17. Wahlperiode
	Rückwanderung
	Freiwillige Ausreisen im Jahr 2018
	Anzahl der freiwilligen Ausreisen 2018 über Rückkehrprogramme aufgegliedert nach antragsübermittelnder Stelle und Zielland, geförderte freiwillige Ausreisen aufgegliedert nach Ausländerbehörde und Förderungstopf, keine statistische Erfassung der Höhe der Einzelfallförderung, Abschiebung von inhaftierten vollziehbar ausreisepflichtigen Strafgefangenen
	Weitere Themen... Abschiebung Landesmittel Strafgefangener Straftäter
		Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 21.02.2019 Drucksache 17/8417 (1 S.) Antwort zu Drs 17/8417 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.03.2019 Drucksache 17/8611 (10 S.)

	Aussiedler
	Antrag "Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen"
	Weitere Themen... Auswanderung Emigration Gedenken Gedenktag Geschichtsunterricht Lehrerbildung Migration Rückwanderung Sozialkundeunterricht Vertreibung
		Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 05.02.2019 Drucksache 17/8276 (1 S.) Antwort zu Drs 17/8276 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.03.2019 Drucksache 17/8475 (3 S.)

	Aufenthaltsrecht
	Ausreisepflichtige Ausländer in Rheinland-Pfalz
	Duldungszahlen nach Herkunftsländern und nach Ausländerbehörden zum Stichtag 30. September 2018, Abschiebungen und freiwillige Ausreisen im Zeitraum Januar bis September 2018 sowie gescheiterte Abschiebungen bzw. Dublin-Überstellungen im September 2018 aufgeschlüsselt nach Ausländerbehörden, Differenzierung nach Herkunftsländern statistisch nicht erfasst, Darlegung der im Rahmen des landeseigenen Rückkehrprogramms gezahlten Summen erst nach Abschluss der Verwendungsnachweisprüfung möglich
	Weitere Themen... Abschiebung Asylbewerber Ausländer Flüchtling Rückführung ausreisepflichtiger Personen Rückwanderung
		Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 30.10.2018 Drucksache 17/7661 (1 S.) Antwort zu Drs 17/7661 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 22.11.2018 Drucksache 17/7797 (5 S.)

	Rückwanderung
	Freiwillige Rückkehr eines vorbestraften somalischen Asylbewerbers aus Haßloch
	Maßnahmen und involvierte Behörden und Organisationen, Kosten, freiwillige Rückkehrer und Abschiebungen im ersten Halbjahr 2018, Aussagen zu den Kosten der freiwilligen Rückkehr erst nach Abschluss der Verwendungsnachweisprüfung, Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung der freiwilligen Rückkehr
	Weitere Themen... Abschiebung Rückführung ausreisepflichtiger Personen Rückwanderung Somalia
		Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 09.08.2018 Drucksache 17/6981 (1 S.) Antwort zu Drs 17/6981 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.09.2018 Drucksache 17/7177 (3 S.)

	Asylbewerber
	Aktuelle Zahlen und Entwicklungen im Bereich Asyl
	Aufenthaltsstatus nach dem Ausländerzentralregister jeweils zum Jahresende 2016, 2017 und 2018, darunter der Anteil der Personen aus als sicher eingestuften Herkunftsländern (aufgeschlüsselt nach Ländern), Anzahl der in diesem Zeitraum freiwillig ausgereisten bzw. abgeschobenen Personen sowie der geduldeten Personen
	Weitere Themen... Abschiebung Flüchtling Migration Rückwanderung
		Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 12.06.2018 Drucksache 17/6452 (1 S.) Antwort zu Drs 17/6452 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.07.2018 Drucksache 17/6696 (7 S.)

	Flüchtlingsunterbringung
	Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Hermeskeil
	Anzahl der und Gründe für Polizeieinsätze in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Hermeskeil 2017 und 2018, Anzahl der Notarzteinsätze sowie der Einlieferungen in ein Krankenhaus, gescheiterte Abschiebungen aus der AfA Hermeskeil sowie Gründe hierfür, Anzahl der Dublin-Überstellungen sowie Anzahl der zurückgekehrten Personen, Anzahl der freiwilligen Ausreisen
	Weitere Themen... Abschiebung Asylbewerber Flüchtling Hermeskeil, Verbandsgemeinde Kreis Trier-Saarburg Notarzt Polizeieinsatz Rückführung ausreisepflichtiger Personen Rückwanderung
		Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 18.05.2018 Drucksache 17/6270 (1 S.) Antwort zu Drs 17/6270 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.06.2018 Drucksache 17/6460 (2 S.)

	Aussiedler
	Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen
	Verstärkte Gedenkarbeit zu den Erfahrungen und Leistungen von Aussiedlern im Rahmen des bundesweiten Gedenktags zu Flucht und Vertreibung, Stärkung des Lernfeldes Geschichte der deutschen Auswanderung nach Amerika sowie Ost- und Mitteleuropa, Verdeutlichung der Bedeutung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegen Ausgrenzung und Diskriminierung am Beispiel der Geschichte der deutschen Minderheiten in Ost- und Mitteleuropa im Rahmen der Lehrerfortbildung, stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse und Leistungen der Aussiedler in der Integrationspolitik
	Weitere Themen... Auswanderung Emigration Gedenken Gedenktag Geschichtsunterricht Lehrerbildung Migration Rückwanderung Sozialkundeunterricht Vertreibung
		Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.03.2018 Drucksache 17/5731 (1 S.) * Tritt an die Stelle der Drs 17/5148 Alternativantrag AfD 20.03.2018 Drucksache 17/5736 (s. dort) Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3324-3331 * Annahme
	Redner... PlPr 17/54: Brandl, Martin (CDU) S.3324-3325 Hartloff, Jochen (SPD) S.3325-3326 Schmidt, Martin Louis (AfD) S.3326-3327 Brandl, Martin (CDU) S.3328 (Kurzintervention) Schmidt, Martin Louis (AfD) S.3328 Roth, Thomas (FDP) S.3328-3329 Binz, Katharina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.3329-3330 Schmidt, Martin Louis (AfD) S.3330 (Kurzintervention) Rohleder, Dr. Christiane (MFFJIV) S.3330-3331 Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses: Schleicher-Rothmund, Barbara (Vizepräsidentin) S.3331

	Abschiebung
	Abschiebungen Stadt Alzey und Kreis Alzey-Worms I
	Anzahl der Bediensteten sowie Verhältnis Bedienstete zur Anzahl der Fälle der Ausländerbehörde der Kreisverwaltung Alzey-Worms 2016 und 2017, Anzahl der ausreisepflichtigen Personen zum Stichtag 31. Dezember 2016 bzw. 2017 im Landkreis Alzey-Worms, Auflistung nach Städten oder Verbandsgemeinden nicht möglich, Anzahl der abgeschobenen Personen und der freiwilligen Ausreisen sowie Höhe der Abschiebekosten und der Kosten für freiwillige Rückführungen 2016 und 2017
	Weitere Themen... Alzey, Stadt Kreis Alzey-Worms Alzey-Worms, Landkreis Asylbewerber Ausländerbehörde Flüchtling Kosten Personalausstattung Rückführung ausreisepflichtiger Personen Rückwanderung
		Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 22.02.2018 Drucksache 17/5543 (1 S.) Antwort zu Drs 17/5543 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.03.2018 Drucksache 17/5732 (2 S.)

	Aussiedler
	Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen
	Intensivierung der Gedenkarbeit im Zusammenhang mit dem Gedenktag am 20. Juni zu Flucht und Vertreibung, stärkere Verankerung der Geschichte der Auswanderer in den Fächern Geschichte und Sozialkunde, stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse und Leistungen der Aussiedler in der Integrationspolitik
	Weitere Themen... Auswanderung Emigration Gedenken Gedenktag Geschichtsunterricht Migration Rückwanderung Sozialkundeunterricht Vertreibung
		Antrag CDU 19.01.2018 Drucksache 17/5148 (2 S.) dazu: Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.02.2018 Vorlage 17/2695 dazu: Ausschuss für Bildung 01.03.2018 Vorlage 17/2778 Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3035-3041 Überweisung: AFJIV (fdf), BildungsA Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 4-5 (öffentlich) Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/17 (Teil 2) 01.03.2018 S. 11-12 (öffentlich) Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/19 15.03.2018 S. 4 (öffentlich) Beschlussempfehlung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.03.2018 Drucksache 17/5690 (1 S.) * Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.03.2018 Drucksache 17/5731 (1 S.) (s. dort)
	Redner... PlPr 17/49: Brandl, Martin (CDU) S.3035-3036 Rauschkolb, Jaqueline (SPD) S.3036-3037 Schmidt, Martin Louis (AfD) S.3037-3038 Roth, Thomas (FDP) S.3038 Binz, Katharina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.3038-3039 Schmidt, Martin Louis (AfD) S.3039 (Kurzintervention) Binz, Katharina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.3039-3040 Spiegel, Anne (MFFJIV) S.3040 Bekanntgabe der Ausschussüberweisung: Schleicher-Rothmund, Barbara (Vizepräsidentin) S.3040-3041

	Rückführung ausreisepflichtiger Personen
	Ausreisepflichtige Personen im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
	Anzahl der Duldungen in Rheinland-Pfalz insgesamt sowie in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg, Duldung von Personen aus sicheren Herkunftsländern, freiwillige Ausreisen sowie Abschiebungen 2016 und 2017, Nachweis der Ausreise bei freiwilligen Ausreisen, Aussetzung von Abschiebungen aufgegliedert nach Gründen
	Weitere Themen... Abschiebung Asylrecht Aufenthaltsrecht Rückwanderung Trier, Stadt Trier-Saarburg, Landkreis
		Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 16.01.2018 Drucksache 17/5109 (1 S.) Antwort zu Drs 17/5109 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.02.2018 Drucksache 17/5379 (3 S.)

	Rückführung ausreisepflichtiger Personen
	Aktuelle Zahlen zur Rückführung nicht bleibeberechtigter Asylbewerber
	Aktuelle Zahlen zur Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern, Hindernisse bei Abschiebungen, untergetauchte Personen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
	Weitere Themen... Abschiebung Asylbewerber Asylrecht Rückwanderung
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 03.08.2017 Vorlage 17/1754 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz) dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 04.09.2017 Vorlage 17/1879 Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 31-33 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Asylrecht
	Kürzung Asylbewerberleistungen
	Leistungskürzungen für Asylbewerber 2013 bis 2016, keine statistische Erfassung von Leistungskürzungen als Grund für eine Ausreise, Klage eines Asylbewerbers aus Kamerun gegen die Kürzung von Leistungen
	Weitere Themen... Asylbewerber Asylbewerberleistungsgesetz Rückwanderung
		Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 23.05.2017 Drucksache 17/3119 (1 S.) Antwort zu Drs 17/3119 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.06.2017 Drucksache 17/3303 (2 S.)

	Asylbewerber
	Asylbewerber Westbalkan
	Wanderungszahlen für Staatsangehörige aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien in den Jahren 2010 bis 2015, Zahl der Asylbewerber aus diesen Ländern, Zahl der Anerkennungen und Ablehnungen sowie der Duldungen oder Abschiebungen, Entwicklung der freiwilligen Ausreisen
	Weitere Themen... Abschiebung Albanien Asylverfahren Bosnien und Herzegowina Kosovo Montenegro Nordmazedonien Rückführung ausreisepflichtiger Personen Rückwanderung Serbien Südosteuropa
		Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 04.04.2017 Drucksache 17/2744 (1 S.) Antwort zu Drs 17/2744 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 02.05.2017 Drucksache 17/2934 (3 S.)

	Asylbewerber
	Asylbewerberzahlen einiger ausgewählter Länder
	Asylbewerber aus den Ländern Pakistan, Iran, Armenien, Georgien, Aserbeidschan in den Jahren 2014 bis 2016, Anerkennungen (absolut und prozentual), freiwillige Rückreise im Rahmen des Bund/Länderprogramms REAG/GARP 2014 bis 2016, Ausreisen ohne Förderungen sowie Abschiebungen 2015 und 2016
	Weitere Themen... Abschiebung Abschiebung Armenien Aserbaidschan Asylverfahren Flüchtling Georgien Iran Pakistan Rückwanderung
		Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 04.04.2017 Drucksache 17/2745 (1 S.) Antwort zu Drs 17/2745 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 02.05.2017 Drucksache 17/2935 (3 S.)

	Asylbewerber
	Asylzahlen
	Asylbewerber 2014 bis 2016, aufgeschlüsselt nach Jahren und den zehn zugangsstärksten Herkunftsländern, davon abgelehnte Bewerber, freiwillige Ausreisen 2014 bis 2016 (unterschieden nach Herkunftsländern und nach Ausreisen mit und ohne Förderung), Gesamtzahl der geduldeten Personen zum 28.02.2017 und Gründe für deren Duldung, Duldungen 2014 bis 2016 aufgeschlüsselt nach den zehn zugangsstärksten Herkunftsländern
	Weitere Themen... Asylverfahren Aufenthaltsrecht Flüchtling Rückführung ausreisepflichtiger Personen Rückwanderung
		Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 08.03.2017 Drucksache 17/2471 (1 S.) Antwort zu Drs 17/2471 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.03.2017 Drucksache 17/2710 (6 S.)

	Rückwanderung
	Praxis der freiwilligen Ausreise und der Ausreiseförderung von abgelehnten Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
	Vorrang der freiwilligen Rückkehr als zentrale Leitlinie der rheinland-pfälzischen Rückkehrpolitik, Haltung der Bundesregierung, rechtlichen Vorgaben für die freiwillige Ausreise, flächendeckende Rückkehrberatung, Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung, Gründe für das Versagen einer Ausreiseförderung, keine zeitlichen Vorgaben für eine Ausreiseförderung
	Weitere Themen... Asylbewerber
		Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 02.03.2017 Drucksache 17/2425 (1 S.) Antwort zu Drs 17/2425 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.03.2017 Drucksache 17/2650 (2 S.)

	Rückführung ausreisepflichtiger Personen
	Rückführung nach Afghanistan
	Zahl der abgelehnten Asylsuchenden aus Afghanistan, Zahl der freiwilligen Rückkehrer 2015 und 2016, Abschiebung von straffälligen Afghanen trotz Aussetzung der Abschiebungen aufgrund der Sicherheitslage, Abschiebung nach Prüfung zielstaatsbezogener Abschiebehindernisse
	Weitere Themen... Abschiebung Afghanistan Asylbewerber Rückwanderung
		Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU), Matthias Lammert (CDU) 16.02.2017 Drucksache 17/2306 (1 S.) * Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2260 (Nr. 13) Antwort zu Drs 17/2306 Adolf Kessel (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.03.2017 Drucksache 17/2506 (1 S.)

	Einwanderung
	Einwanderung und Asylrechtsfragen in Rheinland-Pfalz
	Asylanträge - Zahlen und Fakten (aufgeschlüsselt nach Herkunftsland, Alter und Geschlecht, verschiedenen Aufenthaltsstatus, Verteilung auf die Landkreise, Duldungen usw.), Rückführungen und Abschiebungen (u. a. Übersichten über geförderte, freiwillige Rückkehr aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Abschiebungen 2012 bis 2016 pro Ausländerbehörde), technische Identifizierungsmöglichkeiten und Gefahrenprävention, Strafvollzug (Zahl der Asylbewerber unter ausländischen Strafgefangenen), Familiennachzug, Verfassungs-, Rechts- und Grundsatzfragen, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Straftaten bzw. öffentliche Sicherheit und Ordnung, Gerichtsverfahren, Härtefälle, GFK-Status (Zahl der Klagen gegen ablehnende Asylbescheide 2012 bis Februar 2017, Dauer der Klagen, von der Härtefallkommission bearbeitete Fälle usw.), Sozialkosten und Gesundheit (u. a. Zahl der Studenten mit Flüchtlingsstatus, Zahl der meldepflichtigen Erkrankungen)
	Weitere Themen... Abschiebung Asylbewerber Asylrecht Asylverfahren Ausländischer Jugendlicher Ausländisches Kind Flüchtling Härtefallkommission Kosten Krankheit Rückführung ausreisepflichtiger Personen Rückwanderung Straftat Student
		Große Anfrage AfD 08.02.2017 Drucksache 17/2261 (5 S.) Antwort zu Drs 17/2261 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 30.03.2017 Drucksache 17/2711 (70 S.) Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.05.2017 Drucksache 17/3061 (1 S.) Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1953-1964 * Für erledigt erklärt
	Redner... PlPr 17/34: Joa, Matthias (AfD) S.1953-1954 1959 (Kurzintervention) 1963 (Kurzintervention) Rauschkolb, Jaqueline (SPD) S.1954-1955 1956 Paul, Joachim (AfD) S.1955-1956 (Kurzintervention) Kessel, Adolf (CDU) S.1956-1957 Frisch, Michael (AfD) S.1957 (Kurzintervention) Becker, Monika (FDP) S.1958 1959 Binz, Katahrina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.1959-1960 1961 Bollinger, Dr. Jan (AfD) S.1960-1961 (Kurzintervention) Spiegel, Anne (MFFJIV) S.1961-1963 1963

	Rückwanderung
	Freiwillige Ausreise ausreisepflichtiger Personen
	Bund/Länder-Rückkehrprogramm "REAG/GARP" sowie das landeseigene Förderprogramm "Landesinitiative Rückkehr", Aussagen der Ministerin zu Wiedereinreisenden, Umgang mit Wiedereinreisenden, Registrierung mittels Grenzübertrittsbescheinigung, bundesweite Zugriffsmöglichkeiten auf die Daten des Ausländerzentralregisters
	Weitere Themen... Asylbewerber Ausländerzentralregister Rückwanderung
		Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 12.01.2017 Drucksache 17/2055 (1 S.) Antwort zu Drs 17/2055 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2017 Drucksache 17/2216 (2 S.)

	Asylbewerber
	Afghanische Asylsuchende
	Zahl der Asylanträge 2012 bis November 2016, Zahl der seit Januar 2014 entschiedenen Anträge sowie Anteil der abgelehnten Anträge (absolut und prozentual), Zahl der zum 30.11.2016 in Rheinland-Pfalz lebenden Afghanen, keine Abschiebungen seit 2014, Zahl der im Rahmen des Projekts "Bundesweite finanzielle Unterstützung freiwilliger Rückkehrerinnen und Rückkehrer" (REAG-GARP) sowie der Landesinitiative Rückkehr Rheinland-Pfalz geförderten Personen
	Weitere Themen... Abschiebung Afghanistan Asylverfahren Flüchtling Rückführung ausreisepflichtiger Personen Rückwanderung
		Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.12.2016 Drucksache 17/1885 (1 S.) Antwort zu Drs 17/1885 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.01.2017 Drucksache 17/2027 (2 S.)

	Einwanderung
	Einwanderung aus Albanien und dem Kosovo
	Wanderungen (Zu- und Fortzüge) in den Jahren 2010 bis 2015, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgenehmigung, Zahl der Arbeitslosen
	Weitere Themen... Albanien Arbeitsloser Asylbewerber Aufenthaltsrecht Kosovo Rückwanderung
		Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 24.11.2016 Drucksache 17/1685 (1 S.) Antwort zu Drs 17/1685 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.12.2016 Drucksache 17/1876 (2 S.)

	Rückführung ausreisepflichtiger Personen
	Rückkehrmanagement
	Inhalt und Praxis des Rückführungsmanagements, Mitarbeiterzahlen der Ausländerbehörden in den Kreis- und Stadtverwaltungen aufgeschlüsselt nach Jahren 2014 bis 2016, Fallzahlen pro Mitarbeiter aufgeschlüsselt nach Jahren 2014 bis 2016, Personalbestand am Verwaltungsgericht Trier sowie beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 2013 bis 2017, Entwicklung der Untätigkeitsklagen, Arbeitsfähigkeit der Bereitschaftspolizei, keine Anordnung von Abschiebungshaft in den Jahren 2014-2016
	Weitere Themen... Abschiebung Abschiebungshaft Asylbewerber Ausländerbehörde Bereitschaftspolizei Flüchtling Klage Kommunalverwaltung Kreisverwaltung Oberverwaltungsgericht Personalausstattung Polizei Rückwanderung Stadt Trier, Stadt Verwaltungsgerichtsbarkeit
		Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 01.11.2016 Drucksache 17/1465 (1 S.) Antwort zu Drs 17/1465 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 23.11.2016 Drucksache 17/1676 (5 S.)

	Rückwanderung
	Freiwillig aus Rheinland-Pfalz ausgereiste Personen
	Gesamtzahl der freiwillig ausgereisten Personen, Ausreisen im Rahmen des Projekts "Bundesweite finanzielle Unterstützung freiwilliger Rückkehrerinnen und Rückkehrer" (REAG-GARP) aufgeschlüsselt nach Staatsangehörigkeit, Gründe für die Ausreise, keine Erfassung der Aufenthaltsdauer in Deutschland bei freiwilliger Rückkehr
	Weitere Themen... Asylbewerber Flüchtling Migration
		Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 13.10.2016 Drucksache 17/1310 (1 S.) Antwort zu Drs 17/1310 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.11.2016 Drucksache 17/1511 (2 S.)

	Rückwanderung
	Freiwillige Ausreiser, Beratungs- und Informationsgespräche
	Zeitlicher Aufwand für eine Ausreiseberatung, Zahl der durchgeführten Beratungsgespräche sowie Zahl der Ausreisen, Personal für Gespräche, Mittelbedarf für Ausreise, im Rahmen der Landesinitiative Rückkehr ausgezahlten höchsten Geldsummen
	Weitere Themen... Asylbewerber Beratung Beratungsstelle Kosten
		Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 22.09.2016 Drucksache 17/1068 (1 S.) Antwort zu Drs 17/1068 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.10.2016 Drucksache 17/1319 (2 S.)

	Rückführung ausreisepflichtiger Personen
	Rückführung von Wiedereinreisern in ihre Heimatländer
	Ausgereiste und wieder eingereiste ausreisepflichtige Ausländer, Leistungen für Wiedereingereiste sowie Geldleistungen, Verhinderung von erneuten Einreisen, Angabe falscher Identitäten
	Weitere Themen... Rückwanderung Sozialleistung
		Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 19.09.2016 Drucksache 17/1019 (1 S.) Antwort zu Drs 17/1019 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.10.2016 Drucksache 17/1284 (2 S.)

	Rückwanderung
	Überprüfung freiwilliger Ausreisen in Rheinland-Pfalz
	Grenzübertrittsbescheinigung bei Ausreise, wegen fehlenden Ausreisenachweises zur Aufenthaltsermittlung bzw. zur Festnahme ausgeschriebene Personen, ermittelte Personen, Durchsetzung der Ausreisepflicht
	Weitere Themen... Asylbewerber Flüchtling
		Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 22.08.2016 Drucksache 17/764 (1 S.) Antwort zu Drs 17/764 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.09.2016 Drucksache 17/967 (1 S.)

Anzeige

17. Wahlperiode