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Vorgänge

16. Wahlperiode

Asylbewerber
 
Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der VG Rhein-Selz
Zahl aufgenommener Asylbewerber, Kapazität der Unterkünfte in den einzelnen Verbandsgemeinden, benötigter Wohnraum, Altersstruktur und Familienstatus, Unterkünfte, benötigter Wohnraum, Kindergarten bzw. Schulbesuch, Sprachfördermaßnahmen, Deutschunterricht für Erwachsene
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Kleine Anfrage 3468 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.07.2015 Drucksache 16/5264 (2 S.)

Ausländischer Schüler
 
Schulpflichtige Asylbewerberinnen und Asylbewerber in den Verbandsgemeinden Rhein-Selz, Wonnegau, Eich und Monsheim
Zuweisung von Asylbegehrenden in die Verbandsgemeinden 2010 bis 2015, von Schüler mit nichtdeutscher Staatsangehörigkeit besuchte Schularten, Sprachfördermaßnahmen sowie zusätzliche Lehrerwochenstunden dafür, Angebot an Sprachkursen 2015/16 im Vergleich zum Vorjahr 2014/2015, Versorgung mit Sprachförder- und Integrationsmaßnahmen, Einrichtung von Vorlaufklassen
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Kleine Anfrage 3973 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.01.2016 Drucksache 16/6089 (5 S.)

Flüchtling
 
Schulpflichtige Flüchtlinge und Asylsuchende im Wahlkreis 31
Seit Januar 2010 zugezogene Asylbewerber unter 25 Jahren, davon schulpflichtige Kinder, Schüler mit nichtdeutscher Staatszugehörigkeit und Zuzugsjahr ab 2010, Mehrkosten, zusätzliche Lehrerwochenstunden für Sprachförderung
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Kleine Anfrage 3888 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.11.2015 Drucksache 16/5877 (5 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte in den Verbandsgemeinden Rhein-Selz, Wonnegau, Eich und Monsheim
Altersstruktur der niedergelassenen Hausärzte, Zahl der in Ruhestand gegangenen Ärzte, Anzahl der eröffneten und geschlossenen Arztpraxen jeweils in den letzten fünf Jahren, Versorgungsgrad und prognostizierte Entwicklung
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Kleine Anfrage 3855 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.11.2015 Drucksache 16/5826 (4 S.)

Einbruch
 
Einbruchsdelikte in den Verbandsgemeinden Rhein-Selz, Wonnegau, Eich und Monsheim
Entwicklung der Zahl der Einbruchsdelikte in den Jahren 2010 bis 2014, zeitliche und örtliche Schwerpunkte der Einbrüche, Maßnahmen der Polizei und Präventionsarbeit
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Kleine Anfrage 3826 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.11.2015 Drucksache 16/5766 (4 S.)

Asylbewerber
 
Asylbewerberinnen und -bewerber im Wahlkreis 31 (II)
Im Jahr 2014 auf die Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Rhein-Selz verteilte Asylbegehrende
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Kleine Anfrage 3547 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 06.08.2015 Drucksache 16/5413 (1 S.)

Asylbewerber
 
Asylbewerberinnen und -bewerber im Wahlkreis 31
Zahl aufgenommener Asylbewerber, Kapazität der Unterkünfte in den einzelnen Verbandsgemeinden, benötigter Wohnraum, Altersstruktur und Familienstatus, Unterkünfte, benötigter Wohnraum, Kindergarten bzw. Schulbesuch, Sprachfördermaßnahmen, Deutschunterricht für Erwachsene
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Kleine Anfrage 3467 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.07.2015 Drucksache 16/5263 (3 S.)

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst im Wahlkreis 31
Im Juli 2014 bestehende, zum Beginn der Sommerferien 2014 endende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge, aufgeschlüsselt nach Personenzahl, Stundenumfang, Vollzeitäquivalenten, Schularten und Schulen im Wahlkreis Nierstein/Oppenheim, Enden des Vorbereitungsdienstes mit Ablauf der vorgesehenen Ausbildungszeit
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Kleine Anfrage 2680 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.10.2014 Drucksache 16/4151 (3 S.)

Radweg
 
Radwegeausbau im Wahlkreis 31
Neu bzw. ausgebaute Radwege in den letzten fünf Jahren, Kosten, Landeszuschuss, derzeit im Bau bzw. in Planung befindliche Radwege, weiterer Neu- bzw. Ausbaubedarf im Wahlkreis Nierstein/Oppenheim
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Kleine Anfrage 2699 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.10.2014 Drucksache 16/4146 (2 S.)

Barrierefreiheit
 
Barrierefreie Bahnhöfe im Wahlkreis 31
Barrierefreie, eingeschränkt barrierefreie und nicht barrierefreie Bahnhöfe, Ausstattung mit Aufzügen, Fördermittel für die barrierefreie Umrüstung in den vergangenen fünf Jahren, geplante Umbauten in den kommenden zwei Jahren, Zeitpunkt für die barrierefreie Gestaltung aller Bahnhöfe im Wahlkreis Nierstein/Oppenheim
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Kleine Anfrage 2698 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.10.2014 Drucksache 16/4137 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Wahlkreis 31
Zahl und Leistung von beantragten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen sowie Anzahl und Leistung von Photovoltaikanlagen, jeweils aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden für das Gebiet des Wahlkreises 31
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Kleine Anfrage 2697 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.10.2014 Drucksache 16/4130 (2 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Zahl aktiver Feuerwehrleute, Altersstruktur, Frauenanteil, Zahl der Einsätze, Investitionen und Landeszuschüsse in den Jahren 2009 bis 2014 nach Verbandsgemeinden
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Kleine Anfrage 2612 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2014 Drucksache 16/4023 (4 S.)

Ehrenamtliche Tätigkeit
 
Umsetzung der Ehrenamtskarte im Wahlkreis 31
Leistungen landesweit nutzbar, teilnehmende Kommunen im Wahlkreis Nierstein/Oppenheim, Kostenaufwand, Kostenübernahme
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Kleine Anfrage 2571 Thomas Günther (CDU) und Antwort Staatskanzlei 17.09.2014 Drucksache 16/3971 (2 S.)

Lernmittelausleihe
 
Schulbuchausleihe im Wahlkreis 31
Seit dem Schuljahr 2010/2011 teilnehmende Schüler, Verbleib der Bücher nach Ende des in der Regel dreijährigen Ausleihzyklus, Zustand der Lernmittel nach dreimaliger Ausleihe
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Kleine Anfrage 2570 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.09.2014 Drucksache 16/3963 (14 S.)

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst im Wahlkreis 31
Im Juli 2014 bestehende, zum Beginn der Sommerferien 2014 endende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge, aufgeschlüsselt nach Personenzahl, Stundenumfang, Vollzeitäquivalenten und Schularten
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Kleine Anfrage 2510 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.08.2014 Drucksache 16/3894 (2 S.)

Kommunale Gebietsreform
 
Landesgesetz über die Eingliederung der Verbandsgemeinde Guntersblum in die Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim
Eingliederung der Verbandsgemeinde Guntersblum zum 1. Juli 2014 in die Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim, Name der umgebildeten Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Sitz der VG Oppenheim, Guntersblum Grundzentrum, Weiterleitung des auf den Leistungssatz der Gemeinde Guntersblum entfallenden Teilbetrags ihrer Schlüsselzuweisungen zu 70 v. H. an die Gemeinde Guntersblum, gesetzliche Regelungen zur Ausgestaltung der Eingliederung, u. a. Festsetzung der Wahlen zum VG-Rat und zum VG-Bürgermeister auf den Tag der allgemeinen Kommunalwahlen 2014, zur Rechtsstellung der Beamten und der Versorgungsempfänger, zur Arbeit und Neuwahl des Personalrats, Aufstellung einer Schlussbilanz für die VG Guntersblum und Nierstein-Oppenheim zum 30. Juni 2014 und einer Eröffnungsbilanz für die VG Rhein-Selz zum 1. Juli 2014, Geltung der Haushaltssatzungen bis zum 31. Dezember 2014, Regelungen für den Jahresabschluss, Gewährung von Schlüsselzuweisungen, einwohnerbezogene Zuweisungen, Aufstellung eines Flächennutzungsplans innerhalb von fünf Jahren, Änderung § 6 Gerichtsorganisationsgesetz, redaktionelle Anpassung an Eingemeindung
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 24.09.2013 Drucksache 16/2798 (96 S.)
dazu: 06.11.2013 Vorlage 16/3174 (Kunz Rechtsanwälte Partnerschaft, Verfahrensanträge namens der Verbandsgemeinde Guntersblum)
Stellungnahme 06.11.2013 Vorlage 16/3176 (Landkreistag Rheinland-Pfalz)
Gutachten Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 08.11.2013 Vorlage 16/3181 (Verfassungsrechtliche Grundsätze zur Anhörung der von einer Gebietsreform betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften)
Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 28.11.2013 Vorlage 16/3324
1. Beratung Plenarsitzung 16/57 02.10.2013 S. 3666-3702
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/30 (Teil 2) 24.10.2013 S. 9-16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/31 05.11.2013 S. 3-9 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/32 12.11.2013 S. 48-76 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/35 (Teil 1) 28.11.2013 S. 4-8 30-33 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) 05.12.2013 S. 11 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 05.12.2013 Drucksache 16/3046 (1 S.)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.12.2013 Drucksache 16/3138 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 16/62 13.12.2013 S. 4078-4081
* Annahme gemäß Drs 16/3046
     
GVBl 2013 Nr 20 S. 547-548 (LG vom 20.12.2013)
 
Redner...


Kommunale Gebietsreform
 
Landesgesetz über die Eingliederung der Verbandsgemeinde Guntersblum in die Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim
Erhalt des Status Grundzentrum für Guntersblum, Stärkung von Nierstein-Oppenheim als Mittelzentrum, Abschluss einer Vereinbarung über die Fusion, Erhalt eines bedarfsgerechten Bürgerbüros in Guntersblum, angemessene und wohlwollende Berücksichtigung der Projektförderanträge der neuen Verbandsgemeinde durch die Landesregierung, fachliche Begleitung des Fusionsprozesses durch die Kommunalaufsicht
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2798 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.12.2013 Drucksache 16/3138 (2 S.)
Plenarsitzung 16/62 13.12.2013 S. 4078-4081
* Annahme
     
Redner...


 
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