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Vorgänge

15. Wahlperiode

Radweg
 
Radweg auf der zweiten Rheinbrücke bei Wörth
- Ablehnung eines entsprechenden Antrags von Baden-Württemberg durch das Bundesministerium für Verkehr, eventuelle Realisierung in Abhängigkeit vom begonnenen Planfeststellungsverfahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3483 Brandl CDU und Antwort MWVLW 21.04.2011 Drs 15/5527

Straßenbau
 
Ausstehende Ausbaumaßnahmen bzw. erforderliche Überwege und Ampelanlagen an Landesstraßen bzw. Radwegen in Ingelheim und Budenheim sowie in den Verbandsgemeinden Bodenheim, Heidesheim und Nieder-Olm
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3468 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 28.03.2011 Drs 15/5505

Straßen- und Wegerecht
 
Änderung des Landesstraßengesetzes
- Ermöglichung der Durchführung von Planfeststellungsverfahren speziell für Radwege, Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes im 1. Halbjahr 2011 -
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Kleine Anfrage 3403 Lammert CDU und Antwort MWVLW 17.02.2011 Drs 15/5413

Radweg
 
Berücksichtigung von Radwegen bei der zweiten Rheinbrücke bei Wörth
- Kein Radweg auf der Brücke vorgesehen, Einbeziehung vorhandener und neuer Radwege in die Planung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3376 Brandl CDU und Antwort MWVLW 01.02.2011 Drs 15/5353

Radweg
 
Radwegebau im Landkreis Kaiserslautern
- Antworten auf die Fragen 1, 3 und 4 siehe Drs 15/4715, geplante Radwege zwischen 2010 und 2012 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3269 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 02.11.2010 Drs 15/5102

Radweg
 
Radwegebau im Landkreis Südwestpfalz
- Förderung des Radwegebaus in den Jahren 2007 bis 2009, Planungen bis 2012, Zahl der Bett-and-Bike-Betriebe, überregionale Fahrradwege -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3270 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 02.11.2010 Drs 15/5103

Radweg
 
Radwegebau im Landkreis Kusel
- Förderung des Radwegebaus in den Jahren 2007 bis 2009, Planungen bis 2012, Zahl der Bett-and-Bike-Betriebe, überregionale Fahrradwege -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3271 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 02.11.2010 Drs 15/5104

Radweg
 
Radwege im Westerwaldkreis
- In den Jahren 2007 bis 2009 ausgebaute Radwege, Kosten, neu oder ausgebaute Radwege zwischen 2000 und 2006 (Zuwendungen und Länge), in den Jahren 2010 bis 2012 geplanter Radwegebau, Bett & Bike-Betriebe -
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Kleine Anfrage 3237 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 13.10.2010 Drs 15/5063

Radweg
 
Fahrradwegeförderung im Landkreis Alzey-Worms
- Geförderte Radwege in den Jahren 2007 bis 2009, geplante Radwege bis 2012, Zahl der Bett-and-Bike-Betriebe im Landkreis Alzey-Worms sowie den benachbarten Landkreisen, Radwege überregionaler Bedeutung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3171 Schnabel CDU und Antwort MWVLW 07.09.2010 Drs 15/4950

Radweg
 
Radwege im Landkreis Alzey-Worms
- Neu- und ausgebaute Wege in den Jahren 2000 bis 2009, geplante Radwege bis 2012, Baukosten, Bett-and-Bike-Betriebe im Landkreis -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3149 Günther CDU und Antwort MWVLW 23.08.2010 Drs 15/4887

Radweg
 
Radwege im Landkreis Mainz-Bingen
- In den Jahren 2007 bis 2009 neu oder ausgebaute Radwege, Kosten, neu oder ausgebaute Radwege zwischen 2000 und 2006 (Zuwendungen und Länge), in den Jahren 2010 bis 2011 geplanter Radwegebau, Bett&Bike-Betriebe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3107 Günther, Schäfer CDU und Antwort MWVLW 05.08.2010 Drs 15/4838

Straßenbau
 
Ausbau L 306
- Zeitpunkt des Baubeginns des Abschnitts zwischen Bendorf-Sayn und der Einmündung Burgweg, Umleitungsstrecke während des Baus, vorläufige Ausbesserung des Straßenabschnitts und Kosten dafür, kein Ausbau für den Radverkehr vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3100 Dötsch CDU und Antwort MWVLW 23.07.2010 Drs 15/4816

Radweg
 
Fahrradwegeförderung im Donnersbergkreis
- Geförderte Radwege in den Jahren 2000 bis 2009, geplante Radwege bis 2012, Zahl der Bett-and-Bike-Betriebe im Donnersbergkreis sowie den benachbarten Landkreisen, Radwege überregionaler Bedeutung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3080 Huth-Haage CDU und Antwort MWVLW 16.07.2010 Drs 15/4792

Straßenbau
 
Straßenbau L 419 zwischen Weimarer Straße und Kreisel (Ingelheim West)
- Bau eines Radweges aus dem Stadtgebiet bis zum Knotenpunkt L 419/B 41 und einer Linksabbiegespur zum Gewerbegebiet, Durchführung der Baumaßnahmen in Abhängigkeit von der Einstellung ins Bauprogramm für Landesstraßen 2011 und von der Abstimmung der zuständigen Bauträger -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3047 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 06.07.2010 Drs 15/4768

Radweg
 
Radwege im Landkreis und in der Stadt Kaiserslautern
- Förderung des Radwegebaus in den Jahren 2007 bis 2009, aufgeschlüsselt nach Erneuerung und Ausbau, Planungen bis 2012, Zahl der Bett-and-Bike-Betriebe, überregionale Fahrradwege und Themenwege im Landkreis -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3026 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 21.06.2010 Drs 15/4715

Radweg
 
Bau des geplanten Radwegs von Niedermanderscheid zum Maare-Mosel-Radweg Pantenburg/Bahnhof
- Entscheidung über die Einstellung des Vorhabens in Bauprogramme nach 2010 im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2909 Meurer CDU und Antwort MWVLW 11.05.2010 Drs 15/4546

Fahrradtourismus
 
Radwandern
- Neue Inhalte und Funktionen des rheinland-pfälzischen Radroutenplaners www.radwanderland.de, Informationen zu Unterkünften, Streckenverläufen, touristischen Attraktionen etc.; BE LReg im AWiV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 13.04.2010 Vorlage 15/4920
dazu: Vorlage 15/5238 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 41. Sitzg 20.05.2010 Teil I S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Radweg
 
Rhein-Radweg - Streckenführung im Bereich Wörth am Rhein und Anbindung an Karlsruhe
- Verbesserung der Streckenführung, Sperrung im Bereich des Hafens aufgrund steigenden Güterumschlags, Planung einer neuen Linienführung zur Umfahrung des Hafengeländes, bedarfsgerechte Anbindung im Rahmen der Planung für die zweite Rheinbrücke bei Wörth -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2668 Brandl CDU und Antwort MWVLW 20.01.2010 Drs 15/4177

Radweg
 
Entwidmung Radweg Miehlen - Nastätten (L 335)
- Entfernung der blauen Radwegschilder, Kennzeichnung des Weges mit den Verkehrszeichen Durchfahrverbot und Radverkehr frei, keine Notwendigkeit einer Benutzungspflicht des Radweges, Kosten für die Umbeschilderung, Planungen seitens des Landesbetriebs Mobilität zur Optimierung der Verkehrsführung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2471 Lammert CDU und Antwort MWVLW 22.10.2009 Drs 15/3908

Radweg
 
Bau eines Radweges zwischen Stromberg und Rheinböllen
- Eingang ins Bauprogramm des Landes, aktueller Planungsstand, geplanter Baubeginn und Bauabschluss, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2457 Bracht CDU und Antwort MWVLW 14.10.2009 Drs 15/3892

Radweg
 
Radweg im Kreis Germersheim
- Abschluss der ökologischen Untersuchungen, Umsetzung der Baumaßnahme nach Rechtskraft des anstehenden Planfeststellungsverfahrens in Abhängigkeit von verfügbaren Haushaltsmitteln und der Einstufung der Dringlichkeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2396 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 23.09.2009 Drs 15/3800

Radweg
 
Radweg im Bereich der Verbandsgemeinde Landau-Land
- Keine Planungen für einen weiteren Radweg an der Landesstraße 508 neben dem bereits in 800 m Entfernung von der L 508 verlaufenden Radweg "Deutsche Weinstraße" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2357 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 31.08.2009 Drs 15/3722

Radweg
 
Radweg zwischen Zeiskam und Hochstadt
- Bestandteil im Investitionsplan 2009 bis 2013, aber keine Aufnahme in das Bauprogramm Landesstraßen 2009/2010, Durchführung der Maßnahme in Abhängigkeit von der Bereitstellung der erforderlichen Mittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2281 Schneider, Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 30.07.2009 Drs 15/3625

Straßenbau
 
Straßen- und Radwegeprojekte im Kreis Germersheim sowie in den Verbandsgemeinden Herxheim, Annweiler, Landau-Land sowie Bad Bergzabern
- aufgeschlüsselt nach Baulastträger, Maßnahme, Planungsstand und Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2275 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 24.07.2009 Drs 15/3620

Radweg
 
Rhein-Wied-Sayn-Route
- Radwanderweg im Westerwald, Streckenverlauf, geplante Investitionen; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 28.05.2009 Vorlage 15/3793
dazu: Vorlage 15/3991 (MWVLW, BE)
AWiV 31. Sitzg 16.06.2009 Teil I S. 29 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Radweg
 
Radwegeprojekte im Landkreis Südliche Weinstraße und der kreisfreien Stadt Landau
- Gegenwärtig geplante Maßnahmen, Planungsstand, Baubeginn, Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2121 Schneider, Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 05.05.2009 Drs 15/3373

Radweg
 
Flyer "Online Routenplanung"
- Darstellung des Tourenplaners mit seinen Funktionen und Angeboten -
Weitere Themen...

MWVLW 30.04.2009 Vorlage 15/3746

Radweg
 
Radweg im Bereich der Verbandsgemeinde Annweiler
- zwischen Wernersberg und Annweiler, Einleitung des Planfeststellungsverfahrens in Kürze, Zeitpunkt der Realisierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2051 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 02.04.2009 Drs 15/3281

Verkehrsfinanzierung
 
Landesverkehrsfinanzierungsgesetz - Kommunale Gebietskörperschaften (LVFGKom)
- Wegfall der Finanzhilfen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz im Rahmen der Förderalismusreform zum 31.12.2006; Schaffung einer neuen rechtlichen Grundlage zur Förderung von Investitionen in die kommunale Verkehrsinfrastruktur, Regelung der Fördervoraussetzungen, der förderfähigen Vorhaben (u. a. Gemeinde- und Kreisstraßen, Radwege, Maßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehr, Bau und Ausbau von Bahnhöfen) und der Förderverfahren -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 10.03.2009 Drs 15/3193
dazu: Vorlage 15/3668 (MWVLW, Synopse)
Vorlage 15/3692
1. Brtg: PlPr 15/66 26.03.2009 S. 4025-4028
Überw: AWiV (fdf), RA
AWiV 29. Sitzg 23.04.2009 S. 7-10 (öffentlich)
RA 29. Sitzg 07.05.2009 S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 07.05.2009 Drs 15/3378
Änderungsantrag FDP 07.05.2009 Drs 15/3385 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/68 14.05.2009 S. 4119-4126
*Annahme gem. Drs 15/3378
GVBl 2009 Nr. 9 S. 203-204 (LG vom 26.05.2009)
Redner...


Radweg
 
Radwegeprojekte im Kreis Germersheim
- Geplante und im Bau befindliche Projekte, Baubeginn und Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1908 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 27.01.2009 Drs 15/3044

Radweg
 
Radweg zwischen Zeiskam und Hochstadt
- Planungs- und Verfahrensstand des Projektes, siehe auch Drs 15/1640 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1808 Schneider, Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 13.11.2008 Drs 15/2803

Radweg
 
Straßen- und Radwegeprojekte im Kreis Germersheim
- aufgeschlüsselt nach den Baulastträgern Bund, Land und Kreis, Planungsstand, Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1705 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 25.09.2008 Drs 15/2660

Radweg
 
Neubau einer Radwegebrücke über die L 143 bei Kell am See
- Haltung der LReg, Ortsbesichtigung durch den Innenminister, Gründe für die Ablehnung einer Förderung mit Mitteln aus dem Investitionsstock, kritische Haltung örtliche SPD-Politiker bzw. -Mitglieder gegenüber dem Brückenbau, höhengleiche Querung der Straße aus Sicht der LReg ausreichende Maßnahme -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1602 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 29.07.2008 Drs 15/2489

Radweg
 
Bau des geplanten Radwegs von Niedermanderscheid zum Maare-Mosel-Radweg Pantenburg/Bahnhof
- Entscheidung über den Bau des Radweges im Zuge der Beratungen zum Doppelhaushalt 2009/2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1594 Meurer CDU und Antwort MWVLW 23.07.2008 Drs 15/2484

Radweg
 
Radwege entlang der Landesstraßen in Bellheim und Umgebung
- Trasenverlauf, Planungsstand -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1534 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 25.06.2008 Drs 15/2420

Radweg
 
Radroutenplaner für Rheinland-Pfalz
- Internetangebot des MWVLW, Entwicklung des Radtourismus in Rheinland-Pfalz; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 20.03.2008 Vorlage 15/2326
dazu: Vorlage 15/2522 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 17. Sitzg 10.04.2008 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Radweg
 
Straßen- und Radwegeprojekte im Kreis Germersheim
- Auflistung der derzeit im Landkreis Germersheim in Planung und im Bau befindlichen Straßenbau- und Radwege-Projekte, aufgelistet nach Baulastträgern (Bund, Land, Kreis), Planungs- bzw. Baustand und Zeitpunkt der Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1119 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 27.12.2007 Drs 15/1790

Radweg
 
Radwegenetz im Landkreis Alzey-Worms
- Ausbau des Radwegs im Zuge der L 440 zwischen Eich und der B 9, Realisierung in Abhängigkeit von Dringlichkeit und zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1093 Günther CDU und Antwort MWVLW 10.12.2007 Drs 15/1740

Radweg
 
Radwegenetz im Landkreis Mainz-Bingen
- Ausbau der Radwege an der L 425 bei Gau-Bischofsheim sowie im Zuge der L 413 zwischen Sprendlingen und St. Johann, Realisierung in Abhängigkeit von der Dringlichkeit und den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln (siehe auch Drs 15/1685, Antwort zu Frage 5) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1097 Günther CDU und Antwort MWVLW 10.12.2007 Drs 15/1741

Radweg
 
Radweg Bellheim - Hördt
- Planung des Radwegs als Bestandteil des aktuellen Bauprogramms des Landkreises Germersheim, Abstimmung mit den betroffenen kommunalen Gremien, Zeitplan, Einbindung des Radwegs in die Planungen der Südumgehung Bellheim -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1074 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MWVLW 06.12.2007 Drs 15/1729

Radweg
 
Angekündigtes Sonderprogramm für den Radwegebau 2007/2008 - Realisierung von Projekten aus dem Landkreis Mainz-Bingen
- 2007 geförderte Projekte, darunter an der L 425 bei Gau-Bischofsheim, bereitgestellte Mittel, Ausbau des Radweges zwischen Sprendlingen und St. Johann im Jahr 2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1058 Schäfer, Günther CDU und Antwort MWVLW 23.11.2007 Drs 15/1685

Radweg
 
Lückenschluss im rechtsrheinischen Fernradwegenetz zwischen Vallendar und Bendorf
- Entscheidung der Landesregierung für eine oder drei vom Landesbetrieb Straßen und Verkehr vorgeschlagenen Varianten für den Radwegebau, Kosten der einzelnen Varianten, Fortführung des rechtsrheinischen Fernradwegenetzes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1055 Dötsch CDU und Antwort MWVLW 23.11.2007 Drs 15/1688

Radweg
 
Lückenschluss im rechtsrheinischen Fernradwegenetz zwischen Vallendar und Bendorf II
- Bereitstellung von Fördermitteln für die Variante 1 des Radwegeausbaus nach Erfüllung der Voraussetzungen (insbesondere Baurecht), Finanzierung der Varianten 2 und 3 mit Bundesmitteln in 2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1072 Dötsch CDU und Antwort MWVLW 23.11.2007 Drs 15/1689

Radweg
 
Radweg zwischen Zeiskam und Hochstadt
- Festlegung des Bauprogramms für die Landesstraßen (einschließlich möglicher Radwege) im Rahmen des Aufstellungsverfahrens für den Doppelhaushalt 2009/2010, Einstufung des Radweges in die Konzeption "Großräumiges Radwegenetz" des Landes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1038 Schneider, Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 06.11.2007 Drs 15/1640

Radweg
 
L 425, Geh-, Rad- und Wirtschaftsweg entlang der Rheinhessenstraße zwischen Gau-Bischofsheim und Militärstraße (befestigter Feldweg, der nach Hechtsheim führt)
- Stand der Verhandlungen über die für den Wegebau notwendigen Grundstückskäufe, voraussichtlicher Baubeginn, Notwendigkeit des Ausbaus als Lückenschluss des Radwegs zwischen Mainz und Harxheim -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1023 Günther CDU und Antwort MWVLW 22.10.2007 Drs 15/1609

Fahrradtourismus
 
Fahrradtourismus in Rheinland-Pfalz
- Gesamtlänge der touristisch bedeutenden Radwege, weiterer Ausbau, Anzahl jährlicher Radtouristen, Fahrradtourismus als Wirtschaftsfaktor -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1015 Winter, Spurzem SPD und Antwort MWVLW 18.10.2007 Drs 15/1602
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1526 (Nr. 14)

Radweg
 
Radweg im Kreis Germersheim
- Baurechtsverfahren kurz vor dem Abschluss, Umsetzung der Maßnahme im Frühjahr 2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 988 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 11.10.2007 Drs 15/1575

Radweg
 
Radweg Weitefeld - Elkenroth im Landkreis Altenkirchen
- Aufnahme des Radwegeprojekts in das Bauprogramm 2009/2010 abhängig von den Ergebnissen einer Zustandserfassung des Landesstraßennetzes, Berücksichtigung des bereits bestandskräftigen Planfeststellungsverfahrens bei der Haushaltsplanung, frühester Projektbeginn im Jahr 2009 bei einer Aufnahme in den Haushalt 2009/2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 973 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 02.10.2007 Drs 15/1554

Eisenbahnstrecke
 
Anlage eines Rad- und Wanderweges auf der Brexbachtalbahnstrecke
- oder Einrichtung einer Nostalgiebahnstrecke, Klärung der widerstrebenden kommunalen Interessen vor Ort -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 802 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 02.07.2007 Drs 15/1280

Straßenbau
 
Landesstraßenbauprojekte in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm
- Planungsstand für den Ausbau der Landesstraße 413 zwischen Nieder-Olm und Mainz-Ebersheim (Geh- und Radweg), Beginn der Umgestaltung des Ortseingangsbereiches von Klein-Winternheim im Zuge der Landesstraße 401 im Jahr 2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 705 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 21.05.2007 Drs 15/1129

Straßenbau
 
Landesstraßenbauprojekte in Ingelheim
- Planungsstand für den Ausbau verschiedener Abschnitte der Landesstraßen 419 und 422 sowie der Bundesstraße 41, Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens für die Radwege an der Landesstraße 419 und in Richtung Heidesheim im Jahr 2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 706 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 21.05.2007 Drs 15/1130

Radweg
 
Rad- und Fußweg an der B 420 zwischen Wöllstein und Gau-Bickelheim
- Besondere Dringlichkeit, rechtskräftige Ausbauplanung, problematische Grunderwerbsverhandlungen mit Eigentümern/Eigentümergemeinschaften, auf Grund dessen unklarer Baubeginn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 519 Schnabel CDU und Antwort MWVLW 09.03.2007 Drs 15/872

Radweg
 
Radweg im Kreis Germersheim
- Baubeginn im Frühjahr 2007, Fertigstellung im Herbst 2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 391 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 02.01.2007 Drs 15/658

Straßenbau
 
Straßen- und Radwegeprojekte im Westerwaldkreis
- Verweis auf das Bauprogramm für Landesstraßen 2007/2008, für Bundes- und Kreisstraßen keine detaillierten und verbindlichen Aussagen möglich, Aufnahme von Baumaßnahmen in Straßenbauprogramme nach abgeschlossener Planung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 366 Seekatz, Schmidt CDU und Antwort MWVLW 29.12.2006 Drs 15/647

Radweg
 
Radweg im Kreis Germersheim
- Umsetzung der Baumaßnahme im Anschluss an das Abstimmungsverfahren zur Erlangung des Baurechts Anfang 2007, Verlauf des Radwegs -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 348 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 14.12.2006 Drs 15/612

Straßenbau
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Räumliche Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz gewährleisten den Straßenbau weiter fördern und voranbringen
- Fortsetzung der Mobilitätsinitiative zur Stärkung des ländlichen Raumes, Vorrang für Um- und Ausbau der Landesstraßen, Vorlage eines Gesetzes zur Privatisierung kommunaler Verkehrsanlagen, Forcierung des Radwegebaus, vorrangige Weiterverfolgung wichtiger Projekte im Bundesstraßennetz (u. a. B 10 und B 41) und des Ausbaus des Mainzer Rings (A 60) -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/304 05.12.2006 Drs 15/547
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 758

Straßenbau
 
Straßen- und Radwegeprojekte im Kreis Germersheim
- Planungsstand und Fertigstellungstermine (s. auch Drs 14/4923) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 179 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 20.09.2006 Drs 15/291

Radweg
 
Radweg im Kreis Germersheim
- Abschluss des Grunderwerbs, Entscheidung über den Baubeginn in Abhängigkeit von der Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 2007/2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 10 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 22.06.2006 Drs 15/47

 
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