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Vorgänge

14. Wahlperiode

Rüstungskonversion
 
Konversionsbericht 2004/2005 der Landesregierung Rheinland-Pfalz
- Entwicklung ausgewählter Projekte im Berichtszeitraum, Beschäftigungskonversion, herausgehobene Konversionsbereiche (Wohnungskonversion, Altlasten, Wasserwirtschaft), Statistik -
Bericht MWVLW gem. Drs 12/873 08.03.2006 Vorlage 14/5176
Unterrichtung LTPräs 10.03.2006 Drs 14/5054 (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des LT)
*Weitere Behandlung s. Drs 15/13

Rüstungskonversion
 
Konversion Hermeskeil
- Bisherige Maßnahmen, einbezogene Konversionsflächen, weitere Planung, Studie der TU Kaiserslautern zur Erarbeitung erster Konzepte zur Konversionsbewältigung, Präsentation vorläufiger Ergebnisse in Hermeskeil -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2950 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 21.02.2006 Drs 14/4982

Wirtschaftspolitik
 
Regierungserklärung MWVLW Bauckhage: "Erfolge sichern, Zukunft entwickeln. Moderne Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz
Wirtschaftspolitik für die Stärkung der Regionen, für den ländlichen Raum, Förderung des Mittelstandes des Handwerks, der Kultur der Selbstständigkeit, Schaffung mittelstandsfreundlicher Rahmenbedingungen, Investitionen in die Infrastruktur sowie für anwendungsorientierte Forschung, Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur, auch im ländlichen Raum, Förderung von Öffentlichem Personen- und Schienenpersohnennahverkehr, individuelle Entwicklungskonzepte für die Konversionsprojekte, u. a. den Flughafen Hahn, Technologietransver, Ausbau der Netzinfrastruktur, Sicherung preiswerter Energieversorgung durch einen Mix aus konventionellen und erneuerbaren Energien, Entwicklung neuer Energietechnologien, Weiterentwicklung der Tourismusbranche
Weitere Themen...

Regierungserklärung MWVLW PlPr 14/107 19.01.2006 S. 7130-7137
Aussprache S. 7138-7155
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2005
- Ergebnisse der Haushalts- und Wirtschaftsprüfung des Landes, u. a. Förderung kommunaler Bauvorhaben, der Stadtsanierung Konz und der Konversion Germersheim, Unfallfürsorge für Beamte, Richter und Versorgungsempfänger, Beteiligungen des Landes, Organisation und Personalbedarf des Landesamtes für Geologie und Bergbau, Aufwendungen für den Straßenbau, Hochwasserschutz Koblenz-Ehrenbreitstein und Oberbillig, Betriebs- und Wirtschaftsprührung der Transfusionszentrale beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof RPF 02.01.2006 Drs 14/4810
Stellungnahme (Unterrichtung) LReg 09.05.2006 Drs 14/5114
*Weitere Behandlung s. Drs 15/8 (Nrn. 3 u. 4)

Zivilbediensteter der Bundeswehr
 
Konversion
- Arbeitsplatzverluste für Zivilbeschäftigte durch die Umstrukturierung des Bundeswehrstandorts Germersheim, Vermittlung von Arbeitsplätzen im öffentlichen Dienst, innerhalb der Bundeswehr oder im privaten Bereich, Beschäftigungskonzept der LReg -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2656 Dr. Gebhart CDU und Antwort MASFG 02.09.2005 Drs 14/4449

Kommunalpolitik
 
Kommunale Förderbilanz 1999-2004
- des ISM, Grundzüge der kommunalen Förderpolitik, Förderinstrumente und -umfang, Gliederung der Förderbilanz, Förderprogramme der Kommunalentwicklung (Investitionsstock, städtebauliche Erneuerung, Konversion), Dorferneuerung, Förderung des Feuerwehrwesenes, Sportförderung) -
Weitere Themen...

ISM 28.06.2005 Vorlage 14/4493

Rüstungskonversion
 
Konversionsbericht 2002/2003
- Kenntnis der LReg über die Verlagerung von Teilen des Bundesamtes für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr (IT-Amt) von Koblenz nach Lahnstein -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2101 Hörter CDU und Antwort MWVLW 23.11.2004 Drs 14/3600

Bundeswehr
 
Auswirkungen des neuen Stationierungskonzeptes der Bundeswehr auf die Standorte in Rheinland-Pfalz
- Standortschließungen bzw. -verkleinerungen, u. a. in Hermeskeil, Koblenz und Trier, Truppenreduzierungen, Arbeitsplatz- und Kaufkraftverluste, Konversionsmaßnahmen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD, FDP
Unterrichtung LTPräs 04.11.2004 Drs 14/3539
PlPr 14/82 11.11.2004 S. 5404-5420
Redner...


Rüstungskonversion
 
Konversionsbericht 2002/2003 der Landesregierung Rheinland-Pfalz
- Entwicklung ausgewählter Projekte im Berichtszeitraum, Beschäftigungskonversion, weitere Aktivitäten (Wohnungskonversion, Naturschutz und Landespflege, Wasserwirtschaft), Statistik -
Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 12/873 13.10.2004 Drs 14/3494
dazu: Vorlage 14/3836 (MASFG, ergänzende BE)
Antrag SPD auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 19.10.2004 Drs 14/3516
SozialA 31. Sitzg 18.11.2004 S. 9-12 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Landespflege
 
Nachhaltiges Flächenmanagement in Rheinland-Pfalz - Flächenverbrauch drastisch verringern
- Reduzierung des Flächenverbrauchs, Erweiterung der im Aufbau befindlichen Landes-Informationssysteme, Umgestaltung der Wohnungsbau- und Gewerbeförderung mit dem Ziel einer besseren Nutzung bebauter oder brachliegender Flächen sowie von militärischen Konversionsflächen, Nachhaltigkeit und Minimierung des Flächenverbrauchs als Förderkriterien -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 13.04.2004 Drs 14/3066
dazu: Vorlage 14/3284
PlPr 14/72 29.04.2004 S. 4817-4822
Überw: InnenA (fdf), AUF
InnenA 27. Sitzg 13.05.2004 S. 5 (öffentlich)
AUF 28. Sitzg 17.06.2004 S. 3-8 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 17.06.2004 Drs 14/3234
PlPr 14/76 01.07.2004 S. 5091-5096
*Ablehnung gem. Drs 14/3234
Redner...


Rüstungskonversion
 
Die Clearingstelle informiert - Liegenschaftsfreigaben
- Veröffentlichung 04/1, Stand: 31.12.2003: 31.12.2003, Liste A (Sortierung nach Gemeindeschlüssel) und Liste B (Sortierung nach laufender Nummer) -
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ISM 05.04.2004 Vorlage 14/3172

Bundeswehr
 
Folgen der Reduzierung militärischer Dienststellen und Fördermaßnahmen des Landes im Landkreis Birkenfeld
- Stellungnahme des Bundesministeriums der Verteidigung zur Reduzierung der militärischen Dienstposten der Bundeswehr, Höhe der Konversionsmittel für den Landkreis Birkenfeld, gegliedert nach Ressort, Projekt und Förderbetrag, Höhe der Landesmittel für die Fachhochschule Umwelt-Campus Birkenfeld sowie für den Ausbau des Regionalbahnhofs in Neubrücke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1691 Noss SPD und Antwort ISM 05.03.2004 Drs 14/2961

Rüstungskonversion
 
Konversionsmittel in Pirmasens und der Verbandsgemeinde Rodalben
- Höhe der Fördermittel seit 1991, verteilt auf verschiedene abgeschlossene bzw. nicht abgeschlossene Konversionsprojekte der Ressorts -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1550 Stretz SPD und Antwort ISM 27.11.2003 Drs 14/2694

Rüstungskonversion
 
Konversionsmittel in Zweibrücken
- Finanzielle Förderung für Zweibrücken seit 1991, Verteilung der Gesamtsumme auf verschiedene abgeschlossene und noch nicht abgeschlossene Konversionsprojekte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1459 Presl SPD und Antwort ISM 08.10.2003 Drs 14/2552

Rüstungskonversion
 
Bericht der Landesregierung über die Umsetzung des Konversionsprogramms des Landes zur Bewältigung der Folgen der Abrüstung - Statistik für das Jahr 2002
- Höhe der Fördermittel, Konversionsprojekte, Investitionsvolumen, regionale Verteilung der Fördermittel; Truppen- und Stellenabbau bei den Streitkräften (US- und französische Streitkräfte und Bundeswehr) und den Zivilbeschäftigten -
Weitere Themen...

Bericht (Unterichtung) LReg gem. Drs 12/873 12.08.2003 Drs 14/2431

Rüstungskonversion
 
Konversionsbericht 2002
- BE LReg im Sozialpolitischen Ausschuss über den Stand und geplante Maßnahmen der Beschäftigungskonversion -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.07.2003 Vorlage 14/2484
dazu: Vorlage 14/2653 (MASFG, BE)
SozialA 20. Sitzg 18.09.2003 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Kommunalpolitik
 
Kommunale Förderbilanz 1997-2002
- des ISM, Grundzüge der kommunalen Förderpolitik, Förderinstrumente und -umfang, Förderprogramme der kommunalen Entwicklung (Investitionsstock, Städtebau, Programm "Soziale Stadt", Entwicklungs- und Strukturprogramm, Konversion), Förderung der Dorferneuerung und des Feuerwehrwesens, Sportförderung -
Weitere Themen...

ISM 18.07.2003 Vorlage 14/2470

Kaserne
 
Auflösung der Logistikbrigade 2 in Germersheim
- Konversionsmittel für die Umnutzung der Kasernen, Erstellung von Nutzungskonzepten, Schaffung von Ersatzarbeitsplätzen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1335 Kramer CDU und Antwort ISM 17.07.2003 Drs 14/2362

Rüstungskonversion
 
Die Clearingstelle informiert - Liegenschaftsfreigaben
- Veröffentlichung 03/1, Stand 31.12.2002, Liste A (Sortierung nach laufender Nummer) -
Weitere Themen...

ISM 08.04.2003 Vorlage 14/2120

Bundeswehr
 
Auflösung oder Verlagerung von Bundeswehrdienststellen in oder aus Germersheim
- Erörterung der Konversionsproblematik vor Ort, Umwandlung der militärischen Infrastruktur für die zivile Nutzung, finanzielle Fördermöglichkeiten für die Stadt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1098 Kramer CDU und Antwort ISM 20.02.2003 Drs 14/1934

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2002
- Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes, u.a. Einsatz und Vergütung der Beauftragten bei städtbaulichen Sanierungsmaßnahmen, Neubau des Kleinen Hauses des Staatstheaters Mainz, Förderung der Konversion ehemals militärischer Standorte, Förderverfahren der Agrarverwaltung, Tourismusförderung, Baumaßnahmen der Staatsbad Bad Bergzabern GmbH, Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte, Landeskrankenhaus, pauschale Förderung von Krankenhäusern, Organisation der Schulaufsicht, neue Haushaltsinstrumentarien bei der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz und der Universität Trier, Landesbetriebe Staatsphilharmonie RPF und Staatsorchester Rheinische Philharmonie -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 10.02.2003 Drs 14/1880
dazu: Vorlage 14/2306 (ISM, ergänzende BE zu Tz. 6 - Förderung der Konversion ehemals militärischer Standorte)
Vorlage 14/2316 (ISM, ergänzende BE zu Tz. 5 - Neubau des Kleinen Hauses des Staatstheaters Mainz)
Vorlage 14/2317 (MBFJ, ergänzende BE zu Tz. 19 - Organisation der Schulaufsicht)
Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 13.06.2003 Vorlage 14/2351 (Entwurf)
Vorlage 14/3281 (FM, Finanzmanagement von Gesellschaften mit Landesbeteiligung)
Vorlage 14/4151 (MWWFK, Erfahrungsbericht über die Einführung der kaufmännischen Buchführung und der Kosten- und Leistungsrechnung - Einführung der integrierten Verwaltungssoftware (IVS)in der Johannes Gutenberg-Universität Mainz im Rahmen von Tz. 21 des Jahresberichtes 2002 des Landesrechnungshofes RPF über "Neue Haushaltsinstrumentarien bei der Johannes Gutenberg-Universität MZ)
Stellungnahme (Unterrichtung) LReg 05.05.2003 Drs 14/2168
PlPr 14/47 08.05.2003 S. 3169
Überw: HuFA
HuFA 29. Sitzg 15.05.2003 S. 5 (öffentlich, überw: RPK)
RPK 8. Sitzg 02.06.2003 Teil I S. 1-28, Anlagen 1-12 (nicht öffentlich)
RPK 8. Sitzg 02.06.2003 Teil II (vertraulich)
RPK 8. Sitzg 02.06.2003 Teil III S. 1-21 (nicht öffentlich)
RPK 8. Sitzg 02.06.2003 Teil IV (vertraulich)
RPK 8. Sitzg 02.06.2003 Teil V S. 1-18, Anlagen 1-9 (nicht öffentlich)
RPK 9. Sitzg 03.06.2003 Teil I S. 1-8 (nicht öffentlich)
RPK 9. Sitzg 03.06.2003 Teil II S. 1-27, Anlagen 1-5 (nicht öffentlich)
RPK 9. Sitzg 03.06.2003 Teil III S. 1-6 (nicht öffentlich)
RPK 10. Sitzg 13.06.2003 S. 1-26 (nicht öffentlich)
HuFA 30. Sitzg 03.07.2003 Teil II S. 1 (nicht öffentlich)
Beschlussempfehlung und Bericht HuFA 03.07.2003 Drs 14/2320
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlasste bis 30.01.2004 -
PlPr 14/52 10.07.2003 S. 3502-3513
*Annahme Drs 14/2320 (Nr. I 1, 2 und 4 einstimmig) S. 3512-3513
Vgl. RPK 11. Sitzg 03.06.2004 S. 46-50, 56-57, Anlagen 1-21 (nicht öffentlich)
Vgl. RPK 12. Sitzg 04.06.2004 Teil II S. 9-10, 15-16 (nicht öffentlich)
Vgl. RPK 13. Sitzg 21.06.2004 S. 23-26, 39, 46-47 (nicht öffentlich)
Redner...


Rüstungskonversion
 
Konversionsprojekt Wittlich
- Gründe für den Zeitverzug des Projektes, Höhe des Landeszuschusses -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1068 Meurer CDU und Antwort ISM 04.02.2003 Drs 14/1851

Rüstungskonversion
 
Regierungserklärung ISM Zuber: "Zukunftsprojekt Konversion - Zehn Jahre erfolgreiche Arbeit für unser Land"
- Truppenabbau durch die Stationierungsstreitkräfte und die Bundeswehr, Aufgabe von insgesamt 565 militärischen Liegenschaften und Verlust von 100000 militärischen und zivilen Arbeitsplätzen, erfolgreiche Umsetzung der Konversionspolitik der Landesregierung, u.a. Entwicklung des zivilen Flugbetriebs auf dem Hahn und in Zweibrücken, Nutzung der Liegenschaften für Wohnungsbau, Gewerbegebiete, Freizeitobjekte, Industrie und Dienstleistung, Schaffung neuer Hochschuleinrichtungen, regionale Ausgewogenheit bei der Prioritätensetzung weiterer Projekte der Strukturgestaltung auch vor dem Hintergrund der finanziellen Rahmenbedingungen -
Weitere Themen...

Regierungserklärung ISM PlPr 14/38 15.01.2003 S. 2601-2605
Aussprache S. 2605-2625
Redner...


Rüstungskonversion
 
Infrastrukturkosten verschiedener Konversionsprojekte
- angefallene und geplante Kosten, Finanzierung, Größe der Nettogewerbefläche und Nettonutzungsfläche -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 814 Billen CDU und Antwort MWVLW 02.10.2002 Drs 14/1477

Rüstungskonversion
 
Konversionsbericht 2000/2001
- mit Erläuterung der aktuellen Entwicklung einzelner, wichtigter Konversionsprojekte, Statistik -
Bericht MWVLW 27.09.2002 Vorlage 14/1498

Krankenhaus
 
Konversionsobjekt "Hospitalgelände Münchweiler a.d.R."
- Kosten und Fördermittel seit Freigabe 1994, Sachstand, Beurteilung der Konversionsmaßnahme -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 710 Weiner CDU und Antwort ISM 24.07.2002 Drs 14/1282

Rüstungskonversion
 
Evaluierung von Konversionsprojekten
- BE LReg im InnenA -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 03.06.2002 Vorlage 14/1158
InnenA 13. Sitzg 05.09.2002 Teil II S. 9-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rüstungskonversion
 
Die Clearingstelle informiert - Liegenschaftsfreigaben
- Veröffentlichung 02/1, Stand 31.12.2001, Liste A (Sortierung nach Gemeindeschlüssel) und Liste B (Sortierung nach laufender Nummer) -
Weitere Themen...

ISM 22.04.2002 Vorlage 14/1016

Sportstätte
 
Stand des Pirmasenser Konversionsprojektes - Sportpark Husterhöhe
- Vorstellung des Konzeptes, Finanzierung -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 05.03.2002 Vorlage 14/889
dazu: Vorlage 14/1092 (LReg, BE)
InnenA 10. Sitzg 02.05.2002 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Rüstungskonversion
 
Zukunft des Layenhofes
- Unterstützung der Stadt Mainz und der Gemeinde Wackernheim als kommunale Planungsträger bei der Umsetzung des Konversionsprojektes Layenhof (Umwandlung des US-Militärflugplatzes Finthen) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 464 Hammer (Helga), Schreiner CDU und Antwort ISM 27.02.2002 Drs 14/773

Wirtschaftsförderung
 
Broschüre "Bilanz der Wirtschaftsförderung 1995 - 2000"
- Darstellung sämtlicher Wirtschaftsförderungsmittel aus dem Haushaltsplan des MWVLW (mit Ausnahme des Verkehrsbereichs) einschließlich der Bundesmittel i.R.d. Bund-Länder-Programme (z.B. GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur) und der EU-Mittel (insbes. Europäischer Fonds für regionale Entwicklung), Bürgschafts- und Garantieprogramme, Straßenbaumittel i.R.d. Landeskonversionsprogramms -
Weitere Themen...

MWVLW 07.01.2002 Vorlage 14/684

Kommunalpolitik
 
Kommunale Förderbilanz 1995 - 2000
- des ISM, Grundzüge der kommunalen Förderpolitik, Förderinstrumente und -umfang, Förderprogramme der kommunalen Entwicklung (Investitionsstock, Städtebauförderung, Konversion), Förderung des Feuerwehrwesens, Sportförderung -
Weitere Themen...

ISM 03.08.2001 Vorlage 14/123

 
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