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Vorgänge

14. Wahlperiode

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2005
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsextremismus bzw. zum Ausstieg aus dem Extremismus; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Ausländerextremismus, islamistischer Extremismus; Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten; Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
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ISM 14.04.2006 Vorlage 14/5194

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz im Februar 2006 - Teil I -
- Anzahl der Straftaten gegen in RPF lebende Ausländer, Aufklärungsquote, nachgemeldete Straftaten für den Zeitraum Dezember 2005 bis Januar 2006, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen/Kameradschaften/Parteien -
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Kleine Anfrage 3028 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM- 23.03.2006 Drs 14/5062

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz im Februar 2006 - Teil II -
- Entwicklung rechtsextremistischer Straftaten im Vergleich zum Februar 2005, besondere Aktivitäten an Schulen, Angaben über die Mitgliederentwicklung rechtsextremistischer Parteien und Gruppierungen im Verfassungsschutzbericht -
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Kleine Anfrage 3029 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM, MBFJ- 23.03.2006 Drs 14/5063

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz in den Monaten Dezember 2005 und Januar 2006
- Auflistung der Straftaten gegen in Rheinland-Pfalz lebende Ausländer, Nachmeldungen für Oktober und November 2005, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen, darunter Aktivitäten an Schulen, Zahl der antisemitischen Straftaten im Jahr 2005, Aufklärungsquote -
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Kleine Anfrage 2952 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM und MBFJ- 20.02.2006 Drs 14/4977

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz in den Monaten Oktober und November 2005
- Anzahl der rechtsextremistisch bzw. ausländerfeindlich begründeten Straftaten in RPF, Aufklärungsquote, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen u. ä. (auch an Schulen) und deren quantitative Entwicklung bzw. qualitative Veränderung, bislang keine Solidaritätsaktionen im Zusammenhang mit Verfahrensöffnung gegen die "Kameradschaft Westerwald" -
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Kleine Anfrage 2837 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM und MBFJ- 23.12.2005 Drs 14/4797

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz in den Monaten August und September 2005
- Anzahl der rechtsextremistisch, ausländerfeindlich bzw. antisemitisch begründeten Straftaten in RPF, Aufklärungsquote, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen u. ä. (auch an Schulen) und deren quantitative Entwicklung bzw. qualitative Veränderung, Ergebnisse der NPD bzw. Reps bei der Bundestagswahl 2005, Bewertung dieser Wahlergebnisse durch die LReg -
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Kleine Anfrage 2723 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM und MBFJ- 26.10.2005 Drs 14/4609

Asylbewerber
 
Überfall auf Wohnheim für Asylbewerber in Derschen/Landkreis Altenkirchen
- Entstandener Sachschaden, Betreuung der Betroffenen, Ermittlungen der Polizei, weitere bekannte Übergriffe auf das Wohnheim; rechtsextremistische und neonazistische Aktivitäten im Landkreis Altenkirchen 2004 und 2005 -
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Kleine Anfrage 2687 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 27.09.2005 Drs 14/4524

Nationaldemokratische Partei Deutschlands
 
Verteilung von Hass-CDs durch Neonazis und NPD/JN auf Schulhöfen in Rheinland-Pfalz
- u.a. am sogenannten bundesweiten "Schulhof-Aktionstag" am 12.09.2005 als Bestandteil der Wahlkampfstrategie der NPD, Aufklärung und inhaltliche Auseinandersetzung an den Schulen über die Hintergründe rechtsextremistischer Aktivitäten -
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Mündliche Anfrage Grützmacher, Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE 13.09.2005 Drs 14/4483 (Nr. 6)
Antwort ISM PlPr 14/100 15.09.2005 S. 6649-6651
Redner...


Nationaldemokratische Partei Deutschlands
 
Verteilung rechtsradikaler Propaganda-CDs durch die NPD auf Schulhöfen
- u. a. am sogenannten bundesweiten "Schulhof-Aktionstag" am 12.09.2005 als Bestandteil der Wahlkampfstrategie der NPD -
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Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 13.09.2005 Drs 14/4484
PlPr 14/99 14.09.2005 S. 6590-6596
Redner...


Rechtsextremistische Organisation
 
Aktivitäten von Nazi-Kameradschaften bzw. rechtsextremistischen Kameradschaften in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im InnenA -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 12.09.2005 Vorlage 14/4642
InnenA 40. Sitzg 24.11.2005 S. 19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Demokratie
 
Netzwerk für Demokratie und Courage
- Angebot des DGB Rheinland-Pfalz, Einbindung von Jugendlichen in Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Ausgrenzung und Gewalt an Schulen; BE LReg im InnenA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 08.09.2005 Vorlage 14/4632
InnenA 38. Sitzg 29.09.2005 S. 23 (öffentlich)
InnenA 40. Sitzg 24.11.2005 S. 3-8 (Anhörung öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz in den Monaten Mai, Juni und Juli 2005
- Anzahl der rechtsextremistisch, ausländerfeindlich bzw. antisemitisch begründetenStraftaten in RPF, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen (auch an Schulen) und deren quantitative Entwicklung bzw. qualitative Veränderung, keine Erkentnisse über Mitarbeit bzw. Mitgliedschaften von Rechtsextremen in der WASG bzw. Linkspartei -
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Kleine Anfrage 2624 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen ISM, MBFJ- 18.08.2005 Drs 14/4422

Rechtsradikalismus
 
Diskussion und Beschlüsse der jüngsten Innenministerkonferenz zum Thema Rechtsextremismus
- BE LReg im InnenA -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 20.07.2005 Vorlage 14/4547
InnenA 41. Sitzg 26.01.2006 Teil I S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rechtsradikalismus
 
Aktivitäten von Rechtsextremisten im Donnersbergkreis I
- Veranstaltungen der NPD im Kreis 2004 und 2005, u.a. in Standenbühl, Internet-Darstellung der "Kameradschaft Donnersberg" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2560 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 19.07.2005 Drs 14/4337

Rechtsradikalismus
 
Aktivitäten von Rechtsextremisten im Donnersbergkreis II
- Verhinderung einer Veranstaltung von Rechtsextremen in Standenbühl durch die Polizei, Art der Verbreitung der Einladung, Anmietung des Saales für private Geburtstagsfeier, durchgeführte polizeiliche Maßnahmen, Richtlinien zur Vermietung gemeindlicher Einrichtungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2561 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 19.07.2005 Drs 14/4338

Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
 
17. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Beschluss über die Durchführung einer öffentlichen Anhörung zum Thema "Erfahrungen von Jugendarbeit mit Rechtsextremen und rechter Gewalt" -
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EK "Jugend und Politik" 17. Sitzg 20.05.2005 Teil III S. 1-2 (öffentlich)

Erster Mai
 
Anmeldungen von Demonstrationen durch Rechtsextremisten in Rheinland-Pfalz
- Genehmigungen für Demonstrationen in Frankenthal und Worms, Organisatoren, Teilnehmer, Auflagen, weitere Aktivitäten in Rheinland-Pfalz und den angrenzenden Bundesländern -
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Mündliche Anfrage Grützmacher, Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 26.04.2005 Drs 14/4073 (Nr. 3)
Antwort ISM PlPr 14/93 28.04.2005 S. 6178-6179
Redner...


Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2004
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Aufklärungskampagnen und Programm zur Bekämpfung des Rechtsextremismus; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Ausländerextremismus, islamistischer Extremismus; Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten; Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: rechtliche Grundlagen -
Weitere Themen...

ISM 14.04.2005 Vorlage 14/4240

Erster Mai
 
Anmeldung von Demonstrationen zum 1. Mai durch Rechtsextremisten
- für Frankenthal (Pfalz) und Worms, Organisatoren, Bestrebungen zum Erlass von Auflagen und parallel geplante demokratische Kundgebungen durch den DGB und Stadtratsfraktionen in Frankenthal -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2309 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 22.03.2005 Drs 14/3979

Rechtsradikalismus
 
Sachstand des Ermittlungsverfahrens wegen neonazistischer Aktivitäten in Nanzdietschweiler
- BE LReg im RA -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 25.02.2005 Vorlage 14/4067
RA 35. Sitzg 10.03.2005 S. 9-11 (öffentlich)
RA 37. Sitzg 31.05.2005 Teil I S. 9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fremdenfeindlichkeit
 
Anstieg der Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer und fremdenfeindlicher Straftaten
- Delikte, Anzahl der beschuldigten Jugendlichen und Heranwachsenden, Maßnahmen der LReg zur verstärkten Bekämpfung des Rechtsextremismus -
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Mündliche Anfrage Reich, Klöckner SPD 22.02.2005 Drs 14/3851 (Nr. 1)
Antwort JM PlPr 14/89 25.02.2005 S. 5898-5901
Antrag SPD auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 5910
Aussprache S. 5910-5917
Redner...


Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz in den Monaten Oktober, November und Dezember 2004
- Anzahl der Straftaten und deren juristische Verfolgung, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen und rechtsextremistischer Parteien im Bezug zu den Wahlergebnissen bei der Europa- bzw. Kommunalwahl 2004, quantitative Entwicklung der Aktivitäten insbes. an Schulen, Anzahl der antisemitischen Straftaten in 2004 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2168 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM u. MBFJ- 07.01.2005 Drs 14/3749

Skinhead
 
Leitlinien und Handlungshinweise zur Einsatzbewältigung bei "Skinheadkonzerten"
- einer besonderen Form rechtsextremistischer Veranstaltungen mit Aufrufen zu Rassen- und Fremdenhass; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.06.2004 Vorlage 14/3367
InnenA 28. Sitzg 24.06.2004 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2003
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Aufklärungskampagnen und Programm zur Bekämpfung des Rechtsextremismus; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Ausländerextremismus, islamistischer Extremismus; Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten; Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: rechtliche Grundlagen -
Weitere Themen...

ISM 30.03.2004 Vorlage 14/3138

Rechtsradikalismus
 
Polzeieinsatz bei Damflos gegen Rechtsextremisten
- wegen des Verdachts der Durchführung einer Wehrsportveranstaltung, getarnt als Treffen von Liebhabern alter Militärfahrzeuge, Beschlagnahme verbotener Propagandamittel aus der NS-Zeit, Einleitung von Ermittlungsverfahren, Anzeigen gegen eingesetzte Polizeibeamte; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 20.01.2004 Vorlage 14/2905
InnenA 24. Sitzg 06.02.2004 Teil II S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verfassungsschutzbericht
 
Tätigkeitsbericht 2002 des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz
- Überblick über verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Ausländerextremismus, islamistischer Extremismus, Scientology, Spionageabwehr, Geheimschutz; Kurzdarstellung verfassungsfeindlicher Organisationen; Anhang: rechtliche Grundlagen -
Weitere Themen...

Bericht ISM 02.04.2003 Vorlage 14/2098

Verfassungsschutzbericht
 
Tätigkeitsbericht 2001 des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz
- Überblick über verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Ausländerextremismus, islamistischer Extremismus, Scientology, Spionageabwehr, Geheimschutz; Kurzdarstellung verfassungsfeindlicher Organisationen; Anhang: rechtliche Grundlagen -
Weitere Themen...

Bericht ISM 08.04.2002 Vorlage 14/981
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 29.04.2002 Drs 14/1035
PlPr 14/34 07.11.2002 S. 2332-2341
*Für erledigt erklärt
Redner...


Rechtsradikalismus
 
V-Leute, Verdeckte Ermittler und sonstige Maßnahmen bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 18.02.2002 Vorlage 14/824
InnenA 8. Sitzg 07.03.2002 Teil II (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schülerlandtag
 
Härtere Strafmaßnahmen gegen jugendliche Straftäter und Rechtsextremisten - Beschluss des Schülerlandtags vom 13. Februar 2001 (Behandlung entspr. § 74 (2) Vorläufige GOLT)
- Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Rechtsausschuss -
Weitere Themen...

Landtag RPF 16.11.2001 Vorlage 14/467
RA 6. Sitzg 06.12.2001 Teil I S. 29-31 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rechtsradikalismus
 
Bericht über das Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten des Bundes und das rheinland-pfälzische Aussteigerprogramm für Extremisten
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 26.06.2001 Vorlage 14/74
dazu: Vorlage 14/248 (ISM, ergänzende BE)
InnenA 3. Sitzg 30.08.2001 S. 11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rechtsradikalismus
 
Konsequenzen für Rheinland-Pfalz aus dem Modellprojekt gegen Rechtsradikalismus in den JVA's Spremberg, Wriezen und Frankfurt/Oder
- BE LReg im RA -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 26.06.2001 Vorlage 14/75
dazu: Vorlage 14/266 (JM, BE)
RA 3. Sitzg 13.09.2001 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Rechtsradikalismus
 
Bericht aus der Justizministerkonferenz über das Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten
- BE LReg im RA -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 26.06.2001 Vorlage 14/76
dazu: Vorlage 14/257 (JM, BE)
RA 3. Sitzg 13.09.2001 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Skinhead
 
Aktivitäten der Pfälzer Skinhead-Szene in Bayern
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 30.05.2001 Vorlage 14/11
InnenA 2. Sitzg 12.06.2001 S. 7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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