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Vorgänge

17. Wahlperiode

Religionsgemeinschaft
 
Schura Rheinland-Pfalz Landesverband der Muslime e. V.
Mitgliedschaft von Gemeinden der Islamische Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) sowie der Abu Bakr-Moschee Koblenz e. V. im Schura Rheinland-Pfalz Landesverband der Muslime e. V. (Schura RLP), Bekenntnis der Schura RLP zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, Bezug der Mili Grörüs-Bewegung und der Muslimbruderschaft zu Vereinen innerhalb der Schura RLP
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 12.05.2020 Drucksache 17/11829 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11829 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.06.2020 Drucksache 17/12150

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2018 - Islamismus
Staatsangehörigkeiten der Islamisten in Rheinland-Pfalz, Anzahl der Islamisten mit Waffenschein, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Abschiebungen unter Beteiligung der Bundespolizei, Klärung der Staatsangehörigkeit von drei Koblenzer Islamisten
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 30.09.2019 Drucksache 17/10198 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10198 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.10.2019 Drucksache 17/10356 (2 S.)

Islamismus
 
Islamisten in Ballungsräumen des Landes - Beispiel Koblenz
Keine Aufenthaltsbeschränkung für 19 in Koblenz lebende Islamisten, keine Erkenntnisse zu Transferleistungsbezug, Verfestigung islamistischer Einstellungen oder Radikalisierungsprozesse durch Wohnumfeld, keine umfassende Beobachtung der Reiseaktivitäten von Islamisten, Art des Islamismus der 19 Koblenzer, Bekämpfung des islamistischen Extremismus und Terrorismus
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 18.04.2019 Drucksache 17/8978 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8978 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2019 Drucksache 17/9187 (2 S.)

Durchsuchung
 
Razzien gegen salafistische Netzwerke
Festnahmen und Hausdurchsuchungen auch in Rheinland-Pfalz, Vereitelung von Anschlagsplänen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.04.2019 Vorlage 17/4685 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 20.05.2019 Vorlage 17/4840
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/41 (Teil 1) 09.05.2019 S. 7 35-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Salafismus
 
Ermittlungen gegen salafistischen Imam mit Verbindungen nach Rheinland-Pfalz
Verdacht gegen einen Berliner Imam der Unterstützung und Finanzierung von Terroristen, Vorträge mit salafistischen Inhalten u. a. in Bendorf, Verbindungen des Geistlichen nach Rheinland-Pfalz im Jahr 2018; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 21.12.2018 Vorlage 17/4157 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/38 (Teil 1) 16.01.2019 S. 42
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Moschee
 
ZDF-Beitrag: "Hass aus der Moschee"
Keine Fördergelder an die Moscheegemeinde der Al-Higra-Moschee in Bad Kreuznach, Kontakte des Arabischen Kulturvereins bzw. der Moschee zu radikal islamischen oder salafistischen Gruppen sowie zur DITIB, dem Stadtvorstand und anderen Moscheegemeinden, keine Angaben zur Zahl der die Moscheegemeinde besuchenden Asylbewerber sowie zum Engagement von Gemeindeangehörigen in der Flüchtlingshilfe
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.11.2018 Drucksache 17/7773 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7773 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.12.2018 Drucksache 17/8007 (1 S.)

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2017 - Islamismus
Staatsangehörigkeit der in Rheinland-Pfalz bekannten Islamisten, davon als gewaltbereit eingestuft, Voraussetzungen für Erlass von Abschiebungen nach § 58 a AufenthG nicht vorliegend, keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen bei Islamisten in den Jahren 2017 und 2018, keine Übermittlung der Namen von Islamisten an die Fahrerlaubnisbehörden, über einen Waffenschein verfügende Islamisten
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 30.10.2018 Drucksache 17/7686 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7686 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.11.2018 Drucksache 17/7825 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Mainzer Kita unter Islamismus-Verdacht
Informationen der Bildungsministerin, Erkenntnisse des Verfassungsschutzes hinsichtlich des Vereins Arab Nil-Rhein und des Arbeitskreises der Mainzer Muslime, weitere Kooperation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 06.09.2018 Vorlage 17/3706 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk 17.01.2019 Vorlage 17/4242 (Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 2) 22.11.2018 (vertraulich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 1) 22.11.2018 S. 40-47
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Muslimbruderschaft
 
Bezüge zur Muslimbruderschaft und ihren Organisationseinheiten in Deutschland beim Arab Nil-Rhein Verein
Auftritte salafistischer oder islamistischer Prediger in den Räumlichkeiten des Vereins, keine Kenntnisse über extremistische Inhalte, Bezüge des Arab Nil-Rhein Vereins zum Salafismus, Erteilung der Betriebserlaubnis und Überprüfung der Kindertagesstätte des Vereins durch das Landesjugendamt
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 05.09.2018 Drucksache 17/7206 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7206 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 27.09.2018 Drucksache 17/7437 (2 S.)

Gefährder
 
Gefährder und Islamisten im Landkreis Alzey-Worms III
Zahl der Salafisten auf Landes- und Bundesebene im Zeitraum 2013 bis Juni 2018, Ursachen für das Erstarken salafistischer Bestrebungen sowie Gefahren, Präventionsprojekt Diversitätsorientierte Arbeit im Netzwerk (DivAN), Prävention in Zusammenarbeit mit dem DITIB-Landesverband und dem Landesbeirat für Migration und Integration sowie mit Bildungseinrichtungen, Verhinderung von Radikalisierung u.a. durch Aufbau kommunaler Netzwerke und Verknüpfung präventiver Angebote
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 10.07.2018 Drucksache 17/6744 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6744 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.08.2018 Drucksache 17/6909 (4 S.)

Student
 
Finanzierung der ISK durch die Hochschule Koblenz
Keine institutionelle Förderung oder Unterstützung der "lslamischen Studierenden Koblenz" (ISK) durch den AStA, Bezuschussung der Feier zum Fastenbrechen 2014 - 2016 im für studentische Veranstaltungen üblichen Rahmen, keine Kenntnis über eine Förderung der ISK durch das Land, Namensänderung der ISK in "Muslimische Studierende Koblenz", keine Melde- und Rückmeldepflicht studentischer Gruppierungen beim AStA
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 29.03.2018 Drucksache 17/5838 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5838 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.04.2018 Drucksache 17/6011 (1 S.)

Salafismus
 
Salafismus in Koblenz VI
Kontakte der Gruppierung "Islamische Studierende in Koblenz" (ISK) zu verschiedenen Moscheevereinen, darunter auch die Koblenzer DITIB-Moschee, Mitwirkung von Personen aus dem Spektrum der Muslimbruderschaft bei von der ISK durchgeführten oder beworbenen Veranstaltungen, keine Anhaltspunkte für die Vermittlung extremistischer Inhalte bei diesen Veranstaltungen, keine Hinweise zu Verbindungen zur salafistischen Szene, keine studentischen Proteste gegen die Aufklärungsveranstaltung zu "DITIB", keine Gespräche zwischen der Universität und dem Verfassungsschutz in dieser Sache
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 02.03.2018 Drucksache 17/5601 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5601 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 23.03.2018 Drucksache 17/5780 (2 S.)

Salafismus
 
Salafismus in Koblenz V
Gründungsbeschluss für die Hochschulgruppe "Islamische Studierende in Koblenz" (ISK), rechtlicher Status, Ausrichtung der auf dem YouTube-Kanal dokumentierten Veranstaltungen außerhalb der Universität
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 02.03.2018 Drucksache 17/5602 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5602 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.03.2018 Drucksache 17/5813 (2 S.)

Salafismus
 
Koblenzer Moschee unter Beobachtung des Verfassungsschutzes
Keine Information zu aufenthaltsbeendenden Straftaten sowie zu salafistischen Bestrebung in Koblenz, Anzahl der in Koblenz lebenden Salafisten, Maßnahmen gegen Salafisten, Aufstockung des Personals und der Sachausgaben für den Verfassungsschutz, keine Aberkennung der Gemeinnützigkeit des "Verein der islamischen Kultur Koblenz e.V.", Standort von Predigten nach Schließung der Abu Bakr Moschee, keine Erkenntnis zur Verbindung der Salafistenszene Koblenz und der Salafistenszene Bendorf
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.02.2018 Drucksache 17/5475 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5475 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 14.03.2018 Drucksache 17/5681 (2 S.)

Salafismus
 
Salafismus in Koblenz IV
Videos der Moscheegemeinde sowie von Heikel B. A. auf dem Youtube-Kanal der Gruppierung "Islamische Studierende in Koblenz" (ISK); keine Nutzung der Räumlichkeiten der Universität Koblenz-Landau für die Videos, Bezüge zu maßgeblichen Ideologien der Muslimbruderschaft sowie des salafistischen Spektrums durch Haikel B. A., Keine Erkenntnisse zu Verbindungen der Redner mit der ISK
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 20.02.2018 Drucksache 17/5495 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5495 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.03.2018 Drucksache 17/5705 (2 S.)

Salafismus
 
Salafismus in Koblenz III
Kontakte der Hochschulgruppe "Islamische Studierende in Koblenz (ISK)" zum "Verein der islamischen Kultur Koblenz e.V. (VIKK)", personelle Überschneidungen und islamistische Bestrebungen sowie Islambild der ISK, Überlassung von Räumlichkeiten an der Universität Koblenz-Landau (Campus Koblenz)
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 20.02.2018 Drucksache 17/5494 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5494 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.03.2018 Drucksache 17/5704 (2 S.)

Salafismus
 
Salafismus in Rheinland-Pfalz: Verfassungsschutz beobachtet Koblenzer Abu Bakr-Moschee
Islamistische Predigten, Bedrohung der inneren Sicherheit und der Demokratie, Entwicklung des Salafismus, Engagement des Vereins islamische Kultur im Bereich der Flüchtlingsarbeit, Präventionsmaßnahmen, personelle Ausstattung des Verfassungsschutzes
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 15.02.2018 Drucksache 17/5412 (1 S.)
Plenarsitzung 17/51 21.02.2018 S. 3076-3085
     
Redner...


Gefährder
 
Gefährder und Islamisten im Landkreis Alzey-Worms II
Ermittlungsverfahren gegen vier Personen aus dem Donnersbergkreis, Aufenthalt im Ausland, zuständige Polizeibehörden, keine gesicherten Erkenntnisse zu Islamisten, Salafisten oder Gefährdern in der JVA Rohrbach
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 07.02.2018 Drucksache 17/5349 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5349 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 05.03.2018 Drucksache 17/5619 (1 S.)

Salafismus
 
Salafistenprediger in Bendorfer Gebetsräumen
Ressortübergreifende Arbeitsgruppe zur Prüfung aufenthaltsbeendender Maßnahmen im Falle sicherheitsgefährdender Bestrebungen von Islamisten, Einstufung einer Person als Salafist des gewaltfreien Spektrums keine Voraussetzung für eine Ausweisung, keine polizeilichen Erkenntnisse zu politisch oder islamistisch motivierten Straftaten in Bendorf, Maßnahmen zur Unterstützung der Arbeit der Ausländerbehörde der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, Verweis auf die Drucksachen 17/3227, 3231, 4329, 4897 und 4924
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU), Matthias Lammert (CDU) 29.01.2018 Drucksache 17/5221 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5221 Josef Dötsch (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.02.2018 Drucksache 17/5510 (2 S.)

Salafismus
 
Die Entwicklung der salafistischen Szene in Rheinland-Pfalz
Medienberichte über steigende Zahlen von Islamisten und Salafisten, Entstehung von salafistischen Frauennetzwerken, Salafismus in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 27.12.2017 Vorlage 17/2443 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 25.01.2018 Vorlage 17/2583
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/27 11.01.2018 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Salafismus
 
Salafistenszene in Bendorf - Nachfrage zu Drucksache 17/4567
Erkenntnisse bezüglich der Salafistenszene in Bendorf, Verbindung zur Koranverteilaktion "LIES!"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 27.11.2017 Drucksache 17/4690 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4690 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 19.12.2017 Drucksache 17/4897 (1 S.)

Gefährder
 
Gefährder und Islamisten im Landkreis Alzey-Worms
Keine Beantwortung von Fragen nach Detailinformationen zu Gefährdern, vgl. Drs 17/4502, Salafisten im Kreis Alzey Worms, Präventionsmaßnahmen, kein erkennbarer Zusammenhang zwischen Moscheen im Kreis Alzey-Worms und Gefährdern oder Salafisten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.11.2017 Drucksache 17/4579 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4579 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 05.12.2017 Drucksache 17/4738 (2 S.)

Salafismus
 
Salafistenszene in Bendorf
Bestehen einer salafistischen Szene in Bendorf, vgl. Drs 17/3231, Gefahrenpotential, keine Erkenntnisse über Äußerungen von Kindern im Kindergarten oder in der Schule, vgl. Drs 17/3227
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 24.10.2017 Drucksache 17/4447 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4447 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 15.11.2017 Drucksache 17/4567 (2 S.)

Gefährder
 
Islamistische Gefährder in Rheinland-Pfalz
Anzahl der als Gefährder eingestuften Personen zum 27. Oktober 2017, Staatsangehörigkeit, Aufenthalt, keine weitergehende Beantwortung der Kleinen Anfrage wegen möglicher Gefährdung des Erfolgs der Ermittlungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 11.10.2017 Drucksache 17/4367 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4367 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 30.10.2017 Drucksache 17/4502 (1 S.)

Salafismus
 
Salafismus unter Grundschülern
Gesetzliche Grundlage für Eingreifen der Jugendämter, SGB III gilt für alle Kinder und Jugendlichen mit Aufenthalt im Inland, Maßnahmen zur Unterstützung der Jugendämter, Zusammenarbeit mit der Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 11.10.2017 Drucksache 17/4379 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4379 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.11.2017 Drucksache 17/4522 (2 S.)

Islamismus
 
Islamistenszene in Rheinland-Pfalz
Zahl der Islamisten bzw. Salafisten in Rheinland-Pfalz, allgemeine Angaben zur Staatsangehörigkeit, weiterführende Informationen ggf. in vertraulicher Sitzung, Zahl der aufenthaltsbeendenden Maßnahmen bei Islamisten 2016/2017, Unterstützung der Stadt Bendorf insbes. bei Präventionsmaßnahmen, Zahl der ausreisepflichtigen Personen zum 31. August 2017, Abschiebungen 2016/2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 13.09.2017 Drucksache 17/4134 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4134 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.10.2017 Drucksache 17/4329 (2 S.)

Jugendlicher
 
Bericht der Landesregierung über die aktuellen Entwicklungen hinsichtlich des 13-jährigen Jungen aus Ludwigshafen
Aktuelle Situation, Zuverlässigkeitsüberprüfung des Betreuers; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.07.2017 Vorlage 17/1731 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 7-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Die DITIB in Rheinland-Pfalz
Nutzung von Moscheen und Gemeindebauten u. a. für die Beherbergung von Geistlichen, Übersetzung von offiziellen DITIB-Internetseiten, Publikation "Die DITIB zwischen der Türkei und Deutschland", Äußerungen von rheinland-pfälzischen DITIB-Funktionären, Tätigkeit des türkischen Geheimdienstes MIT, Spionagetätigkeit von Imanen, Aufenthaltsstatus sowie Teilnahme an Deutschkursen von DITIB-Vertretern, Bewertung der DITIB durch die Landesregierung, Kontakte zu verschiedenen Organisationen (u. a. Milli Görus und Osmanen Germania), Mitwirkung von DITIB-Angehörigen bei Veranstaltungen oder Publikationen des Landes, Gutachten sowie Kosten und Publikationsrechte, Teilnehmer der Verhandlungen zwischen DITIB und der Landesregierung, Grundsteinlegung der Moschee in Germersheim, Aufnahme der DITIB-Jugend in den Landesjugendring, Verhältnis zu Anhängern der Gülen-Bewegung
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 17.07.2017 Drucksache 17/3585 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/3585 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.09.2017 Drucksache 17/4006 (10 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 15.02.2018 Drucksache 17/5408 (1 S.)
Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3244-3253
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Minderjähriger
 
Betreuung des 13-jährigen Terrorverdächtigen aus Ludwigshafen durch einen Islamisten
Presseberichterstattung über die sozialpädagogische Betreuung des terrorverdächtigen Jungen durch einen Islamistin, fehlende Sicherheitsüberprüfung des Betreuers; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 13.07.2017 Vorlage 17/1693 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 7-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Betreuung eines radikalisierten 13-jährigen Deutsch-Irakers aus Ludwigshafen durch Psychologen aus der Salafisten-Szene
Planungen des Jugendlichen für ein Sprengstoffattentat auf den Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz insbes. über die Kooperation zwischen Jugendhilfe- und den Sicherheitsbehörden
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.07.2017 Vorlage 17/1687 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 7-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Islamismus
 
Festnahme am 29. Juni 2017 in Bendorf-Sayn - möglicher Zusammenhang mit der islamistischen bzw. salafistischen Szene in Bendorf und dem Auftritt des Hass-Predigers Baraa in Bendorf
Hergang der Festnahme, strafrechtliche Ermittlungsverfahren, Zusammenhang mit dem Auftritt des Hasspredigers Baraa nicht bekannt, Austausch zwischen Polizei und den kommunalpolitisch Verantwortlichen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 11.07.2017 Drucksache 17/3515 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3515 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 01.08.2017 Drucksache 17/3708 (1 S.)

Islamismus
 
Maßnahmen gegen Islamismus in Rheinland-Pfalz
Personelle und sachliche Ausstattung des Landesverfassungsschutzes, Hinweise auf Mitgliedschaft von Asylbewerbern in Terrororganisationen, keine statistischen Daten zu Angabe von Mehrfachidentitäten, erkennungsdienstliche Behandlung von Asylbewerbern, Voraussetzung für nachrichtendienstliche Beobachtung von islamistischen Gruppen mit minderjährigen Mitgliedern, Bekenntnis türkischer Religionsbeauftragter in Justizvollzugsanstalten zur freiheitliche demokratischen Grundordnung, Überwachung von Scientology durch den Verfassungsschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 22.06.2017 Drucksache 17/3369 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3369 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 14.07.2017 Drucksache 17/3552 (2 S.)

Salafismus
 
Verbindungen bzw. personelle Überschneidungen zwischen Angehörigen einer kosovarischen Albaner-Großfamilie und der Salafisten-Szene in Bendorf
Keine gesicherten Erkenntnisse zu salafistischer Szene in Bendorf, keine personelle Zuordnung der in der Frage genannten Familie "J. bzw. A." möglich, Eigentümer des Wohnhauses des Predigers Baraa
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 17.05.2017 Drucksache 17/3075 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3075 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 09.06.2017 Drucksache 17/3252 (1 S.)

Salafismus
 
Bundesweit bekannter Hassprediger predigt in Bendorf – ein typisches Beispiel für die Stärkung und Ausbreitung der salafistischen Szene regional und landesweit?
Auftritte des Predigers Ahmad Adul Baraa in Bendorf, Unterschriftenaktion gegen Auftritte, Baraa vom Verfassungsschutz beobachtet, Notwendigkeit größerer öffentlicher Aufmerksamkeit, Forderung nach besserer Prävention und Aufklärung, Prüfung des Aufenthaltsstatus, Forderung nach Ausbürgerung deutscher Terroristen mit doppelter Staatsbürgerschaft, Verhinderung der Verfestigung einer salafistischen Szene in Bendorf
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 17.05.2017 Drucksache 17/3079 (1 S.)
Plenarsitzung 17/33 30.05.2017 S. 1827-1836
     
Redner...


Geistlicher
 
Hassprediger in Bendorf am Rhein
Vorträge des Predigers Abul Baraa in einer Moschee in Bendorf; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.05.2017 Vorlage 17/1441 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 19.06.2017 Vorlage 17/1614
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/20 (Teil 2) 01.06.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Geistlicher
 
Hassprediger in Bendorf am Rhein
Vorträge des Predigers Abul Baraa in einer Moschee in Bendorf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.05.2017 Vorlage 17/1440 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 17.07.2017 Vorlage 17/1702 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/11 13.06.2017 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Salafismus
 
Salafistenprediger in Bendorfer Gebetsräumen
Salafisten im nördlichen Rheinland-Pfalz, deutsche Staatsangehörigkeit des Salafistenpredigers Abul Baraa, bislang keine Anhaltspunkte für Strafbarkeit der Redeinhalte, Maßnahmen von Polizei und Verfassungsschutz zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit, Hinweis auf das Präventionskonzept zur Verhinderung der Radikalisierung junger Menschen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 12.05.2017 Drucksache 17/3044 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3044 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 06.06.2017 Drucksache 17/3227 (2 S.)

Geistlicher
 
Hassprediger in Bendorf
Verbindungen zwischen dem türkisch-islamischen Kulturverein Bendorf und der Organisation
DITIB, keine Erkenntnisse über Verbindung des Kulturvereins zum Salafismus, salafistische Aktivitäten in Bendorf, Teilnahme von Jugendlichen an Vorträgen des Predigers Abul Baraa, Bedeutung der Auftritte Abul Baraas, Maßnahmen zur Aufklärung von salafistischen Aktivitäten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 12.05.2017 Drucksache 17/3057 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3057 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 07.06.2017 Drucksache 17/3231 (2 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Angehörige der DITIB-Jugend posieren mit Hassprediger Pierre Vogel – Einfluss des Hasspredigers Vogel auf die DITIB-Jugend
Videoaufnahmen mit Pierre Vogel während einer Mekka-Reise von Jugendlichen des Islamverbands DITIB, keine Kenntnisse über einen Auftritt Vogels in Dinslaken im Jahr 2006, Abwehr salafistischer Einflüsse durch die DITIB, Maßnahmen seitens der DITIB, Ausbildung von Imamen im Hinblick auf die Gefahren salafistischer Einflussnahme in Deutschland
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 23.01.2017 Drucksache 17/2117 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2117 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.02.2017 Drucksache 17/2321 (2 S.)

Salafismus
 
Fachtagung: Prävention salafistischer Radikalisierung Jugendlicher in der kommunalen Praxis
Teilnehmer aus den Bereichen Polizei, Schule, Kommunen, Jugend- und Sozialverbänden und Moscheevereinen, Präventionsstrategien ins besondere auf kommunaler Ebene; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.11.2016 Vorlage 17/614 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 13.12.2016 Vorlage 17/750
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/10 (Teil 1) 01.12.2016 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Geistlicher
 
Wanderimame
Auftreten von Wanderimanen in Rheinland-Pfalz, Inhalte der Predigten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 22.08.2016 Drucksache 17/760 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/760 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 13.09.2016 Drucksache 17/957 (1 S.)

Islamismus
 
Islamistische extremistische und terroristische Gruppierungen in Rheinland-Pfalz
Anwerbungsversuche von Salafisten in Flüchtlingsunterkünften, regionale Verteilung salafistischer Werbemaßnahmen, mögliche Ableger des "Kalifatstaates" in Rheinland-Pfalz, Zahl der in IS-Gebiete ausgereisten Kämpfer seit 2004, Zahl der zurückgekehrten ausländischen Kämpfer, Zahl der Mitarbeiter beim Landesamt für Verfassungsschutz im Bereich islamistische Vereinigungen
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU), Matthias Lammert (CDU) 10.08.2016 Drucksache 17/690 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/690 Gordon Schnieder (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 31.08.2016 Drucksache 17/831 (2 S.)

Extremismus
 
Maßnahmen gegen religiösen Extremismus - Präventionsnetzwerke mit Beratungsstellen und Ausstiegsprogramme schaffen sowie präventive Maßnahmen fördern
Einrichtung eines Präventionsnetzwerks für die Beratung von Angehörigen und Schaffen ein Ausstiegsprogramms
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Antrag CDU 07.07.2016 Drucksache 17/360 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 17.10.2016 Vorlage 17/441 (Prof. Dr. Tilman Nagel, Dransfeld)
Stellungnahme 24.10.2016 Vorlage 17/487 (Gregor Dietz, Hessisches Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus (HKE))
Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 01.02.2017 Vorlage 17/938
Plenarsitzung 17/9 14.07.2016 S. 379-385
Überweisung: AGIV (fdf), InnenA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/3 06.09.2016 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/5 27.10.2016 S. 2-35 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/7 01.02.2017 S. 9-12 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 01.02.2017 Drucksache 17/2179 (1 S.)
Alternativantrag zu Drs 17/360 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.02.2017 Drucksache 17/2280 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/24 16.02.2017 S. 1272-1281
* Ablehnung gem. Drs 17/2179
     
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Islamismus
 
Gefahr durch Islamisten und jugendliche Dschihadisten in Rheinland-Pfalz
Zahl der nach Kenntnis der Landesregierung in Rheinland-Pfalz wohnenden Islamisten, Salafisten und Dschihadisten, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, mögliche Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts, Bewertung einer Änderung von § 17 Landesverfassungsschutzgesetz betreffend die Altersgrenze für die Speicherung personenbezogener Daten, Kontaktaufnahmen von Eltern mit Sicherheitsbehörden aufgrund von Befürchtungen hinsichtlich einer islamischen Radikalisierung ihres Kindes
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.06.2016 Drucksache 17/244 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/244 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.07.2016 Drucksache 17/504 (2 S.)

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2019
Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz: u. a. Öffentlichkeits- und Präventionsarbeit, Extremismusprävention; Verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: 1. Brennpunktthemen (u.a. Rechtsextremistische Hetze und Gewaltaufrufe im Internet, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im Extremismus, Umwelt schützen - Extremisten im grünen Gewand), 2. Rechtsextremismus (u. a. Combat 18 (C18), Kameradschaft Aryans, Freikorps Deutschland / Freikorps Heimatschutz Division 2016, Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NDP), Junge Nationalisten (JN), Ring Nationaler Frauen (RNF), Der III. Weg, Die Rechte, Extremistische Strukturen in der Partei "Alternative für Deutschland " (AfD), Identitäre Bewegung Deutschland (IDB), Hammerskins, Rechtsextremistische Musikszene), 3. Reichsbürger-Spektrum, 4. Linksextremismus, 5. Islamismus (u. a. Anschlagsgefahr, Reisebewegungen, Salafistische Bestrebungen, HAMAS (Islamische Widerstandsbewegung), Hizb Allah (Partei Gottes), Kalifatsstaat, Muslimbruderschaft, Türkische Hizbullah), 6. Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (u. a. Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C)), 7. Spionageabwehr und Cyberangriffe (u. a. Wirtschaftsspionage), 8. Geheim- und Sabotageschutz; Anhang (u. a. Übersichten Politisch motivierte Kriminalität)
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Ministerium des Innern und für Sport 08.06.2020 Vorlage 17/6656

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2018
Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz: u. a. Öffentlichkeits- und Präventionsarbeit, Extremismusprävention; Verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: 1: Brennpunktthemen (u.a. die digitale Welt im Fokus von Extremisten sowie Terroristen und fremden Nachrichtendiensten, Kampfsport im Rechtsextremismus), 2. Rechtsextremismus (u. a. National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan (NSK-KKK), Combat 18 (C18), Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NDP), Junge Nationalisten (JN), Ring Nationaler Frauen (RNF), Der III. Weg, Identitäre Bewegung Deutschland (IDB), Hammerskins), 3. Reichsbürger-Spektrum, 4. Linksextremismus, 5. Islamismus (u. a. Anschlagsgefahr, Reisebewegungen, Salafistische Bestrebungen, HAMAS (Islamische Widerstandsbewegung), Hizb Allah (Partei Gottes), Kalifatsstaat, Muslimbruderschaft, Türkische Hizbullah), 6. sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (u. a. Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C)), 7. Spionageabwehr (u. a. Wirtschaftsspionage), 8. Geheim- und Sabotageschutz; Anhang (u. a. Übersichten Politisch motivierte Kriminalität)
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Ministerium des Innern und für Sport 03.06.2019 Vorlage 17/4910

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2017
Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz: u. a. Öffentlichkeits- und Präventionsarbeit, Extremismusprävention; Verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: 1: Brennpunktthemen (Antisemitismus, Radikalisierung - Hintergründe und Ursachen, Cyber Sicherheit), 2. Rechtsextremismus (u. a. Nationaldemokratische Partei Deutschland (NDP), der III. Weg, Identitäre Bewegung Deutschland (IDB)), 3. Reichsbürger-Spektrum, 4. Linksextremismus, 5. Islamismus (u. a. Anschläge und Anschlagsversuche, Reisebewegungen, Salafistische Bestrebungen), 6. sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (u. a. Arbeiterpartei Kurdistands (PKK), Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C)), 7. Spionageabwehr (u. a. Wirtschaftsspionage); Anhang (u. a. Übersichten Politisch motivierte Kriminalität)
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Ministerium des Innern und für Sport 04.06.2018 Vorlage 17/3294

Islam
 
Muslime in Haftanstalten
Statistische Grundlage der in Presseberichten genannte Zahl von muslimischen Strafgefangenen, Entwicklung im letzten Jahrzehnt, konfessionelle Zugehörigkeit, Anteil der Salfisten, Delikte im Zusammenhang mit islamischen Terrorismus als Haftgrund
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Mündliche Anfrage Matthias Joa (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.12.2017 Drucksache 17/4803 (6 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium der Justiz in Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2830-2831
     
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Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2016
Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz: u. a. Strukturdaten, Öffentlichkeits- und Präventionsarbeit, Extremismusprävention, Wirtschaftsschutz, Sicherheitspartnerschaft; Verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen; Rechtsextremismus: u.a. Nationaldemokratische Partei Deutschland (NDP), der III. Weg, Identitäre Bewegung Deutschland (IDB); Reichsbürger; Linksextremismus: u.a. Autonome, gewaltorientierter Linksextremismus, Aktionsfelder militanter Linksextremisten; Islamismus: u.a. Anschläge und Anschlagsversuche, Reisebewegungen, Die wahre Religion, Salfismus, HAMAS, Hizb Allah (Partei Gottes), Kalifatsstaat, Muslimbruderschaft; Bestrebungen von Ausländern: u. a. Arbeiterpartei Kurdistands (PKK), Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C), Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE); Spionageabwehr: u.a. Wirtschaftsspionage; Geheimschutz: u.a. IT-Sicherheit; Anhang: Politisch motivierte Kriminalität, rechtliche Grundlagen
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Ministerium des Innern und für Sport 07.06.2017 Vorlage 17/1584

Islamismus
 
Sicherheit und Zuversicht -
Islamismus und Salafismus konsequent entgegentreten
Landesübergreifendes Präventionsnetzwerk u. a. zur Beratung von Angehörigen und zur Schaffung eines Ausstiegsprogramms für Radikalisierte, Auseinandersetzung mit religiös motiviertem Terrorismus im Unterricht, Islamismusprävention als Teil der Aus- und Fortbildung von Lehrern, Erarbeitung eines Handlungsleitfadens zum Umgang mit islamistischen Tendenzen in Schule und Jugendarbeit, Benennung fester Ansprechpartner bei der ADD für Islamismusprävention in der Schule, Förderung von Präventionsprojekten in Jugendzentren oder Jugend- und Sportverbänden, Etablierung von Islamismusprävention in den Justizvollzugsanstalten, Beratung und Unterstützung von Moscheevereinen und muslimischen Glaubensgemeinschaften bei der Islamismusprävention
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2531 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

 
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