Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 67
Anzeige durch Aufbereitung: 67
 
 

Vorgänge

15. Wahlperiode

Straßenschaden
 
Sonderprogramm der Landesregierung zur Sanierung des Straßennetzes
- Umsetzung von rund 100 Sanierungsmaßnahmen mit einer Baulänge von 80 km (siehe Tabelle), Höhe der für die Umsetzung des Sonderprogramms eingeplanten Personal- und Sachkosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3397 Bracht CDU und Antwort MWVLW 17.02.2011 Drs 15/5410

Wirtschaftsförderung
 
Erster Quartalsbericht zur Umsetzung des Sonderprogramms "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen stützen - nachhaltig investieren"
- Stand: 15. Februar 2011 -
Weitere Themen...

Stk 09.02.2011 Vorlage 15/6005

Straßenschaden
 
Winterschäden bei Straßen im Land und Sonderprogramm der Landesregierung
- Umfang der Schäden, Größenordnung des Sonderprogramms, Inhalt des Programms, Ergänzung u. a. durch weiteres Sonderprogramm sowie den Einsatz von sog. Kleinfertigern, Vorteile der großflächigeren Straßensanierung durch Kleinfertiger -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Guth, Sippel, Mohr SPD 25.01.2011 Drs 15/5329 (Nr. 1)
Antwort MWVLW PlPr 15/106 27.01.2011 Teil II S. 6274-6279
Antrag SPD auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 6287
Aussprache S. 6294-6299
Redner...


Internet
 
Breitband überall
- Bereitstellung eines Landesprogrammesfür die Breitbanderschließung im ländlichen Raum in Höhe von 2 Millionen Euro, Verlegung von Leerrohren beim Bau und Ausbau von Landesstraßen zur Versorgung nicht erschlossener Ortschaften -
Weitere Themen...

Alternativantrag CDU zu Drs 15/5262 16.12.2010 Drs 15/5268
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6203

Berufsbildende Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Berufsbildende Schulen als gleichberechtigte Schulart würdigen
- Beteiligung der berufsbildenden Schulen an den Landesprogrammen zur Ausweitung der Schulsozialarbeit und des Ganztagsschulangebots sowie Integrierung in Projekte zur Erlangung der Berufsreife -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 09.12.2010 Drs 15/5218
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6201

Kulturlandschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Kulturlandschaft erhalten
- als Schwerpunkt der Landespolitik, Auflage eines Programms zur Sanierung, Erhaltung, Pflege und Gestaltung der Kulturlandschaft, besondere Förderung des Steillagenweinbaus, Förderung umweltschonender Landbewirtschaftung, extensive Bewirtschaftung, Beginn der Umsetzung des Programms an Mittelrhein und Mosel -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 09.12.2010 Drs 15/5219
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6201

Medienkompetenz
 
Medienkompetenz macht Schule
- Studie der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz zum Programm der Landesregierung; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 29.11.2010 Vorlage 15/5757
dazu: Vorlage 15/5823 (MBWJK, BE)
ABJ 40. Sitzg 09.12.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Wirtschaftsförderung
 
Vierter Quartalsbericht zur Umsetzung des Sonderprogramms "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen stützen - nachhaltig investieren"
- Stand: 15. November 2010 -
Weitere Themen...

Stk 15.11.2010 Vorlage 15/5693
HuFA 64. Sitzg 23.11.2010 Teil I S. 1 (nicht öffentlich)
HuFA 64. Sitzg 23.11.2010 Teil II S. 9 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Radweg
 
Radwege im Westerwaldkreis
- In den Jahren 2007 bis 2009 ausgebaute Radwege, Kosten, neu oder ausgebaute Radwege zwischen 2000 und 2006 (Zuwendungen und Länge), in den Jahren 2010 bis 2012 geplanter Radwegebau, Bett & Bike-Betriebe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3237 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 13.10.2010 Drs 15/5063

Wirtschaftsförderung
 
Dritter Quartalsbericht zur Umsetzung des Sonderprogramms "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen stützen - nachhaltig investieren"
- Stand: 15. August 2010 -
Weitere Themen...

Stk 18.08.2010 Vorlage 15/5375
HuFA 55. Sitzg 30.09.2010 Teil I S. 17 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Radweg
 
Radwege im Landkreis Mainz-Bingen
- In den Jahren 2007 bis 2009 neu oder ausgebaute Radwege, Kosten, neu oder ausgebaute Radwege zwischen 2000 und 2006 (Zuwendungen und Länge), in den Jahren 2010 bis 2011 geplanter Radwegebau, Bett&Bike-Betriebe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3107 Günther, Schäfer CDU und Antwort MWVLW 05.08.2010 Drs 15/4838

Wirtschaftsförderung
 
Sonderprogramm: "Für unser Land, Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren" Zwischenbericht über die Förderprogramme des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur
- Ergänzung zum zweiten Evaluierungsbericht (vgl. Vorlage 15/5109) aus dem Geschäftsbereich des MBWJK, u. a. Sanierung von Kindertages- und Schulstätten, Aufstockung des Programms "Medienkompetenz macht Schule", Verbesserung der infrastrukturellen Ausstattung der Hochschulen sowie der Forschungsinfrastruktur -
Weitere Themen...

MBWJK 31.05.2010 Vorlage 15/5149

Wirtschaftsförderung
 
Zweiter Quartalsbericht zur Umsetzung des Sonderprogramms "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen stützen - nachhaltig investieren"
- Stand: 15. Mai 2010 -
Weitere Themen...

Stk 17.05.2010 Vorlage 15/5109
HuFA 52. Sitzg 10.06.2010 S. 9 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Wirtschaftsförderung
 
Zweiter Evaluierungsbericht zum Sonderprogramm des Landes: "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren"
- Stand der Umsetzung der einzelnen Projekte und des Programms insgesamt, Mittelabfluss und Projektfortschritt, Synopse zum Umsetzungsstand der Projektförderung aus dem Zukunftsinvestitionsfonds Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Stk 30.03.2010 Vorlage 15/4885
HuFA 50. Sitzg 15.04.2010 Teil I S. 17-18 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Behinderter
 
Aktionsplan der Landesregierung Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
- Zielsetzungen und Maßnahmen in der Zuständigkeit der LReg -
Weitere Themen...

MASGFF 25.03.2010 Vorlage 15/4840
Unterrichtung LTPräs 24.03.2010 Drs 15/4398 (Verteilung des Aktionsplans an die Mitglieder des LT)

Führungskraft
 
Mentoring-Programm für angehende weibliche Führungskräfte in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz
- BE LReg im AGF über die bisherigen Ergebnisse des Programms der Landesregierung -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.03.2010 Vorlage 15/4817
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 30. Sitzg 22.04.2010 S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wirtschaftsförderung
 
Erster Quartalsbericht zur Umsetzung des Sonderprogramms "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen stützen - nachhaltig investieren"
- Stand: 15. Februar 2010 -
Weitere Themen...

Stk 17.02.2010 Vorlage 15/4750
HuFA 49. Sitzg 04.03.2010 S. 13 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Programm der Landesregierung
 
Projekte
- im Geschäftsbereich des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, abschließende Aufstellung für die letzten fünf Jahre im Rahmen einer Kleinen Anfrage nicht leistbar, fortlaufende und umfassende Informierung im Rahmen des Kontrollrechts des Parlaments -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2553 Dickes CDU und Antwort MBWJK 23.11.2009 Drs 15/4025

Kinderfreundlichkeit
 
Spielleitplanung
- Teilnehmende Kommunen, jeweilige Fördersummen, Kosten für die Kommunen, Gesamtkosten u. a. für die Modellphase und die Öffentlichkeitsarbeit, direkte und umfassende Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei Planungen und Umgestaltungen in einer Kommune, Signalwirkung für andere Kommunen, Umsetzung der Ziele in den Modellgemeinden über das Starterprojekt hinaus -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2555 Dickes CDU und Antwort MBWJK 23.11.2009 Drs 15/4028

Wirtschaftsförderung
 
Sonderprogramm "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren"
- BE LReg zum ersten Evaluierungsbericht über den Stand des rheinland-pfälzischen Sonderprogramms zur Umsetzung des Konjunkturprogramms -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.11.2009 Vorlage 15/4391
HuFA 47. Sitzg 26.11.2009 Teil II S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wirtschaftsförderung
 
Dritter Quartalsbericht zur Umsetzung des Sonderprogramms "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen stützen - nachhaltig investieren"
- Stand: 15. November 2009 und Erster Evaluierungsbericht zum Sonderprogramm, November 2009 -
Weitere Themen...

Stk 17.11.2009 Vorlage 15/4400
HuFA 47. Sitzg 26.11.2009 Teil II S. 19-20 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Sozialpartner
 
Den rheinland-pfälzischen Weg der wirtschafts- und beschäftigungsfreundlichen Rahmenbedingungen, der Unternehmenshilfen und der Sozialpartnerschaft fortsetzen
- Förderung der international ausgerichteten rheinland-pfälzischen Wirtschaft und der Zukunftsinfrastruktur, u. a. durch die Breitband-Initiative und das Leerrohrprogramm, Fortführung des Dialogs der Landesregierung mit allen Sozialpartnern im Wirtschafts- und Arbeitsmarktbereich, Umsetzung des Konfunkturpakets II des Bundes durch das Sonderprogramm des Landes "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern, Unternehmen unterstützen, nachhaltig investieren" -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD zu Drs 15/3830 07.10.2009 Drs 15/3868
PlPr 15/76 08.10.2009 S. 4615-4616
Überw: SozialA
SozialA 36. Sitzg 29.10.2009 S. 19-25 (öffentlich)
SozialA 37. Sitzg 26.11.2009 S. 13 (öffentlich)
SozialA 39. Sitzg 21.01.2010 Teil I S. 1-44 (Anhörung öffentlich)
SozialA 40. Sitzg 25.02.2010 S. 3-7 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 25.02.2010 Drs 15/4291
Alternativantrag CDU 11.03.2010 Drs 15/4351 (s. dort)
PlPr 15/86 18.03.2010 S.5156-5164
*Annahme gem. Drs 15/4291
Redner...


Wirtschaftsförderung
 
Zweiter Quartalsbericht zur Umsetzung des Sonderprogramms "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen stützen - nachhaltig investieren"
- Stand: 15. August 2009 -
Weitere Themen...

Stk 26.08.2009 Vorlage 15/4103
HuFA 45. Sitzg 17.09.2009 Teil I S. 5 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Medienkompetenz
 
Umsetzung und weitere Planung des 10-Punkte-Programms der Landesregierung "Medienkompetenz macht Schule"
- Ausweitung des Programms, Förderung im Rahmen des Konjunkturpakets II, Umsetzung, Ergebnisse, weitere Planung; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.06.2009 Vorlage 15/3881
MedienA 24. Sitzg 02.07.2009 S. 21-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wirtschaftsförderung
 
Erster Quartalsbericht zur Umsetzung des Sonderprogramms "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen stützen - nachhaltig investieren"
- Stand: 15. Mai 2009 -
Weitere Themen...

Stk 19.05.2009 Vorlage 15/3778
HuFA 42. Sitzg 28.05.2009 Teil I S. 1, 39 (öffentlich)

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Mentor
 
Mentoring-Programm
- Praxisnahe Fortbildung für Frauen als Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2009 und Unterstützung beim Einstieg in die Politik, BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 31.03.2009 Vorlage 15/3599
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 22. Sitzg 30.04.2009 S. 11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Familienhilfe
 
Landesprogramm "Viva Familia"
- Betreuung von Familien durch Hebammen; BE LReg im AGF über die Erfahrungen insbes. bei der Betreuung von Migrantenfamilien -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.03.2009 Vorlage 15/3524
dazu: Vorlage 15/3624 (MASGFF, Sprechvermerk sowie Zahl der Hebammen mit Migrationshintergrund)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 21. Sitzg 19.03.2009 S. 27-29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Energieeinsparung
 
Energiesparkampagne "unser ener"
- Schwerpunkt der Kampagne ab Mitte März "Stromsparen", geplante Veranstaltungen, Infomobil, BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 11.03.2009 Vorlage 15/3535
AUFV 22. Sitzg 24.03.2009 S. 21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Unternehmen
 
Koordinierungsstelle Unternehmenshilfe und Beschäftigungssicherung des Landes
- eingerichtet im MWVLW, Aufgaben der neuen Koordinierungsstelle, Hilfsangebote im Rahmen des Sofortprogramms zur kurzfristigen Bereitstellung finanzieller Mittel für von der schlechten Konjunkturlage betroffene Unternehmen, Berücksichtigung speziell kleiner und mittlerer Unternehmen, Resonanz, Inanspruchnahme -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1971 Mohr, Puchtler, Schweitzer (Alexander) SPD und Antwort MWVLW 02.03.2009 Drs 15/3158*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3070 (Nr. 5)

Energieeinsparung
 
Aktionstage zum Thema energiesparendes Bauen und Modernisieren
- Höhe der Kosten und der bewilligten Förderungen, Abbildung des Konterfeis der Umweltministerin Conrad, Statthaftigkeit der Werbeaktion mit der Ministerin außerhalb von Wahlkampfzeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1761 Bracht CDU und Antwort MUFV 27.10.2008 Drs 15/2744

Energieeinsparung
 
Förderprogramm "Hochenergieeffiziente Gebäude"
- BE LReg im AUFV über Inhalt und Ziele des Programms der Landesregierung -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 07.10.2008 Vorlage 15/2968
AUFV 18. Sitzg 23.10.2008 S. 23-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Förderprogramm zur Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im MedienA über die Aufteilung der Fördermittel und die Höhe des Landesanteils -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.07.2008 Vorlage 15/2722
MedienA 15. Sitzg 14.08.2008 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Vater
 
Förderung einer aktiven Vaterschaft in Rheinland-Pfalz
- als Bestandteil der familienbezogenen Maßnahmen der LReg im Rahmen des dauerhaften Aktionsprogramms VIVA FAMILIA, Auflistung der geförderten Maßnahmen (Inhalte, Träger) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1506 Dr. Wilke, Thelen CDU und Antwort MASGFF 10.06.2008 Drs 15/2317

Sprachförderung
 
Mittelverwendung aus dem Programm "Sprachförderung"
- Höhe der Haushaltsmittel in den Jahren 2007 und 2008 für die jew. Module, Anzahl Sprachförderangebote an Kindertagesstätten, Kooperationen zwischen Kindertagesstätten und Musikschulen und Förderhöhe, im Landkreis Südwestpfalz am Sprachförderprogramm und Kooperationsmodell beteiligte Kindertagesstätten (Anlage) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1387 Lelle CDU und Antwort MBWJK 14.05.2008 Drs 15/2214

Ländlicher Raum
 
ILEK-Programm
- Ergebnisse des Bewertungsverfahrens betr. die Realisierung von Teilprojekten im Laufe des Jahres 2008 erwartet, gestellte Förderanträge für Teilprojekte, Förderung der ILE-Projekte im Rahmen der vorhandenen Förderprogramme (u. a. PAUL) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1388 Lelle CDU und Antwort MWVLW 13.05.2008 Drs 15/2209

Medienkompetenz
 
Programm zur Förderung der Medienkompetenz von Eltern
- Informationsabende für Eltern zum Thema digitale Medien im Rahmen des Programms der Landesregierung "Medienkompetenz macht Schule", BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.05.2008 Vorlage 15/2479
MedienA 14. Sitzg 20.05.2008 S. 23-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Agenda 21
 
Agenda 21-Programm nachhaltig entwickeln
- Überarbeitung des Agenda-Programms alle vier statt alle zwei Jahre, Vorlage eines Daten- und Indikatorenberichts alle zwei Jahre, Anpassung der Nachhaltigkeitsstrategie der Länder an die EU, den Bund und die Kommunen durch die Anpassung des Berichtzeitraums -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD, CDU und FDP zu Drs 15/1709 10.04.2008 Drs 15/2113
PlPr 15/44 17.04.2008 S. 2673-2680
*Annahme (einstimmig)
* Vgl. Vorlage 16/1402, Drs 16/1382

Energieeinsparung
 
Energiesparkampagne "unser ener" der Landesregierung
- BE LReg im AUFV über die Bilanz des ersten Jahres und die Weiterführung der Kampagne -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.03.2008 Vorlage 15/2334
dazu: Vorlage 15/2396 (MUFV, BE)
AUFV 15. Sitzg 08.04.2008 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Krebsbekämpfung
 
Initiative Brustlife
- BE LReg im AGF über die Landesinitiative zur Früherkennung von Brustkrebs -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 25.01.2008 Vorlage 15/2111
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 14. Sitzg 07.02.2008 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Agenda 21
 
Viertes Agenda 21-Programm der Landesregierung 2007 Perspektiven für Rheinland-Pfalz
- Rahmen für die Fortschreibung der aktuellen Datenlage in den einzelnen Handlungsfeldern, Struktur für die Nachhaltigkeitsstrategie und Perspektiven für Rheinland-Pfalz, Bilanz der Bemühungen zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie, künftige Handlungsoptionen; Partner der Landesregierung für eine nachhaltige Entwicklung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 13/3883 28.11.2007 Drs 15/1709
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.02.2008 Drs 15/1891
Entschließungsantrag SPD, CDU und FDP 01.04.2008 Drs 15/2113 (s. dort)
PlPr 15/44 17.04.2008 S. 2673-2680
*Für erledigt erklärt
Berichtigung (S. 71, Ersetzung der Jahreszahl 2030 durch die Jahreszahl 2020) 13.05.2008 Drs 15/2207
Redner...


Medienkompetenz
 
Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule"
- Förderung zum Ausbau der technischen Infrastruktur in Höhe von bis zu 50000 Euro pro Schule, Förderung auschließlich in Verbindung mit dem Produkt "MNS +" (Modulares Netz für Schulen), keine Berücksichtigung von Netzwerklösungen anderer Anbieter; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 04.09.2007 Vorlage 15/1577
MedienA 10. Sitzg 18.09.2007 S. 21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Energieeinsparung
 
Unser-Ener-Aktionstag der Landesregierung
- Anfang September in Mainz, Informationen über Energiesparen beim Bauen und Sanieren, geplante und durchgeführte Projekte, Bilanz des Aktionstags; BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 27.08.2007 Vorlage 15/1539
dazu: Vorlage 15/1705 (MUFV, BE)
AUFV 10. Sitzg 06.09.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Medienkompetenz
 
Zehn-Punkte-Programm der Landesregierung zur Stärkung der Medienkompetenz von Schülerinnen und Schülern an rheinland-pfälzischen Schulen
- Erhöhung der Unterrichtsqualität mit neuen medialen Lerninhalten und -methoden, Ausbau des Jugendmedienschutzes an Schulen und der technischen Infrastruktur für Medienkompetenz, Bereitstellung hochwertiger Bildungssoftware und Medien -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 26.06.2007 Drs 15/1264
PlPr 15/27 28.06.2007 S. 1580-1585
Redner...


Gesundheitliche Versorgung
 
Sicherstellung einer bedarfsgerechten ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz
- Erstellung eines entsprechenden Konzeptes durch die LReg, um der Gefährdung der ärztlichen Versorgung durch Überalterung und Nachwuchsmangel in der rheinland-pfälzischen Ärzteschaft zu begegnen; BE LReg bis zum Jahresende 2007 über die Maßnahmen und Ergebnisse des Konzepts -
Weitere Themen...

Antrag CDU 21.06.2007 Drs 15/1242
Alternativantrag SPD 27.06.2007 Drs 15/1269 (s. dort)
PlPr 15/29 30.08.2007 S. 1749-1757
*Ablehnung
Redner...


Kindertagesstätte
 
Sprachförderung in Kindertagesstätten
- Zahl der Sprachkurse im Rahmen des Programms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an", Teilnehmerzahlen nach Abschluss der Maßnahmen, 2006 zur Verfügung gestellte Mittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 644 Dr. Enders CDU und Antwort MBWJK 23.04.2007 Drs 15/1017

Energieeinsparung
 
Energiespar-Kampagne "Unser Ener"
- Hintergründe, Ziele, Inhalte und Projekte der Kampagne; BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 23.04.2007 Vorlage 15/1109
dazu: Vorlage 15/1288 (MUFV, Der Anteil der CO2-Emissionen im Gebäudesektor am Gesamtenergieverbrauch)
AUFV 7. Sitzg 03.05.2007 S. 1, 3-9 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kind
 
Offensive für Kinder erfolgreich fortsetzen
- Werbung bei den Kommunen für die durch das Kindertagesstättengesetz sowie das Landesprogramm "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" gewährleisteten Förderwege; Einbringung der Erfahrungen mit dem Landesprogramm in die Gespräche zwischen Bund und Länder -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/773 14.03.2007 Drs 15/887
dazu: Vorlage 15/1112 15/1155 15/1168
PlPr 15/19 14.03.2007 S. 1047-1059
Überw: ABJ (fdf), InnenA, HuFA, RA
ABJ 8. Sitzg 24.04.2007 Teil II S. 1-8 (öffentlich)
HuFA 15. Sitzg 03.05.2007 Teil II S. 5 gemeinsam mit
InnenA 9. Sitzg 03.05.2007 Teil II S. 5 (öffentlich)
RA 10. Sitzg 15.05.2007 S. 5 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 15.05.2007 Drs 15/1090
PlPr 15/24 23.05.2007 S. 1368-1378
*Annahme gem. Drs 15/1090
Redner...


Hauptschule
 
Sofortprogramm für die Hauptschulen in Rheinland-Pfalz ab dem Schuljahr 2007/2008
- Festlegung der Klassenmesszahl an Hauptschulen auf 20 Schüler, Vermeidung von strukturellem Unterrichtsausfall, individuelle Förderung, Ausbau der Schulsozialarbeit, Erhöhung der Schulleiterpauschale, Ausbau berufspraktischer Angebote -
Weitere Themen...

Antrag CDU 07.03.2007 Drs 15/864
PlPr 15/20 15.03.2007 S. 1129-1142
Überw: ABJ
ABJ 8. Sitzg 24.04.2007 Teil II S. 9 (öffentlich)
ABJ 9. Sitzg 05.06.2007 S. 7-15 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 05.06.2007 Drs 15/1184
PlPr 15/26 27.06.2007 S. 1525-1534
* Ablehnung
Redner...


Jugendberufshilfe
 
Jugendscouts und Jobfüxe in Rheinland-Pfalz
- Anzahl Jugendscouts und Jobfüxe in Rheinland-Pfalz (aufgeschlüsselt nach Zuwendungsempfängern, Umfang der Stellen, Trägern) und deren Finanzierung, Anzahl erreichter Jugendlicher und Annahme des Angebots, Vernetzung der sozialpädagogischen Fachkräfte untereinander, Evaluation der beiden Förderansätze -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 412 Dröscher, Grosse SPD und Antwort MASGFF 10.01.2007 Drs 15/688

Programm der Landesregierung
 
Unterrichtung des Landtags über das Programm "Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung" (PAUL)
- Von der LReg beschlossener Entwurf des Programms -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW gem. Art. 89 b LV 20.12.2006 Vorlage 15/718
dazu: Vorlage 15/1208 (MWVLW, BE Über den Sachstand Ende April 2007)
ALW 6. Sitzg 06.02.2007 S. 3-5 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 06.02.2007 Drs 15/783
*Kenntnisnahme

Kindertagesstätte
 
Krippenplatzangebot für Kinder unter drei Jahren in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ABJ über die Entwicklung des Krippenplatzangebots für Kinder unter drei Jahren in den letzten drei Jahren, Auswirkungen des Programms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 14.12.2006 Vorlage 15/670
dazu: Vorlage 15/819 (MBWJK, BE)
ABJ 6. Sitzg 25.01.2007 Teil II S. 13 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulprogramm des Landes Rheinland-Pfalz
- Anträge auf Aufnahme ins Ganztagsschulprogramm der Landesregierung, aufgeschlüsselt nach Schule, Schulart und Aufsichtsbezirk, Mitteilung über Auswahlentscheidung geht Antragstellern zu -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 343 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBWJK 13.12.2006 Drs 15/610

Ökologischer Weinbau
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Weinkulturlandschaft aus ökonomischen und ökologischen Gründen weiterentwickeln - Förderung des biotechnischen Pflanzenschutzes im Weinbau auf bewährtem Niveau fortführen -
- im Rahmen des Programms "Agrar-Umwelt-Landschaft" (PAULa), Beibehaltung bzw. Ausdehnung der umweltschonend genutzten Rebflächen und der Unterstützung einer umweltfreundlichen Schädlingsbekämpfung durch Pheromone auch nach Ablauf der bestehenden Verträge -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/304 05.12.2006 Drs 15/550
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 759

Chancengleichheit
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Chancengleichheit weiter fördern
- Erhöhung der Bildungschancen von Kindern mit sozial schwachem (Bildungs-)Hintergrund, z.B. durch das Programm "Zukunftchance Kinder - Bildung von Anfang an" -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/304 05.12.2006 Drs 15/564
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Annahme S. 759

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Wissen schafft Zukunft
- Erhöhung der Mittel für das Hochschulprogramm "Wissen schafft Zukunft" ab 2008 um 50 %, Verlängerung des Programms bis zum Jahr 2011, Einbeziehung der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer in das Programm -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/304 05.12.2006 Drs 15/567
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Annahme S. 759

Programm der Landesregierung
 
Mentoring-Projekt "Mehr Frauen in die Politik"
- BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 05.12.2006 Vorlage 15/632
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 6. Sitzg 01.02.2007 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kulturlandschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Sanierung der Landesfinanzen - Vermögen sichern - Zukunft gestalten 14. Kulturlandschaft erhalten
- Erhalt der Kulturlandschaft als Schwerpunkt der Landespolitik, Auflage eines Programms zur Sanierung, Erhaltung, Pflege und Gestaltung der Kulturlandschaft, besondere Förderung des Steillagenweinbaus, Förderung umweltschonender Landbewirtschaftung, extensive Bewirtschaftung -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/304 01.12.2006 Drs 15/516
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 757

Weinbau
 
Weitere Finanzierung der Bodenordnungsverfahren im Weinbau
- insbesondere die zukünftige Förderung von Maßnahmen der Steillagenflurbereinigung im Rahmen des Entwicklungsprogramms "PAUL"; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 25.10.2006 Vorlage 15/461
dazu: Vorlage 15/617 (MWVLW, Liste der Gemeinden in Rheinhessen, die einen Antrag auf Flurbereinigung gestellt haben)
ALW 4. Sitzg 07.11.2006 S. 23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Förderkindergarten
 
Betreuungsumfang der Förderkindergärten in Zukunft
- Auflistung der rheinland-pfälzischen Förderkindergärten und integrativen Kindertagesstätten (gegliedert nach Plätzen, prozentualer Belegung, Anzahl der Gruppen), Anzahl der betreuten Kinder, Programm der LReg "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" auch für Förderkindergärten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 214 Thelen, Dr. Gebhart CDU und Antwort MASFG 04.10.2006 Drs 15/334

Gleichberechtigung
 
Fahrplan für die Gleichstellung von Männern und Frauen
- Förderprogramme der Landesregierung in der Förderperiode 2007-2013, u. a. betriebliche Modellprojekte zur Entwicklung neuer Arbeitszeitmodelle, Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für Zweijährige (ab 2010), rheinland-pfälzisches Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen (RIGG) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 204 Creutzmann FDP und Antwort MBFJ 28.09.2006 Drs 15/316

Rechtsradikalismus
 
Aktivitäten der Neonaziszene in Rheinland-Pfalz - Aussteigerprogramm
- Anzahl der im Rahmen des Aussteigerprogramms insgesamt betreuten Personen und der erfolgreichen Ausstiege, entstandene Kosten seit 2001 (aufgeschlüsselt nach Personalkosten, Reisekosten und Fortbildungen, Sachkosten und Büro, Investitionen EDV), Beurteilung und Fortführung des Aussteigerprogramms -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 189 Kohnle-Gros CDU und Antwort MBFJ 21.09.2006 Drs 15/297

Landwirt / Landwirtin
 
Junglandwirteprogramm
- Finanzielle Ausgestaltung, Zahl der Anträge in den Jahren 2005/2006 sowie erwartete Anträge in 2007/2008; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 08.09.2006 Vorlage 15/297
dazu: Vorlage 15/341 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 3. Sitzg 19.09.2006 S. 7-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Marktstruktur
 
Finanzielle Ausgestaltung der "Marktstrukturverbesserung" im Rahmen des Programms Agrarbusiness, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung - PAUL
- BE LReg im ALW, u. a. über die durch "PAUL" geänderten Kriterien zum Erhalt von Fördermitteln für Erzeugergemeinschaften und die Höhe des für diesen Aufgabenbereich zur Verfügung stehenden Gesamtbetrags nach den Kürzungen bei der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 27.07.2006 Vorlage 15/199
dazu: Vorlage 15/341 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 3. Sitzg 19.09.2006 S. 7-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sprachförderung
 
Sprachförderung im Rahmen des Landesprogramms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an"
- BE LReg im ABJ, u.a. über die Anzahl der geförderten Kinder, Kriterienkatalog zur Feststellung der Förderbedürftigkeit, zugrunde liegendes pädagogisches Konzept -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 19.06.2006 Vorlage 15/114
*Zurückgezogen am 27.09.2006 (Vorlage 15/340)

Ländlicher Raum
 
Unterrichtung des Landtages nach der Vereinbarung gem. Art. 89 b der Landesverfassung über die Entwicklung des Programms "Agrarbusiness, Umwelt, Landentwicklung" (PAUL)
- Zusammenfassung des Entwicklungsplans "Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum" und des Programms "LEADER" zum neuen Programm "PAUL" (Programm Agrarbusiness, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung), Durchführung einer Anhörung der Wirtschafts- und Sozialpartner und der Vertreter der kommunalen Spitzenverbände zu den Entwicklungsentwürfen von "PAUL", Notifizierung des Programms "PAUL" gegenüber der EU-Kommission im Sommer 2006 -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW gem. Art. 89 b LV 12.06.2006 Vorlage 15/117
ALW 2. Sitzg 29.06.2006 S. 3-8 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 29.06.2006 Drs 15/73
*Kenntnisnahme

Sprachförderung
 
Anträge auf Sprachfördermaßnahmen im Zuge des Landesprogramms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an"
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 09.06.2006 Vorlage 15/72
ABJ 2. Sitzg 20.06.2006 S. 15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ländlicher Raum
 
Konkrete Ausgestaltung des "Programms Agrarbusiness, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung - PAUL"
- Zusammenführung bereits vorhandener Förderinstrumente im Agrarbereich zum "Programm Agrarbusiness, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL)"; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 02.06.2006 Vorlage 15/33
ALW 2. Sitzg 29.06.2006 S. 3-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben