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Vorgänge

12. Wahlperiode

Elektronikschrott
 
Anforderungsprofile für Erfassung, Demontage und Verwertung von Elektro- und Elektronikschrott
- Höhe der finanziellen Unterstützung der ORG-CONSULT GmbH (Unternehmensberatung) für den Auftrag zur Durchführung des Projektes zum Aufbau eines Güteverbundes Elektro-/Elektronikschrott RPF, Zeitpunkt der Vorlage sowohl der Gütekriterien als auch der Prüfbestimmungen -
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KlAnfr 4166 Licht CDU und Antw MUF 15.12.1995 Drs 12/7898

Dienstkraftfahrzeug
 
Verwendung von Recyclingreifen bei Dienstfahrzeugen des Landes
- Haltung der LReg zur Ausstattung der Dienstfahrzeuge mit runderneuerten Reifen -
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KlAnfr 3930 Nagel SPD und Antw MUF 06.10.1995 Drs 12/7401

Güteverbund Automobil-Recycling RPF e.V.
 
Güteverbund Automobil-Recycling RPF (GARP)
- Gründung des Vereins auf Initiative der LReg mit dem Ziel der umweltverträglichen Verwertung von Altautos, beteiligte Unternehmen, umweltpolitische Auswirkungen, Frage nach dem Ausbleiben der Bundesverordnung zum Auto-Recycling -
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MdlAnfr Nagel SPD 12.04.1995 Drs 12/6468
Antw MUF PlPr 12/107 03.05.1995 S8274-8276
Redner...


Gießerei
 
Vermeidungs- und Verwertungspotential von Gießereialtsanden
- Anzahl der Gießereien in RPF, Angaben über anfallende Gießereialtsande und deren Verbleib, z.B. auf Sonderabfall- und Hausmülldeponien, Möglichkeiten zur Altsandregenerierung, u.a. durch eine Firma in Lage (Lippe) -
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KlAnfr 3125 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 25.01.1995 Drs 12/6002

Datenträger
 
Entsorgung von Chipkarten
- Rücknahme der von Banken, Versicherungen u.a. Unternehmen herausgegebenen Chipkarten von dem jeweiligen Unternehmen und Abgabe nach entspr Vorbehandlung an Recyclingunternehmen, Kostenaufwand für eine Abtrennung der Elektronikchips und Magnetstreifen vom Kunststoff -
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KlAnfr 3091 Nagel SPD und Antw MUF 02.01.1995 Drs 12/5907

Universität Kaiserslautern
 
Errichtung eines Lehrstuhls für "Entfertigungstechnik" an der Universität Kaiserslautern II
- Zeitrahmen der durch die Zukunftsinitiative RPF (ZIRP) zur Ausstattung der Professur für Entfertigung zur Verfügung gestellten Sach- bzw Personalmittel, Anschlußfinanzierung -
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KlAnfr 2917 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 03.11.11994 Drs 12/5595

Elektronikschrott
 
Elektronikschrott
- Angaben über Entsorgung, Verwertung, Jahresanfallmenge und stoffliche Zusammensetzung des sog Elektronikschrotts, Höhe der Kosten für eine getrennte Erfassung und Wiederverwertung, Notwendigkeit einer entspr Verordnung -
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KlAnfr 2882 Nagel SPD und Antw MU 20.10.1994 Drs 12/5531

Universität Kaiserslautern
 
Errichtung eines Lehrstuhls für "Entfertigungstechnik" an der Universität Kaiserslautern
- Bereitstellung der notwendigen Sach- bzw Personalmittel für die Einrichtung einer Professur für Recyclinggerechte Produktgestaltung und Entfertigung durch die Zukunftsinitiative RPF (ZIRP) -
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KlAnfr 2824 Kohnle-Gros CDU und Antw MWW 22.09.1994 Drs 12/5441

Abfallverwertung
 
Tiefkühlrecycling in der Abfallverwertung
- Beurteilung des neuen Kälteverfahrens im Vergleich zu den bisher angewandten Abfallbehandlungsmaßnahmen, insbes zur Müllverbrennung, möglicher Einsatz in RPF -
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KlAnfr 2825 Reisinger FDP und Antw MU 15.09.1994 Drs 12/5400

Birkenfeld, Landkreis
 
Stand der Entwicklung des ÖKOMPARK Birkenfeld
- Erschließung entspr Industrie- und Gewerbeflächen für das Konversionsprojekt ÖKOMPARK in der Region Birkenfeld zur Ansiedlung von Recyclingunternehmen, Arbeitsplätze, davon für Frauen, Höhe der Landeszuschüsse -
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KlAnfr 2610 Rieth, Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 23.06.1994 Drs 12/5045

Straßenbau
 
Recycling-Technik bei der Straßensanierung
- Bewertung der Fahrbahndeckensanierung unter Wiederverwendung des schadhafen Straßenbelags, Umfang entspr Sanierungsaufträge durch die Straßenverwaltung RPF -
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KlAnfr 2498 Dr. Beth, Happ, Wittlich CDU und Antw MWV 16.05.1994 Drs 12/4810

Autowaschanlage
 
Trinkwassereinsparung in Autowaschstraßen
- Bewertung des Einsparungspotentials nach Umbau sämtlicher in RPF installierten Autowaschanlagen auf Recyclingsysteme, Forderung entspr Änd des Genehmigungsverfahrens -
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KlAnfr 2184 Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MU 02.02.1994 Drs 12/4281

Abfall-Sammelbehälter
 
Mülltonnen aus recycelten Kunststoffen
- Zulässigkeit der Verwendung von Regeneraten bei der Herstellung von Abfallbehältern, Erschließung neuer Einsatzmöglichkeiten für die Verwertung von Altkunststoffen -
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KlAnfr 1918 Stretz SPD und Antw MU 26.10.1993 Drs 12/3718

Abfallverwertung
 
Stoffliche Wiederverwertung gebrauchter Weinkorken
- Prüfung des Korkrecyclings iRd Duales System Deutschland GmbH, Aufbau eines Korksammelsystems in RPF, vergleichbar mit der Initiative in Baden-Württemberg zur Herstellung von Wärmedämmstoffen aus gebrauchten Flaschenkorken -
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KlAnfr 1696 Bojak, Jürging SPD und Antw MU 15.07.1993 Drs 12/3344

Elektronikschrott
 
Behandlung und Entsorgung sog Computer-Mülls in RPF
- Zusammensetzung, Anfallmenge, Entsorgung und Wiederverwertung des Computerschrotts, Kenntnisse der LReg über Versuche thermischer Verwertung -
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KlAnfr 1230 Schuler CDU und Antw MU 18.12.1992 Drs 12/2386

Sonderabfall
 
Ablagerung giftiger Sonderabfälle durch Recyclingfirmen auf rheinland-pfälzischen Hausmülldeponien
- u.a. durch die MR Metall-Recycling GmbH in Neustadt/Fernthal auf der Hausmülldeponie Fernthal, Kenntnisse der LReg sowie Maßnahmen zur Vermeidung von Umweltgefährdungen -
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MdlAnfr Rieth, Dr. Dörr GRÜNE 04.11.1992 Drs 12/2162
Antw MU PlPr 12/35 11.11.1992 S.2809 f
Redner...


Mainz, Stadt
 
Konsequenzen aus den angekündigten Entlassungen bei den Mainzer MIP Werken
- Initiativen der LReg zur Unterstützung des neuen Geschäftsbereichs "Fahrzeug Recycling Technik" der MIP Nachfolgegesellschaft, Vorbereitung entlassener MIP-Beschäftigter auf einen möglichen Einsatz in der zivilen Produktion, Ergebnisse der Verhandlungen über die Überlassung der MIP-Gebäude und des Geländes -
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MdlAnfr Bill, Rieth GRÜNE 15.09.1992 Drs 12/1934
Antw MWV PlPr 12/32 17.09.1992 S.2525 ff
Redner...


Gebäude
 
Verwertung und Weiterverwendung von Bau- und Gebäudeteilen bei Abbruch- und Umbauarbeiten
- Regelung der Wiederverwendung unbeschädigter Baubestandteile und der Verwertung bzw Entsorgung von Bauabfällen und verbrauchten Baustoffen; Erarbeitung einer Verwaltungsvorschrift -
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KlAnfr 961 Hammer (Helga) CDU und Antw FM 17.08.1992 Drs 12/1888

Elektroheizung
 
Recycling und Entsorgung von asbesthaltigen Nachtspeicherheizungen
- Aufstellung der Gebietskörperschaften, in denen asbesthaltige Heizkörper auf Hausmülldeponien gelagert werden (unzerlegt, zerlegt, asbestentsorgt), Aufstellung der Unternehmen, die Entsorgungsleistungen anbieten (Standorte und Preisauflistung), erteilte Genehmigungen für Transport und Lagerung der Heizkörper; Bewertung der Gesundheitsgefährdung durch die Verbringung unzerlegter asbesthaltiger Heizkörper sowie der extremen Preisunterschiede für Entsorgungsleistungen -
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GrAnfr GRÜNE 22.07.1992 Drs 12/1811
Antw MU 16.09.1992 Drs 12/1956

Straßenbau
 
Verwendung von Recycling-Material beim Straßen- und Radwegebau
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KlAnfr 880 Nagel SPD und Antw MWV 15.07.1992 Drs 12/1757

Güteverbund Automobil-Recycling RPF e.V.
 
Güteverbund Automobil-Recycling RPF (GARP)
- Sicherstellung der umweltverträglichen Verwertung von Altautos durch den Güteverbund; Behandlung im AfUF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 03.04.1995 Vorlage 12/3267
dazu: Vorlage 12/3804 (BE MUF)
AfUF 44.Sitzg 07.09.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

BASF Aktiengesellschaft
 
Beschluß des AfUmw zur Besichtigung der Rohstoffrecyclinganlage der BASF und Informierung über den Stand der Sonderabfallentsorgung bei der geplanten Klausurtagung am 19.08.1994
Weitere Themen...

AfUmw 33.Sitzg 09.06.1994 Teil I S.1 (öffentlich)

Technikfolgenabschätzung
 
Technologiefolgenabschätzung und Einstieg in die Recyclingwirtschaft mit Fördermitteln der EG, BE durch die LReg
- Beteiligte Unternehmen bzw Projekte -
Weitere Themen...

AfE 10.Sitzg 03.12.1992 Teil II S.13 (Weit. Behandlung Teil III - vertraulich -)

Neustadt (Wied) Krs Neuwied
 
Sicherheitsrelevante Mängel bei der MR Metall Recycling, in Neustadt-Ferntahl (Kreis Neuwied)
- Auswirkungen auf die Genehmigung und Förderung der Anlage durch das Land sowie gegenwärtiger Stand und Zukunft der Recyclingtechnologie in RPF; Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT) 19.10.1992 Vorlage 12/912
dazu: Vorlage 12/1211 (Ergänzung BE MU)
AfUmw 17.Sitzg 12.01.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Technikfolgenabschätzung
 
Technologiefolgenabschätzung und Einstieg in die Recyclingwirtschaft mit Fördermitteln der EG
- Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.01.1992 Vorlage 12/437
dazu: Vorlage 12/1012 (Ergänzung BE MU)
AfE 9.Sitzg 08.09.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Technikfolgenabschätzung
 
Technologiefolgenabschätzung und Einstieg in die Recyclingwirtschaft mit Fördermitteln der EG
- Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.01.1992 Vorlage 12/438
AfWiV 8.Sitzg 30.04.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Abfallbeseitigung
 
Abfallpolitisches Konzept für RPF
- Umsetzung der Zielvorgaben des Landesabfallwirtschaftsgesetzes, Verpflichtung der entsorgungspflichtigen Gebietskörperschaften zur Erstellung von Abfallwirtschaftskonzepten für die Bereiche der kommunalen Abfallwirtschaft; Neuorganisation der Sonderabfallwirtschaft, Umsetzung des Dualen Systems, Abfallberatung mit dem Ziel der Vermeidung und Verwertung; Einführung einer Deponie- bzw einer Abfallabgabe; Überarbeitung der geltenden Verpackungsverordnung; Fortschreibung der Verantwortung der Industrie für die Altpapierverwertung -
Weitere Themen...

Bericht MU gem Drs 12/237
PlPr 12/10 17.10.1991 S.683 ff
Redner...


Öffentlicher Auftrag
 
Umweltschutzorientierte Auftragsvergabe der Öffentlichen Hand; hier: Verwendung von Recycling-Papier in der Landesverwaltung
- BE über den Einsatz von Recycling-Papier in den Landesbehörden und in der Landtagsverwaltung -
Weitere Themen...

Bericht MU gem Drs 11/3789 17.05.1991 Vorlage 12/4

 
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