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Vorgänge

12. Wahlperiode

Regionalpolitik
 
Einbeziehung der Sozialpartner bei der Konzeption von Fördermaßnahmen iRd EU-Regionalpolitik
- Umsetzung der von der EU-Kommission geforderten Beteiligung der örtlichen Sozialpartner durch die LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 4111 Böhr, Licht CDU und Antw MWVLW 05.12.1995 Drs 12/7673

Strukturpolitik
 
Sicherung struktur- und wirtschaftspolitischer Handlungsspielräume iRd europäischen Integrationsprozesses
- Forderung nach einer stärkeren Dezentralisierung, Flexibilisierung und Verfahrensvereinfachung der EU-Regionalpolitik -
Weitere Themen...

KlAnfr 2538 Heinz FDP und Antw MWV 20.05.1994 Drs 12/4879

Europa
 
Europabericht des ISM
- Stand November 1995; Einbindung des ISM in Europaangelegenheiten, Verbindungsbüros der Länder in Brüssel, Ausschuß der Regionen, Gemeinschaftsrecht, Regionalpolitik, Partnerschaften des Landes, Investitionen in Europa, europaorientierte Personalpolitik -
Weitere Themen...

ISM 29.11.1995 Vorlage 12/3993

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
 
Möglichkeiten der Europäischen Förderung zur Anwendung neuer Informationstechniken im Rahmen von EFRE (Regionalpolitik/Informationsgesellschaft) sowie des ACTS (Advanced Communication Technologies and Services) Programms in RPF
- Verbesserung der wirtschaftlichen Situation und der Arbeitsmarktlage in den ländlichen Regionen des Landes durch Erschließung moderner Informations- und Kommunikationsmittel in der Fläche; Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.11.1995 Vorlage 12/3900
dazu: Vorlage 12/4112 (BE MWVLW)
AfE 31.Sitzg 23.01.1996
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Beschäftigungspolitik
 
Europäische Beschäftigungsstrategie mit Hilfe von lokalen Initiativen und Auswirkungen auf eine aktive Arbeitsmarkt- und Regionalpolitik im Land RPF
- Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.11.1995 Vorlage 12/3902
AfE 31.Sitzg 23.01.1996
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ausschuß der Regionen der EG/EU
 
Arbeit des Ausschusses der Regionen
- Mitgliedschaft im Ausschuß der Regionen als Voraussetzung für die Mitwirkung der Bundesländer an der Lösung europapolitischer Fragen, personelle Zusammensetzung des Ausschusses - Vertreter der Städte, von Regionen und Bundesländern als Vertreter lokaler und regionaler Interessen - und sich daraus ergebende Problemstellungen, Mitarbeit von RPF in der Fachkommission Regionalpolitik, Wirtschaftsentwicklung, lokale und regionale Finanzen und in der Fachkommission Bildung, künftige Schwerpunkte der Arbeit des rheinland-pfälzischen Vertreters im Ausschuß -
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Bericht MBE gem Drs 12/4839
PlPr 12/80 25.05.1994 S.6398 ff
Redner...


Birkenfeld, Landkreis
 
Beirat zur Beteiligung von Frauen und Berücksichtigung von frauenrelevanten Aspekten in der Regionalplanung des Landkreises Birkenfeld
- Berichterstattung über die Konzeption sowie die konkrete Aufgabenstellung des am 01.12.1993 konstituierten Frauenbeirats; Behandlung im AfFrau -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.01.1994 Vorlage 12/2083
dazu: Vorlage 12/3555 (BE MKJFF)
AfFrau 20.Sitzg 25.01.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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