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Vorgänge

12. Wahlperiode

Ober-Olm Krs Mainz-Bingen
 
"CL III Storage Area GE 62E Ober-Olmer Wald"
- Durchführung eines Kunstprojektes iRd Kultursommers in den Bunkern der ehemaligen militärischen Anlage im Ober-Olmer Wald, Höhe der Fördermittel des ISM, Förderwürdigkeit der als Konversionsprojekt bezeichneten Veranstaltung -
Weitere Themen...

KlAnfr 4503 Hammer (Helga) CDU und Antw ISM 17.05.1996 Drs 12/8402

Rüstungskonversion
 
Konversionsbilanz der LReg für die Jahre 1991 bis 1995
- Ergebnisse bisher durchgeführter Konversionsprojekte und Stand des Aufbaus neuer ziviler Strukturen; Verteilung der Bilanz an die Mitglieder des LT als Vorlage 12/4203 -
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Bericht (Unterrichtung) LTPräs gem Drs 12/873 22.04.1996 Drs 12/8382

Kaiserslautern, Stadt
 
KONVER-Mittel für die Holtzendorff-Kaserne Kaiserslautern
- Antrag auf einen EG-Zuschuß iRd KONVER (Gemeinschaftsinitiative) für das "Konversionsprojekt Gewerbe- und Dienstleistungspark Kaiserslautern" auf der ehemals von den französischen Streitkräften genutzten Liegenschaft, Auszahlung der Restmittel -
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KlAnfr 4370 Kohnle-Gros CDU und Antw ISM 23.02.1996 Drs 12/8239

Rüstungskonversion
 
Ökologisches Musterkonzept an einem Konversionsstandort
- Entwicklung natürlicher, städtebaulicher und ökologischer Flächennutzungen für bisher militärisch genutzte Liegenschaften, Förderung ökologischen Planens und Bauens unter Einsatz moderner und verträglicher Umwelttechniken, Durchführung von zur Zeit fünf Modellprojekten iRd Forums Konversion & Stadtentwicklung -
Weitere Themen...

KlAnfr 4228 Licht CDU und Antw ISM 23.01.1996 Drs 12/8047

Rüstungskonversion
 
Einsatz der EU-KONVER-Mittel
- Auflistung der geförderten Projekte, untergliedert in Maßnahmen und Anteil der KONVER-Mittel an den Gesamtkosten der Projekte in 1994 und 1995 -
Weitere Themen...

KlAnfr 4159 Bischel CDU und Antw MWVLW 27.12.1995 Drs 12/7957

Rheinland-Pfalz, Land
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Alle Kraft für RPF
- Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes RPF, Sicherung vorhandener und Schaffung neuer Arbeitsplätze, Erstellung eines Konversionsprogramms, Minderung der Versorgungslasten des Landes, Senkung der Staatsquote und der Neuverschuldung, Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen, Aufgabengestaltung der Ministerien entspr der Neuorientierung der Landespolitik -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7795
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9778
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9888

Rüstungskonversion
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Konversionspolitik
- Erarbeitung eines Konversions- und Strukturhilfekonzeptes für RPF, Entwicklung eines Landeskonversionsprogrammes, Einrichtung eines Konversionsmanagements bei der Staatskanzlei -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7803
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9778
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9888

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Konversionsmittel für Umbau und Erweiterung des Hallen-Freibades Ramstein-Miesenbach - 3. Bauabschnitt
- Termin für die Bereitstellung der Landesmittel zur Sanierung des Freibades -
Weitere Themen...

KlAnfr 3912 Kohnle-Gros CDU und Antw ISM 04.10.1995 Drs 12/7368

Birkenfeld, Landkreis
 
Rückschlag für den Ökom-Park
- einem Konversionsprojekt in der Region Birkenfeld, Anzahl der angesiedelten Unternehmen und der Arbeitsplätze im Ökom-Park, Auswirkungen des angekündigten Rückzuges einer Firma aus Baumholder wegen unzureichender Unterstützung durch das Land auf den Ausbau des ökologischen Dienstleistungscenters -
Weitere Themen...

MdlAnfr Machwirth CDU 09.08.1995 Drs 12/7041
Antw MWVLW PlPr 12/114 30.08.1995 S.8828-8830
Redner...


Rüstungskonversion
 
Konversionsmaßnahmen im Hochschulbereich
- Höhe der für Konversionsmaßnahmen bereitgestellten Mitell, u.a. für Studentenwohnheime und Hochschulgebäude auf ehemaligen militärischen Liegenschaften, Anzahl der Wohnheimplätze und der Studienplätze, finanzierte Stellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3673 Dr. Schmidt SPD und Antw MBWW 19.07.1995 Drs 12/6969

Kaiserslautern, Stadt
 
Stand der "Konversionsmaßnahme Holtzendorff-Kaserne" in der Stadt Kaiserslautern
- für den "Barbarossa Business-Park", Nutzungsschwerpunkte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3672 Lang (Roland) SPD und Antw ISM 18.07.1995 Drs 12/6965

Kaiserslautern, Landkreis
 
Förderung von Konversions- und konversionsbedingten Projekten aus dem Investitionsstock und aus Mitteln der Städtebauförderung in den Jahren 1993 und 1994 im Lkrs Kaiserslautern
- Aufstellungen über Zuweisungsempfänger, Einzelmaßnahmen und beantragte und bewilligte Zuweisungen, untergliedert nach Zuständigkeitsbereichen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3591 Lang (Roland) SPD und Antw ISM 16.06.1995 Drs 12/6818

Rüstungskonversion
 
Förderung von Konversions- und konversionsbedingten Projekten aus dem Investitionsstock, aus Mitteln der Städtebauförderung in den Jahren 1993 und 1994 in den "klassischen" Konversionsregionen
- Trier-Eifel, Hunsrück-Nahe und Westpfalz; Aufstellungen über Zuweisungsempfänger, Einzelmaßnahmen und beantragte und bewilligte Zuweisungen, untergliedert nach Zuständigkeitsbereichen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3590 Lang (Roland) SPD und Antw ISM 16.06.1995 Drs 12/6823

Bundesanstalt für Arbeit
 
Reform der Bundesanstalt für Arbeit
- und des Arbeitsförderungsgesetzes, Beschränkung der Ausgaben der Bundesanstalt für Arbeit auf die Arbeitslosenversicherungs-Leistungen und Finanzierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen aus Steuermitteln zur Entlastung der Beitragszahler und zur Reduzierung der Lohnnebenkosten, Beurteilung der Forderungen durch die LReg, Auswirkungen auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft und auf die mit Mitteln des AFG geförderten Konversionsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3515 Bauckhage FDP und Antw MASG 23.05.1995 Drs 12/6673
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6518

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Konversionsprogramm für die Region Bitburg
- Wirtschaftliche und arbeitsmarktpolitische Bedeutung des Militärs für die Region, Umfang des Truppenabbaus durch die US-Streitkräfte, zivile Nutzungen der freiwerdenden militärischen Liegenschaften durch die Wirtschaft sowie für Ansiedlungen öffentlicher Einrichtungen, Beteiligung des Landes an den Kosten der Bauleitplanungsverfahren, Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte für entlassene Zivilbeschäftigte, Förderung der Entwicklung der Infra- und Verkehrsstruktur, Nutzung erstellter Vermarktungskonzepte sowie der Mittel aus dem Landeskonversionsprogramm, Umwandlung des Flughafens in einen internationalen Verkehrsflughafen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/4943 23.03.1995 Drs 12/6394

Bundeswehr
 
Abzug von Bundeswehreinheiten aus RPF und notwendige Konversionsmaßnahmen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 16.03.1995 Drs 12/6349
PlPr 12/104 22.05.1995 S.8073-8088
Redner...


Rüstungskonversion
 
Konversion
- Anzahl der Umwidmungsanträge von ehemaligen Militärwohnungen in Sozialwohnungen, bewilligte, abgelehnte und in Bearbeitung befindliche Anträge, Aufstellung über die iRd Landesüberbrückungsprogramms Konversion seit 1992 aufgewendeten Mittel sowie die damit umgewidmeten Wohneinheiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3232 Bruch SPD und Antw FM 23.02.1995 Drs 12/6196

Kaiserslautern, Stadt
 
Erweiterung der militärischen Schutzbereiche in Stadt und Lkrs Kaiserslautern
- Gründe für die Erweiterung, Stellungnahmen der betroffenen Gebietskörperschaften, Auswirkungen auf den Konversionsprozeß -
Weitere Themen...

KlAnfr 3231 Seibel BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 23.02.1995 Drs 12/6197

Wohnung
 
Zusätzliches Wohnungsangebot als Folge der Konversion
- zur Entlastung des Wohnungsmarktes; Übersicht über die freien bzw frei werdenden Wohnungen der amerikanischen und französischen Streitkräfte, untergliedert nach Zeitpunkt, Ort und Umfang der Freistellung, Förderungsprogramm zur Umwandlung von Militärwohnungen in Mietwohnungen (darunter Sozialwohnungen) -
Weitere Themen...

KlAnfr 3204 Ehrenberg FDP und Antw FM 16.02.1995 Drs 12/6155
- Schaffung von Baurecht für Wohnungsbaumaßnahmen auf ehemaligem Militärgelände -
Ergänzende Antw FM 30.03.1995 Drs 12/6408

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 12 75 - Landesüberbrückungsprogramm "Konversion" - apl. Titel 821 03 - Erwerb eines Grundstücksteils der ehem. Kreuzbergkaserne in Zweibrücken für den neuen Standort der Fachhochschule (FH) RPF -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 13.10.1994 Drs 12/5500
HuFA 52.Sitzg 03.11.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Koblenz, Stadt
 
Raumordnungsbericht 1993 der LReg; hier: Berücksichtigung von Koblenz bei der Konversionsstrategie
- Entwicklung der Zahl der Stellen für Soldaten, Zivilbeschäftigte sowie der Bediensteten des Bundesamtes für Wehrtechnik in Relation der Stellen zur Bevölkerung von Koblenz, Prozentanteil der Zivilbeschäftigten der Bundeswehr, einschließlich Bundesamt für Wehrtechnik, an den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, Auflistung der seit 1992 geförderten Konversions- und konversionsbedingten Projekte und Maßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2841 Schäfer (Fredy) CDU und Antw MWV 05.10.1994 Drs 12/5473

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Konversionskonzept für die Region Bitburg
- Erstellung durch die LReg zum Ausgleich der durch den Abzug der US-Streitkräfte vom Flugplatz Bitburg entstanden Arbeitsplatzverluste für Zivilbeschäftigte, Einnahme- und Kaufkraftverluste für die Region, Einsatz eines Konversionsmanagements, Erstellung eines Finanzierungskonzeptes -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) CDU zu Drs 12/4943 23.09.1994 Drs 12/5438
PlPr 12/89 23.09.1994 S.7149 ff
*Erledigt durch Annahme Drs 12/4943 S.7162
Redner...


Sembach Krs Kaiserslautern
 
Konversionskonzept für die Region Sembach
- Vorlage eines Konversionsprogramms für die Region Westpfalz durch die LReg -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) CDU zu Drs 12/4942, 12/5346 23.09.1994 Drs 12/5439
PlPr 12/89 23.09.1994 S.7149 ff
*Erledigt durch Annahme Drs 12/5346 S.7162
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Konversionskonzept für den Flugplatz Hahn
- Bewertung der Investitionsvorhaben Hunsrücker Mittelstandsunternehmen und der Konzeption des Baukonzerns Wayss & Freytag, Zeitpunkt des Beginns der arbeitsplatzschaffenden Investitionen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bischel CDU 14.09.1994 Drs 12/5380
Antw MWV PlPr 12/88 22.09.1994 S.7024 ff
Redner...


Rüstungskonversion
 
Finanzierung der großen Konversionsprojekte in RPF u.a. durch die Investitions- und Strukturbank RPF
- Förderhöhe für die Konversionsprojekte Hahn, Zweibrücken, Föhren-Hetzerath und Bitburg seit 1992, Anzahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

KlAnfr 2766 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV -im Einvernehmen mit ISM, FM, MASFG, MWW, MU- 02.09.1994 Drs 12/5326

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 14 75 - Landesüberbrückungsprogramm "Konversion" - Titel 883 51 - Zuweisungen zur Förderung von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 10.08.1994 Drs 12/5214
dazu: Vorlage 12/2692 (MU, Auflistung geförderter Maßnahmen)
HuFA 50.Sitzg 13.09.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 12 75 - Landesüberbrückungsprogramm "Konversion" - apl. Titel 821 03 - Erwerb eines Grundstücksteils der ehemaligen Kreuzbergkaserne für den neuen Standort der Fachhochschule (FH) RPF in Zweibrücken -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 21.07.1994 Drs 12/5141
HuFA 50.Sitzg 13.09.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Beschäftigungspolitik
 
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der LReg
- u.a. zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, zur Eingliederung von Jugendlichen in das Berufsleben, zur Bekämpfung der durch Konversion entstehenden Arbeitslosigkeit, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel sowie Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds, Beschäftigungsprojekte, darunter Angebote für Sozialhilfeempfänger, Modellprojekte, z.B. "Soziale Betriebe" -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 07.07.1994 Drs 12/5113
Antw MASFG 23.08.1994 Drs 12/5286

Birkenfeld, Landkreis
 
Stand der Entwicklung des ÖKOMPARK Birkenfeld
- Erschließung entspr Industrie- und Gewerbeflächen für das Konversionsprojekt ÖKOMPARK in der Region Birkenfeld zur Ansiedlung von Recyclingunternehmen, Arbeitsplätze, davon für Frauen, Höhe der Landeszuschüsse -
Weitere Themen...

KlAnfr 2610 Rieth, Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 23.06.1994 Drs 12/5045

Birkenfeld, Stadt Krs Birkenfeld
 
Fachhochschule Birkenfeld
- Geplante Einrichtung einer Fachhochschule iRd Konversion in Birkenfeld auf dem Gelände des ehemaligen US-Hospitals Neubrücke, Höhe der im Doppelhaushalt 1994/1995 für Baumaßnahmen eingestellten Mittel, angebotene Studiengänge im Umweltbereich, Studienplätze -
Weitere Themen...

KlAnfr 2609 Grützmacher, Rieth, Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWW 21.06.1994 Drs 12/5034

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Situation der Zivilbeschäftigten des US Flugplatzes Bitburg
- Umsetzung des Konversionsprogramms der LReg, Nutzung der ehemals militärischen Flächen, u.a. für Wohn-, Industrie-, Gewerbe- und Fremdenverkehrszwecke, Wiedereingliederung entlassener Zivilbeschäftigter in den Arbeitsmarkt, Erstellung eines Konzeptes für die wirtschaftliche Entwicklung des Landkreises, Mitbenutzung des Flugplatzes durch die heimische Wirtschaft; BE LReg über entspr Bemühungen und Ergebnisse -
Weitere Themen...

Antr SPD 08.06.1994 Drs 12/4943
Antr (Alternativantrag) CDU Drs 12/5438 (s. nachfolgend)
PlPr 12/89 23.09.1994 S.7149 ff
*Annahme S.7162
Redner...


Programme der EG/EU
 
Gemeinschaftsinitiativen der EU und Folgen für RPF
- Für das Land RPF, rheinland-pfälzische Einrichtungen und Betriebe sowie für die kommunalen Gebietskörperschaften für die Jahre 1994-1999 in Betracht kommende Gemeinschaftsinitiativen, u.a. INTERREG II (Grenzüberschreitende Zusammenarbeit), LEADER II (Ländliche Entwicklung), KONVER (Industrieller Wandel) sowie die Gemeinschaftsinitiative "HUMANRESSOURCEN" mit den Programmen der EG zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von Jugendlichen (YOUTHSTART), Behinderten (HORIZON) und Frauen (NOW) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2577 Dr. Langen, Tölkes CDU und Antw MBE 08.06.1994 Drs 12/4945

Cochem-Zell, Landkreis
 
Konversionsmittel für den Lkrs Cochem-Zell
- Höhe der im Doppelhaushalt 1992/1993 zur Verfügung stehenden Mittel für Konversionsmaßnahmen, darunter die auf den Lkrs Cochem-Zell entfallenden Mittel, untergliedert nach Ressorts, Auszahlungen, gefördertes Investitionsvolumen und Anzahl der Projekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 2410 Dr. Langen CDU und Antw MWV 08.04.1994 Drs 12/4636

Koblenz, Stadt
 
Unterbringung von Landesverwaltungen in Koblenz
- Aufstellung der Mietverhältnisse, aufgeschlüsselt nach Behörden, Mietflächen und Garagen/Stellplätzen, Prüfung einer Unterbringung von Behörden in freien bzw freiwerdenden militärischen Liegenschaften (u.a. Straßenbauamt Koblenz, Landeshauptarchiv und Universität Koblenz-Landau) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2360 Schäfer (Fredy) CDU und Antw FM 25.03.1994 Drs 12/4563
Ergänzende Antw FM HuFA 48.Sitzg 26.04.1994 S.23

Rüstungskonversion
 
Konversionsbemühungen von Rüstungsunternehmen
- Anzahl der im wehrtechnischen Bereich tätigen Unternehmen in RPF und der damit verbundenen Arbeitsplätze, der durch Abzug der militärischen Streitkräfte abgebauten Arbeitsplätze und der Unternehmensschließungen, Umstrukturierungshilfen der LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 2285 Dieckvoß FDP und Antw MWV 07.03.1994 Drs 12/4465

Landesbank RPF Girozentrale
 
Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf der Landesbank RPF
- u.a. zum Stammkapital für die Investitions- und Strukturbank RPF (ISB) GmbH, zum Stiftungskapital der Stiftung RPF für Innovation und der Stiftung RPF für Kultur sowie zu den Konversionsmitteln, Höhe der Zinserträge und deren Verwendung, Sicherstellung der Kontrolle über die Mittelverwendung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2277 Seibel BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 22.02.1994 Drs 12/4402

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Konversionsmittel für den Lkrs Bitburg-Prüm in den Jahren 1991, 1992, 1993
- Im Jahr 1992 für die Landkreise Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Daun und die Stadt Trier bewilligte Fördermittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 2225 Hiltawski SPD und Antw MWV 21.02.1994 Drs 12/4397

Rüstungskonversion
 
Kontinuierlicher Arbeitskreis zur Konversion
- Vorschlag des MP anläßlich der Bereisung des Rhein-Hunsrück-Kreises in der Gde Büchenbeuren zur Errichtung eines Arbeitskreises zur Aussiedlerproblematik unter Mitarbeit der LReg, Gründe für die bisher nicht erfolgte Einrichtung des Arbeitskreises -
Weitere Themen...

KlAnfr 2256 Neubauer, Bischel CDU und Antw StK 18.02.1994 Drs 12/4394

Rüstungskonversion
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Konversion in RPF
- Bildung eines Landesamtes für Konversion bei der Staatskanzlei, Konzentrierung der Konversionspolitik auf die Arbeitsplatzschaffung und -sicherung, Einsatz für eine altlastenfreie Übergabe ehemaliger militärischer Liegenschaften, Einbringung eines Gesetzes zur Errichtung einer "Stiftung Ökologische Land- und Bodennutzung RPF" für ehemalige militärische Liegenschaften -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4231
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5760
*Ablehnung

Biomasse
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Energiegewinnung aus nachwachsenden Rohstoffen
- Förderung des Einsatzes von Schwach- und Restholz zur Energiegewinnung, Prüfung des Holzeinsatzes zur Energiegewinnung bei öffentlichen Bauvorhaben und iRd Landesüberbrückungsprogramms "Konversion" -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4103
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5561 ff (iRd Epl 08)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5752
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Rüstungskonversion
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Landesüberbrückungsprogramm "Konversion"
- Bevorzugte Bewilligung von Mitteln für das Schulbau-Sonderprogramm, für die Förderung der umweltschonenden Landbewirtschaftung und des Tierschutzes sowie im Bereich des Wohnungsbaus für Anträge aus Konversionsgebieten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4109
PlPr 12/69 19.01.1994 S.5352 ff
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5759
*Annahme

Rüstungskonversion
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Maßnahmen im Bereich der Konversion zur Verbesserung des Wissenschafts- und Innovationsstandortes RPF
- Nutzung ehemaliger militärischer Liegenschaften für die Modernisierung und den Ausbau der Fachhochschule RPF und der Hochschulen des Landes, u.a.: Errichtung neuer Abteilungen der Fachhochschule RPF in Birkenfeld und Zweibrücken, Ausbau des ehemaligen französichen Hospitals in Trier für einen Fachbereich der Universität Trier und Nutzung einer Kaserne in Koblenz durch die Abteilung Koblenz der Universität Koblenz-Landau -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4113
PlPr 12/69 19.01.1994 S.5458 ff (iRd Epl 15)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5757
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU)
Redner...


Arbeitsloser
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Sonderprogramm zur Beschäftigung und Qualifizierung von Arbeitslosen und von Arbeitslosigkeit bedrohten Personen, insbes in Konversionsgebieten
- Fortbildung, Umschulung und Arbeitsbeschaffung für Langzeitarbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Bewohner in sozialen Brennpunkten, Aussiedler und speziell für Frauen, u.a. in den Bereichen Bau, Alten- und Krankenpflege, mobile Dienste -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 20.12.1993 Drs 12/3987
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06)
*Annahme S.5748

Kaiserslautern, Landkreis
 
Bereisung des Lkrs Kaiserslautern durch den MP
- Ergebnisse der Gespräche des MP in bezug auf die Probleme und Anliegen aus den kommunalen Gebietskörperschaften des Lkrs Kaiserslautern, u.a. die Wiederaufnahme des Raumes Kaiserslautern in die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", die Einrichtung einer weiteren Regionalen Schule sowie die Zukunft von bisher militärisch genutzten Flächen betreffend -
Weitere Themen...

KlAnfr 2047 Kohnle-Gros, Schnarr CDU und Antw StK 10.12.1993 Drs 12/3955

Rüstungskonversion
 
Additive Konversions- und Strukturpolitik für die Region Hunsrück-Mosel
- Zusammenführung der Fördermöglichkeiten des Landes, des Bundes und der EG, Ausbau der Verkehrsstruktur, Schaffung von Liegenschaftsbörsen, Öffnung der Betriebsgesellschaft Flughafen Hahn für die gesamte Region, Entwicklung eines Fremdenverkehrskonzeptes; Unterstützung der deutschen Aussiedler aus den GUS-Staaten; Schaffung eines Ansatzes "Aussiedler" im kommunalen Finanzausgleich, Orientierung der Fördersätze an der Finanzkraft der Kommunen, Finanzierung eines Landeskonversions- und Entwicklungsprogramms -
Weitere Themen...

Antr CDU 30.11.1993 Drs 12/3927
Überw: InnA gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6170
InnA 49.Sitzg 05.09.1995 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 05.09.1995 Drs 12/7214
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT

Rüstungskonversion
 
Konversionsmittel für die Westpfalz
- Angaben über die bewilligten und ausgezahlten Mittel aus dem Landes-Überbrückungsprogramm Konversion 1992 für die Landkreise Pirmasens, Kusel und Kaiserslautern sowie für die Städte Zweibrücken und Kaiserslautern -
Weitere Themen...

KlAnfr 1997 Lelle, Kroh CDU und Antw MWV 19.11.1993 Drs 12/3847

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Abzug der französischen Streitkräfte aus Landau
- Stand der Räumung bzw Weiterbenutzung militärischer Liegenschaften, untergliedert nach Liegenschaft und Freigabetermin, Anschlußnutzung, Abwicklung der Konversionsobjekte durch die Bundesvermögensverwaltung, Auswirkungen auf die bei den französischen Streitkräften beschäftigten zivilen Arbeitnehmer, Maßnahmen zur Förderung für die von der Entlassung betroffenen Beschäftigten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1958 Riedmaier SPD und Antw ISM 04.11.1993 Drs 12/3765

Landesplanung
 
Leitlinien der Landesplanung
- Novellierung des Landesplanungsgesetzes nach dem Beschluß der LReg über das Landesentwicklungsprogramm III, Beachtung bestimmter Leitlinien betr grenzüberschreitende Regionen, Standortkonversion in strukturschwachen Regionen, Wohnungsbau insbes in Verdichtungsräumen, Entsorgungsstandorte für die chemische und pharmazeutische Industrie, Funktionszuweisungen für Ober-, Mittel- und Unterzentren -
Weitere Themen...

Antr CDU 03.11.1993 Drs 12/3729
dazu: Vorlage 12/1960 (CDU, Erste Stellungnahme) 12/2228 (CDU, Zweite Stellungnahme)
PlPr 12/85 25.08.1994 S.6834 ff
Überw: InnA (fdf), RA S.6844
InnA 38.Sitzg 15.09.1994 Teil II
InnA 44.Sitzg 09.03.1995
Unterrichtung LTPräs 09.03.1995 Drs 12/6312
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Förderung der grenzübergreifenden kommunalen Zusammenarbeit
- BE LReg über die Schaffung einer verbindlichen Rechtsgrundlage für die Errichtung grenzüberschreitender Kommunalverbände, über den Zeitpunkt des Inkrafttretens und über die Vorlage eines GesEntw zur erforderlichen Änd des Zweckverbandsgesetzes sowie über die geplanten oder bereits begonnenen Maßnahmen im Rahmen grenzüberschreitender kommunaler Zusammenarbeit, über den voraussichtlichen Realisierungszeitraum und über ihren Finanzbedarf -
Weitere Themen...

Antr CDU 03.08.1993 Drs 12/3429
dazu: Vorlage 12/2315
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6070 ff
Überw: InnA (fdf), AfE S.6078
InnA 34.Sitzg 14.04.1994 Teil II
AfE 20.Sitzg 28.04.1994
BeschlEmpf InnA 28.04.1994 Drs 12/4784
PlPr 12/85 25.08.1994 S.6862 ff
*Annahme idF Drs 12/4784 S.6869
Redner...


Kraftfahrzeugindustrie
 
Situation der Autozulieferer-Branche in RPF
- Anzahl der Betriebe, Betriebsgröße, Anzahl der Beschäftigten und der Kurzarbeiter, darunter Frauen, Anzahl der 1993 stillgelegten Betriebe, davon in Hauptkonversionsgebieten; Umsatzvolumen der Zulieferindustrie, Auswirkungen der angekündigten Verlagerung der Produktion in Niedriglohnländer auf die Zulieferindustrie, Maßnahmen und Initiativen der LReg für den Erhalt der Zulieferindustrie und der damit verbundenen Sicherung der Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 15.07.1993 Drs 12/3347
Antw MWV 31.08.1993 Drs 12/3482

Wohnungsbau
 
Wohnungsbaupolitik des Landes RPF
- Erhöhung des Wohnungsangebotes, insbes durch Mietwohnungsbau (darunter Sozialwohnungen), Förderung des Baus von Werks- und Dienstwohnungen und von Wohnungen für Senioren und Schwerbehinderte, Anhebung der Einkommensgrenzen für Sozialmieter, Verwendung der Mittel aus der Fehlbelegungsabgabe für den Wohnungsbau -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 12/56 30.06.1993 Drs 12/3298
dazu: Vorlage 12/2007 (FM, Übersicht über die finanzielle Förderung des Wohnungsbaus und Darstellung von neuen Förderungsmodellen in den Ländern), 12/2008 (ISM, Finanzausgleich/Zukünftige Situation der kommunalen Finanzen)
PlPr 12/56 01.07.1993 S.4413 ff
Überw: HuFA S.4435
HuFA 32.Sitzg 17.09.1993
HuFA 44.Sitzg 16.12.1993
Unterrichtung LTPräs 16.12.1993 Drs 12/3976
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Rüstungskonversion
 
Benachteiligung des Landes RPF durch die BReg bei der Mittelverteilung aus dem EG-Konversionsprogramm "KONVER"
- Initiativen der LReg für eine Überführung des Konversionsprogramms in eine dauerhafte Gemeinschaftsinitiative sowie für eine Verteilung der Mittel nach den Kriterien der wirtschaftlichen und sozialen Betroffenheit durch die Truppenverminderungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schiffmann, Franzmann SPD 30.06.1993 Drs 12/3300
Antw MWV PlPr 12/57 02.07.1993 S.4504 ff
Redner...


Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Zukunft der Region Bitburg
- Entwicklung eines Konversionskonzeptes für die Bewältigung der beschäftigungspolitischen, sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der beabsichtigten Schließung des US-Flugplatzes Bitburg, Vorlage eines Finanzierungskonzeptes -
Weitere Themen...

Antr CDU 04.06.1993 Drs 12/3187
Überw: InnA gem § 60 (3) GOLT (ohne Vorgangs-Nr.)
dazu: Vorlage 12/1486 (ISM, VS-Einstufung der Informationen) 12/1526 (ISM, Konversions- und Investitionsförderprojekte 1989-1992)
InnA 23.Sitzg 18.06.1993 Teil I
InnA 23.Sitzg 18.06.1993 Teil II (vertraulich)
BeschlEmpf InnA 18.06.1993 Drs 12/3257
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6060 ff
*Annahme idF Drs 12/3257 S.6070
Redner...


Westpfalz
 
Wirtschaftliche Entwicklung in der Westpfalz (Oberzentrum Kaiserslautern, Städte Pirmasens und Zweibrücken, Donnersbergkreis, Lkrs Kaiserslautern, Lkrs Kusel, Lkrs Pirmasens)
- Bevölkerungsentwicklung 1987 bis 1993, Zuzug aus anderen Bundesländern, von Ausländern und Aussiedlern, Arbeitsmarktlage, Erwerbstätigkeit, Arbeitslosenquote, Kurzarbeit, offene Stellen, Zivilbeschäftigte, Anzahl der Betriebe, Entwicklung der Arbeitsplätze, Produktionsschwerpunkte, Industrie- und Gewerbeflächen, Wohn- und Verkehrssituation, Bildungs- und Ausbildungsangebote, kulturelle Einrichtungen, Stand des Fremdenverkehrs; militärische Liegenschaften, Freigaben für zivile Nutzungen; Förderhilfen durch das Land, den Bund und die EG -
Weitere Themen...

GrAnfr Beck, Bojak, Franzmann, Rogel, Rösch, Dr. Schmidt, Schmidt (Willi), Schwarz SPD 28.05.1993 Drs 12/3176
Antw MWV 16.07.1993 Drs 12/3348
Antw -Ergänzung- MWV 06.10.1993 Drs 12/3625

Reichenbach-Steegen Krs Kaiserslautern
 
Ausbau der Straßenkreuzung L 367/L 366 in Reichenbach-Steegen (Krs Kaiserslautern)
- Stand der Baumaßnahme, Fertigstellung, Finanzbedarf für die einzelnen Maßnahmen, Finanzierung, z.B. aus dem Landesüberbrückungspgrogramm Konversion -
Weitere Themen...

KlAnfr 1597 Kohnle-Gros, Schnarr CDU und Antw MWV 27.05.1993 Drs 12/3150

Worms, Stadt
 
Informationsbeschaffung der LReg am Beispiel des US-Militärstandorts Worms
- Aufgabe militärischer Standorte in Worms, geplante Konversionsmaßnahmen seitens der LReg; Maßnahmen der LReg zur Verbesserung der Informationsbeschaffung über Planungen der US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bickel CDU 19.05.1993 Drs 12/3097
Antw ISM PlPr 12/52 26.05.1993 S.4109 f
Redner...


Landesentwicklungsprogramm
 
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms RPF
- Zeitpunkt der Vorlage eines dritten Landesentwicklungsprogramms, Abstimmung mit den Nachbarstaaten Frankreich, Luxemburg und Belgien, Planungszeitraum, Schwerpunkte, Berücksichtigung grenznaher Räume vor dem Hintergrund des EG-Binnenmarktes, Auswirkungen der Verminderung der Streitkräfte auf die Planungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1546 Hiltawski SPD und Antw StK 05.05.1993 Drs 12/3040

Universität Trier
 
Umwidmung von bislang militärisch genutzten Einrichtungen zugunsten der Entwicklung der Universität Trier
- Nutzung des ehemaligen französischen Militärhospitals als Studentenwohnheim und für Lehr- und Forschungsaufgaben der Universität -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 12/1266 28.04.1993 Drs 12/3010
PlPr 12/53 27.05.1993 S.4248 ff
*Annahme S.4254
Redner...


Rüstungskonversion
 
Zuteilung der Landeskonversionsmittel
- Im Jahr 1992 für die Stadt Kaiserslautern und die Landkreise Kaiserslautern, Kusel und Donnersbergkreis bewilligte und ausgezahlte Mittel, Förderkriterien -
Weitere Themen...

KlAnfr 1512 Kohnle-Gros, Schnarr, Geimer CDU und Antw MWV 22.04.1993 Drs 12/2965

Landesstraße 356
 
Konversionsmittel für den Ausbau der L 356 zwischen Hütschenhausen und Miesau (Krs Kaiserslautern)
- Stand der Ausbauplanung der L 356 mit Anlegung eines Rad- und Gehweges, Finanzierung, z.B. aus dem Landesüberbrückungsprogramm Konversion, Baubeginn -
Weitere Themen...

KlAnfr 1511 Kohnle-Gros, Schnarr CDU und Antw MWV 21.04.1993 Drs 12/2957

Rüstungskonversion
 
Landesüberbrückungsprogramm Konversion
- Haushaltsansatz des MWV iRd Landes-Überbrückungsprogramms Konversion, bewilligte und ausgezahlte Mittel im Jahr 1992, aufgeschlüsselt nach Kreisen und kreisfreien Städten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1481 Seibel GRÜNE und Antw MWV 07.04.1993 Drs 12/2911

Rüstungsbeschränkung
 
Rüstungsabbau und Konversion
- Entwicklung und Auswirkungen des Truppenabbaus und der Abrüstung, Maßnahmen der LReg zur Bewältigung der sozialen, wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Folgen der Konversion, Bereitstellung von EG-Fördermitteln, Einsatz der LReg für ein Bundeskonversionsprogramm, Umsetzung des Landes-Überbrückungsprogramms Konversion, zivile Anschlußnutzung bisher militärisch genutzter Liegenschaften -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/873 07.04.1993 Drs 12/2920

Rüstungskonversion
 
Jährlicher Konversionsbericht der LReg
- BE LReg zum Jahresende über die Ergebnisse der Landeskonversionspolitik zur Bewältigung der strukturellen Folgen des Truppenabbaus -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/667 gem § 91 GOLT 24.03.1993 Drs 12/2858
PlPr 12/49 28.04.1993 S.3918 ff
*Ablehnung S.3942
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Konversion Flugplatz Hahn - Einwendungen -
- Anzahl der eingegangenen Einwände, Aufschlüsselung der Anzahl der beteiligten Personen nach Kreisen, RegBez Koblenz und insgesamt in RPF -
Weitere Themen...

MdlAnfr Mertes (Joachim), Redmer SPD 19.03.1993 Drs 12/2834
Antw MWV PlPr 12/48 26.03.1993 S.3838 ff
Redner...


Wirtschaftspolitik
 
Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft
- Erstellung eines regionalbezogenen Standorte-Katasters, Abbau wettbewerbsverzerrender Unterschiede im EG-Grenzgebiet, Initiative bei der EG-Kommission für ein langfristiges Förderprogramm für die Grenz- und Konversionsgebiete, Sicherung und weiterer Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Maßnahmen gegen internationale Schwarzarbeit, Wiederaufnahme der CAD/CAN-Förderung, Unterstützung des Euro-Info-Centers in Trier, Aufbau einer selbständigen grenzüberschreitenden Gebietskörperschaft mit eigenen Organen und eigenem Haushalt in der Region Trier, Erstellung eines Landeskonversionsprogramms mit entspr Finanzausstattung -
Weitere Themen...

Antr CDU 11.03.1993 Drs 12/2768
dazu: Vorlage 12/1677
PlPr 12/50 29.04.1993 S.3971 ff
Überw: AfWiV (fdf), InnA, AfE S.3983
AfWiV 20.Sitzg 16.09.1993 Teil I
BeschlEmpf AfWiV 30.09.1993 Drs 12/3597
PlPr 12/78 21.04.1994 S.6286 ff
*Ablehnung gem Drs 12/3597 S.6299
Redner...


Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Schließung des Militärflughafens Bitburg?
- Kenntnisse der LReg über beabsichtigte Schließungen von Militärflugplätzen in RPF durch die US-Streitkräfte, Inhalt evtl bestehender Konversionsplanungen für den Fall einer Schließung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 10.03.1993 Drs 12/2760
Antw ISM PlPr 12/46 24.03.1993 S.3649 f
Redner...


Rüstungskonversion
 
Abrüstungsvorsorge
- Kenntnisse der LReg über weitere Truppenreduzierungen und betroffene Standorte, Vorsorgemaßnahmen im Hinblick auf die betroffenen Standorte und Zivilbeschäftigten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1401 Kohnle-Gros, Tölkes CDU und Antw ISM 04.03.1993 Drs 12/2725

Rüstungskonversion
 
Mängel in der Konversionspolitik der LReg und des sog "Landes-Überbrückungsprogramms Konversion"
- Beantragte, bewilligte und ausgezahlte Mittel aus dem Landes-Überbrückungsprogramm Konversion (aufgeschlüsselt nach Kreisen, kreisfreien Städten und nach geplanten Maßnahmen), Kriterien für die Bewilligung, Gründe für die Ablehnung; Höhe der Mittel für die von der Truppenverminderung besonders betroffenen Regionen aus den einzelnen Förderprogrammen, bereitgestellte Fördermittel für die Bereiche Wohnungsbau, Verkehrsinfrastruktur, Erschließung von Industrie- und Gewerbeflächen, Fremdenverkehr, berufliche Bildung u.a.; Entwicklung der Kurzarbeiter- und Arbeitslosenquote von 1989 - 1992, darunter Schwerbehinderte und Zivilbeschäftigte -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 02.03.1993 Drs 12/2721
Antw MWV 28.04.1993 Drs 12/3014

Sobernheim, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Umzugsstopp des Jagdbombergeschwader 35 vom Fliegerhorst Pferdsfeld?
- Auswirkungen des Umzugsstopps auf die Konversionsplanungen für die Region -
Weitere Themen...

KlAnfr 1400 Henke GRÜNE und Antw ISM 18.02.1993 Drs 12/2662
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/2602

Sobernheim, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Umzugsstopp des Jagdbombergeschwaders 35 vom Fliegerhorst Pferdsfeld
- Auswirkungen des Umzugsstopps auf die Konversionsplanungen für die Region -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 08.02.1993 Drs 12/2602
PlPr 12/44 11.02.1993 S.3535
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/2662

Rüstungskonversion
 
Europäisches Konversionsprogramm
- Höhe der dem Land zugesagten EG-Mittel aus dem EG-Konversionsprogramm KONVER zur Bewältigung der Folgen der Truppenreduzierungen, Initiator des EG-Konversionsprogrammes -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Langen CDU 20.01.1993 Drs 12/2507
Antw MWV PlPr 12/42 22.01.1993 S.3398 ff
Redner...


Kirchen (Sieg) Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Konversion der Fa. Jung-Jungenthal, Kirchen
- Kenntnisse der LReg über die beabsichtigte Einstellung des wehrtechnischen Betriebs zum 30.06.1993, Konsequenzen für die Beschäftigten, Maßnahmen zur Sicherung der Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

KlAnfr 1220 Rieth GRÜNE und Antw MWV 16.12.1992 Drs 12/2359

Zweibrücken, Stadt
 
Einrichtung eines Fachbereichs der Fachhochschule RPF in Zweibrücken im Rahmen der Konversion
- Planung der Einrichtung einer Abteilung der Fachhochschule RPF nach Freiwerden bisher militärisch genutzter Einrichtungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1171 Kroh CDU und Antw MWW 24.11.1992 Drs 12/2242

Rüstungskonversion
 
Ankündigung von Bundesmitteln für Konversion
- Kenntnisse der LReg betr zusätzlicher Bundesmittel in Höhe von 1 Mrd DM in den Jahren 1993 und 1994 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1054 Dr. Schmidt, Lang (Roland) SPD und Antw MWV 21.10.1992 Drs 12/2113

Westpfalz
 
Mittel aus dem Landes-Überbrückungsprogramm Konversion für die Westpfalz
- Angaben zu beantragten, bewilligten bzw bereits ausgezahlten Fördermitteln, untergliedert nach Städten und Landkreisen 1992 und 1993 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1048 Geimer, Keller (Emil Wolfgang), Kohnle-Gros, Kroh, Lelle, Schnarr CDU und Antw MWV 16.10.1992 Drs 12/2089

Immobilienfonds
 
Einrichtung eines Bodenfonds in RPF
- zur Verwertung bisher militärisch genutzter Grundstücke sowie eines Landbevorratungsfonds zur Sicherung der Bewirtschaftung nicht mehr landwirtschaftlich oder weinbaulich genutzter Flächen unter Beteiligung des Landes, der Kommunen und des Bundes, Stand der Umsetzung, Finanzierung, betreuende Landesbehörde, Verwendung der Erlöse und Gewinne, Alternativen -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 13.10.1992 Drs 12/2077
Antw MLWF 26.11.1992 Drs 12/2259

Truppenverminderung
 
Auswirkungen der vom US-Kongreß Anfang Oktober 1992 beschlossenen verstärkten Truppenreduzierungen auf RPF
- Kenntnisse der LReg über die Begrenzung der in Europa stationierten US-Streitkräfte auf 100000 statt wie bisher geplant auf 150000, betroffene Stützpunkte in RPF, Freigabe militärischer Liegenschaften zur zivilen Nutzung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 07.10.1992 Drs 12/2039
Antw ISM PlPr 12/33 14.10.1992 S.2616 f
Redner...


Enquete-Kommission "Arbeitslosigkeit"
 
Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Arbeit in der Industriegesellschaft - Langfristige Folgen der Arbeitslosigkeit"
- Beschäftigungsprojekte für Langzeitarbeitslose mit dem Ziel der Eingliederung in das Arbeitsleben, Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, von Ökoprojekten und Arbeitsloseninitiativen, Durchführung von Modellprojekten, Errichtung einer landesweiten Beratungsstelle, Abbau der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter, Maßnahmen zur sozialen Bewältigung der Folgen des Truppenabbaus, Vergabe von Landesbürgschaften an arbeitslose Existenzgründer, Maßnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung arbeitsloser Jugendlicher und Frauen, Inanspruchnahme des Europäischen Sozialfonds für beschäftigungspolitische Maßnahmen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1172 05.10.1992 Drs 12/2023
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 13.10.1992 Drs 12/2104
SozialA 15.Sitzg 05.11.1992 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Forschungsförderung
 
Interdisziplinäre Forschung
- Finanzielle Unterstützung interdisziplinärer Forschungsobjekte in den Bereichen Konversion, Technologiefolgen, Medien, Handwerk, Europa und Frauenforschung iRd neu eingerichteten Haushaltskapitels 15 16 "Förderung der interdisziplinären Forschung mit Schwerpunkt in den Geistes- und Gesellschaftswissenschaften" -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1127 24.09.1992 Drs 12/1984

Militärische Anlage
 
Zuführung freiwerdender militärischer Liegenschaften an eine zivile Folgenutzung
- Übertragung des Liegenschaftsmanagements bezüglich angemeldeter Erwerbs- und Nutzungsinteressen des Landes und der Kommunen an freiwerdenden Liegenschaften auf die im ISM eingerichtete Clearingstelle für Konversionsfragen, Zusammenarbeit des Landes mit der Bundesvermögensverwaltung bei der Entscheidung über die Verwertung freiwerdender Liegenschaften, Prüfung der Anschlußnutzungsmöglichkeiten durch die Bundesvermögensverwaltung, Schaffung der planerischen Grundlagen und der Realisierungskonzepte für zivile Nachfolgenutzungen durch die Städte und Gemeinden und Prüfung der Wirtschaftlichkeit eines Liegenschaftserwerbs; Heranziehung der ausländischen Streitkräfte zur Beseitigung der Altlasten -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/668 15.09.1992 Drs 12/1962

Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Konversion militärischer Liegenschaften zu zivilen Zwecken - Anschlußnutzungsforderungen des Bundesministeriums für Verteidigung für ehemals von den Franzosen genutzte Liegenschaften in der Stadt Neustadt an der Weinstraße
- Beanspruchung der freiwerdenden Wohnungen und der Schule zur militärischen Anschlußnutzung durch die niederländischen Streitkräfte nach Abzug der französischen Truppen -
Weitere Themen...

KlAnfr 967 Grützmacher GRÜNE und Antw ISM 19.08.1992 Drs 12/1868

Rüstungsbeschränkung
 
Rüstungsabbau und Konversion
- Zwischenbericht der LReg: Dem Berichtsersuchen gem Drs 12/873 wird iRd beantragten Aussprache zu Truppenverminderung Drs 12/667 und Rüstungskonversion Drs 12/1075 im LT Rechnung getragen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/873 23.07.1992 Drs 12/1844

Mainz, Stadt
 
Aufgabe des Flugplatzes Mainz-Finthen durch die Amerikaner
- Kenntnisse der LReg über den bevorstehenden Abzug, wirtschaftliche Folgen, betroffene Arbeitsplätze, Konzept der LReg für die Bewältigung der Folgen des Abzugs -
Weitere Themen...

MdlAnfr Geil, Wilhelm, Hammer (Helga) CDU 08.07.1992 Drs 12/1729
Antw MWV PlPr 12/28 15.07.1992 S.2260 ff
Redner...


Militärische Anlage
 
Freiwerden bisher militärisch genutzter Flächen in RPF
- Flächenangaben insgesamt und im besiedelten Gebiet, untergliedert nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Umsetzungskonzepte -
Weitere Themen...

KlAnfr 855 Bojak, Dr. Schmidt SPD und Antw ISM 02.07.1992 Drs 12/1701

Vereinigte Staaten von Amerika
 
Zerwürfnis in den amerikanisch/rheinland-pfälzischen Beziehungen
- Gespräche des MP anläßlich seines Washington-Besuchs, u.a. über die Zukunftschancen und Risiken der Mainzer Panzerwerke (MIP), Sicherung gefährdeter Arbeitsplätze während der Umstellung von militärischer auf zivile Produktion durch Aufschiebung des Vertragsendes -
Weitere Themen...

KlAnfr 835 Wilhelm CDU und Antw StK 25.06.1992 Drs 12/1673

Rüstungskonversion
 
Mangelhaftes Konversionsmanagement in RPF
- Gründe für die Errichtung einer zweiten Clearingstelle im MWV neben der bereits bestehenden im ISM, Kompetenzabgrenzungen, Planung weiterer Clearingstellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 806 Wilhelm CDU und Antw ISM 15.06.1992 Drs 12/1619

Landesgesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
 
...tes LG zur Änd des Finanzausgleichsgesetzes
- Aufnahme einer Härteausgleichsregelung für vom Truppenabbau betroffene Gemeinden, Beibehaltung des Leistungssatzes für Zivil- und Familienangehörige ausländischer Streitkräfte für eine Übergangszeit bei stufenweiser Kürzung, Anhebung der Beträge pro Einwohner zur Erstattung der Aufwendungen der Kreisverwaltungen, Gemeinden und kreisangehörigen Städte, rechtliche Verankerung der Beteiligung der kommunalen Gebietskörperschaften an den Kosten des deutschen Einigungsprozesses entspr ihrer Finanzkraft -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 09.06.1992 Drs 12/1581
dazu: Vorlage 12/940
1.Brtg: PlPr 12/27 25.06.1992 S.2212 ff
Überw: InnA (fdf), RA S.2222
InnA 11.Sitzg 07.07.1992
InnA 13.Sitzg 29.09.1992 Teil II (Anhörung öffentlich)
InnA 14.Sitzg 29.10.1992
RA 14.Sitzg 09.11.1992
BeschlEmpf InnA 09.11.1992 Drs 12/2183
2.Brtg: PlPr 12/36 12.11.1992 S.2893 ff
*Annahme gem Drs 12/2183 S.2901
Viertes LG zur Änd des Finanzausgleichsgesetzes
GVBl 1992 Nr.23 S.369-371 (LG vom 08.12.1992)
Redner...


Pirmasens, Landkreis
 
Rückgabe von US-Liegenschaften im Lkrs Pirmasens
- Übersicht über die Liegenschaften, untergliedert nach Lage, Besitzverhältnis und Freigabetermin -
Weitere Themen...

KlAnfr 771 Lelle CDU und Antw ISM 04.06.1992 Drs 12/1558

Mainz, Stadt
 
Verlust von ca. 3.000 Arbeitsplätzen bei MIP in Mainz
- wegen des angekündigten Wegfalls amerikanischer Aufträge, Vorlage eines Konversionsprogramms durch die BReg, entspr Einsatz der LReg im BR, Schaffung von Weiterbildungsmöglichkeiten für betroffene Arbeitnehmer, Bemühungen um eine Verlängerung der Übergangsfristen für die Auflösung des Mainzer-Army-Depots bei gleichzeitiger Beschaffung neuer Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 12/24 13.05.1992 Drs 12/1480
PlPr 12/24 13.05.1992 S.1932 ff
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU, GRÜNE) S.1947
Redner...


Mainz, Stadt
 
Arbeitsplatzabbau bei MIP Mainz
- wegen des angekündigten Wegfalls amerikanischer Aufträge, Vorlage eines landeseigenen Konversionsprogramms, Erstellung eines Sonderprogramms für schwer vermittelbare Arbeitnehmer, gemeinsame Bemühungen mit der BReg um den Erhalt der gefährdeten Arbeitsplätze bei MIP -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Regierungserklärung PlPr 12/24 13.05.1992 Drs 12/1481
PlPr 12/24 13.05.1992 S.1932 ff
*Ablehnung S.1947
Redner...


Mainz, Stadt
 
Konsequenzen aus dem angekündigten Verlust von 3000 Arbeitsplätzen bei der MIP Mainz
- Vorlage eines Konversionsprogramms, hier speziell für die gefährdeten Arbeitsplätze bei MIP, Einforderung der finanziellen Mittel vom Bund, Initiative der LReg im BR für ein Konversionsgesetz -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 12/24 13.05.1992 Drs 12/1482
PlPr 12/24 13.05.1992 S.1939 ff
*Ablehnung S.1947
Redner...


Rüstungskonversion
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Konversion in RPF
- Förderung einer zivilen, sozialverträglichen und ökologischen Entwicklung der vom Truppenabbau betroffenen Regionen, Vorlage eines Bundesgesetzentwurfes zur Konversion in BR durch die LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1243
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1910
*Ablehnung

Universität Trier
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Umwidmung von bislang militärisch genutzten Einrichtungen zugunsten der Entwicklung der Universität Trier
- nach dem Abzug der französischen Truppen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1266
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1910
Überw: AfWiss
AfWiss 6.Sitzg 07.05.1992
BeschlEmpf AfWiss 07.05.1992 Drs 12/1496
Antr (Alternativantrag) SPD, FDP Drs 12/3010 (s. nachfolgend)
PlPr 12/53 27.05.1993 S.4248 ff
*Nr. II Ablehnung gem Drs 12/1496, Nr. I nicht zur Abstimmung gestellt S.4254
Redner...


Militärische Anlage
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Berücksichtigung von kommunalen und Landesinteressen bei der Freigabe der bislang militärisch genutzten Liegenschaften
- Einsatz der LReg für eine verbilligte Abgabe ehemaliger militärischer Liegenschaften bei industriell-gewerblicher Anschlußnutzung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 23.03.1992 Drs 12/1215
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1858 ff (iRd Epl 20)
*Annahme S.1910

Forschungsförderung
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Förderung der interdisziplinären Forschung
- Prüfung einer Förderung der Schwerpunkte Konversion, Technologiefolgen, Medien, Handwerk, Europa und Frauenforschung iRd Geistes- und Gesellschaftswissenschaften, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1127
PlPr 12/21 25.03.1992 S.1601 ff (iRd Epl 15)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1908
*Annahme
Redner...


Rüstungskonversion
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Kommunaler Finanzausgleich und Konversion
- Erhalt des Leistungsansatzes für Familienangehörige und Zivilangehörige der ausländischen Stationierungsstreitkräfte nach § 10 (4) Nr.1 des Finanzausgleichsgesetzes für die betroffenen Gemeinden mindestens für die Zeitdauer des Landes-Überbrückungsprogramms -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1134
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1858 ff (iRd Epl 20)
*Annahme S.1910
Redner...


Rüstungskonversion
 
Ausbleiben eines Gesamtkonzepts der LReg zur Bewältigung der Probleme der Konversion
- Zeitpunkt der Vorlage angekündigter Konzepte zur Konversion sowie der Durchführung eines Konversionskongresses, Maßnahmen zur sozialen Absicherung der Zivilbeschäftigten nach den Truppenverminderungen, Nutzungsmöglichkeiten ehemals militärischer Liegenschaften für Industrieansiedlungen, für Wohnzwecke, für den Fremdenverkehr und zur Freizeitgestaltung, Lösungsvorschläge für die Durchführung der Altlastensanierung auf militärischen Liegenschaften -
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GrAnfr CDU 11.03.1992 Drs 12/1075
Antw MWV 29.04.1992 Drs 12/1413
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 17.06.1992 Drs 12/1646
Antr CDU auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6172
InnA 49.Sitzg 05.09.1995 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Rüstungskonversion
 
Konversion in RPF - Bewältigung einer großen Zukunftsaufgabe
- Informationsschriften der Clearingstelle des ISM über Schwerpunktaufgaben der Konversion (Februar 92/1), über gebildete Experten- und Beratungsgruppen (Februar 92/2) und über vorgesehene Termine der Liegenschaftsfreigaben durch die US-Streitkräfte (Februar 92/3) -
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Unterrichtung LReg 20.02.1992 Drs 12/1030
dazu: Vorlage 12/515 (s. nachfolgend)

Strukturhilfe (Finanzhilfe)
 
Umstrukturierung finanziell absichern
- Erarbeitung eines Konzepts durch die LReg zur Lösung der regional- und strukturpolitischen Folgen der Demilitarisierung, Verzicht der LReg auf die Fortführung des Solidaritätsbeitrages über den 01.07.1992 hinaus, Zustimmung der LReg zur Erhöhung der Mehrwertsteuer als Voraussetzung der finanziellen Sicherung von Vorhaben aus der Strukturhilfe des Bundes sowie für die Entwicklung eines Militärstandorte-Sonderprogramms -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Regierungserklärung PlPr 12/17 22.01.1992 Drs 12/871
PlPr 12/17 23.01.1992 S.1164 ff
*Ablehnung S.1211
Redner...


Rüstungsbeschränkung
 
Abrüstung und Zukunftssicherung - Gemeinschaftliche Verantwortung für die 90er Jahre
- Einsatz der LReg bei den Gesprächen zwischen den Ländern und der BReg für die finanzielle Berücksichtigung der Soldaten und Zivilbeschäftigten der Bundeswehr und auch der alliierten Streitkräfte und deren Zivilbeschäftigte bei der Erarbeitung eines Militärstandorte-Sonderprogramms -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Regierungserklärung PlPr 12/17 22.01.1992 Drs 12/872
PlPr 12/17 23.01.1992 S.1164 ff
*Ablehnung S.1211
Redner...


Rüstungsbeschränkung
 
Abrüstung und Zukunftssicherung - Gemeinschaftliche Verantwortung für die 90er Jahre
- Fortsetzung der Bemühungen um die Einstellung aller Tiefflüge und Luftkampfübungen über bewohntem Gebiet entspr dem Beschluß des LT vom 15.08.1991 zu Drs 12/174, Abbau der Strukturhilfe nur bei gleichzeitigem Aufbau eines Konversionsprogramms aus Bundesmitteln zur Bewältigung der durch die Verringerung der Streitkräfte entstehenden regionalwirtschaftlichen Nachteile; BE LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 12/17 22.01.1992 Drs 12/873
PlPr 12/17 23.01.1992 S.1164 ff
*Annahme S.1212
Redner...


Rüstungskonversion
 
Irritationen in der Konversionspolitik
- Verwirklichung der durch die LReg angekündigten Gründung einer Kommunalen Entwicklungsgesellschaft für die Bewältigung der nach der Rückgabe des Flugplatzes Hahn durch die US-Streitkräfte entstehenden Probleme analog dem Beispiel Beschäftigungsgesellschaft Zweibrücken -
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MdlAnfr Geil CDU 17.01.1992 Drs 12/850
Antw ISM PlPr 12/16 22.01.1992 S.1093 ff
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zivile Mitbenutzung des Flugplatzes Hahn
- Eigentumsverhältnisse des Flugplatzes, Voraussetzungen für einen zivilen Flugbetrieb, Konzept der LReg für eine zivile Mitbenutzung des Flugplatzes -
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KlAnfr 461 Dr. Langen, Neubauer CDU und Antw MWV 14.01.1992 Drs 12/836*Tritt an die Stelle der MdlAnfr 12/716

Militärische Anlage
 
Beschleunigung der Verfahren zur Freigabe von militärischen Liegenschaften für die zivile Nutzung
- Terminierung des Truppenabzugs und der Freigabe der Liegenschaften, insbes für die Rückgabe des französischen Militärgeländes an die Kommune Saarburg -
Weitere Themen...

KlAnfr 383 Henke GRÜNE und Antw ISM 18.12.1991 Drs 12/757

Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz
 
Zustimmung der LReg zum Bundesbeschleunigungsgesetz im Zusammenhang mit der zivilen Umwidmung von Militärflugplätzen und dem Abbau von Beteiligungsrechten
- Anwendung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes bei der zivilen Nutzung von Militärflugplätzen nach deren Aufgabe iRd Truppenverminderungen, u.a. bei der zivilen Umgestaltung des Flugplatzes Hahn; Auswirkungen des Gesetzes auf die Bürgerbeteiligung an den Genehmigungsververfahren -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 17.12.1991 Drs 12/747
PlPr 12/13 18.12.1991 S.864 ff
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zivile Mitbenutzung des Flugplatzes Hahn
- Eigentumsverhältnisse des Flugplatzes, Voraussetzungen für einen zivilen Flugbetrieb, Konzept der LReg für eine zivile Mitbenutzung des Flugplatzes -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Langen CDU 10.12.1991 Drs 12/716
PlPr 12/15 20.12.1991 S.1032: nicht beantwortet gem § 91 (3) Vorläufige GOLT
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/836

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zivile Umnutzung des Militärflughafens Hahn zu einem Frachtflughafen mit komplettem Nachtflugbetrieb
- nach der Einstellung des militärischen Flugbetriebs durch die US-Streitkräfte, entspr Pläne der LReg -
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MdlAnfr Henke GRÜNE 09.12.1991 Drs 12/696
Antw MWV PlPr 12/15 20.12.1991 S.1030 f
Redner...


Truppenverminderung
 
Truppenabbau als wirtschafts- und strukturpolitische Chance
- Auswirkungen des Abbaus der alliierten Streitkräfte und der Bundeswehr auf die Wirtschaftsstruktur der betroffenen Regionen, Bedeutung des rheinland-pfälzischen Konversionsprogramms für die künftige Wirtschafts- und Strukturpolitik, Hilfen der Europäischen Gemeinschaft bei der Bewältigung der strukturellen Folgen des Truppenabbaus, Unterstützungsmöglichkeiten der Kommunen bei der wirtschaftlichen Restrukturierung, Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur für die Entwicklung der vom Truppenabbau betroffenen Regionen des Landes -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 28.11.1991 Drs 12/667
Antw MWV 30.03.1992 Drs 12/1285
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.05.1992 Drs 12/1454
Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 12/2858 (s. Rüstungskonversion)
PlPr 12/49 28.04.1993 S.3918 ff
* Für erledigt erklärt S.3942
Redner...


Militärische Anlage
 
Verwertung militärischer Liegenschaften
- Konzeption des Bundes für eine zivile Nutzung freiwerdender militärischer Liegenschaften, Einbeziehung des Landes RPF in die Verwertung durch die Bundesvermögensverwaltung, Möglichkeiten der vorzeitigen Überlassung der Liegenschaften, Verfahrensweise der Angebotsübermittlung an Kommunen und private Interessenten; BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP 28.11.1991 Drs 12/668
PlPr 12/17 23.01.1992 S.1177 ff
*Annahme (einstimmig) S.1212
Redner...


Militärische Anlage
 
Übertragung von freiwerdenden militärischen Liegenschaften an die Kommunen
- für unmittelbare Verwaltungszwecke zu einem symbolischen Preis und altlastenfrei -
Weitere Themen...

KlAnfr 119 Henke GRÜNE und Antw FM 11.09.1991 Drs 12/279

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zivile Nutzung des US-Flugplatzes Hahn
- Konzept der LReg für die zivile Nutzung des Flugplatzes, aktueller Stand der Überlegungen, Unterstützung der Initiative der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises, Zukunftschancen der Zivilbeschäftigten des Flugplatzes, Anwendung des Tarifvertrages über die soziale Sicherung -
Weitere Themen...

KlAnfr 107 Neubauer, Dr. Langen CDU und Antw MWV 09.09.1991 Drs 12/258
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/151

Militärische Anlage
 
Überlegungen zur militärischen Anschlußnutzung ehemaliger Militärstandorte
- Berücksichtigung der Entscheidungen der Kommunen für eine zivile Anschlußnutzung der durch die Rüstungskonversion freigewordenen Militärstandorte in den Überlegungen der LReg, Haltung der LReg zum 18-Punkte-Programm der vorherigen LReg zur zivilen Nutzung bisheriger Militärstandorte -
Weitere Themen...

KlAnfr 106 Kroh CDU und Antw ISM 04.09.1991 Drs 12/243
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/150

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Stand der Planungen und Rückgabe der von den amerikanischen Streitkräften genutzten Liegenschaften des Flugplatzes Hahn
- Militärische und zivile Anschlußnutzung des Flugplatzes nach Inaktivierung des 50. Taktischen Kampfgeschwaders -
Weitere Themen...

KlAnfr 90 Henke GRÜNE und Antw ISM 29.08.1991 Drs 12/214

Militärische Anlage
 
Überlegungen zur militärischen Anschlußnutzung ehemaliger Militärstandorte
- Berücksichtigung der Entscheidungen der Kommunen für eine zivile Anschlußnutzung der durch die Rüstungskonversion freigewordenen Militärstandorte in den Überlegungen der LReg, Haltung der LReg zum 18-Punkte-Programm der vorigen LReg zur zivilen Nutzung bisheriger Militärstandorte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kroh CDU 12.08.1991 Drs 12/150
PlPr 12/5 15.08.1991 S.220
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/243

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zivile Nutzung des US-Flugplatzes Hahn
- Konzept der LReg für die zivile Nutzung des Flugplatzes, aktueller Stand der Überlegungen, Unterstützung der Initiative der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises, Zukunftschancen der Zivilbeschäftigten des Flugplatzes, Anwendung des Tarifvertrages über die soziale Sicherung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Neubauer, Dr. Langen CDU 12.08.1991 Drs 12/151
PlPr 12/5 15.08.1991 S.220
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/258

Demilitarisierung
 
Entmilitarisierung und Konversion als Chance für die Regionen in RPF
- Einbringung eines GesEntw der LReg im BR zur Regelung der zivilen Nutzung militärischer Liegenschaften, Altlastensanierung, ökologische Stiftung, Programme für regionale Entwicklung und zur Finanzierung von Arbeit, Sicherung der Arbeitnehmer bei Stationierungsstreitkräften, Finanzierung abrüstungsbedingter Folgekosten, Reform der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", Einrichtung eines entspr Amtes für Konversionsabwicklung, Aufbau eines Friedensforschungs-Instituts RPF -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 07.06.1991 Drs 12/27
dazu: Vorlage 12/273
PlPr 12/4 14.08.1991 S.178 ff (Ausschußüberweisung HuFA abgelehnt)
Überw: InnA (fdf), AfWiV S.198
InnA 5.Sitzg 04.11.1991
BeschlEmpf InnA 04.11.1991 Drs 12/645
PlPr 12/17 23.01.1992 S.1177 ff
*Ablehnung gem Drs 12/645 S.1212
Redner...


Rüstungskonversion
 
Information der Clearingstelle "Konversion"
- Informationsschrift der Clearingstelle des ISM über die Grundsätze und Richtlinien für die verbilligte Veräußerung /Nutzungsüberlassung und unentgeltliche Veräußerung bundeseigener Grundstücke (Mai 96/3) -
Weitere Themen...

ISM 13.05.1996 Vorlage 12/4209

Rüstungskonversion
 
Konversionsbilanz der LReg 1991 bis 1995
- Strategien, Entwicklungen und Förderungen -
ISM, MWVLW 12.03.1996 Vorlage 12/4203

Landeseigenes Grundstück
 
Veräußerung landeseigener Konversionsgrundstücke in Trier-Nord
- Verkauf der von den französischen Streitkräften im Zuge der Konversion zurückgegebenen Liegenschaft, bestehend aus 50 Wohneinheiten, an der Parkstraße in Trier-Nord an die Wohnungsgenossenschaft Am Beutelweg eG; Zustimmung HuFA gem § 64 (2) LHO -
Weitere Themen...

FM 04.09.1995 Vorlage 12/3621
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASG Gerster: "Arbeitsmarktpolitik in RPF"
- Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als zentrales Anliegen der LReg, Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente für die Erhöhung der Wiedereingliederungschancen Arbeitsloser, besondere Förderung strukturschwacher sowie vom Truppenabbau betroffene Gebiete, von benachteiligten Gruppen, u.a. Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Schwerbehinderte, Aussiedler, Jugendliche, Ungelernte, Förderung der Mobilität von Auszubildenden und Berufsanfängern zur Verbesserung der Berufschancen, Förderung von Teilzeitarbeitsverhältnissen, Verringerung der Arbeitslosigkeit durch Programme, z.B. "Arbeit statt Sozialhilfe", durch Maßnahmen, gefördert mit Mitteln aus dem ESF sowie durch eigene Programme der Kommunen -
Weitere Themen...

RegErkl MASG PlPr 12/115 31.08.1995 S.8911-8917,
Aussprache S.8917-8937
Redner...


Altlast (Schadstoffbelastung)
 
Konversion ehemals militärisch genutzter Liegenschaften; hier: Leitfaden "Altlasten auf Konversionsliegenschaften"
- Stand April 1995; Zuständigkeiten, gesetzliche Grundlagen, Erfassung der Schadstoffe, Gefährdungsabschätzung, Sanierung, technische Hinweise -
Weitere Themen...

MUF 20.07.1995 Vorlage 12/3562

Rüstungskonversion
 
Information der Clearingstelle "Konversion"
- Informationsschrift der Clearingstelle des ISM über die militärischen Liegenschaften in RPF und deren mögliche Freigaben durch die jeweiligen Nutzer (Juni 95/1) und Haushaltsvermerke zur verbilligten bzw unentgeltlichen Veräußerung / Nutzungsüberlassung bundeseigener Grundstücke (Juni 95/2) -
Weitere Themen...

ISM 12.07.1995 Vorlage 12/3549

Wirtschaftspolitik
 
Sicherung des Wirtschaftsstandortes RPF
- Aufschwung der rheinland-pfälzischen Wirtschaft durch den Anstieg der Exportquote und die Erhöhung der Importe, Stärkung der Regionen als Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik, Verkürzung der Planungs- und Genehmigungsverfahren, Zusammenführung der Instrumente der Wirtschaftsförderung und der Standortwerbung in der neu gegründeten Investitions- und Strukturbank, Einsatz der Fördermittel der EU, des Bundes und des Landes für die Weiterentwicklung der Wirtschaft, für die Schaffung neuer Arbeitsplätze und für die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, Förderung von Existenzgründungen, Aufstellung eines Landeskonversionsprogramms, Verbesserung der Infra- und Verkehrsinfrastruktur -
Weitere Themen...

Bericht MWVLW gem Drs 12/2729
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8395-8400
Redner...


Arbeitsmarkt
 
Maßnahmen zu einer engagierten und konsequenten Arbeitsmarktpolitik
- Finanzierung und Förderung von Programmen (Arbeit statt Sozialhilfe, Ökoprogramm, Arbeit und Bildung statt Sozialhilfe, Landesüberbrückungsprogramm "Konversion" u.a.), Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Arbeitsloseninitiativen zur Wiedereingliederung von schwervermittelbaren und Langzeitarbeitslosen, von Arbeitslosen mit Qualifikationsdefiziten und von Arbeitslosigkeit bedrohten Personen, von Sozialhilfeempfängern, Förderung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Programms KONVER -
Weitere Themen...

Bericht MASG gem Drs 12/2781 30.03.1995 Vorlage 12/3270

Rüstungskonversion
 
Vergabe der Mittel der Europäischen Union zur Konversionspolitik in RPF
- Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 06.02.1995 Vorlage 12/3065
dazu: Vorlage 12/3196 (BE MBE)
AfE 27.Sitzg 14.03.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zweibrücken, Stadt
 
Aktuelle Situation des Konversionsprojektes Flugplatz Zweibrücken
- Berichterstattung über die Einschränkung der erteilten Betriebsgenehmigung durch ein OVG-Urteil sowie über Entlassungen von Beschäftigten durch die derzeitige Flugplatzbetreiberin; Behandlung im AfWiV öffentlich, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.01.1995 Vorlage 12/3034
AfWiV 35.Sitzg 09.03.1995 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rüstungskonversion
 
Informationen der Clearingstelle "Konversion"
- Informationsschriften der Clearingstelle des ISM über die wichtigsten Verbilligungsmöglichkeiten bei der Verwertung bundeseigener Konversionsliegenschaften (Dezember 94/5), über die Freigabeentwicklung (Dezember 94/6) und über die militärischen Liegenschaften in RPF und deren mögliche Freigaben durch die jeweiligen Nutzer (Dezember 94/7) -
Weitere Themen...

ISM 21.12.1994 Vorlage 12/2975

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: Abgabe einer Regierungserklärung nach seiner Wahl zum MP
- Fortsetzung der sozial-liberalen Regierungspolitik, Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit europäischen Nachbarregionen und Aufnahme neuer Partnerschaften auch außerhalb Europas, Einsatz für den Schutz der Menschenrechte, vor allem im Partnerland Ruanda; Stärkung des Landes als Wirtschafts-, Medien- und Kulturstandort, Abbau der Arbeitslosigkeit und Überwindung der Konversionsfolgen, Existenzsicherung der Bauern und Winzer, Förderung von Aus- und Weiterbildung, von Forschung und Lehre, Ausbau der Fachhochschulen; Fortsetzung solider Finanz- und Haushaltspolitik; Stabilisierung der inneren Sicherheit, Schaffung einer kinder- und familienfreundlichen und sozialgerechten Gesellschaft -
Weitere Themen...

RegErkl MP PlPr 12/91 27.10.1994 S.7179-7192
Aussprache PlPr 12/92 28.10.1994 S.7201-7251
Redner...


Wüschheim Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Konversionsprojekt Verkehrsübungsstrecke der Polizei in Wüschheim
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 13.10.1994 Vorlage 12/2768
dazu: Vorlage 12/3067 (BE ISM)
InnA 41.Sitzg 30.11.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Militärische Option für die ehemalige Air Base Bitburg und die Möglichkeiten der zivilen Nutzung
- Bewertung der Chancen für die Umsetzung des von der Oberfinanzdirektion vorgelegten Konzepts zur Konversion, Angaben über Form, Größe und Aufgabe der geplanten Beschäftigungsgesellschaft sowie über nicht für eine zivile Nutzung zur Verfügung stehende Flächen des ehemaligen US-Militärflugplatzes, Gebäude und Einrichtungen und über die Inhalte des Vertrags zwischen dem Bundesverteidigungsministerium und der Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft Flugplatz Bitburg; Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 05.10.1994 Vorlage 12/2747
InnA 41.Sitzg 30.11.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rüstungskonversion
 
Information der Clearingstelle "Konversion"
- Informationsschrift der Clearingstelle des ISM über die militärischen Liegenschaften in RPF und deren mögliche Freigaben durch die jeweiligen Nutzer (Juni 94/2) -
Weitere Themen...

ISM 08.07.1994 Vorlage 12/2564

Mainz Industrie Technologie GmbH
 
Finanzielle Turbulenzen um das Konversionsmodell MIT (Mainz Industrie Technologie Gesellschaft)
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 30.06.1994 Vorlage 12/2552
HuFA 50.Sitzg 13.09.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Beschäftigungsgesellschaft
 
Entwicklungs- und Betreibergesellschaften von Konversionsvorhaben in RPF
- Berichterstattung über die Aktivitäten und bisherigen Erfolge; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 15.06.1994 Vorlage 12/2513
AfWiV 31.Sitzg 29.09.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zweibrücken, Stadt
 
Zukunft des Konversionsprojekts Aeroville Zweibrücken
- Berichterstattung über die Konversionsbemühungen im Bereich Zweibrücken nach den gescheiterten Verhandlungen mit Camar Finance sowie über die Beschäftigungssituation in der Westpfalz; Behandlung im AfWiV öffentlich unter Teilnahme der Mitglieder des InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 24.03.1993 Vorlage 12/2278
AfWiV 26.Sitzg 14.04.1994 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zweibrücken, Stadt
 
Stand der Konversion für den ehemaligen US-Flugplatz Zweibrücken
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.03.1994 Vorlage 12/2256
InnA 34.Sitzg 14.04.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rüstungskonversion
 
Vereinbarung des Landes RPF mit der BReg über die Kostenverteilung bei der Konversion einiger militärischer Liegenschaften
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 16.02.1994 Vorlage 12/2172
dazu: Vorlage 12/2511 (BE MLWF)
InnA 34.Sitzg 14.04.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rüstungskonversion
 
Informationen der Clearingstelle "Konversion"
- Informationsschrift der Clearingstelle des ISM über die Rückgabe landeseigener Konversionsflächen (NV-Wald) durch den Bund - Bedingungen und Verfahren -, Rahmenvereinbarungen zwischen dem Land RPF und dem Bund vom 03.02.1994 (Februar 94/1) -
Weitere Themen...

ISM 09.02.1994 Vorlage 12/2168

Zweibrücken, Stadt
 
EU-Gelder für Konversionsmaßnahmen auf der ehemaligen Air-Base Zweibrücken
- Berichterstattung über mit der Bewilligung der Mittel verbundene Auflagen, Auswirkungen auf das bisherige Nutzungskonzept "Aeroville Zweibrücken" und über künftige KONVER-Mittel im Zusammenhang mit einer zukünftigen fliegerischen Nutzung; Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 01.02.1994 Vorlage 12/2133
dazu: Vorlage 12/2392 (BE MWV)
AfE 20.Sitzg 28.04.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rüstungskonversion
 
Informationen der Clearingstelle "Konversion"
- Informationsschrift der Clearingstelle des ISM über die Übertragung von Militärliegenschaften - Abbau von Verwertungshemmnissen (Dezember 93/5) -
Weitere Themen...

ISM 22.12.1993 Vorlage 12/2034

Rüstungskonversion
 
Informationen der Clearingstelle "Konversion"
- Informationsschrift der Clearingstelle des ISM über die militärischen Liegenschaften in RPF und deren mögliche Freigaben durch die jeweiligen Nutzer (Dezember 93/4) -
Weitere Themen...

ISM 21.12.1993 Vorlage 12/2033

Strukturfonds der EG/EU
 
Reform der Strukturfonds für die Jahre 1994 bis 1999 und KONVER 94
- Förderziele, Fördergebiete -
Weitere Themen...

AfE 14.Sitzg 31.08.1993 S.24 f

Rüstungskonversion
 
Nachschlag zu KONVER 93
- Zu erwartende Mittel für RPF 1993 -
Weitere Themen...

AfE 14.Sitzg 31.08.1993 S.24

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung FM Meister: "Wohnungsbaupolitik des Landes RPF"
- Wohnraumsituation in RPF, in Ballungsräumen und im ländlichen Raum, steigender Bedarf, u.a. durch die Zunahme der Bevölkerung, die hohe Zahl von Einpersonenhaushalten, Auswirkungen des erhöhten Bedarfs auf die Mieten und die Baulandpreise, Ziele der Wohnungsbaupolitik der LReg: Erhöhung des Wohnungsangebotes insgesamt, ausreichender Neubau sozialgebundener Wohnungen, sozial orientierte Mietpolitik, Förderung von Wohneigentum, Zuführung der durch Konversion freiwerdenden Wohnungen dem Wohnungsmarkt, verstärkte Baulandbereitstellung, Mobilisierung innerstädtischer Flächenreserven, Förderung des Werks- und Dienstwohnungsbaus, des Baus von Wohnungen für Senioren und Behinderte, Fortführung des 1. und 3. Förderungswegs -
Weitere Themen...

RegErkl FM PlPr 12/56 01.07.1993 S.4413-4421
Aussprache S.4421-4435
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/3298,
Antr (EntschlAntr) CDU Drs 12/3304 (s. Wohnungsbau)
Redner...


Rüstungskonversion
 
Stand der Überlegungen für ein Konversionsprogramm der EG
- Höhe der aus dem EG-Konversionsprogramm KONVER für RPF erwarteten Mittel; Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 04.02.1993 Vorlage 12/1164
AfE 12.Sitzg 06.05.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zweibrücken, Stadt
 
Stand der Konversionsmaßnahmen für Zweibrücken
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 30.09.1992 Vorlage 12/875
dazu: Vorlage 12/907 (Antr GRÜNE auf Behandlung in öffentlicher Sitzg)
InnA 19.Sitzg 16.02.1993 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bauvorhaben
 
Überarbeitung des Bauprogramms zum Epl 08 - MWV - für die Haushaltsjahre 1992 und 1993
- Änderungen betr Kap 08 75 - Landesüberbrückungsprogramm "Konversion", Kap 08 70 - Strukturhilfeprogramm und im Kap 08 02 die Titel, in denen die Finanzhilfen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz umgesetzt werden -
Weitere Themen...

MWV 29.09.1992 Vorlage 12/870

Ausschuß für Umwelt
 
Klausurtagung des AfUmw am 09./10.07.1992
- Vorgesehener Zeitplan, Behandlung folgender Themenbereiche: Biotopschutz, Konversion, Tierschutz, Hochwasserschutz, Urananlage Ellweiler -
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AfUmw 11.Sitzg 16.06.1992 Teil II S.17

Friedensforschung
 
Überblick über Projekte der Friedens-, Konflikt- und Konversionsforschung in RPF und die Perspektiven ihrer Förderung
- Behandlung im AfWiss, BE LReg -
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Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 11.06.1992 Vorlage 12/699
dazu: Vorlage 12/924 (BE MWW)
AfWiss 8.Sitzg 01.10.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWV Brüderle: "Arbeitsplatzabbau bei der MIP in Mainz"
- Einstellung der Instandsetzungsaufträge für die MIP durch die USA zum 30. September 1992, Einsatz der LReg für eine Revision der amerikanischen Entscheidung bzw für eine Verlängerung der Übergangsfrist für die Auftragseinstellung, Überführung der bisherigen militärischen Aufgaben in zivile Bereiche und damit verbunden die Schaffung neuer Arbeitsplätze, Einstieg der MIP unter dem Dach der neugegründeten MIT in die Bereiche: Fahrzeugbau, -technik und -recycling, Umwelt- und Entsorgungstechnik u.a., Sicherung der zivilen Produktion durch Finanzhilfen und Investitionen, u.a. aus dem europäischen Konversionsprogramm PERIFRA, Bezuschussung des rheinland-pfälzischen Umstrukturierungskonzeptes durch die LReg -
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RegErkl MWV PlPr 12/24 13.05.1992 S.1932-1934
Aussprache S.1934-1947
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/1480, Antr (EntschlAntr) CDU Drs 12/1481, Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 12/1482 (s. Mainz, Stadt)
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Rüstungskonversion
 
Konversion in RPF - Bewältigung einer großen Zukunftsaufgabe
- Informationsschriften der Clearingstelle des ISM über Schwerpunktaufgaben der Konversion (Februar 92/1), über gebildete Experten- und Beratungsgruppen (Februar 92/2) und über vorgesehene Termine der Liegenschaftsfreigaben durch die US-Streitkräfte (Februar 92/3) -
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ISM 13.02.1992 Vorlage 12/515

Verteidigungslastenverwaltung
 
Auswirkungen der Konversion auf den Bestand und das Personal der Ämter für Verteidigungslasten
- Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 31.01.1992 Vorlage 12/453
InnA 9.Sitzg 30.04.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Scharping: "Abrüstung und Zukunftssicherung - Gemeinschaftliche Verantwortung für die 90er Jahre"
- Auswirkungen der Entwicklungen in Süd- und Osteuropa auf die politische Situation in Europa und auf RPF, Verstärkung der politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Integration der vom Umbruch betroffenen Länder mit dem Ziel der Stabilisierung der internationalen Lage, Schaffung eines gesamteuropäischen Systems kollektiver Sicherheit, Verringerung der militärischen Belastungen der Bundesrepublik, Verzicht auf die Lagerung alliierter Atomwaffen, auf Tiefflüge über bewohnten Gebieten und auf Übungen der Luft- und Landstreitkräfte, Eröffnung neuer Zukunftschancen für bisher militärisch geprägte Regionen -
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RegErkl MP PlPr 12/17 23.01.1992 S.1164-1172
Aussprache S.1172-1211
Antr (EntschlAntr) CDU Drs 12/871 (s. Strukturhilfe (Finanzhilfe)) Antr (EntschlAntr) CDU Drs 12/872, Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/873 (s. Rüstungsbeschränkung)
Redner...


Rüstungskonversion
 
Interessen von Frauen bei der Konversionsplanung des Landes
- Schaffung alternativer Beschäftigungsmöglichkeiten bzw Qualifizierungsangebote für die durch Auflösung von US-Standorten betroffenen Frauen; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
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Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 18.11.1991 Vorlage 12/312
AfFrau 5.Sitzg 28.11.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Scharping: Abgabe der Regierungserklärung zu Beginn der 12.Wp
- Beginn einer sozial-liberalen Ära in RPF als Ergebnis der Landtagswahl am 21.04.1992 in RPF, Aufforderung an die Bürger zur aktiven Mitgestaltung des politischen Lebens, Verknüpfung von Bewährtem mit neuen Schwerpunkten, Umsetzung sozialer Zielstellungen, Ausbau des Landes RPF zu einem attraktiven Wirtschafts-, Medien- und Kulturstandort, Bekenntnis des Landes zu einem Europa der Regionen -
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RegErkl MP PlPr 12/2 05.06.1991 S.25-41
Aussprache PlPr 12/3 12.06.1991 S.47-125
Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 12/28 (s. Schwangerschaftsabbruch)
Redner...


 
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