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Vorgänge

12. Wahlperiode

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität im Krs Altenkirchen durch präventive Maßnahmen
- Anzahl der Tagungen des regionalen Arbeitskreises Suchtprävention im Krs Altenkirchen; Beratungsschwerpunkte, Bewertung der Ergebnisse der Arbeit des Arbeitskreises durch die LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 4399 Dr. Beth CDU und Antw MKJFF 05.03.1996 Drs 12/8278

Westerwaldkreis
 
Haus- und Wohnungseinbrüche im Westerwaldkreis sowie Rauschgiftkriminalität
- Anzahl der Einbruchsdelikte in 1994 und 1995, Aufklärungsrate, Strafzumessung -
Weitere Themen...

KlAnfr 4290 Schmidt (Ulla) CDU und Antw ISM 02.02.1996 Drs 12/8123

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Rauschgiftkriminalität in den Städten Ludwigshafen und Frankenthal und im Lkrs Ludwigshafen
- Polizeiliche bzw staatsanwaltschaftliche Erkenntnisse über die Drogenkriminalität an Schulen und im außerschulischen Bereich in 1994 und 1995, Maßnahmen zur Bekämpfung des Drogenkonsums, Träger der Beratungsstellen, Auswirkungen der Einrichtung eines Sperrbezirks in Mannheim auf die Drogensituation in den entspr Städten, insbes an Schulen -
Weitere Themen...

KlAnfr 4192 Firsching, Keller (Josef), Schuler CDU und Antw ISM 03.01.1996 Drs 12/7974

Rhein-Lahn-Kreis
 
Rauschgiftkriminalität an Schulen im Rhein-Lahn-Kreis und den angrenzenden Regionen
- Rhein-Hunsrück-Kreis und Stadt Koblenz in den Jahren 1993 bis 1995, polizeiliche oder staatsanwaltschaftliche Erkenntnisse über die Drogenkriminalität an Schulen, Anzahl und Ergebnisse der Ermittlungsverfahren, Maßnahmen zur Bekämpfung des Drogenkonsums und der Drogenkriminalität an Schulen, Zusammenarbeit zwischen Schulen, Jugendämtern und Polizeibehörden, Fortbildung für Drogenberatungslehrer -
Weitere Themen...

KlAnfr 4077 Nienkämper CDU und Antw MBWW 27.11.1995 Drs 12/7626

Rauschgiftkriminalität
 
Präventionsmaßnahmen zur Bekämpfung von Rauschgiftkriminalität an Schulen
- Haltung der LReg von dem Präventionsmodell in Hessen unter dem Motto "Schüler helfen Schülern", Konzepte zur Drogenprävention für die frühzeitige Umsetzung in Kindertagesstätten und Grundschulen -
Weitere Themen...

KlAnfr 4023 Dr. Beth CDU und Antw MKJFF 07.11.1995 Drs 12/7552

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Rauschgiftkriminalität an Schulen im Lkrs Altenkirchen und den angrenzenden Regionen
- Lkrs Neuwied und Westerwaldkreis in den Jahren 1993 bis 1995, polizeiliche oder staatsanwaltschaftliche Erkenntnisse über die Drogenkriminalität an Schulen, Anzahl und Ergebnisse der Ermittlungsverfahren, Maßnahmen zur Bekämpfung des Drogenkonsums und der Drogenkriminalität an den Schulen, Zusammenarbeit zwischen Schulen, Jugendämtern und Polizeibehörden, Fortbildung für Drogenberatungslehrer -
Weitere Themen...

KlAnfr 4022 Dr. Beth CDU und Antw MBWW 06.11.1995 Drs 12/7545

Drogenmißbrauch
 
Drogensituation in RPF
- Entwicklung des Drogenmißbrauchs und der Beschaffungskriminalität, Maßnahmen zur Suchtbekämpfung und Prävention, Therapieangebote, Arbeit des Drogenbeauftragten -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 20.10.1995 Drs 12/7446
PlPr 12/121 03.11.1995 S.9435-9443
Redner...


Rauschgiftkriminalität
 
Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität in RPF
KlAnfr 2699 Schneiders CDU und Antw ISM 22.07.1994 Drs 12/5144

Suchtbekämpfung
 
Konsequente Drogenpolitik im Einklang mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes
- Entkriminalisierung des Besitzes kleiner Mengen Cannabis und Marihuana für den Eigengebrauch, entspr Änd des Betäubungsmittelgesetzes, keine Tolerierung des Besitzes harter Drogen, Verstärkung der Hilfsangebote für Drogenabhängige und Kampf gegen den Drogenhandel -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/4578 26.05.1994 Drs 12/4893
PlPr 12/81 26.05.1994 S.6511 ff
*Annahme S.6528
Redner...


Organisierte Kriminalität
 
Bericht zur Organisierten Kriminalität
- Begriff und Erscheinungsformen der "Organisierten Kriminalität" (OK), Tätergruppen, Ursachen und Entwicklungsfaktoren, organisatorische und behördliche Maßnahmen zur Bekämpfung der OK, internationale Zusammenarbeit, rechtliche Rahmenbedingungen, Polizei und Nachrichtendienst, Straftatbestände, datenschutzrechtliche Überlegungen, Kronzeugenregelung, Zeugenschutz, Einsatz technischer Mittel in Wohnungen, Einsatz Verdeckter Ermittler, Aufnahme ausländischer Bürger in den Polizeidienst, Lockerung des Bank- und Steuergeheimnisses, OK auf dem Rauschgiftsektor, Zuständigkeit des BKA -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/3145 09.12.1993 Drs 12/3975
dazu: Vorlage 12/4157 (ISM, Zahl der im Bereich der OK tätigen Bediensteten der Polizei)
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 17.12.1993 Drs 12/3997
Antr SPD auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7941
InnA 56.Sitzg 06.02.1996 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Organisierte Kriminalität
 
Bekämpfung der Organisierten Kriminalität
- Personelle und sachliche Ausstattung der Kommissariate der einzelnen Polizeipräsidien, darunter Kriminalbeamte und Angestellte, Haltung der LReg zur Forderung weiterer fünf Staatsanwälte ausschließlich für die Organisierte Kriminalität und die Organisierte Rauschgiftkriminalität -
Weitere Themen...

KlAnfr 1865 Kohnle-Gros, Schneiders CDU und Antw ISM 07.10.1993 Drs 12/3636

Suchtbekämpfung
 
Ausweitung der Behandlungsmöglichkeit für Opiatabhängige
- Kostenübernahme bei Entzugs- und Substitutionsmaßnahmen, Anerkennung als Krankenbehandlung, Vermehrung der Therapieplätze und Nachsorgemaßnahmen, Behandlung mit Methadon; Reduzierung des illegalen Drogenhandels und der Beschaffungskriminalität -
Weitere Themen...

Antr FDP 01.07.1993 Drs 12/3312
PlPr 12/81 26.05.1994 S.6511 ff
*Annahme S.6527
Redner...


Drogenmißbrauch
 
Drogentote in RPF
- Ursachen des Anstiegs der Drogentoten, Strategien der LReg zur Bekämpfung der Drogenkriminalität, u.a. in den regionalen Schwerpunkten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1285 Wilhelm CDU und Antw ISM 28.01.1993 Drs 12/2534

Mainz, Stadt
 
Drogenrazzia in Mainz
- Beschlagnahme harter Drogen und Verhaftung mehrerer Personen bei einer Razzia in einer Mainzer Diskothek, Ablauf der Durchsuchung, Schlußfolgerungen für die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität -
Weitere Themen...

KlAnfr 1247 Bruch SPD und Antw ISM 18.12.1992 Drs 12/2387
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr 12/2277

Suchtbekämpfung
 
Konzept zur verstärkten Prävention der Drogenabhängigkeit
- Gestaltung und Umsetzung präventiver Maßnahmen im Bereich der offenen Jugendarbeit und im Schulbereich, Koordinierung staatlicher, gesellschaftlicher und privater Hilfsmaßnahmen, Ausbau der Suchtberatungsstellen und der Arbeitskreise Prävention, Beteiligung des Landes an Bundesmodellprogrammen, verstärkte Angebote an Therapieplätzen sowie von betreuten Arbeits- und Wohnprojekten, Verbesserung der medizinischen und sozialen Hilfe für Drogenabhängige, insbes für an AIDS-Erkrankte Abhängige, Durchführung eines Substitutionsprogramms, u.a. mit der Ersatzdroge Methadon; verbesserte Einsatzmöglichkeiten der Polizei, auch grenzüberschreitend, bei der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/723 30.11.1992 Drs 12/2268

Drogenmißbrauch
 
Rauschgiftbilanz für RPF
- Anzahl der Drogentoten 1992 in RPF, Vergleich zum Vorjahr, Zahl der Erstkonsumenten harter Drogen, Sicherstellungsmengen, untergliedert nach Drogenarten, Angaben zur Beschaffungskriminalität -
Weitere Themen...

KlAnfr 1139 Lelle CDU und Antw ISM 19.11.1992 Drs 12/2226

Jugendstraftat
 
Entwicklung bei Straftaten von Jugendlichen und Heranwachsenden und die Behandlung von jugendlichen Straftätern
- Auswirkungen des Vollzugs verhängter Haftstrafen auf die weitere Entwicklung der Jugendlichen; Anzahl polizeilich registrierter tatverdächtiger Jugendlicher von 1988 bis heute, Anzahl der eingestellten Verfahren sowie der verhängten Jugendstrafen, Mehrfachtäter, Rückfallquote, Straftaten; ambulante Betreuungsprojekte für sozial gefährdete Jugendliche zur Vermeidung von Freiheitsstrafen -
Weitere Themen...

GrAnfr Schneider, Becker, Hammer (Klaus), Muscheid, Redmer, Rösch, Pörksen, Stretz und Stritter SPD 28.10.1992 Drs 12/2132
Antw JM -im Einvernehmen mit MASFG, ISM- 10.12.1992 Drs 12/2335
Antr SPD auf Besprechung im RA, PetA (Strafvollzugskommission)
Unterrichtung LTPräs 21.01.1993 Drs 12/2541
PetA 21.Sitzg 16.02.1993 (Überw: Strafvollzugskommission)
RA 21.Sitzg 23.04.1993 Teil II (öffentlich)
Strafvollzugskommission 15.Sitzg 25.05.1993 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Suchtbekämpfung
 
Situation der Drogenproblematik in RPF und Konzepte wirksamer Suchtbekämpfung
- Anzahl und Entwicklung der Drogenabhängigen und -toten seit 1987, Ursachen des Drogenmißbrauchs, Aufschlüsselung der Suchtkrankheiten (Alkohol, Medikamente, Drogen), Anzahl der Therapieplätze, Wartezeiten, Kosten, Erfolgsquoten, Stand und Entwicklung der Rauschgiftkriminalität, Auswirkungen des EG-Binnenmarktes mit dem Wegfall der Zollgrenzen auf den Drogenhandel, Ergebnisse des Methadonprogramms, Beurteilung der Freigabe aller Drogen und die Einstufung der Drogensucht als Krankheit -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 03.06.1992 Drs 12/1543
Antw MASFG 08.09.1992 Drs 12/1919

Innere Sicherheit
 
Innere Sicherheit in RPF
- Entwicklung der Alltags-, Gewalt- und Rauschgiftkriminalität sowie der organisierten Kriminalität, Tatbestände, Täterstrukturen, regionale Schwerpunkte, Schäden, Aufklärungsquoten, Ursachen, Präventionsmaßnahmen der Polizei, Einsatz privater Sicherungsdienste, Auswirkungen des europäischen Binnenmarktes auf die Kriminalitätsentwicklung -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 13.05.1992 Drs 12/1485
Antw ISM 30.06.1992 Drs 12/1692
Antr CDU auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 24.07.1992 Drs 12/1801
InnA 17.Sitzg 28.01.1993 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Rauschgiftkriminalität
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Initiative zur Aufhebung der Bestrafung des Konsums von Cannabis als Beitrag zur Entkriminalisierung in der Drogenpolitik
- Initiative der LReg im BR, Regelung des Besitzes und des Handels mit Cannabis-Produkten nach niederländischem Vorbild -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1224
dazu: Vorlage 12/2226
dazu: Vorlage 12/696 (Wiss.Dienst, Materialzusammenstellung) 12/896 (LT RPF, BR-Drs 582/92, Auszug PlPr BR 646.Sitzg, Beschluß Landgericht Lübeck Kl 167/90) 12/945 (JM, Vorlagebeschluß Landgericht Lübeck vom 19.12.1991, EntschlAntr Hessen im BR zur Änd Betäubungsmittelrecht, BR-Drs 582/92) 12/1803 (Wiss.Dienst, V. Reform des Betäubungsmittel-Strafrechts)
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1662 ff (iRd Epl 05)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1897
Überw: RA (fdf), InnA, SozialA
RA 9.Sitzg 07.05.1992
RA 12.Sitzg 01.10.1992 Teil II
RA 16.Sitzg 14.01.1993 Teil II
RA 17.Sitzg 04.02.1993 Teil II
RA 25.Sitzg 02.09.1993
RA 29.Sitzg 05.11.1993 (Anhörung öffentlich)
RA 34.Sitzg 08.03.1994 Teil I
BeschlEmpf RA 23.03.1994 Drs 12/4548
PlPr 12/81 26.05.1994 S. 6511 ff
*Ablehnung gem Drs 12/4548 S.6527
Redner...


Gewaltkriminalität
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Bekämpfung der Schwerstkriminalität
- Schwerpunktsetzung beim Landeskriminalamt auch im Doppelhaushalt 1992/1993 auf die Bekämpfung der Umwelt-, Rauschgift- und Wirtschaftskriminalität -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/700 21.03.1992 Drs 12/1169
dazu: Vorlage 12/702 (ISM, Sprechvermerk) 12/738 (ISM, Mitarbeiter zurBekämpfung der Umweltkriminalität)
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1625 ff (iRd Epl 03)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1896
Überw: InnA
InnA 10.Sitzg 04.06.1992 Teil II
Unterrichtung LTPräs 04.06.1992 Drs 12/1607
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Suchtbekämpfung
 
Suchtprävention, Hilfen für Suchtkranke und Bekämpfung der Drogenkriminalität
- Ausbau der Präventionsmaßnahmen für Kinder und Jugendliche, Ausbau der Krisenintervention und der Therapieplätze, medizinische und soziale Hilfen für Drogenabhängige, Förderung der Rehabilitation, Verbesserung der Einsatzmöglichkeiten der Polizei sowie der Zusammenarbeit von Polizei und Zoll; Vorlage eines entspr Konzepts durch die LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP 11.12.1991 Drs 12/723
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff
*Annahme (einstimmig) S.1827
Redner...


Zollbeamter
 
Bildung gemeinsamer Ermittlungsgruppen von Zoll- und Polizeibeamten
- insbes im Hinblick auf effektive Bekämpfung der illegalen Rauschgifteinfuhr nach Öffnung der EG-Binnengrenzen -
Weitere Themen...

KlAnfr 327 Heinz FDP und Antw ISM 15.11.1991 Drs 12/631

Drogenmißbrauch
 
Drogen an den rheinland-pfälzischen Schulen
- Rauschgiftdelikte seit 1987 -
Weitere Themen...

KlAnfr 213 Ehrenberg FDP und Antw MBK 04.10.1991 Drs 12/416

Kriminalpolizei
 
Stand der Umsetzung der Konzeption über die Einrichtung von Kriminalkommissariaten im Bereich der Rauschgiftbekämpfung, Fahndung, organisierten Kriminalität und der Bekämpfung von Umweltschutzdelikten
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 03.12.1993 Vorlage 12/1971
InnA 32.Sitzg 01.02.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Suchtbekämpfung
 
Stand der Umsetzung der Einrichtung gemeinsamer Ermittlungsgruppen Polizei/Zoll in Koblenz, Trier und Kaiserslautern
- zur Verbesserung der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität; Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 03.12.1993 Vorlage 12/1972
InnA 32.Sitzg 01.02.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Amsterdam (Niederlande)
 
Gemeinsame Reise des SozialA, des RA und InnA vom 08. bis 10.07.1993 nach Hamburg und Amsterdam
- Benennung der Teilnehmer des InnA an der Informationsreise zum Thema "Aufhebung der Bestrafung des Konsums von Cannabis als Beitrag zur Entkriminalisierung in der Drogenpolitik" (Drs 12/1224) -
Weitere Themen...

InnA 21.Sitzg 20.04.1993 Teil II S.35

Amsterdam (Niederlande)
 
Informationsreise nach Amsterdam und Hamburg
- Teilnahme von Mitgliedern des SozialA und InnA an der geplanten Informationsreise des RA zum Thema "Aufhebung der Bestrafung des Konsums von Cannabis als Beitrag zur Entkriminalisierung in der Drogenpolitik" (Drs 12/1224) vom 08. - 10.07.1993 -
Weitere Themen...

RA 17.Sitzg 04.02.1993 Teil II S.19

Amsterdam (Niederlande)
 
Informationsreise nach Amsterdam und Hamburg
- Beschluß des RA zur Durchführung einer Informationsreise zum Thema "Aufhebung der Bestrafung des Konsums von Cannabis als Beitrag zur Entkriminalisierung in der Drogenpolitik" (anläßlich Brtg Drs 12/1224) -
Weitere Themen...

RA 16.Sitzg 14.01.1993 Teil II S.10

Mafia
 
Aktivitäten der Mafia im Raum Mannheim
- Kenntnisse über Aktivitäten der italienischen Mafia im Raum Mannheim bzw in RPF, Erkenntnisse über von Deutschland aus gesteuerte und durchgeführte Mafia-Aktionen in Italien sowie Akte organisierter Kriminalität durch die Mafia in RPF, z.B. Schutzgelderpressungen oder Rauschgifthandel; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 27.07.1992 Vorlage 12/781
dazu: Vorlage 12/945 (BE JM)
RA 12.Sitzg 01.10.1992 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Suchtbekämpfung
 
Einrichtung gemeinsamer Ermittlungsgruppen (GER) Polizei/Zoll in Koblenz, Trier und Kaiserslautern
- Wirksamere Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität durch Verbesserung der Zusammenarbeit von Polizei und Zoll; Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 20.12.1991 Vorlage 12/386
dazu: Vorlage 12/667 (Ergänzung BE ISM)
InnA 9.Sitzg 30.04.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Drogenmißbrauch
 
Maßnahmen zur Umsetzung des vom LT am 15.03.1991 (Drs 11/5249) beschlossenen Antrags "Aktionsprogramm zur Vorbeugung, Bekämpfung und Behandlung von Drogenabhängigkeit bzw Drogenkriminalität" Drs 11/2449
- Erstellung eines Rahmenhilfsprogrammes, Durchführung von Methadonprojekten, Untersuchung der Lebensläufe Drogensüchtiger als Grundlage für die Entwicklung vorbeugender Strategien; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 16.10.1991 Vorlage 12/236
SozialA 6.Sitzg 04.02.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rauschgiftkriminalität
 
Rauschgiftkriminalität 1990
- Stand und Entwicklung der Rauschgiftkriminalität in RPF -
Landeskriminalamt 20.08.1991 Vorlage 12/110

 
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