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Vorgänge

15. Wahlperiode

Gehörgeschädigter
 
Verbesserungen für Menschen mit Hör- oder Sprachbeeinträchtigungen
- Ermöglichung von SMS-Notrufen mit einheitlicher Rufnummer, Probleme bei der Unterlegung von Textbeiträgen mit Musik -
Weitere Themen...

Antrag CDU 10.02.2011 Drs 15/5378
PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6599-6601
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Frequenzbereich
 
Auswirkungen der geplanten Änderung der Frequenzbereichszuweisungen auf Kulturbetriebe in Rheinland-Pfalz II
- Zustimmung im Bundesrat, Begleitentschließung u. a. zur Beteiligung des Bundes an den Umstellungskosten für Kulturbetriebe, Folgen für Kultur- und Bildungseinrichtungen -
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Kleine Anfrage 2249 Hayn CDU und Antwort Stk 06.07.2009 Drs 15/3559

Frequenzbereich
 
Digitale Dividende zur Entwicklung des Rundfunks und für die Breitbandversorgung im Ländlichen Raum
- Nutzung von Frequenzbereichen ab 2011 auch für terrestrische Breitbandversorgung, mögliche technische Probleme, Störungen; BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 18.05.2009 Vorlage 15/3756
MedienA 23. Sitzg 28.05.2009 S. 9-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frequenzbereich
 
Auswirkungen der geplanten Änderung der Frequenzbereichszuweisung auf Kulturbetriebe in Rheinland-Pfalz
- Finanzielle Belastungen, vor allem wegen technischer Umrüstungen oder Neuanschaffungen, Zustimmung der Landesregierung zur Verordnung -
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Kleine Anfrage 2136 Hayn CDU und Antwort Stk 12.05.2009 Drs 15/3397

Breitbandkommunikation
 
Digitale Dividende
- Öffnung der durch die Digitalisierung der Rundfunkübertragung frei gewordenen Funkfrequenzen für breitbandige Internetversorgung, Auswirkungen auf Entwicklung des Rundfunks und die Breitbandversorgung im ländlichen Raum mittels Mobilfunk; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.03.2009 Vorlage 15/3515
dazu: Vorlage 15/3605 (Stk, Gutachten zur Untersuchung der Digitalen Dividende im Auftrag der Bundesnetzagentur)
MedienA 21. Sitzg 19.03.2009 S. 19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Glücksspiel
 
Auswirkungen der Satzung der Landesmedienanstalten auf "Call-in-Formate" privater TV-Veranstalter
- Strengeres Vorgehen der Landesmedienanstalten möglich, zur Verfügung stehende Instrumente und Verfahren zum Vorgehen gegen medienrechtlich problematische Formate; BE LReg im MedienA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.02.2009 Vorlage 15/3423
MedienA 20. Sitzg 26.02.2009 S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Glücksspiel
 
Jugendschutz bei Gewinnspielen in Rundfunk und Telemedien
- BE LReg im MedienA über das Gutachten der Kommission für Jugendschutz der Landesmedienanstalten (KJM) betr. die Beurteilung der Rechtslage im Bereich des Glücks- und Gewinnspielrechts im Hinblick auf den Jugendmedienschutz -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 25.07.2008 Vorlage 15/2736
MedienA 15. Sitzg 14.08.2008 S. 21-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunk
 
Regionalisierung der Radioprogramme des Südwestrundfunks in Rheinland-Pfalz
- insbesondere bei SWR3, regionale Wetternachrichten, Veranstaltungstipps u. a. nach Ansicht privater Anbieter Verstoß gegen den Staatsvertrag über den SWR; BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 15.08.2007 Vorlage 15/1505
MedienA 10. Sitzg 18.09.2007 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frequenzbereich
 
Auswirkungen der Vorschläge der EU bei der Neuordnung der Funkfrequenzen auf den Rundfunk in Rheinland-Pfalz
- Forderung der EU-Kommission nach einer primären Zuweisung für Mobilfunk im Ultrahochfrequenz-Bereich, Auswirkungen auf Entwicklung des Mobilfunks und des Rundfunks in Rheinland-Pfalz, derzeit keine ausreichende Entscheidungsgrundlage für mögliche Veränderung der internationalen Zuweisungssituation -
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Kleine Anfrage 871 Creutzmann FDP und Antwort Stk 02.08.2007 Drs 15/1349

Rundfunkprogramm
 
Neue Hörfunkkanäle für die ARD
- Bundesweit geplante Digitalkanäle, Wissens-, Kinder- und Integrationsprogramm; BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 05.06.2007 Vorlage 15/1297
MedienA 9. Sitzg 21.06.2007 S. 19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Digitaler Rundfunk
 
Digitalisierung des Hörfunks
- Diskussionspapier der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten "Überlegungen zu einem Konzept für die zukünftige Gestaltung des terrestrischen Hörfunks in Deutschland", Maßnahmen zur wettbewerbsfähigen Positionierung der Gattung Radio in der digitalen terrestrischen Verbreitung; BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.02.2007 Vorlage 15/845
MedienA 7. Sitzg 06.03.2007 S. 25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunk
 
Versteigerung von Rundfunkfrequenzen
- durch die EU; BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 30.01.2007 Vorlage 15/801
MedienA 7. Sitzg 06.03.2007 S. 19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Petitionsausschuss
 
Beschwerde über JVA
- Überweisung des Petitionsausschusses gem. § 104 (3) GOLT an die Strafvollzugskommission vor der abschließenden Entscheidung; hier: Eingabe betreffend die Bedingungen für den Vollzug der Sicherungsverwahrung in der JVA Diez und die Bereitstellung einer TV- und Radioempfangsanlage -
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PetA 08.11.2006 Vorlage 15/500
dazu: Vorlage 15/1462 (Auszüge Protokolle Strafvollzugskommission)
Strafvollzugskommission 4. Sitzg 05.12.2006 S. 10 (nicht öffentlich)
Strafvollzugskommission 10. Sitzg 26.06.2007 S. 11-12 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Medienaufsicht
 
Reform der Medienaufsicht
- Struktur der Landesmedienanstalten nicht mehr zeitgemäß, Errichtung einer Zentralstelle für Rundfunk und Kommunikation mit bundesweiten Aufsichtsbefugnissen gefordert; BE LReg im MedienA -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 08.11.2006 Vorlage 15/505
MedienA 5. Sitzg 30.11.2006 S. 11-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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