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Vorgänge

17. Wahlperiode

Psychisch Kranker
 
Landesgesetz über Hilfen bei psychischen Erkrankungen
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 18.08.2020 Drucksache 17/12716 (Vorabdruck)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.09.2020 Vorlage 17/7172 (Stellungnahme des Landkreistages vom 30. Juni 2020)
1. Beratung Plenarsitzung 17/105 26.08.2020
Überweisung: AGPD (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/46 (Beschlussprotokoll) 15.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/46 (Einladung) 15.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Redner...


Beratungsstelle
 
Situation der Familien- und Kinderberatungsstellen nach den Sommerferien
Belastungen für Familien in der Corona-Krise, Zunahme an häuslicher Gewalt und psychischen Erkrankungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.06.2020 Vorlage 17/6790 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 (Beschlussprotokoll) 01.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 (Einladung) 01.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Familie
 
Situation von Familien durch Corona-Beschränkungen
In der Corona-Krise Doppelbelastung von Familien durch Kinderbetreuung und Homeoffice, Risiko der Zunahme von psychischen Erkrankungen und Gewalt im häuslichen Umfeld; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über den aktuellen Sachstand
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.05.2020 Vorlage 17/6447 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/37 14.05.2020 S. 25-39
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Gesundheit
 
Psychische Gesundheit bei Schulkindern - Kinder- und Jugendreport 2019 für Rheinland-Pfalz der DAK-Gesundheit
Auswertung der Abrechnungsdaten von mehr als 48.000 DAK-versicherten Kindern bis 17 Jahren in den Jahren 2016 und 2017, Fakten zur psychischen Gesundheit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2019 Vorlage 17/5893 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.01.2020 Vorlage 17/6059
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/36 16.01.2020 S. 31-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Psychische Störung
 
Nachfragen zur Großen Anfrage „Psychische Gesundheit in Rheinland-Pfalz - Bestandsaufnahme und Versorgung"
Hinzuziehen von externen Spezialisten bei Untersuchungen von Beamtenanwärtern, Verbeamtung verhindernde psychische Erkrankungen, Ausbildung der Fachärzte für Öffentliches Gesundheitswesen hinsichtlich Psychiatrie, Psychosomatischer Medizin oder Psychotherapie, Kriterien für ärztliche Beurteilung von Beamtenanwärtern
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Kleine Anfrage Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 10.09.2019 Drucksache 17/9990 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9990 Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.10.2019 Drucksache 17/10208 (2 S.)

Polizeieinsatz
 
Ansteigende Gewaltstraftaten in Koblenz
Angaben zu verschiedenen Polizeieinsätzen in Koblenz im Mai 2019, Aufenthaltsverbote für die Koblenzer Innenstadt für Tatverdächtige
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 13.06.2019 Drucksache 17/9446 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9446 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 04.07.2019 Drucksache 17/9529 (2 S.)

Psychische Störung
 
Psychische Gesundheit in Rheinland-Pfalz - Bestandsaufnahme und Versorgung
I. Allgemein (Zahl, Art und Ursachen der Erkrankungen, Inanspruchnahme von Hilfsangeboten, Programme und Projekte der Landesregierung, Suizide und Suizidprävention), II. Kinder und Jugendliche (Anteil, Formen, betroffene Altersgruppen, Ursachen und Risikofaktoren, Beratung und Prävention), III. Schule (u. a. Beratung und Prävention, Versorgung mit Schulpsychologen), IV. Arbeitswelt (Ursachen, Krankschreibung und Frühverrentung, Umgang am Arbeitsplatz), V. Verbeamtung (Beurteilung durch den Amtsarzt), VI. Familie (Ursachen und Auslöser im familiären Bereich, Untersützung durch und für die Familien), VII. Alter (psychische Erkrankungen bei Menschen über 65 Jahren), VIII. Gesundheitsversorgung (Psychotherapeutische und psychiatrische Versorgung)
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.06.2019 Drucksache 17/9391 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/9391 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.07.2019 Drucksache 17/9682 (35 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 10.09.2019 Drucksache 17/9984 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5950-5957
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Psychotherapie
 
Entwicklung der Therapieangebote im Verhältnis psychischer und psychosomatischer Erkrankungen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Arbeitsunfähigkeitsfälle der Pflichtmitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund psychischer Störungen und Verhaltensstörungen im Zeitraum 2011 bis 2016 aufgegliedert nach Fehltagen, Anzahl der Versorgungsäquivalente für die ambulante Versorgung in den Jahren 2007 und 2017 aufgegliedert nach Arztgruppe einschließlich der Psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA), Unterscheidung der stationären Therapiestrukturen in den Fachrichtungen Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik, Zahl der zur Verfügung stehenden stationären Behandlungsangebote im Zeitraum 2005 bis 2018, Entwicklung der Versorgungsstruktur für psychische und psychosomatische Erkrankungen im Rahmen des Landeskrankenhausplans
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Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU) 08.11.2018 Drucksache 17/7714 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7714 Hedi Thelen (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.11.2018 Drucksache 17/7811 (3 S.)

Inklusion
 
Zukunftsaufgabe Inklusionsfirmen
Inklusionsfirmen als Instrument zur Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Beeinträchtigung, Förderung, Schnittstellen und Durchlässigkeit von Werkstätten für behinderte Menschen, Budget für Arbeit zur Teilhabe am Arbeitsleben, insbesondere auch in Hinblick auf Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 07.11.2018 Vorlage 17/3928 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/22 17.01.2019 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erwerbsminderungsrente
 
Erwerbsminderungsrente - Psychische Erkrankungen häufigste Ursache
Entwicklung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.04.2018 Vorlage 17/3055 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/17 03.05.2018 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Forensische Klinik
 
Abschiebehäftlinge der Rheinhessen-Fachklinik Alzey
Gesamtzahl der 2016 bis 2017 in der Rheinhessen-Fachklinik Alzey untergebrachten Abschiebehäftlinge, Anteil der Suizidgefährdeten, weitere Unterbringungsgründe, Dauer der Behandlungen, haftveranlassende Ausländerbehörden, Anzahl der Fluchtversuche aus der Klinik, Kommunikation zwischen Polizei, Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) und Klinik über Straftaten und Strafverfahren
Weitere Themen...

Antwort zu Drs 17/5505 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.03.2018 Drucksache 17/5696 (2 S.)
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.02.2018 Drucksache 17/5505 (1 S.)

Psychische Störung
 
MindMatters
Studie des Robert-Koch-Instituts zu psychischen Auffälligkeiten bei Kindern, Projekt "MindMatters" zum Abbau von Belastungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 31.01.2018 Vorlage 17/2596 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/17 (Teil 2) 01.03.2018 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Justizvollzugsanstalt
 
Situation in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten
Steigende Belegungszahlen in den Justizvollzuganstalten, Strafgefangene ohne Deutschkenntnisse, Kosten für Dolmetscher, Konfliktpotential und Gewaltbereitschaft der Gefangenen, verhaltensauffällige Gefangene, Gefangene mit psychischer Erkrankung, Drogenproblematik, Fall einer Vergewaltigung in der Justizvollzugsanstalt Diez, Sicherheit im Strafvollzug, Bezahlung der Justizvollzugsbeamten, Überstunden, Krankenstand, Stellenabbau und Stellenbesetzung, Ausbildung von neuem Personal, religiöse Betreuung von islamischen Gefangenen
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Aktuelle Debatte AfD 13.11.2017 Drucksache 17/4548 (1 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2700-2708
     
Redner...


Grundschule
 
Situation an Grundschulen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über eventuelle Missstände an rheinland-pfälzischen Grundschulen, psychosoziale Verwahrlosung der Kinder, Erziehungsauftrag der Eltern, Ausgleich durch Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung, Deutschkenntnisse der Schüler mit Migrationshintergrund, Eingliederung von Kindern von Asylbewerbern in Grundschulklassen, Qualität des Unterrichts, Besetzung von Lehrerstellen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.02.2017 Vorlage 17/1087 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 03.04.2017 Vorlage 17/1277
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/7 (Teil 1) 16.03.2017 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausweisung
 
Ausweisung ausländischer Staatsangehöriger
Kosten der psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung und Unterbringung für einen somalischen Staatsangehörigen, Übernahme der bei der Flucht aus der Einrichtung entstandenen Polizeikosten, Auswirkungen der Verurteilung wegen Mord und versuchtem Totschlag in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung auf das Aufenthaltsrecht des Somaliers, mangelnden Kooperation des somalischen Staates bei Rückführungen, Zeitpunkt der Einleitung des Prüfverfahrens auf Ausweisung, Zahl der straffälligen Schutz- und Asylberechtigten aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Zahl der Ausweisungsentscheidungen 2015 und 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 27.09.2016 Drucksache 17/1117 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1117 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.10.2016 Drucksache 17/1374 (3 S.)

Lärm
 
Lärm-Studie der Universitätsmedizin Mainz
Beurteilung der Ergebnisse der Studie, Maßnahmen zur Verringerung der Lärmbelastung der Bevölkerung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 08.06.2016 Drucksache 17/83 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/83 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 30.06.2016 Drucksache 17/309 (3 S.)

Enquete-Kommission "Corona-Pandemie"
 
Enquete-Kommission 17/2 „Corona-Pandemie“ / Anhörung zum Thema „Aktueller Forschungsstand der Wissenschaft“ am 11. September 2020
hier: Präsentation "Psychische Erkrankungen und psychotherapeutsche Versorgung"
Präsentation Sabine Maur (Präsidentin Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz) zum Anhörverfahren „Aktueller Forschungsstand der Wissenschaft“ am 11. September 2020
Weitere Themen...

Präsentation 11.09.2020 EK-Vorlage 17/2-29 (Sabine Maur, Präsidentin LandesPsychotherapeutenKammer Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung EK 17/2 "Corona-Pandemie" 17/3 (Beschlussprotokoll) 11.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  

 
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