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Vorgänge

17. Wahlperiode

Rückwanderung
 
Freiwillige Ausreisen im Jahr 2018
Anzahl der freiwilligen Ausreisen 2018 über Rückkehrprogramme aufgegliedert nach antragsübermittelnder Stelle und Zielland, geförderte freiwillige Ausreisen aufgegliedert nach Ausländerbehörde und Förderungstopf, keine statistische Erfassung der Höhe der Einzelfallförderung, Abschiebung von inhaftierten vollziehbar ausreisepflichtigen Strafgefangenen
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 21.02.2019 Drucksache 17/8417 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8417 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.03.2019 Drucksache 17/8611 (10 S.)

Aussiedler
 
Antrag "Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen"
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 05.02.2019 Drucksache 17/8276 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8276 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.03.2019 Drucksache 17/8475 (3 S.)

Aufenthaltsrecht
 
Ausreisepflichtige Ausländer in Rheinland-Pfalz
Duldungszahlen nach Herkunftsländern und nach Ausländerbehörden zum Stichtag 30. September 2018, Abschiebungen und freiwillige Ausreisen im Zeitraum Januar bis September 2018 sowie gescheiterte Abschiebungen bzw. Dublin-Überstellungen im September 2018 aufgeschlüsselt nach Ausländerbehörden, Differenzierung nach Herkunftsländern statistisch nicht erfasst, Darlegung der im Rahmen des landeseigenen Rückkehrprogramms gezahlten Summen erst nach Abschluss der Verwendungsnachweisprüfung möglich
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 30.10.2018 Drucksache 17/7661 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7661 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 22.11.2018 Drucksache 17/7797 (5 S.)

Rückwanderung
 
Freiwillige Rückkehr eines vorbestraften somalischen Asylbewerbers aus Haßloch
Maßnahmen und involvierte Behörden und Organisationen, Kosten, freiwillige Rückkehrer und Abschiebungen im ersten Halbjahr 2018, Aussagen zu den Kosten der freiwilligen Rückkehr erst nach Abschluss der Verwendungsnachweisprüfung, Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung der freiwilligen Rückkehr
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 09.08.2018 Drucksache 17/6981 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6981 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.09.2018 Drucksache 17/7177 (3 S.)

Asylbewerber
 
Aktuelle Zahlen und Entwicklungen im Bereich Asyl
Aufenthaltsstatus nach dem Ausländerzentralregister jeweils zum Jahresende 2016, 2017 und 2018, darunter der Anteil der Personen aus als sicher eingestuften Herkunftsländern (aufgeschlüsselt nach Ländern), Anzahl der in diesem Zeitraum freiwillig ausgereisten bzw. abgeschobenen Personen sowie der geduldeten Personen
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 12.06.2018 Drucksache 17/6452 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6452 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.07.2018 Drucksache 17/6696 (7 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Hermeskeil
Anzahl der und Gründe für Polizeieinsätze in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Hermeskeil 2017 und 2018, Anzahl der Notarzteinsätze sowie der Einlieferungen in ein Krankenhaus, gescheiterte Abschiebungen aus der AfA Hermeskeil sowie Gründe hierfür, Anzahl der Dublin-Überstellungen sowie Anzahl der zurückgekehrten Personen, Anzahl der freiwilligen Ausreisen
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 18.05.2018 Drucksache 17/6270 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6270 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.06.2018 Drucksache 17/6460 (2 S.)

Aussiedler
 
Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen
Verstärkte Gedenkarbeit zu den Erfahrungen und Leistungen von Aussiedlern im Rahmen des bundesweiten Gedenktags zu Flucht und Vertreibung, Stärkung des Lernfeldes Geschichte der deutschen Auswanderung nach Amerika sowie Ost- und Mitteleuropa, Verdeutlichung der Bedeutung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegen Ausgrenzung und Diskriminierung am Beispiel der Geschichte der deutschen Minderheiten in Ost- und Mitteleuropa im Rahmen der Lehrerfortbildung, stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse und Leistungen der Aussiedler in der Integrationspolitik
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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.03.2018 Drucksache 17/5731 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/5148
Alternativantrag AfD 20.03.2018 Drucksache 17/5736 (s. dort)
Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3324-3331
* Annahme
     
Redner...


Abschiebung
 
Abschiebungen Stadt Alzey und Kreis Alzey-Worms I
Anzahl der Bediensteten sowie Verhältnis Bedienstete zur Anzahl der Fälle der Ausländerbehörde der Kreisverwaltung Alzey-Worms 2016 und 2017, Anzahl der ausreisepflichtigen Personen zum Stichtag 31. Dezember 2016 bzw. 2017 im Landkreis Alzey-Worms, Auflistung nach Städten oder Verbandsgemeinden nicht möglich, Anzahl der abgeschobenen Personen und der freiwilligen Ausreisen sowie Höhe der Abschiebekosten und der Kosten für freiwillige Rückführungen 2016 und 2017
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 22.02.2018 Drucksache 17/5543 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5543 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.03.2018 Drucksache 17/5732 (2 S.)

Aussiedler
 
Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen
Intensivierung der Gedenkarbeit im Zusammenhang mit dem Gedenktag am 20. Juni zu Flucht und Vertreibung, stärkere Verankerung der Geschichte der Auswanderer in den Fächern Geschichte und Sozialkunde, stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse und Leistungen der Aussiedler in der Integrationspolitik
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Antrag CDU 19.01.2018 Drucksache 17/5148 (2 S.)
dazu: Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.02.2018 Vorlage 17/2695
dazu: Ausschuss für Bildung 01.03.2018 Vorlage 17/2778
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3035-3041
Überweisung: AFJIV (fdf), BildungsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/17 (Teil 2) 01.03.2018 S. 11-12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/19 15.03.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.03.2018 Drucksache 17/5690 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.03.2018 Drucksache 17/5731 (1 S.) (s. dort)
Redner...


Rückführung ausreisepflichtiger Personen
 
Ausreisepflichtige Personen im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Anzahl der Duldungen in Rheinland-Pfalz insgesamt sowie in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg, Duldung von Personen aus sicheren Herkunftsländern, freiwillige Ausreisen sowie Abschiebungen 2016 und 2017, Nachweis der Ausreise bei freiwilligen Ausreisen, Aussetzung von Abschiebungen aufgegliedert nach Gründen
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 16.01.2018 Drucksache 17/5109 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5109 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.02.2018 Drucksache 17/5379 (3 S.)

Rückführung ausreisepflichtiger Personen
 
Aktuelle Zahlen zur Rückführung nicht bleibeberechtigter Asylbewerber
Aktuelle Zahlen zur Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern, Hindernisse bei Abschiebungen, untergetauchte Personen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 03.08.2017 Vorlage 17/1754 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 04.09.2017 Vorlage 17/1879
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 31-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylrecht
 
Kürzung Asylbewerberleistungen
Leistungskürzungen für Asylbewerber 2013 bis 2016, keine statistische Erfassung von Leistungskürzungen als Grund für eine Ausreise, Klage eines Asylbewerbers aus Kamerun gegen die Kürzung von Leistungen
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 23.05.2017 Drucksache 17/3119 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3119 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.06.2017 Drucksache 17/3303 (2 S.)

Asylbewerber
 
Asylbewerber Westbalkan
Wanderungszahlen für Staatsangehörige aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien in den Jahren 2010 bis 2015, Zahl der Asylbewerber aus diesen Ländern, Zahl der Anerkennungen und Ablehnungen sowie der Duldungen oder Abschiebungen, Entwicklung der freiwilligen Ausreisen
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 04.04.2017 Drucksache 17/2744 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2744 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 02.05.2017 Drucksache 17/2934 (3 S.)

Asylbewerber
 
Asylbewerberzahlen einiger ausgewählter Länder
Asylbewerber aus den Ländern Pakistan, Iran, Armenien, Georgien, Aserbeidschan in den Jahren 2014 bis 2016, Anerkennungen (absolut und prozentual), freiwillige Rückreise im Rahmen des Bund/Länderprogramms REAG/GARP 2014 bis 2016, Ausreisen ohne Förderungen sowie Abschiebungen 2015 und 2016
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 04.04.2017 Drucksache 17/2745 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2745 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 02.05.2017 Drucksache 17/2935 (3 S.)

Asylbewerber
 
Asylzahlen
Asylbewerber 2014 bis 2016, aufgeschlüsselt nach Jahren und den zehn zugangsstärksten Herkunftsländern, davon abgelehnte Bewerber, freiwillige Ausreisen 2014 bis 2016 (unterschieden nach Herkunftsländern und nach Ausreisen mit und ohne Förderung), Gesamtzahl der geduldeten Personen zum 28.02.2017 und Gründe für deren Duldung, Duldungen 2014 bis 2016 aufgeschlüsselt nach den zehn zugangsstärksten Herkunftsländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 08.03.2017 Drucksache 17/2471 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2471 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.03.2017 Drucksache 17/2710 (6 S.)

Rückwanderung
 
Praxis der freiwilligen Ausreise und der Ausreiseförderung von abgelehnten Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
Vorrang der freiwilligen Rückkehr als zentrale Leitlinie der rheinland-pfälzischen Rückkehrpolitik, Haltung der Bundesregierung, rechtlichen Vorgaben für die freiwillige Ausreise, flächendeckende Rückkehrberatung, Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung, Gründe für das Versagen einer Ausreiseförderung, keine zeitlichen Vorgaben für eine Ausreiseförderung
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 02.03.2017 Drucksache 17/2425 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2425 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.03.2017 Drucksache 17/2650 (2 S.)

Rückführung ausreisepflichtiger Personen
 
Rückführung nach Afghanistan
Zahl der abgelehnten Asylsuchenden aus Afghanistan, Zahl der freiwilligen Rückkehrer 2015 und 2016, Abschiebung von straffälligen Afghanen trotz Aussetzung der Abschiebungen aufgrund der Sicherheitslage, Abschiebung nach Prüfung zielstaatsbezogener Abschiebehindernisse
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Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU), Matthias Lammert (CDU) 16.02.2017 Drucksache 17/2306 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2260 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/2306 Adolf Kessel (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.03.2017 Drucksache 17/2506 (1 S.)

Einwanderung
 
Einwanderung und Asylrechtsfragen in Rheinland-Pfalz
Asylanträge - Zahlen und Fakten (aufgeschlüsselt nach Herkunftsland, Alter und Geschlecht, verschiedenen Aufenthaltsstatus, Verteilung auf die Landkreise, Duldungen usw.), Rückführungen und Abschiebungen (u. a. Übersichten über geförderte, freiwillige Rückkehr aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Abschiebungen 2012 bis 2016 pro Ausländerbehörde), technische Identifizierungsmöglichkeiten und Gefahrenprävention, Strafvollzug (Zahl der Asylbewerber unter ausländischen Strafgefangenen), Familiennachzug, Verfassungs-, Rechts- und Grundsatzfragen, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Straftaten bzw. öffentliche Sicherheit und Ordnung, Gerichtsverfahren, Härtefälle, GFK-Status (Zahl der Klagen gegen ablehnende Asylbescheide 2012 bis Februar 2017, Dauer der Klagen, von der Härtefallkommission bearbeitete Fälle usw.), Sozialkosten und Gesundheit (u. a. Zahl der Studenten mit Flüchtlingsstatus, Zahl der meldepflichtigen Erkrankungen)
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Große Anfrage AfD 08.02.2017 Drucksache 17/2261 (5 S.)
Antwort zu Drs 17/2261 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 30.03.2017 Drucksache 17/2711 (70 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.05.2017 Drucksache 17/3061 (1 S.)
Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1953-1964
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Rückwanderung
 
Freiwillige Ausreise ausreisepflichtiger Personen
Bund/Länder-Rückkehrprogramm "REAG/GARP" sowie das landeseigene Förderprogramm "Landesinitiative Rückkehr", Aussagen der Ministerin zu Wiedereinreisenden, Umgang mit Wiedereinreisenden, Registrierung mittels Grenzübertrittsbescheinigung, bundesweite Zugriffsmöglichkeiten auf die Daten des Ausländerzentralregisters
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 12.01.2017 Drucksache 17/2055 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2055 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2017 Drucksache 17/2216 (2 S.)

Asylbewerber
 
Afghanische Asylsuchende
Zahl der Asylanträge 2012 bis November 2016, Zahl der seit Januar 2014 entschiedenen Anträge sowie Anteil der abgelehnten Anträge (absolut und prozentual), Zahl der zum 30.11.2016 in Rheinland-Pfalz lebenden Afghanen, keine Abschiebungen seit 2014, Zahl der im Rahmen des Projekts "Bundesweite finanzielle Unterstützung freiwilliger Rückkehrerinnen und Rückkehrer" (REAG-GARP) sowie der Landesinitiative Rückkehr Rheinland-Pfalz geförderten Personen
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.12.2016 Drucksache 17/1885 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1885 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.01.2017 Drucksache 17/2027 (2 S.)

Einwanderung
 
Einwanderung aus Albanien und dem Kosovo
Wanderungen (Zu- und Fortzüge) in den Jahren 2010 bis 2015, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgenehmigung, Zahl der Arbeitslosen
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Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 24.11.2016 Drucksache 17/1685 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1685 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.12.2016 Drucksache 17/1876 (2 S.)

Rückführung ausreisepflichtiger Personen
 
Rückkehrmanagement
Inhalt und Praxis des Rückführungsmanagements, Mitarbeiterzahlen der Ausländerbehörden in den Kreis- und Stadtverwaltungen aufgeschlüsselt nach Jahren 2014 bis 2016, Fallzahlen pro Mitarbeiter aufgeschlüsselt nach Jahren 2014 bis 2016, Personalbestand am Verwaltungsgericht Trier sowie beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 2013 bis 2017, Entwicklung der Untätigkeitsklagen, Arbeitsfähigkeit der Bereitschaftspolizei, keine Anordnung von Abschiebungshaft in den Jahren 2014-2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 01.11.2016 Drucksache 17/1465 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1465 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 23.11.2016 Drucksache 17/1676 (5 S.)

Rückwanderung
 
Freiwillig aus Rheinland-Pfalz ausgereiste Personen
Gesamtzahl der freiwillig ausgereisten Personen, Ausreisen im Rahmen des Projekts "Bundesweite finanzielle Unterstützung freiwilliger Rückkehrerinnen und Rückkehrer" (REAG-GARP) aufgeschlüsselt nach Staatsangehörigkeit, Gründe für die Ausreise, keine Erfassung der Aufenthaltsdauer in Deutschland bei freiwilliger Rückkehr
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 13.10.2016 Drucksache 17/1310 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1310 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.11.2016 Drucksache 17/1511 (2 S.)

Rückwanderung
 
Freiwillige Ausreiser, Beratungs- und Informationsgespräche
Zeitlicher Aufwand für eine Ausreiseberatung, Zahl der durchgeführten Beratungsgespräche sowie Zahl der Ausreisen, Personal für Gespräche, Mittelbedarf für Ausreise, im Rahmen der Landesinitiative Rückkehr ausgezahlten höchsten Geldsummen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 22.09.2016 Drucksache 17/1068 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1068 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.10.2016 Drucksache 17/1319 (2 S.)

Rückführung ausreisepflichtiger Personen
 
Rückführung von Wiedereinreisern in ihre Heimatländer
Ausgereiste und wieder eingereiste ausreisepflichtige Ausländer, Leistungen für Wiedereingereiste sowie Geldleistungen, Verhinderung von erneuten Einreisen, Angabe falscher Identitäten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 19.09.2016 Drucksache 17/1019 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1019 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.10.2016 Drucksache 17/1284 (2 S.)

Rückwanderung
 
Überprüfung freiwilliger Ausreisen in Rheinland-Pfalz
Grenzübertrittsbescheinigung bei Ausreise, wegen fehlenden Ausreisenachweises zur Aufenthaltsermittlung bzw. zur Festnahme ausgeschriebene Personen, ermittelte Personen, Durchsetzung der Ausreisepflicht
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 22.08.2016 Drucksache 17/764 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/764 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.09.2016 Drucksache 17/967 (1 S.)

 
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