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Vorgänge

13. Wahlperiode

Kriminalität
 
Bekämpfung der Schwerstkriminalität im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinhessen
- Anzahl der eingesetzten Beamten, Arbeitsbelastung bzw Fallbelastung, Aufklärungsquote, aufgegliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3730 Schreiner CDU und Antw ISM 14.02.2001 Drs 13/6822

Kassenärztliche Vereinigung
 
Stand der Ermittlungsverfahren gegen Ärzte im Bereich der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinhessen
- Behandlung im RA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 25.01.2001 Vorlage 13/4761
RA 50.Sitzg 08.02.2001 S.31-33 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kassenärztliche Vereinigung
 
Kassenärztliche Vereinigung Rheinhessen
- Auswirkungen der Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrug auf die Sicherheit der Arbeitsplätze, die Selbstverwaltung und den Sicherstellungsauftrag der ärztlichen Versorgung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3662 Brinkmann, Rösch SPD und Antw MASG 03.01.2001 Drs 13/6654
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/6577 (Nr.14)

Kassenärztliche Vereinigung
 
Beschlagnahme von Computer-Bildschirmen bei der KV Rheinhessen
- Durchsuchung von Räumen der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinhessen sowie von Büro- und Wohnräumen von Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern wegen des Verdachts der Untreue, Verhältnismäßigkeit der Beschlagnahme von EDV-Geräten durch die Staatsanwaltschaft -
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KlAnfr 3639 Berg CDU und Antw JM 22.12.2000 Drs 13/6635

Kassenärztliche Vereinigung
 
Aufsichtstätigkeit des Ministers für Arbeit, Soziales und Gesundheit über die Kassenärztlichen Vereinigungen
- Zuständigkeit, Prüfungsinhalte der letzten 10 Jahre, Ergebnisse; Anfangsverdacht gegen die KV Rheinhessen, Ermittlungen, Kenntnisse des MASG über möglichen Abrechnungsbetrug, Maßnahmen und Konsequenzen seitens des MASG nach Bekanntwerden der Prüfergebnisse -
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GrAnfr Dr. Altherr, Weinandy, Dr. Enders, Kramer, Hammer (Helga), Müller, Thelen, Bischel CDU 07.09.2000 Drs 13/6187
Antw MASG 19.10.2000 Drs 13/6378

Kassenärztliche Vereinigung
 
Stand des Ermittlungsverfahrens und strafrechtliche Bewertung der Vorgänge um die Kassenärztliche Vereinigung Rheinhessen
- Behandlung im RA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 31.08.2000 Vorlage 13/4292
RA 44.Sitzg 12.09.2000 S.25-26 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kassenärztliche Vereinigung
 
Erkenntnisse des Gesundheitsministers über den Abrechnungsbetrugsverdacht im Bereich der KV-Rheinhessen
- Zeitpunkt der Informierung des MASG über den Sachverhalt; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr Dr. Rosenbauer CDU nach § 74 (2) GOLT 29.08.2000 Vorlage 13/4272
SozialA 38.Sitzg 08.02.2001 S.3 (öffentlich) *Zurückgezogen

Bemerkungen: *Zurückgezogen

Kassenärztliche Vereinigung
 
Rechtsaufsicht des Landes über die Kassenärztliche Vereinigung Rheinhessen
- Betrugsverdacht gegen ein Vorstandsmitglied der KV, Bewertung der Absicht der KV, Betrugsfälle intern zu lösen, Reformierungsbedarf der Struktur der KV -
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MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.08.2000 Drs 13/6090 (Nr.3)
Antw MASG PlPr 13/114 17.08.2000 S.8562-8564
Redner...


Kassenärztliche Vereinigung
 
Probleme der kassenärztlichen Selbstverwaltung in Rheinhessen
- Maßnahmen der LReg iR ihrer Rechtsaufsicht wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug durch ein Vorstandsmitglied der KV, Begleitung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen durch die Aufsichtsbehörde -
Weitere Themen...

MdlAnfr Hammer (Klaus) SPD 10.08.2000 Drs 13/6090 (Nr.10)
Antw MASG PlPr 13/114 17.08.2000 S.8564-8570
Redner...


Stadtschnellbahn
 
S-Bahn-Verkehr zwischen Mainz - Bingen - Alzey - Worms und Bad Kreuznach
- Keine Ausweitung des S-Bahn-Verkehrs Frankfurt - Mainz - Wiesbaden in die Region Rheinhessen-Nahe, Maßnahmen zur Verbesserung der Anbindung der Region an das Rhein-Main-Gebiet -
Weitere Themen...

KlAnfr 3239 Bischel CDU und Antw MWVLW 28.07.2000 Drs 13/6023

Rhein-Main-Gebiet
 
Brücken schlagen nach Rhein-Main
- Positive Haltung des LT zum weiteren Ausbau der Flughäfen Frankfurt und Hahn, Auflage eines Sonderprogramms durch LReg und BReg zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur, Erarbeitung eines Leitbilds für den linksrheinischen Teil des Rhein-Main-Gebietes, Intensivierung der Zusammenarbeit der Staatstheater Darmstadt, Mainz und Wiesbaden als Beginn eines Kulturverbundes Rhein-Main, Anbindung des Regionalparks Rhein-Main an den Grünzug Rheinhessen-Nahe, Reduzierung der Belastungen durch Verkehrs-, insbes Fluglärm -
Weitere Themen...

Antr CDU 26.06.2000 Drs 13/5939
dazu: Vorlage 13/4570 (AWiV, Beratung im mitberatenden InnenA)
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/6465 (s. nachfolgend)
PlPr 13/121 16.11.2000 S.9156-9157
Überw: AWiV
AWiV 40.Sitzg 30.11.2000 S.1-9 (öffentlich)
AWiV 41.Sitzg 30.01.2001 S.7-9 (öffentlich)
*Zurückgezogen im Hinblick auf den gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen der SPD und FDP (vgl Drs 13/6778) Unterrichtung LTPräs 15.02.2001 Drs 13/6831

Wein
 
Modell zur Stabilisierung des Weinmarktes
- Vergabe günstiger Kredite aus der Wiederaufbaukasse, u.a. für Kaltgärung, für die Übernahme und Verwertung von Most, für Verwendungen außerhalb der Weinerzeugung, Förderung von Destillationsmaßnahmen, Vergabe einer Landesbürgschaft an die Wiederaufbaukasse, Förderung des Marketings, Chancen und Wirksamkeit des Konzepts, Haltung der LReg zur einheitlichen Kontingentierung von Tafelweinen je ha in der Pfalz und in Rheinhessen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Franzmann SPD 25.08.1999 Drs 13/4620
Antw MWVLW PlPr 13/91 27.08.1999 S.6889-6891
Redner...


Unwetterschaden
 
Unwetterschäden im Wein-, Obst- und Gemüsebau in der Pfalz und in Rheinhessen
- durch das Unwetter am 02.06.1999, Ausmaß der Schäden, Hilfen der LReg -
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MdlAnfr Dr. Frey FDP 21.06.1999 Drs 13/4464 (Nr.15)
Antw MWVLW PlPr 13/88 25.06.1999 S.6687-6688
Redner...


Wein
 
Situation auf dem Fassweinmarkt in den Anbaugebieten Rheinhessen, Nahe und Pfalz
- Stagnierende Nachfrage nach Weißwein der Stufen QbA und Spätlese, Verstärkung der Marketingmaßnahmen, Modernisierung der Definition der "Liebfrauenmilch", z.B. durch die Erweiterung der Geschmacksrichtung; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.05.1999 Vorlage 13/3026
ALW 23.Sitzg 22.06.1999 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahnstrecke
 
Bessere Bahnverbindungen zwischen Bingen und Mainz
- Ergebnisse einer Überprüfung in Bezug auf die Möglichkeiten eines dreigleisigen Ausbaus der Rheinstrecke zwischen Mainz und Bingen für einen S-Bahn-Verkehr, Maßnahmen zur Verbesserung der Anbindung der Region Rheinhessen-Nahe an das Rhein-Main-Gebiet, Ausweitung der Angebote im RPF-Takt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2128 Bischel CDU und Antw MWVLW 04.05.1999 Drs 13/4267

Schwimmbad
 
Entwicklung der Schwimmbäder in Rheinhessen
- Zahlenangaben über die Hallen-, Frei- und Naturbäder in den Landkreisen Alzey-Worms und Mainz-Bingen und den Städten Mainz und Worms, Sanierungsbedarf, Gesamtkosten, Zuschussvolumen, Eröffnungen bzw Schließungen in den letzten fünf Jahren, Konzept der LReg für die Zukunft der Bäder -
Weitere Themen...

KlAnfr 2047 Bischel, Hammer (Helga), Schnabel CDU und Antw ISM 31.03.1999 Drs 13/4164

Schwimmbad
 
Privat betriebene Schwimmbäder in Rheinhessen
- Haltung der LReg zu privat betriebenen Schwimmbädern, Verhandlungen der Städte Ingelheim, Mainz und Bingen mit Privatinvestoren über die Errichtung eines neuen Schwimmbades -
Weitere Themen...

KlAnfr 2048 Bischel, Hammer (Helga), Schnabel CDU und Antw ISM 31.03.1999 Drs 13/4165

Weinbau
 
Abgrenzung von Weinbergsflächen
- Umsetzung der Vorschriften des Weingesetzes zur Abgrenzung der Anbaugebiete, Abgrenzung der Kerngebiete, Regelung der Außenabgrenzung der Weinbaufläche sowie des räumlichen Zusammenhangs von Wiederbepflanzungen in Rheinhessen und der Pfalz -
Weitere Themen...

KlAnfr 1708 Anheuser CDU und Antw MWVLW 09.10.1998 Drs 13/3589

Sportverband
 
Sportbünde Rheinhessen und Pfalz
- Einsparungen durch eine Zusammenlegung der Sportbünde Rheinhessen und Pfalz im Personalkostenbereich und im Sachkostenbereich, Konsequenzen der LReg aus den Ergebnissen der Untersuchung der Stabsstelle Sport im ISM; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 14.07.1998 Vorlage 13/2169
InnenA 19.Sitzg 22.09.1998 S.25-26 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesgesetz Staatsvertrag Zugehörigkeit Berufsgruppenmitglieder zu bayer. Versorgungsanstalten
 
LG zu dem Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land RPF zur Änd der Staatsverträge über die Zugehörigkeit rheinland-pfälzischer Berufsgruppenmitglieder zu den bayerischen Versorgungsanstalten
- Anpassung der Staatsverträge an das am 01.01.1995 in Kraft getretene bayerische Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen, entspr Änd der Staatsverträge über die Zughörigkeit bestimmter Berufsgruppenmitglieder zur Bayerischen Ärzteversorgung, zur Bayerischen Apothekerversorgung, zur Versorgungsanstalt der Kaminkehrergesellen und zur Bayerischen Architektenversorgung -
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GesEntw LReg 29.06.1998 Drs 13/3250
dazu: Vorlage 13/2319
1.Brtg: PlPr 13/64 08.07.1998 S.5070
Überw: InnenA (fdf), RA
InnenA 19.Sitzg 22.09.1998 S.3 Teil I (öffentlich)
RA 21.Sitzg 01.10.1998 S.3 (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 01.10.1998 Drs 13/3546
2.Brtg: PlPr 13/70 07.10.1998 S.5459-5460
*Annahme (einstimmig) gem Drs 13/3546
GVBl 1998 Nr.18 S.273-279 (LG vom 26.10.1998)
Inkrafttreten des Staatsvertrages zum 01.12.1998
GVBl 1999 Nr.1 S.7-16 (Bekanntmachung vom 08.12.1998)
Redner...


Rheinhessen
 
Bauland in Rheinhessen
- Entwicklung des Baulandvorrats und der Preise pro Quadratmeter für erschlossenes Bauland in den letzten fünf Jahren, Flächenbedarfsprognose für Wohnbauland -
Weitere Themen...

KlAnfr 1517 Bischel CDU und Antw FM 22.06.1998 Drs 13/3217

Sportverband
 
Sportbünde Rheinhessen und Pfalz
- Verschmelzung der Personal- und Verwaltungskapazitäten der Sportbünde Rheinhessen und Pfalz als wichtiger Schritt zur Effektivierung, Optimierung und Ressourceneinsparung der Verwaltung im rheinland-pfälzischen Sport -
Weitere Themen...

KlAnfr 1483 Ernst, Schneider (Christine) CDU und Antw ISM 02.06.1998 Drs 13/3132

Rheinhessen
 
Beseitigung von Unfallschwerpunkten und Bau von örtlichen Umgehungsstraßen in Rheinhessen
- Geplante Projekte an Kreis- und Landesstraßen für die nächsten zehn Jahre, Kostenaufwand -
Weitere Themen...

KlAnfr 1313 Bischel, Schnabel CDU und Antw MWVLW 05.03.1998 Drs 13/2792

Rheinhessen
 
Bau von Ortsumgehungen (Bundesstraßen) in Rheinhessen
- Geplante Projekte im derzeit gültigen Bedarfsplan für Bundesfernstraßen: B 47, Verlegung bei Worms-Süd und Umgehung Wachenheim, B 9 Verlegung Oppenheim - Guntersblum und Verlegung in Nierstein sowie B 420, Umgehung Gau-Bickelheim, Kostenaufwand, Einstufung der Dringlichkeit im Bedarfsplan -
Weitere Themen...

KlAnfr 1314 Bischel, Schnabel CDU und Antw MWVLW 05.03.1998 Drs 13/2793

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWVLW Brüderle: "Tourismuskonzept RPF"
- Stellenwert des Tourismus im Regierungsprogramm, Herausforderungen für den Tourismus durch Veränderung des Marktes und des Kundenverhaltens, Entwicklung attraktiver Angebotsformen, Förderung des Gastgewerbes als Hauptleistungsträger des Tourismus, Repräsentierung von RPF auf der Berliner Tourismusbörse im neuen Stil, Entwicklung regionaler touristischer Profile, u.a. Wind und Keramik im Westerwald, Biosphärenreservat und Hambacher Schloß in der Pfalz, Wein und Städtetourismus in Rheinhessen, Ausbau eines landesweiten Informations- und Reservierungssystems, Entwicklung neuer Marketingstrategien, Abschluß einer Kooperationsvereinbarung zwischen den Fremdenverkehrsvereinen von RPF und Baden-Württemberg -
Weitere Themen...

RegErkl MWVLW PlPr 13/54 12.02.1998 S.4293-4302
dazu: Vorlage 13/1706 (Europ. Tourismusinstitut, Gutachten) s. Tourismus
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2732 (s. Tourismus)
Aussprache S.4302-4317
Redner...


Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung von Herrn Hermann Petersen, Propst für Rheinhessen, in der Gedenkstätte "Ehemaliges Konzentrationslager Osthofen" anläßlich der Gedenksitzung des LT für die Opfer des Nationalsozialismus
Weitere Themen...

PlPr 13/49 27.01.1998 S.3832
Redner...


Rheinhessen
 
Bahn-Brachflächen in Rheinhessen
- Einsetzen der LReg bei der DB AG für eine kostenfreie, zumindest kostengünstige Rückführung von bisher dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Bahnflächen an die Kommunen, wenn sie weiterhin für öffentliche Verkehrsanlagen Verwendung finden (z.B. Busbahnhöfe, P + R-Plätze) -
Weitere Themen...

KlAnfr 1136 Bischel CDU und Antw MWVLW 03.12.1997 Drs 13/2365

Landwirtschaftsbetrieb
 
Initiativen der LReg zur Verbesserung der Marktposition von Landwirten und Winzern
- Beabsichtigte Gründung der Vermarktungseinrichtungen "Grüne Börse" in der Eifel, "Pfalz-Marketing" und "Rheinhessen-Marketing", BE LReg zu Absicht, Auftrag und Zielsetzung der Einrichtungen, finanzielle Aufwendungen für das Personal; Behandlung im ALW -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 19.11.1997 Vorlage 13/1397
dazu: Vorlage 13/1461 (BE MWVLW)
ALW 10.Sitzg 04.12.1997 S.29 (öffentlich)
ALW 11.Sitzg 22.01.1998 S.9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesetzliche Krankenversicherung
 
Neue Praxis der Kostenerstattung zu Lasten der Patienten?
- Aufforderung niedergelassener Ärzte in Rheinhessen an ihre Kassenpatienten zur Behandlung auf Kostenerstattung wie Patienten der Privaten Krankenkassen -
Weitere Themen...

KlAnfr 953 Brinkmann, Rösch SPD und Antw MASG 04.08.1997 Drs 13/1976
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1888

Gewaltanwendung
 
Gewaltsame Störungen von Volksfesten in Rheinhessen und der Pfalz durch Skinheads
- Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 30.07.1997 Vorlage 13/1146
InnenA 10.Sitzg 11.09.1997 S.17-19 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rheinhessen
 
Radwegebau in Rheinhessen
- Mittelbereitstellung für den Radwegeausbau entlang der L 419 zwischen Mainz-Finthen und Wackernheim -
Weitere Themen...

KlAnfr 664 Hammer (Klaus) SPD und Antw MWVLW 27.03.1997 Drs 13/1449

Worms, Stadt
 
Personelle Konsequenzen aus der Neonazi-Kundgebung in Worms
- am Todestag von Rudolf Heß, Presseveröffentlichungen über angebliche Bemühungen des ISM um einen Rücktritt des Präsidenten des Polizeipräsidiums Rheinhessen -
Weitere Themen...

KlAnfr 683 Schnabel CDU und Antw ISM 19.03.1997 Drs 13/1408
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1368

Aufforstung
 
Aufforstung in Rheinhessen
- in den Jahren 1994 bis 1996, künftig geplante Aufforstungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 541 Bischel, Granold, Müller, Schnabel CDU und Antw MUF 31.01.1997 Drs 13/1214

Schnellbahn
 
Probleme bei Bau und Planung einer Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Köln und dem Rhein-Main-Gebiet
- Verweigerung der Zustimmung der Wehrbereichsverwaltung IV zum Streckenabschnitt Anschluß Mainz im Planfeststellungsverfahren aufgrund eines Einspruchs des Amtes für Flugsicherung der Bundeswehr gegen die Trassenführung aus Sicherheitsgründen beim Flughafen Wiesbaden-Erbenheim, Alternativvorschläge zur Trassenführung, Sicherung des Anschlusses des Westerwaldraumes und der Region Rheinhessen-Nahe an die Neubaustrecke -
Weitere Themen...

KlAnfr 407 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 06.12.1996 Drs 13/858

 
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