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Vorgänge

17. Wahlperiode

Parkfläche
 
Überfüllte Parkplätze an der A 6 und A 62
Bestand und Mehrbedarf an Lkw-Parkplätzen an den Autobahnen A 6 zwischen Enkenbach-Alsenborg und Waldmohr und A 62 zwischen Kusel und Pirmasens, Pläne für Ausbau der Lkw-Parkplätze, Verkehrsunfälle im Zusammenhang mit überlegten Parkplätzen kein statistisches Auswertungsmerkmal, Parken außerhalb markierter Parkflächen, Ausweichmöglichkeiten für parkplatzsuchende Lkw, Informationssysteme für die Lkw-Parkplatzbelegung und telematisch gesteuerte Parksysteme
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Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 09.12.2019 Drucksache 17/10797 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10797 Marcus Klein (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.01.2020 Drucksache 17/10954 (2 S.)

Parkfläche
 
Lkw-Parkplätze an Autobahnen
Zahl der vorhandenen und der fehlenden Stellplätze, Stand bei den Planungen für Raststätten sowie beim Einsatz des Kolonnenparkens, alternative Parkmöglichkeiten, Berücksichtigung neuer Entwicklungen wie Lang- und E-Lkw; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.03.2019 Vorlage 17/4553 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.04.2019 Vorlage 17/4705
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/31 26.03.2019 S. 27-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kriminalität
 
Kriminalität an Autohöfen und Raststätten in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Straftaten auf Autobahn-Raststätten und Autohöfen in 2017 differenziert nach Deliktart, keine Erhebung über strafbares Verhalten bzw. keine Erkenntnis über dessen Zunahme in angrenzenden Gemeinden, Zuständigkeit der Polizeibehörden
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Kleine Anfrage Thomas Roth (FDP) 25.09.2018 Drucksache 17/7423 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7423 Thomas Roth (FDP), Ministerium des Innern und für Sport 12.10.2018 Drucksache 17/7562 (3 S.)

Rastanlage
 
Mangelnde Lkw-Parkplätze an Autobahnen
Bundesweites Stellplatzdefizit insbesondere nachts, Aufschlüsselung der Daten auf Landesebene nicht möglich, Maßnahmen zum Ausbau der Kapazitäten, ständiger Kontakt der Landesregierung mit Verbänden, Institutionen und Behörden, keine Kenntnisse bezüglich wirtschaftlicher Schäden durch sogenanntes "Wildparken", Werbe- und Informationstafeln der Tankstellenbetreiber
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Kleine Anfrage Jens Ahnemüller (AfD) 05.09.2018 Drucksache 17/7205 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7205 Jens Ahnemüller (fraktionslos), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.09.2018 Drucksache 17/7413 (2 S.)

Flüchtling
 
Vorfall mit LKW-Flüchtlingen auf der A 61
Aufgriff von 16 Flüchtlingen auf einer Rastanlage bei Alzey, Unterbringung in der Erstaufnahmeeinrichtung Ingelheim, Verschwinden mehrerer Personen aus der Erstaufnahmeeinrichtung, Erkenntnisse zu den Personen, insbesondere Asyl- bzw. Aufenthaltsstatus; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 30.08.2018 Vorlage 17/3660 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 11.10.2018 Vorlage 17/3852
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/35 (Teil 1) 13.09.2018 S. 21-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Parkfläche
 
Parkplatzsituation an der A 63 zwischen Mainz und Kaiserslautern
Parkplätze an der A 63 zwischen dem Autobahnkreuz Mainz und dem Autobahndreieck Kaiserslautern, Zahl der Lkw-Stellplätze, keine alternativen Hinweise zu den gesperrten Parkplätzen am Parkplatz Donnersberg in Richtung Kaiserslautern, Gründe für den Verzicht auf die geplante Tank- und Rastanlage, PWC-Anlage als Alternative
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Kleine Anfrage Thomas Weiner (CDU) 22.05.2018 Drucksache 17/6286 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6286 Thomas Weiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.06.2018 Drucksache 17/6498 (2 S.)

 
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