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Vorgänge

14. Wahlperiode

Abfallwirtschaft
 
Entwicklung des Ökomparks im Landkreis Birkenfeld
- im Zusammenhang mit der Einrichtung des Umwelt-Campus Birkenfeld der Fachhochschule Trier zur Ansiedlung von Unternehmen der Recycling/Umwelttechnologie, Zuschusshöhe für Firmen des Ökomparks im Rahmen der einzelbetrieblichen Förderung im Zeitraum 2000 bis 2004, Zahl der Arbeitsplätze -
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Kleine Anfrage 1854 Noss SPD und Antwort MWVLW 16.06.2004 Drs 14/3224

RWE
 
RWE Umwelt AG
- BE LReg im AUF zum geplanten Verkauf der Umweltsparte der RWE, insbes. der Sortieranlage am Funkturm in Zweibrücken, der ehemaligen Kleiner Recycling GmbH in Pirmasens und vier Standorten in der Vorderpfalz -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 05.03.2004 Vorlage 14/3069
AUF 25. Sitzg 25.03.2004 Teil II S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Duales System Deutschland
 
Entsorgung von Verpackungsabfällen - Klage der Duales System Deutschland AG gegen die Europäische Kommission
- Gebühren für die Nutzung des Markenzeichens "Der Grüne Punkt", wenn Verpackungen nicht vom DSD, sondern von Dritten gesammelt werden, Einschätzung der vom DSD neu angewandten Sortier- und Recyclingsverfahren; BE LReg im AUF -
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Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 12.07.2001 Vorlage 14/94
AUF 2. Sitzg 27.09.2001 S. 25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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