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Vorgänge

16. Wahlperiode

Islamismus
 
Islamisten in Rheinland-Pfalz
Zahl der in Richtung Syrien/Irak ausgereisten sowie zurückgekehrten Islamisten 2014-2016, Zahl der Islamisten und Salafisten mit Wohnsitz in Rheinland-Pfalz, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Anwerbeversuche von Flüchtlingen, Fahndungen mit Haftbefehl
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Kleine Anfrage 4150 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.05.2016 Drucksache 16/6328 (2 S.)

Suchtprävention
 
Präventionsveranstaltungen durch die Polizei an Schulen
Umfang der durchgeführten Präventionsveranstaltungen, Aufklärung im Schulunterreicht (speziell zu sogenannten "Legal Highs"), Zusammenarbeit zwischen den Schulen und der Polizei, Häufigkeit der Kontakte zwischen den Schulen und den psychologischen Beratungszentren sowie den Sicherheitsbehörden im Falle der Zuwendung eines Schülers zum Islamismus oder Salafismus
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Kleine Anfrage 3975 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.01.2016 Drucksache 16/6087 (2 S.)

Islamismus
 
Islamisten in Rheinland-Pfalz
Anzahl der in Richtung Syrien/Irak ausgereisten sowie zurückgekehrten Personen, Zahl und Nationalität der Personen mit islamistischen oder salafistischen Bestrebungen, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, personelle und sachliche Ausstattung der Fachkommissariate für politische Kriminalität und Terrorismus, Einführung einer Verlustregelung in das Staatsangehörigkeitsgesetz
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Kleine Anfrage 3942 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.12.2015 Drucksache 16/6034 (2 S.)

Innere Sicherheit
 
Auswirkungen der Flüchtlingsströme auf die Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz
Hinweise auf Mitglieder oder Unterstützer ausländischer terroristischer Organisationen unter den in Rheinland-Pfalz untergebrachten Flüchtlingen, mögliche Versuche der Anwerbung von Flüchtlingen z. B. durch radikale Salafisten, Risiko der Einreise gewaltorientierter Islamisten über die Flüchtlingsrouten
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Kleine Anfrage 3779 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.10.2015 Drucksache 16/5721 (2 S.)

Islamismus
 
Islamisten beschäftigen Polizei in Koblenz
Anzahl radikaler Islamisten in Rheinland-Pfalz und in Koblenz in den Jahren 2012 bis 2014, keine Abschiebung von radikalen Islamisten in diesem Zeitraum, Aktivitäten des Kölner Salafisten Ibrahim Abou Nagie, Verhinderung der Ein- oder Ausreise von Islamisten, Personal- und Sachausstattung der zuständigen Polizeibehörden, Einstellung zweier zusätzlicher Islamwissenschaftler beim Landeskriminalamt, Anzahl der Meldungen besorgter Familienangehöriger
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Kleine Anfrage 3545 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.07.2015 Drucksache 16/5397 (2 S.)

Terrorist
 
Anwerbung von Frauen für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS)
Anzahl der aus Rheinland-Pfalz zum Zwecke des Anschlusses an den IS nach Syrien bzw. in den Irak ausgereisten Personen, Anzahl der Rückkehrer, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Aussteigerprogramm für Islamisten, Anzahl der verhinderten Ausreisen, Islamismus in den Reihen der Asylberwerber, Ansprechpartner für Schulen, Anzahl in Rheinland-Pfalz lebender Salafisten
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Kleine Anfrage 3497 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.07.2015 Drucksache 16/5328 (2 S.)

Extremismus
 
Maßnahmen zur Prävention und Deradikalisierung im Bereich des religiös motivierten Extremismus
Prävention, Aussteigerprogramme und Maßnahmen zur Deradikalisierung und Reintegration im Bereich des religiös motivierten Extremismus, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel und Personalstellen, zentrales Kompetenzzentrum für Extremismus, Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden, Bedeutung der Schulen und Hochschulen sowie Fortbildungsmaßnahmen für Lehrkräfte, Radikalisierung von Gefängnisinsassen, Beratung für betroffene Angehörige, Zusammenarbeit mit Kommunen und Moscheegemeinden
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Große Anfrage CDU 13.05.2015 Drucksache 16/5009 (2 S.)
Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.07.2015 Drucksache 16/5241 (8 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 24.07.2015 Drucksache 16/5379 (1 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7546-7551
* Für erledigt erklärt
     
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Terrorismusbekämpfung
 
Terrorismus effektiv bekämpfen - Konkrete Maßnahmen auf Landes- und Bundesebene umsetzen
Einrichtung eines Präventionsnetzwerks gegen Islamismus, Änderung des Personalausweisgesetzes, Bestrafung der Besuchsabsicht terroristischer Ausbildungslager, Einführung eines Straftatbestandes der Terrorismusfinanzierung, Unterstützung weitergehender Maßnahmen
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Antrag CDU 23.01.2015 Drucksache 16/4516 (2 S.)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5822-5826
* Ablehnung
     
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Innere Sicherheit
 
Aktuelle Sicherheitslage: Freiheit und Sicherheit in Rheinland-Pfalz wirksam schützen
Bedrohungslage vor dem Hintergrund der Terroranschläge in Paris, u. a. auf das Satiremagazin "Charlie Hebdo", Balance zwischen Sicherheit und Freiheit, personelle Situation der Polizei, Präventionsmaßnahmen
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Aktuelle Stunde SPD 21.01.2015 Drucksache 16/4502 (1 S.)
Plenarsitzung 16/87 28.01.2015 S. 5714-5722
     
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Salafismus
 
Salafismus in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der salafistischen Bewegung in Rheinland-Pfalz, Stand der Ermittlungen gegen drei Personen aus der Pfalz wegen Mitgliedschaft in der Terrorgruppe Islamischer Staat; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.01.2015 Vorlage 16/4815
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/48 (Teil 1) 05.02.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/48 (Teil 3) 05.02.2015 S. 3-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/48 (Teil 5) 05.02.2015
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Gewaltprävention
 
Extremismusprävention
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den Forderungen muslimischer Verbände nach verstärkter Salafismus-Prävention sowie über von ihr initiierte und unterstützte Präventionsprojekte
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.01.2015 Vorlage 16/4791
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.02.2015 Vorlage 16/4935 (Informationen zum Bildungskonzept "Kompass - Muslimische Jugendbildung", Sprechvermerk)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 29-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Salafismus
 
Salafismus als Herausforderung für die Integrationspolitik
Vermehrte Zuwendung rheinland-pfälzischer Bürger zum Salafismus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere über die Methoden der Radikalisierung junger Muslime, den Austausch mit muslimischen Gemeinden sowie den integrationspolitischen Ansatz zur Eindämmung des Salafismus
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.11.2014 Vorlage 16/4600
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.02.2015 Vorlage 16/4936 (Sprachregelung zur Analyse der den deutschen Sicherheitsbehörden vorliegenden Informationen über Radikalisierungshintergründe, Sprechvermerk)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewalt
 
Ausschreitungen von Hooligans und Neonazis in Köln
Gewaltsame Ausschreitungen während einer Demonstration der Vereinigung "Hooligans gegen Salafisten (HogeSa)", Erkenntnisse über Teilnehmer aus Rheinland-Pfalz, Konsequenzen der rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.10.2014 Vorlage 16/4541
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewalt
 
Teilnahme von rheinland-pfälzischen Rechtsradikalen bei Ausschreitungen in Köln
Gewaltsame Ausschreitungen während einer Demonstration der Vereinigung "Hooligans gegen Salafisten (HogeSa)", Erkenntnisse über Teilnehmer aus Rheinland-Pfalz, Risiko entsprechender gewalttätiger Demonstrationen in Rheinland-Pfalz, Maßnahmen zur Verhinderung ähnlicher Ausschreitungen; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 31.10.2014 Vorlage 16/4544
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Islamismus
 
Scharia-Polizei
Eventuelles öffentliches Auftreten der "Sharia-Polizei" in Rheinland-Pfalz, strafrechtliche Relevanz, Wiedereinführung der Strafbarkeit von Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen
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Kleine Anfrage 2614 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 07.10.2014 Drucksache 16/4028 (2 S.)

Extremismus
 
Maßnahmen gegen religiösen Extremismus - Präventionsnetzwerke mit Beratungsstellen und Ausstiegsprogramme schaffen sowie präventive Maßnahmen fördern
Aufforderung zur Einrichtung eines Präventionsnetzwerkes, Beratung von Angehörigen, Schaffung eines Ausstiegsprogramms, Auseinandersetzung im Schulunterricht mit extremistischen Gedankengut und religiös motivierten Terrorismus, Aus- und Fortbildung für Lehrkräfte, feste Ansprechpartner bei der ADD, Einbindung von Moscheevereinen und muslimischen Glaubensgemeinschaften, Förderung von Präventionsprojekten in Jugendzentren, Jugendverbänden und Sportvereinen, Ausbau der Integrationsarbeit, Einrichtung kommunaler Beratungsnetzwerke
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5009 CDU 22.01.2016 Drucksache 16/6109 (2 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7546-7551
* Ablehnung
     
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