16. Wahlperiode
	Ruanda
	Rheinland-pfälzische Delegationsreise in das Partnerland Ruanda
	vom 18. bis 25. Oktober 2014, Besuchsprogramm, wesentliche Ergebnisse, weitere geplante Schritte; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
	Weitere Themen...
		Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 30.10.2014 Vorlage 16/4526 dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.12.2014 Vorlage 16/4710 (Aufstellung der Träger aktiver Partnerschaftsbeziehungen, Übersicht der Schulpartnerschaften) Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/28 18.11.2014 S. 12-14 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Ruanda
	Ruanda und die Partnerschaft mit Rheinland-Pfalz 20 Jahre nach dem Genozid
	Stärkung der sozialen Gerechtigkeit, der gesellschaftlichen Demokratisierung und die Initiierung eines Rechtsstaatsdialogs als aktuelle Ziele der Partnerschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
	Weitere Themen... Völkermord
		Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.04.2014 Vorlage 16/3907 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 11-15 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Ruanda
	Kooperationen mit Ruanda im Bildungsbereich
	Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über laufende und geplante Projekte
	Weitere Themen... Bildungshilfe Entwicklungszusammenarbeit
		Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.01.2014 Vorlage 16/3514 Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/23 06.02.2014 S. 4-8 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
	Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Partnerland Ruanda
	Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über die Erfahrungen im Rahmen einer Delegationsreise nach Ruanda und über die weitere Zusammenarbeit in diesem Bereich
	Weitere Themen... Ruanda
		Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2013 Vorlage 16/3248 Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/24 (Teil 1) 28.11.2013 S. 16-19 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Entwicklungszusammenarbeit
	Bilanz des Jubiläumsjahrs 30 Jahre Partnerschaft mit Ruanda
	Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über das Jubiläumsjahr insgesamt sowie über die Ergebnisse der Jugenddelegationsreise im Oktober 2012 im Besonderen
	Weitere Themen... Ruanda
		Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.12.2012 Vorlage 16/2053 dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.02.2013 Vorlage 16/2264 (Liste von Schulen mit Partnerschaften zu Schulen in Ruanda, nach Landkreisen aufgeschlüsselt) Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 23-24 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Ruanda
	Delegationsreise nach Ruanda vom 06. bis 14. Oktober 2012
	Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
	Weitere Themen... Auslandsreise
		Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.10.2012 Vorlage 16/1780 Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/17 18.10.2012 S. 31-33 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Ruanda
	Ruanda und Ostkongokonflikt
	Unterstützung der ostkongolesischen Rebellen durch Ruanda, Stopp eines Teil der Entwicklungshilfe für Ruanda durch die Bundesregierung, Einschätzung der Situation im Partnerland Ruanda durch die Landesregierung, Berichterstattung im Innenaussschuss, u. a. über Möglichkeiten, die Hilfen aus Rheinland-Pfalz aufrecht zu erhalten
	Weitere Themen... Entwicklungszusammenarbeit Kongo (Demokratische Republik) Krisengebiet
		Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.08.2012 Vorlage 16/1565 dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2012 Vorlage 16/1735 Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/16 (Teil I) 20.09.2012 S. 1 * Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)

	Ruanda
	Finanzielle Unterstützung des Partnerlands Ruanda
	Unterstützung der Rebellen im Kongo, bürgerkriegsähnliche Verhältnisse, Stopp der Entwicklungshilfen für Ruanda durch mehrere Länder, auch von Deutschland, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über Konsequenzen für die eigene Partnerschaft mit Ruanda
	Weitere Themen... Entwicklungszusammenarbeit Kongo (Demokratische Republik)
		Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 13.08.2012 Vorlage 16/1516 dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.09.2012 Vorlage 16/1636 (Stellungnahme der Botschafterin der Republik Ruanda zur Veröffentlichung des UN-Berichtes über die Verwicklung Ruandas in den Bürgerkrieg im Ostkongo; Anlagen - vertraulich -) Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 19-24 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Ruanda
	Militärische Verwicklung Ruandas in den Konflikt im Ostkongo
	Mögliche Unterstützung der Rebellenorganisation M23 durch hochrangige Vertreter der ruandischen Regierung, diesbezügliche Informationen der Landesregierung, Vorliegen des Berichts des UN-Sicherheitsrats, Kontakt mit dem Auswärtigen Amt, Einschätzungen des Koordinationsbüros der Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Ruanda sowie des Ökumenischen Netzwerks Zentralafrika, Bitte um Stellungnahme der ruandischen Botschafterin, mögliche Auswirkungen auf die Partnerschaft
	Weitere Themen... Entwicklungszusammenarbeit Kongo (Demokratische Republik) Krieg
		Kleine Anfrage 976 Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.08.2012 Drucksache 16/1484 (2 S.)

	Ruanda
	30-jähriges Jubiläum der Partnerschaft von Rheinland-Pfalz und Ruanda
	Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
	Weitere Themen... Internationale Zusammenarbeit
		Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.02.2012 Vorlage 16/994 Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/11 (Teil I) 08.03.2012 S. 37 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Ruanda
	Partnerschaft des Landes Rheinland-Pfalz mit Ruanda
	Delegationsreise vom 8. bis 16. Oktober 2011, geplante Aktivitäten zum 30-jährigen Jubiläum der Partnerschaft im Jahr 2012; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
	Weitere Themen... Internationale Zusammenarbeit
		Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.11.2011 Vorlage 16/561 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/5 01.12.2011 S. 1 3-6 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Ruanda
	Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier: Partnerschaft mit Ruanda
	Erhalt der Partnerschaft auf hohem Niveau, Gewinnung junger Menschen für die Zusammenarbeit, Stärkung der Bereiche soziale Absicherung, Daseinsvorsorge, gesellschaftliche Demokratisierung und nachhaltige Entwicklung durch Bildung und Ausbildung, Initiierung eines Rechtsstaatsdialogs, Erhalt der Projektbegleitung vor Ort trotz Kürzungen des Haushaltsansatzes
	Weitere Themen... Entwicklungszusammenarbeit Haushaltsgesetz 2014/2015
		Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3103 (2 S.) Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901 Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044 * Annahme S. 4043

Anzeige

16. Wahlperiode