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Vorgänge

11. Wahlperiode

Französische Streitkräfte
 
Chancen für RPF durch den Abzug französischer Truppen
- Altlasten- und kostenfreie Übergabe der militärisch genutzten Flächen an die Kommunen, Schaffung neuer Arbeitsplätze, u.a. für zivile Arbeitnehmer durch Gewerbe- und Industrieansiedlung, Nutzung der Wohnsiedlungen zum Abbau des Wohnraummangels sowie Bereitstellung als Studentenunterkünfte, Umwandlung der Flächen in Naherholungsgebiete -
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Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 20.09.1990 Drs 11/4528
PlPr 11/87 10.10.1990 S.6319 ff
Redner...


Demilitarisierung
 
Unterschiedliche Konzepte zur sozialverträglichen Reduzierung der militärischen Belastung von RPF
- Sofortprogramm der LReg zur zivilen Nutzung bisheriger Militärstandorte bei Rückgabe durch die US-Streitkräfte, Finanzhilfen iRd Gemeinschaftsaufgaben und durch die EG, Gewährung von Sonderabschreibungen, Verbesserung der Verkehrsstruktur, Arbeitsplatzbeschaffung für zivile Arbeitnehmer; Informationspflicht der LReg gegenüber der Bevölkerung über den Ablauf der Truppenreduzierungen -
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Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 16.08.1990 Drs 11/4395
PlPr 11/82 23.08.1990 S.5978 ff
Redner...


Wirtschaftsstruktur
 
Konzept der LReg für den Umbau der Wirtschaftsstruktur militärisch belasteter Gebiete in RPF
- Sofortprogramm der LReg zur zivilen Nutzung bisheriger Militärstandorte bei Rückgabe durch die US-Streitkräfte, Schaffung neuer Arbeitsplätze für arbeitslose Zivilbeschäftigte, Finanzhilfen iRd Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und durch die EG, Ausbau des Fremdenverkehrs, Nutzung der Militärflugplätze als Zivilflugplätze, Verbesserung der Verkehrsstruktur -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3345 Nr.V 05.06.1990 Drs 11/4204

Friedensbewegung
 
Anerkennung der Friedensarbeit
- Aufhebung der Verurteilungen von Teilnehmern an Demonstrationen gegen Atomwaffen, Giftgas und für Abrüstung in Hasselbach, Ramstein und Fischbach, Anerkennung des gewaltfreien Beitrags der Mitglieder der Friedensbewegung zur beginnenden Rüstungskonversion -
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Antr (EntschlAntr) GRÜNE 09.05.1990 Drs 11/4071

Demilitarisierung
 
Entmilitarisierung und Konversion in RPF
- Maßnahmen und Initiativen der LReg für eine erfolgreiche Umgestaltung von bisher militärisch genutzten Regionen -
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Antr GRÜNE 26.04.1990 Drs 11/4014
Überw: InnA (fdf), AfWiV gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 04.09.1990 Drs 11/4530

Deutschlandpolitik
 
Deutschlandpolitik und Rolle des Landes iRd deutschen und europäischen Entwicklung
- Unterstützung der Selbstbestimmungsbestrebungen in der DDR, Ausbau der politischen, kulturellen, finanziellen und wirtschaftlichen Beziehungen, Partnerschaft mit einer Region der DDR, Unverletzlichkeit der Grenze zu Polen, Integration der Übersiedler aus der DDR und der Aussiedler aus Osteuropa, konkrete Abrüstungsmaßnahmen, Vorlage eines Konzepts durch die LReg für die Umgestaltung der Wirtschaftsstruktur in den bisher von den Alliierten Streitkräften militärisch genutzten Regionen -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Regierungserklärung PlPr 11/67 07.12.1989 Drs 11/3343
PlPr 11/67 07.12.1989 S.4657 ff
*Gegenstandslos durch Annahme Drs 11/3345 S.4692
Redner...


Deutschlandpolitik
 
Deutschlandpolitik und Rolle des Landes iRd deutschen und europäischen Entwicklung; hier: Konkrete Unterstützung des Freiheitsstrebens der Menschen in der DDR durch RPF
- Unterstützung der Selbstbestimmungsbestrebungen in der DDR, Entwicklung eines eigenen Konzepts für Hilfe zur Selbsthilfe durch die LReg; Ausbau der politischen, kulturellen, finanziellen und wirtschaftlichen Beziehungen, Partnerschaft mit einer Region der DDR, Unverletzlichkeit der Grenze Polens, Integration der Übersiedler aus der DDR und der Aussiedler aus Osteuropa, konkrete Abrüstungsmaßnahmen, Vorlage eines Konzepts der LReg für die Umgestaltung der Wirtschaftsstruktur in den bisher von den Alliierten Streitkräften militärisch genutzten Regionen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU, SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 11/67 07.12.1989 Drs 11/3345
PlPr 11/67 07.12.1989 S.4657 ff
*Annahme S.4692
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Strukturhilfe (Finanzhilfe)
 
Verteilung der Strukturhilfegelder
- Berücksichtigung strukturschwacher sowie militärisch belasteter Gebiete, Einbeziehung ökologischer, ökonomischer, arbeitsmarktpolitischer und steuerlicher Belange in die Entscheidungsfindungen, Erstellung regionaler Gesamtkonzepte -
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Antr GRÜNE 08.09.1989 Drs 11/2947
dazu: Vorlage 11/1112 (BE MinfWiV)
Überw: AfWiV gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 24.10.1989 Drs 11/3206
AfWiV 23.Sitzg 17.11.1989 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AfWiV 17.11.1989 Drs 11/3277
PlPr 11/70 19.01.1990 S.4912 ff
*Ablehnung gem Drs 11/3277 S.4920
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Europäische Einigung
 
Für ein ziviles, ökologisches, soziales Europa der Regionen
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Antr (EntschlAntr) GRÜNE 24.01.1989 Drs 11/2078
dazu: Vorlage 11/818
PlPr 11/44 24.01.1989 S.3053 ff
Überw: RA (fdf), Kommission IPR S.3071
RA 21.Sitzg 14.04.1989
BeschlEmpf RA 02.05.1989 Drs 11/2541
PlPr 11/53 11.05.1989 S.3761 ff
*Ablehnung gem Drs 11/2541 S.3778
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