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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kinder- und Jugendhilfe
 
Lernpatenprojekte zur Förderung von Kindern in schwierigen Lebenssituationen im Landkreis Neuwied
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 23.11.2020 Drucksache 17/13723

Ökologische Landwirtschaft
 
Fortschreibung Ökoaktionsplan RLP
Erfolge des Ökoaktionsplans, Fortentwicklung, weiterer Unterstützungs- und Förderbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.11.2020 Vorlage 17/7524 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/41 (Einladung) 01.12.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

LSBTTIQ
 
Stärkung von LGBTIQ-Rechten in der EU
Beurteilung der Vorschläge der EU-Kommission zur Stärkung der LGBTIQ-Rechte und zum Schutz von sexuellen Minderheiten vor Diskriminierung insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung des Landesaktionsplans "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 19.11.2020 Vorlage 17/7512 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/41 (Einladung) 02.12.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Kindertagesstätte
 
Wegfall von Kita-Plätzen aufgrund des neuen Kitagesetzes
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Kleine Anfrage Stephanie Lohr (CDU) 18.11.2020 Drucksache 17/13685

Rassismus
 
Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Hass
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.11.2020 Drucksache 17/13586
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
  
Redner...


Künstliche Intelligenz
 
KI-Agenda in Rheinland-Pfalz
Verabschiedung der KI-Agenda im September 2020, Verdoppelung der Investitionen in Förderung, Forschung und Vernetzung von Künstlicher Intelligenz, KI-Allianz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 26.10.2020 Vorlage 17/7393 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/34 (Beschlussprotokoll) 05.11.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Filmtheater
 
29. Kinoprogrammpreis
Verleihung am 9. Oktober 2020, Möglichkeit für die Preisträger, aus Maßnahme 5 des Landesprogramms „Im Fokus: Kultur“ weitere 10.000 € zusätzlich zum jeweiligen Preisgeld zu erhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.10.2020 Vorlage 17/7345 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/44 (Beschlussprotokoll) 05.11.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Jugendaustausch
 
Austauschprogramm Israel
Informationen, Zielgruppe des geplanten Austauschprogramms der Landesregierung, aufgrund der Corana-Pandemie Verschiebung der Ausschreibung, Inhalte, zeitlicher Umfang und Termin des Programms
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (fraktionslos) 15.10.2020 Drucksache 17/13362 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/13362 Helga Lerch (fraktionslos), Ministerium für Bildung 06.11.2020 Drucksache 17/13569

Gewässerschutz
 
Förderung durch Mittel der Aktion Blau Plus im Donnersbergkreis und der ehemaligen VG Hettenleidelheim
Zahl der mit Hilfe der Aktion Blau Plus geförderten Projekte sowie Maßnahmen zur Hochwasservorsorge und zum Hochwasserschutz aufgegliedert nach Maßnahmenträger, Ort, Maßnahme, Gewässer, Datum der Bewilligung und Höhe der Fördersumme im Zeitraum 2014 bis 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jaqueline Rauschkolb (SPD) 29.09.2020 Drucksache 17/13203
Antwort zu Drs 17/13203 Jaqueline Rauschkolb (SPD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.10.2020 Drucksache 17/13410

Biodiversität
 
Förderung im Rahmen der Aktion Grün im Donnersbergkreis und der ehemaligen VG Hettenleidelheim
Zahl der im Rahmen des Programms "Aktion Grün" vom Land geförderten bzw. vom Bund und Europa mitfinanzierten Projekte aufgegliedert nach Maßnahme, Maßnahmenträger, Ort sowie nach Höhe und Datum der Auszahlungsbeträge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jaqueline Rauschkolb (SPD) 29.09.2020 Drucksache 17/13204
Antwort zu Drs 17/13204 Jaqueline Rauschkolb (SPD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.10.2020 Drucksache 17/13408

Programm der Landesregierung
 
Umbruchtermine des EULLa-Programms "Saum- und Bandstrukturen im Ackerbau"
Zahl der im EULLa-Programm im Jahr 2020 geförderten Landwirtschaftsunternehmen aufgegliedert nach Fläche in Hektar und Einsaatfläche mit einjähriger Blühmischung, Gründe für die Festsetzung des Umbruchtermins auf den 30. September 2020, keine Ausnahmegenehmigung für einen früheren Umbruch z. B. aufgrund von Dürre, Vorgehen bei Unkrautdruck, keine Aussage zur Ausgestaltung der Nachfolgeprogramme, Höhe des Mindestauszahlungsbetrages pro Antragsteller und Jahr, Förderung von landwirtschaftlichen Unternehmen im Rahmen des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Michael Ludwig (CDU) 24.09.2020 Drucksache 17/13163 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/13163 Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Michael Ludwig (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.10.2020 Drucksache 17/13359

Kulturförderung
 
Stand der Antragstellung und -bewilligung im Zuge des 6-Punkte-Programms für die Kultur
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über den Stand der Antragstellung und -bewilligung im Rahmen der jeweiligen Programmteile
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.09.2020 Vorlage 17/7171 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/43 29.09.2020
*Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Investitionsförderung
 
Kommunale Investitionsprogramme
Art der Investitionsprogramme aufgegliedert nach Ressort, Programmtitel, Zeitraum, Fördersumme, Landes- und Bundesanteil bzw. Eigenanteil der Kommunen sowie nach Förderkriterien, vom Bund angestoßene Programme bzw. Kofinanzierung durch das Land sowie nur vom Land getragene Maßnahmen, Senkung der formalen Hürden für die Programmteilnahme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 03.09.2020 Drucksache 17/12923 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12923 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 25.09.2020 Drucksache 17/13175 (13 S.)

Unternehmensgründung
 
Beteiligungsfonds für Start-ups sowie kleine und mittlere Unternehmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Steven Wink (FDP), Marco Weber (FDP) 27.08.2020 Drucksache 17/12836
* Tritt an die Stelle der Drs 17/12785 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/12836 Steven Wink (FDP), Marco Weber (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.09.2020 Drucksache 17/13085 (2 S.)

Verein
 
Schutzschild für Vereine in Not im Landkreis Altenkirchen
Anzahl der Soforthilfe beantragenden Vereine, Höhe der beantragten und ausgezahlten Mittel, Anzahl der bewilligten und abgelehnten Anträge, Gründe für Ablehnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jessica Weller (CDU) 27.08.2020 Drucksache 17/12840
Antwort zu Drs 17/12840 Jessica Weller (CDU), Staatskanzlei 18.09.2020 Drucksache 17/13100 (2 S.)

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung DigitalPakt Schule im Landkreis Germersheim
Budgets der Schulträger im Landkreis Germersheim, Beschaffung der Endgeräte durch die Schulträger, Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule" seit 2007, Sofortausstattungsprogramm des Bundes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 26.08.2020 Drucksache 17/12808 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12808 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 02.09.2020 Drucksache 17/12901 (2 S.)

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung DigitalPakt Schule im Landkreis Trier-Saarburg
Beschaffung der Endgeräte durch die Schulträger, Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule" seit 2007, Sofortausstattungsprogramm des Bundes, Budgets der Schulträger im Landkreis Trier-Saarburg
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 26.08.2020 Drucksache 17/12812 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12812 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 02.09.2020 Drucksache 17/12902 (2 S.)

Verein
 
"Schutzschild für Vereine in Not" im Landkreis Mainz-Bingen
Anzahl der Soforthilfe beantragenden Vereine, Höhe der beantragten und ausgezahlten Mittel, Anzahl der bewilligten und abgelehnten Anträge, Gründe für Ablehnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 25.08.2020 Drucksache 17/12791 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12791 Thomas Barth (CDU), Staatskanzlei 15.09.2020 Drucksache 17/13043 (3 S.)

Sexualität
 
Bericht zum Landesaktionsplan "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen" 2020
Förderung von rechtlicher Gleichstellung und Akzeptanz sowie Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund der sexuellen oder geschlechtlichen Identität gemäß Bericht von 2020 zum Landesaktionsplan "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2020 Vorlage 17/7022 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.08.2020 Vorlage 17/7045 (s. dort)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.09.2020 Vorlage 17/7259
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/40 01.09.2020 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung DigitalPakt Schule im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau
Höhe der Budgets der Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau aufgelistet nach Schulträger, Beschaffung von Computern und Menge, Bereitstellung der Mittel durch den Bund im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms sowie Weiterleitung an die Kommunen, Höhe der Investition in die Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten im Rahmen des Landesprogramms "Medienkompetenz macht Schule" im Zeitraum 2007 bis 2020 sowie Bewertung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Peter Lerch (CDU) 10.08.2020 Drucksache 17/12643 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12643 Peter Lerch (CDU), Ministerium für Bildung 31.08.2020 Drucksache 17/12862 (2 S.)

Nachtragshaushaltsgesetz 2020 (Rheinland-Pfalz)
 
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die bisherige Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium der Finanzen 05.08.2020 Vorlage 17/6935 (Haushalts- und Finanzausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Finanzen 27.08.2020 Vorlage 17/7053
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/69 19.08.2020 S. 15-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verein
 
"Schutzschild für Vereine in Not" im Landkreis Kaiserslautern
Anzahl der Soforthilfe beantragenden Vereine, Höhe der beantragten und ausgezahlten Mittel, Anzahl der bewilligten und abgelehnten Anträge, Gründe für Ablehnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 04.08.2020 Drucksache 17/12602 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12602 Marcus Klein (CDU), Staatskanzlei 21.08.2020 Drucksache 17/12749 (2 S.)

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung DigitalPakt Schule im Landkreis Kaiserslautern
Budgets der Schulträger im Landkreis Kaisersdlautern, Beschaffung der Endgeräte durch die Schulträger, Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule" seit 2007, Sofortausstattungsprogramm des Bundes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 03.08.2020 Drucksache 17/12582 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12582 Marcus Klein (CDU), Ministerium für Bildung 24.08.2020 Drucksache 17/12760 (2 S.)

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung DigitalPakt Schule in der kreisfreien Stadt Zweibrücken
Beschaffung der Endgeräte durch die Schulträger gem. §§ 74,75 Schulgesetz RLP, Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule" seit 2007, Sofortausstattungsprogramm des Bundes, Budgets der Schulträger in der Stadt Zweibrücken, Möglichkeit zur Nutzung von Rahmenverträgen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 27.07.2020 Drucksache 17/12530 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12530 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Bildung 18.08.2020 Drucksache 17/12711 (2 S.)

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung DigitalPakt Schule im Landkreis Ahrweiler
Budgets der Schulträger im Landkreis Ahrweiler, Beschaffung der Endgeräte durch die Schulträger gem. §§ 74,75 Schulgesetz RLP, Möglichkeit zur Nutzung von Rahmenverträgen, Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule" seit 2007, Sofortausstattungsprogramm des Bundes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Horst Gies (CDU), Guido Ernst (CDU) 24.07.2020 Drucksache 17/12542 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12542 Horst Gies (CDU), Guido Ernst (CDU), Ministerium für Bildung 19.08.2020 Drucksache 17/12726 (2 S.)

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung DigitalPakt Schule im Landkreis Mainz-Bingen
Budgets der Schulträger im Landkreis Mainz-Bingen, Beschaffung der Endgeräte durch die Schulträger gem. §§ 74,75 Schulgesetz RLP, Möglichkeit zur Nutzung von Rahmenverträgen, Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule" seit 2007, Sofortausstattungsprogramm des Bundes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 23.07.2020 Drucksache 17/12500 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12500 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 14.08.2020 Drucksache 17/12697 (2 S.)

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung DigitalPakt Schule im Landkreis Westerwald
Höhe der Budgets der Schulen im Landkreis Westerwald aufgelistet nach Schulträger, Beschaffung von Computern und Menge, Bereitstellung von Mitteln im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms durch den Bund sowie im Rahmen des Landesprogramms "Medienkompetenz macht Schule"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 23.07.2020 Drucksache 17/12503 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12503 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Bildung 14.08.2020 Drucksache 17/12695 (2 S.)

COVID-19
 
Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige in der Stadt Pirmasens
Gesamtzahl der Anträge, der bewilligten Anträge mit Angaben zur Bewilligungssume, der noch in Bearbeitung befindlichen sowie der abgelehnten Anträge, Ausszahlungssumme im Bundesprogramm Corona-Soforthilfe, Zahl der korrigierten Anträge sowie der Anträge von Unternehmen und Selbständigen aus der Stadt Pirmasens zum Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit Rheinland-Pfalz (mit Angaben zum Bewilligungsvolumen)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christof Reichert (CDU) 21.07.2020 Drucksache 17/12482 (1 S.)
Antwort zu Drs. 17/12482 Christof Reichert (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.08.2020 Drucksache 17/12657 (2 S.)

COVID-19
 
Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige im Landkreis Südwestpfalz
Anzahl der Anträge auf Soforthilfe des Bundes und der Länder, Zahl der beschiedenen, in Bearbeitung befindlichen, abgelehnten oder korrigierten Anträge aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, Höhe der Auszahlungen und Bewilligungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU), Christof Reichert (CDU) 20.07.2020 Drucksache 17/12471 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12471 Dr. Christoph Gensch (CDU), Christof Reichert (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.08.2020 Drucksache 17/12659 (3 S.)

Betrug
 
Betrug bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen
Abschließende Prüfung der Förderungen sowie die Abwicklung von Rückforderungsansprüche durch Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), keine personelle Unterstützung von Bund oder Bundeswehr, Anzahl der Ermittlungsverfahren wegen Betrugs, Anzahl der Vermögensarreste (Kontopfändung, Bargeldpfändung), Inanspruchnahme von Corona-Soforthilfen durch Organisierte Kriminalität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 20.07.2020 Drucksache 17/12469 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12469 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.08.2020 Drucksache 17/12660 (2 S.)

COVID-19
 
Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige in der Stadt Zweibrücken
Anzahl der gestellten Anträge, der Anträge in Bearbeitung, der korrigierten Anträge, der abgelehnten Anträge und der positiven Bescheide zum Bundesprogramm Corona-Soforthilfe aus der Stadt Zweibrücken, Höhe der Bewilligungen sowie Gesamtsumme der ausgezahlten Mittel, Anzahl der Anträge, der Bewilligungen sowie Bewilligungssummen zum Landesprogramm "Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 20.07.2020 Drucksache 17/12480 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12480 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.08.2020 Drucksache 17/12658 (2 S.)

Kulturförderung
 
Programm „Im Fokus: 6 Punkte für die Kultur“
Programm der Landesregierung für Kulturaktivitäten während der Corona bedingten Kontaktbeschränkungen, Adressaten und Antragsentscheidung bei den Maßnahmen 2 (Neustart) und 4 (Neue Medien), Zielsetzung der Maßnahme 2, Einsichtnahme in personen- und projektbezogene Daten, wegen des Hilfsprogramms der Bundesregierung „NEUSTART KULTUR“ kein eigenes Landesprogramm
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 10.07.2020 Drucksache 17/12370 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12370 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.08.2020 Drucksache 17/12591 (2 S.)

Jugendmedienschutz
 
Jugendmedienschutz an rheinland-pfälzischen Schulen
Landesmittel für den Jugendmedienschutz an Schulen, Projekte, Teilnehmerzahlen, Teilnahmeverpflichtung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 08.07.2020 Drucksache 17/12344 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12344 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 30.07.2020 Drucksache 17/12572 (2 S.)

Nachtragshaushaltsgesetz 2020 (Rheinland-Pfalz)
 
Mittelabfluss aus dem Nachtragshaushalt 2020
Bis zum 30.6.2020 abgeflossene Mittel, Stand der Kreditabwicklung im Soforthilfeprogramm des Landes, gestellte und bewilligte Bürgschaften jeweils bis zum 30.6.2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 30.06.2020 Drucksache 17/12242 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12242 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium der Finanzen 21.07.2020 Drucksache 17/12477 (3 S.)

COVID-19
 
Auszahlung der Soforthilfen von Bund und Land in der kreisfreien Stadt Frankenthal (Pfalz), der VG Lambsheim-Heßheim sowie der Gemeinde Bobenheim-Roxheim
Anzahl der Anträge, der korrigierten Anträge, der abgelehnten Antärge, der Bewilligungen, Bewilligungssumme sowie Ausszahlungssumme im Bundesprogramm Corona-Soforthilfe sowie Anträge, Bewilligungen, Zuschüsse und Kredite im Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU) 25.06.2020 Drucksache 17/12188 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12188 Christian Baldauf (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.07.2020 Drucksache 17/12433 (2 S.)

COVID-19
 
Corona-Krise: Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Germersheim
Anzahl der Anträge, der Anträge in Arbeit, der korrigierten Anträge sowie der negativen Bescheide aus dem Kreis Germersheim für das Bundesprogramm Corona-Soforthilfe sowie für das Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit RLP aufgegliedert nach Gemeinde bzw. Stadt, Zahl der Bewilligungen, Bewilligungssumme und Auszahlungen

Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 24.06.2020 Drucksache 17/12189 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12189 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.07.2020 Drucksache 17/12434 (2 S.)

Erwachsenenbildung
 
Förderung der Fort- und Weiterbildungen des Personals in der Kindertagesbetreuung
Angebot der Fort- und Weiterbildung sowie Anschlussqualifizierung für Personal in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege u. a. im Rahmen des Landesprogramms, Höhe der Fördermittel sowie Zahl der Förderanträge im Zeitraum 2005 bis 2020, Vereinfachung und Ausweitung der Finanzförderung nach Inkrafttreten des Kita-Zukunftsgesetzes (KiTaG), Anreize zur Personalgewinnung, Förderung des Fernstudiengangs Bildungs- und Sozialmanagement mit Schwerpunkt frühe Kindheit (BiSo) der Hochschule Koblenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11.06.2020 Drucksache 17/12045 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12045 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 03.07.2020 Drucksache 17/12287 (5 S.)

Landesstraße
 
Berichterstattung über die Umsetzung der Landesstraßenbauprogramme
Bauprogramm Landesstraßen 2019/2020 mit Stand 31.12.2019
Übersicht zur Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms 2018/2019: Erhaltung, Um- und Ausbau sowie Neubau von Landesstraßen mit Angaben zum Stand der baulichen Umsetzung 31.12.2019
Weitere Themen...

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 10.06.2020 Vorlage 17/6667
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/44 18.06.2020 S. 41-42
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kulturförderung
 
Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ I
Landesprogramm aufgrund der Corona-Pandemie zur Förderung der Kultur; Haushaltstitel mit Zweckbestimmung und Mittelansatz, Umgang mit aufgrund von Corona nicht ausgegebenen Kulturfördermitteln, Programm "Neustart Kultur" der Bundesregierung, Anzahl der Anträge im Landesprogramm "6 Punkte für die Kultur", Zusagen sowie Absagen aufgegliedert nach Maßnahmen und Kultursparten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 04.06.2020 Drucksache 17/11998 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11998 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.06.2020 Drucksache 17/12199 (3 S.)

COVID-19
 
Folgen des Coronavirus für die rheinland-pfälzische Wirtschaft: Auszahlung der Soforthilfen von Bund und Land in der Woche 10. bis 16. Mai 2020
Anzahl der Anträge auf Soforthilfe des Bundes und des Landes, Anzahl der beschiedenen sowie der abgelehnten Anträge, Gesamthöhe der gezahlten Zuschüsse sowie der vergebenen Kredite im Zeitraum 10. bis 16. Mai 2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU) 25.05.2020 Drucksache 17/11918 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11918 Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.06.2020 Drucksache 17/12050 (2 S.)

COVID-19
 
Folgen des Coronavirus für die rheinland-pfälzische Wirtschaft: Auszahlung der Soforthilfen von Bund und Land in der Woche 17. bis 23. Mai 2020
Anzahl der Anträge auf Soforthilfe des Bundes und des Landes, Anzahl der beschiedenen sowie der abgelehnten Anträge, Gesamthöhe der gezahlten Zuschüsse im Zeitraum 17. bis 23. Mai 2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU) 25.05.2020 Drucksache 17/11919 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11919 Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.06.2020 Drucksache 17/12049 (2 S.)

Wirtschaftsförderung
 
Folgen des Coronavirus für die rheinland-pfälzische Wirtschaft: Auszahlung der Soforthilfen von Bund und Land in der Woche 3. bis 9. Mai 2020
Anzahl der Anträge auf Soforthilfe des Bundes und des Landes, Anzahl der beschiedenen sowie der abgelehnten Anträge, Gesamthöhe der gezahlten Zuschüsse sowie der vergebenen Kredite im Zeitraum 3. bis 9. Mai 2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Martin Brandl (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU) 25.05.2020 Drucksache 17/11917 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11917 Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.06.2020 Drucksache 17/12051 (2 S.)

COVID-19
 
Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier
Anzahl der Anträge, der Anträge in Bearbeitung, der korrigierten Anträge, der Bewilligungen sowie der Absagen für Soforthilfe des Bundes in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg, Bewilligungssumme und Auszahlungssumme, Anzahl der Anträge, Höhe der Kreditbewilligungen sowie Höhe der Zuschüsse aus dem Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit RLP
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 25.05.2020 Drucksache 17/11929 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11929 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.07.2020 Drucksache 17/12316 (3 S.)

COVID-19
 
Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige im Kreis und in der Stadt Kaiserslautern
Anzahl der Anträge, der Bewilligungen, der Ablehnungen, Bewilligungssumme, Auszahlungssumme sowie Anzahl der korrigierten Anträge im Bundesprogramm Corona-Soforthilfe sowie Höhe der Kreditbewilligungen und Höhe der Zuschüsse im Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit RLP für die Stadt Kaiserslautern und im Landkreis Kaiserslautern zum Stichtag 4. Juni 2020
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Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 24.05.2020 Drucksache 17/11913 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11913 Marcus Klein (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 06.07.2020 Drucksache 17/12301 (3 S.)

Verein
 
Soforthilfen für Vereine
Abfrage des Landessportbundes bei Sportvereinen und -verbänden zum finanziellen Schaden durch die Corona-Krise sowie Studie zur Lage des freiwilligen Engagements und Ergebnisse, Anzahl der gestellten sowie bewilligten Anträge zu Vereinshilfen im Rahmen der Soforthilfeprogramme des Landes und des Bundes zum Stichtag 3. Juni 2020
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 19.05.2020 Drucksache 17/11875 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11875 Dirk Herber (CDU), Staatskanzlei 09.06.2020 Drucksache 17/12029 (2 S.)

COVID-19
 
Coronakrise: Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Mainz-Bingen
Anzahl der Anträge, der Anträge in Bearbeitung, der korrigierten Anträge, der Bewilligungen sowie der Absagen für Soforthilfe des Bundes im Kreis Mainz-Bingen, Bewilligungssumme und Auszahlungssumme, Anzahl der Anträge, Höhe der Kreditbewilligungen sowie Höhe der Zuschüsse aus dem Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit RLP
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 13.05.2020 Drucksache 17/11851 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11851 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.06.2020 Drucksache 17/12144 (3 S.)

COVID-19
 
Corona-Krise: Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau
Anzahl der Anträge, der Bewilligungen, der Ablehnungen, Bewilligungssumme, Auszahlungssumme sowie Anzahl der korrigierten Anträge im Bundesprogramm Corona-Soforthilfe sowie im Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit RLP in der Stadt Landau und im Landkreis Südliche Weinstraße
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Kleine Anfrage Peter Lerch (CDU) 12.05.2020 Drucksache 17/11828 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11828 Peter Lerch (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.06.2020 Drucksache 17/12142 (3 S.)

Sonnenenergie
 
Solarspeicherprogramm
Anzahl der eingegangenen Förderanträge, der positiven Bescheide sowie der Ablehnungen, Dauer der Antragsbearbeitung, bereitgestellte Mittel, zugesagte Mittel sowie noch zur Verfügung stehende Fördermittel, vorzeitiger Maßnahmenbeginn, Streichung des 52-GW-Deckels, Ausweitung des Programms
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Kleine Anfrage Stephanie Lohr (CDU) 12.05.2020 Drucksache 17/11826 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11826 Stephanie Lohr (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.06.2020 Drucksache 17/12057 (2 S.)

COVID-19
 
Coronakrise: Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfekredit Rheinland-Pfalz für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Neuwied und in der Stadt Neuwied
Anzahl der gestellten Anträge, der Anträge in Bearbeitung, der korrigierten Anträge, der Bewilligungen sowie der Absagen für Soforthilfe des Bundes in der Stadt und dem Kreis Neuwied, Bewilligungssumme und Auszahlungssumme, Anzahl der Anträge, Höhe der Kreditbewilligungen sowie Höhe der Zuschüsse aus dem Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit RLP
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 07.05.2020 Drucksache 17/11810 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11810 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.06.2020 Drucksache 17/12048 (2 S.)

COVID-19
 
Folgen des Coronavirus für die rheinland-pfälzische Wirtschaft: Auszahlung der Soforthilfen von Bund und Land in der Woche vom 19. bis 25. April 2020
Anzahl der Anträge auf Soforthilfe des Bundes und des Landes, Anzahl der beschiedenen Anträge, Gesamthöhe der gezahlten Zuschüsse im Zeitraum 19. bis 25. April 2020, noch keine Auszahlung aus Zukunftsfonds „Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz"
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU) 05.05.2020 Drucksache 17/11790 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11790 Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.05.2020 Drucksache 17/11956 (2 S.)

COVID-19
 
Folgen des Coronavirus für die rheinland-pfälzische Wirtschaft: Auszahlung der Soforthilfen von Bund und Land in der Woche vom 26. April bis 2. Mai 2020
Zahl der Anträge auf Soforthilfe des Bundes und des Landes, Anzahl der beschiedenen sowie der abgelehnten Anträge, Gesamthöhe der gezahlten Zuschüsse sowie der vergebenen Kredite im Zeitraum 26. April bis 2. Mai 2020
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU) 05.05.2020 Drucksache 17/11791 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11791 Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.05.2020 Drucksache 17/11957 (2 S.)

Kulturförderung
 
Im Fokus - 6 Punkte für die Kultur
Herausforderungen für Kunst und Kultur durch die Corona-Pandemie, Programm der Landesregierung "Im Fokus", um verschiedene Förderungen zusammenzuführen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.05.2020 Vorlage 17/6438 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/39 19.05.2020 S. 27-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Schaustellergewerbe
 
Corona-Soforthilfen für Schausteller im Wahlkreis 38
Keine Aussage zur Antragsstellung durch Schausteller möglich aufgrund fehlender spezifischer Branchenkategorie im Bundesprogramm, Schreiben von Dachorganisationen, Darlehens- und Zuschussprogramm des Landes in Ergänzung zum Soforthilfeprogramm des Bundes, weitere finanzielle Unterstützung
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Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 23.04.2020 Drucksache 17/11754 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11754 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.06.2020 Drucksache 17/12018 (2 S.)

Selbständiger
 
Grundsicherung für Soloselbstständige und Künstler
Situation und Umsetzung des Sozialschutz-Pakets, Umfang der Inanspruchnahme von Leistungen der Grundsicherung durch Soloselbstständige und Künstler, Zahl der gestellten und bearbeiteten sowie bewilligten Anträge und durchschnittliche Bearbeitungsdauer; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 22.04.2020 Vorlage 17/6391 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.05.2020 Vorlage 17/6498
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/33 05.05.2020 S. 6-39
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Wald
 
Auswirkungen der anhaltenden Trockenheit im Frühjahr 2020 auf die Wälder in Rheinland-Pfalz
Niederschlag, Temperatur und Sonnenscheindauer des Frühjahrs 2020 im Vergleich zum langjährigen Mittel, Waldbrandgefahr 1961 bis heute, Folgen der Trockenheit für die Wälder allgemein und auf deren Empfindlichkeit gegenüber Schadorganismen im besonderen, Förderprogramm des Landes, Maßnahmen zur Erhaltung und Anpassung der Wälder an den Klimastress, erforderliche Schritte im Falle eines weiteren Hitze- und Dürrejahres
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 22.04.2020 Drucksache 17/11752 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11752 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.06.2020 Drucksache 17/12003 (4 S.)

Programm der Landesregierung
 
Kampagne der Landesregierung „Miteinander gut leben - Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze"
Wissenschaftliche und juristische Grundlagen der Kampagne, Inanspruchnahme von Dienstleistern, Social Media-Aktivitäten, Projekte und Kooperationen
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Große Anfrage AfD 21.04.2020 Drucksache 17/11737 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/11737 Staatskanzlei 14.07.2020 Drucksache 17/12406 (9 S.)

Zoologischer Garten
 
Finanzielle Situation der Zoos, Tierparke sowie Zirkusse während der aktuellen coronabedingten Schließungen
Beantragung von Corona-Soforthilfen des Bundes und des Landes, Nothilfeprogramm „Corona-Futterhilfe“ des MUEEF, kein Kenntnis von Tiertötungen aufgrund mangelnder finanzieller Liquidität, keine Pläne zur Ausweitung der bereits bestehenden Förderung für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Erhaltung besonders geschützter, bestandsbedrohter Tierarten
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos) 15.04.2020 Drucksache 17/11711 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11711 Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.05.2020 Drucksache 17/11961 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung in Hundsbach
Einhaltung bzw. Abweichung von Ausbauzusagen im Rahmen von Markterkundungsverfahren aufgegliedert nach Landkreis und Gemeinde sowie nach Telekommunikationsunternehmen, Voraussetzung für eine nachträgliche Erweiterung des Ausbaugebiets, Gesprächsaustausch mit der Gemeinde Hundsbach bzw. dem Landkreis Bad Kreuznach, Bewertung der Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s in Verbindung mit einer Versorgung von weniger als 95 Prozent der Haushalte in einem Ausbaugebiet
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 14.04.2020 Drucksache 17/11704 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11704 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 26.05.2020 Drucksache 17/11935 (7 S.)

Breitbandkommunikation
 
Verfahrensstände der Breitband-Ausbauprojekte, die im Rahmen des vierten Förderaufrufs bewilligt wurden
Eingang des Förderantrags bei den Behörden sowie Bearbeitungsdauer und Projektstatus aufgegliedert nach Landkreis, Dauer der Vergabeverfahren, Durchführung von europaweiten Ausschreibungen, Förderung von Beratungsleistungen im Rahmen der Projektumsetzung, Anteil der FFTB/H-Anschlüsse, kein geförderter Ausbau von HFC-Anschlüssen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 07.04.2020 Drucksache 17/11683 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11683 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 13.05.2020 Drucksache 17/11841 (3 S.)

Infektionskrankheit
 
Auswirkung der Corona-Krise auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Sachstand zur wirtschaftlichen Lage der Betriebe und der Bedrohung durch Zahlungsunfähigkeit bzw. Insolvenz, Umsetzung des Hilfsprogramms der Bundesregierung insbesondere Zahl der Anträge, Bewilligungen, Bedarf und Mittelabfluss sowie Dauer zwischen Antragstellung und Auszahlung, Vergleich mit anderen Bundesländern, Sachstand zum Hilfsprogramm der Landesregierung, Auszahlung von Darlehen und Zuschüssen sowie Konditionen, Verbesserung in der Ausgestaltung der Bundes- und Landesprogramme insbesondere hinsichtlich Mittel und Verfahrensdauer sowie Personal; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 01.04.2020 Vorlage 17/6347 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/41 09.04.2020 S. 3-42 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/42 22.04.2020 S. 3 5-37
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Biodiversität
 
Förderung von Biodiversität
Höhe der Mittel zur Förderung der Biodiversität im originären Naturschutzhaushalt aufgegliedert nach Haushaltstitel und Zweckbestimmung sowie nach möglicher Förderung von Kommunen und Dritten, eigene Projekte der Naturschutzverwaltung, Zusammenarbeit mit den Kommunen und Dritten, u. a. Beteiligung bei der Erstellung der Biodiversitätsstrategie sowie der "Aktion Grün"
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 19.03.2020 Drucksache 17/11573 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11573 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.04.2020 Drucksache 17/11748 (4 S.)

Freier Beruf
 
Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die "Freien Berufe"
Zugang der „freien Berufe“ zu den Hilfsprogrammen des Bundes und des Landes, Bezug von Kurzarbeitergeld, einzuhaltende Schutzmaßnahmen, Beratung
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Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 18.03.2020 Drucksache 17/11562 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11562 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.04.2020 Drucksache 17/11778 (2 S.)

Künstler
 
Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Rheinland-Pfalz
Hilfspaket zur Liquidität von Künstlern im Rahmen der Corona-Sofort-Hilfe für kleine Unternehmen und Soloselbständige, Unterstützung von Kulturschaffenden beim Zugang zur vereinfachten Grundsicherung für Selbständige Stand 3. April 2020, keine Zahlung von Ausfallhonoraren, Sonderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für Unternehmen, Selbständige und Freiberufler Stand 23. März 2020
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Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 14.03.2020 Drucksache 17/11549 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11549 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.04.2020 Drucksache 17/11682 (2 S.)

Digitalisierung
 
Förderung der Sozialwirtschaft bei Innovationen und Digitalisierung durch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz
Förderung einzelbetrieblicher Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, branchen- und technologieoffene Ausgestaltung, kein spezielle Investitionsförderprogramm für die Sozialwirtschaft, Höhe der Fördermittel des Innovations- und Technologieprogramms (InnoTop) im Bereich Digitalisierung im Zeitraum 2016 bis März 2020
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Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 12.03.2020 Drucksache 17/11525 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11525 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 06.04.2020 Drucksache 17/11684 (2 S.)

Landesstraße
 
Landesstraße 74
Stand des Verfahrens zur Straßenzustandserfassung der Landesstraße 74 zwischen Wershofen und Fuchshofen und zur Aufnahme in den Investitionsplan 2019 bis 2023, Gewährleistung der Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Horst Gies (CDU) 05.02.2020 Drucksache 17/11234 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11234 Horst Gies (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.03.2020 Drucksache 17/11407 (1 S.)

Schädling
 
Sachstand Borkenkäferschäden
Aktuelles Ausmaß der Schäden in den rheinland-pfälzischen Wäldern, Mittelabfluss aus dem Sofortprogramm des Landes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten

Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 31.01.2020 Vorlage 17/6072 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 16.03.2020 Vorlage 17/6309
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/35 11.02.2020 S. 39
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Straßenbau
 
Bauprogramm Landesstraßen für den Kreis Neuwied
Baumaßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Landesstraßen für den Kreis Neuwied, Angaben zu Abschluss oder Beginn der Baumaßnahmen, Gründe für Verschiebungen, keine über das Bauprogramm hinausgehenden Maßnahmen geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 13.01.2020 Drucksache 17/11021 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11021 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.02.2020 Drucksache 17/11210 (2 S.)

Straßenbau
 
Bauprogramm Landesstraßen für den Kreis Mainz-Bingen
Baumaßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Landesstraßen für den Landkreis Mainz-Bingen, Angaben zu Abschluss oder Beginn der Baumaßnahmen, Gründe für Verschiebungen, keine über das Bauprogramm hinausgehenden Maßnahmen geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 08.01.2020 Drucksache 17/10992 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10992 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 31.01.2020 Drucksache 17/11193 (2 S.)

Programm der Landesregierung
 
EULLa Programmteil - Vielfältige Kulturen im Ackerbau
Ablegung von Anträgen für den EULLa-Programmteil „Vielfältige Kulturen im Ackerbau“ wegen Überschreitung der Mittel, Spielraum bei der Kalkulation der Programmteile, Gründe für die vorliegende Kalkulation, Mittelumschichtung, zukünftiges Verfahren; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.12.2019 Vorlage 17/5928 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/32 14.01.2020 S. 5-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Straßenbau
 
Bauprogramm Landesstraßen für den Kreis Germersheim
Baumaßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Landesstraßen für den Kreis Germersheim, Angaben zu Abschluss oder Beginn der Baumaßnahmen, Gründe für Verschiebungen, keine über das Bauprogramm hinausgehenden Maßnahmen geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 19.12.2019 Drucksache 17/10914
Antwort Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.01.2020 Drucksache 17/11047 (2 S.)

Schule
 
21 Informatik-Profil-Schulen in Rheinland-Pfalz
Bildungsangebot von 21 Informatik-Profil-Schulen (IPS) ab dem Schuljahr 2020/2021, Unterstützung der Schulen im Ausbau des digitalen Angebots mit Schulschwerpunkt in Informatik; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.12.2019 Vorlage 17/5889 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 28.01.2020 Vorlage 17/6049
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/33 14.01.2020 S. 12-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Glasfasernetz
 
Neuer Schwung für den Glasfaserausbau - Nachfrageförderung durch Voucher ermöglichen
Entwicklung eines Förderprogramms zur Steigerung der Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen, Fördermöglichkeiten für den Anschluss, die Verlegung innerhalb von Gebäuden sowie für einen Vertragsabschluss, Bedingungen für die Ausgabe von Gutscheinen, Konzeption eines Pilotprojekts
Weitere Themen...

Antrag AfD 06.12.2019 Drucksache 17/10771 (3 S.)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6432-6438
* Ablehnung
     
Redner...


Familie
 
Vielfältige Familienformen in Rheinland-Pfalz
Zahl der Familien im Jahr 2018 aufgegliedert nach Anzahl der im Haushalt lebenden ledigen Kinder, Zahl der lebendgeborenen und adoptierten Kinder sowie der Kinder in Pflegefamilien im Zeitraum 2008 bis 2018, Zahl und Form der Lebensgemeinschaften im Jahr 2018, Förderung von Familien (vgl. auch Drucksache 17/4086)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 06.12.2019 Drucksache 17/10794 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10794 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.01.2020 Drucksache 17/10956 (6 S.)

Wildtier
 
Luchs-Projekt in Rheinland-Pfalz
Nutzen für Mensch und Ökosystem, Höhe der Nebenkosten des Projekts insbesondere von Begleitprogramm und Monitoring, Vergleich zu Projekten der Nachbarländer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.11.2019 Vorlage 17/5782 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.01.2020 Vorlage 17/5994
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/31 10.12.2019 S. 10-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frau
 
Initiativen zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
Gewalt in engen sozialen Beziehungen 2017 bis September 2019 (Deliktbereiche, Opfer und Tatverdächtige und deren Beziehung zueinander), Maßnahmen der Landesregierung zur Beseitigung von Partnerschaftsgewalt (RIGG etc.), Förderung von Frauenunterstützungseinrichtungen (Interventionsstellen, Frauenhäuser, Frauennotrufe, Forensische Ambulanz usw.), Investitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 27.11.2019 Drucksache 17/10681 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10681 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.12.2019 Drucksache 17/10903 (6 S.)

Hotelgewerbe
 
Förderprogramm für Hotelbetriebe
Förderprogramm zur Stärkung des rheinland-pfälzischen Tourismus, Gesamtvolumen, Umsetzungsschritte, Haushaltstitel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.11.2019 Vorlage 17/5681 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.12.2019 Vorlage 17/5876
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/38 27.11.2019 S. 5 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hotelgewerbe
 
Förderprogramm für Hotelbetriebe
Kriterien, Förderhöhe und -rahmen des Programms; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2019 Vorlage 17/5700 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.12.2019 Vorlage 17/5876
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/38 27.11.2019 S. 5 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Entwicklungsprogramm Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung (EULLE)
 
Aktuelle Ergebnisse aus dem EULLE-Begleitausschuss
Weiterer Ausbau der rheinland-pfälzischen Wettbewerbs- und Innovationsinitiative, Gründe für die höhere Förderung von Umweltinvestitionen, Förderbeispiele, Entwicklung der Zuwendungssätze in der laufenden Förderperiode, Inhalt und Ziel des Modellvorhabens MOKO EULLa
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Kleine Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) 14.11.2019 Drucksache 17/10562 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10518 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/10562 Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.12.2019 Drucksache 17/10747 (2 S.)

Kunsterziehung
 
Jedem Kind seine Kunst
Anzahl Rahmen des Landesprogramms "Jedem Kind seine Kunst" geförderten Projekte 2013 bis 2019, Anzahl der Künstler in der Künstlerdatenbank
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Kleine Anfrage Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 14.11.2019 Drucksache 17/10589 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10589 Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.12.2019 Drucksache 17/10799 (1 S.)

Wärmeversorgung
 
Stand und Förderung des Ausbaus von Nah- und Fernwärmenetzen
Anzahl und Infrastruktur der Wärmenetze im Jahr 2018, Anteil fossiler Energieträger im Jahr 2017, Anteil der auf Kraftwärmekopplung basierenden Netze, Kommunen, die von dem Programm ZEIS Gebrauch gemacht haben, Verbraucherpreise für Gas, Heizöl und Fernwärem im Zeitraum 2015 bis 2018, Fördermöglichkeiten für Endkunden, keine Ausweitung des bestehenden Förderangebots geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Stephanie Lohr (CDU) 08.11.2019 Drucksache 17/10511 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10511 Stephanie Lohr (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.12.2019 Drucksache 17/10710 (2 S.)

Insekt
 
Insektenschutz in Rheinland-Pfalz
Gefährdete taxonomische Insektengruppen, Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz der Insektenvielfalt, Bewertung des Insektenschutzprogramms der Bundesregierung
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.09.2019 Drucksache 17/10092 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10053 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/10092 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 11.10.2019 Drucksache 17/10265 (2 S.)

Digitalisierung
 
Sonderprogramm „Digitaloffensive Öffentliche Bibliotheken RLP“ 2019 bis 2020
Anzahl der antragstellenden haupt- und ehren- bzw. nebenamtlich geführten Bibliotheken mit Angaben zur Zahl der beantragten Projekte und zur Trägerschaft der Bibliotheken, bislang genehmigte Anträge
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 18.09.2019 Drucksache 17/10110 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10110 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.10.2019 Drucksache 17/10255 (1 S.)

Waldschaden
 
Klimaschäden im Wald - Förderprogramm
Erklärung "Klimaschutz für den Wald - Unser Wald für den Klimaschutz" zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel, aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.08.2019 Vorlage 17/5252 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/30 05.09.2019 S. 7-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Programm der Landesregierung
 
Start des Förderprogramms EULLa
Art der freiwilligen Maßnahmen, Höhe der Fördermittel, Anteil der umweltschonenden Bewirtschaftung an der Gesamtlandesfläche
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2019 Drucksache 17/9818 (6 S.) (Nr. 9)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5736-5740
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.09.2019 Drucksache 17/10046 (1 S.)
Redner...


Weinbau
 
Steillagenweinbau
Förderung des Steillagenweinbaus, Mittel für Bodenordnung, Mauersanierungen, Transporteinrichtungen und Geräte zur Steillagenmechanisierung, Fördervoraussetzung abgegrenzte Kulisse, Verwaltungsaufwand beim Autorisierungssystem für Rebpflanzrechte, Förderung auf EU-Ebene
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 08.07.2019 Drucksache 17/9559 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9559 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 31.07.2019 Drucksache 17/9687 (2 S.)

Weinbau
 
Steillagenweinbau
Geförderte Maßnahmen im Steillagenweinbau u. a. in den Bereichen Wirtschaftlichkeit, Tourismus und Erhaltung der Kulturlandschaft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 08.07.2019 Drucksache 17/9560 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9560 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 31.07.2019 Drucksache 17/9688 (2 S.)

Digitalisierung
 
Priorisierung des „DigitalPakts Schule“ in Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur an Schulen in Rheinland-Pfalz (Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024), Breitbandverfügbarkeit aufgegliedert nach Schulen sowie nach prozentualer Datenübertragungsrate Stand Mitte 2018, Höhe und Zeitrahmen der Förderung, Zuständigkeit und Finanzierungsverantwortung der Länder für das Bildungswesen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU) 03.07.2019 Drucksache 17/9536 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9536 Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 29.07.2019 Drucksache 17/9671 (2 S.) Anlage (3-28 (26 S.))

Internet
 
Ausbau von freiem WLAN in Rheinland-Pfalz
WLAN-Hotspots in rheinland-pfälzischen Kommunen und in Gebäuden in Landeseigentum, Anteil der Hotspots aus dem Landesprogramm, Zahl der Förderanträge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU) 02.07.2019 Drucksache 17/9521 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9521 Josef Dötsch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 24.07.2019 Drucksache 17/9652 (2 S.) Anlage (3-27 (25 S.))

Energiespeicher
 
Förderung von Batteriespeichern in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU) 02.07.2019 Drucksache 17/9526 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9526 Christian Baldauf (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.07.2019 Drucksache 17/9610 (1 S.)

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutzkonzepte in Rheinland-Pfalz
Bauliche Hochwasserschutzmaßnahmen des Landes an Gewässern I. Ordnung, Unterstützung der Kommunen bei Maßnahmen an Gewässern II. und III. Ordnung, Landesmaßnahmen zur Vermeidung von Schäden durch Bodenerosion, Einbeziehung der Landwirtschaft, Zahl der bereits fertiggestellten, in Erstellung bzw. in Vorbereitung befindlichen Hochwasserschutzkonzepte, Hochwasserschutz als Gemeinschaftsaufgabe von Betroffenen, Kommunen und Staat, personelle bzw. institutionelle Ausweitung der Hochwasser- und Starkregenvorsorge u. a. durch den Aufbau eines "Kompetenzzentrums Hochwasservorsorge und Hochwasserrisikomanagement" (KHH)
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 28.06.2019 Drucksache 17/9512 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9512 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.07.2019 Drucksache 17/9650 (2 S.)

Schulgebäude
 
Landesschulbauprogramm
Landesmittel für Baumaßnahmen im Rahmen des Landesschulbauprogramms zur baulichen Weiterentwicklung der Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 11.06.2019 Vorlage 17/4952 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 03.09.2019 Vorlage 17/5312
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/29 (Teil 2) 13.08.2019 S. 6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Umsetzung des „DigitalPakts Schule“ in Rheinland-Pfalz
Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zum „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“, Förderrichtlinie zum Digitalpakt, Bewertung der Dringlichkeit der Umsetzung des DigitalPakts Schule
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU), Anke Beilstein (CDU) 11.06.2019 Drucksache 17/9440 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9399 (Nr. 17)
Antwort zu Drs 17/9440 Martin Brandl (CDU), Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 08.07.2019 Drucksache 17/9545 (1 S.)

Mobilität
 
Bilanz des Sofortprogramms "Saubere Mobilität"
Stand des Mittelabrufs durch die Städte Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, Verwendung der abgerufenen Gelder, Auswirkungen und Bewertung des Programms
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Steven Wink (FDP), Marco Weber (FDP) 16.05.2019 Drucksache 17/9232 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9204 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/9232 Steven Wink (FDP), Marco Weber (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 06.06.2019 Drucksache 17/9396 (2 S.)

Nahwärme
 
Nahwärmeprojekte in Rheinland-Pfalz
Geförderte Nahwärmeprojekte aufgegliedert nach Zuwendungsempfänger, Ort, Größenordnung, bewilligte Summe, ausgezahlte Summe und Art der Trägerschaft, Bewerbung der Bundesförderungen zur Nahwärmenutzung, Anzahl der Anfragen an die Energieagentur
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 24.04.2019 Drucksache 17/9029 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9029 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.05.2019 Drucksache 17/9221

Glasfasernetz
 
Breitband-Infrastruktur: Über 11.500 Kilometer an Glasfaserkabeln werden im Land verlegt
Aktueller Stand, Planungen und Ziele, Ausbauprojekte, Bundes- und Landesmittel, Förderung über das Programm KI 3.0, Investitionsvolumen, Ausbauqualität; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium des Innern und für Sport 16.04.2019 Vorlage 17/4691 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 22.05.2019 Vorlage 17/4895
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/41 (Teil 1) 09.05.2019 S. 6
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Vertragsnaturschutz
 
Förderung der Biodiversität in der Landwirtschaft durch Vertragsnaturschutz
Inanspruchnahme des EuLLa-Programms, Programmveränderung beim Programm EULLa 2020, Modell aus den Niederlanden, Rolle des Partnerbetriebs Naturschutz, Inanspruchnahme der Aktion Grün, Einbindung der landwirtschaftlichen Betriebe in die Stiftung Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz, Personalausstattung für die Naturschutzberatung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 12.04.2019 Drucksache 17/8915 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/8915 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 24.05.2019 Drucksache 17/9305 (39 S.)

Hochschulpolitik
 
Umsetzungsstand Hochschulzukunftsprogramm
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.04.2019 Vorlage 17/4634 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.04.2019 Vorlage 17/4753
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/29 11.04.2019 S. 8-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschulpolitik
 
Umsetzung des Hochschulzukunftsprogramms
Empfehlungen und deren Umsetzungsstand; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 03.04.2019 Vorlage 17/4619 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.09.2019 Vorlage 17/5344
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/31 15.08.2019 S. 3; 12-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewässerschutz
 
Erfolge und fortlaufende Entwicklung der Aktion Blau Plus
Zahl der Förderprojekte aufgegliedert nach Maßnahme, Status, Träger, Ort, Gewässer, Baubeginn und -ende sowie Höhe der Zuwendung im Zeitraum 2011 bis 2019, Länge der Gewässer in Kilometer mit Maßnahmen aus dem Renaturierungsprogramm im Zeitraum 1995 bis 2019, Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer 2. und 3. Ordnung sowie Hochwasservorsorge und Vermeidung von Stoffeinträgen aus benachbarten Flächen, Verbesserung der Strukturgüte und Gewässerqualität in der Planungsgemeinschaft Westpfalz und der Metropolregion Rhein-Neckar, Bewertung der ökologischen Aufwertung und des Gewässerschutzes durch die Aktion Blau Plus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.03.2019 Drucksache 17/8626 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8626 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 10.04.2019 Drucksache 17/8823 (32 S.)

Tourismus
 
Programm barrierefreier Tourismus
Erfahrungen in den Modellregionen mit dem Programm, Höhe der ausgezahlten Fördermittel, geförderte Regionen und Branchen, Planung für künftige Jahre, Zusammenspiel mit der Tourismus-Strategie, Erzielung von Synergieeffekten durch zusätzliches Programm für eine Gesamtsanierung betroffener Hotels; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.03.2019 Vorlage 17/4554 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.04.2019 Vorlage 17/4719
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/31 26.03.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kultur
 
Changemanagement-Programm "Kultur im Wandel"
Beratung ausgewählter Kulturträger in Veränderungsprozessen durch die Universität Koblenz-Landau; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 06.03.2019 Vorlage 17/4485 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/29 11.04.2019 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlicher Gesundheitsdienst
 
Maßnahmen gegen Ärztemangel im Öffentlichen Gesundheitsdienst
Sicherung der ärztlichen Personalausstattung, Förderung der Ausbildung, Stipendienvergabe für Medizinstudierende, Programm für Ausbildungsbeihilfen, Nachwuchssituation der Ärzteschaft, Sicherung der ärztlichen Leistungsfähigkeit, Förderprogramme anderer Bundesländer, Studienplatz- und Stipendienprogramm als weiterer Ansatzpunkt, Landarztprogramm
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 20.02.2019 Drucksache 17/8407 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8407 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.04.2019 Drucksache 17/8805 (4 S.)

Wohnungsbauförderung
 
Landesförderung im Bereich Wohnen und Bauen in der kreisfreien Stadt Worms
Höhe der bewilligten Mittel zur Förderung des Wohnungsbaus im Zeitraum 2013 bis 2018, Höhe der Mittel der sozialen Wohnraumförderung im Zeitraum 2016 bis 2018 aufgegliedert nach selbst genutztem Wohnraum und Mietwohnung sowie Förderprogramm, Entwicklung der Mietpreise sowie der Kaufpreise für Eigentumswohnungen und Ein- und Zweifamilienhäuser im Zeitraum 2012 bis 2018, Höhe der durchschnittlichen Kaufwerte für Bauland im Zeitraum 2011 bis 2017 aufgegliedert nach der Stadt Worms und den kreisfreien Städten gesamt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jens Guth (SPD) 16.01.2019 Drucksache 17/8164 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8164 Jens Guth (SPD), Ministerium der Finanzen 06.02.2019 Drucksache 17/8267 (3 S.)

Innere Sicherheit
 
Sicherheitsgefühl der Bürger
Maßnahmen der Landesregierung zur Kriminalprävention insbesondere in den Kommunen, u. a. Einrichtung kriminalpräventiver Gremien, Einsetzung von Bezirksbeamten, keine Auftragserteilung betreffend wissenschaftliche Untersuchungen über das Sicherheitsgefühl der Bürger
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 29.11.2018 Drucksache 17/7855 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7855 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.12.2018 Drucksache 17/8080 (1 S.)

Sexualität
 
Landesaktionsplan "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen"
Höhe der Zuschüsse zur Förderung von Akzeptanz gleichgeschlechtlicher Lebensweisen sowie zu Projekten im Rahmen des Landesaktionsplanes im Zeitraum 2013 bis 2018, Zielsetzung der geförderten Projekte, Kooperationspartner der Projekte des Aktionsplans, Zielsetzung des Landesaktionsplans insbesondere zu Akzeptanz und Toleranz sowie zur Herkunft der Menschen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 29.10.2018 Drucksache 17/7658 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7658 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 22.11.2018 Drucksache 17/7796 (4 S.)

Kindertagesstätte
 
Bilinguale Kitas Elysée 2020
Zahl anerkannter Einrichtungen, vorherige Teilnahme am Landesprogramm "Lerne die Sprache des Nachbarn", Trägerschaft der bilingualen Kitas, Qualifikation der Fachkräfte, Art der Beschäftigungsverhältnisse, Zusammenarbeit mit den jeweiligen Grundschulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 17.10.2018 Drucksache 17/7595 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7595 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 09.11.2018 Drucksache 17/7716 (3 S.)

Hochschulpolitik
 
Zwischenstand Hochschulzukunftsprogramm
Auftrag an Expertenkommission für eine Gesamtbetrachtung des Hochschulsystems und Formulierung von Empfehlungen zu seiner Weiterentwicklung, Beratung dieses Berichts mit den Hochschulen, Zwischenstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.10.2018 Vorlage 17/3789 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/24 16.10.2018 S. 6-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fahrverbot
 
Klage gegen die Stadt Mainz - mögliche Diesel-Fahrverbote
Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt Mainz wegen Überschreitens der Stickoxidwerte; Maßnahmen zur Reduzierung von Stickoxiden in Zuständigkeit der Kommunen, Zufriedenheit mit Umsetzung der Programme "Saubere Mobilität" und "Saubere Luft", Gerichtsverfahren wegen Überschreitens der Stickoxidwerte betrifft Stadt Mainz, Standorte der Messstationen zur Luftqualitätsüberwachung, Argumente gegen Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Stadt Mainz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 19.09.2018 Drucksache 17/7379 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7379 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.10.2018 Drucksache 17/7539 (2 S.)

Lesen
 
Das Landesprogramm "BiSS-Lesen - Lesen macht stark"
Zahl der teilnehmenden Schüler aufgegliedert nach Verbandsgemeinde bzw. kreisfreie Stadt und Grundschule sowie nach Klassenstufe 1 bzw. 3, Bereitstellung von Lehr- und Lernmaterial zur Verbesserung der Schrift- und Textkompetenz, Unterstützung der beteiligten Schulen durch Referenten des Pädagogischen Landesinstituts sowie Anzahl der Fortbildungen für Lehrer, Bewertung des Materials durch die Lehrkräfte, Höhe der Ausgaben jeweils im Schuljahr 2018/2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Christine Schneider (CDU) 18.09.2018 Drucksache 17/7334 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7334 Anke Beilstein (CDU), Christine Schneider (CDU), Ministerium für Bildung 10.10.2018 Drucksache 17/7528 (5 S.)

Soziale Wohnraumförderung
 
Soziale Wohnraumförderung I
Neubau bzw. Schaffung von sozialem Wohnraum im Bestand im Zeitraum 2016 bis 2018 aufgeschlüsselt nach kreisfreien Städten und Landkreisen, Zahl des gebundenen Wohnungsbestandes aufgegliedert nach selbst genutztem Wohneigentum und Mietwohnraum bzw. Wohnungsgrößen unterteilt nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten, vermehrte Inanspruchnahme der sozialen Wohnraumförderung seit der Anpassung der Programme des Landes zur sozialen Wohnraumförderung, Bundesmittel 2020/2021, Einschätzung der eingeleiteten Grundgesetzänderung von Artikel 104 d
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 05.09.2018 Drucksache 17/7201 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7201 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium der Finanzen 25.09.2018 Drucksache 17/7414 (6 S.)

Frauenförderung
 
Aktueller Stand des Professorinnenprogramms in Rheinland-Pfalz
Geminsames Programm von Bund und Ländern, Beginn des Programms 2007 mit dem Ziel, die Gleichstellung von Männern und Frauen an den Hochschulen zu fördern, 2018 bis 2022 dritte Projektphase, Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung Im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 03.09.2018 Vorlage 17/3688 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.09.2018 Vorlage 17/3783
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenförderung
 
Aktueller Stand des Professorinnenprogramms in Rheinland-Pfalz
Geminsames Programm von Bund und Ländern, Beginn des Programms 2007 mit dem Ziel, die Gleichstellung von Männern und Frauen an den Hochschulen zu fördern, 2018 bis 2022 dritte Projektphase, Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung Im Ausschuss für Gleichstellung und Fraurnförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 03.09.2018 Vorlage 17/3686 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/20 13.09.2018 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitale Bildung im Landkreis Vulkaneifel
Investitionsmittel des Projekts "Medienkompetenz macht Schule" seit 2007 aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Information der Schulen über das Projekt, neu aufgenommene Projektschulen 2017 und 2018 aufgeschlüsselt nach Landkreisen, konkrete Fördermaßnahmen, Vorbereitung auf digitalen Unterricht für Studierende aller Lehrämter, Fortbildungen für Lehrer im Bereich Medienkompetenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 28.08.2018 Drucksache 17/7145 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7145 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium für Bildung 21.09.2018 Drucksache 17/7392 (5 S.)

Kunsterziehung
 
Jedem Kind seine Kunst
11. Landesprogramm "Jedem Kind seine Kunst"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 24.08.2018 Vorlage 17/3603 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.10.2018 Vorlage 17/3787 (regionale Verteilung der im Rahmen des Programms realisierten Projekte)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 16-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wirtschaftsweg
 
Unterstützung durch die Landesregierung bei der Sanierung von Wirtschaftswegen
Maßnahmen zur Förderung der durch Starkregenereignisse geschadigten Wege, Aufstockung der Mittel für die Wegebauförderung, Anpassung der Auswahlkriterien für zu fördernde Projekte, Bewilligung vorzeitigen Maßnahmenbeginns in betroffenen Gemeinden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) 23.08.2018 Drucksache 17/7087 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/7050 (Nr. 8)
Antwort Drs 17/7087 Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.09.2018 Drucksache 17/7274 (2 S.)

Medienkompetenz
 
Digitalisierung und Medienkompetenz
Weiterentwicklung des "MedienkomP@ss", Online-Zertifizierungsplattform "curriculum", Unterstützungsangebote für die Lehrkräfte, Zahl der Grundschulen, die sich seit dem Schuljahr 2016/2017 an dem Landesprogramm beteiligt haben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Johannes Klomann (SPD) 23.08.2018 Drucksache 17/7092 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/7050 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/7092 Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Johannes Klomann (SPD), Ministerium für Bildung 11.09.2018 Drucksache 17/7234 (2 S.)

Schule
 
"JUNIOR primo“ und "JUNIOR Camp"
Schulprojekte zur Förderung des Gründergeistes von Kindern und Jugendlichen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 03.08.2018 Vorlage 17/3509 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/27 14.08.2018 S. 22-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Familienberatung
 
"Häuser der Familien" in Rheinland-Pfalz
"Häuser der Familie" in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten, Zertifizierung zur Qualitätssicherung, gesellschaftliche Etablierung der Häuser, Art und Zahl der Angebote sowie Nutzerstruktur, Art und Zahl der Kooperationspartner sowie Vernetzung der einzelnen Angebote, Bedeutung und Ausgestaltung der Kooperation mit Kommunen, konzeptionelle Merkmale, Rahmenbedingungen und Ziele der "Häuser der Familie", Förderung durch das Land, Sicherung der bestehenden "Häuser der Familie" sowie weiterer Ausbau in der Fläche
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 16.07.2018 Drucksache 17/6798 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6798 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 30.07.2018 Drucksache 17/6901 (4 S.)

Antisemitismus
 
Statistik zum Antisemitismus
Erfassung und Einstufung politisch motivierter Straftaten sowie Überprüfung der Verfahrensweise, Zahl der ungeklärten Ermittlungen von Tatverdächtigen, Zahl der im Zeitraum 2015 bis Mitte 2018 antisemitisch motivierten Straftaten aufgegliedert nach Deliktart sowie nach nicht zuzuordnenden Straftaten und nach Zuordnung zum Phänomenbereich "ausländische Ideologie", kein Anstieg antisemitischer Straftaten durch Migranten bzw. "ausländischer Ideologien", Projekte gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus sowie Höhe der Fördermittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 06.07.2018 Drucksache 17/6734 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6734 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 30.07.2018 Drucksache 17/6904 (5 S.)

Berufsbildung
 
Aufstiegsbonus
Stärkung der beruflichen Bildung und Fortbildung, gestellte Anträge, Summe ausgezahlter Fördergelder, mögliche Ausweitung auf weitere Bereiche; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.05.2018 Vorlage 17/3239 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 29.08.2018 Vorlage 17/3635 (Anteil der Antragsberechtigten, die einen Antrag auf Aufstiegsbonus gestellt haben)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/26 12.06.2018 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesstraße
 
L 276 zwischen Giershausen und Kraam (Ortsteil Heuberg)
Gründe für die Nichtaufnahme in das Landesstraßenbauprogramm 2017/2018, Stand der Zustandserfassung 2017 sowie der Zustandsbewertung, Verkehrssicherheit sowie verkehrsbeschränkende Maßnahmen, Höhe der Querschnittsbelastung gemäß Straßenverkehrszählung 2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Peter Enders (CDU) 17.05.2018 Drucksache 17/6243 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6243 Dr. Peter Enders (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.06.2018 Drucksache 17/6437 (2 S.)

Modellprojekt
 
Modellprojekte und Förderprogramme des Ministeriums für Finanzen Rheinland-Pfalz
Mit Landesmitteln geförderte Modellprojekte 2011 - 2018 sowie Projektträger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Projektgesamtkosten, Kostenanteile des Ministeriums, Fördergesamtdauer, Projektzeiträume, Gesamtförderung 2011 - 2018, Auswertungsmethode, Ergebnisse, resultierende politische Erkenntnisse, Initiativen, Konzeptionen, Entscheidungen und Maßnahmen, landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 09.05.2018 Drucksache 17/6197 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6197 Ministerium der Finanzen 25.06.2018 Drucksache 17/6614 (40 S.)

Modellprojekt
 
Modellprojekte des Ministeriums für Bildung Rheinland-Pfalz
Geförderte Modellprojekte 2011 bis 2018 sowie genutzte Bundesmittel und Landesmittel, Projektträger, Themen, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Projektgesamtkosten sowie Kostenanteile des Ministeriums, zeitlicher Aufwand für Schulen, Förderdauer und -zeitraum, Evaluierung der Projekte sowie Ergebnisse und Erkenntnisse aus den Projekten, landespolitische Bedeutung, flächendeckende Umsetzung von ehemaligen von Modellprojekten
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Große Anfrage CDU 09.05.2018 Drucksache 17/6195 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6195 Ministerium für Bildung 25.06.2018 Drucksache 17/6617 (41 S.)

Modellprojekt
 
Modellprojekte und Förderprogramme des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz
Geförderte Modellprojekte 2011 bis 2018 sowie Projektträger, Themen, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Projektgesamtkosten sowie Kostenanteile des Ministeriums, Förderdauer und -zeitraum, Höhe der Gesamtförderung 2011 bis 2018, Evaluierung der Projekte sowie Ergebnisse und Erkenntnisse aus den Projekten, landespolitische Bedeutung von Modellprojekten
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Große Anfrage CDU 09.05.2018 Drucksache 17/6196 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6196 Ministerium des Innern und für Sport 22.06.2018 Drucksache 17/6602 (33 S.)

Medizinische Versorgung
 
Förderprogramme zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz
Förderprogramme des MSAGD sowie Zielsetzung, Zielgruppen, regionaler Bezug, Zeiträume, Höhe der Programmförderung, Nachjustierung und Einstellung von Förderprogrammen, Verausgabung der jährlichen Fördermittel, wissenschaftliche Begleitung, Evaluation und Ergebnisse, Status als Fördergebiet ärztlicher Versorgung, Handlungsbedarf
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Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6137 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6137 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.06.2018 Drucksache 17/6528 (5 S.)

Modellprojekt
 
Modellprojekte und Programme des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Rheinland-Pfalz
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeiträume, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, resultierende Erkenntnisse, Initiativen, Konzeptionen, Entscheidungen und zukünftige Maßnahmen, landespolitische Bedeutung
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Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6138 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6138 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.06.2018 Drucksache 17/6545 (80 S.)

Modellprojekt
 
Projektförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6140 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6140 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.06.2018 Drucksache 17/6543 (120 S.)

Hochschulpolitik
 
Empfehlungsbericht der Expertenkommission und geplanter weiterer Prozess im Rahmen des Hochschulzukunftsprogramms
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.04.2018 Vorlage 17/3099 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/20 09.05.2018 S. 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulabschluss
 
Keiner ohne Abschluss wird ausgeweitet
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Ausweitung des Programms "Keiner ohne Abschluss (KoA)"
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.03.2018 Vorlage 17/2908 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 03.05.2018 Vorlage 17/3107
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/18 12.04.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ökologische Landwirtschaft
 
Nachfrage im Biosektor decken - Wachstum der Biolandwirtschaft weiter fördern
Entwicklung der ökologische bewirtschafteten Fläche und der Ökobetriebe 2010 - 2016, Maßnahmen zum Erreichen des angestrebten Anteils der ökologisch bewirtschafteten landwirtschaftlich genutzten Fläche sowie die dazu erforderlichen Voraussetzungen auf Bund- und EU-Ebene, Ziele und Projekte der Landesinitiative "Rheinland-Pfalz isst besser", Gewinnsteigerungen ökologisch wirtschaftender Betriebe, wachstumsstärkste Bereiche der biologischen Lebensmittelproduktion
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.03.2018 Drucksache 17/5768 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5768 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.04.2018 Drucksache 17/5944 (4 S.)

Fachkraft
 
Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz - Kompetenzen erhalten und ausbauen
Erläuterung des dritten Handlungsfelds der Fachkräftestrategie, konkrete Maßnahmen, Beitrag zur Stärkung des wirtschaftlichen Wachstums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 02.03.2018 Vorlage 17/2782 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.04.2018 Vorlage 17/3001
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/23 (Teil 1) 14.03.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Fahrverbot
 
Bisher umgesetzte Maßnahmen zur Abwendung von Diesel-Fahrverboten
Umgesetzte und geförderte Maßnahmen aus den Programmen "Saubere Mobilität" und "Saubere Luft 2017-20", geplante Maßnahmen insbesondere zur unmittelbaren Stickoxidminderung in Großstädten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.03.2018 Vorlage 17/2775 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.03.2018 Vorlage 17/2954
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/23 (Teil 1) 14.03.2018 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wärmetechnik
 
Wärmewende in Rheinland-Pfalz: Förderprogramm 1.000 effiziente Öfen für Rheinland-Pfalz
Zahl der Förderanträge, Höhe der bewilligten bzw. abgelehnten Förderungen, Gesamtsumme der beantragten und bewilligten Mittel, regionale Verteilung, Art der ausgetauschten Öfen, Alter der auszutauschenden Öfen, Zeitpunkt, ab dem ein Austausch aus energetischen Gründen sinnvoll ist; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.02.2018 Vorlage 17/2728 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.05.2018 Vorlage 17/3137
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/16 14.03.2018 S. 21
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schulabschluss
 
Projekt "Keine(r) ohne Abschluss"
Teilnehmende Schulen, Teilnehmerzahl, Evaluation des Projekts
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Kleine Anfrage Marlies Kohnle-Gros (CDU) 12.02.2018 Drucksache 17/5396 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5396 Marlies Kohnle-Gros (CDU), Ministerium für Bildung 07.03.2018 Drucksache 17/5630 (1 S.)

Fachkraft
 
Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz - Potenziale nutzen
Erläuterung des Handlungsfeldes "Potenziale nutzen", Vorstellung einzelner Maßnahmen, Beitrag zur Stärkung des wirtschaftlichen Wachstums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 05.02.2018 Vorlage 17/2628 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 06.03.2018 Vorlage 17/2810 (Sprechvermerk, Informationen über die Anzahl ausländischer Fachkräft sowie den Anteil der Fachkräfte aus EU-Mitgliedstaaten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/22 15.02.2018 S. 21-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Entwicklungspolitik
 
Eine Welt-Promotor*innen-Programm
Vernetzung von Akteuren der entwicklungspolitischen Arbeit, Ziele des Programms, Umsetzung, Beitrag der Promotoren zu den 17 Zielen der nachhaltigen Entwicklung der Vereinten Nationen, Kooperation mit der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.01.2018 Vorlage 17/2557 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 16.04.2018 Vorlage 17/3000 (Ausführliche Darstellung des "Eine-Welt Promor*innen Programms")
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 12-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hausarzt
 
Hausarztpraxen im Landkreis Kusel
Keine Berichtspflicht der Kassenärztlichen Vereinigung über konkrete Praxisschließungen, gute hausärztliche Versorgung im Mittelbereich Kusel, Altersdurchschnitt der Hausärzteschaft im Landkreis über dem Landeswert (vgl. Drs 17/4524), Maßnahmen zur Ansiedlung von Hausärzten im ländlichen Raum u. a. durch Förderprogramme der Landesregierung oder durch Kampagnen der Kassenärztlichen Vereinigung
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.12.2017 Drucksache 17/4932 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4932 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.01.2018 Drucksache 17/5053 (2 S.)

Zentraler Ort
 
Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren
Förderinitiative für große Mittelzentren ab 30.000 Einwohnern, Fördervolumen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.12.2017 Vorlage 17/2395 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 31.01.2018 Vorlage 17/2607
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/27 11.01.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Fachkraft
 
Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz - Nachwuchs sichern
Fachkräftestrategie für die Jahre 2018 bis 2021, Maßnahmen, Beitrag zur Stärkung des wirtschaftlichen Wachstums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.11.2017 Vorlage 17/2299 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/20 06.12.2017 S. 26-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Investitionsförderung
 
Auszahlung von Fördermitteln
Verzögerung der Auszahlung von Fördermitteln aufgrund der Umstellung eines Computer-Programms, offene Investitionsförderanträge, Zeitpunkt der Antragstellung, Fördervolumen, personelle Ausstattung der Dienstleistungszentren Ländlicher Raum, Bewertung der Situation antragstellender Betriebe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.11.2017 Vorlage 17/2301 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/15 07.12.2017 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Langzeitarbeitslosigkeit
 
Initiativen zur Arbeitsmarktintegration 2018/2019 des Arbeitsministeriums und der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit
Programm der Landesregierung und der Bundesagentur für Arbeit zur Verbesserung der Arbeitsmarktperspektiven für langzeitarbeitslose Menschen, Geflüchtete und Menschen mit Behinderungen, Schwerpunktsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.11.2017 Vorlage 17/2264 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2017 Vorlage 17/2365
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/13 30.11.2017 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medizinische Versorgung
 
Gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum zukunftsfähig gestalten
u. a. durch die Weiterentwicklung des Zukunftsprogramms "Gesundheit und Pflege 2020" sowie der Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Gesundheitsfachberufe" im Hinblick auf den ländlichen Raum, Einbindung lokaler Akteure des Gesundheitswesens in die Planung der regionalen Angebotsstruktur, schulgeldfreie Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen beginnend mit den Physiotherapeuten, sektorenübergreifende Versorgung, Förderung der ärztlichen Niederlassung im ländlichen Raum insbes. von Hausärzten, Stärkung der medizinischen Versorgungszentren, Erleichterung des Zugangs zu Gesundheitsleistungen durch Transportdienste, mobile Praxisteams, Telemedizin etc., Verbesserung der Rahmen- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege, Unterstützung der Fachkräftegewinnung aus dem Ausland, Umwandlung von nicht existenzfähigen Krankenhäusern in regionale Gesundheitszentren
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.11.2017 Drucksache 17/4589 (2 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2759-2765
* Annahme
     
Redner...


Investitionsförderung
 
Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz, Kapitel 2
Investitionsprogramm für finanzschwache Kommunen, Bestandteile des Programms, Antragsberechtigte, Förderungsfähiges, Möglichkeit für antragsberechtigte Schulträger zum Erhalt von Fördermitteln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Anna Köbberling (SPD), Thomas Wansch (SPD) 26.10.2017 Drucksache 17/4465 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4436 (Nr. 7)
Antwort zu Drs 17/4465 Dr. Anna Köbberling (SPD), Ministerium der Finanzen 16.11.2017 Drucksache 17/4590 (2 S.)

Mobilität
 
Aktionsprogramm "Saubere Mobilität" der Landesregierung
Aktionsprogramm für bessere Luftqualität sowie für das Umrüsten von Fahrzeugen im ÖPNV, Förderung von emmissionsarmen Bussen, Höhe des Förderprogramms sowie Kosten für Elektrobusse, Reduzierung von Stickstoffoxiden, Mobilitätsfonds des Bundes, Luftverschmutzung in Koblenz, Mainz und Ludwigshafen, Technologieoffenheit bei Antrieben
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 20.09.2017 Drucksache 17/4193 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2390-2399
     
Redner...


Wasserwirtschaft
 
Förderprogramm Wasserwirtschaft im Landkreis Kusel
Bewertung des im Jahr 2013 in Kraft getretenen Wasserentnahmeentgeltgesetzes, zweckgebundene Verwendung der Steuereinnahmen, im Rahmen der Aktion Blau Plus förderfähige Maßnahmen, Förderung von Grundlagenuntersuchungen und Pilotprojekten, Ausbau der effizienten Abwasserentsorgung im Landkreis Kusel, bewilligte wasserwirtschaftliche Förderungen in den Jahren 2016 und 2017, Einstufung aller Projekte in Prioritätsstufe 1
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 30.08.2017 Drucksache 17/3996 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3996 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.09.2017 Drucksache 17/4192 (4 S.)

Gemeindeschwester
 
Modellprojekt "Gemeindeschwesterplus"
Erreichbarkeit der Zielgruppe, Öffentlichkeitsarbeit, Angebot Gemeindeschwesterplus als Ergänzung zum Angebot der Pflegestützpunkte, Bewertung des Projekts durch Projektpartner, Evaluation des Projekts, Verstetigung bei Bedarf, Finanzierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) 25.08.2017 Drucksache 17/3926 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3879 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/3926 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.09.2017 Drucksache 17/4117 (2 S.)

Kinder- und Jugendarmut
 
Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz wirksam begegnen
U. a. Fortsetzung des Politikansatzes zur Überwindung und Prävention von Armut in allen Lebenslagen, Stärkung der frühkindlichen Bildung durch gebührenfreie Kitas und Ausbau von Ganztagsschulen, Ausweitung von Betreuung in Ferienzeiten, Ausbau der Schulsozialarbeit, Einsatz auf Bundesebene für einen Ausgleich steuerlicher Nachteile, für eine Reform des Kinderzuschlags sowie für Bildungsteilhabe aller Kinder, Auflegung eines Förderprogramms "Kommunale Armutsbekämpfung", Stärkung der beruflichen Chancen von Alleinerziehenden, Landesbehörden als wichtigen Ausbildungsort stärken, Ausweitung der Angebote der Familienbildung, Fortsetzung der gebührenfreien Bildungs- und Hochschulpolitik, Weiterentwicklung der Berichtsgrundlage über Armut und Reichtum gemeinsam mit Unternehmen, Sozialverbänden und Gewerkschaften
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/1153 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.08.2017 Drucksache 17/3895 (3 S.)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2207-2217
* Annahme S. 2216-2217
     
Redner...


Hausarzt
 
Förderprogramm für Hausärztinnen und Hausärzte
Ausweitung des Niederlassungsförderprogramms für Hausärzte, Kriterien, betroffene Regionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.08.2017 Vorlage 17/1802 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.09.2017 Vorlage 17/1896
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/13 31.08.2017 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ernährungsweise
 
Programme zur Ernährungsbildung
Anzahl der Projekte und Programme mit Beschreibung, Angabe der Zielgruppe und erreichten Personen, Bewerbung dieser Programme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU) 04.08.2017 Drucksache 17/3752 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3752 Christine Schneider (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.08.2017 Drucksache 17/3976 (7 S.)

Islamismus
 
Islamistische Tendenzen an Schulen
Keine von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Studien oder Umfragen zu islamistischen Einstellungen von Schülern , von der Arbeitsgruppe "Prävention von Islamismus" erarbeitetes Präventionskonzept,als Bestandteil des Landeskonzepts zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung, Programme zum Thema Primärprävention mit den Zielen Persönlichkeitsstärkung, Förderung sozialer Kompetenzen und Vermittlung allgemein gültiger Normen und Werte, keine Rückmeldungen gegenüber der ADD über Probleme bei der Behandlung von Themen wie "Naher Osten" oder "11. September" im Unterricht
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 20.07.2017 Drucksache 17/3593 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3593 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 14.08.2017 Drucksache 17/3826 (2 S.)

Digitalisierung
 
Bund-Länder-Vereinbarung DigitalPakt Schule
Ziele der Bund-Länder.Vereinbarung zur Unterstützung der Bildung in der digitalen Welt im Bereich der Schule, bereitgestellte Bundesmittel, weitere Vorgehensweise, Umsetzung der KMK-Strategie im Rahmen der Digitalisierungsstrategie des Landes, Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD) 22.06.2017 Drucksache 17/3342 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3307 (Nr. 7)
Antwort zu Drs 17/3342 Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Ministerium für Bildung 13.07.2017 Drucksache 17/3542 (2 S.)

Berufswahl
 
Berufsorientierungscamps in überbetrieblichen Bildungsstätten in den Sommerferien 2017/2018
Zielsetzung des Förderprojekts "Berufsorientierungscamps in überbetrieblichen Bildungsstätten in den Sommerferien 2017/2018", Fördersumme, Anforderungen an die Träger des Projekts, Anzahl der Bewerbungen für Projektträgerschaft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) 22.06.2017 Drucksache 17/3344 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3307 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/3344 Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.07.2017 Drucksache 17/3535 (2 S.)

Pflege
 
Projekt "Persönliche Pflegemanager" - Ankündigungen, Konzepte, Umsetzung
Zahl der Erstanträge auf Leistungen aus der Pflegeversicherung, Aufgaben und Qualifizierung der Pflegemanager, Umsetzung der Einführung der Pflegemanager, Finanzierung der Pflegemanager, Einbindung in die kommunale Pflegestruktur
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 30.05.2017 Drucksache 17/3186 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/3186 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.07.2017 Drucksache 17/3520 (6 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2017 Drucksache 17/3842 (1 S.)
Plenarsitzung 17/39 25.08.2017 S. 2294-2301
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kinder- und Jugendpolitik
 
Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz - eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes
Fortführung der bestehenden Jugendpolitik mit allen wichtigen Kooperationspartnern, Weiterentwicklung des Praxisentwicklungsprojekts zur Profilierung der Jugendpolitik und Jugendarbeit (PEP), Fortsetzung der Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements und der Jugendverbände, Stärkung des "FSJ Politik", Unterstützung des Wahlrechts ab 16 Jahren zunächst bei Kommunalwahlen, Einbeziehung von Jugendlichen in demokratische Planungs- und Entscheidungsprozesse
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.04.2017 Drucksache 17/2897 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 01.08.2017 Vorlage 17/1744 (Tobias Vogt, Ortsbürgermeister der Gemeinde Buch)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.08.2017 Vorlage 17/1772 (Nutzung der Förderprogramme der Jugendstrategie "JES!" sowie Resonanz, Neuauflage des Projekts PEP)
dazu: Stellungnahme 23.08.2017 Vorlage 17/1837 (Stadtverwaltung Worms, Kinder- und Jugendbüro)
dazu: Stellungnahme 25.08.2017 Vorlage 17/1847 (Landesjugendring Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Präsentation 11.09.2017 Vorlage 17/1890 (Stadtverwaltung Worms)
Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1731-1738
Überweisung: AGIV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/10 16.05.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/13 05.09.2017 S. 2-22 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/15 08.11.2017 S. 4-6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.11.2017 Drucksache 17/4533 (1 S.)
Alternativantrag CDU 22.11.2017 Drucksache 17/4642 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2729-2735
* Annahme gem. Drs 17/4533
     
Redner...


Hochschule
 
Bericht der Landesregierung über das Hochschulzukunftsprogramm
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.04.2017 Vorlage 17/1297
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.06.2017 Vorlage 17/1605
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/11 24.05.2017 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesstraße
 
Zustand der Landesstraßen L 255 und L256
Straßenzustandserfassung und Bewertung der Landesstraßen (ZEB 2017) als Voraussetzung für eine Aufnahme in den Investitionsplan, weitere erforderliche Schritte, Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch Maßnahmen der laufenden Instandhaltung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 03.04.2017 Drucksache 17/2725 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2725 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 10.04.2017 Drucksache 17/2784 (1 S.)

Medizinische Versorgung
 
Förderung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum - Folgefragen
Liste der im Förderprogramm aufgenommen Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden, Anträge des Jahres 2017, Kosten für die Förderung der Wiedereinstiegskurse für Ärzte, Anzahl der Anmeldungen für den Kurs, Zahl der über Programm PJ-Tertial Allgemeinmedizin geförderten Studierenden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 23.03.2017 Drucksache 17/2635 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2635 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.04.2017 Drucksache 17/2721 (4 S.)

Politische Bildung
 
Rheinland-Pfalz für eine starke Demokratie: Demokratie fördern und Extremismus eindämmen
Einsatz für eine demokratische Kultur durch Unterstützung für eine gerechte Gesellschaftspolitik, Demokratiebildung und politische Bildung, zügige Umsetzung des ressortübergreifenden Landesaktionsplans gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2566 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1577
     

Gesundheit
 
Zukunftsprogramm "Gesundheit und Pflege - 2020" weiterentwickeln
Zukunftsprogramm zur Sicherstellung der flächendeckenden medizinischen und pflegerischen Versorgung, Schwerpunkte: Ausbau der allgemeinmedizinischen Weiterbildung, Barrierefreiheit in Arztpraxen, betriebliches Gesundheitsmanagement, integrierte berufliche Pflegeausbildung, Technik und Dienstleistung für ein unabhängiges Leben zu Hause
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2571 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Biodiversität
 
Auf dem Weg zur Aktion Grün: zielgerichtete Umsetzung der rheinland-pfälzischen Biodiversitätsstrategie - Finanzierung der Maßnahmen zum Erhalt der biologischen Vielfalt
Zeitnahe und nachhaltige Umsetzung u. a. folgender Projekte: Verstetigung des Dialogprozesses zur Entwicklung und Umsetzung des Programms "Aktion Grün", Anpassung der Förderrichtlinien, Aufstellung und Umsetzung eines "Leitarten-Konzepts", Ausweitung des Biotopverbunds, Start und Umsetzung der Naturschutzgroßprojekte "Bänder des Lebens" und "Neue Hirtenwege im Pfälzerwald", Förderung der Agro-Biodiversität, Förderung von Bildungs- und Qualifizierungsangeboten sowie von Maßnahmen zur Kartierung und Renaturierung von Mooren
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2583 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Breitbandkommunikation
 
Aktueller Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz
Förderprogramme des Landes und des Bundes, aktueller Sachstand zum Voranschreiten des Breitbandausbaus; Berichterstattung des Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.03.2017 Vorlage 17/1191 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/9 04.04.2017 S. 12-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Homosexualität
 
Runder Tisch Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle (LSBTI)
Teilnehmer, keine institutionelle Förderung des Runden Tisches im Haushaltsplan 2017/2018, geförderte Projekte des Landesaktionsplans "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen", Kriterien für die Auswahl der Kooperationspartner
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 17.03.2017 Drucksache 17/2594 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2594 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.04.2017 Drucksache 17/2788 (2 S.)

Schulgebäude
 
Schulbauprogramme des Landes
Bewilligte Landesmittel im Rahmen des Schulbauprogramms 2012 bis 2016 sowie bewilligte und ausgezahlte Mittel, ausstehende Verpflichtungsermächtigungen, Anzahl der Förderbescheide mit bzw. ohne konkreter Angabe der Fälligkeit der Mittel 2012
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Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU), Guido Ernst (CDU) 15.03.2017 Drucksache 17/2519 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2519 Alexander Licht (CDU), Guido Ernst (CDU), Ministerium für Bildung 06.04.2017 Drucksache 17/2767 (2 S.)

Rüstungskonversion
 
Konversionsbericht 2014/2015 der Landesregierung
Überblick 25 Jahre Konversion in Rheinland-Pfalz (Ausgangssituation, Landeskonversionsprogramm, Beschäftigungskonversion, Wohnraumkonversion, Hochschulkonversion, regenerative Energien und Konversion, Konversionsvermeidung/Standortsicherung, zivile Konversion), Beispiele aus 25 Kommunen, Neuausrichtung der Bundeswehr und Neuordnung der US-Streitkräfte in Europa, Konversionsstatistik Truppenpräsenz und Truppenabbau in Rheinland-Pfalz, Liegenschaftsfreigaben, Gesamtfördervolumen)
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Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 13.03.2017 Drucksache 17/2496 (139 S.)

Kindertagesstätte
 
Landesprogramm Kita!Plus
Entwicklung eines Ansatzes zur Selbstevaluation im Rahmen des Qualitätsmanagements; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.03.2017 Vorlage 17/1157 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 12.04.2017 Vorlage 17/1324 (Kindertageseinrichtungen mit Teilnahme "Qualitätsentwicklung im Diskurs")
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/8 30.03.2017 S. 10-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Straßenbau
 
Straßenbau - Finanzierungsbedarf Neubauprojekte
Baureife Neubauprojekte (incl. Finanzierungsbedarf), die nicht im Bauprogramm Landesstraßen 2017/2018 aufgenommen worden sind, gründe für die Nichaufnahme
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 16.02.2017 Drucksache 17/2336 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2336 Christian Baldauf (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.03.2017 Drucksache 17/2550 (1 S.)

Medizinische Versorgung
 
Förderung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum
Rückgang der Förderungen im Rahmen des Landesförderprogramms hausärztliche Versorgung infolge der Schaffung eines Strukturfonds durch die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz, vollumfängliche Förderung der fünf Förderregionen, die eine Förderung beantragt haben, Weiterentwicklung des Förderprogramms
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Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 02.02.2017 Drucksache 17/2182 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2182 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.02.2017 Drucksache 17/2326 (2 S.)

Landesstraße
 
L 44 und L 43
Keine Änderung in der Bewertung der Straßen, letzte Straßenzustandserfassung im Jahr 2012, nächste Erfassung für 2017 geplant, bislang keine Berücksichtigung der in der Drucksache 16/5104 genannten Straßenabschnitte im Landesstraßenbauprogramm 2017/2018, erste Schritte zur Vorbereitung der Sanierungsmaßnahmen, insbes. Beginn der Planung für die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Aach
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 14.11.2016 Drucksache 17/1586 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1748 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.12.2016 Drucksache 17/1748 (1 S.)

Hochwasserschutz
 
Gewässerentwicklung Rehbach/Hochwasserschutz
Gründe für die Überprüfung der Förderfähigkeit trotz des bereits erfolgten Planfeststellungsverfahrens, Höhe der für die Planung aufgewendeten Landesmittel, Kriterien für die Förderung, Kosten für die Überprüfung der Förderfähigkeit, Aufwand
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 08.11.2016 Drucksache 17/1526 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1526 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 01.12.2016 Drucksache 17/1745 (1 S.)

Wildtier
 
Wildschutzprogramm Feld und Wiese (WFW)
Erhalt und Wiederaufbau des Niederwildes, der Säugetiere und Vögel in Offenlandbereichen, aktueller Sachstand des Förderverfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.10.2016 Vorlage 17/516 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/4 08.11.2016 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Außenwirtschaft
 
Außenwirtschaftprogramm des Landes Rheinland-Pfalz
Programm "Gemeinsam auf Auslandsmärkte 2017", geförderte Wirtschaftszweige und Auslandsmärkte, Kriterien für den Maßnahmenkatalog
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Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 04.10.2016 Drucksache 17/1172 (6 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/14 06.10.2016 S. 675-676
     
Redner...


Feuerwehrfahrzeug
 
Sonderprogramm zur Förderung der Anschaffung von Kleinfahrzeugen für die Feuerwehren
Verwendung insbesondere zur Anschaffung von Mannschaftstransportfahrzeugen, Mehrzweckfahrzeugen 1 und Kommandowagen, bereitstehende Fördermittel; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 16.09.2016 Vorlage 17/312 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 25.11.2016 Vorlage 17/691
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/9 03.11.2016 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Programm der Landesregierung
 
25-Punkte-Programm für die Region Zweibrücken - Aktueller Sachstand und Umsetzung der angekündigten Maßnahmen
Realisierte bzw. noch nicht umgesetzte Maßnahmen des 25-Punkte-Programms aufgegliedert nach den Bereichen Infrastrukturmaßnahmen, Wirtschaftsförderung, Bildung und Erziehung sowie Arbeit und Leben (Stand August 2016), dafür eingesetzte Landesmittel, Gründe für die noch nicht erfolgte Realisierung, Verweis auf Drs 16/5514
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Kleine Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU) 12.08.2016 Drucksache 17/715 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/715 Dr. Susanne Ganster (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Staatskanzlei 06.09.2016 Drucksache 17/870 (8 S.)
Antwort (Ergänzung) zu Drs 17/715 Dr. Susanne Ganster (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Staatskanzlei 30.09.2016 Drucksache 17/1209 (5 S.)

Dorferneuerung
 
Förderprogramm Dorferneuerung
Ziele des Förderprogramms Dorferneuerung, Investitions- und Maßnahmenschwerpunkte, Zahl der geförderten Gemeinden sowie Höhe der bewilligten Fördersummen seit 2010, Berechnung der zur Verfügung stehenden Mittel, Förderung privater Dorferneuerungsmaßnahmen, Förderkatalog, Bewilligungsbehörden
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Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 05.07.2016 Drucksache 17/344 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/344 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 20.07.2016 Drucksache 17/525 (10 S.)

Verein
 
Schutzschild für Vereine in Not – Fördervoraussetzungen herabsetzen und Formalien abbauen
Absenkung der Fördervoraussetzungen, Vereinfachung der Formalien
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Entschließungsantrag zu Drs 17/12720 CDU 16.09.2020 Drucksache 17/13061 (2 S.)
Plenarsitzung 17/109 17.09.2020 S. 7372-7398
* Ablehnung
     
Redner...


Sexualität
 
Bericht zur Umsetzung und Fortschreibung des Landesaktionsplans "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen" 2020
Ziele und Inhalte, Entwicklungs- und Fortschreibungsprozess, Umsetzung des Landesaktionsplans "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen": Förderung von Akzeptanz, Gewährleistung von Teilhabe, Empowerment der Community, zusamenfassende Bewertung und Ausblick
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Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.08.2020 Vorlage 17/7045

Sexualität
 
Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen
Ziele und Schwerpunkte des Landesaktionsplans „Rheinland-Pfalz unter dem Regenbogen“, Maßnahmen zur rechtlichen Gleichbehandlung und gesellschaftlichen Akzeptanz von LSBTI*Q, Teilhabe der queeren Community, zentrale Anliegen für die Zukunft
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Mündliche Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 25.08.2020 Drucksache 17/12785 (5 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Plenarsitzung 17/106 27.08.2020
     

Unternehmensgründung
 
Beteiligungsfonds für Start-ups sowie kleine und mittlere Unternehmen
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Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP), Marco Weber (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 25.08.2020 Drucksache 17/12785 (5 S.) (Nr. 9)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/12836

Wirtschaftsförderung
 
Unterstützung der Wirtschaft auf dem Weg aus der Krise: Stand bei Überbrückungshilfe
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Mündliche Anfrage Dr. Anna Köbberling (SPD), Alexander Fuhr (SPD), Heiner Illing (SPD), Daniel Schäffner (SPD), Benedikt Oster (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 25.08.2020 Drucksache 17/12785 (5 S.) (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/12838

Digitalisierung
 
DigitalPakt Schule und Informatik-Profil-Schulen in Rheinland-Pfalz
Umsetzung des Digitalpakts Schule, Höhe der Bundes- und Landesmittel, Start des Bildungsangebots mit dem Schwerpunkt Informatik ab Klasse 5 für 21 Schulen ab dem Schuljahr 2020/2021
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Thema der Fraktion der SPD in: Unterrichtung Landtagspräsident 11.12.2019 Drucksache 17/10809 (Nr. 2)
Plenarsitzung 17/96 13.12.2019 S. 6478-6479
     
Redner...


Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“,
hier: Stellungnahme der Landesregierung
Bericht der Landesregierung zur „Umsetzung der Empfehlungen des Zwischenberichts: Einleitung, Tourismusstrategie 2025 (Stellenwert des Tourismus, Umsetzungsmangament, kontinuierliche und transparente Kooperation und Information, Kurzüberblick über den Umsetzungsstand der Strategieprojekte), Digitalisierung (digitale Infrastruktur, digitale touristische Angebote, digitaler Meldeschein, Vernetzung und Digitalkompetenz), Finanzierungsmöglichkeiten (Tourismusförderung durch das Land mit Impulsen für Folgeinvestitionen und strukturelle Verschlankung, freiwillige Aufgabe (Kommunalaufsicht, Investitionsprioritäten, Evaluation des Kommunalabgabengesetzes (KAG), finanzielle Ausstattung der Tourismusförderung, Nutzung weiterer Förderprogramme für den Tourismus, Förderberatung, Bündelung von Informationen), Gastgewerbe (starke Familienunternehmen, einzelbetriebliche Förderung, Bürokratieabbau, Qualität in der Ausbildung, Dachmarke (u. a. Integration des Tourismus, Prozess der Wirtschaftsstandortmarke Rheinland-Pfalz)
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Landesregierung Rheinland-Pfalz 24.09.2019 EK-Vorlage 17/1-144

Digitalisierung
 
Umsetzung des „DigitalPakts Schule“ in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Martin Brandl (CDU), Anke Beilstein (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 17)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/9440

Landesstraße
 
Berichterstattung über die Umsetzung der Landesstraßenbauprogramme
Übersicht zur Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms 2017/2018: Erhaltung, Um- und Ausbau sowie Neubau von Landesstraßen mit Angaben zum Stand der baulichen Umsetzung 31.12.2018
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Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.04.2019 Vorlage 17/4653
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.05.2019 Vorlage 17/4788
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/32 18.04.2019 S. 22
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Familie
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Landesprogramm "Starke Familien!"
Anerkennung der Erziehungs- und Bildungsleistungen von Eltern, Respekt und Fairness für verschiedene Familienmodelle, Erarbeitung eines Konzepts zur Einführung eines Landesfamiliengeldes, Schaffung neuer Fördermöglichkeiten für Elterninitiativen und Krabbelgruppen, Förderung kurzfristiger Betreuungsmöglichkeiten, Ausweitung der Paar- und Erziehungsberatung, verstärkte Öffentlichkeitsarbeit für verbesserte Akzeptanz kinderreicher Familien, empirische Erhebung spezifischer familienpolitischer Bedürfnisse kinderreicher Familien, Förderung des Miteinanders von Eltern und Kindertagesstätten im Sinne einer Bildungspartnerschaft
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7971 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4590
     
Redner...


Fahrverbot
 
Fahrverbote vermeiden - Gesundheit und saubere Luft sichern: Auswirkungen des Diesel-Skandals auf Rheinland-Pfalz
Zahl der vom Diesel-Fahrverbot der Stadt Frankfurt am Main betroffenen Pendler, erfolgreiche Maßnahmen zur Vermeidung drohender Fahrverbote in den von NOx-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städten, Auswirkungen eines Diesel-Fahrverbots in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, im Rahmen des Aktionsprogramms "Saubere Mobilität" geförderte und bereits in der Umsetzung befindliche Maßnahmen zur Luftreinhaltung
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Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.09.2018 Drucksache 17/7317 (6 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4191-4195
     
Redner...


Landesstraße
 
Berichterstattung über die Umsetzung der Landesstraßenbauprogramme
Übersicht zur Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms 2017/2018: Erhaltung, Um- und Ausbau sowie Neubau von Landesstraßen mit Angaben zum Stand der baulichen Umsetzung 31.12.2017
Weitere Themen...

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.04.2018 Vorlage 17/2960
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.05.2018 Vorlage 17/3202 (Sprechvermerk, Mehrarbeitsstunden im Projektbereich des Landesbetriebs Mobilität 2017)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/24 19.04.2018 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitale Bildung: die Zukunft gestalten
Bereitstellung der von der Bundesregierung zugesagten Mittel aus dem DigitalPakt, länderübergreifende Kooperationen zur Weiterentwicklung von Online-Lernplattformen, Online-Mediendistributionssystemen und Medienkompass, Weiterentwicklung des Landesprogramms "Medienkompetenz macht Schule", Anschluss aller Schulen an ein schnelles Internet, Umsetzung des "Schulcampus RLP", Vermittlung der Kompetenzen zur „Bildung in der digitalen Welt“ in der Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte, altersgerechte Konzepte der Medienkompetenz bereits in der frühkindlichen Bildung, IT-Fachkräfte in den Schulen, kompetenzorientierte Umarbeitung der Lehr- und Bildungspläne, regelmäßige Evaluation der Maßnahmen
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Alternativantrag zu Drs 17/5438 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.02.2018 Drucksache 17/5491 (4 S.)
Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3225-3234
* Annahme
     
Redner...


Kinder- und Jugendpolitik
 
Jugendpolitik mit Zukunft – Interessen junger Menschen ernst nehmen
Organisatorische und finanzielle Unterstützung von Jugendverbänden, Unterstützung von Kommunen mit Jugendparlament durch Finanzierung einer Stelle FSJ Politik, Werbung für Kandidaturen junger Menschen im Vorfeld der Kommunalwahlen 2019, Flexibilisierung der Zeiten von Ganztagsschulen in Angebotsform, Förderung neuer Konzepte im öffentlichen Personennahverkehr zur Realisierung flexibler, jugendgerechter Mobilitätskonzepte, verstärkte Ausrichtung der Strukturpolitik auf Bedürfnisse und Perspektiven junger Menschen
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Alternativantrag zu Drs 17/2897 CDU 22.11.2017 Drucksache 17/4642 (2 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2729-2735
* Ablehnung
     
Redner...


Straßenbau
 
Berichterstattung über die Umsetzung der Landesstraßenbauprogramme
Erhaltung, Um- und Ausbau sowie Neubau von Landesstraßen mit Angaben zum Stand der baulichen Umsetzung; Bericht Bauprogramm Landesstraßen 2014/2015 mit Stand 31.12.2015; Bericht Bauprogram Landesstraßen 2016 mit Stand 31.12.2016
Weitere Themen...

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.10.2017 Vorlage 17/2026
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.11.2017 Vorlage 17/2319
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/19 14.11.2017 S. 2
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ärztliche Versorgung
 
Sicherheit und Zuversicht –
Mehr Sicherheit in der ärztlichen Versorgung durch Neukonzeption des Förderprogramms der Landesregierung und weitere Maßnahmen
Evaluation der Arbeit des Lehrstuhls für Allgemeinmedizin, Neukonzeption des Programms der Landesregierung zur Förderung der medizinischen Versorgung, Überarbeitung des Masterplans zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung, Stipendienprogramme zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung, mehr Studienplätze in Humanmedizin
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2536 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1577
     

 
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