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Vorgänge

14. Wahlperiode

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
 
Künftige Gestaltung der EU-Förderung in den Grenzregionen
- BE LReg im EuropaA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.07.2004 Vorlage 14/3451
dazu: Vorlage 14/3839 (LV, ergänzende BE)
EuropaA 25. Sitzg 25.11.2004 S. 9-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kohäsionsbericht
 
Dritter Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt
- Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften -
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Bericht Landtag RPF 25.02.2004 Vorlage 14/3025
EuropaA 21. Sitzg 26.02.2004 S. 5-7 (öffentlich)
EuropaA 22. Sitzg 20.04.2004 S. 1-7 (öffentlich)

Schienenpersonennahverkehr
 
Pflichtleistungen im Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz
- als Regionalisierungsmittel, Bedeutung für die Bedienung der Bahnstrecken -
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Kleine Anfrage 1527 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 18.11.2003 Drs 14/2666

Schienenpersonennahverkehr
 
Verwendung der Landesmittel zur Förderung des schienengebundenen Personennahverkehrs (SPNV) in den Zweckverbänden Schienengebundener Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord und Rheinland-Pfalz Süd
- Höhe der Regionalisierungsmittel für die Zweckverbände im Zeitraum 1996 bis 2003, realisierte Projekte seit 1996 zur Ausweitung des Angebots im SPNV insbes. der Ausbau des RPF-Taktes und die Beschaffung neuer Fahrzeuge, Höhe der Mittel aus dem Länderfinanzausgleich und nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz -
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Kleine Anfrage 1493 Billen CDU und Antwort MWVLW 06.11.2003 Drs 14/2625

Schienenweg
 
Ausbau der Schienenwege in Rheinland-Pfalz
- Verfahrensstand einzelner Baumaßnahmen mit Angaben über den Zeitplan der Realisierung, Auflistung einzelner Projekte mit einer Förderung durch Regionalisierungsmittel des Landes, Ziel der LReg für die Strecke Mainz-Ludwigshafen-Wörth-Strasbourg, Kenntnis der LReg über Pläne und Konzeption der französischen Partner -
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Kleine Anfrage 1412 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 02.09.2003 Drs 14/2457

Schienenweg
 
Ausbau der Bundesschienenwege in Rheinland-Pfalz
- Höhe der voraussichtlichen Bundesmittel bis 2007 für Verbesserungsmaßnahmen im Schienenpersonennahverkehr, finanzierte Projekte aus Regionalisierungsmitteln und über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Bundesprogramm -
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Kleine Anfrage 1413 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 29.08.2003 Drs 14/2455

Europäische Union
 
EU-Fördermaßnahmen in Rheinland-Pfalz 2000 bis 2006 und die Zukunft der Regional-, Struktur- und Wettbewerbspolitik der EU nach 2006
- Gesamtüberblick und Einzelaufstellung (aufgeteilt nach Ressorts) der EU-Fördermittel für Rheinland-Pfalz 2000 bis 2006, Diskussionsstand im Bund-Länderkreis und auf EU-Ebene und Schlussfolgerungen für die zukünftige EU-Strukturpolitik im rheinland-pfälzischen Interesse -
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LV 19.05.2003 Vorlage 14/2219
EuropaA 19. Sitzg 27.11.2003 S. 9-13 (öffentlich)

EU-Verfassungskonvent
 
Regierungserklärung MP Beck: "Handlungsfähigkeit stärken - regionale Vielfalt bewahren - Der rheinland-pfälzische Beitrag zur europäischen Zukunftsdebatte"
- Befürwortung der EU-Erweiterung, Chance des europäischen Konvents, Stärkung der Prinzipien Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit, Verantwortlichkeit und Transparenz in der neuen Verfassung, Bedeutung des AdR, Forderung nach Einbeziehung der Grundrechtscharta in die Verfassung, mehr Handlungsfähigkeit der EU in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, Innen- und Rechtspolitik, verbesserte Verbrechensbekämpfung, klare Abgrenzung der Kompetenzen, Übernahme des Art. 11 der Grundrechtscharta in die Verfassung, eigener Medienartikel, Stärkung der regionalen Ebene, Bedeutung der innerstaatlichen Strukturen, kommunalen Selbstverwaltung -
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Regierungserklärung MP PlPr 14/47 08.05.2003 S. 3116-3122
Aussprache S. 3122-3134
Redner...


Verkehrsnetz
 
Verwendung von Regionalisierungsmitteln für Verkehrsuntersuchungen
- Finanzielle Beteiligung der LReg an Gutachten verschiedener Verkehrsprojekte -
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Kleine Anfrage 1143 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 17.03.2003 Drs 14/1994

Integraler Taktfahrplan
 
Geplante Kürzungen im Rheinland-Pfalz-Takt
- BE LReg im AWiV, u.a. über Einschnitte im Regionalverkehr, über erhoffte Einsparungen und über die Verwendung der Regionalisierungsmittel -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 22.01.2003 Vorlage 14/1822
dazu: Vorlage 14/1993 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 16. Sitzg 06.02.2003 S. 9-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Kürzung der Regionalisierungsmittel und die Auswirkungen auf den Nahverkehr im Landkreis Germersheim
- bisherige und zukünftige Realisierungen der Planungen -
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Kleine Anfrage 507 Kramer CDU und Antwort MWVLW 26.03.2002 Drs 14/962

Schienenpersonennahverkehr
 
Kürzung der Regionalisierungsmittel und die Auswirkung auf den Nahverkehr im Kreis Trier-Saarburg
- Zeitraum 1996 bis 2001 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 420 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 08.02.2002 Drs 14/720

Verkehrsnetz
 
Beabsichtigte Verwendung von Haushaltsmitteln im Verkehrsbereich
- u.a. für den Ausbau der Flugplätze Speyer und Worms sowie für Verkehrsprojekte unter Einbeziehung von Regionalisierungsmitteln -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 376 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 23.01.2002 Drs 14/661

Regionalpolitik
 
Vier-Säulen-Konzept Zweibrücken
- Beschluss des AWiV nach § 76 (2) und (3) GOLT über die Aufnahme des Themas in die Tagesordnung der nächsten Sitzung -
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AWiV 22.01.2002 Vorlage 14/734
AWiV 10. Sitzg 18.04.2002 S. 1 (öffentlich)
AWiV 11. Sitzg 07.05.2002 Teil I S. 3-11 (öffentlich)
AWiV 11. Sitzg 07.05.2002 Teil II (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Europäische Union
 
Regionalpolitik der Europäischen Union in den Jahren ab 2006
- Haltung der LReg auf Bundesratsebene und Europäischer Ebene zu den Überlegungen der Europäischen Kommission zur Beschränkung der Regionalpolitik auf zwei Ziele, Überlegungen für die Akquirierung von Mitteln aus Ziel 2 und etwaige Kofinanzierungen im Haushalt, Stand der Diskussionen um einen regionalen Finanzausgleich -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.12.2001 Vorlage 14/663
dazu: Vorlage 14/739 (MWVLW, Sprechvermerk)
EuropaA 6. Sitzg 17.01.2002 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regionalpolitik
 
Umsetzung der vorgetragenen Anliegen der Regionalkonferenz Westerwald des Herrn Ministerpräsidenten Beck vom Frühjahr 2001 in Hachenburg
- Angesprochene Themen auf der Konferenz im Sommer 2000 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 303 Schneider-Forst CDU und Antwort Stk 14.12.2001 Drs 14/563

 
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