkräfte sowie Unterrichtsfachkombinationen in der Sekundarstufe I, Erteilung der Lehrerlaubnis durch die muslimischen Ansprechpartner, Verfahren zu Einstellung und Einsatz der Lehrkräfte unabhängig von Vorschlägen der Kooperationspartner, keine Beobachtung der islamischen Ansprechpartner durch den Verfassungsschutz
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Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 13.04.2018 Drucksache 17/5967 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5967 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Bildung 09.05.2018 Drucksache 17/6167 (5 S.)

Begabtenförderung
 
Hochbegabte Schülerinnen und Schüler
Zugangsverfahren zum Entdeckertag, Umfang des Entdeckertagangebots und Teilnehmerzahlen 2017/2018, Beratung von Grundschulen zur Begabtenförderung durch Entdeckertagsschulen, Teilnahme von Pilot-Schulen an der "Gemeinsamen Initiative von Bund und Ländern zur Förderung leistungsstarker und potenziell besonders leistungsfähiger Schülerinnen und Schüler", Umfang und Art der Begabtenförderung an Gymnasien, Möglichkeiten der Hochbegabtenförderung an allgemeinbildenden Schulen, schulische Angebote, Programme und Landesmittel zur Hochbegabtenförderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 13.03.2018 Drucksache 17/5668 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5668 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 04.04.2018 Drucksache 17/5868 (2 S.)

Gymnasium
 
Aktuelle Situation der Gymnasien in Rheinland-Pfalz
Schülerzahlen in Klassenstufe 5 der G8-Gymnasien 2008 bis 2017, Planstellen an G8-Gymnasien in den Schuljahren 2008/2009 bis 2017/2018, Aufnahmezahlen nach der Rückkehr zum 9-jährigen Bildungsgang, Anpassung des Lehrerbedarfs an steigende Schülerzahlen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 01.02.2018 Drucksache 17/5281 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5281 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 01.03.2018 Drucksache 17/5581 (5 S.)

Begabtenförderung
 
Förderung leistungsstarker Schüler
Förderung hochbegabter, begabter und leistungsstarker Schüler, Zielgruppe der "Gemeinsamen Initiative von Bund und Ländern zur Förderung leistungsstarker und potentiell besonders leistungsfähiger Schülerinnen und Schüler", Verbindung von Leistungsstärke, Begabung und schulischen Leistungen, Kriterien der Begabtenförderung, keine Vernachlässigung der Unterstützung schwächerer Schülerinnen und Schüler, Auswirkung der "Gemeinsamen Initiative" auf die schulischen Leitbilder der teilnehmenden Schulen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 25.01.2018 Drucksache 17/5180 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5094 (Nr. 8)
Antwort zu Drs 17/5180 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 20.02.2018 Drucksache 17/5454 (2 S.)

Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung
 
Sandwesten für Schüler mit Aufmerksamkeitsstörungen in Rheinland-Pfalz
Keine Kenntnis von Schulen im Land, an der Sandwesten oder -decken eingesetzt werden, Bewertung dieser Maßnahme, keine rechtliche Regelung geplant
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Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 20.12.2017 Drucksache 17/4906 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4906 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Bildung 16.01.2018 Drucksache 17/5073 (1 S.)

Schulfahrt
 
Zuschüsse für Klassenfahrten
Keine Förderprogramme aus Mitteln des Landes für die Teilnahme an Klassenfahrten speziell für Schülerinnen und Schüler aus bedürftigen Familien, Rahmenbedingungen für die Durchführung und Kostenbegrenzung von Schulfahrten, sonstige Fördermöglichkeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 29.11.2017 Drucksache 17/4711 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4711 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 28.12.2017 Drucksache 17/4941 (2 S.)

Begabtenförderung
 
Begabtenförderung in Rheinland-Pfalz
Bewertung des Projekts "Gemeinsam Initiative von Bund und Ländern zur Förderung leistungsstarker und potenziell besonders leistungsfähiger Schülerinnen und Schüler", Pilotschulen, Schwerpunkte der Schulen, Besonderheiten des Projekts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bettina Brück (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD) 23.11.2017 Drucksache 17/4653 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4623 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/4653 Bettina Brück (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Ministerium für Bildung 15.12.2017 Drucksache 17/4863

Islamismus
 
Umgang mit Islamismus und Radikalisierungstendenzen im Kontext Schule
Presseberichte über Kinder im Grundschulalter mit islamistischen Tendenzen, Fachtagung in Ingelheim im September 2017; Informationsgrundlage der Tagung, Ergebnisse, Notwendigkeit einer Umfrage zu islamistischen Einstellungen unter Schülern, Schlüsse aus der Tagung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 10.10.2017 Vorlage 17/2063 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/13 24.10.2017 S. 26-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schüler
 
Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund
Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund im Schuljahr 2016/2017 (absolut und prozentual), Kategorisierung des Anteils pro Schule (< 25 %, 25-50 %, 50-75 %, > 75 %) gruppiert nach Schulart
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 06.09.2017 Drucksache 17/4053 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4053 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Bildung 27.09.2017 Drucksache 17/4264 (31 S.)

Schüler
 
Studie der Bertelsmann-Stiftung prognostiziert steigende Schülerzahlen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Ergebnisse der quantitativen Studie "Demographische Rendite adé" der Bertelmannstiftung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.07.2017 Vorlage 17/1740 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 14.09.2017 Vorlage 17/1944 (Sprechvermerk, Schülervorausberechnung nach Schularten, Flyer zum Lehramtsstudium, Studierendenzahlen im Lehramsstudium)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/11 31.08.2017 S. 16-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Islamismus
 
Islamistische Tendenzen an Schulen
Keine von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Studien oder Umfragen zu islamistischen Einstellungen von Schülern , von der Arbeitsgruppe "Prävention von Islamismus" erarbeitetes Präventionskonzept,als Bestandteil des Landeskonzepts zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung, Programme zum Thema Primärprävention mit den Zielen Persönlichkeitsstärkung, Förderung sozialer Kompetenzen und Vermittlung allgemein gültiger Normen und Werte, keine Rückmeldungen gegenüber der ADD über Probleme bei der Behandlung von Themen wie "Naher Osten" oder "11. September" im Unterricht
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 20.07.2017 Drucksache 17/3593 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3593 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 14.08.2017 Drucksache 17/3826 (2 S.)

Privatschule
 
Bonner König-Fahd-Akademie stellt Schulbetrieb ein
Nach Kenntnis der Landesregierung besuchen keine Schüler aus Rheinland-Pfalz die König-Fahd-Akademie, kein Änderungsbedarf an den Regelungen zur Schulpflicht
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.07.2017 Drucksache 17/3597 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3597 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Bildung 14.08.2017 Drucksache 17/3827 (1 S.)

Schüler
 
Migrationshintergrund an Schulen im Jahr 2030
Prognosen über den Anteil der Schüler mit und ohne Migrationshintergrund im Jahr 2030 sowie über Herkunftsländer und Religionszugehörigkeit, Förderung sowie Sprachförderung an Schulen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 18.07.2017 Drucksache 17/3579 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/3579 Ministerium für Bildung 29.08.2017 Drucksache 17/3981 (4 S.)

Schüler
 
Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund in den rheinland-pfälzischen Schulen
Schulen mit einem Anteil von über 50 % an Schülern mit Migrationshintergrund, Voraussetzungen für den Lern- und Integrationserfolg, Ablehnung einer Quote zur Verteilung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund, Bedeutung von Sprachförderangeboten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Marion Schneid (CDU) 04.05.2017 Drucksache 17/2964 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2918 (Nr. 6)
Antwort zu Drs 17/2964 Anke Beilstein (CDU), Marion Schneid (CDU), Ministerium für Bildung 26.05.2017 Drucksache 17/3142 (2 S.)

Unterricht
 
Unterrichtsqualität verbessern – Effektive Verwendung der Mittel
Verbesserung von Unterrichtsqualität und -versorgung, bestmögliche Förderung auch für Kinder ohne Behinderung oder Migrationshintergund, Vorrang von Wissensvermittlung und Leistungsprinzip
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2610 (1 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1579-1580
     

Rechtschreibung
 
Rechtschreibkompetenz der Schüler in Rheinland-Pfalz
Medienberichte über sinkende Rechtschreibekompetenz, Bewertung der Rechtschreibfähigkeit, Handlungsbedarf und Konzepte, Beschwerden weiterführender Schulen über die in der Grundschule vermittelte Orthografie, Gründe für schlechte Rechtschreibung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 23.02.2017 Vorlage 17/1057 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 31.03.2017 Vorlage 17/1271 (Anzahl der schriftlichen Leistungsnachweise im Fach Deutsch an Grundschulen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/7 (Teil 1) 16.03.2017 S. 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
DITIB-Imame spionieren für die Türkei II
Einschaltung der Generalbundesanwaltschaft im Zusammenhang mit den Spionagevorwürfen gegen zwei Imame, Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Spionageverdachts 2014 bis 2016 aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Verurteilungen wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit 2014 und 2015, nur marginales Auftreten der sogenannten "Grauen Wölfe" in Rheinland-Pfalz, Thema Extremismus sowie Demokratieerziehung als Teil der historisch-politischen Bildung in den Schulen, spezifisches Konzept der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung einer Radikalisierung insbesonderer junger Menschen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 14.02.2017 Drucksache 17/2282 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2282 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 10.03.2017 Drucksache 17/2490 (2 S.)

Grundschule
 
Grundschulen im Kreis und in der Stadt Neuwied
Anzahl der Klassen bzw. Kombiklassen sowie der jeweiligen Schüler im Schuljahr 2015/2016 aufgegliedert nach Grundschulen, Erfahrung mit kombinierten Klassen, Angabe zur regionalisierten Vorausberechnung der Schülerzahlen nicht möglich, keine Schließung zum Schuljahr 2017/2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 30.11.2016 Drucksache 17/1733 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1733 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 22.12.2016 Drucksache 17/1921 (2 S.)

Begabtenförderung
 
Initiative zur Förderung leistungsstarker Schülerinnen und Schüler
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Bund-Länder-Initiative zur Förderung leistungsstarker Schülerinnen und Schüler, Umsetzung der Förderung in Rheinland-Pfalz, verfügbare Bundes- und Landesmittel, Zahl der geförderten Kinder, berücksichtigte Schulfächer
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 29.11.2016 Vorlage 17/686 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 10.02.2017 Vorlage 17/984
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/6 31.01.2017 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schüler
 
Muslimische Kinder an Schulen
Übersicht über schulische Handlungsfelder im Faltblatt "Muslimische Kinder und Jugendliche in der Schule" (online unter http://eltern.bildung-rp.de/weitere-informationen/muslimische-kinder-und-jugendliche-in-der-schule.html), EPoS-Schreiben über die Lage der islamischen Feiertage
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 13.10.2016 Drucksache 17/1312 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1312 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 07.11.2016 Drucksache 17/1509 (1 S.)

Grundschule
 
Kleine Grundschulen
Zahl der einzügigen Grundschulen (vollständig oder einzelne Jahrgänge) oder Grundschulen mit Kombiklassen in den Schuljahren 2013/2014 und 2014/2015, Schülerzahlen in diesen Grundschulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 12.10.2016 Drucksache 17/1295 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1295 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 03.11.2016 Drucksache 17/1492 (2 S.)

Grundschule
 
Grundschulen im Donnersbergkreis
Einzügige bzw. Grundschulen mit Kombiklassen, Schülerzahlen aufgeschlüsselt nach Schule und Klasse, keine regionalisierte Schülererwartungszahlen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 30.09.2016 Drucksache 17/1182 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1182 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Bildung 26.10.2016 Drucksache 17/1415 (5 S.)

Mutterschutzgesetz
 
Mutterschutzgesetz
Geplante Reform des aus dem Jahr 1952 stammenden Mutterschutzgesetzes, Einbeziehung neuerer medizinischer Erkenntnisse und gesellschaftlicher Entwicklungen (z. B. Mutterschutz für Schülerinnen, Auszubildende und Studentinnen), Bewertung der Reform durch die Landesregierung, Regelungen für selbstständige Geschäftsführerinnen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.08.2016 Vorlage 17/188 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/3 08.09.2016 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Religionsausübung
 
Fastende Schüler im Ramadan
Fastende Schüler während des Ramadan, Befreiung vom Sportunterricht, Empfehlungen für Schulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 23.06.2016 Drucksache 17/237 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/237 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 18.07.2016 Drucksache 17/489 (1 S.)

Unterrichtsfach
 
Wirtschaft als Pflichtfach
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 25.08.2020 Drucksache 17/12785 (5 S.) (Nr. 10)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/12837

Schüler
 
Demokratische Beteiligung und Digitalisierung fördern - Mitbestimmungsrechte von Schülerinnen und Schülern konsequent stärken
Informierung über die Beteiligungsrechte, Entwicklung einer Handreichung für die Schülermitwirkung in der Primarstufe, Umsetzung der Mitwirkungsrechte der Schüler an allen Schulen, Angebot von Fort- und Weiterbildung im Bereich schulische Mitbestimmung und Demokratiebildung sowie digitales Lehren und Lernen, Unterstützung bei der digitalen Ausstattung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/11715 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.06.2020 Drucksache 17/12165 (2 S.)
Plenarsitzung 17/104 24.06.2020 S. 7001-7012
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 24.06.2020 Beschluss 17/12165
Redner...


Rechtsextremismus
 
Rechtsextremismus an rheinland-pfälzischen Schulen
Rechtsextreme Vorfälle im Schuljahr 2017/2018, schulische Maßnahmen im Nachgang, Ansätze der Landesregierung zur Unterstützung der Lehrer und zur Aufklärung der Schüler
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Mündliche Anfrage Anke Beilstein (CDU), Guido Ernst (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/9434

Landtag Rheinland-Pfalz
 
„Kinder im Landtag: Nachhaltige Lernerlebnisse von Grundschulkindern?“
Abschlussbericht über die Evaluation der neuen Besuchsprogramme des Landtags Rheinland-Pfalz für Grundschulen vom 29. Oktober 2018
Einführung, Lernziele, Forschungsfragen, Forschungsdesign und Methodik, Befragung der Grundschulkinder sowie der Lehrer, Durchführung der Erhebung (Auswahl der Schüler und realisierte Stichprobe), Evaluation des Programms durch Kinder und Lehrkräfte, Ergebnisse der Evaluation zu den Lernzielen Wissen zum Landtag und zu dessen Aufgaben, allgemeines politisches Faktenwissen, politisches Interesse, Demokratieverständnis, Demokratiekompetenz, Demokratische Werte und Normen am Beispiel der Unterstützung der Gleichberechtigung von Mann und Frau, Evaluation Programmerfolg und Empfehlungen, Anhang: ergänzende Tabellen und Fragewortlaute
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Unterrichtung Landtagspräsident 02.01.2019 Drucksache 17/8130 (42 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 4-10
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Schüler
 
Förderung leistungsstarker Schüler
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Mündliche Anfrage Joachim Paul (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.01.2018 Drucksache 17/5094 (7 S.) (Nr. 8)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/5180

Schüler
 
Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund in den rheinland-pfälzischen Schulen
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Mündliche Anfrage Anke Beilstein (CDU), Marion Schneid (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2017 Drucksache 17/2918 (5 S.) (Nr. 6)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/2964

 
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