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Vorgänge

16. Wahlperiode

S-Bahn
 
S-Bahn-Verbindung Zweibrücken - Homburg
Bericht der Landesregierung im Innenausschuss über das Ergebnis der Kosten-Nutzen-Analyse zur S-Bahn-Verbindung zwischen Zweibrücken und Homburg
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.03.2015 Vorlage 16/5073
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.04.2015 Vorlage 16/5199
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/51 16.04.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

S-Bahn
 
Nutzen-Kosten-Analyse zur S-Bahn-Verbindung Zweibrücken – Homburg
Ergebnisse, weiteres Vorgehen, Zugang der Öffentlichkeit zur Kosten-Nutzen-Analyse; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.02.2015 Vorlage 16/4937
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/50 (Teil 2) 05.03.2015 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

S-Bahn
 
S-Bahn-Verbindung Homburg - Zweibrücken
Verzögerung der Kosten-Nutzen-Analyse, Anforderung weiterer Unterlagen durch das zuständige Bundesverkehrsministerium, Abstimmung der Unterlagen im Rahmen eines gemeinsamen Termins, Berücksichtigung einer zusätzlichen Verkehrserhebung im Rahmen der Kosten-Nutzen-Analyse, bisher anfallende Kosten, Vorlage des endgültigen Ergebnisses voraussichtlich Ende Januar 2015, des Abschlussberichts im Februar 2015
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Kleine Anfrage 2870 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.12.2014 Drucksache 16/4412 (1 S.)

Regionalplanung
 
Kernpunkte der Zukunftsstrategie für die Region Zweibrücken
Vorstellung einer Zukunftsstrategie für die Region Zweibrücken durch die Landesregierung, Maßnahmen vor Vorstellung der Strategie, Förderanträge und Höhe der beantragten Förderung, Höhe der Mittel aus verschiedenen Quellen für die Zukunftsstrategie Westpfalz, Zeitpunkt der Umsetzung von Maßnahmen, Maßnahmen über die Strategie hinaus
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Kleine Anfrage 2616 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Staatskanzlei 07.10.2014 Drucksache 16/4037 (8 S.)

Regionalplanung
 
Regionalentwicklung Zweibrücken weiter voranbringen
Stärkung des Wirtschafts- und Produktionsstandorts Westpfalz, Erschließung des Gewerbegebiets Hauenstein-Wilgartswiesen, zügige Realisierung der S-Bahn-Verbindung Homburg-Zweibrücken, Umsetzung des Mediationsergebnisses zum Ausbau der B 10, Weiterentwicklung des Hochschulstandorts Zweibrücken, Weiterentwicklung der Zukunftsstrategie für die Region
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.09.2014 Drucksache 16/3981
Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5209-5218
* Annahme
     
Redner...


S-Bahn
 
S-Bahn-Ausbau zwischen Worms und Mainz
Einhaltung des zeitlichen und finanziellen Rahmens für den Ausbau, Fertigstellung der Strecke sowie der Bahnhöfe und Bahnhofsumfelder in Guntersblum, Dienheim und Nierstein
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Kleine Anfrage 2576 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.09.2014 Drucksache 16/3959 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Gutachten zur S-Bahn-Verbindung Homburg - Zweibrücken
Reaktivierung der Eisenbahnstrecke und Einbeziehung in die S-Bahn Rhein-Neckar, Planungskosten lt. Vorentwurfsplanung, Veröffentlichung der Planung auf der Homepage des Innenministeriums, Beantragung eines Gutachtens zur Überarbeitung der vorliegenden Nutzen-Kosten-Umsetzung nach 2013, Verhandlungen mit dem Saarland über die Finanzierung
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Kleine Anfrage 1968 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.11.2013 Drucksache 16/2970 (1 S.)

Bahnstrecke
 
Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken
Aktueller Sachstand der Verhandlungen mit dem Saarland zur Reaktivierung der Strecke, Vorstellung der Vorentwurfsplanung im September 2013 geplant, formelle Anmeldung zum GVFG-Bundesprogramm nach Vorlage der Vorentwurfsplanung und Aktualisierung der Kosten-Nutzen-Untersuchung, Zeitpunkt für Inbetriebnahme der S-Bahn-Strecke derzeit noch nicht zu benennen
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Kleine Anfrage 1789 Dr. Susanne Ganster (CDU), Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.08.2013 Drucksache 16/2675 (2 S.)

S-Bahn
 
Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken
Zeitpunkt und Höhe des dem Saarland unterbreiteten Angebots zur teilweisen Investitionskostenübernahme bei Reaktivierung der Bahnstrecke, aktueller Verhandlungsstand, zu erwartende Kosten, derzeit noch keine Aussage zum Zeitpunkt der Wiederinbetriebnahme der Strecke möglich
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Kleine Anfrage 40 Susanne Ganster (CDU), Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.07.2011 Drucksache 16/92 (2 S.)

S-Bahn
 
S-Bahn-Haltepunkte zwischen Mannheim und Mainz
Ausbau der Strecke bis 2014, Beteiligung der Kommunen an den Planungs- und Baukosten, Bereitstellung von Fördermitteln durch das Land
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Kleine Anfrage 53 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.07.2011 Drucksache 16/85 (2 S.)

 
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