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Vorgänge

16. Wahlperiode

Parkfläche
 
Parkplätze an der A 65
Sachstand bei der Erweiterung der Parkplätze an der Rastanlage Pfälzer Weinstraße West Zeitplan, Planungen für eine Rastanlage südlich von Landau, Auslastungsgrad der vorhandenen Parkplätze, künftiger Bedarf
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Kleine Anfrage 3818 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.10.2015 Drucksache 16/5752 (2 S.)

Landesbetrieb Mobilität
 
Landesbetrieb Mobilität und Straßenbau in Rheinland-Pfalz
Finanzen des Landesbetriebs Mobilität (LBM), Pachtzahlungen, Verbindlichkeiten, Zins- und Tilgungszahlungen, Vermögen, Bilanzierung, Abschreibung, Zustand des Landes- und Kreisstraßennetzes, Brücken, Rastanlagen, Investitionen in das Verkehrsnetz, Personal- und Verwaltungskosten des LBM, Zahl der Mitarbeiter, Aufgaben des LBM, Aufträge an Dritte
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Große Anfrage CDU 01.06.2015 Drucksache 16/5107 (3 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.07.2015 Drucksache 16/5311 (27 S.)

Rastanlage
 
Baumaßnahme Parkplatz "Pfaffenbachtal" an der A 3 im Kreis Neuwied
Errichtung von Pkw- und Lkw-Stellplätzen sowie eines Platzes für den Großraum- und Schwerverkehr, geplante Fertigstellung Ende November 2013, Kosten, Gesamtzahl der an der A 3 zum Jahresende zur Verfügung stehenden Lkw-Stellplätze, kein Bau einer Toilettenanlage wegen hoher Betriebskosten
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Kleine Anfrage 1829 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.09.2013 Drucksache 16/2754 (1 S.)

Straßengüterverkehr
 
Test der vollautomatischen Lkw-Parkanlage in Heiligenroth
Erfolgreicher Abschluss der Testphase der Anlage, Anwendung der Technik auf weiteren Parkanlagen in Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium, Reduzierung der Rastplätze abhängig von den Testergebnissen
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Kleine Anfrage 1806 Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.08.2013 Drucksache 16/2695 (1 S.)

Rastanlage
 
A 62, rückwärtige Anbindung des Rastplatzes Sickinger Höhe bei Höheinöd an das nachgeordnete Straßennetz
Zweibahniger Ausbau der Strecke bei Höheinöd geplant, Untersuchung des Bedarfs einer Anschlussstelle bei Höheinöd durch das Bundesverkehrsministerium, Vorlage der Ergebnisse 2. Hälfte 2013, Nutzung der Anbindung durch Rettungs-, Einsatz- oder Betriebsdienstfahrzeuge weiterhin möglich
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Kleine Anfrage 1791 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.08.2013 Drucksache 16/2683 (2 S.)

Rastanlage
 
Autobahnrastanlage Elzer Berg
Genaue Planungen, Anzahl der Stellplätze, keine finanzielle Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz, Bewertung der Schaffung von Lkw-Stellplätzen in Hinsicht auf die angestrebte Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene
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Kleine Anfrage 945 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.07.2012 Drucksache 16/1423 (1 S.)

Rastanlage
 
Parkplätze an der A 65, Sachstand
bei der Rastanlage "Pfälzer Weinstraße", Einfluss auf angrenzendes Fauna-Flora-Habitat-Schutzgebiet (FFH), Baubeginn für 2016 angestrebt, Sachstand bei der Rastanlage südlich von Landau, hier Realisierung für 2018 angestrebt
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Kleine Anfrage 833 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.06.2012 Drucksache 16/1283 (1 S.)

Rastanlage
 
Parkplätze an der A 65
Festhalten der Landesregierung an den Planungen für weitere LKW-Stellplätze, Berücksichtigung eines Vogelschutzgebietes bei den Planungen für die Rastanlage "Pfälzer Weinstraße"
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Kleine Anfrage 309 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.10.2011 Drucksache 16/462 (1 S.)

Autobahn
 
Sechsspuriger Ausbau der Autobahn 61 auf dem Abschnitt AS Rheinböllen und der Tank- und Rastanlage Hunsrück
Sachstand des Planfeststellungsverfahrens, Erstellung des Zeitplans nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses, Gründe für die Verzögerung des Verfahrens
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Kleine Anfrage 138 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.08.2011 Drucksache 16/182 (1 S.)

 
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