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Vorgänge

16. Wahlperiode

Vertretungslehrer
 
Aktuelle Vertretungsverträge im Schuldienst in der Stadt Speyer
Aktuelle Vertretungsverträge im Schuldienst in der Stadt Schifferstadt
Aktuelle Vertretungsverträge im Schuldienst in der Gemeinde Römerberg-Dudenhofen
Zahl und Befristung der Vertretungsverträge im Schuljahr 2015/2016 aufgeschlüsselt nach Schulen, Folgeverträge, Ausbildung der Vertretungslehrer, Übernahme von Lehrkräften mit Vertretungsvertrag im Schuljahr 2014/2015 in ein Beamtenverhältnis bzw. ein unbefristetes Arbeitsverhältnis
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Kleine Anfrage 3933, 3934, 3935 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.12.2015 Drucksache 16/6020 (3 S.)

Feuerwehr
 
Landesförderung im Feuerwehrbereich/Förderpraxis in der Stadt Speyer, der Stadt Schifferstadt sowie der VG Römerberg-Dudenhofen
Vom Land finanziell unterstützte Maßnahmen und Anschaffungen 2010 bis 2014, Maßnahmen und Höhe der Zuwendung, bewilligte, aber noch nicht ausgezahlte Zuschüsse, Zeitpunkt der Auszahlung, Bearbeitung der Zuwendungsanträge grundsätzlich chronologisch nach Eingangsdatum, Ausnahmen im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit
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Kleine Anfrage 2856 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.12.2014 Drucksache 16/4381 (2 S.)

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst in den Städten Speyer, Schifferstadt sowie der VG Römerberg-Dudenhofen (Wahlkreis 38)
Im Juli 2014 bestehende, zum Beginn der Sommerferien 2014 endende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge, aufgeschlüsselt nach Personenzahl, Stundenumfang, Vollzeitäquivalenten, Schularten und Schulen
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Kleine Anfrage 2855 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.12.2014 Drucksache 16/4377 (4 S.)

Vertretungslehrer
 
Vertretungsverträge im Schuldienst in den Gemeinden Schifferstadt, Römerberg und der VG Dudenhofen
Im Juni 2013 bestehende, zum Schuljahresende Anfang Juli 2013 bestehende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge, aufgeschlüsselt nach Schularten und Vollzeitäquivalenten siehe Anlage 1, Angaben für die Jahre 2011 und 2012 Anlagen 2 und 3,
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Kleine Anfrage 1633 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.06.2013 Drucksache 16/2488 (5 S.)

Kommunalverwaltung
 
Landesgesetz über die freiwillige Bildung der neuen Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen
Bildung der neuen Verbandsgemeinde (VG) Römerberg-Dudenhofen aus der verbandsfreien Gemeinde Römerberg und der Verbandsgemeinde Dudenhofen zum 1. Juli 2014, Verwaltungsstellen in Römerberg und Dudenhofen, gesetzliche Regelungen zur Ausgestaltung des Zusammenschlusses, u. a. Festsetzung der Wahlen zum VG-Rat und zum VG-Bürgermeister auf den Tag der Kommunalwahlen 2014, Aufstellung eines Flächennutzungsplanes innerhalb von drei Jahren nach der Gebietsänderung, Ersetzung des bisherigen durch ein neues Ortsrechts, Aufstellung jeweils einer Schlussbilanz zum 30. Juni 2014 für die VG Dudenhofen sowie einer Eröffnungsbilanz für die neue VG zum 1. Juli 2014, Geltung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan bis zum 31. Dezember 2014, Regelungen für den Jahresabschluss, Gewährung von Schlüsselzuweisungen, Fortführung der Verwaltungsgeschäfte, Personalübernahme; Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes vom 5. Oktober 1977, Neufassung § 6, Absatz 2 Nr. 5 Buchstabe f "der Bezirk des Amtsgerichts Speyer die Städte Schifferstadt und Speyer, die Gemeinde Böhl-Ingelheim sowie die Verbandsgemeinden Römerberg-Dudenhofen und Waldsee", Inkrafttreten
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Gesetzentwurf SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.03.2013 Drucksache 16/2095 (27 S.)
dazu: Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 14.03.2013 Vorlage 16/2335
1. Beratung Plenarsitzung 16/45 07.03.2013 S. 2773-2777
Überw. InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/21 14.03.2013 S. 13 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/22 18.04.2013 S. 19 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 18.04.2013 Drucksache 16/2246 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/48 24.04.2013 S. 2917
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/2246
     
GVBl 2013 Nr 7 S. 135-138 (LG vom 08.05.2013)
 
Redner...


 
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