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Vorgänge

16. Wahlperiode

Sozialerziehung
 
Integration an rheinland-pfälzischen Schulen
Vermittlung der verfassungstragenden Werte wie Gleichberechtigung, Meinungs- und Glaubensfreiheit, Akzeptanz von Lehrerinnen, Fernhalten von Mädchen von Schulangeboten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.02.2016 Vorlage 16/6396
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.03.2016 Vorlage 16/6536
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/42 16.02.2016 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nationalismus
 
"Graue Wölfe" in Rheinland-Pfalz
Verbot nationalistischer und rassistischer Vereine und "Idealisten"-Bewegungen, keine Erkenntnisse über Kontakte von Schülern zu den "Grauen Wölfen" oder der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3992 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.01.2016 Drucksache 16/6127 (1 S.)

Schulische Ausbildung
 
Qualität und Schulstruktur im rheinland-pfälzischen Schulwesen
Schulentwicklung (u. a. Zahl der Schulen, Schülerzahlen, Klassengrößen seit 2009, Entwicklung einzelner Schulformen), Entwicklung der Unterrichtsversorgung seit 2009, schulartübergreifende Angebote, Kooperationen mit außerschulischen Partnern, individuelle Förderung z. B. im MINT-Bereich, Begabtenförderung, Unterstützungsangebote für Schulen, Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 09.11.2015 Drucksache 16/5811 (2 S.)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.12.2015 Drucksache 16/6047 (27 S.)

Inklusiver Unterricht
 
Inklusion an rheinland-pfälzischen Schulen
Gestiegene Anzahl von Integrationsschülern in Schwerpunktschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zur Situation im Schuljahr 2015/2016
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 31.08.2015 Vorlage 16/5706
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.09.2015 Vorlage 16/5835
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/37 10.09.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schüler
 
Beschluss der Kultusministerkonferenz zur Förderung leistungsstarker Schülerinnen und Schüler
Initiativen zur Begabtenförderung, Haushaltmittel 2011 bis 2015, Ausweitung der Begabtenförderung und Stellenwert dieser
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3516 Bettina Dickes (CDU), Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.07.2015 Drucksache 16/5372 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5213 (Nr. 18)

Schüler
 
Beschluss der Kultusministerkonferenz zur Förderung leistungsstarker Schülerinnen und Schüler
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Bettina Dickes (CDU), Brigitte Hayn (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2015 Drucksache 16/5213 (9 S.) (Nr. 18)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5372

Gymnasium
 
Entwicklung der Schülerzahlen an Gymnasien
Entwicklung der Schülerzahlen in den Klassen 5, 7 und 9 in den Jahren 2005 bis 2015 aufgegliedert nach G9- und G8GTS-Schulen, Zahl der Schüler in den Eingangsstufen der MSS (Mainzer Studienstufe) an Gymnasien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3348 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.05.2015 Drucksache 16/5077 (17 S.)

Beruf
 
Quantitative Darstellung der Entwicklung der Übergangssysteme für Schülerinnen und Schüler ohne Berufsreife in Rheinland-Pfalz
im Zeitraum 2010 bis 2015
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.05.2015 Vorlage 16/5262
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/34 21.05.2015 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schüler
 
Projekt Heko
Projektziel (Entwicklung von Hilfestellungen im Umgang mit der zunehmenden Heterogenität der Schülerschaft an den Gymnasien), bisheriger Projektverlauf, aufgewendete Mittel, differenzierte Leistungsfeststellung und -beurteilung sowie lerndifferenzierter Unterricht im Rahmen dieses Projekts; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.05.2015 Vorlage 16/5258
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/34 21.05.2015 S. 2-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Weiterführende Schule
 
Anmeldezahlen an weiterführenden Schulen im Schuljahr 2015/2016
Anmeldezahlen für das aktuelle und kommende 5. Schuljahr aufgeschlüsselt nach den einzelnen Schularten, Anzahl der Realschulen plus mit Nichterfüllung des Kriteriums der Dreizügigkeit in der Eingangsklasse aufgeschlüsselt nach kooperativer und integrativer Form
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3192 Bettina Dickes (CDU), Guido Ernst (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.04.2015 Drucksache 16/4858 (5 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4748 (Nr. 16)

Religiöses Symbol
 
Vollverschleierung an rheinland-pfälzischen Schulen
Regelungen an rheinland-pfälzischen Schulen, zulässige Formen der Verschleierung, Kenntnisse über verschleierte Schülerinnen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3132 Marion Schneid (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.03.2015 Drucksache 16/4786 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4638 (Nr. 20)

Internet
 
Safer Internet Day 2015 in Mainz
Begegnung des Justiz- und Verbraucherschutzministers und der Bildungsministerin mit Schülerinnen und Schülern, die sich als Medienscouts engagieren; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.02.2015 Vorlage 16/4909
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/40 (Teil 2) 24.02.2015 S. 8-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Behinderter Jugendlicher
 
Berufliche Orientierung für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen
Kooperationsvereinbarung zwischen Landesregierung und der Bundesagentur für Arbeit, Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Berufsorientierung, Finanzierung, geplante Umsetzungsmaßnahmen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.10.2014 Vorlage 16/4536
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/30 13.11.2014 S. 14-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sprachförderung
 
Mittel für Sprachförderung im Kreis Germersheim
Lehrerwochenstunden und Landesmittel für Sprachförderung in den Schuljahren 2010/2011 bis 2013/2014 aufgeschlüsselt nach Schulen, Feriensprachkurse und dafür bereitgestellte Landesmittel, Zahl der in den vergangenen vier Jahren aus dem Ausland zugezogenen Schüler, Anzahl der Eingliederungslehrgänge und Sprachvorkurse in den Schuljahren 2010/2011 bis 2013/2014, Kriterien für die Zuordnung von Schülern zu einer Schule
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2709 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.10.2014 Drucksache 16/4149 (3 S.)

Islamismus
 
Umgang mit radikalisierten islamischen Schülern
Bewertung der Problematik des Islamismus an Schulen, Handlungsanweisung für den Umgang der Lehrkräfte mit islamistischen Tendenzen, Überarbeitung des Leitfadens zum Umgang mit muslimischen Schülern, mögliche Schulpflicht der aus Syrien und dem Irak zurückkehrenden Kämpfer
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2662 Bettina Dickes (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.10.2014 Drucksache 16/4122 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3984 (Nr. 15)

Inklusiver Unterricht
 
Ausbau der rheinland-pfälzischen Schwerpunktschulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Standorte, Schularten und Personalausstattung der acht im Schuljahr 2014/2015 neu entstehenden Schwerpunktschulen sowie über die Anmeldezahlen und deren voraussichtliche zukünftige Entwicklung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.08.2014 Vorlage 16/4282
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/29 16.09.2014 S. 3 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufliches Gymnasium
 
Berufliche Gymnasien
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die bestehenden Profile an den beruflichen Gymnasien in Rheinland-Pfalz, die Entwicklung der Schülerzahlen sowie die Zukunftsperspektiven
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.07.2014 Vorlage 16/4178
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.07.2014 Vorlage 16/4246
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/28 17.07.2014 S. 2-3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Entwicklungszusammenarbeit
 
Kampagne "Dein Tag für Afrika" - Aktion Tagwerk in Rheinland-Pfalz 2014
Beteiligung von Schulen und Schülern, Arbeit für einen guten Zweck, Unterstützung durch die Landesregierung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.07.2014 Vorlage 16/4189
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/26 17.07.2014 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Weiterführende Schule
 
Anmeldezahlen an weiterführenden Schulen im Schuljahr 2014/2015
Anmeldezahlen für das aktuelle und kommende 5. Schuljahr aufgeschlüsselt nach den einzelnen Schularten, Veränderungen der Anmeldezahlen in den vergangenen fünf Jahren aufgeschlüsselt nach Kreisen und kreisfreien Städten, Anzahl der Realschulen plus mit Nichterfüllung des Kriteriums der Dreizügigkeit in der Eingangsklasse aufgeschlüsselt nach kooperativer und integrativer Form
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2360 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.06.2014 Drucksache 16/3690 (8 S.)

Schule
 
Schulen in freier Trägerschaft
Berichterstattung im Bildungsausschuss über aktuelle Darstellung der Eckmann-Regelung sowie konkrete Darstellung der Refinanzierung der Schulen von Landesseite
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.03.2014 Vorlage 16/3770
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.04.2014 Vorlage 16/3850
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/25 03.04.2014 S. 22-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schule
 
Schülerinnen und Schüler für Technik und Naturwissenschaften begeistern
Berichterstattung im Bildungsausschuss über zahlreiche Projekte zwischen Schulen, Hochschulen und anderen Kooperationspartnern, Förderung bei Kindern und Jugendlichen für entsprechende Schulfächer und Berufe
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 24.03.2014 Vorlage 16/3773
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/25 03.04.2014 S. 24-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sprachförderung
 
Sprachförderung für Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz
Bereich der Sprachförderung in Grund- und weiterführenden Schulen als besonderer Schwerpunkt des weiterentwickelten Integrationskonzepts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.03.2014 Vorlage 16/3689
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.03.2014 Vorlage 16/3760
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/24 13.03.2014 S. 29
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Sexueller Missbrauch
 
Sexuellen Missbrauch an Schulen besser bekämpfen
Bundesratsinitiative zur Änderung von § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB, Erweiterung des Tatbestands auf alle Lehrkräfte einer Schule
Weitere Themen...

Antrag CDU 29.01.2014 Drucksache 16/3233
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2014 Drucksache 16/3326 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/67 20.02.2014 S. 4396-4401
* Ablehnung
     
Redner...


Ganztagsschule
 
Entwicklung des Ganztagsschulangebots an weiterführenden Schulen im Landkreis und in der Stadt Neuwied
Ganztagsschulen, Schülerzahlen und Annahme des Ganztagsschulangebots in den Schuljahren 2011/2012, 2012/2013 und 2013/2014 siehe Anlage 1, Schulen mit eigener Mensa, Kapazität siehe Anlage 2
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1982 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.11.2013 Drucksache 16/3004 (3 S.)

Schulentwicklung
 
Entwicklung der Privatschulen in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Zahl der Schulen in privater und öffentlicher Trägerschaft sowie Anzahl der Schülerinnen und Schüler (Anlagen 1 und 2), Gliederung nach Schularten, Tabellarischer Überblick der Entwicklung der durchschnittlichen Kosten des Landes für Schülerinnen und Schüler
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1858 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.10.2013 Drucksache 16/2833 (5 S.)

Allgemeinbildende Schule
 
Schulen im Kreis Bad Kreuznach
Entwicklung der Jahrgangsstufen und Klassengrößen in den letzten fünf Jahren an den allgemein bildenden Schulen des Landkreises Bad Kreuznach siehe Anlage 1, an den berufsbildenden Schulen siehe Anlage 2, Angaben für den Landkreis Birkenfeld siehe Anlagen 3 und 4, Zahl der ausscheidenden Lehrer siehe Anlage 5, der neu eingestellten siehe Anlage 6, Einstellung von Vertretungslehrern auf Grund individueller Bedarfssituationen an einer Schule
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1836 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.09.2013 Drucksache 16/2782 (16 S.)

IT-Kriminalität
 
Cybermobbing bei Schülerinnen und Schülern in Rheinland-Pfalz
Erkenntnisse der Landesregierung über das Ausmaß an rheinland-pfälzischen Schulen, Thematisierung im Konzept zur Ausweitung IT-gestützten Unterrichts, Unterstützung der Schulen, um dem Problem zu begegnen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1648 Martin Brandl (CDU), Guido Ernst (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.06.2013 Drucksache 16/2511 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2395 (Nr. 13)

IT-Kriminalität
 
Cybermobbing
Laut der Studie "Cyberlife" ist knapp jeder fünfte Schüler betroffen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung, insbesondere zur Einschätzung des Problems, der Bewertung der Studie sowie möglichen Maßnahmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.06.2013 Vorlage 16/2731
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/19 02.07.2013 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schüler
 
Gestaltung der Übergänge zwischen Grundschulen und weiterführenden Schulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über schulartübergreifende Schulleitertreffen und anderen Formen der Übergangsbegleitung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.06.2013 Vorlage 16/2734
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/19 02.07.2013 S. 21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Grundschule
 
Schüler-Lehrer-Eltern-Gespräch
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zur Akzeptanz und weiteren Perspektiven
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 22.04.2013 Vorlage 16/2486
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/18 02.05.2013 S. 29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Legasthenie
 
Umgang mit Legasthenie in rheinland-pfälzischen Schulen
Forderung einer verbindlichen Diagnostik sowie einer koordinierten Förderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zur Anzahl betroffener Schüler sowie einem eventuellen Regelungsbedarf
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.04.2013 Vorlage 16/2472
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.10.2013 Vorlage 16/3128 (Länderabfrage zum Umgang mit Legasthenie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/18 02.05.2013 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schloss
 
Geschichte vor Ort - Schülerinnen und Schüler besuchen das Hambacher Schloss
Besucherzahlen (Studenten und Schüler) seit 2007, Eintrittspreise, Ermäßigungen, öffentliche Führungen, Workshop-Angebot und Nutzung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1449 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.04.2013 Drucksache 16/2211 (2 S.)

Lehrer
 
Situation der Lehrerinnen und Lehrer an der Integrierten Gesamtschule und Realschule plus Pellenz in Plaidt
Anzahl beschäftigter Lehrer März 2013, davon befristet (mit erstem, zweiten dritten Vertrag oder mehr), Dauer der Verträge, Gründe für die Befristung, Schülerzahlen an den beiden Schulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1443 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.04.2013 Drucksache 16/2199 (2 S.)

Lehrer
 
Situation der Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer im Wahlkreis Andernach
Anzahl der Lehrer an den Grundschulen der Stadt Andernach, der Verbandsgemeinde Pellenz und der Verbandsgemeinde Mendig, darunter befristet angestellte (erster, zweiter oder weiterer befristeter Vertrag), Dauer der Befristung, Gründe, in den letzten beiden Jahren eingestellte Lehrer, darunter Lehrer mit befristetem Vertrag, Schülerzahlen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1444 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.04.2013 Drucksache 16/2200 (4 S.)

Lehrer
 
Situation der Lehrerinnen und Lehrer an der Berufsbildenden Schule in Andernach
Anzahl der Lehrer an der Berufsbildenden Schule, darunter befristet angestellte (erster, zweiter oder weiterer befristeter Vertrag), Dauer der Befristung, Gründe, in den letzten beiden Jahren eingestellte Lehrer, darunter Lehrer mit befristetem Vertrag, Schülerzahlen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1447 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.04.2013 Drucksache 16/2203 (2 S.)

Lehrer
 
Situation der Lehrerinnen und Lehrer an den Gymnasien in Andernach
Anzahl der Lehrer an den Gymnasien, darunter befristet angestellte (erster, zweiter oder weiterer befristeter Vertrag), Dauer der Befristung, Gründe, in den letzten beiden Jahren eingestellte Lehrer, darunter Lehrer mit befristetem Vertrag, Schülerzahlen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1446 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.04.2013 Drucksache 16/2202 (2 S.)

Schulstatistik
 
Mobilität im Schulbereich
Schulwechsel in den Schuljahren 2011/2012 und 2012/2013 innerhalb des Landes sowie zwischen Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern und Wechsel zwischen Schulformen siehe Anlage 1, reibungslose Fortsetzung des Schulbesuchs trotz unterschiedlicher Länderregelungen im Bildungsbereich, Ausbau der Informations- und Beratungsangebote für Schüler und Eltern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1363 Ruth Ratter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.03.2013 Drucksache 16/2112 (8 S.)

Abitur
 
Abiturprüfung von Nicht-Schülerinnen und Nicht-Schülern
Erwerb der allgemeinen Hochschulreife für junge Menschen, die keine Schule besuchen, die zur allgemeinen Hochschulreife führt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Anzahl und Erfolgsquote der "Nicht-Schüler" sowie über die an den Schulen entstehende Belastung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.02.2013 Vorlage 16/2172
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/16 14.02.2013 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gymnasium
 
Entwicklung der G8-Gymnasien in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Entwicklung der Schülerzahlen, die Gestaltung der Zügigkeit und die Profilbildung in der Oberstufe
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.12.2012 Vorlage 16/2063
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/15 10.01.2013 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schüler
 
Situation von Jungen im Schulsystem
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Entwicklung der Bildungsabschlüsse und Maßnahmen zur Jungenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.11.2012 Vorlage 16/1853
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.11.2012 Vorlage 16/1975
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/14 15.11.2012 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schüler
 
Anmeldezahlen an Gesamtschulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung, insbesondere über die Zusammensetzung der fünften Jahrgangsstufen und die Ablehnung von Schülern
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.10.2012 Vorlage 16/1805
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/13 25.10.2012 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Sprachförderung
 
Sprachförderung für aus dem Ausland kommende Schülerinnen und Schüler
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zur Anzahl der Schüler mit unzureichenden Sprachkenntnissen sowie Sprachfördermaßnahmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.10.2012 Vorlage 16/1793
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/13 23.10.2012 S. 33-37
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.11.2012 Vorlage 16/1995
 

Schüler
 
Verletzung der Fürsorgepflicht der Landesregierung gegenüber Schulkindern durch zu schwere Schulranzen
Maßnahmen und Lösungsansätze, Handhabung in anderen Bundesländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1023 Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.09.2012 Drucksache 16/1584 (2 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Schutzbefohlene effektiv vor sexuellem Missbrauch schützen
Änderung des Schulgesetzes, Prüfung der Ausweitung der Tatbestandsvoraussetzungen des Strafgesetzbuchs, mögliche Einbeziehung von anderen Obhutsverhältnissen außer Schule und Berufsausbildung, Begleitung der Arbeitsgruppe des Strafrechtsausschusses, Einbringung einer Bundesratsinitiative, Berichterstattung im Landtag über Ergebnisse der Arbeitsgruppe
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.08.2012 Drucksache 16/1544 (2 S.) (Vorabüberweisung gem. § 60 (2) GOLT an den Rechtsausschuss s. Fußnote)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/1192 und 16/1503
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I) 28.08.2012 S. 1 11-12 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 28.08.2012 Drucksache 16/1545 (1 S.)
Plenarsitzung 16/33 30.08.2012 S. 2060-2065
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/1545
     

Sexueller Missbrauch
 
Schutzbefohlene effektiv vor sexuellem Missbrauch schützen
Änderung des Schulgesetzes, Prüfung der Ausweitung der Tatbestandsvoraussetzungen des Strafgesetzbuchs, mögliche Einbeziehung von anderen Obhutsverhältnissen außer Schule und Berufsausbildung, Begleitung der Arbeitsgruppe des Strafrechtsausschusses, Einbringung einer Bundesratsinitiative, Berichterstattung im Landtag über Ergebnisse der Arbeitsgruppe
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/1192 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2012 Drucksache 16/1503 (Vorabüberweisung gem. § 60 (2) GOLT an den Rechtsausschuss s. Fußnote)
dazu: Ausschuss für Bildung 21.08.2012 Vorlage 16/1550
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/11 21.08.2012 S. 1 7-9 (öffentlich)
 
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.08.2012 Drucksache 16/1544 (2 S.) (s. dort)

Sexueller Missbrauch
 
Neue Ermittlungen gegen Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs Schutzbefohlener
Berichterstattung der Landesregierung im RA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.08.2012 Vorlage 16/1485
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I) 28.08.2012 S. 13-14 (öffentlich)
 
APr Rechtsausschuss 16/14 (Teil II) 28.08.2012 (vertraulich)
* Für erledigt erklärt
 

Realschule
 
Realschule Plus
Schülerzahlen in den Eingangsklassen der Realschulen plus (integrative und kooperative Form) s. Anlage, Realschule plus mit Reduzierungen der Zügigkeit in der 7. Klassenstufe bzw. mit mehr Klassenbildungen als vorgesehen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 887 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.07.2012 Drucksache 16/1392 (9 S.)

Schulsozialarbeit
 
Schulsozialarbeit, Finanzierung und Versorgung
Kosten (Gesamtbetrag, Landes- und Bundesanteil), Anzahl vorhandener Sozialarbeiterstellen sowie betreuter Schüler, aufgeschlüsselt nach allgemeinbildenden Schulen/Berufsschulen und Landkreisen/kreisfreien Städten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 818 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.05.2012 Drucksache 16/1274 (8 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Schüler besser vor sexuellem Missbrauch schützen - Strafbarkeitslücke schließen
Bundesratsinitiative zur Änderung des Strafgesetzbuchs, Ergänzung des § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB um Täter mit Weisungsbefugnissen gegenüber den Opfern
Weitere Themen...

Antrag CDU 26.04.2012 Drucksache 16/1192 (2 S.)
dazu: Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 19.06.2012 Vorlage 16/1366
 
Ausschuss für Bildung 21.08.2012 Vorlage 16/1549
 
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2012 Drucksache 16/1503 (s. dort)
Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1684-1687
Überweisung: RA
     
APr Rechtsausschuss 16/13 (Teil I) 19.06.2012 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/11 21.08.2012 S. 7-9 (öffentlich)
 
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.08.2012 Drucksache 16/1544 (2 S.) (s. dort)
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Unterrichtsversorgung
 
Internationales Turnfest 2013
Regelung bezüglich des Ausfalls des Schulunterrichts in der Festwoche vom 18. bis 25.05.2013, Betreuung der Schüler
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Kleine Anfrage 723 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.04.2012 Drucksache 16/1129 (2 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Urteil des OVG: Lehrer wegen sexuellem Missbrauch von Schüler aus dem Dienst entfernt
Berichterstattung der Landesregierung im RA
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.03.2012 Vorlage 16/1026
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/11 (Teil I) 15.03.2012 S. 31-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schule
 
Präventionsarbeit im schulischen Bereich
Laufzeiten der diversen Präventionsprojekte, Teilnehmerzahlen, Kooperationspartner, Nachhaltigkeit
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Kleine Anfrage 601 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.02.2012 Drucksache 16/963 (3 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Konsequenzen aus dem OLG-Urteil nach Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen
Haltung der Landesregierung, Prüfung einer Änderung des Strafrechts, Aufnahme des während des Strafverfahrens ruhenden Disziplinarverfahrens gegen den Lehrer durch die ADD
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Kleine Anfrage 566 Bettina Brück (SPD), Ulla Brede-Hoffmann (SPD) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.02.2012 Drucksache 16/873 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/809 (Nr. 5)

Berufsbildende Schule
 
Erfahrungen mit dem System ABS-BBS
zur Feststellung, ob schulpflichtige Schüler, die die allgemeinbildende Schule verlassen, ordnungsgemäß an einer berufsbildenden Schule angemeldet werden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zu Erfahrungen und Erkenntnissen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.01.2012 Vorlage 16/862
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/7 09.02.2012 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Förderschule
 
Schülerzahlen Förderschulen im Kreis Neuwied
Anzahl der Schüler im Schuljahr 2011/2012 (insgesamt sowie wohnhaft im Landkreis Neuwied, aufgeschlüsselt nach Schulen), Anzahl der Schüler mit Wohnsitz außerhalb des Kreises Neuwied (aufgeschlüsselt nach Wohnort)
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Kleine Anfrage 460 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.12.2011 Drucksache 16/686 (2 S.)

Sportunterricht
 
Umgang mit muslimischen Schülerinnen im Schwimm- und Sportunterricht
Anzahl freigestellter Schüllerinnen sowie betroffener Schulen, rechtliche Grundlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.12.2011 Vorlage 16/643
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/6 15.12.2011 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Grundschule
 
Situation der betreuenden Grundschulen zum neuen Schuljahr
Entwicklung der Zahl der betreuenden Grundschulen und der Schülerzahlen in den letzten beiden Jahren, Abgang der Genehmigungsschreiben der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion für den Betrieb einer betreuenden Grundschule am 22.07.2011
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Kleine Anfrage 281 Marion Schneid (CDU), Guido Ernst (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.10.2011 Drucksache 16/416 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/321 (Nr. 20)

Schüler
 
Sinkende Schülerzahlen im Primarbereich und in der Sekundarstufe I
Anmeldezahlen an Realschulen plus unter 51 bzw. 61 Schüler in der Jahrgangsstufe 5 für das aktuelle Schuljahr, Prognosen für 2016 und 2020, einzügige Grundschulen, Kombiklassen
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Kleine Anfrage 242 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.09.2011 Drucksache 16/378 (8 S.)

Schüler
 
Entwicklung der Schülerzahlen an den Realschulen plus
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung, u. a. zu den aktuellen Anmeldezahlen (im Vergleich zu den vergangenen zwei Schuljahren) und der Anzahl der in der siebten Jahrgangsstufe gebildeten Klassen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.09.2011 Vorlage 16/238
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/3 22.09.2011 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schüler
 
Erfolgreiche Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund
Studienprogramm START, Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, Besuchsquote in Kindertagesstätten, frühe Sprachförderung im Rahmen der Initiative "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an", weitere Förderung in Grund- und weiterführenden Schulen, Konzept der Ganztagsschule, muttersprachlicher Unterricht, Elternkurse, Jugendliche ohne Schulabschluss, Bildungsausgaben pro Schüler, Erhöhung des Anteils pädagogischer Fachkräfte mit Migrationshintergrund, Unterrichtsversorgung
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Aktuelle Stunde SPD 09.09.2011 Drucksache 16/315 (1 S.)
Plenarsitzung 16/9 14.09.2011 S. 408-415
     
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Schüler
 
Demografische Dividende im Bildungsbereich
Voraussichtliche Entwicklung der Schülerzahlen bis 2016, Grundlage der Berechnung, Bedarf an Lehrkräften, Senkung der Klassenmesszahl für die Klassenstufen 1 auf 24 Schüler ab dem Schuljahr 2011/2012
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Kleine Anfrage 16 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.06.2011 Drucksache 16/60 (2 S.)

Medienpädagogik
 
Den Ausbau der digitalen Welt als Chance begreifen - Gefahren des Cybermobbings ernst nehmen
Schaffung einer einheitlichen Netzlösung zur Bereitstellung von Lernmedien, Verknüpfung der verschiedenen Landesportale für Schulen, Stärkung der informatischen Bildung im Lehrplan und in der Lehrerbildung, Schulung der Lehrer im Umgang mit Cybermobbing, Konzept zum Gebrauch von Mobiltelefonen und Smartphones in Schulen, Sicherstellung der Wartung und Erneuerung von Computern in Schulen
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Alternativantrag zu Drs 16/4514 CDU 28.01.2015 Drucksache 16/4549 (2 S.)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5826-5830
* Ablehnung
     
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Stress
 
Entschleunigung - eine notwenige gesellschaftspolitische und schulische Aufgabe
Beschluss des Schülerlandtags vom 12. Januar 2014
(Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Bildung
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Landtag Rheinland-Pfalz 26.01.2015 Vorlage 16/4834
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/32 10.03.2015 S. 21-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/36 09.07.2015 S. 18 (öffentlich)
     

Gymnasium
 
Bundesweite Diskussion über G 8
Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium in anderen Bundesländern, in Rheinland-Pfalz Einführung des achtjährigen Gymnasiums nur in Ausnahmefällen, Unterscheidung der Konzepte für G8 zwischen den Bundesländern, Schülerzahlen in G8- bzw. G9-Gymnasien
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Mündliche Anfrage Bettina Brück (SPD), Ulla Brede-Hoffmann (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 25.03.2014 Drucksache 16/3424 (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Plenarsitzung 16/69 27.03.2014 S. 4486-4490
     
Redner...


Sexueller Missbrauch
 
Sexuellen Missbrauch in Abhängigkeitsverhältnissen effektiv bekämpfen
Ausweitung des Tatbestands auch auf Abhängigkeitsverhältnisse außerhalb von Schule und Berufsausbildung, Begleitung der Überarbeitung der Tatbestandsvoraussetzungen des § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB
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Alternativantrag zu Drs 16/3233 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2014 Drucksache 16/3326 (2 S.)
Plenarsitzung 16/67 20.02.2014 S. 4396-4401
* Annahme
     
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Rundfunkbeitrag
 
Änderung des Rundfunkgebührenstaatsvertrags
(Befreiung von der Rundfunkgebühr für Studentinnen und Studenten, Schülerinnen und Schüler sowie für Auszubildende
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 30.08.2012 Vorlage 16/1588 (LE 41/10) (nicht öffentlich)
 
APr Petitionsausschuss 16/12 18.09.2012 S. 21 (nicht öffentlich)
* Für erledigt erklärt
 

Schüler
 
Einführung eines Schülergerichts in Rheinland-Pfalz
Stärkung der Schülervertretung u. a. in den Bereichen Notengebung und Gesamtkonferenz, Umsetzung seitens des Ministeriums nicht geplant
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 31.08.2011 Vorlage 16/192 (LE 34/11) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/4 27.09.2011 S. 23 (nicht öffentlich)
 

 
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