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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kraftfahrzeugindustrie
 
Forcierter Umstieg auf Batteriefahrzeuge und dadurch induzierter Strukturwandel in der Autoindustrie
Zahl der Elektrofahrzeuge (Elektroantrieb, Hybridfahrzeuge), Förderung von batteriebetriebenen Fahrzeugen, Infrastruktur für Batteriefahrzeuge, Entwicklung der Automobilindustrie, Umweltbilanz der Elektromobilität, Benachteiligung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor
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Große Anfrage AfD 19.08.2019 Drucksache 17/9820 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/9820 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.10.2019 Drucksache 17/10207 (28 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 23.01.2020 Drucksache 17/11099
Plenarsitzung 17/99 (Einladung) 30.01.2020 (Aktualisierte Fassung, Stand: 28.01.2020, 14.30 Uhr)

Recycling
 
Recyclingmaterial auf dem Bau in Rheinland-Pfalz
Mitglieder des Bündnisses "Kreislaufwirtschaft auf dem Bau", kein Vorliegen von Daten über Bauen mit recycelten Baustoffen, Maßnahmen zur Erhöhung der Recyclingquote, Anforderungen an Recyclingbaustoffe (Sekundärbaustoffe) sowie Herausforderungen bei Verwendung
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 04.06.2019 Drucksache 17/9357 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9357 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 25.06.2019 Drucksache 17/9483 (2 S.)

Abfall
 
Müll in Bauflächen von Windrädern
Müll im Schüttmaterial bei Aufschüttungen der Kranstellfläche für ein Windrad bei Bickenbach im Rhein-Hunsrück-Kreis, Verbot der Verwendung von Recyclingmaterial im Außenbereich; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.04.2019 Vorlage 17/4696 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.08.2019 Vorlage 17/5192
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/29 25.06.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Recycling
 
Recyclingmaterial beim Bau von Windindustrieanlagen
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 03.04.2019 Drucksache 17/8774 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8774 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 25.04.2019 Drucksache 17/9017 (3 S.)

Recycling
 
Recycling von Kunststoffabfällen in Rheinland-Pfalz
Möglichkeiten des Recyclings von Kunststoffabfällen (Plastik) in Rheinland-Pfalz, Einsatz von Kunststoffrezyklaten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.01.2019 Vorlage 17/4288 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Veröffentlichung Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.03.2019 Vorlage 17/4568 (Broschüre Stoffstrombild Kunststoffe Deutschland 2017 - Studie Conversio Market & Strategy GmbH)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/25 05.02.2019 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Windenergieanlage
 
Sicherheit von Windkraftanlagen
Seit dem Jahr 2001 an Windkraftanlagen aufgetreten Schadensfälle, Überprüfungen und Wartungen, Einsichtnahme in Prüfberichte durch zuständige Behörden im Bedarfsfall, zugrundeliegende Anforderungen an Brandschutz und technische Sicherheit, Recycling und Entsorgung rückgebauter Windkraftanlagen, Grundlagen für eine behördliche Silllegung von Anlagen
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 24.07.2018 Drucksache 17/6885 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6885 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.08.2018 Drucksache 17/7035 (3 S.)

Recycling
 
Plastik-Recycling in Rheinland-Pfalz II
Angewendete Verfahren der Kunststoffverwertung, aktuell keine Landesförderung von Verfahren zum Recyling von Kunststoffen, andere Maßnahmen in diesem Zusammenhang (u. a. Runder Tisch zum Aufbau eines Mehrwegsystems anstelle von Einweg-Kaffeebechern), Bedeutung von Kunststoff-Rezyklaten, Maßnahmen zur Reduktion des Eintrags von Kunststoffen in Gewässer, Veränderung der abfallrechtlichen Vorschriften auf EU- und Bundesebene mit dem Ziel, die Recyvlingquoten zu erhöhen
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 09.05.2018 Drucksache 17/6181 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6181 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.05.2018 Drucksache 17/6359 (2 S.)

Recycling
 
Plastik-Recycling in Rheinland-Pfalz I
Keine Informationen zu Kunststoffabfällen im Gelben Sack gemessen am Gesamtabfallaufkommen sowie zum Umfang der Verwertung, Ergebnisse der Abfallbilanz Rheinland-Pfalz 2016, Studie "Aufkommen und Verwertung von Verpackungsabfällen" 2015, Entwicklung der Verwertungsquoten von Kunststoffverpackungen deutschlandweit
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 09.05.2018 Drucksache 17/6180 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6180 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.05.2018 Drucksache 17/6358 (2 S.)

Oberrheinrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) und Beschlüsse des Oberrheinrates
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates vom 7. Dezember 2018, Sitzung in Clerf: Empfehlung betreffend Bahnverkehr in der Großregion verbessern, Empfehlung zum Thema Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft in der Großregion, Empfehlung zum Thema Digitale Zivilcourage, Empfehlung zur Fortführung der Beratungen über die Förderung der Mehrsprachigkeit hier Interreg-Projekt SESAM'GR, Empfehlung zum Projekt eines neuen Modells einer grenzüberschreitenden weiterführenden Schule für Attert (Provinz Luxemburg) in Belgien; Beschlüsse des Oberrheinrates vom 3. Dezember 2018, Sitzung in Landau: Unterstützung der Forderungen der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zum Élysée-Vertrag im Bereich der grenzüberschreitenden Kooperation, grenzüberschreitende Kooperationen gestalten und die Gesundheit am Oberrhein fördern, Ausbau grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen am Oberrhein zwischen Deutschland und Frankreich, Energie- und Wirtschaftswende am Oberrhein, grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Volkshochschulen
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Unterrichtung Interregionaler Parlamentarierrat, Oberrheinrat 27.02.2019 Drucksache 17/8493 (17 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/22 21.03.2019 S. 11 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/31 26.03.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/29 11.04.2019 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/27 16.04.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/29 09.05.2019 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 16
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
Vgl. Stellungnahme zu Drs 17/8493 Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.06.2019 Drucksache 17/9480 (7 S.)

Europäische Kommission
 
Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa, neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen, vernetzter digitaler Binnenmarkt, Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik , vertiefter und fairer Binnenmarkt mit gestärkter industrieller Basis, vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion, Meistern der Globalisierung durch eine ausgewogene und fortschrittliche Handelspolitik, mehr internationales Gewicht, Union des demokratischen Wandels, Raum des Rechts und der Grundrechte basierend auf gegenseitigem Vertrauen, neue Migrationspolitik; 12 Vorschläge zur Überprüfung geltender Rechtsvorschriften im Rahmen des Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 23.05.2018 Vorlage 17/3225
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 07.06.2018 Drucksache 17/6445 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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