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Vorgänge

13. Wahlperiode

Wirtschaftsförderung
 
Regionale Wirtschaftsförderung in den Jahren 1991 bis 1998 in der Westpfalz
- Entwicklung der Zahl sozialversicherungspflichtig beschäftigter Arbeitnehmer und Anzahl der einzelbetrieblichen Förderung, gegliedert nach Betriebsgrößenklassen -
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KlAnfr 1931 Dr. Altherr CDU und Antw MWVLW 10.02.1999 Drs 13/3979

Wirtschaftsförderung
 
Forschungsprojekt "Regionale Unternehmensnetzwerke"
- Förderung des Projekts "RUN" (Regionale Unternehmensnetzwerke) mit dem Ziel der Stabilisierung der regionalen Wirtschaft durch die Bildung von Unternehmensnetzwerken, Gründung des "Innovativen Netzwerkes Gebäudeunternehmen e.V." mit dem Ziel des Ausbaus des Informations- und Erfahrungsaustausches sowie der Weiterentwicklung der Gebäudeautomationstechnologie -
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KlAnfr 1677 Dr. Gölter CDU und Antw MWVLW 22.09.1998 Drs 13/3505

Kaiserslautern, Stadt
 
Geplanter Verkauf des Ausbesserungswerkes der Deutschen Bahn in Kaiserslautern
- Beweggründe der DB AG zur Aufgabe bzw Veräußerung des Bundesbahn-Betriebswerks und Schließung der Ausbildungswerkstatt, Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt in der für ihre Strukturschwäche bekannten Westpfalz, Initiativen der LReg zum Erhalt der z.Z. etwa 300 Arbeitsplätze im Werk Kaiserslautern -
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KlAnfr 1582 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 24.07.1998 Drs 13/3352

Regionale Wirtschaftsstruktur
 
Regionale Wirtschaftsförderung
- Konsequenzen aus den EU-Mittelstandskriterien für die regionale Wirtschaftsförderung, insbes für den Erhalt von Arbeitsplätzen und die Neuansiedlung von kleinen und mittelständischen Unternehmen in den strukturschwachen Gebieten außerhalb der GA-Fördergebiete, Kriterien der Beschäftigungszahlen für die zu unterstützenden Unternehmen; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 02.04.1998 Vorlage 13/1823
dazu: Vorlage 13/2142 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 17.Sitzg 02.07.1998 S.7-10 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regionale Wirtschaftsstruktur
 
Broschüre "Fördermaßnahmen im Rahmen der regionalen Strukturpolitik in RPF 1987-1996"
- Ausführliche Darstellung der Ergebnisse der Regionalförderung der letzten zehn Jahre aus Anlaß der erheblichen Gebietsänderungen iRd Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" zum 01.01.1997, Übersicht über die derzeit wichtigsten regionalen Förderprogramme von Land, Bund und EU in RPF -
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MWVLW 08.09.1997 Vorlage 13/1198

Stromberg, Verbandsgemeinde Krs Bad Kreuznach
 
Umsetzung der landespolitischen Zielvorstellungen bei örtlichen Planungen und daraus resultierende Förderpraxis der Landesregierung - Planungs- und Fördersituation in der Verbandsgemeinde Stromberg
- Fördermittel für die Erschließung von Wohnbereichen und Sportzentrum im Ferienpark "Schindeldorf" der Vgde Stromberg und Fördermittel für das von der Gde Waldlaubersheim ausgewiesene 80 ha große Gewerbegebiet und den als große Freizeiteinrichtung geplanten Japanischen Garten -
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KlAnfr 871 Kiltz, Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 03.07.1997 Drs 13/1815

Wirtschaftsförderung
 
Bilanz der Wirtschafts- und Agrarförderung 1990 bis 1995 in Rheinland-Pfalz
- Arbeitsplatzentwicklung in Betrieben 1987 bis 1996 insgesamt und nach Betriebsgrößenklassen aufgegliedert, Zuwendungen je neugeschaffenem bzw gesichertem Arbeitsplatz, Arbeitsplatzdynamik in neu errichteten Betriebenals Konsequenz der Förderung von Unternehmen nach der Gemeinschaftsaufgabe (Sekundäreffekt der Regionalförderung), Folgerungen für die künftige Wirtschafts- und Regionalförderung -
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KlAnfr 858 Böhr CDU und Antw MWVLW 30.06.1997 Drs 13/1795

Westpfalz
 
Zukunftsprogramm Westpfalz/Eifel/Hunsrück
- zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in den strukturschwachen Regionen, bewilligte und ausgezahlte Mittel in 1996, aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken, Maßnahmearten und Höhe der Zuwendungen, Anzahl der dadurch geschaffenen bzw gesicherten Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze -
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KlAnfr 559 Bracht CDU und Antw MWVLW 12.02.1997 Drs 13/1242

Regionale Wirtschaftsstruktur
 
Erstellung "Integrierter regionaler Entwicklungskonzepte" (REK) in RPF
- Zwischenbilanz nach einjährigem Erfahrungszeitraum für die Planungsräume "Trier/Mosel/Eifel" mit den Landkreisen Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Daun, Bernkastel-Wittlich und der kreisfreien Stadt Trier, "Hunsrück/Nahe" mit den Landkreisen Birkenfeld, Bad Kreuznach, Rhein-Hunsrück-Kreis und Cochem-Zell und "Westpfalz" mit den Landkreisen Kusel, Kaiserslautern, Pirmasens, Donnersbergkreis sowie den kreisfreien Städten Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken -
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MWVLW 01.02.1997 Vorlage 13/713

Regionale Wirtschaftsstruktur
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Einsatz der Regionalfördermittel
- Vergabe der bisher zur Ergänzung der GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" verwendeten Mittel als eigene Regionalfördermittel, unabhängig von Förderkriterien und Gebietsabgrenzung der Gemeinschaftsaufgabe, Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität, Einbeziehung der Frauen in Entscheidungsfindungen -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1182
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08)
*Ablehnung S.1818

Landesbeteiligung
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Einrichtung eines Fonds für Sonderprogramme aus Erlösen des Verkaufs von Beteiligungen des Landes
- Verwendung der Erlöse aus den Veräußerungen der Beteiligungen an der Provinzial-Feuer- und Provinzial-Lebensversicherung, an der Nassauischen und Hessischen Brandversicherung Wiesbaden bzw Darmstadt und der aus der Änd der Eigentümerverhältnisse bei der Bayerischen Versicherungskammer erzielten Einnahmen für Sonderprogramme für die Regionalentwicklung unter besonderer Berücksichtigung der Beschaffung von Arbeitsplätzen nach ökologischen Kriterien, Berücksichtigung der Stiftung "Natur und Umwelt" bei der Mittelvergabe -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1027
PlPr 13/20 28.01.1997 S.1434-1561
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1568-1682
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1826
*Ablehnung

 
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