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Vorgänge

15. Wahlperiode

Verkehrslärm
 
Lärmbelastungen durch Bahnlärm in Rheinhessen und Lärmschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn AG
- Keine Lärmkartierung für die Strecke Mainz - Worms vorliegend, von der Deutschen Bahn bereits durchgeführte sowie zukünftige Lärmschutzmaßnahmen, keine Verwendung von Mitteln aus Konjunkturprogrammen, derzeit Tests innovativer Lärmreduktionsmaßnahmen, Bewertung der Lärmschutznotwendigkeit, zukünftige Entwicklung des Schienenverkehrs -
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Kleine Anfrage 3478 Anklam-Trapp SPD und Antwort MWVLW 07.04.2011 Drs 15/5521

Fluglärm
 
Zusätzlichen Fluglärm in Mainz und Rheinhessen durch einseitig verlagerte Flugrouten abwenden - Transparenz und stärkere Beteiligung bei Flugrouten schaffen
- Einhaltung des strikten Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen, keine Verschlechterung des Lärmschutzes durch eine Änderung des Luftverkehrsgesetzes, Umsetzung lärmmindernder Ab- und Anflugverfahren, Ausweitung des Radius zur Lärmermittlung und bessere Berücksichtigung der betroffenen Gebiete in Rheinhessen, gerechtere Verteilung des durch den Frankfurter Flughafen verursachten Fluglärms -
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Antrag SPD, CDU, FDP 24.02.2011 Drs 15/5454
*Tritt an die Stelle der Drs 15/5377
Entschließungsantrag CDU 24.02.2011 Drs 15/5455 (s. dort)
PlPr 15/110 24.02.2011 S. 6548-6552
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Fluglärm
 
Zusätzlichen Fluglärm in Mainz und Rheinhessen durch einseitig verlagerte Flugrouten abwenden - Transparenz und stärkere Beteiligung bei Flugrouten schaffen
- Einhaltung des strikten Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen, keine Verschlechterung des Lärmschutzes durch eine Änderung des Luftverkehrsgesetzes, Umsetzung lärmmindernder Ab- und Anflugverfahren -
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Antrag SPD 10.02.2011 Drs 15/5377
Entschließungsantrag SPD 23.02.2011 Drs 15/5449 (s. dort)
*Ersetzt durch Drs 15/5454

Fluglärm
 
Unzumutbarer Fluglärm für Mainz und Rheinhessen durch veränderte Routenplanung des Flughafens Frankfurt/Main
- Einhaltung des Nachtflugverbots, Gutachten der Landesregierung zu alternativen Flugrouten, Möglichkeit einer gemeinsamen Resolution, Beibehaltung von § 29 b des Luftverkehrsgesetzes betreffend den Schutz der Bevölkerung, Entwicklung eines gemeinsamen Flughafensystems mit dem Flughafen Frankfurt-Hahn -
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Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 25.01.2011 Drs 15/5333
PlPr 15/106 27.01.2011 Teil II S. 6306-6314
Redner...


Verkehrslärm
 
Schienengüterverkehr und Schienengüterverkehrslärm in Rheinhessen
- Geplante Maßnahmen zur Verringerung des Verkehrslärms bei gleichzeitigem Ausbau eines neuen europäischen Schienennetzes für den Güterverkehr -
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Kleine Anfrage 3313 Anklam-Trapp, Guth SPD und Antwort MWVLW 03.12.2010 Drs 15/5181

Tischler / Tischlerin
 
Zusatzqualifizierungsprogramm für den beruflichen Nachwuchs der Tischler-Innung Rheinhessen
- BE LReg im AWiV über das Programm sowie über Pläne anderer Handwerksinnungen zur Implementierung eines solchen Programms, Einbindung der Handwerkskammer -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 09.07.2010 Vorlage 15/5261
dazu: Vorlage 15/5393 (MBWJK, BE)
AWiV 43. Sitzg 02.09.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Fremdenverkehr
 
Rückläufige Übernachtungszahlen in Rheinhessen
- zwischen Januar und April 2009, Datenerhebung, Gründe für den Rückgang, besonders betroffene Gebiete, Auswirkungen der konjunkturellen Entwicklung -
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Kleine Anfrage 2398 Hüttner SPD und Antwort MWVLW 24.09.2009 Drs 15/3808

Weinbau
 
Steillagen in Rheinhessen
- Registrierte Gemeinden, Art und Umfang der Förderung, Entwicklung der letzten Jahrzehnte, hohes Interesse der Weinwirtschaft an Erhalt und Pflege der Steillagen, Bedeutung der Steillagen für den Tourismus -
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Kleine Anfrage 2112 Anklam-Trapp, Hüttner SPD und Antwort MWVLW 27.04.2009 Drs 15/3349

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Ausscheiden niedergelassener Ärzte im Zulassungsbereich Rheinhessen
- Zurückgegebene sowie neu erteilte Kassenzulassungen in den Jahren 2005 bis 2009 aufgeschlüsselt nach Planungsbereich, Fachgebiet und Jahr, aufgrund des Wegfalls der Altersgrenze Prognose zur Anzahl zurückzugebender Kassenzulassungen in den nächsten Jahren nicht möglich -
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Kleine Anfrage 1990 Dr. Schmitz FDP und Antwort MASGFF 04.03.2009 Drs 15/3169

Ernteschaden
 
Ernteausfälle und Schäden durch Hagelsturm im Juni 2008 in Rheinhessen
- Ausmaß der entstandenen Schäden, besonders schwer betroffene Kommunen, finanzielle Hilfsangebote seitens der Landesregierung s. Drs 15/2426 -
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Kleine Anfrage 1612 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 11.08.2008 Drs 15/2510

Sport
 
Nordic-Walking-Park Rheinhessen
- Am Projekt beteiligte Verbandsgemeinden und Städte, Planungsstand, Kosten Landeszuschüsse -
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Kleine Anfrage 673 Schnabel CDU und Antwort MWVLW 08.05.2007 Drs 15/1063

Weinbaubetrieb
 
Entwicklung der Staatsweingüter Rheinland-Pfalz in den Weinbaugebieten Mosel, Rheinhessen, Pfalz und Nahe
- BE LReg im ALW, insbesondere über Bestrebungen zur Kostenreduzierung durch Verringerungen von Rebflächen -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 15.11.2006 Vorlage 15/544
ALW 5. Sitzg 30.11.2006 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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