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Vorgänge

16. Wahlperiode

Kulturelle Bildung
 
Kulturprojekte für Flüchtlinge
Neues Förderprogramm des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Voraussetzungen für eine Förderung, aktuelle Kulturprojekte für Flüchtlinge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4100 Manfred Geis (SPD), Ruth Leppla (SPD), Fritz Presl (SPD) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.03.2016 Drucksache 16/6276 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6195 (Nr. 11)

Flächenverbrauch
 
Kommunaler Flächenverbrauch in Rheinland-Pfalz
Entwicklung des Flächenverbrauchs, insbesondere der Siedlungs- und Verkehrsfläche, Akzeptanz des Landesziels Innennutzung vor Außennutzung, Beurteilung der bisherigen Umsetzung des Projekts RAUM+ zur Erfassung der Flächennutzungsplanung, Ziele des Projekts, Anwendung der Ergebnisse, Kosten, Weiterentwicklung
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Kleine Anfrage 4026 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 17.02.2016 Drucksache 16/6172 (3 S.)

Kultur
 
Neues Förderprogramm für die Freie Kulturszene
Gemeinsames Programm des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur und der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur mit dem Titel "Den Wandel gestalten - Visionen ermöglichen", Kultureinrichtungen und -initiativen der Freien Szene, die vor wichtigen Veränderungen z. B. einem Generationswechsel stehen, als Adressaten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.02.2016 Vorlage 16/6408
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/39 18.02.2016 S. 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Programm der Landesregierung
 
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der Evaluation des Landesprogramms "Jedem Kind seine Kunst"
im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.02.2016 Vorlage 16/6427
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.03.2016 Vorlage 16/6508 (Evaluation des Landesprogramms "Jedem Kind seine Kunst" sowie Aufnahme in die Künstlersozialkasse von Teilnehmern)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/39 18.02.2016 S. 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
In Klimaschutz und Ressourceneffizienz investieren - Zukunftsweisendes Förderprogramm der Landesregierung für gewerbliche Unternehmen startet
Programm der Landesregierung sowie der EU zur Energie- und Ressourceneffizienz in gewerblichen Unternehmen, Dekarbonisierung der Wirtschaft, erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Vermeidung oder Verminderung von Abfällen, Verringerung des Materialeinsatzes, Schadstoffausstoß von Bussen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.01.2016 Drucksache 16/6120 (1 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7504-7508
     
Redner...


Ehrenamtliche Tätigkeit
 
Ehrenamtliche Dialogbotschafterinnen und Dialogbotschafter - Programm zur Förderung des interkulturellen Dialogs und zur Integrationskoordination auf kommunaler Ebene
Möglichst zeitnahe und nachhaltige Umsetzung des Projekts, Projektförderung im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung mit einem vereinfachten Verwendungsnachweisverfahren, Benennung von festen Ansprechpartnern in den Kommunen für die Koordinierung des ehrenamtlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe und für Integrationsmaßnahmen, regelmäßiger Austausch zwischen den Dialogbotschaftern, Abstimmung der Projektförderung mit anderen Fördermaßnahmen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5980 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) S. 7390-7391
     

Klein- und Mittelunternehmen
 
Landesgesetz zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes
Art. 1: Änderung Mittelstandsförderungsgesetz: Änderung § 5: Weiterentwicklung der Prüfung zur Mittelstandsverträglichkeit von Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Erhöhung des Schwellenwerts an Beschäftigten, bis zu dem Unternehmen weitgehend von Rechts- und Verwaltungsvorschriften freigestellt werden sollen, Neufassung § 8 Ziele und Instrumente der unternehmensbezogenen Förderung, Neufassung § 11 Verabschiedung eines Handlungsprogramms Mittelstand durch die Landesregierung in jeder Wahlperiode und § 12 Information des Landtags (jährlicher statistischer Bericht des Ministeriums anstelle des alten Mittelstandsförderungsberichts), Änderung § 14 neu, Wegfall der Befristung des Mittelstandsförderungsgesetzes, weitere redaktionelle Folgeänderungen; Art. 2: Inkrafttreten

Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 07.12.2015 Drucksache 16/5930 (7 S.)
dazu: Stellungnahme 12.01.2016 Vorlage 16/6273 (Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 13.01.2016 Vorlage 16/6280 (Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU))
Stellungnahme 13.01.2015 Vorlage 16/6283 (Verband kommunaler Unternehmen e. V. - Landesgruppe Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 13.01.2016 Vorlage 16/6284 (IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 20.01.2016 Vorlage 16/6316 (Bundesverband mittelständische Wirtschaft)
Berichtigung 21.01.2016 Vorlage 16/6329 (IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz)
Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.02.2016 Vorlage 16/6432
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/43 09.12.2015 S. 1 (öffentlich)
     
1. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7269-7286
Überweisung: WirtschaftsA, RA S. 7286
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/44 20.01.2016 S. 2-14 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/45 11.02.2016 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/54 (Teil 1) 23.02.2016 S. 8 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.02.2016 Drucksache 16/6204 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/113 24.02.2016 S. 7593-7596
* Annahme gemäß Drs 16/6204
     
GVBl 2016 Nr 6 S. 180 (LG vom 08.03.2016)
 
Redner...


Islamismus
 
Prävention: Umsetzung des "Konzepts zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen in Rheinland-Pfalz"
Ziele, Aufbau und Finanzierung des Präventionskonzepts, Arbeitsweise der Beratungsstelle
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3915 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.12.2015 Drucksache 16/5918 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 17)

Schulabschluss
 
Programm "Keine(r) ohne Abschluss"
Seit dem Schuljahr 2010/2011 an dem Programm teilnehmende Schüler, Erreichen des Abschlusses der Berufsreife, Abbrecher, Gründe für den Abbruch des Programms, zur Verfügung stehende Lehrerwochenstunden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3859 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.11.2015 Drucksache 16/5832 (1 S.)

Gewässerschutz
 
Aktion Blau Plus
Maßnahmen, Haushaltsansätze, Eigenanteil der Kommunen, Übertragung nicht ausgeschöpfter Mittel, Zweckbindung der Mittel, Verwendung von mitteln des kommunalen Finanzausgleichs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3705 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.09.2015 Drucksache 16/5622 (12 S.)

Programm der Landesregierung
 
25-Punkte-Programm für die Region Zweibrücken - Sachstand und Umsetzung
Umgesetzte Maßnahmen, Landesmittel aufgeschlüsselt nach Projekten, geplante Maßnahmen und Zeitpunkt der Umsetzung, Auswirkung auf den Arbeitsmarkt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3652 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Staatskanzlei 21.08.2015 Drucksache 16/5514 (8 S.)

Gewässerschutz
 
Umsetzung der Aktion Blau Plus
Erreichte Ziele in den 20 Jahren seit Bestehen der Aktion Blau, eingesetzte Mittel, zusätzliche Synergien durch das 2011 eingeführte "Plus"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.07.2015 Vorlage 16/5616
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 11.08.2015 Vorlage 16/5666 (Broschüre "Aktion Blau Plus")
Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 09.10.2015 Vorlage 16/5907
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/45 08.09.2015 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Eltern- und Familienbildung
 
Bericht der Landesregierung über die Umsetzung des Landesprogramms Kita2Plus "Familienbildung im Netzwerk"
Berichterstattung der Landesregierung um Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.07.2015 Vorlage 16/5543
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 24-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hausarzt
 
Programm zur Unterstützung der Ansiedlung von Hausärzten
Seit 2014 gestellte Anträge, Förderumfang, ausgesprochene Bewilligungen, noch nicht abschließend bearbeitete Anträge, Gründe, hierdurch gesicherte Hausarztsitze; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 28.04.2015 Vorlage 16/5214
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.05.2015 Vorlage 16/5304
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/40 07.05.2015 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Diskriminierung
 
Strategie Vielfalt der Landesregierung Rheinland-Pfalz
Leitbild, Begriffsbestimmung, Handlungsfelder, Rahmen für die Umsetzung, Leitsätze, Ziele, strukturelle Verankerung, Umsetzung
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 15.04.2015 Drucksache 16/4903 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Fraktionen, im Internet unter http://mifkjf.rlp.de/fileadmin/mifkjf/Familie/Antidiskriminierung/Strategie Vielfalt der Landesregierung Rheinland-Pfalz.pdf)

CeBIT
 
Projekte der Landesregierung bei der CeBIT 2015 - mehr Transparenz, mehr Bürgernähe und die Gestaltung des demografischen Wandels
Zielsetzung und Partner des Projekts "Unterschrift unterwegs", Vorteile des "Rheinland-Pfalz-Portals", Inhalt und Zielsetzung des Forschungs- und Praxisprojekts "Digitale Dörfer", Bedeutung der Digitalisierung für Bevölkerung und Wirtschaft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3184 Martin Haller (SPD), Jörg Denninghoff (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.04.2015 Drucksache 16/4860 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4748 (Nr. 8)

Pflegepersonal
 
Modellvorhaben zur Übertragung ärztlicher Tätigkeiten auf Berufsangehörige der Pflegeberufe
Auch im Rahmen des Programms "Gesundheit und Pflege 2020"; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die geplanten bzw. bereits realisierten Modellprojekte sowie deren Förderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.03.2015 Vorlage 16/5106
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 28.04.2015 Vorlage 16/5233
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/39 14.04.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Sport
 
Sport in Rheinland-Pfalz
Förderung von Sportvereinen, der kommunalen Sportentwicklung sowie des Sportstättenbaus durch die Landesregierung, Sportförderung in anderen Bundesländern, Entwicklung der Sportförderung durch Lotto Rheinland-Pfalz, Umsätze und Erträge aus Sportwetten, Qualitätsmanagement in den Sportstätten, Entwicklung der Anzahl von Schwimmbädern, Sport als Mittel zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlingen, Angebote für Musliminnen, Gewalt und Gewaltprävention im Sport, radikale Fangruppierungen und deren Verbindungen zu rechtsradikalen Parteien, Unterstützung der Fanarbeit von Sportvereinen, Sportunterricht in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen, Weiterbildungsmöglichkeiten, Programme zur Förderung von Sport und Bewegung, Institute der Sportwissenschaft an rheinland-pfälzischen Hochschulen, Hochschulsport, Sport an Kindertagesstätten, Zusammenhang sinkender Mitgliedszahlen in Sportvereinen mit Ganztagsschulen, Anzahl von Sportvereinen und deren Mitgliedern, Förderung des Breiten- und des Leistungssports, erfolgreiche rheinland-pfälzische Teilnehmer an Sportwettkämpfen, Sportgroßveranstaltungen in Rheinland-Pfalz und Kosten für Sicherheitsmaßnahmen, Förderung des Behindertensports und der Inklusion im Sport
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 05.03.2015 Drucksache 16/4717 (4 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.05.2015 Drucksache 16/4971 (44 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.06.2015 Drucksache 16/5161 (1 S.)

Eltern- und Familienbildung
 
Elternarbeit in Kitas
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend vor dem Hintergrund des kürzlich veröffentlichten Leitfadens "Qualität der Zusammenarbeit mit Eltern" sowie des Programms "Kita!Plus"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.02.2015 Vorlage 16/4888
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/34 19.02.2015 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Technologiepolitik
 
Innovations- und Technologieförderungsprogramm Rheinland-Pfalz (InnoTop)
Budget des und bewilligte Mittel aus dem Innovations- und Technologieförderprogramm, Finanzierung des Programms 2014, Zahl und Bearbeitungszeit von Förderanträgen, Herkunft der Mittel, Fördersummen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2908 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 09.01.2015 Drucksache 16/4458 (2 S.)

Gesundheit
 
Gesundheit und Pflege - 2020
Fachtagung im Rahmen des Programms "Gesundheit und Pflege - 2020", Ergebnisse; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 23.09.2014 Vorlage 16/4387
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.11.2014 Vorlage 16/4625
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/35 (Teil 1) 06.11.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Umsetzung des Breitbandprogramms in Rheinland-Pfalz außerhalb des Leerrohrprogramms
Geförderte Breitbandmaßnahmen außerhalb des Leerrohrprogramms in den Jahren 2009 bis 2014, Investitionsvolumen, Fördersummen, Eigenanteile jeweils insgesamt, geförderte Technologien, abgelehnte Anträge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2565 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.09.2014 Drucksache 16/3956 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Stand des Leerrohrprogramms in Rheinland-Pfalz
Im Zuge des Konjunkturprogramms II geförderte Maßnahmen, Fördersumme (Bund, Land, insgesamt),Streckenlänge, abgelehnte Anträge, Nutzung der Leerrohrinfrastruktur zum Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastruktur, Mitverlegung von Lerrohren bei Straßenbaumaßnahmen seit 2009
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2563 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.09.2014 Drucksache 16/3952 (15 S.)

Asylbewerber
 
MEDEUS-Programm
zur Verbesserung der medizinischen Versorgung Asylbegehrender mit besonderen Bedürfnissen in der Aufnahmeeinrichtung in Trier; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.07.2014 Vorlage 16/4253
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 3 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Umweltpolitik
 
Auswirkungen des Bundeshaushalts auf umwelt- und landwirtschaftspolitische Maßnahmen und Programme in Rheinland-Pfalz
Insbesondere in Hinsicht auf rheinland-pfälzische Landwirtschaftsbetriebe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.06.2014 Vorlage 16/4067
* Zurückgezogen

Kommunale Gebietskörperschaft
 
Starke Kommunen - Starkes Land
Gleichnamige Zukunftsinitiative der Landesregierung, aufgenommene Kommunen, Schwerpunkte der Initiative, zu erwartende Rückschlüsse und Erkenntnisse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2257 Friederike Ebli (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.04.2014 Drucksache 16/3502 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3424 (Nr. 8)

Gesundheit
 
Zukunftsprogramm "Gesundheit und Pflege - 2020"
Sicherstellung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung, Fortbildung zum Versorgungsassistenten in der Hausarztpraxis (VERAH), Schaffung eines Lehrstuhls für Allgemeinmedizin, Gewinnung von Fachkräften für die Pflege, Krankenhausfinanzierung, Einrichtung einer Pflegekammer
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 26.03.2014 Drucksache 16/3428 (1 S.)
Plenarsitzung 16/69 27.03.2014 S. 4498-4509
     
Redner...


Frau
 
Mit Mentoring vor Ort - Mehr Frauen in die Kommunalpolitik
Einführung des Programms "Frauen machen Kommunen Stark" zur Beseitigung der Unterrepräsentanz von Frauen in der Kommunalpolitik, 2010 Einführung eines regionalen überparteilichen Mentoring-Programms als Kernstück; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über Zuspruch und Erfolgsaussichten für die Kommunalwahl 2014
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.11.2013 Vorlage 16/3336
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/17 10.12.2013 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/18 16.01.2014 S. 8-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sprachförderung
 
Bildung durch Sprache und Schrift
Start der Bund-Länder-Initiative "Bildung durch Sprache und Schrift" (BiSS) zur Sprachförderung, Sprachdiagnostik und Leseförderung am 01.09.2013; Teilnahme des Landes an diesem Programm, Ausgestaltung der Vorhaben; Berichterstattung der Landesregierung im Bildungsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.08.2013 Vorlage 16/2864
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.10.2013 Vorlage 16/3091
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/20 26.09.2013 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Familienpolitik
 
Programm "Lichtpunkte zur Stärkung von Familien"
Ausdehnung des Programms zur Stärkung der Familienkompetenz sozial und wirtschaftlich benachteiligter Eltern auf ganz Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.02.2013 Vorlage 16/2211
Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.04.2013 Vorlage 16/2495
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/17 21.02.2013 S. 19
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Technologiepolitik
 
Ausgestaltung, Bilanz und Fortführungsperspektiven des Programms "InnoTop"
Einzelbetriebliches Innovations- und Technologieförderungsprogramm; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.12.2012 Vorlage 16/2002
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.03.2013 Vorlage 16/2328 (Informationen zu InnoTop-Projekten mit Energieeinsparungsbezug sowie zu den geplanten Änderungen des Förderprogramms)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/15 24.01.2013 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Internet
 
Internet-Datenbank "Finanzielle Hilfen für Frauen"
Aktualisierung der Datenbank; Zielgruppen der Förderprogramme, spezielle Angebote für Alleinerziehende, Aufwand im Zusammenhang mit der Antragsstellung, Anteil der Frauen in Rheinland-Pfalz, die diese Hilfen in Anspruch genommen haben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2012 Vorlage 16/1930
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 21.12.2012 Vorlage 16/2078 (Bericht über die Internet-Datenbank "Finanzielle Hilfen für Frauen")
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/11 06.12.2012 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kindertagesstätte
 
Umsetzung des Kita Plus Programms
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zu den Förderkriterien
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.11.2012 Vorlage 16/1892
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/14 20.11.2012 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Berufsvorbereitung
 
Fit für den Job
Fortsetzung des Förderprogramms des rheinland-pfälzischen Arbeitsministeriums; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.09.2012 Vorlage 16/1721
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/15 18.10.2012 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schlecker
 
Sonderprogramm des Sozialministeriums für die entlassenen Schlecker-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter
Bereitstellung von zusätzlichem Personal bei den Agenturen für Arbeit speziell für ehemalige Mitarbeiter der Schlecker-Kette, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.07.2012 Vorlage 16/1400
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/13 16.08.2012 S. 29-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Agrarpolitik
 
Aussagen des 20-Punkte-Programms der Agrarministerin und der Agrarminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg betreffend die gemeinsame Europäische Agrarpolitik zur Stärkung der Erzeugerposition
Haltung der Landesregierung zur Marktmacht der Erzeuger, zur Zulassung marktbeeinflussender Maßnahmen in der Ersten Säule sowie zur dauerhaften Abschaffung von Ausfuhrerstattungen, Folgen - insbesondere finanzieller Art - einer Umsetzung für die Landwirte in Rheinland-Pfalz, europarechtskonforme Umsetzung, Einbeziehung landwirtschaftlicher Organisationen
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Kleine Anfrage 312 Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.10.2011 Drucksache 16/478 (2 S.)

EU-Agrarpolitik
 
Grundsatzaussagen des 20-Punkte-Programms der Agrarministerin und der Agrarminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zur gemeinsamen europäischen Agrarpolitik
Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013, Stärkung der gesellschaftlichen Akzeptanz, Verbesserung der Perspektiven für Landwirtschaftsbetriebe und ländliche Räume, ökologischere und sozial gerechtere Ausgestaltung, Folgen für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz, Einbindung landwirtschaftlicher Organisationen
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Kleine Anfrage 311 Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.10.2011 Drucksache 16/477 (2 S.)

EU-Agrarpolitik
 
Aussagen des 20-Punkte-Programms der Agrarministerin und der Agrarminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg betreffend die gemeinsame Europäische Agrarpolitik zur "Ersten Säule"
Verstärkte Bindung von Direktzahlungen an Umweltleistungen, ökologisches Anforderungsprofil, degressive Ausgestaltung der Direktzahlungen in Abhängigkeit von der Betriebsgröße, Folgen für die Landwirte in Rheinland-Pfalz, Übersendung des Positionspapiers an die berufsständischen Vertretungen zur Kenntnisnahme
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Kleine Anfrage 313 Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.10.2011 Drucksache 16/479 (2 S.)

EU-Agrarpolitik
 
Aussagen des 20-Punkte-Programms der Agrarministerin und der Agrarminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg betreffend die gemeinsame Europäische Agrarpolitik zur Stärkung der Zweiten Säule
Inhaltliche und finanzielle Stärkung, generelle Erhöhung der Mittel sowie Anhebung der Kofinanzierungsanteile, Anreizkomponente bei den Agrarumweltmaßnahmen, Folgen - insbesondere finanzieller Art - für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz, europarechtskonforme Umsetzung, Übersendung des Positionspapiers an die berufsständischen Vertretungen zur Kenntnisnahme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 314 Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.10.2011 Drucksache 16/480 (2 S.)

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
 
Unterrichtung des Landtags gemäß § 66 GOLT, hier: Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz
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Unterrichtung gem. § 66 GOLT Staatskanzlei 02.12.2015 Vorlage 16/6162
Unterrichtung Landtagspräsident 02.12.2015 Drucksache 16/5913 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags)

Fachkraft
 
Landesstrategie zur Fachkräftesicherung in Rheinland-Pfalz 2014-2017
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Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.07.2014 Vorlage 16/4217
dazu: Staatskanzlei 21.07.2014 Vorlage 16/4232 (Gemeinsame Federführung von MSAGD und MWKEL)

Landesstraße
 
Bericht über die Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms 2014/2015
Erhaltung, Um- und Ausbau von Landesstraßen und Neubau von Landesstraßen mit Angaben zum Stand der baulichen Umsetzung (Stand 31.12.2014)
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Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.03.2014 Vorlage 16/5096
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.04.2015 Vorlage 16/5142 (Ergänzung der tabellarischen Anhänge)

Medienkompetenz
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Medienkompetenz macht Schule
Weiterführung des Programms "Medienkompetenz macht Schule", Verbesserung der Ausstattung aller Schulen der Sekundarstufe I bis zum Ende der laufenden Wahlperiode
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Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3114 (2 S.)
dazu: Ausschuss für Medien und Netzpolitik 06.02.2014 Vorlage 16/3592
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.02.2014 Vorlage 16/3653 (Sprechvermerk, Übersicht über mit Tablet-PCs ausgestattete Schulen, Broschüre "Medienkompass")
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
Überweisung: MedienA (fdf), BildungsA S. 4043
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/22 09.01.2014 S. 2 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/20 06.02.2014 S. 5-8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/23 06.02.2014 S. 3 28-29 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 06.02.2014 Drucksache 16/3275 (1 S.)
Plenarsitzung 16/66 19.02.2014 S. 4307-4310
* Annahme gemäß Drs 16/3275
     

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Kommunale Förderprogramme und Zweckzuweisungen, Beantwortung von Fragen aus der 21. Sitzung vom 28. August 2013
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Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.09.2013 EK-Vorlage 16/1-105

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Wissenschaftlicher Dienst des Landtags, Kommunale Förderprogramme und Zweckzuweisungen; Auswertung der Anhörung
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 27.08.2013 EK-Vorlage 16/1-100

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Bericht der Landesregierung über kommunale Förderprogramme und Zweckzuweisungen
Weitere Themen...

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.07.2013 EK-Vorlage 16/1-89

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Evaluation der Förderprogramme Dorferneuerung, Investitionsstock und Städtebauförderung - Gutachten aus dem Jahr 2006
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Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.04.2013 EK-Vorlage 16/1-66

Wirtschaftsförderung
 
Umsetzung des Sonderprogramms "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren";
Schlussbilanz aller Projekte, die aus dem Zukunftsinvestitionsfonds Rheinland-Pfalz gefördert wurden
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Staatskanzlei 28.06.2012 Vorlage 16/1395
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 15
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 

Kind
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Konsequente Weiterführung des Programms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an"
Ausbau von Kita-Plätzen für unter Dreijährige über die vereinbarte Quote von 35 % hinaus, Förderung des Ausbaus auch nach Auslaufen der Investitionszuschüsse des Bundes, Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan 2012/2013
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Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/938 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme (einstimmig) S. 1408
     

Wirtschaftsförderung
 
Quartalsbericht zur Umsetzung des Sonderprogramms "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen stützen - nachhaltig investieren"
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Staatskanzlei 16.06.2011 Vorlage 16/47
2. Quartalsbericht und Förderbilanz, Stand: 15.05.2011
 
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/2 08.08.2011 S. 29 (Kenntnisnahme, öffentlich)
 
Staatskanzlei 23.08.2011 Vorlage 16/168
3. Quartalsbericht und Förderbilanz, Stand: 15.08.2011
 
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/3 (Teil I) 01.09.2011 S. 11 (Kenntnisnahme, öffentlich)
 
Staatskanzlei 16.11.2011 Vorlage 16/552
4. Quartalsbericht und Förderbilanz, Stand: 15.11.2011
 
APr HuFA 16/6 (Teil III) 24.11.2011 S. 21 (Kenntnisnahme, öffentlich)
 

 
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